Kampf gegen Links

[Realist2014]

(12 Feb 2021, 16:22)

Art. 14 Abs. 3

Nö, gibt das nicht her.
Das wäre Willkür, was du möchtest ,, kombiniert mit Berufsverbot

Geht also.

Nö, siehe oben
Deine linken Vorstellungen hier haben mit "dem Wohl der Allgemeinheit" nichts zu tun.

Und ist ja auch von keiner Partei beabsichtigt- nur von DIR.....

[McKnee]

(12 Feb 2021, 15:01)

Was du in Bezug auf Deutschland wahrnimmst, ist mir wurscht! Ich habe von hier gesprochen. Gemeint ist das Forum und sobald ich auf menschenverachtende Bemerkungen von Linken stoße, werde ich genauso reagieren, wie ich es bei manchen Rechten getan habe.

Du verirrst dich doch selbst in vergleichbare Unterstellungen. Führt zu nichts, wenn man glaubt, dann andere maßregeln zu können.

[McKnee]

(12 Feb 2021, 15:13)

Gibt es eigentlich auch linksextrem tickende Polizisten?

Ja.

Es gibt sogar mehrheitlich Polizisten, die da die notwendige Distanz wahren.

[tarkomed]

(12 Feb 2021, 17:22)

Du verirrst dich doch selbst in vergleichbare Unterstellungen. Führt zu nichts, wenn man glaubt, dann andere maßregeln zu können.

Du trollst

[Alexyessin]

(12 Feb 2021, 17:12)

Nö, gibt das nicht her.

Natürlich gibt es dieser Artikel her.
Die Gesundheit ist sehr wohl das Wohle der Allgemeinheit.

[Eulenwoelfchen]

(12 Feb 2021, 17:03)

Also wieder nichts als Gelaber. Wie zu erwarten ...

Was soll man auch ihr Gewäsch antworen, abgesehen von ihrer unübersehbaren Unhöflichkeit...die sich jederzeit herausnimmt, staat Sachargumenten persönlich anzupflaumen und sich dann echauffiert.

[Realist2014]

(12 Feb 2021, 18:27)

Natürlich gibt es dieser Artikel her.
Die Gesundheit ist sehr wohl das Wohle der Allgemeinheit.

Sicher- nur die ist auch mit privaten Unternehmen heute schon gewährleistet.

Daher entfällt der Grund die Grundlage der Enteignung.

Der böse "Gewinn" der privaten Unternehmen ist kein Enteigungsgrund gemäß unserer Verfassung- das ist lediglich linksideologisches Gewäsch

[Alexyessin]

(12 Feb 2021, 18:49)

Sicher- nur die ist auch mit privaten Unternehmen heute schon gewährleistet.

Nein, ist es nicht. Siehe Corona. Deswegen kann das GG dazu rangezogen werden.

[Eulenwoelfchen]

(12 Feb 2021, 14:40)

Du kannst dir hier etwas verbitten, verbieten wirst du mir nichts.

Manchmal hift einfach genaues Lesen und Begreifen... Ich kann mir verbieten, was und soviel ich. Dazu brauche ich Sie ganz sicher nicht.

Ich verbiete mir ausdrücklich PN-Kontakt mit Ihnen.

Bezüglich PNs von ihnen sind diese durch einfaches Entsorgen im Mülleimer zu handhaben oder bei Überhandnahme auch durch Deaktivieren der PN-Funktion zu verhindern.

Aber was soll da schon kommen...?

Ausser Luftblasen konnten Sie ja bisher nichts vorlegen:
i.e. wenigstens einen eindeutigen Beleg aufzeigen, bei dem kein Doppelaccount-Troll etc., sondern jemand mit Hirn, der hier schon länger schreibt und entsprechend auch DA und ihre Beiträge gelesen haben könnte, allen Ernstes diese Userin DA als Rechtsextremistin hier im Forum - so pauschal und undifferenziert - bezeichnet hätte.

Und damit EoD von meiner Seite.

