@Corona-Demonstranten

Moderator: Moderatoren Forum 2

franzmannzini

Re: @Corona-Demonstranten

Beitrag von franzmannzini »

Alexyessin hat geschrieben:(28 Mar 2021, 21:22)

Die Leerdenker sind auch keine normalen Menschen.....

Was sind das denn für Menschen und wer gehört dazu ?
Benutzeravatar
Alexyessin
Ehrenpräsident
Beiträge: 96638
Registriert: Donnerstag 17. November 2011, 22:16
user title: Phönix
Wohnort: wo´s Herzal is

Re: @Corona-Demonstranten

Beitrag von Alexyessin »

franzmannzini hat geschrieben:(29 Mar 2021, 03:56)

Was sind das denn für Menschen und wer gehört dazu ?
Leerdenker halt. Menschen, die meinen, das Maskentragen was mit Judenstern zu tun hat, Menschen, die Babys gefährden, Menschen die Diktatur schreien, wenn sie ohne Maske nicht Zug fahren dürfen. Der ganze Schnadderadatsch.
Der neue Faschismus wird nicht sagen: Ich bin der Faschismus. Er wird sagen: Ich bin kein Nazi, aber...
Baier is ma ned so - Baier sei is a Lebenseinstellung
Mia glangt das i woas das i kennt wenn i woin dadat
Benutzeravatar
Cobra9
Beiträge: 46119
Registriert: Montag 10. Oktober 2011, 11:28

Re: @Corona-Demonstranten

Beitrag von Cobra9 »

Desconius hat geschrieben:(28 Mar 2021, 15:12)

Bisher weiß ich persönlich nur von "viel Polizei" in der Nähe eines Impfzentrums, als zugleich eine Demo in der Stadt war.

Da hatte man allerdings auch Wasserwerfer parat, nahe am Impfzentrum.
"In Dresden positionierte die Polizei einen Wasserwerfer, um ein Impfzentrum zu schützen."
https://www.rnd.de/politik/querdenken-b ... YKMLA.html

Bei einer Demo ist aber nicht der Alltag
Benutzeravatar
Desconius
Beiträge: 1519
Registriert: Freitag 26. Juni 2020, 11:53

Re: @Corona-Demonstranten

Beitrag von Desconius »

Stimmt, man nennt es neuerdings, nachdem Demos ("gegen Coronamaßnahmen") mehrheitlich erst gar nicht mehr genehmigt werden, Spaziergänge.



Die Bilder aus Myanmar haben allerdings anscheinend eine abschreckende Wirkung selbst auf "Spaziergänger".
Verwarnt worden auch wegen "wiederholter Verharmlosung von Covid-19 [...]" https://www.politik-forum.eu/viewtopic. ... 0#p4843723

Wird im Corona-Thread heftigst zensiert.
Benutzeravatar
Cobra9
Beiträge: 46119
Registriert: Montag 10. Oktober 2011, 11:28

Re: @Corona-Demonstranten

Beitrag von Cobra9 »

Desconius hat geschrieben:(29 Mar 2021, 11:35)

Stimmt, man nennt es neuerdings, nachdem Demos ("gegen Coronamaßnahmen") mehrheitlich erst gar nicht mehr genehmigt werden, Spaziergänge.



Die Bilder aus Myanmar haben allerdings anscheinend eine abschreckende Wirkung selbst auf "Spaziergänger".

Demos werden erlaubt unter Auflagen und Spaziergang kann man auch untersagen. Ja klar Spaziergänge mit 400 Leuten. Was hat das Ausland mit uns zu tun.

Wird scharf bei uns geschossen mittlerweile oder was?

Ich hab überhaupt kein Problem damit wenn sich Corona-Krise Leugner oder was auch immer zur Demo treffen.

Masken, Abstand halten. Vernünftig sein. Völlig in Ordnung. Aber ich hab was dagegen wenn mir jemand zu nah tritt ohne Maske, Mich blöd anspricht und den Abstand nicht halten möchte.

Da reagier Ich deutlich. Das ist wie mit Impfen. Wer es nicht will in Ordnung. Mein Risiko wenn ich mich Impfen lasse und wenn es mich tatsächlich schützt mein Glück.

Aber wenn dann einer wo Mir erzählt hat es gibt kein Corona, sich an nichts gehalten hat und dann drei Monate auf der Intensiven lag im Krankenhaus wegen Corona. Sein Problem. Da hab ich kein Mitleid.

Wenn ich mit dem Fallschirm springe und passiert was bin ich auch selbst schuld in der Hauptsache. Hab ich ja auch nicht unbedingt müssen.

Ich bin auch nicht 100 % pro mit allem was passiert, speziell Existenzen die baden gehen. Aber dieses Querdront Format allgemein... Ne
Benutzeravatar
Desconius
Beiträge: 1519
Registriert: Freitag 26. Juni 2020, 11:53

Re: @Corona-Demonstranten

Beitrag von Desconius »

Cobra9 hat geschrieben:(29 Mar 2021, 15:37)
Demos werden erlaubt unter Auflagen
Teilweise noch nicht mal (mehr) unter Auflagen; allerdings auch abgesichert durch Gerichte. Zuletzt z. B. die geplante Demo in Chemnitz.
https://www.bild.de/regional/chemnitz/c ... .bild.html

Ich kenne eine Vielzahl von Kommentaren, wo darüber berichtet wird, daß in vielen Kleinstädten ähnliches passiert ist, Demos erst gar nicht erlaubt oder von der Polizei schnellstmöglich unterbunden wurden.
Was hat das Ausland mit uns zu tun.

Wird scharf bei uns geschossen mittlerweile oder was?
Nein, aber Gerede und Gedanken wie "Ob so etwas bei uns auch passieren könnte?" lässt die eine oder andere Demobewegung etwas ruhiger werden. Derartige Bilder, welche es leider tatsächlich gibt, haben in mehrfacher Hinsicht möglicherweise eine abschreckende Wirkung.

