Was wollen die Grünen?

Realist2014 · Beitrag von **Realist2014** » Do 4. Mär 2021, 09:36

relativ hat geschrieben:(04 Mar 2021, 09:30)

Du kannst den geneigten Zuleser deiner ideologischen Einstellung , ja mal erklären wie es hinsichtlich der Wohnungssituation und Mietenexplosion in bestimmten Städten gelingen soll, dort wieder eine durchmischte Gesellschaftschicht zu etablieren, oder diese zu erhalten? Das gute Zureden funktioniert ja nur bis die Stichwörter Renditen und Gewinnerhöhung fällt. Gibt es einen Weg dazwischen den du uns verheimlichst?

Bauen, bauen, bauen

Ansonsten gibt es ja Mietspiegel kombiniert mit Mietpreisbrems- was ja o.k. ist

Und in "bevorzugten" Gegenden, wo kein Neubau möglich ist, kann und wird es keine Sozialwohnungen geben. Warum auch?

schokoschendrezki · Beitrag von **schokoschendrezki** » Do 4. Mär 2021, 09:43

jack000 hat geschrieben:(03 Mar 2021, 17:11)

Es gibt dabei nur eine einzige Lösung das Wohnungsproblem zu lösen: Wohnungen bauen! Alles andere ist Makulatur!
=> Weder Enteignungen, noch Mietendeckel oder sonstiger Blödsinn lösen das Problem, sondern verschlimmern alles nur. In Berlin hat der Mietendeckel zur Verknappung von angebotenen Wohnraum geführt. Das ist das Ergebnis u.a. grüner Politik und neu bauen wollen die auch nicht. Wie soll da irgendwas besser werden?

Es werden ja Wohnungen gebaut in Berlin. Massenhaft und überall. Trotz Mietendeckel. Der prognostizierte Rückgang des Wohnungsbaus in der Stadt ist überhaupt nicht eingetreten. Es werden nur keine bezahlbaren Wohnungen gebaut. Das ist das Problem. Allein in der Umgebung meines Arbeitsorts im Südosten der Stadt werden massiv sowohl Wohnungen als auch Bauten für Studentenappartements gebaut. Schöne Wohnungen mit Blick auf die Spree. Spektakuläres Zeug wie den "Bambus Campus". Ja. Aber wer kann das bezahlen? In den Bambus Campus ziehen vielleicht russische Oligarchenkinder oder Kinder aus den VAR oder Kuweit ein.

relativ · Beitrag von **relativ** » Do 4. Mär 2021, 09:51

Realist2014 hat geschrieben:(04 Mar 2021, 09:16)

"Wir" hatten in der BRD noch nie einen "Mietendeckel" wie jetzt in Berlin , der in bestehende Verträge eingreift.

Wir hatten aber mal die staatliche Möglichkeit selbst Bautechnisch und bezüglich des Mietpreises einzugreifen und wesentlich mehr als jetzt. Da der Staat diesen Einfluss mehr oder weniger verloren hat und somit die Gesellschaftlich so wichtige Durchmischung der Schichten nur noch unter den Gesichtpunkt der Rendite der großen Immobilienkonzerne möglich ist.
Wohin uns dies in den großen Städten gebracht hat ist ja bekannt. Lösungen die deiner Ideologie entsprechen würde ich gerne von dir lesen. Denn Enteignungen z.B., ist ja auch nicht meine favorisierte Lösung.
Btw. Der Mietendeckel wurde vom Bundesverfassungsgericht bestätigt, wenn ein entsprechendes Gesetz im Parlament verabschiedet wird.
Ein Problem dabei war z.B., daß Neubauten ausgeschlossen waren, was große Immobilienkonzerne eben in ihre Strategie, den Mietdeckel zu umgehen, ausnutzten, neben anderen unklaren Formulierungen. Das dann einige Politiker auf extremere Ideen kommen, sollte dann diejenigen nicht wundern, denen das Problem, um das es geht, am Arsch vorbei geht solange ihre Renditen stimmen.

Realist2014 · Beitrag von **Realist2014** » Do 4. Mär 2021, 09:51

schokoschendrezki hat geschrieben:(04 Mar 2021, 09:43)

Es werden ja Wohnungen gebaut in Berlin. Massenhaft und überall. Trotz Mietendeckel. Der prognostizierte Rückgang des Wohnungsbaus in der Stadt ist überhaupt nicht eingetreten. in.

Natürlich ist er eingetreten:

"Die WBGs Berlin hatten geplant in den kommenden fünf Jahren über 6.000 neue Wohnungen zu bauen. Tatsächlich werden sie ihre Bautätigkeit auf ein Drittel, nur noch 2.000 Wohnungen, reduzieren."

https://www.wohnungsbaugenossenschaften ... etendeckel

Das habe ich dir schon mal verlinkt- also hör auf hier Unwahrheiten zu verbreiten.

Realist2014 · Beitrag von **Realist2014** » Do 4. Mär 2021, 09:53

relativ hat geschrieben:(04 Mar 2021, 09:51)
Wir hatten aber mal die staatliche Möglichkeit selbst Bautechnisch und bezüglich des Mietpreises einzugreifen und wesentlich mehr als jetzt.

Was hatten "wir"?
Quelle?

Btw. Der Mietendeckel wurde vom Bundesverfassungsgericht bestätigt, wenn ein entsprechendes Gesetz im Parlament verabschiedet wird.