[Realist2014]

(12 Feb 2021, 18:57)

Nein, ist es nicht. Siehe Corona. n.

Das hat nichts mit den privaten Krankenhäusern zu tun oder den PKVen.

Deswegen kann das GG dazu rangezogen werden.

Nö

[Alexyessin]

(12 Feb 2021, 19:03)

Das hat nichts mit den privaten Krankenhäusern zu tun oder den PKVen.

Natürlich, hängt alles zusammen. Beispiele kennst du ja.

Und wenn für die Gesundheit nicht zum allgemeinen Wohl gehört, dann hast du wohl das GG falsch verstanden.

[Tom Bombadil]

(12 Feb 2021, 20:23)

Und wenn für die Gesundheit nicht zum allgemeinen Wohl gehört, dann hast du wohl das GG falsch verstanden.

Wie viele Krankenhäuser wurden bisher mit Art. 14 Abs. 3 GG verstaatlicht?

[Senexx]

(12 Feb 2021, 20:23)

Natürlich, hängt alles zusammen. Beispiele kennst du ja.

Und wenn für die Gesundheit nicht zum allgemeinen Wohl gehört, dann hast du wohl das GG falsch verstanden.

Das mit der Enteignung zum Wohl der Allgemeinheit haben Sie nicht richtig verstanden.

[PeterK]

(11 Feb 2021, 17:18)
ABER - der pauschale "Kampf gegen rechts", ohne jegliche Differenzierung, gilt damit auch mir und meiner politischen Verortung.

Als Konservativer - und damit je nach Position des Betrachters "Rechter" - kann ich mich darüber nicht aufregen. Ich weiß ja, was mit "Kampf gegen Rechts" oder "Kampf gegen Links" gemeint ist. Wer meint, dass ihm irgendein Schuh passt, ziehe ihn sich halt an, wenn ihm danach ist.

[Alexyessin]

(12 Feb 2021, 21:08)

Wie viele Krankenhäuser wurden bisher mit Art. 14 Abs. 3 GG verstaatlicht?

Noch keine. Aber es gäbe mit diesem Art. GG die Möglichkeit.

[Alexyessin]

(12 Feb 2021, 22:09)

Das mit der Enteignung zum Wohl der Allgemeinheit haben Sie nicht richtig verstanden.

Natürlich zählt Gesundheit zum Wohl der Allgemeinheit.

[Tom Bombadil]

(12 Feb 2021, 23:16)

Aber es gäbe mit diesem Art. GG die Möglichkeit.

Wie soll das konkret funktionieren?

[Alexyessin]

(12 Feb 2021, 23:37)

Wie soll das konkret funktionieren?

Erster Schritt die Rekommunalisierung der in den neunzigern verkauften Kliniken. Natürlich mit der entsprechenden Entschädigung für die jeweiligen Betreiber.

[Senexx]

(12 Feb 2021, 23:17)

Natürlich zählt Gesundheit zum Wohl der Allgemeinheit.

Das ist kein Enteignungsgrund.

[Alexyessin]

(13 Feb 2021, 08:45)

Das ist kein Enteignungsgrund.

Das Wohl der Allgemeinheit ist der angegebene Grund im GG. Es ist ja in Ordnung, wenn du das nicht möchtest, aber dem Wortlaut des GG widersprechen ist schon unsinnig.

[Senexx]

(13 Feb 2021, 08:59)

Das Wohl der Allgemeinheit ist der angegebene Grund im GG. Es ist ja in Ordnung, wenn du das nicht möchtest, aber dem Wortlaut des GG widersprechen ist schon unsinnig.

Wie ich schon sagte: Sie haben nicht verstanden, zu welchen Zwecken und unter welchen Voraussetzungen enteignet werden darf. Realist hat natürlich Recht.

Ich werde mir nicht den Versuch antun, es Ihnen zu erklären. Sie würden sich ja doch sperren, es zu verstehen.

Ich wollte nur klarstellen, dass Sie nicht Recht haben, egal wieviel Sie hier brüllen. Sie können glauben, was Sie wollen.