Es ist durchaus möglich, daß Menschen aufgrund der zu erahnenden Eskalationsstufen lieber freiwillig auf ihr Versammlungs- und Demonstrationsrecht verzichten.
Ich bin auch nicht 100 % pro mit allem was passiert, speziell Existenzen die baden gehen. Aber dieses Querdront Format allgemein... Ne
Problem für die Personen, welche gerne an Demos teilnehmen möchten: sie scheinen nicht zu wissen, wie sie eigene Demos - ohne Hilfe von rechts-links-Anstrich - auf die Beine stellen können. Außerdem ist es soo viel einfacher, auf die Demos zu gehen, welche angeboten werden... und das sind entweder die Mega-Lockdown-Demos (Querdenken), Rechtskonservative oder AfD-Nahe; so erscheint es jedenfalls größtenteils in den Medien.



In einer kleinen Nachbarstadt hatte eine Art Sportvereinjugend + Kumpels im Spätherbst einen Demoversuch gestartet. Resultat: Circa 15 Minuten nach Demobeginn war es indirekt eher eine Demo der Polizei und deren Mannschaftswagen; ansonsten kein Nichtbeamter weit und breit, außer später ich als neugieriger Spaziergänger, der ursprünglich eine Art Zaungast sein wollte.

Ich spekuliere jetzt einfach mal, daß entweder die Demo erst gar nicht in letzter Minute genehmigt wurde oder Auflagen nicht eingehalten wurden, weswegen die Polizei den (innerstädischen) Platz räumte und die Leute nach Hause schickte.



Am nahgelegenen Dönerstand hatte ich anschließend die Gelegenheit, etwas von einem jungen Mann über u. a. mRNA-Impfstoffe zu erfahren...

Auf die Demo wurde ich übrigens wenige Tage zuvor aufmerksam, weil ich die Demo-Plakatkleber "auf frischer Tat erwischt" hatte. Zugegeben, besonders regierungsfreundlich war die "Demoeinladung" nicht geschrieben. Die Jugend war schon damals leicht angesäuert.

Klar, Teamspieler ohne Ballplatz, Ball und Team... nehme Forenschreibern Tastatur und Internetanschluss wochenlang weg... wären die auch nicht so erfreut darüber.
Verwarnt worden auch wegen "wiederholter Verharmlosung von Covid-19 [...]" https://www.politik-forum.eu/viewtopic. ... 0#p4843723

Wird im Corona-Thread heftigst zensiert.
Benutzeravatar
Cobra9
Beiträge: 46119
Registriert: Montag 10. Oktober 2011, 11:28

Re: @Corona-Demonstranten

Beitrag von Cobra9 »

Desconius hat geschrieben:(29 Mar 2021, 19:08)

Teilweise noch nicht mal (mehr) unter Auflagen; allerdings auch abgesichert durch Gerichte. Zuletzt z. B. die geplante Demo in Chemnitz.
https://www.bild.de/regional/chemnitz/c ... .bild.html

Ich kenne eine Vielzahl von Kommentaren, wo darüber berichtet wird, daß in vielen Kleinstädten ähnliches passiert ist, Demos erst gar nicht erlaubt oder von der Polizei schnellstmöglich unterbunden wurden.


Nein, aber Gerede und Gedanken wie "Ob so etwas bei uns auch passieren könnte?" lässt die eine oder andere Demobewegung etwas ruhiger werden. Derartige Bilder, welche es leider tatsächlich gibt, haben in mehrfacher Hinsicht möglicherweise eine abschreckende Wirkung.

Es ist durchaus möglich, daß Menschen aufgrund der zu erahnenden Eskalationsstufen lieber freiwillig auf ihr Versammlungs- und Demonstrationsrecht verzichten.


Problem für die Personen, welche gerne an Demos teilnehmen möchten: sie scheinen nicht zu wissen, wie sie eigene Demos - ohne Hilfe von rechts-links-Anstrich - auf die Beine stellen können. Außerdem ist es soo viel einfacher, auf die Demos zu gehen, welche angeboten werden... und das sind entweder die Mega-Lockdown-Demos (Querdenken), Rechtskonservative oder AfD-Nahe; so erscheint es jedenfalls größtenteils in den Medien.



In einer kleinen Nachbarstadt hatte eine Art Sportvereinjugend + Kumpels im Spätherbst einen Demoversuch gestartet. Resultat: Circa 15 Minuten nach Demobeginn war es indirekt eher eine Demo der Polizei und deren Mannschaftswagen; ansonsten kein Nichtbeamter weit und breit, außer später ich als neugieriger Spaziergänger, der ursprünglich eine Art Zaungast sein wollte.

Ich spekuliere jetzt einfach mal, daß entweder die Demo erst gar nicht in letzter Minute genehmigt wurde oder Auflagen nicht eingehalten wurden, weswegen die Polizei den (innerstädischen) Platz räumte und die Leute nach Hause schickte.



Am nahgelegenen Dönerstand hatte ich anschließend die Gelegenheit, etwas von einem jungen Mann über u. a. mRNA-Impfstoffe zu erfahren...

Auf die Demo wurde ich übrigens wenige Tage zuvor aufmerksam, weil ich die Demo-Plakatkleber "auf frischer Tat erwischt" hatte. Zugegeben, besonders regierungsfreundlich war die "Demoeinladung" nicht geschrieben. Die Jugend war schon damals leicht angesäuert.

Klar, Teamspieler ohne Ballplatz, Ball und Team... nehme Forenschreibern Tastatur und Internetanschluss wochenlang weg... wären die auch nicht so erfreut darüber.

Ich bin aktiv beim Eishockey. Speziell Nachwuchs. Ich kenn Probleme darum und Belastungen.

Demos sind wie gesagt unter Auflagen erlaubt. Es kommt lediglich auf die Hintergründe an. Es gibt Pro und Contra Entscheidungen.

