DIE LINKE: Soziale Gerechtigkeit DAS Original

[Realist2014]

(03 Mar 2021, 16:25)

Mann, Mann, Mann das ist gar nicht mehr mit anzusehen. Enteignen also nur ein Akt der achso bösen Sozialisten ? So einen Murks kann man sich gar nicht mehr antun. Wenn Gevatter Staat meint das dein Grundstück für einen Hochleitungsmast oder für eine Straße gebraucht wird lernst du schnell das dein Grundstück ratzfatz enteignet wird und glaube mal nicht das die Entschädigungszahlung nur annähernd dem Marktpreis entspricht. Da ist der Kapitalismus nämlich radikal.

Hat nun was mit der Enteignung von Unternehmern zu tun?

Richtig

Nichts

Es wurde noch niemals in der Geschichte der Bundesrepublik ein Unternehmer ( oder mehrere Eigeentümer) von seinem Unternehmen "zum Wohle der Allgemeinheit" enteignet.

Das ist und bleibt ein linker Hirnfurz und gibt es nur in Diktaturen.

Und in den Wunschträumen der Habenichtse

[Realist2014]

(03 Mar 2021, 13:40)

Hm wenn ich mir jede Autobahn Enteignung oder Kohlebergbau anschaue dann sage ich wird es Klagen geben oder Demos aber das wars dann so ziemlich.

Das Thema ist die Enteigung von Unternehmern von ihren Unternehmen

Der Unterschied zu deinenobigen Beispielen scheint dich irgendwie zu überfordern

[Realist2014]

(03 Mar 2021, 13:57)

@Realist2014, ich verstehe Dich ehrlich gesagt nicht. Du kannst doch hundert gute Gründe nennen, gegen die Punkte des linken Parteiprogramms zu sein. Einfach wirtschaftlich und politisch betrachtet. Stattdessen kommst Du immer wieder, dass es für die Eigentumsrechte keinerlei Einschränkungen gebe. Allein der Satz "Eigentum verpflichtet" macht doch schon deutlich, dass dieses Grundrecht nicht grenzenlos sein kann, sonst würde man so einen Satz nicht ins Grundgesetz schreiben. Beschränke Dich doch mit der Kritik auf der wirtschaftlichen und politischen Ebene. Ich verstehe nicht, was es Dir bringt, auf der juristischen Ebene immer mit dem Kopf gegen die Wand zu laufen.

Die einzigen , die mit dem Kopf gegen die Wand laufen sind diejenigen, dass es in D möglich ist, die Eigentümer von den Unternehmen davon zu enteignen

Das gabe es hinter der Mauer, wo DU aufgewachsen bist.

Aber nicht in der Bundesrepublik und das wird es auch in Zukunft nicht geben

Und nochmal für dich- ein Aktionär ist aufgrund seines "Eigentums" an den Aktien zu NICHTS daraus verpflichtet

[Realist2014]

(03 Mar 2021, 13:29)

Im Rheinland wurden/werden ganze Dörfer für den Kohlebergbau enteignet und ich bin sicher da gibt/gab es auch Unternehmen mit Arbeitsplätzen, Geholfen hat es ihnen nicht enteignet wurden sie trotzdem.


War das enteignen der Eigentümer dieser Betriebe auch Linker Hirnfurz?

Auch da wurden keine Unternehmer von ihrem Unternehmen enteigent..

Die Aktionäre oder Gesellschafter waren danch immer noch die gleichen

[Realist2014]

(03 Mar 2021, 13:26)

Natürlich gab es das. Nennt sich Gesellschafterausschluss.


https://maturana-nunez.de/zum-ausschlus ... -der-gmbh/

LOL

der nächste Strohhalm

obiges bestimmen die GESELLCHAFTER-und hat mit "Enteignung" nichts zu tun...

Also Kapitalisten unter sich...

[Realist2014]

(03 Mar 2021, 15:47)

Grade die Vergesellschaftung von Artikel 15 setzt theoretisch nicht mal Allgemeinwohl voraus. Bei Artikel 15 würde der reine Politische Wille reichen.

t.

