Alexyessin hat geschrieben:(28 Mar 2021, 21:22)
Die Leerdenker sind auch keine normalen Menschen.....
Was sind das denn für Menschen und wer gehört dazu ?
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Alexyessin hat geschrieben:(28 Mar 2021, 21:22)
Die Leerdenker sind auch keine normalen Menschen.....
Leerdenker halt. Menschen, die meinen, das Maskentragen was mit Judenstern zu tun hat, Menschen, die Babys gefährden, Menschen die Diktatur schreien, wenn sie ohne Maske nicht Zug fahren dürfen. Der ganze Schnadderadatsch.franzmannzini hat geschrieben:(29 Mar 2021, 03:56)
Was sind das denn für Menschen und wer gehört dazu ?
Desconius hat geschrieben:(28 Mar 2021, 15:12)
Bisher weiß ich persönlich nur von "viel Polizei" in der Nähe eines Impfzentrums, als zugleich eine Demo in der Stadt war.
Da hatte man allerdings auch Wasserwerfer parat, nahe am Impfzentrum.
"In Dresden positionierte die Polizei einen Wasserwerfer, um ein Impfzentrum zu schützen."
https://www.rnd.de/politik/querdenken-b ... YKMLA.html
Desconius hat geschrieben:(29 Mar 2021, 11:35)
Stimmt, man nennt es neuerdings, nachdem Demos ("gegen Coronamaßnahmen") mehrheitlich erst gar nicht mehr genehmigt werden, Spaziergänge.
Die Bilder aus Myanmar haben allerdings anscheinend eine abschreckende Wirkung selbst auf "Spaziergänger".
Teilweise noch nicht mal (mehr) unter Auflagen; allerdings auch abgesichert durch Gerichte. Zuletzt z. B. die geplante Demo in Chemnitz.Cobra9 hat geschrieben:(29 Mar 2021, 15:37)
Demos werden erlaubt unter Auflagen
Nein, aber Gerede und Gedanken wie "Ob so etwas bei uns auch passieren könnte?" lässt die eine oder andere Demobewegung etwas ruhiger werden. Derartige Bilder, welche es leider tatsächlich gibt, haben in mehrfacher Hinsicht möglicherweise eine abschreckende Wirkung.Was hat das Ausland mit uns zu tun.
Wird scharf bei uns geschossen mittlerweile oder was?
Problem für die Personen, welche gerne an Demos teilnehmen möchten: sie scheinen nicht zu wissen, wie sie eigene Demos - ohne Hilfe von rechts-links-Anstrich - auf die Beine stellen können. Außerdem ist es soo viel einfacher, auf die Demos zu gehen, welche angeboten werden... und das sind entweder die Mega-Lockdown-Demos (Querdenken), Rechtskonservative oder AfD-Nahe; so erscheint es jedenfalls größtenteils in den Medien.Ich bin auch nicht 100 % pro mit allem was passiert, speziell Existenzen die baden gehen. Aber dieses Querdront Format allgemein... Ne
Desconius hat geschrieben:(29 Mar 2021, 19:08)
Teilweise noch nicht mal (mehr) unter Auflagen; allerdings auch abgesichert durch Gerichte. Zuletzt z. B. die geplante Demo in Chemnitz.
https://www.bild.de/regional/chemnitz/c ... .bild.html
Ich kenne eine Vielzahl von Kommentaren, wo darüber berichtet wird, daß in vielen Kleinstädten ähnliches passiert ist, Demos erst gar nicht erlaubt oder von der Polizei schnellstmöglich unterbunden wurden.
Nein, aber Gerede und Gedanken wie "Ob so etwas bei uns auch passieren könnte?" lässt die eine oder andere Demobewegung etwas ruhiger werden. Derartige Bilder, welche es leider tatsächlich gibt, haben in mehrfacher Hinsicht möglicherweise eine abschreckende Wirkung.
Es ist durchaus möglich, daß Menschen aufgrund der zu erahnenden Eskalationsstufen lieber freiwillig auf ihr Versammlungs- und Demonstrationsrecht verzichten.
Problem für die Personen, welche gerne an Demos teilnehmen möchten: sie scheinen nicht zu wissen, wie sie eigene Demos - ohne Hilfe von rechts-links-Anstrich - auf die Beine stellen können. Außerdem ist es soo viel einfacher, auf die Demos zu gehen, welche angeboten werden... und das sind entweder die Mega-Lockdown-Demos (Querdenken), Rechtskonservative oder AfD-Nahe; so erscheint es jedenfalls größtenteils in den Medien.