Pro bspw.

https://www.sueddeutsche.de/politik/dem ... -99-893867

Je nach Einzelfall muss man es bewerten. Ich würde mich nicht ohne Maßnahmen zum Schutz beteiligen an ner Demo. Vergleiche zwischen Myanmar und Deutschland kommentiere Ich nicht. Das ist wirklich nicht vergleichbar
Benutzeravatar
Desconius
Beiträge: 1519
Registriert: Freitag 26. Juni 2020, 11:53

Re: @Corona-Demonstranten

Beitrag von Desconius »

Der 17. Juni 1953 ist lange her und es sind keine ausländischen Soldaten im Land. Auch nicht bei Anwendung einer "Solidaritätsklausel" nach Artikel 222 des Vertrags von Lissabon.
https://www.heise.de/tp/features/Bald-E ... 97546.html
Verwarnt worden auch wegen "wiederholter Verharmlosung von Covid-19 [...]" https://www.politik-forum.eu/viewtopic. ... 0#p4843723

Wird im Corona-Thread heftigst zensiert.
Benutzeravatar
Alexyessin
Ehrenpräsident
Beiträge: 96638
Registriert: Donnerstag 17. November 2011, 22:16
user title: Phönix
Wohnort: wo´s Herzal is

Re: @Corona-Demonstranten

Beitrag von Alexyessin »

Desconius hat geschrieben:(29 Mar 2021, 19:08)

Teilweise noch nicht mal (mehr) unter Auflagen; allerdings auch abgesichert durch Gerichte. Zuletzt z. B. die geplante Demo in Chemnitz.
https://www.bild.de/regional/chemnitz/c ... .bild.html

Ich kenne eine Vielzahl von Kommentaren, wo darüber berichtet wird, daß in vielen Kleinstädten ähnliches passiert ist, Demos erst gar nicht erlaubt oder von der Polizei schnellstmöglich unterbunden wurden.
Es wurde vor Coronazeiten auch schon Demonstrationen, Demonstrationswege nicht genehmigt. Wo ist jetzt dein Problem?
Und das nach den lustigen Spektakel was die Covidioten abziehen, die Behörden sicherlich nicht gewillt sind auf die Ebene der Zusammenarbeit zu gehen, tja, das haben sich die Covidioten schön brav selbst zuzuschreiben.
Der neue Faschismus wird nicht sagen: Ich bin der Faschismus. Er wird sagen: Ich bin kein Nazi, aber...
Baier is ma ned so - Baier sei is a Lebenseinstellung
Mia glangt das i woas das i kennt wenn i woin dadat
Benutzeravatar
Desconius
Beiträge: 1519
Registriert: Freitag 26. Juni 2020, 11:53

Re: @Corona-Demonstranten

Beitrag von Desconius »

Alexyessin hat geschrieben:(30 Mar 2021, 10:08)

Es wurde vor Coronazeiten auch schon Demonstrationen, Demonstrationswege nicht genehmigt. Wo ist jetzt dein Problem?
Dieser Wutaufstau aufgrund einer Vielzahl von untersagten Versammlungen/Demos könnte sich gegen Polizistinnen und Polizisten wenden, welche nicht wie früher im Mittelalter in Kasernen wohnen, sondern unter bzw. mit Bürgern zusammen im Dorf, der Klein- oder Großstadt.

Denn auch sie sind insbesondere in ihrem Privatleben eher die kleineren Ziele...
Verwarnt worden auch wegen "wiederholter Verharmlosung von Covid-19 [...]" https://www.politik-forum.eu/viewtopic. ... 0#p4843723

Wird im Corona-Thread heftigst zensiert.
Benutzeravatar
firlefanz11
Beiträge: 17530
Registriert: Montag 10. September 2012, 13:18

Re: @Corona-Demonstranten

Beitrag von firlefanz11 »

Alexyessin hat geschrieben:(30 Mar 2021, 10:08)

Es wurde vor Coronazeiten auch schon Demonstrationen, Demonstrationswege nicht genehmigt. Wo ist jetzt dein Problem?
Frage: HAben wir in D Versammlungsfreiheit bzw. das Recht zu Demonstrieren?
Am Rande des Wahnsinns stehen keine Geländer!
Benutzeravatar
Alexyessin
Ehrenpräsident
Beiträge: 96638
Registriert: Donnerstag 17. November 2011, 22:16
user title: Phönix
Wohnort: wo´s Herzal is

Re: @Corona-Demonstranten

Beitrag von Alexyessin »

Desconius hat geschrieben:(30 Mar 2021, 10:21)

Dieser Wutaufstau aufgrund einer Vielzahl von untersagten Versammlungen/Demos könnte sich gegen Polizistinnen und Polizisten wenden, welche nicht wie früher im Mittelalter in Kasernen wohnen, sondern unter bzw. mit Bürgern zusammen im Dorf, der Klein- oder Großstadt.
Ach so, die Exekutive soll also Angst vor vermeintlicher Gefährdung haben. Okay, Freibrief für Hausbesetzer, linke Autonomen, Rechtsextremisten, Naziterror?
Der neue Faschismus wird nicht sagen: Ich bin der Faschismus. Er wird sagen: Ich bin kein Nazi, aber...
Baier is ma ned so - Baier sei is a Lebenseinstellung
Mia glangt das i woas das i kennt wenn i woin dadat
Benutzeravatar
Alexyessin
Ehrenpräsident
Beiträge: 96638
Registriert: Donnerstag 17. November 2011, 22:16
user title: Phönix
Wohnort: wo´s Herzal is

Re: @Corona-Demonstranten

Beitrag von Alexyessin »

firlefanz11 hat geschrieben:(30 Mar 2021, 10:41)

Frage: HAben wir in D Versammlungsfreiheit bzw. das Recht zu Demonstrieren?
Natürlich haben wir das. Unter Auflagen die es schon vorher gab. Verstehe das Problem nicht.
Der neue Faschismus wird nicht sagen: Ich bin der Faschismus. Er wird sagen: Ich bin kein Nazi, aber...
Baier is ma ned so - Baier sei is a Lebenseinstellung
Mia glangt das i woas das i kennt wenn i woin dadat
Benutzeravatar
firlefanz11
Beiträge: 17530
Registriert: Montag 10. September 2012, 13:18

Re: @Corona-Demonstranten

Beitrag von firlefanz11 »

Alexyessin hat geschrieben:(30 Mar 2021, 11:41)