Da wurde noch gar nichts bestätigt- das Urteil wird erst gegen Sommer 2021 erwartet

Ein Problem dabei war z.B., daß Neubauten ausgeschlossen waren, was große Immobilienkonzerne eben in ihre Strategie, den Mietdeckel zu umgehen, ausnutzten, neben anderen unklaren Formulierungen. Das dann einige Politiker auf extremere Ideen kommen, sollte dann diejenigen nicht wundern, denen das Problem, um das es geht, am Arsch vorbei geht solange ihre Renditen stimmen.

Ich weiß nicht, von was du hier scheibst. Der aktuelle Mietendeckel in Berlin gilt nur für die Baujahre 2014 rückwärts

relativ · Beitrag von **relativ** » Do 4. Mär 2021, 09:59

Realist2014 hat geschrieben:(04 Mar 2021, 09:36)

Bauen, bauen, bauen

Ansonsten gibt es ja Mietspiegel kombiniert mit Mietpreisbrems- was ja o.k. ist

Und in "bevorzugten" Gegenden, wo kein Neubau möglich ist, kann und wird es keine Sozialwohnungen geben. Warum auch?

der Meitendeckel ist ja eine Mietpreisbremse , explizit für den Fall Berlin.
Das wäre ja mal eine Idee. Der Staat greift in den Mietspiegel ein und sagt die Miete darf nicht höher sein als 10 % vom ortlichen Mietspiegel

Wir haben ja gar keinen Satus Quu mehr bei Sozialwohnungen und der sozialen Durchmischung , denn die ärmeren Schichten werden und wurden aus den bevorzugten Gegenden vertrieben im wahrsten Sinne dieses Wortes. Ich kenne Berlin noch vor dem Mauerfall, was dort geschehen ist , ist zwar nix Neues, bleibt für mich trotzdem, in so einem Ausmaß, ein "Verbrechen" an der Gemeinschaft und dessen so wichtige Durchlässigkeit zwichen den Schichten.

schokoschendrezki · Beitrag von **schokoschendrezki** » Do 4. Mär 2021, 10:00

Realist2014 hat geschrieben:(04 Mar 2021, 09:51)

Natürlich ist er eingetreten:

"Die WBGs Berlin hatten geplant in den kommenden fünf Jahren über 6.000 neue Wohnungen zu bauen. Tatsächlich werden sie ihre Bautätigkeit auf ein Drittel, nur noch 2.000 Wohnungen, reduzieren."

https://www.wohnungsbaugenossenschaften ... etendeckel

Das habe ich dir schon mal verlinkt- also hör auf hier Unwahrheiten zu verbreiten.

Ja Moment. Das betrifft doch aber nur die WBGs. Das sind doch nicht die einzigen, die irgendwie Wohnungen bauen. Bzw. das ist doch gerade das Problem. Das wären gerade die, die preiswerten Wohnraum schaffen und nicht zum Zuge kommen. Ich habe zumindest das Gefühl, dass überall in Berlin Luxuswohnraum entsteht. Ähnliches habe ich übrigens auch von der Stadt mit den größten relativen Zuzugsraten in D, Leipzig, gehört.

Realist2014 · Beitrag von **Realist2014** » Do 4. Mär 2021, 10:08

relativ hat geschrieben:(04 Mar 2021, 09:59)

der Meitendeckel ist ja eine Mietpreisbremse , explizit für den Fall Berlin.
n.

Nein.

Mietpreisbremse und der Berliner Mietendeckel zwei völlig unterschiedliche Themen.

Das wäre ja mal eine Idee. Der Staat greift in den Mietspiegel ein und sagt die Miete darf nicht höher sein als 10 % vom ortlichen Mietspiege

Das ist geltendes Recht und hat mit dem idiotischen Mietendeckel nichts zu tun

firlefanz11 · Beitrag von **firlefanz11** » Do 4. Mär 2021, 10:08

Atue001 hat geschrieben:(04 Mar 2021, 01:51)
Der Ansatz der Grünen ist auch nicht, jeden in den ÖPNV zu drängen - HomeOffice beispielsweise braucht nicht ganz so viel Verkehr....

DAs Leben besteht aber nicht nur aus Arbeit...

Dass viele Eltern - auch Grüne Eltern - ihre Kinder mit Autos zur Schule oder Kita bringen hängt auch damit zusammen, dass der Straßenverkehr inzwischen so dicht ist, dass man aus Sorge vor den Gefahren im Straßenverkehr die Kinder lieber mal bis vor die Schule fährt. Wären die Schulwege weniger gefährlich, gäbs auch weniger Helikopter - die übrigens kein Alleinstellungsmerkmal der Grünen sind.

Gibt es dazu irgendwelche belastbaren Studien oder Unfallstatistiken, dass der Schulweg heutzutage gefährlicher ist als vor 10 o. 20 Jahren oder ist das nur ein subjektives Empfinden der Helikoptereltern?

schokoschendrezki · Beitrag von **schokoschendrezki** » Do 4. Mär 2021, 10:09

Eine andere von Schmuddelblättern wie BILD verbreitete Kampagne bezieht sich auf ein angebliches "Verbot" der Grünen für Einfamilienhäuser. Das wurde hier auch schon erwähnt. Was für ein Unsinn! Es geht einfach um das absolut vernünftige städetbauliche Konzept der Verdichtung in den Randlagen. Um eine ungebremste Zersiedelung zu verhindern. Gerade Berlin zeichnet sich durch eine ohnehin schon - gemessen an der Bevölkerungszahl - große Fläche aus. Benötigt werden in den Randlagen verdichtete Orte mit Bahnanschluss und Infrastruktur und nicht endlose Ozeane von EFHs. Als wenn solche Konzepte von einer winzigen Minderheit befürwortet und dann durchgesetzt werden. Und der Bürger wie eine kleine Ameise unter den mächtigen großen Grünen-Senatoren durchkrabbelt. Die wurden demokratisch von den Bürgern gewählt!