In einer kleinen Nachbarstadt hatte eine Art Sportvereinjugend + Kumpels im Spätherbst einen Demoversuch gestartet. Resultat: Circa 15 Minuten nach Demobeginn war es indirekt eher eine Demo der Polizei und deren Mannschaftswagen; ansonsten kein Nichtbeamter weit und breit, außer später ich als neugieriger Spaziergänger, der ursprünglich eine Art Zaungast sein wollte.
Ich spekuliere jetzt einfach mal, daß entweder die Demo erst gar nicht in letzter Minute genehmigt wurde oder Auflagen nicht eingehalten wurden, weswegen die Polizei den (innerstädischen) Platz räumte und die Leute nach Hause schickte.
Am nahgelegenen Dönerstand hatte ich anschließend die Gelegenheit, etwas von einem jungen Mann über u. a. mRNA-Impfstoffe zu erfahren...
Auf die Demo wurde ich übrigens wenige Tage zuvor aufmerksam, weil ich die Demo-Plakatkleber "auf frischer Tat erwischt" hatte. Zugegeben, besonders regierungsfreundlich war die "Demoeinladung" nicht geschrieben. Die Jugend war schon damals leicht angesäuert.
Klar, Teamspieler ohne Ballplatz, Ball und Team... nehme Forenschreibern Tastatur und Internetanschluss wochenlang weg... wären die auch nicht so erfreut darüber.
Es wurde vor Coronazeiten auch schon Demonstrationen, Demonstrationswege nicht genehmigt. Wo ist jetzt dein Problem?Desconius hat geschrieben:(29 Mar 2021, 19:08)
Teilweise noch nicht mal (mehr) unter Auflagen; allerdings auch abgesichert durch Gerichte. Zuletzt z. B. die geplante Demo in Chemnitz.
https://www.bild.de/regional/chemnitz/c ... .bild.html
Ich kenne eine Vielzahl von Kommentaren, wo darüber berichtet wird, daß in vielen Kleinstädten ähnliches passiert ist, Demos erst gar nicht erlaubt oder von der Polizei schnellstmöglich unterbunden wurden.
Dieser Wutaufstau aufgrund einer Vielzahl von untersagten Versammlungen/Demos könnte sich gegen Polizistinnen und Polizisten wenden, welche nicht wie früher im Mittelalter in Kasernen wohnen, sondern unter bzw. mit Bürgern zusammen im Dorf, der Klein- oder Großstadt.Alexyessin hat geschrieben:(30 Mar 2021, 10:08)
Es wurde vor Coronazeiten auch schon Demonstrationen, Demonstrationswege nicht genehmigt. Wo ist jetzt dein Problem?
Frage: HAben wir in D Versammlungsfreiheit bzw. das Recht zu Demonstrieren?Alexyessin hat geschrieben:(30 Mar 2021, 10:08)
Es wurde vor Coronazeiten auch schon Demonstrationen, Demonstrationswege nicht genehmigt. Wo ist jetzt dein Problem?
Ach so, die Exekutive soll also Angst vor vermeintlicher Gefährdung haben. Okay, Freibrief für Hausbesetzer, linke Autonomen, Rechtsextremisten, Naziterror?Desconius hat geschrieben:(30 Mar 2021, 10:21)
Dieser Wutaufstau aufgrund einer Vielzahl von untersagten Versammlungen/Demos könnte sich gegen Polizistinnen und Polizisten wenden, welche nicht wie früher im Mittelalter in Kasernen wohnen, sondern unter bzw. mit Bürgern zusammen im Dorf, der Klein- oder Großstadt.
Natürlich haben wir das. Unter Auflagen die es schon vorher gab. Verstehe das Problem nicht.firlefanz11 hat geschrieben:(30 Mar 2021, 10:41)
Frage: HAben wir in D Versammlungsfreiheit bzw. das Recht zu Demonstrieren?