Natürlich haben wir das.
Wie kann es dann sein - jetzt mal Demos zu Coranazeiten aussen vor - dass Demos nicht genehmigt werden? (
Am Rande des Wahnsinns stehen keine Geländer!
Malke328
Beiträge: 164
Registriert: Samstag 27. Februar 2021, 14:33

Re: @Corona-Demonstranten

Beitrag von Malke328 »

firlefanz11 hat geschrieben:(30 Mar 2021, 11:49)

Wie kann es dann sein - jetzt mal Demos zu Coranazeiten aussen vor - dass Demos nicht genehmigt werden? (
Zum Beispiel wenn Ausschreitungen befürchtet werden. Bei Nazis-Demos etwa.
Benutzeravatar
Alexyessin
Ehrenpräsident
Beiträge: 96638
Registriert: Donnerstag 17. November 2011, 22:16
user title: Phönix
Wohnort: wo´s Herzal is

Re: @Corona-Demonstranten

Beitrag von Alexyessin »

firlefanz11 hat geschrieben:(30 Mar 2021, 11:49)

Wie kann es dann sein - jetzt mal Demos zu Coranazeiten aussen vor - dass Demos nicht genehmigt werden? (
Gefahr von Gewalt usw. Auch ohne Corona. Zum Beispiel Nazidemos am 20. April sind so eine Geschichte, die gerne nicht genehmigt wird. Warum brauch ich jetzt hoffentlich nicht zu erklären.
Der neue Faschismus wird nicht sagen: Ich bin der Faschismus. Er wird sagen: Ich bin kein Nazi, aber...
Baier is ma ned so - Baier sei is a Lebenseinstellung
Mia glangt das i woas das i kennt wenn i woin dadat
Benutzeravatar
firlefanz11
Beiträge: 17530
Registriert: Montag 10. September 2012, 13:18

Re: @Corona-Demonstranten

Beitrag von firlefanz11 »

Malke328 hat geschrieben:(30 Mar 2021, 11:59)

Zum Beispiel wenn Ausschreitungen befürchtet werden. Bei Nazis-Demos etwa.
Ist das ein Grund oder eine Ausrede? Egal ob es Links- o. Rechtextremisten sind: Kann man das Grundrecht einfach "ausschalten" nur weil Ausschreitungen zu befürchten sind?
Dann müssen halt Vorkehrungen getroffen werden, die das verhindern o. zumindest schnelstmöglich beenden! Zur Not kann man sie auch auflösen aber per se sie erst gar nicht zuzulassen verstößt eigtl. gegen dieses Grundrecht...
Zuletzt geändert von firlefanz11 am Dienstag 30. März 2021, 12:45, insgesamt 1-mal geändert.
Am Rande des Wahnsinns stehen keine Geländer!
Benutzeravatar
firlefanz11
Beiträge: 17530
Registriert: Montag 10. September 2012, 13:18

Re: @Corona-Demonstranten

Beitrag von firlefanz11 »

Alexyessin hat geschrieben:(30 Mar 2021, 12:40)

Gefahr von Gewalt usw. Auch ohne Corona. Zum Beispiel Nazidemos am 20. April sind so eine Geschichte, die gerne nicht genehmigt wird. Warum brauch ich jetzt hoffentlich nicht zu erklären.
Siehe meine Antwort an Malke...
Ich meine das durchaus ernst. Nicht provokativ o. Ä. ...
Am Rande des Wahnsinns stehen keine Geländer!
Benutzeravatar
Alexyessin
Ehrenpräsident
Beiträge: 96638
Registriert: Donnerstag 17. November 2011, 22:16
user title: Phönix
Wohnort: wo´s Herzal is

Re: @Corona-Demonstranten

Beitrag von Alexyessin »

firlefanz11 hat geschrieben:(30 Mar 2021, 12:43)

Ist das ein Grund oder eine Ausrede? Egal ob es Links- o. Rechtextremisten sind: Kann man das Grundrecht einfach "ausschalten" nur weil Ausschreitungen zu befürchten sind?
Dann müssen halt Vorkehrungen getroffen werden, die das verhindern o. zumindest schnelsstmöglich beenden! Zur Not kann man sie auch auflösen aber per se sie erst gar nicht zuzulassenverstößt eigtl. gegen dieses Grundrecht...
Das sind wirkliche Ausnahmen, das es gar nicht genehmigt wird. Aber es darf passieren. Grundrechtsabwegung, genaueres müsstest du mal in diversen Kommentaren nachlesen.
Der neue Faschismus wird nicht sagen: Ich bin der Faschismus. Er wird sagen: Ich bin kein Nazi, aber...
Baier is ma ned so - Baier sei is a Lebenseinstellung
Mia glangt das i woas das i kennt wenn i woin dadat
Benutzeravatar
Alexyessin
Ehrenpräsident
Beiträge: 96638
Registriert: Donnerstag 17. November 2011, 22:16
user title: Phönix
Wohnort: wo´s Herzal is

Re: @Corona-Demonstranten

Beitrag von Alexyessin »

firlefanz11 hat geschrieben:(30 Mar 2021, 12:44)

Siehe meine Antwort an Malke...
Ich meine das durchaus ernst. Nicht provokativ o. Ä. ...
Hab mich drangehängt.
Der neue Faschismus wird nicht sagen: Ich bin der Faschismus. Er wird sagen: Ich bin kein Nazi, aber...
Baier is ma ned so - Baier sei is a Lebenseinstellung
Mia glangt das i woas das i kennt wenn i woin dadat
Benutzeravatar
firlefanz11
Beiträge: 17530
Registriert: Montag 10. September 2012, 13:18

Re: @Corona-Demonstranten

Beitrag von firlefanz11 »

Alexyessin hat geschrieben:(30 Mar 2021, 12:45)

Das sind wirkliche Ausnahmen, das es gar nicht genehmigt wird. Aber es darf passieren. Grundrechtsabwegung, genaueres müsstest du mal in diversen Kommentaren nachlesen.
Welche Grundrechte werden da gegeneinander abgewägt? Recht auf körperliche Unversehrtheit der Polizisten gegen Versammlungsfreiheit?
Da könnte man mit Berufsrisiko argumentieren...
Wie gesagt: Kein Provo. Ich versuch nur zu verstehen auf welcher Basis man ein vebrieftes, unbedingtes Grundrecht einfach so ausserkraftsetzen kann. Dann sollen sie es halt "Ihr gutes Recht" nennen...
Am Rande des Wahnsinns stehen keine Geländer!
Malke328
Beiträge: 164
Registriert: Samstag 27. Februar 2021, 14:33

Re: @Corona-Demonstranten

Beitrag von Malke328 »

firlefanz11 hat geschrieben:Rechtextremisten sind: Kann man das Grundrecht einfach "ausschalten" nur weil Ausschreitungen zu befürchten sind?
Grundrechte können per Gesetz eingeschränkt werden, zB. wenn die Wahrnehmung eines Grundrechts mehr Schaden verursacht, als sie nützlich ist.