Realist2014 · Beitrag von **Realist2014** » Do 4. Mär 2021, 10:10

schokoschendrezki hat geschrieben:(04 Mar 2021, 10:00)

Ja Moment. Das betrifft doch aber nur die WBGs. Das sind doch nicht die einzigen, die irgendwie Wohnungen bauen. Bzw. das ist doch gerade das Problem. Das wären gerade die, die preiswerten Wohnraum schaffen und nicht zum Zuge kommen. Ich habe zumindest das Gefühl, dass überall in Berlin Luxuswohnraum entsteht. Ähnliches habe ich übrigens auch von der Stadt mit den größten relativen Zuzugsraten in D, Leipzig, gehört.

Alle , die "preiswerten Wohnraum" bauen hätten wollen, haben das stark reduziert oder "gecancelt".

ebenso alle "Modernisierung" beim Mieterwechsel.

usw.

Was schon im Bau war, wird natürlich fertig gestellt.

lili · Beitrag von **lili** » Do 4. Mär 2021, 10:18

Ich bin ja froh, dass die Grünen wenigstens für eine Garantiesicherung sind. Mir gefällt nur die Kriegspolitik nicht. Grundsätzlich bin ich sehr unschlüssig.

Realist2014 · Beitrag von **Realist2014** » Do 4. Mär 2021, 10:20

lili hat geschrieben:(04 Mar 2021, 10:18)

Ich bin ja froh, dass die Grünen wenigstens für eine Garantiesicherung sind. g.

Nur wird es diese mit der Union nicht geben in einer schwarz/günen Regierung...

relativ · Beitrag von **relativ** » Do 4. Mär 2021, 10:22

Realist2014 hat geschrieben:(04 Mar 2021, 09:53)

Was hatten "wir"?
Quelle?

https://de.wikipedia.org/wiki/Sozialer_Wohnungsbau

Während Deutschland in der Vergangenheit eine der qualitativen und quantitativen Hochburgen des sozialen Wohnungsbaus war, begann mit der Abschaffung der Privilegien und Bindungen der Wohnungsgemeinnützigkeit 1988 und dem Rückzug des Bundes aus der Förderung ein deutlicher Bedeutungsverlust des sozialen Wohnungsbaus. Gerade die Aufhebung der Gemeinnützigkeit führte dazu, dass Sozialwohnungen nicht mehr durch das Wohnungsgemeinnützigkeitsgesetz gebunden waren und somit die Privatisierung sowie Renditemaximierung möglich wurde.[1]

Aufgrund der Förderstruktur des alten sozialen Wohnungsbaus wird sich die Anzahl der Wohnungen im sozialen Wohnungsbau in den kommenden Jahren drastisch verringern. Gab es im Jahr 1987 noch 3,9 Millionen Sozialwohnungen in Deutschland, so verzeichnete die Volks- und Gebäudezählung Ende 2001 nur noch rund 1,8 Millionen Wohnungen. Jahr für Jahr verlieren ca. 100.000 Wohnungen ihren Status als Sozialwohnung. In der Vergangenheit wurden etwa ein Drittel sozial und preislich gebundene Wohnungen als Voraussetzung für eine sozial ausgleichende Wohnungspolitik angesehen.[2]

In Berlin sind bei laufender Privatisierung im Jahr 2006 noch 9 % im Westteil und 24 % im Ostteil der Stadt den Sozialwohnungen zuzuzählen. Dresden hat seine Bestände vollständig verkauft, und in den Großstädten von über 200.000 Einwohnern beträgt der kommunale Anteil gerade noch 8 %. Während in der Vergangenheit davon ausgegangen werden konnte, dass nach der Förderfrist die kommunalen Wohnungsunternehmen ihre frei gewordenen Bestände zu Mieten im unteren Marktbereich und an geringer verdienende Haushalte vermieten würden, wird diese Sicherheit, auch in Zukunft umfangreiche kostengünstige Bestände zur Verfügung stellen zu können, durch Privatisierungen der früheren Bestände des sozialen Wohnungsbaus in Frage gestellt.