Wie kann es dann sein - jetzt mal Demos zu Coranazeiten aussen vor - dass Demos nicht genehmigt werden? (
Zum Beispiel wenn Ausschreitungen befürchtet werden. Bei Nazis-Demos etwa.firlefanz11 hat geschrieben:(30 Mar 2021, 11:49)
Wie kann es dann sein - jetzt mal Demos zu Coranazeiten aussen vor - dass Demos nicht genehmigt werden? (
Gefahr von Gewalt usw. Auch ohne Corona. Zum Beispiel Nazidemos am 20. April sind so eine Geschichte, die gerne nicht genehmigt wird. Warum brauch ich jetzt hoffentlich nicht zu erklären.firlefanz11 hat geschrieben:(30 Mar 2021, 11:49)
Wie kann es dann sein - jetzt mal Demos zu Coranazeiten aussen vor - dass Demos nicht genehmigt werden? (
Ist das ein Grund oder eine Ausrede? Egal ob es Links- o. Rechtextremisten sind: Kann man das Grundrecht einfach "ausschalten" nur weil Ausschreitungen zu befürchten sind?Malke328 hat geschrieben:(30 Mar 2021, 11:59)
Zum Beispiel wenn Ausschreitungen befürchtet werden. Bei Nazis-Demos etwa.
Siehe meine Antwort an Malke...Alexyessin hat geschrieben:(30 Mar 2021, 12:40)
Gefahr von Gewalt usw. Auch ohne Corona. Zum Beispiel Nazidemos am 20. April sind so eine Geschichte, die gerne nicht genehmigt wird. Warum brauch ich jetzt hoffentlich nicht zu erklären.
Das sind wirkliche Ausnahmen, das es gar nicht genehmigt wird. Aber es darf passieren. Grundrechtsabwegung, genaueres müsstest du mal in diversen Kommentaren nachlesen.firlefanz11 hat geschrieben:(30 Mar 2021, 12:43)
Ist das ein Grund oder eine Ausrede? Egal ob es Links- o. Rechtextremisten sind: Kann man das Grundrecht einfach "ausschalten" nur weil Ausschreitungen zu befürchten sind?
Dann müssen halt Vorkehrungen getroffen werden, die das verhindern o. zumindest schnelsstmöglich beenden! Zur Not kann man sie auch auflösen aber per se sie erst gar nicht zuzulassenverstößt eigtl. gegen dieses Grundrecht...
Hab mich drangehängt.firlefanz11 hat geschrieben:(30 Mar 2021, 12:44)
Siehe meine Antwort an Malke...
Ich meine das durchaus ernst. Nicht provokativ o. Ä. ...
Welche Grundrechte werden da gegeneinander abgewägt? Recht auf körperliche Unversehrtheit der Polizisten gegen Versammlungsfreiheit?Alexyessin hat geschrieben:(30 Mar 2021, 12:45)
Das sind wirkliche Ausnahmen, das es gar nicht genehmigt wird. Aber es darf passieren. Grundrechtsabwegung, genaueres müsstest du mal in diversen Kommentaren nachlesen.
Grundrechte können per Gesetz eingeschränkt werden, zB. wenn die Wahrnehmung eines Grundrechts mehr Schaden verursacht, als sie nützlich ist.firlefanz11 hat geschrieben:Rechtextremisten sind: Kann man das Grundrecht einfach "ausschalten" nur weil Ausschreitungen zu befürchten sind?
Dann sind diese Grundgesetze aber nicht unbedingt...Malke328 hat geschrieben:(30 Mar 2021, 12:58)
Grundrechte können per Gesetz eingeschränkt werden, zB. wenn die Wahrnehmung eines Grundrechts mehr Schaden verursacht, als sie nützlich ist.
Siehe Absatz 2: https://www.gesetze-im-internet.de/gg/a ... t%20werden.
Das wissen viele nur nicht. Und dann wundern sie sich, wenn sie Ärger mit der Polizei bekommen.firlefanz11 hat geschrieben:(30 Mar 2021, 13:01)
Dann sind diese Grundgesetze aber nicht unbedingt...
Volksaufstand.Alexyessin hat geschrieben:(30 Mar 2021, 11:40)
Hausbesetzer, linke Autonomen, Rechtsextremisten, Naziterror?
Dann ist doch die Definition von Freiheitsrechten ad absurdum geführt...Malke328 hat geschrieben:(30 Mar 2021, 13:04)
Das wissen viele nur nicht. Und dann wundern sie sich, wenn sie Ärger mit der Polizei bekommen.