Im Übrigen ist dieses Thema OT.

PS: Ich war in so einer Sache an einem normenkontrollverfahren beteiligt. Tut aber nichts zur Sache.

[Alexyessin]

(13 Feb 2021, 09:21)

Wie ich schon sagte: Sie haben nicht verstanden, zu welchen Zwecken und unter welchen Voraussetzungen enteignet werden darf.

Senexx, diese Art der Argumentation kenn ich doch von dir. Wer anderer Ansicht ist, hat was nicht verstanden. Ist schon gut.

[Selina]

(12 Feb 2021, 23:43)

Erster Schritt die Rekommunalisierung der in den neunzigern verkauften Kliniken. Natürlich mit der entsprechenden Entschädigung für die jeweiligen Betreiber.

Ja, genau. Das wäre ein erster möglicher Schritt, um mit dem Kaputtsparen der Kliniken Schluss zu machen. Es gibt weitere Schritte. Eine gründliche Analyse der Ist-Situation an den Krankenhäusern ist erforderlich. Gerade Corona zeigt, woran es krankt. Im doppelten Sinne.

Zitat:

Heil zur Corona-Krise
"Einige Krankenhäuser kaputtgespart"

Alles muss sich rechnen: Das Gesundheitswesen ist marktwirtschaftlich organisiert. Arbeitsminister Heil kritisiert, dieses Modell komme nun an seine Grenzen. Er fordert, der Staat müsse mehr Verantwortung übernehmen.

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil hat für die Zeit nach der Corona-Krise eine Überprüfung des deutschen Gesundheitssystems gefordert. "Wir müssen einfach darauf reagieren, dass Gesundheit kein rein marktwirtschaftliches Gut sein kann", sagte der SPD-Politiker der "Rheinischen Post". Zwar müssten die Kommunen über die Trägerstruktur von Krankenhäusern entscheiden. Grundsätzlich gelte aber, dass es eine staatliche Gewährleistungsverantwortung gebe.

https://www.tagesschau.de/inland/corona ... r-101.html

[Tom Bombadil]

(12 Feb 2021, 23:43)

Erster Schritt die Rekommunalisierung der in den neunzigern verkauften Kliniken.

Ich muss leider nochmal fragen: wie soll das konkret funktionieren?

[Senexx]

Das Problem ist nicht die "marktwirtschaftlichen" Orientierung.

"There's ain't no such thing as a free lunch" (American saying).

[Senexx]

(13 Feb 2021, 09:55)

Ich muss leider nochmal fragen: wie soll das konkret funktionieren?

Gar nicht. Die Kommunen haben kein Geld.

Die Rekommunalisierung muss unter allen Umständen verhindert werden.

Oder sollen Krankenhäuser so schlecht werden wie die Schulen?

[JJazzGold]

(12 Feb 2021, 23:43)

Erster Schritt die Rekommunalisierung der in den neunzigern verkauften Kliniken. Natürlich mit der entsprechenden Entschädigung für die jeweiligen Betreiber.

Nicht nur der Erwerb eines Krankenhauses, sondern auch die laufenden Kosten von durchschnittlich EUR 16 Mio/anno (Bayern, einschließlich momentaner Personalkosten) müssen finanziert werden. Welche Kommune, welcher Landkreis kann sich das leisten, zusätzlich zu dem ggfls bereits im Landkreis vorhandenen, aber nicht ausreichendem (Platz und Spezialisierung) kommunalen Krankenhaus?

Wo das Geld zur Finanzierung herkommen, explizit in Anbetracht der ohnehin exorbitanten Verschuldung etlicher Kommunen?

[Billie Holiday]

(13 Feb 2021, 10:30)

Nicht nur der Erwerb eines Krankenhauses, sondern auch die laufenden Kosten von durchschnittlich EUR 16 Mio/anno (Bayern, einschließlich momentaner Personalkosten) müssen finanziert werden. Welche Kommune, welcher Landkreis kann sich das leisten, zusätzlich zu dem ggfls bereits im Landkreis vorhandenen, aber nicht ausreichendem (Platz und Spezialisierung) kommunalen Krankenhaus?