Über Jahrzehnte war die gesetzliche Grundlage in der Bundesrepublik Deutschland das II. Wohnungsbaugesetz, das als Ziel formulierte, Wohnungen zu schaffen, die nach Größe, Ausstattung und Miete oder Belastung für breite Schichten des Volkes bestimmt und geeignet sind (Zitat aus § 1 II. WoBauG). Neben der Schaffung von preisgünstigem Wohnraum wurde bereits nach dem II. WoBauG außerdem der Erwerb von selbstgenutztem Immobilieneigentum für einen breiten Bevölkerungskreis ermöglicht. Dieses Gesetz wurde zum 1. September 2001 abgelöst durch das Gesetz zur Reform des Wohnungsbaurechts. Es enthält das Gesetz über die soziale Wohnraumförderung (Wohnraumförderungsgesetz – WoFG). Es regelt den Wohnungsbau und andere Maßnahmen zur Unterstützung von Haushalten mit Mietwohnungen, einschließlich genossenschaftlichem Wohnraum, und die Bildung von selbst genutztem Wohneigentum für Haushalte, die sich am Markt nicht angemessen mit Wohnraum versorgen können. Neben der Schaffung von preisgünstigem Wohnraum soll außerdem der Erwerb von selbstgenutztem Wohneigentum für einen breiten Bevölkerungskreis ermöglicht werden.
Da wurde noch gar nichts bestätigt- das Urteil wird erst gegen Sommer 2021 erwartet

Da wurde noch gar nichts bestätigt- das Urteil wird erst gegen Sommer 2021 erwartet

https://www.rbb24.de/politik/beitrag/20 ... lehnt.html
Fakt ist der Mietendeckel ist Rechtskräftig

Ich weiß nicht, von was du hier scheibst. Der aktuelle Mietendeckel in Berlin gilt nur für die Baujahre 2014 rückwärts

Hab ich doch geschrieben nicht für Neubauten ect. Also ne Menge Ausnahmen, die einen linken Senator dazu veranlasst haben, den Mietdeckel verschärfen zu wollen. Ergebnis war z.B. die Enteignungsabstimmung(Volksbegehren).

firlefanz11 · Beitrag von **firlefanz11** » Do 4. Mär 2021, 10:23

relativ hat geschrieben:(04 Mar 2021, 08:44)

Vieles davon hatten wir schon mal (bzw. so ähnlich) und falls du da noch nicht auf der Welt warst, auch zu der Zeit ging es uns recht gut.

Im Sozialismus gings Euch gut? Pray tell...! Ich schätze 90% der ex DDRler erzählen eine andere Geschichte...

Das du bei deiner Argumentation wieder mal übertreiben musst, ist auch wieder mal typisch für den unsachlichen "Grünenhass"

Das hat in dem Fall weniger damit zu tun dass Habeck der grüne Gottkaiser ist. Dass der Staat immer u. überall regulierend eingreift ist Sozialismus, und als Solcher abzulehnen.
Wenn keine Ahnung sagen wir mal Fritze Merz so einen Schmarrn vom Stapel gelassen hätte, wär meine Reaktion die Gleiche...

relativ · Beitrag von **relativ** » Do 4. Mär 2021, 10:26

Realist2014 hat geschrieben:(04 Mar 2021, 10:08)

Nein.

Mietpreisbremse und der Berliner Mietendeckel zwei völlig unterschiedliche Themen.

Der Meitdeckel war ja erst aufgrund der Mietpreisbremse (Gesetz 2015) möglich.

Das ist geltendes Recht und hat mit dem idiotischen Mietendeckel nichts zu tun

"Karlsruhe lehnt Aussetzung des Berliner Mietendeckels ab" Warum wohl?

lili · Beitrag von **lili** » Do 4. Mär 2021, 10:28

Realist2014 hat geschrieben:(04 Mar 2021, 10:20)

Nur wird es diese mit der Union nicht geben in einer schwarz/günen Regierung...

Umfragen stimmen ja nicht immer. Es gab ja immer davor den Merkel Bonus. Ob die Union weiterhin so gut abschneidet steht in den Sternen. Wenigstens machen sich Grüne Gedanken um die Zukunft, dass sehe ich bei der Union weniger.

relativ · Beitrag von **relativ** » Do 4. Mär 2021, 10:28

firlefanz11 hat geschrieben:(04 Mar 2021, 10:23)

Im Sozialismus gings Euch gut? Pray tell...! Ich schätze 90% der ex DDRler erzählen eine andere Geschichte...

Der Sozialismus von dem ich Rede war im Westen tätig, falls du noch zu Jung bist, würde ich dir da Geschichtsbücher empfehlen.

Das hat in dem Fall weniger damit zu tun dass Habeck der grüne Gottkaiser ist. Dass der Staat immer u. überall regulierend eingreift ist Sozialismus, und als Solcher abzulehnen.
Wenn keine Ahnung sagen wir mal Fritze Merz so einen Schmarrn vom Stapel gelassen hätte, wär meine Reaktion die Gleiche...

Realist2014 · Beitrag von **Realist2014** » Do 4. Mär 2021, 10:32

relativ hat geschrieben:(04 Mar 2021, 10:22)
https://de.wikipedia.org/wiki/Sozialer_Wohnungsbau

Es ging um EInschränkungen beim privaten Wohnungsbau bzw Vermietungen diesbezüglich ..

https://www.rbb24.de/politik/beitrag/20 ... lehnt.html
Fakt ist der Mietendeckel ist Rechtskräftig

Bis zum Verfahren im Sommer beim Verfassungsgericht.
"BERLIN taz | Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe will bis Mitte 2021 über die rechtliche Zulässigkeit des so genannten Mietendeckels entscheiden. Das geht aus einer Mitteilung des Berliner Verfassungsgerichts vom Donnerstag hervor. Danach werden die dort vorliegenden zahlreichen Normenkontrollverfahren ausgesetzt, bis Karlsruhe seine höher instanzliche Entscheidung getroffen hat. Dies soll, so Mitteilung des Berliner Gerichts, „im ersten Halbjahr 2021“ passieren."
https://taz.de/Berliner-Mietendeckel/!5723035/

Hab ich doch geschrieben nicht für Neubauten ect. Also ne Menge Ausnahmen, die einen linken Sentor dazu veranlasst haben, den Mietdeckel verschrärfen zu wollen. Ergebnis war z.B. die Enteignungsabstimmung(Volksbegehren).