Siehe auch: https://www.juracademy.de/grundrechte/v ... chema.html
Aber:Freiheitsrechte gewährleisten „Freiheit vor dem Staat“. Indem die Freiheitsrechte damit traditionell in erster Linie auf die Abwehr staatlicher Eingriffe gerichtet sind, überwiegt bei ihnen die Abwehrfunktion. Deshalb werden sie auch „Abwehrrechte“ genannt.
Womit die Abwehr von staatlichem Eingreifen nicht mehr gewährleistet ist...Die öffentliche Gewalt darf nur unter bestimmten Voraussetzungen in die grundrechtlichen Verbürgungen eingreifen.
Die Covidioten sind eine verschwindend geringe Minderheit.
Mitnichten, denn es gibt kein Freiheitsrecht, das zB. fahrlässige Körperverletzung zulässt.firlefanz11 hat geschrieben: Dann ist doch die Definition von Freiheitsrechten ad absurdum geführt...
Aber sie bölken immer: "wir sind das Volk!"Schnitter hat geschrieben:(30 Mar 2021, 13:43)
Die Covidioten sind eine verschwindend geringe Minderheit.
...
Könntest Du bitte das entsprechende Aktenzeichen des Gerichtsurteiles nennen. Danke!Malke328 hat geschrieben:(30 Mar 2021, 14:03)
Die Querdenker-Aufmärsche, ohne Abstand und ohne MNS, sind eine Gefahr für alle Mitmenschen.
Guckst du: https://rsw.beck.de/aktuell/daily/meldu ... wochenendeDesconius hat geschrieben:(30 Mar 2021, 14:27)
Könntest Du bitte das entsprechende Aktenzeichen des Gerichtsurteiles nennen. Danke!
Danke.Malke328 hat geschrieben:(30 Mar 2021, 14:33)
Guckst du: https://rsw.beck.de/aktuell/daily/meldu ... wochenende
firlefanz11 hat geschrieben:(30 Mar 2021, 12:43)
Ist das ein Grund oder eine Ausrede? Egal ob es Links- o. Rechtextremisten sind: Kann man das Grundrecht einfach "ausschalten" nur weil Ausschreitungen zu befürchten sind?
Dann müssen halt Vorkehrungen getroffen werden, die das verhindern o. zumindest schnelstmöglich beenden! Zur Not kann man sie auch auflösen aber per se sie erst gar nicht zuzulassen verstößt eigtl. gegen dieses Grundrecht...
Jeder Richter kann mit Beschluss deine Grundrechte einschränken. Abhören, Durchsuchung, Haftbefehl... .. ..firlefanz11 hat geschrieben:(30 Mar 2021, 13:01)
Dann sind diese Grundgesetze aber nicht unbedingt...
Ein Volksaufstand ist eine gewaltsame Revolte, sowas hat nichts in einem Rechtsstaat zu suchen, eher in Syrien, Russland, China, Belarus, N.Korea und so.Cobra9 hat geschrieben:(30 Mar 2021, 15:02)
Was hast du denn immer damit?
Querfront ist A nicht die Mehrheit und B wenn es tatsächlich soweit kommt das es wegen einigen wenigen zur Gewalt kommt regelt die Polizei das schon im Sinne der Gesellschaft mit Einhaltung der Gesetze
Malke328 hat geschrieben:(30 Mar 2021, 15:08)
Ein Volksaufstand ist eine gewaltsame Revolte, sowas hat nichts in einem Rechtsstaat zu suchen, eher in Syrien, Russland, China, Belarus, N.Korea und so.
Weswegen es für mich unverständlich ist, warum anfangs bei den "Anti-Corona-Maßnahmen-Demos" wie wild mit dem Grundgesetz gewedelt wurde...Cobra9 hat geschrieben:(30 Mar 2021, 15:00)
Jeder Richter kann mit Beschluss deine Grundrechte einschränken. Abhören, Durchsuchung, Haftbefehl... .. ..
Beruht auf Menschenkenntnis.Cobra9 hat geschrieben:
Was hast du denn immer damit?
Ich habe dich nicht missverstanden. Auch die Mehrheit hat nicht das Recht, zu einem gewaltsamen Aufstand. Gewalt gegen die staatliche Ordnung ist niemals zulässig in einem Rechtsstaat. Die Mehrheit darf aber die Regierung abwählen. Das ist okay.Cobra9 hat geschrieben: Du hast mich missverstanden. Ich behaupte die Mehrheit der Bevölkerung steht nicht hinter der Querfront. Ergo würde lediglich eine Minderheit wirklich Ärger machen.