Nö

auch mit Artikel 15 kann kein Unternehmer von seinem Unternehmen enteignet werden

Deshalb gab es das auch noch nie

[Realist2014]

(03 Mar 2021, 16:17)

Das ist eigentlich ganz eindeutig geregelt und lässt keine Spielräume für linke Träumereien übrig.
Zu beachten ist allerdings auch Art. 14 Abs. 2 und das ist es, was von Neoliberalen ignoriert wird:

Da wird gar nichts ignoriert.

Diese Verpflichtung bedeutet weder, sein Eigentum zu verschenken noch es zu teilen noch es kostengünstig zur Verfügung zu stellen.

Und ein Unternehmen erfüllt diese Forderung ja schon durch die zur Verfügung Stellung von Arbeitsplätzen.

Es gibt auch keine Verpflichtung irgendeinen Teil des Gewinns an die AN "abzugeben" - die erhalten für ihre Arbeit ja den im Arbeitsvertrag festgelegten Lohn.

[Sören74]

(03 Mar 2021, 16:50)

Mit ein Grund, warum die bei unter 20% herumdümpeln.

Naja, das Programm der SPD ist in den letzten 50 Jahren nicht wesentlich sozialistischer geworden und hatte schon 40 bis 45% bundesweit.

[Stein1444]

(03 Mar 2021, 16:50)

Mit ein Grund, warum die bei unter 20% herumdümpeln.

Der Grund das sie bei unter 20 % Rumdümpeln ist er das Sie sich unter Schröder davon abgewendet haben.

Deswegen haben wir ja auch die soziale Marktwirtschaft.

Selten das ich zustimmen kann-

(03 Mar 2021, 17:01)

Nö

auch mit Artikel 15 kann kein Unternehmer von seinem Unternehmen enteignet werden

Deshalb gab es das auch noch nie

Das gab es noch nie weil der Artikel noch nie angewendet wurde. Nach dem motto würde es zb den Bundeszwang auch nicht geben. Gab es ja auch noch nie.

Davon ab kann das Unternehmen gerne in der Hand des Unternehmers bleiben. Wenn Grund, Boden, Naturschätze und Produktionsmittel vergesellschaftet werden kann der Typ gerne das Türschild behalten und sich weiterhin als Firmenbesitzer betiteln.

[Realist2014]

(03 Mar 2021, 17:07)

Naja, das Programm der SPD ist in den letzten 50 Jahren nicht wesentlich sozialistischer geworden und hatte schon 40 bis 45% bundesweit.

Die SPD wollte noch nie die Unternehmer enteigen ( außer Klein-Kevin die Aktionäre von BMW...)

[Stein1444]

(03 Mar 2021, 17:04)

Da wird gar nichts ignoriert.

Diese Verpflichtung bedeutet weder, sein Eigentum zu verschenken noch es zu teilen noch es kostengünstig zur Verfügung zu stellen.

Stimmt hat auch niemand behauptet

(03 Mar 2021, 17:04)

Und ein Unternehmen erfüllt diese Forderung ja schon durch die zur Verfügung Stellung von Arbeitsplätzen.

Es gibt auch keine Verpflichtung irgendeinen Teil des Gewinns an die AN "abzugeben" - die erhalten für ihre Arbeit ja den im Arbeitsvertrag festgelegten Lohn.

Und Hier gehen die Meinungen schon auseinander. Neben der Tatsache das ein Paar Arbeitsplätze zu schaffen noch nicht unbedingt als Allgemeinwohl zählt gibt es noch die Sache mit dem Höherwertigem Allgemeinwohl. Wenn der Staat der Meinung ist das es dem Allgemeinwohl zuträglicher ist wenn etwas Enteignet wird dann ist das meist ausreichend,

[Realist2014]

(03 Mar 2021, 17:13)


Und Hier gehen die Meinungen schon auseinander. Neben der Tatsache das ein Paar Arbeitsplätze zu schaffen noch nicht unbedingt als Allgemeinwohl zählt gibt es noch die Sache mit dem Höherwertigem Allgemeinwohl. Wenn der Staat der Meinung ist das es dem Allgemeinwohl zuträglicher ist wenn etwas Enteignet wird dann ist das meist ausreichend,

Erläutere doch mal dein "höherwertiges Allgemeinwohl" am Beispiel von BMW, um die 100tausende BMW Aktionäre ( = Bürger) zu enteignen...