Enteignungen wird es nicht geben und das Verfassungsgericht wird diesen linken Idiotendeckel wegsprengen

Realist2014 · Beitrag von **Realist2014** » Do 4. Mär 2021, 10:33

lili hat geschrieben:(04 Mar 2021, 10:28)

Umfragen stimmen ja nicht immer. Es gab ja immer davor den Merkel Bonus. Ob die Union weiterhin so gut abschneidet steht in den Sternen. Wenigstens machen sich Grüne Gedanken um die Zukunft, dass sehe ich bei der Union weniger.

träumen darfst du

Nur wird es keine "Arbeitsbefreiungs-Grundsicherung" geben.

lili · Beitrag von **lili** » Do 4. Mär 2021, 10:35

Realist2014 hat geschrieben:(04 Mar 2021, 10:33)

träumen darfst du

Nur wird es keine "Arbeitsbefreiungs-Grundsicherung" geben.

Jetzt mal ehrlich: Findest du die Grünen auch links? Sie sind doch in die Mitte gerückt.

Realist2014 · Beitrag von **Realist2014** » Do 4. Mär 2021, 10:35

relativ hat geschrieben:(04 Mar 2021, 10:26)

Der Meitdeckel war ja erst aufgrund der Mietpreisbremse (Gesetz 2015) möglich.

Das sind trotzdem zwei unterschiedliche Dinge.
Der Mietendeckel greift in bestehende Vertragsverhältnisse ein

"Karlsruhe lehnt Aussetzung des Berliner Mietendeckels ab" Warum wohl?

Bis zum Sommer 2021. Dann wird entschieden

Realist2014 · Beitrag von **Realist2014** » Do 4. Mär 2021, 10:35

lili hat geschrieben:(04 Mar 2021, 10:35)

Jetzt mal ehrlich: Findest du die Grünen auch links? Sie sind doch in die Mitte gerückt.

BGE, ALG II ohne Sanktionen usw ist alles "links"

lili · Beitrag von **lili** » Do 4. Mär 2021, 10:36

Realist2014 hat geschrieben:(04 Mar 2021, 10:35)

BGE, ALG II ohne Sanktionen usw ist alles "links"

Gibt es für dich keine politische Mitte? Weil harte Sanktionen sind ja eher rechts.

Frau Baerbock ist ja auch keine klassische Linke. Die Garantiesicherung war ja eher ein Kompromiss.

schokoschendrezki · Beitrag von **schokoschendrezki** » Do 4. Mär 2021, 10:40

Realist2014 hat geschrieben:(04 Mar 2021, 10:10)

Alle , die "preiswerten Wohnraum" bauen hätten wollen, haben das stark reduziert oder "gecancelt".

ebenso alle "Modernisierung" beim Mieterwechsel.

usw.

Was schon im Bau war, wird natürlich fertig gestellt.

Also zumindest die amtilichen und offiziellen Verlautbarungen der Stadt Berlin sprechen - und zwar trotz Mietendeckel - von einer Zunahme sowohl des Wohnungsbaus insgesamt als auch der Anzahl der Bauherren. https://www.berlin.de/special/immobilie ... -in-b.html

Richtig ist übrigens tatsächlich, dass Mietpreisdeckel und Mietbreisbremse nicht dasselbeist. Es gab in der Reihe "Politikpodcast", einer lockeren Journalistengesprächsrunde, erst kürzlich einen Beitrag zum Thema Wohnungsbau in Deutschlands Großstädten. Dazu gibts allerdings kein Manuskript. Die einhellige Zusammenfassung zum Thema Wohnungen in Berlin bestand aus drei Punkten:
- Erleichterung für alle "Altmieter"
- Wohnungsneubau ist trotz Befürchtungen keineswegs zuürckgegangen, im Gegenteil
- Für Neuzuzügler hat sich die Situation verschlechtert

Der letzte Punkt dürfte damit zusammenhängen, dass der Mietpreisdeckel nicht für Neubauten gilt. Und ein weiterer äußerst kritischer Punkt ist, dass auch die Altmieter eigentlich Reserven zurücklegen müssten, falls Mitte des Jahres das Bundesverfassungsgericht den Mietendeckel als verfassungswidrig einstuft.

https://www.deutschlandfunk.de/folge-18 ... _id=493170

Realist2014 · Beitrag von **Realist2014** » Do 4. Mär 2021, 10:52

lili hat geschrieben:(04 Mar 2021, 10:36)

Gibt es für dich keine politische Mitte? Weil harte Sanktionen sind ja eher rechts.

Nö, Sanktionen ist die Mitte

Die gab es schon immer - auch bei der Arbeitslosenhilfe ( vor der Agenda2010)

Frau Baerbock ist ja auch keine klassische Linke. Die Garantiesicherung war ja eher ein Kompromiss.