Wo das Geld zur Finanzierung herkommen, explizit in Anbetracht der ohnehin exorbitanten Verschuldung etlicher Kommunen?

Enteignungen, Steuererhöhung...

[PeterK]

(13 Feb 2021, 10:30)

Nicht nur der Erwerb eines Krankenhauses, sondern auch die laufenden Kosten von durchschnittlich EUR 16 Mio/anno (Bayern, einschließlich momentaner Personalkosten) müssen finanziert werden. Welche Kommune, welcher Landkreis kann sich das leisten, zusätzlich zu dem ggfls bereits im Landkreis vorhandenen, aber nicht ausreichendem (Platz und Spezialisierung) kommunalen Krankenhaus?

Wo das Geld zur Finanzierung herkommen, explizit in Anbetracht der ohnehin exorbitanten Verschuldung etlicher Kommunen?

Hier scheint das geklappt zu haben:

Nach zwölf Jahren endet die Zusammenarbeit zwischen den Alexianern und dem Landkreis Diepholz endgültig. Der Kreistag hat einstimmig beschlossen, dass die Kliniken wieder kommunal werden.

https://www.weser-kurier.de/region/regi ... 39947.html

[JJazzGold]

(13 Feb 2021, 10:34)

Enteignungen, Steuererhöhung...

Selbst bei Enteignung muss Entschädigung gezahlt werden und welche Steuern sollen kommunal erhöht werden? Die Gewerbesteuer? Das hätte den Effekt, dass sich das ansässige Gewerbe, einschließlich Briefkastengewerbe, verlagert, dorthin, wo es günstiger ist. Letztendlich bedeutet das noch weniger Einnahmen, um die laufenden Kosten zu deckeln.

[Tom Bombadil]

(13 Feb 2021, 10:37)

Hier scheint das geklappt zu haben:

Das war aber keine Enteignung und es wurde ja angeblich ein guter Preis ausgehandelt.

[JJazzGold]

(13 Feb 2021, 10:37)

Hier scheint das geklappt zu haben:

https://www.weser-kurier.de/region/regi ... 39947.html

In einzelnen, finanziell gut gestellten Kommunen mag das darstellbar sein, aber ganz sicher nicht flächendeckend.

[Alexyessin]

(13 Feb 2021, 10:30)


Wo das Geld zur Finanzierung herkommen, explizit in Anbetracht der ohnehin exorbitanten Verschuldung etlicher Kommunen? [/color]

Vom Bund, Länder und bei uns - von den Bezirken. Wo ein Wille, da ein Weg. Ich hab persönlich nichts gegen manche Privatisierung, aber im Gesundheitswesen ist der Staat am Zug und nicht die Bilanzen.

[Selina]

Klinik-Eigentümer könnten neben der Kommune (nicht alle Kommunen sind arm) auch der Staat oder eigens dafür gegründete Genossenschaften sein. Hintergrund: Gesundheit darf nicht von Gewinnstreben und Konkurrenz abhängig sein. Beispiel Fallpauschalen. Da wird operiert auf Teufelkommraus, weil man ja wirtschaftlich arbeiten will. Die meisten Knieprothesen-Operationen etwa sind gar nicht erforderlich, weil herkömmliche Methoden der Behandlung, etwa bei Arthrose, völlig ausreichend wären. Letztere bringen der Klinik nur nicht so viel Knete wie die zunehmende radikale Operiererei. Und das gibt es auf vielen medizinischen Gebieten. Gesundheit darf nicht alleine marktwirtschaftlichen Prinzipien überlassen werden. Siehe obiges Heil-Zitat.

[Tom Bombadil]

(13 Feb 2021, 10:41)

...aber im Gesundheitswesen ist der Staat am Zug und nicht die Bilanzen.