Dann auch noch, woher der Staat die 50 Mrd Euro nehmen soll....

[Stein1444]

(03 Mar 2021, 17:09)

Typen wie du mit deiner Einstellung sind ein ganz klarer Fall für den Verfassungschutz- nicht nur die AfD....

Also ist Jemand der sich auf Artikel 15 Beruft ein fall für den Verfassungsschutz. Dabei bin ich nicht mal Mitglied der Linken sondern rechts davon.

Davon ab Sehe ich eine Verstadtlichung der gesamten Industrie als eine absolute Katastrophe an. Ich bin überzeugter Kapitalist nur durch eine Freie Marktwirtschaft kann unser Wohlstand gesichert werden. Was aber nicht heist das nicht in Einzelfällen gegengesteuert werden muss. Und das ändert nix an der grundsätzlichen Möglichkeit etwas nach a 15 zu vergesellschaften, Nur was Sie grade falsch verstanden haben ist der Unterschied zwischen verfassungsmäßiger Umsetzbarkeit und Sinnhaftigkeit. Eine komplette Verstadtlichung der Betriebe endet in jedem fall in einer Katastrophe dann haben wir wirklich eine Scheißidiologie an der Backe.

[Stein1444]

(03 Mar 2021, 17:17)

Erläutere doch mal dein "höherwertiges Allgemeinwohl" am Beispiel von BMW, um die 100tausende BMW Aktionäre ( = Bürger) zu enteignen...

Dann auch noch, woher der Staat die 50 Mrd Euro nehmen soll....

Da gab es kein Höherwertiges Allgemeinwohl das war schlicht und ergreifend ne Schei... idee von Kevin

[tarkomed]

(03 Mar 2021, 16:50)

Mit ein Grund, warum die bei unter 20% herumdümpeln.

Die SPD hat nach wie vor an der Agenda 2010 zu knabbern und sie war alles andere als sozialistisch. Nicht mal sozialdemokratisch, sondern neoliberal. Sie war das letzte Ei, das der spätere Gasableser Putins seiner Partei gelegt hat.

[Sören74]

(03 Mar 2021, 16:51)

Hat nun was mit der Enteignung von Unternehmern zu tun?

Richtig

Nichts

Naja, wie nennst Du das, wenn ein Handwerksbetrieb in Garzweiler seinen ganzen Grund und Boden und Räumlichkeiten aufgeben muss und zwangsumgesiedelt wird und eine entsprechende Entschädigung erhält?

[Odin1506]

(03 Mar 2021, 17:17)

Erläutere doch mal dein "höherwertiges Allgemeinwohl" am Beispiel von BMW, um die 100tausende BMW Aktionäre ( = Bürger) zu enteignen...

Dann auch noch, woher der Staat die 50 Mrd Euro nehmen soll....

Nicht gerade BMW, obwohl mir das nichts ausmachen würde. Aber hier ist ein Beispiel, die beschreibt wie man enteignet werden kann, gilt nur für Grundstücke: https://www.immoverkauf24.de/immobilien ... nteignung/

[Realist2014]

(03 Mar 2021, 17:22)

Die SPD hat nach wie vor an der Agenda 2010 zu t.

Die ist doch ein Erfolgsmodell.

Nur ist die SPD irgendwie zu doof, das richtig zu verkaufen.

[Tom Bombadil]

(03 Mar 2021, 17:24)

Naja, wie nennst Du das, wenn ein Handwerksbetrieb in Garzweiler seinen ganzen Grund und Boden und Räumlichkeiten aufgeben muss und zwangsumgesiedelt wird und eine entsprechende Entschädigung erhält?

Gehört der Handwerksbetrieb danach dem Staat?

[Odin1506]

(03 Mar 2021, 17:25)

Die ist doch ein Erfolgsmodell.

Nur ist die SPD irgendwie zu doof, das richtig zu verkaufen.

Für wen ist die Agenda 2010 ein Erfolgsmodell? Nenne mal ein paar Beispiele.