Siehe Absatz 2: https://www.gesetze-im-internet.de/gg/a ... t%20werden.
Benutzeravatar
firlefanz11
Beiträge: 17530
Registriert: Montag 10. September 2012, 13:18

Re: @Corona-Demonstranten

Beitrag von firlefanz11 »

Malke328 hat geschrieben:(30 Mar 2021, 12:58)

Grundrechte können per Gesetz eingeschränkt werden, zB. wenn die Wahrnehmung eines Grundrechts mehr Schaden verursacht, als sie nützlich ist.

Siehe Absatz 2: https://www.gesetze-im-internet.de/gg/a ... t%20werden.
Dann sind diese Grundgesetze aber nicht unbedingt...
Am Rande des Wahnsinns stehen keine Geländer!
Malke328
Beiträge: 164
Registriert: Samstag 27. Februar 2021, 14:33

Re: @Corona-Demonstranten

Beitrag von Malke328 »

firlefanz11 hat geschrieben:(30 Mar 2021, 13:01)

Dann sind diese Grundgesetze aber nicht unbedingt...
Das wissen viele nur nicht. Und dann wundern sie sich, wenn sie Ärger mit der Polizei bekommen.
Siehe auch: https://www.juracademy.de/grundrechte/v ... chema.html
Benutzeravatar
Desconius
Beiträge: 1519
Registriert: Freitag 26. Juni 2020, 11:53

Re: @Corona-Demonstranten

Beitrag von Desconius »

Alexyessin hat geschrieben:(30 Mar 2021, 11:40)
Hausbesetzer, linke Autonomen, Rechtsextremisten, Naziterror?
Volksaufstand.
Verwarnt worden auch wegen "wiederholter Verharmlosung von Covid-19 [...]" https://www.politik-forum.eu/viewtopic. ... 0#p4843723

Wird im Corona-Thread heftigst zensiert.
Benutzeravatar
firlefanz11
Beiträge: 17530
Registriert: Montag 10. September 2012, 13:18

Re: @Corona-Demonstranten

Beitrag von firlefanz11 »

Malke328 hat geschrieben:(30 Mar 2021, 13:04)

Das wissen viele nur nicht. Und dann wundern sie sich, wenn sie Ärger mit der Polizei bekommen.
Siehe auch: https://www.juracademy.de/grundrechte/v ... chema.html
Dann ist doch die Definition von Freiheitsrechten ad absurdum geführt...
Aus der gleichen Quelle:
Freiheitsrechte gewährleisten „Freiheit vor dem Staat“. Indem die Freiheitsrechte damit traditionell in erster Linie auf die Abwehr staatlicher Eingriffe gerichtet sind, überwiegt bei ihnen die Abwehrfunktion. Deshalb werden sie auch „Abwehrrechte“ genannt.
Aber:
Die öffentliche Gewalt darf nur unter bestimmten Voraussetzungen in die grundrechtlichen Verbürgungen eingreifen.
Womit die Abwehr von staatlichem Eingreifen nicht mehr gewährleistet ist...
Am Rande des Wahnsinns stehen keine Geländer!
Schnitter
Beiträge: 22550
Registriert: Dienstag 7. Februar 2012, 15:02

Re: @Corona-Demonstranten

Beitrag von Schnitter »

Desconius hat geschrieben:(30 Mar 2021, 13:37)

Volksaufstand.
Die Covidioten sind eine verschwindend geringe Minderheit.

Da ist ein Volksaufstand durch den Kleingartenverband wahrscheinlicher.
Malke328
Beiträge: 164
Registriert: Samstag 27. Februar 2021, 14:33

Re: @Corona-Demonstranten

Beitrag von Malke328 »

firlefanz11 hat geschrieben: Dann ist doch die Definition von Freiheitsrechten ad absurdum geführt...
Mitnichten, denn es gibt kein Freiheitsrecht, das zB. fahrlässige Körperverletzung zulässt.
Die Querdenker-Aufmärsche, ohne Abstand und ohne MNS, sind eine Gefahr für alle Mitmenschen.
Das trifft auch auf andere Demos zu, die von ihrem Charakter her zu Gewaltausbrüchen führen.
Schutz der Allgemeinheit geht vor Demonstrationsrecht.
Malke328
Beiträge: 164
Registriert: Samstag 27. Februar 2021, 14:33

Re: @Corona-Demonstranten

Beitrag von Malke328 »

Schnitter hat geschrieben:(30 Mar 2021, 13:43)

Die Covidioten sind eine verschwindend geringe Minderheit.