Leistungen für Arbeitsfähige ohne die Möglichkeit bei Unwillgkeit sanktionieren zu können, wird es mit der Mitte = Union nicht geben

lili · Beitrag von **lili** » Do 4. Mär 2021, 10:55

Realist2014 hat geschrieben:(04 Mar 2021, 10:52)

Nö, Sanktionen ist die Mitte

Die gab es schon immer - auch bei der Arbeitslosenhilfe ( vor der Agenda2010)

Leistungen für Arbeitsfähige ohne die Möglichkeit bei Unwillgkeit sanktionieren zu können, wird es mit der Mitte = Union nicht geben

Die Union ist eigentlich Mitte-Rechts. Historisch ist sie eigentlich der rechte Flügel der Mitte.

Ich würde sagen die Grünen sind ganz in der Mitte.

Stein1444 · Beitrag von **Stein1444** » Do 4. Mär 2021, 10:57

Realist2014 hat geschrieben:(04 Mar 2021, 10:52)

Nö, Sanktionen ist die Mitte

Die gab es schon immer - auch bei der Arbeitslosenhilfe ( vor der Agenda2010)

Leistungen für Arbeitsfähige ohne die Möglichkeit bei Unwillgkeit sanktionieren zu können, wird es mit der Mitte = Union nicht geben

Das Problem bei Sanktionen ist das Leute gezwungen werden können absolut unterbezahlte Jobs anzunehmen die durch Staatliche Aufstockung wegen geringen Lohnes und keine Einzahlung von Steuern auf Dauer dem Staat teurer kommen können als zu warten bis eine Person einen besser Bezahlten Job findet der besser Passt.

Realist2014 · Beitrag von **Realist2014** » Do 4. Mär 2021, 11:05

Stein1444 hat geschrieben:(04 Mar 2021, 10:57)

Das Problem bei Sanktionen ist das Leute gezwungen werden können absolut unterbezahlte Jobs anzunehmen

Tariflöhne sind niemals "unterbezahlt"

die durch Staatliche Aufstockung wegen geringen Lohnes und keine Einzahlung von Steuern auf Dauer dem Staat teurer kommen können t.

Bei Vollzeit zum Mindestlohn gibt es für einen Alleinstehenden keine "Aufstockung" mehr, Steuern muss dieser bezahlen und SV-Beiträge auch.

Realist2014 · Beitrag von **Realist2014** » Do 4. Mär 2021, 11:06

lili hat geschrieben:(04 Mar 2021, 10:55)

Die Union ist eigentlich Mitte-Rechts. Historisch ist sie eigentlich der rechte Flügel der Mitte.

Ich würde sagen die Grünen sind ganz in der Mitte.

Falsche Sichtweise.

relativ · Beitrag von **relativ** » Do 4. Mär 2021, 11:19

Realist2014 hat geschrieben:(04 Mar 2021, 10:32)

Es ging um EInschränkungen beim privaten Wohnungsbau bzw Vermietungen diesbezüglich ..

Nein , ging es bei meiner Ausage nicht , der der du nach einer Quelle gefragt hast.

Bis zum Verfahren im Sommer beim Verfassungsgericht.
"BERLIN taz | Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe will bis Mitte 2021 über die rechtliche Zulässigkeit des so genannten Mietendeckels entscheiden. Das geht aus einer Mitteilung des Berliner Verfassungsgerichts vom Donnerstag hervor. Danach werden die dort vorliegenden zahlreichen Normenkontrollverfahren ausgesetzt, bis Karlsruhe seine höher instanzliche Entscheidung getroffen hat. Dies soll, so Mitteilung des Berliner Gerichts, „im ersten Halbjahr 2021“ passieren."
https://taz.de/Berliner-Mietendeckel/!5723035/

Nochmal bis dahin ist diese Rechtkräftig , immer noch nicht verstanden? Also nix mit Verfassungswidrig. Vermutlich wird da wenn überhaupt nur ein mildes Aber aus Karlsruhe kommen.

Enteignungen wird es nicht geben und das Verfassungsgericht wird diesen linken Idiotendeckel wegsprengen

Naja kommt 1. darauf an, wie man solche Enteignungen begründet und dann in ein verfassungskonformes Gesetz verpackt. Natürlich lässt unser GG Enteignungen zu, siehe Autobahnen ect.pp. und dies hat auch nix mit ausschließlich linker Ideologie zu tun, auch wenn dies jetzt dein Horizont versprengt.

Meruem · Beitrag von **Meruem** » Do 4. Mär 2021, 11:19

Stein1444 hat geschrieben:(04 Mar 2021, 10:57)

Das Problem bei Sanktionen ist das Leute gezwungen werden können absolut unterbezahlte Jobs anzunehmen die durch Staatliche Aufstockung wegen geringen Lohnes und keine Einzahlung von Steuern auf Dauer dem Staat teurer kommen können als zu warten bis eine Person einen besser Bezahlten Job findet der besser Passt.

Genauso ist es.

Realist2014 · Beitrag von **Realist2014** » Do 4. Mär 2021, 11:25

relativ hat geschrieben:(04 Mar 2021, 11:19)
Nein , ging es bei meiner Ausage nicht , der der du nach einer Quelle gefragt hast. [

Das Thame war die "staatlichen Eingriffe" bei den PRIVAT - vermieteten Wohungen- wie jetzt beim Mietendeckel in Berlin.
Das gabe es vorher noch nie

Nochmal bis dahin ist diese Rechtkräftig , immer noch nicht verstanden?