[Realist2014]

(03 Mar 2021, 17:24)

Nicht gerade BMW, obwohl mir das nichts ausmachen würde. Aber hier ist ein Beispiel, die beschreibt wie man enteignet werden kann, gilt nur für Grundstücke: https://www.immoverkauf24.de/immobilien ... nteignung/

Nein, das ist auch kein Beispiel für das Eigentum an UNTERNEHMEN

Das sind Aktien, GmbH-Anteile, Anteile an KG's usw. oder Einzelunternehmen

[Realist2014]

(03 Mar 2021, 17:26)

Für wen ist die Agenda 2010 ein Erfolgsmodell? Nenne mal ein paar Beispiele.

Für Deutschland.

500.000 arbeitsfähige, die vorher in der Sozialhilfe "vergessen" wurden, wurden dem Arbeitsmarkt zugeführt.

Hunderttausende Bezieher von höherer Arbeistlosenhilfe wurden durch die in diesem Vergleich niedrigeren ALG II Regelsätze ermutigt, sich doch nochmal mit dme Thema arbeiten zu beschäftigen

usw.

[Realist2014]

(03 Mar 2021, 17:24)

Naja, wie nennst Du das, wenn ein Handwerksbetrieb in Garzweiler seinen ganzen Grund und Boden und Räumlichkeiten aufgeben muss und zwangsumgesiedelt wird und eine entsprechende Entschädigung erhält?

Wurde dieser von seinem sein Betrieb enteigent?

nein- sondern vom Eigentum des Betriebs.


Irgendwie scheint dich das zu überforden...

[Realist2014]

(03 Mar 2021, 17:21)

Also ist Jemand der sich auf Artikel 15 Beruft ein fall für den Verfassungsschutz. ke.

Nein, wer so wie dafür plädiert, die Unternehmer willkürlich ihrer Betriebsmittel zu bestehlen...

[Stein1444]

(03 Mar 2021, 17:25)

Die ist doch ein Erfolgsmodell.

Nur ist die SPD irgendwie zu doof, das richtig zu verkaufen.

Vielleicht aus Ihrer Sicht aus Sicht der SPD Wähler aber nicht. Das wäre vielleicht ein gutes CDU Erfolgsmodell aber dafür wurde die SPD nicht gewählt.

[Realist2014]

(03 Mar 2021, 17:22)

Da gab es kein Höherwertiges Allgemeinwohl das war schlicht und ergreifend ne Schei... idee von Kevin

Dann liefere doch für irgendeinen andern DAX-Konzern auch nur ein Beispiel eines möglichen "höheren Allgemeinwohls", um die Aktionäre zu enteigen...

[Stein1444]

(03 Mar 2021, 17:32)

Nein, wer so wie dafür plädiert, die Unternehmer willkürlich ihrer Betriebsmittel zu bestehlen...

Ich wiederhole nochmal ich bin ein Absoluter Gegner von Willkürlichen Enteignungen. Diese dürfen nur in begründeten Einzelfällen erfolgen.

[tarkomed]

(03 Mar 2021, 17:25)

Die ist doch ein Erfolgsmodell.

Nur ist die SPD irgendwie zu doof, das richtig zu verkaufen.

Dir hat sie es doch verkauft. Fragt sich also wer zu doof ist...

[Realist2014]

(03 Mar 2021, 17:35)

Dir hat sie es doch verkauft. Fragt sich also wer zu doof ist...

Ich habe mit der Agenda2010 nie was zu tun gehabt.

Nur kenn ich die Fakten und habe sie auch angeführt.

DIR wäre es wohl lieber gewesen, die 500.000 arbeitsfähigen weiter mit Sozialhilfe vom Arbeitsmarkt fern zu halten?

Oder weiter jahrelang überhöhte Arbeitslosenhilfe für's Nichtstun zu bezahlen?

[Sören74]

(03 Mar 2021, 16:56)

Und nochmal für dich- ein Aktionär ist aufgrund seines "Eigentums" an den Aktien zu NICHTS daraus verpflichtet

Insiderhandel darf man mit Aktien nicht machen.

[Realist2014]

(03 Mar 2021, 17:35)

Ich wiederhole nochmal ich bin ein Absoluter Gegner von Willkürlichen Enteignungen. Diese dürfen nur in begründeten Einzelfällen erfolgen.

Es gibt und gab keine Begündung , einen Unternehmer von seinem erfolgreichen Unternehmen zu enteigen.