...
Aber sie bölken immer: "wir sind das Volk!" :(
Das taten Pegidioten aber auch schon.
Benutzeravatar
Desconius
Beiträge: 1519
Registriert: Freitag 26. Juni 2020, 11:53

Re: @Corona-Demonstranten

Beitrag von Desconius »

Malke328 hat geschrieben:(30 Mar 2021, 14:03)
Die Querdenker-Aufmärsche, ohne Abstand und ohne MNS, sind eine Gefahr für alle Mitmenschen.
Könntest Du bitte das entsprechende Aktenzeichen des Gerichtsurteiles nennen. Danke!
Verwarnt worden auch wegen "wiederholter Verharmlosung von Covid-19 [...]" https://www.politik-forum.eu/viewtopic. ... 0#p4843723

Wird im Corona-Thread heftigst zensiert.
Malke328
Beiträge: 164
Registriert: Samstag 27. Februar 2021, 14:33

Re: @Corona-Demonstranten

Beitrag von Malke328 »

Desconius hat geschrieben:(30 Mar 2021, 14:27)

Könntest Du bitte das entsprechende Aktenzeichen des Gerichtsurteiles nennen. Danke!
Guckst du: https://rsw.beck.de/aktuell/daily/meldu ... wochenende
Benutzeravatar
Desconius
Beiträge: 1519
Registriert: Freitag 26. Juni 2020, 11:53

Re: @Corona-Demonstranten

Beitrag von Desconius »

Danke.
Zitat daraus: "Das OVG Bremen begründet die Zurückweisung der Beschwerde gegen den gleichlautenden Beschluss des Verwaltungsgerichts Bremen mit einer erheblichen Infektionsgefahr für die Versammlungsteilnehmer, Polizeibeamten und Passanten, die mit hoher Wahrscheinlichkeit zu Schäden an Leib und Leben führen könne."

Das Verwaltungsgericht Chemnitz sah das bei einer anderen Versammlungsmeldung ähnlich, indem es die "Bedenken" der Stadt teilte: (26. März 2021 - 7 L 137/21)
"Die Stadt Chemnitz verwies zur Begründung ihres Versammlungsverbots
u. a. auf §§ 28, 28a IfSG, § 15 Abs. 1 SächsVersG sowie die Sächsische
Corona-Schutz-Verordnung. Zwar komme dem Grundrecht auf
Versammlungsfreiheit (Art. 8 Abs. 1 GG) eine besondere Bedeutung zu, es
sei aber auch das Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit gem. Art. 2
Abs. 2 Satz 1 GG zu schützen.
Der besonderen Gefährdungslage mit hohen
Inzidenzwerten sei Rechnung zu tragen.

Das Verwaltungsgericht ist dem gefolgt."

https://www.justiz.sachsen.de/ovg/downl ... 9_2021.pdf
Verwarnt worden auch wegen "wiederholter Verharmlosung von Covid-19 [...]" https://www.politik-forum.eu/viewtopic. ... 0#p4843723

Wird im Corona-Thread heftigst zensiert.
Benutzeravatar
Cobra9
Beiträge: 46119
Registriert: Montag 10. Oktober 2011, 11:28

Re: @Corona-Demonstranten

Beitrag von Cobra9 »

firlefanz11 hat geschrieben:(30 Mar 2021, 12:43)

Ist das ein Grund oder eine Ausrede? Egal ob es Links- o. Rechtextremisten sind: Kann man das Grundrecht einfach "ausschalten" nur weil Ausschreitungen zu befürchten sind?
Dann müssen halt Vorkehrungen getroffen werden, die das verhindern o. zumindest schnelstmöglich beenden! Zur Not kann man sie auch auflösen aber per se sie erst gar nicht zuzulassen verstößt eigtl. gegen dieses Grundrecht...

Es wird generell versucht zu ermöglichen die Demo stattfinden zu lassen.

Aber wenn der Veranstalter schon mehrfach Auflagen missachtet hat ect. kann ein Verbot durchaus möglich sein.


Normal siehe hier https://www.bmi.bund.de/DE/themen/verfa ... -node.html
Benutzeravatar
Cobra9
Beiträge: 46119
Registriert: Montag 10. Oktober 2011, 11:28

Re: @Corona-Demonstranten

Beitrag von Cobra9 »

firlefanz11 hat geschrieben:(30 Mar 2021, 13:01)

Dann sind diese Grundgesetze aber nicht unbedingt...
Jeder Richter kann mit Beschluss deine Grundrechte einschränken. Abhören, Durchsuchung, Haftbefehl... .. ..
Malke328
Beiträge: 164
Registriert: Samstag 27. Februar 2021, 14:33

Re: @Corona-Demonstranten

Beitrag von Malke328 »

Mit solchem Unsinn will Covidiot Xavier seine Follower verarschen:
https://t.me/Xavier_Naidoo/15555

:D
Zuletzt geändert von Malke328 am Dienstag 30. März 2021, 15:04, insgesamt 1-mal geändert.
Benutzeravatar
Cobra9
Beiträge: 46119
Registriert: Montag 10. Oktober 2011, 11:28

Re: @Corona-Demonstranten

Beitrag von Cobra9 »

Desconius hat geschrieben:(30 Mar 2021, 13:37)

Volksaufstand.

Was hast du denn immer damit?

Querfront ist A nicht die Mehrheit und B wenn es tatsächlich soweit kommt das es wegen einigen wenigen zur Gewalt kommt regelt die Polizei das schon im Sinne der Gesellschaft mit Einhaltung der Gesetze
Malke328
Beiträge: 164
Registriert: Samstag 27. Februar 2021, 14:33

Re: @Corona-Demonstranten

Beitrag von Malke328 »

Cobra9 hat geschrieben:(30 Mar 2021, 15:02)

Was hast du denn immer damit?

Querfront ist A nicht die Mehrheit und B wenn es tatsächlich soweit kommt das es wegen einigen wenigen zur Gewalt kommt regelt die Polizei das schon im Sinne der Gesellschaft mit Einhaltung der Gesetze
Ein Volksaufstand ist eine gewaltsame Revolte, sowas hat nichts in einem Rechtsstaat zu suchen, eher in Syrien, Russland, China, Belarus, N.Korea und so.
Benutzeravatar
Cobra9
Beiträge: 46119
Registriert: Montag 10. Oktober 2011, 11:28

Re: @Corona-Demonstranten

Beitrag von Cobra9 »

Malke328 hat geschrieben:(30 Mar 2021, 15:08)

Ein Volksaufstand ist eine gewaltsame Revolte, sowas hat nichts in einem Rechtsstaat zu suchen, eher in Syrien, Russland, China, Belarus, N.Korea und so.