Weiß ich, mich kostet der ja Mieteinnahmen

Also nix mit Verfassungswidrig. Vermutlich wird da wenn überhaupt nur ein mildes Aber aus Karlsruhe kommen.

Nö, der wird gekippt werden

Naja kommt 1. darauf an, wie man solche Enteignungen begründet und dann in ein verfassungskonformes Gesetz verpackt. Natürlich lässt unser GG Enteignungen zu, siehe Autobahnen ect.pp. und dies hat auch nix mit ausschließlich linker Ideologie zu tun, auch wenn dies jetzt dein Horizont versprengt.

Grundstücke , die für Autobahnen benötigt werden ist etwas völlig anderes als etwas, was ja bereits "der Allgemeinheit" zur Verfügung steht.
Diese Wohnungen der "Wohnungskonzern" sind ja bereits vermietet. Und zwar gemäß Mietspiegel.

Realist2014 · Beitrag von **Realist2014** » Do 4. Mär 2021, 11:27

Meruem hat geschrieben:(04 Mar 2021, 11:19)

Genauso ist es.

Nö

wer Vollezit zum Mindestlohn arbeitet, der bekommt als Single keien Aufstockung mehr

Und wer als Langzeitarbeitsloser keinen anderen Job findet, der muss halt auch zum Mindestlohn arbeiten.

So einfach ist das.

Meruem · Beitrag von **Meruem** » Do 4. Mär 2021, 11:32

Realist2014 hat geschrieben:(04 Mar 2021, 11:27)

Nö

wer Vollezit zum Mindestlohn arbeitet, der bekommt als Single keien Aufstockung mehr

Und wer als Langzeitarbeitsloser keinen anderen Job findet, der muss halt auch zum Mindestlohn arbeiten.

So einfach ist das.

Du kannst deine Quatsch hier ständig wiederholen, richtiger wird es dadurch nicht.

Stein1444 · Beitrag von **Stein1444** » Do 4. Mär 2021, 11:39

Realist2014 hat geschrieben:(04 Mar 2021, 11:05)

Tariflöhne sind niemals "unterbezahlt"

Nur leider wird nicht jeder nach Tarif bezahlt. Würde mir gefallen wenn ja. Und einige Tarife sind auch zu gering.

Realist2014 hat geschrieben:(04 Mar 2021, 11:05)

Bei Vollzeit zum Mindestlohn gibt es für einen Alleinstehenden keine "Aufstockung" mehr, Steuern muss dieser bezahlen und SV-Beiträge auch.

Ihnen ist schon klar das das es orte in Deutschland gibt in dem man sich ohne Aufstockung bei Mindestlohn keine Wohnung leisten kann. Vor allem nicht wenn man kein Single ist eventuell mit Kindern.

Realist2014 · Beitrag von **Realist2014** » Do 4. Mär 2021, 11:39

Meruem hat geschrieben:(04 Mar 2021, 11:32)

Du kannst deine Quatsch hier ständig wiederholen, richtiger wird es dadurch nicht.

Klar, für dich ist ja auch das, was die Jobcenter machen, Quatsch... ( das habe ich ja beschrieben...)

Nochmal ganz deutlich für dich:

Wer nur geringe oder falsche Kompetenzen hat, der muss, wenn die Alternative ALG II ist, eben auch die "Schei..-Jobs" zum Mindestlohn machen.
Das erwartet auch der Fallmanager/Betreuer im Jobcenter - sonst gibt es Sanktionen.

Das ist Konsens bei der Mehrheit der Bürger

Realist2014 · Beitrag von **Realist2014** » Do 4. Mär 2021, 11:41

Stein1444 hat geschrieben:(04 Mar 2021, 11:39)

Nur leider wird nicht jeder nach Tarif bezahlt. Würde mir gefallen wenn ja. Und einige Tarife sind auch zu gering.

nö

Ihnen ist schon klar das das es orte in Deutschland gibt in dem man sich ohne Aufstockung bei Mindestlohn keine Wohnung leisten kann. Vor allem nicht mit Kindern.

Ich hatte von Singles geschrieben
Die Unternehmen sind nicht für die private Sitation der AN zuständig. Das regelt dann unser Sozialsystem

Und in München bekommt auch der Mindestlöhner ein kleine Wohung in schlechter Lage ohne Aufstockung finaziert.
Wobei die maximale Warmmiete in München ,welche übernommen wird, 680 Euro für einen Single beträgt ( also nix mit "Aufstockung")

Stein1444 · Beitrag von **Stein1444** » Do 4. Mär 2021, 11:41

Realist2014 hat geschrieben:(04 Mar 2021, 11:39)

Das ist Konsens bei der Mehrheit der Bürger

Dem widerspreche ich.

Stein1444 · Beitrag von **Stein1444** » Do 4. Mär 2021, 11:43

Realist2014 hat geschrieben:(04 Mar 2021, 11:41)

nö

Ich hatte von Singles geschrieben
Die Unternehmen sind nicht für die private Sitation der AN zuständig. Das regelt dann unser Sozialsystem

Wie ich genauer ausgefüllt habe. Auch bei Single nicht unbedingt.

Edit: Sind sie wirklich nicht aber das ändert nichts daran das Sie löhne zahlen sollten mit der man eine Familie ernähren können sollte. Sonst werden die kosten wie Sie jetzt wieder schreiben auf das Sozialsystem abgewälzt und damit auf uns alle.