Ein Einzlefall war die Enteignung der AKtionäre der HRE

[Sören74]

(03 Mar 2021, 17:00)

LOL

der nächste Strohhalm

obiges bestimmen die GESELLCHAFTER-und hat mit "Enteignung" nichts zu tun...

Also Kapitalisten unter sich...

Du hast geschrieben: "Es wurde in den 70 Jahren der BRD noch niemals eine Enteigung von Aktionären, Gesellschaftern usw durchgeführt" Da stand nichts von, dass der Staat diese Enteignung durchgeführt haben muss.

[tarkomed]

(03 Mar 2021, 17:38)

Ich habe mit der Agenda2010 nie was zu tun gehabt.

Ich auch nicht, aber im Gegensatz zu dir, denke ich nicht nur an mich!

[Sören74]

(03 Mar 2021, 17:26)

Gehört der Handwerksbetrieb danach dem Staat?

Teile des Besitzes schon, nämlich Grund und Boden. Also könnte man da schon von einer Teilenteignung sprechen.

[Stein1444]

(03 Mar 2021, 17:34)

Dann liefere doch für irgendeinen andern DAX-Konzern auch nur ein Beispiel eines möglichen "höheren Allgemeinwohls", um die Aktionäre zu enteigen...

Deutsches wohnen wäre ein möglicher Kandidat

(03 Mar 2021, 17:39)

Es gibt und gab keine Begündung , einen Unternehmer von seinem erfolgreichen Unternehmen zu enteigen.


Ein Einzlefall war die Enteignung der AKtionäre der HRE

Unternehmerischer Erfolg ist noch lange kein Freifahrtsschein oder ein Schutz vor Enteignung. Wenn es ein höherwertiges gut gibt kannst du enteignet werden und es muss ja nicht der ganze betrieb sein. Es reicht vielleicht ja wenn das Gebäude enteignet oder vergesellschaftet wird.

[Sören74]

(03 Mar 2021, 17:31)

Wurde dieser von seinem sein Betrieb enteigent?

nein- sondern vom Eigentum des Betriebs.

Interessant, also darf man sehr wohl Eigentum eines Unternehmens enteignen. Das wurde hier vorher immer abgestritten.

[Odin1506]

(03 Mar 2021, 17:29)

Für Deutschland.

500.000 arbeitsfähige, die vorher in der Sozialhilfe "vergessen" wurden, wurden dem Arbeitsmarkt zugeführt.

Hunderttausende Bezieher von höherer Arbeistlosenhilfe wurden durch die in diesem Vergleich niedrigeren ALG II Regelsätze ermutigt, sich doch nochmal mit dme Thema arbeiten zu beschäftigen

usw.

Ganz bestimmt nicht für Deutschland, Maximal für die, die schon genug Geld hatten.

Die Ermutigung bestand darin den Sozialhilfeempfänger das Bekleidungs-, Geburtstags- und Weihnachtgeld zu streichen, die ALH auf Sozialhilfeniveau herab zu setzen, das ALG auf 1 Jahr zu begrenzen. Im Gegenzug wurden die Finanzmärkte entfesselt, die Förderung wurde wurde bis auf Sinnlosmaßnahmen, die keinem helfen außer dem Maßnahme Träger, herunter gefahren.
Umsonst wurde nicht von einer Arbeitslosenindustrie gesprochen. Die Ausleihdauer von Leiharbeiter wurde von 3 Monaten auf unendlich gesetzt.
Und sowas nennst du Erfolgsmodell? Für mich ist das Verrat am eigenen Volk. Und die SPD hat dafür zu recht eine deftige Watsche bekommen.

[Sören74]

(03 Mar 2021, 17:32)

Nein, wer so wie dafür plädiert, die Unternehmer willkürlich ihrer Betriebsmittel zu bestehlen...

Wo hat Stein1444 von einer willkürlichen Enteignung gesprochen?

[Tom Bombadil]

(03 Mar 2021, 17:45)

Also könnte man da schon von einer Teilenteignung sprechen.

Nein, kann man nicht, das Unternehmen gehört zu 100% dem alten Inhaber, für die Enteignung von Grund und Boden wurde er entschädigt. Mir scheint, hier wird mit Begrifflichkeiten hantiert, die überhaupt nicht verstanden werden.