Du hast mich missverstanden. Ich behaupte die Mehrheit der Bevölkerung steht nicht hinter der Querfront. Ergo würde lediglich eine Minderheit wirklich Ärger machen.

Ich hab da Vertrauen in unsere Polizei das im Rahmen der Gesetze schnell zu beenden.
Benutzeravatar
Desconius
Beiträge: 1519
Registriert: Freitag 26. Juni 2020, 11:53

Re: @Corona-Demonstranten

Beitrag von Desconius »

Cobra9 hat geschrieben:(30 Mar 2021, 15:00)

Jeder Richter kann mit Beschluss deine Grundrechte einschränken. Abhören, Durchsuchung, Haftbefehl... .. ..
Weswegen es für mich unverständlich ist, warum anfangs bei den "Anti-Corona-Maßnahmen-Demos" wie wild mit dem Grundgesetz gewedelt wurde...



T-Shirt mit Buchstaben bemalen, so wie die Fußball-Mannschaft es gemacht hat; genau die gleichen Buchstaben in gleicher Reihenfolge und möglichst ins Deutsche übersetzt.

EU-Grundrechtecharta wäre auch noch ok; aber doch nicht das Grundgesetz, wo doch jeder weiß, daß laut diesem zumindest Versammlungen unter freiem Himmel untersagt etc. werden könnten.
Cobra9 hat geschrieben:

Was hast du denn immer damit?
Beruht auf Menschenkenntnis.

Außerdem werde ich das Gefühl nicht los, daß bestimmte Teile der EU-Bevölkerung sich als der Junge betrachten, welcher auf dem Schulhof entweder immer von einer Schulgang geschubst wurde oder sein Pausenbrot, Stickersammlung etc. an diese zwangsweise abgeben mußte.

Viele potentielle Enden derartiger Geschichten sind bekannt.

Im Sinne unserer Rechtsordnung wäre der Eingriff einer dafür zuständigen Person (Lehrerschaft, Direktion oder ggf. der Staatsschutz) das Happy-End.
Zuletzt geändert von Desconius am Dienstag 30. März 2021, 16:16, insgesamt 1-mal geändert.
Verwarnt worden auch wegen "wiederholter Verharmlosung von Covid-19 [...]" https://www.politik-forum.eu/viewtopic. ... 0#p4843723

Wird im Corona-Thread heftigst zensiert.
Malke328
Beiträge: 164
Registriert: Samstag 27. Februar 2021, 14:33

Re: @Corona-Demonstranten

Beitrag von Malke328 »

Cobra9 hat geschrieben: Du hast mich missverstanden. Ich behaupte die Mehrheit der Bevölkerung steht nicht hinter der Querfront. Ergo würde lediglich eine Minderheit wirklich Ärger machen.
...
Ich habe dich nicht missverstanden. Auch die Mehrheit hat nicht das Recht, zu einem gewaltsamen Aufstand. Gewalt gegen die staatliche Ordnung ist niemals zulässig in einem Rechtsstaat. Die Mehrheit darf aber die Regierung abwählen. Das ist okay.

Attila Hildmann plant einen Putsch. Irgendwann nach Ostern wird es eine Ausgangsperre geben, so behauptet er. Am ersten Tag der Aussgangssperre sollen seine Anhänger nach Berlin fahren und die Regierung entmachten. Er hat rund 120.000 Follower auf Telegram, wovon knapp 2/3 seine Anhänger sind. Die meisten sind natürlich zu feige für einen Umsturz, aber wenn er 5.000 Nazis und Hooligans für seinen "Marsch auf Berlin" zusammenbekommt, wäre das schon recht problematisch.
Schnitter
Beiträge: 22550
Registriert: Dienstag 7. Februar 2012, 15:02

Re: @Corona-Demonstranten

Beitrag von Schnitter »

Malke328 hat geschrieben:(30 Mar 2021, 14:06)

Aber sie bölken immer: "wir sind das Volk!" :(
Das taten Pegidioten aber auch schon.
Gibt ja auch erschreckende Schnittmengen.
franzmannzini

Re: @Corona-Demonstranten

Beitrag von franzmannzini »

Malke328 hat geschrieben:(30 Mar 2021, 15:21)
Ich habe dich nicht missverstanden. Auch die Mehrheit hat nicht das Recht, zu einem gewaltsamen Aufstand. Gewalt gegen die staatliche Ordnung ist niemals zulässig in einem Rechtsstaat. Die Mehrheit darf aber die Regierung abwählen. Das ist okay.
...
Wie macht man das ?
Benutzeravatar
Cobra9
Beiträge: 46119
Registriert: Montag 10. Oktober 2011, 11:28

Re: @Corona-Demonstranten

Beitrag von Cobra9 »

Malke328 hat geschrieben:(30 Mar 2021, 15:21)

Ich habe dich nicht missverstanden. Auch die Mehrheit hat nicht das Recht, zu einem gewaltsamen Aufstand. Gewalt gegen die staatliche Ordnung ist niemals zulässig in einem Rechtsstaat. Die Mehrheit darf aber die Regierung abwählen. Das ist okay.

Attila Hildmann plant einen Putsch. Irgendwann nach Ostern wird es eine Ausgangsperre geben, so behauptet er. Am ersten Tag der Aussgangssperre sollen seine Anhänger nach Berlin fahren und die Regierung entmachten. Er hat rund 120.000 Follower auf Telegram, wovon knapp 2/3 seine Anhänger sind. Die meisten sind natürlich zu feige für einen Umsturz, aber wenn er 5.000 Nazis und Hooligans für seinen "Marsch auf Berlin" zusammenbekommt, wäre das schon recht problematisch.

Tschuldige. So hast du recht. Ich bin auch entsprechend enttäuscht von vielen Punkten in der Politik. Aber Gewalt ist Dummheit. Dann eben aktiv werden und auch politisch.

Natürlich kann man allein wenig bewirken. Aber Du hast Recht solche wie Hildi sollte man nicht unterschätzen.
Aber da vertraue ich durchaus den Behörden es zu regeln und wenn nicht gibt's noch immer jemanden der eingreifen kann.
Schnitter
Beiträge: 22550
Registriert: Dienstag 7. Februar 2012, 15:02

Re: @Corona-Demonstranten

Beitrag von Schnitter »

Derweil ruft Guru Ballweg seine Jünger auf dem Telegram Kanal von Attila Hildmann nicht mehr zu folgen.