...
Gibt ja auch erschreckende Schnittmengen.Malke328 hat geschrieben:(30 Mar 2021, 14:06)
Aber sie bölken immer: "wir sind das Volk!"![]()
Das taten Pegidioten aber auch schon.
Wie macht man das ?Malke328 hat geschrieben:(30 Mar 2021, 15:21)
Ich habe dich nicht missverstanden. Auch die Mehrheit hat nicht das Recht, zu einem gewaltsamen Aufstand. Gewalt gegen die staatliche Ordnung ist niemals zulässig in einem Rechtsstaat. Die Mehrheit darf aber die Regierung abwählen. Das ist okay.
...
Malke328 hat geschrieben:(30 Mar 2021, 15:21)
Ich habe dich nicht missverstanden. Auch die Mehrheit hat nicht das Recht, zu einem gewaltsamen Aufstand. Gewalt gegen die staatliche Ordnung ist niemals zulässig in einem Rechtsstaat. Die Mehrheit darf aber die Regierung abwählen. Das ist okay.
Attila Hildmann plant einen Putsch. Irgendwann nach Ostern wird es eine Ausgangsperre geben, so behauptet er. Am ersten Tag der Aussgangssperre sollen seine Anhänger nach Berlin fahren und die Regierung entmachten. Er hat rund 120.000 Follower auf Telegram, wovon knapp 2/3 seine Anhänger sind. Die meisten sind natürlich zu feige für einen Umsturz, aber wenn er 5.000 Nazis und Hooligans für seinen "Marsch auf Berlin" zusammenbekommt, wäre das schon recht problematisch.
Es gibt ein Grundrecht auf Versammlungsfreiheit. Es gibt kein Grundrecht auf Demonstration - diese unterliegen nun mal den Auflagen.firlefanz11 hat geschrieben:(30 Mar 2021, 12:57)
Welche Grundrechte werden da gegeneinander abgewägt? Recht auf körperliche Unversehrtheit der Polizisten gegen Versammlungsfreiheit?
Da könnte man mit Berufsrisiko argumentieren...
Wie gesagt: Kein Provo. Ich versuch nur zu verstehen auf welcher Basis man ein vebrieftes, unbedingtes Grundrecht einfach so ausserkraftsetzen kann. Dann sollen sie es halt "Ihr gutes Recht" nennen...
Revolution ist in keinem Land erlaubt
Kreuzchen auf Zettel. Bist du nicht wahlberechtigt?
Nachdem Gurken Gollum seine telegramm Mitteilungen schon mit Hakenkreuzen schmückt und sagt das er ein richtiger Nazi ist ( könnte ihm vielleicht mal einer die Geschichte mit dem Blut und so erklären ) dürfte er auch für Ballweg zu heiß sein. "Antisemitism is a good starter, but a bad sticker" war glaub ich Churchill, der das mal gesagt hat. ( zumindest aus der Zeit )Schnitter hat geschrieben:(30 Mar 2021, 15:45)
Derweil ruft Guru Ballweg seine Jünger auf dem Telegram Kanal von Attila Hildmann nicht mehr zu folgen.
Gleichzeitig predigt er aber wieder die antisemitische Scheiße von QAnon.
Gehirnlego vom feinsten. Die Herde trabt natürlich blökend hinterher. Wenn das keine Idioten sind dann gibt es generell keine.
Hildmann predigt offenen Antisemitismus, wie Hitler und seine Bande. Ballweg findet das nicht so toll, weil sowas nicht mehrheitsfähig ist. Dafür steht Naidoo voll hinter Hildmann, owohl er selber das Wort Jude niemals erwähnt.Schnitter hat geschrieben:(30 Mar 2021, 15:45)
Derweil ruft Guru Ballweg seine Jünger auf dem Telegram Kanal von Attila Hildmann nicht mehr zu folgen.
Gleichzeitig predigt er aber wieder die antisemitische Scheiße von QAnon.
Gehirnlego vom feinsten. Die Herde trabt natürlich blökend hinterher. Wenn das keine Idioten sind dann gibt es generell keine.