Ich bleibe dafür jede Arbeit sollte mit einem Gerechten Lohn bezahlt werden und manchmal geht das nur über Mindestlohn.

Realist2014 · Beitrag von **Realist2014** » Do 4. Mär 2021, 11:43

Stein1444 hat geschrieben:(04 Mar 2021, 11:41)

Dem widerspreche ich.

Das kannst du gerne machen

Realist2014 · Beitrag von **Realist2014** » Do 4. Mär 2021, 11:45

Stein1444 hat geschrieben:(04 Mar 2021, 11:43)

Wie ich genauer ausgefüllt habe. Auch bei Single nicht unbedingt.

Doch- auf jeden Fall.

weil selbst in München die Warmmiete nur bis 680 Euro übernommen wird.

Trotzdem wird ja ein Teil des Lohns als "Freibetrag" klassifiziert- somit hat der Mindestlöhern in München dann 300 Euro mehr als der Regelsatz alleine wäre.

Wobei in München praktisch niemand Vollzeit zum Mindestlohn arbeitet

Stein1444 · Beitrag von **Stein1444** » Do 4. Mär 2021, 11:54

Realist2014 hat geschrieben:(04 Mar 2021, 11:45)

Doch- auf jeden Fall.

weil selbst in München die Warmmiete nur bis 680 Euro übernommen wird.

Trotzdem wird ja ein Teil des Lohns als "Freibetrag" klassifiziert- somit hat der Mindestlöhern in München dann 300 Euro mehr als der Regelsatz alleine wäre.

Wobei in München praktisch niemand Vollzeit zum Mindestlohn arbeitet

Dann rechnen wir mal 9,50 mal 160 Stunden im Monat = 1520 abzüglich steuern = 1.153,97 - 680 Miete = 473.97 damit sind Sie 30€ über dem Hartz 4 Regelsatz von 446 für alleinstehende. Toll jemand der Arbeitet hat fast so viel wie jemand der nicht arbeitet..

Ergebnis ein höherer Mindestlohn muss her.

relativ · Beitrag von **relativ** » Do 4. Mär 2021, 11:55

Realist2014 hat geschrieben:(04 Mar 2021, 10:10)

Alle , die "preiswerten Wohnraum" bauen hätten wollen, haben das stark reduziert oder "gecancelt".

ebenso alle "Modernisierung" beim Mieterwechsel.

usw.

Was schon im Bau war, wird natürlich fertig gestellt.

Die paar die geplant waren, wurden wohl eher aus rein taktischen Gründen (habe ich ja schon erwähnt) nicht mehr weiter geplant.

Realist2014 · Beitrag von **Realist2014** » Do 4. Mär 2021, 11:56

Stein1444 hat geschrieben:(04 Mar 2021, 11:54)

Dann rechnen wir mal 9,50 mal 160 Stunden im Monat = 1520 abzüglich steuern = 1.153,97 - 680 Miete = 473.97 damit sind Sie 30€ über dem Hartz 4 Regelsatz von 446 für alleinstehende. Toll jemand der Arbeitet hat fast so viel wie jemand der nicht arbeitet..

Ergebnis ein höherer Mindestlohn muss her.

Deine Rechnung ist falsch und die Realität schaut anders aus.

https://www.hartz4rechner24.de/

Meruem · Beitrag von **Meruem** » Do 4. Mär 2021, 11:56

Stein1444 hat geschrieben:(04 Mar 2021, 11:41)

Dem widerspreche ich.

Naja,es ist seine behauptete Mehrheit.

Realist2014 · Beitrag von **Realist2014** » Do 4. Mär 2021, 11:58

relativ hat geschrieben:(04 Mar 2021, 11:55)

Die paar die geplant waren, wurden wohl eher aus rein taktischen Gründen (habe ich ja schon erwähnt) nicht mehr weiter geplant.

Die Genossenschaften haben ihre Bauvorhaben auf 1/3 eigedampft.

Realist2014 · Beitrag von **Realist2014** » Do 4. Mär 2021, 11:59

Meruem hat geschrieben:(04 Mar 2021, 11:56)

Naja,es ist seine behauptete Mehrheit.

Die wird auch bei der Wahl im Herbst dafür sorgen, dass ALG II und die Sanktionen bleiben.

Tom Bombadil · Beitrag von **Tom Bombadil** » Do 4. Mär 2021, 12:05

odiug hat geschrieben:(04 Mar 2021, 08:37)

Ja ... das war aber in Wien immer schon so.

Ich frage mich nur, warum Wien dann immer als leuchtendes Beispiel, wie es mit der Wohnungspolitik besser laufen kann, genannt wird. Es gibt zwar auch noch günstige Wohnungen, die bekommt man als Otto Normalmieter in der Regel aber nicht.

Stein1444 · Beitrag von **Stein1444** » Do 4. Mär 2021, 12:08

Realist2014 hat geschrieben:(04 Mar 2021, 11:56)

Deine Rechnung ist falsch und die Realität schaut anders aus.

https://www.hartz4rechner24.de/

Mein Ergebnis

Mit den neuen Regelungen ab 2021

Regelbedarf des Haushalts:
446,00 €
Kosten für Unterkunft und Heizung*:
680,00 €
gesamter Bedarf:
1.126,00 €
Arbeitslosengeld 2 (gerundet):
1.126,00 €

Unterschied der der Arbeitet hat 30€ mehr netto.

Andere Rechnung selbes Ergebnis