Gleichzeitig predigt er aber wieder die antisemitische Scheiße von QAnon.

Gehirnlego vom feinsten. Die Herde trabt natürlich blökend hinterher. Wenn das keine Idioten sind dann gibt es generell keine.
Benutzeravatar
Alexyessin
Ehrenpräsident
Beiträge: 96638
Registriert: Donnerstag 17. November 2011, 22:16
user title: Phönix
Wohnort: wo´s Herzal is

Re: @Corona-Demonstranten

Beitrag von Alexyessin »

firlefanz11 hat geschrieben:(30 Mar 2021, 12:57)

Welche Grundrechte werden da gegeneinander abgewägt? Recht auf körperliche Unversehrtheit der Polizisten gegen Versammlungsfreiheit?
Da könnte man mit Berufsrisiko argumentieren...
Wie gesagt: Kein Provo. Ich versuch nur zu verstehen auf welcher Basis man ein vebrieftes, unbedingtes Grundrecht einfach so ausserkraftsetzen kann. Dann sollen sie es halt "Ihr gutes Recht" nennen...
Es gibt ein Grundrecht auf Versammlungsfreiheit. Es gibt kein Grundrecht auf Demonstration - diese unterliegen nun mal den Auflagen.
Die Versammlungsfreiheit kann, wie auch andere Grundrechte, zeitweise im Grundrechtsabweg eingeschränkt werden. Wie zur Zeit eben mit Corona.
Ach so, bei Demos - hast du schon mal überflogen, wie viel Gegendemos denn nicht erlaubt wurden? Grund hierfür war auch mal das Grundrecht auf frei Meinungsäußerung. ( der anderen Seite ) . Es ist Abwägung.
Der neue Faschismus wird nicht sagen: Ich bin der Faschismus. Er wird sagen: Ich bin kein Nazi, aber...
Baier is ma ned so - Baier sei is a Lebenseinstellung
Mia glangt das i woas das i kennt wenn i woin dadat
Benutzeravatar
Alexyessin
Ehrenpräsident
Beiträge: 96638
Registriert: Donnerstag 17. November 2011, 22:16
user title: Phönix
Wohnort: wo´s Herzal is

Re: @Corona-Demonstranten

Beitrag von Alexyessin »

Desconius hat geschrieben:(30 Mar 2021, 13:37)

Volksaufstand.
Revolution ist in keinem Land erlaubt ;)
Der neue Faschismus wird nicht sagen: Ich bin der Faschismus. Er wird sagen: Ich bin kein Nazi, aber...
Baier is ma ned so - Baier sei is a Lebenseinstellung
Mia glangt das i woas das i kennt wenn i woin dadat
Malke328
Beiträge: 164
Registriert: Samstag 27. Februar 2021, 14:33

Re: @Corona-Demonstranten

Beitrag von Malke328 »

franzmannzini hat geschrieben:(30 Mar 2021, 15:38)

Wie macht man das ?
Kreuzchen auf Zettel. Bist du nicht wahlberechtigt? :?:
Benutzeravatar
Alexyessin
Ehrenpräsident
Beiträge: 96638
Registriert: Donnerstag 17. November 2011, 22:16
user title: Phönix
Wohnort: wo´s Herzal is

Re: @Corona-Demonstranten

Beitrag von Alexyessin »

Schnitter hat geschrieben:(30 Mar 2021, 15:45)

Derweil ruft Guru Ballweg seine Jünger auf dem Telegram Kanal von Attila Hildmann nicht mehr zu folgen.

Gleichzeitig predigt er aber wieder die antisemitische Scheiße von QAnon.

Gehirnlego vom feinsten. Die Herde trabt natürlich blökend hinterher. Wenn das keine Idioten sind dann gibt es generell keine.
Nachdem Gurken Gollum seine telegramm Mitteilungen schon mit Hakenkreuzen schmückt und sagt das er ein richtiger Nazi ist ( könnte ihm vielleicht mal einer die Geschichte mit dem Blut und so erklären ) dürfte er auch für Ballweg zu heiß sein. "Antisemitism is a good starter, but a bad sticker" war glaub ich Churchill, der das mal gesagt hat. ( zumindest aus der Zeit )
Der neue Faschismus wird nicht sagen: Ich bin der Faschismus. Er wird sagen: Ich bin kein Nazi, aber...
Baier is ma ned so - Baier sei is a Lebenseinstellung
Mia glangt das i woas das i kennt wenn i woin dadat
Malke328
Beiträge: 164
Registriert: Samstag 27. Februar 2021, 14:33

Re: @Corona-Demonstranten

Beitrag von Malke328 »

Schnitter hat geschrieben:(30 Mar 2021, 15:45)

Derweil ruft Guru Ballweg seine Jünger auf dem Telegram Kanal von Attila Hildmann nicht mehr zu folgen.

Gleichzeitig predigt er aber wieder die antisemitische Scheiße von QAnon.

Gehirnlego vom feinsten. Die Herde trabt natürlich blökend hinterher. Wenn das keine Idioten sind dann gibt es generell keine.
Hildmann predigt offenen Antisemitismus, wie Hitler und seine Bande. Ballweg findet das nicht so toll, weil sowas nicht mehrheitsfähig ist. Dafür steht Naidoo voll hinter Hildmann, owohl er selber das Wort Jude niemals erwähnt.
Mir kommt es vor, als würde sich Hildmann für eine Reinkarnation des "Füherers" halten.

Btw, Ballweg hat sich mal von Holocaustleugner Nikolai Nerling bezüglich deutscher Geschiche briefen lassen.
Schnitter
Beiträge: 22550
Registriert: Dienstag 7. Februar 2012, 15:02

Re: @Corona-Demonstranten

Beitrag von Schnitter »

In Hamburg werden die Covidioten jetzt vom Verfassungsschutz überwacht.

Geht doch.
Antworten