[olli]

(03 Mar 2021, 17:22)

Die SPD hat nach wie vor an der Agenda 2010 zu knabbern und sie war alles andere als sozialistisch. Nicht mal sozialdemokratisch, sondern neoliberal. Sie war das letzte Ei, das der spätere Gasableser Putins seiner Partei gelegt hat.

Und sein Lakai Scholz bis heute huldigt.

[Realist2014]

(03 Mar 2021, 17:48)
Ganz bestimmt nicht für Deutschland, Maximal für die, die schon genug Geld hatten.

Klassenkampfparolen...

Die Ermutigung bestand darin den Sozialhilfeempfänger das Bekleidungs-, Geburtstags- und Weihnachtgeld zu streichen,

Nö

die ALH auf Sozialhilfeniveau herab zu setzen,

Nur für die vorherigen "Gutverdiener"...

Und sowas nennst du Erfolgsmodell? .

Natürlich, die Arbeitslosenquote ist ab 2005 gesunken...

[Realist2014]

(03 Mar 2021, 17:40)

Ich auch nicht, aber im Gegensatz zu dir, denke ich nicht nur an mich!

Ich denke an angemessene Sozialleistungen - das war die Arbeitslosenhilfe in vielen Fällen nicht mehr

[Realist2014]

(03 Mar 2021, 17:38)

Insiderhandel darf man mit Aktien nicht machen.

das betrifft 99,99% der Aktionäre nicht

[Realist2014]

(03 Mar 2021, 17:45)

Teile des Besitzes schon, nämlich Grund und Boden. Also könnte man da schon von einer Teilenteignung sprechen.

nö

Das UNTERNEHMEN gehört auch danach noch zu 100% dem Handwerker...

[Realist2014]

(03 Mar 2021, 17:46)

Deutsches wohnen wäre ein möglicher Kandidat

Unternehmerischer Erfolg ist noch lange kein Freifahrtsschein oder ein Schutz vor Enteignung. Wenn es ein höherwertiges gut gibt kannst du enteignet werden und es muss ja nicht der ganze betrieb sein. Es reicht vielleicht ja wenn das Gebäude enteignet oder vergesellschaftet wird.

Ich warte immer nch daruf, was das "höherwertige Gut" sein soll...

kommt da noch was?

Übrigens ist ein Gebäude kein Unternehmensanteil...

[lili]

Was mir gerade einfällt: Die Linke ist bei der Drogenpolitik sehr liberal. Das finde ich sehr gut.

[Sören74]

(03 Mar 2021, 18:00)

Nein, kann man nicht, das Unternehmen gehört zu 100% dem alten Inhaber, für die Enteignung von Grund und Boden wurde er entschädigt. Mir scheint, hier wird mit Begrifflichkeiten hantiert, die überhaupt nicht verstanden werden.

Aha, also es wäre keine Enteignung, wenn man das Eigentum eines Unternehmen entwendet, sie entschädigt und es staatlich selber nutzt? Interessant. Weil auf die Art könnte man ja auch Großkonzerne vergesellschaften, in dem man ihnen Grund, Boden, PM, technisches Know-How usw. nimmt, sie entsprechend entschädigt und die Sachen in eine eigene Gesellschaft gibt.

[Sören74]

(03 Mar 2021, 18:22)

das betrifft 99,99% der Aktionäre nicht

Sind eben keine 100%.

[Realist2014]

(03 Mar 2021, 18:35)

Aha, also es wäre keine Enteignung, wenn man das Eigentum eines Unternehmen entwendet, sie entschädigt und es staatlich selber nutzt? Interessant. Weil auf die Art könnte man ja auch Großkonzerne vergesellschaften, in dem man ihnen Grund, Boden, PM, technisches Know-How usw. nimmt, sie entsprechend entschädigt und die Sachen in eine eigene Gesellschaft gibt.

Du kannst tatsächlich noch unsinniger...

beeindruckend...

Wie sinnfrei du alles vermischt

[Moses]

Die Diskussion über Enteignungen verselbstständigt sich zusehends - bitte in einem eigenen Strang thematisieren - hier soll es primär um die Partei Die Linke gehen.

Moses
Mod