Dann wird jeder Arzt Angestellter beim Staat?

[Tom Bombadil]

(13 Feb 2021, 10:44)

Hintergrund: Gesundheit darf nicht von Gewinnstreben und Konkurrenz abhängig sein.

Dann müssen die Hersteller von Medikamenten auch verstaatlicht werden?

[Selina]

(13 Feb 2021, 10:45)

Dann müssen die Hersteller von Medikamenten auch verstaatlicht werden?

Ja.

[Alexyessin]

(13 Feb 2021, 10:45)

Dann wird jeder Arzt Angestellter beim Staat?

Wäre mir persönlich am Liebsten ist aber nicht realisierbar. Es geht um Krankenhäuser, nicht um den, sorry meines Ausdrucks, den Botoxbeglücker.

[Tom Bombadil]

(13 Feb 2021, 10:47)

Ja.

Und was ist mit den Unternehmen, die die Rohstoffe für die Medikamente herstellen? Auch verstaatlichen? Und wie funktioniert das international, darf man dann keine Medikamente aus dem Ausland mehr importieren, weil dort noch private Unternehmen produzieren?

[Alexyessin]

(13 Feb 2021, 10:45)

Dann müssen die Hersteller von Medikamenten auch verstaatlicht werden?

Zumindest wieder auf das staatliche Gesundheitssystem eingeordnet werden.

[Tom Bombadil]

(13 Feb 2021, 10:48)

Wäre mir persönlich am Liebsten ist aber nicht realisierbar.

Eben. Genauso wie es nicht realisierbar ist, private Krankenhäuser zu verstaatlichen.

[Tom Bombadil]

(13 Feb 2021, 10:49)

Zumindest wieder auf das staatliche Gesundheitssystem eingeordnet werden.

Was soll das bedeuten?

[Realist2014]

(13 Feb 2021, 09:22)

Senexx, diese Art der Argumentation kenn ich doch von dir. Wer anderer Ansicht ist, hat was nicht verstanden. Ist schon gut.

Nö, er hat Recht.


Es wird keinerlei Enteigungen in D im Bereich von privaten Krankenhäusern, privaten Pflegeheimen oder gar Pharmaunternehmen geben.

Egal was sich da einige in ihren feuchten Träumen ausmalen

Denn diese "Träume" haben mit der Begriflichkeit "zum Wohle der Allgemeinheit" nichts zu tun - sondern beinhalten im Kern lediglich das ewige linke Ziel der Gleichmacherei

[Alexyessin]

(13 Feb 2021, 10:50)

Eben. Genauso wie es nicht realisierbar ist, private Krankenhäuser zu verstaatlichen.

Rückkommunalisieren. Die Schönheitskönigin darf weiterhin auf die Alm zum Aufspritzen zum Privatarzt Brinkmann

[Realist2014]

(13 Feb 2021, 10:47)

Ja.

Lustig

da wollen die linksgedrehten internationale Konzerne "verstaatlichen"


Der Lacher des Jahres

[Alexyessin]

(13 Feb 2021, 10:51)

Was soll das bedeuten?

Die Produktion wieder dahin verschieben, wo sie hingehört. Nämlich nach Deutschland. Hatt nicht Dobrinth erst neulich gesagt, wir müssen wieder die Apotheke der Welt werden?

[Alexyessin]

(13 Feb 2021, 10:53)

Nö, er hat Recht.

Hat er nicht. Aus.

[Realist2014]

(13 Feb 2021, 10:53)

Rückkommunalisieren. n

Klinilken, die noch nie "privat" waren , können nicht rekommunalisiert werden...

[Alexyessin]

(13 Feb 2021, 10:55)

Klinilken, die noch nie "privat" waren , können nicht rekommunalisiert werden...

Das schreibst du bitte jetzt mal in eine Form, die jeder verstehen kann. Danke.

[Realist2014]

(13 Feb 2021, 10:54)

Die Produktion wieder dahin verschieben, wo sie hingehört. n?

Das entscheiden die Eigentümer der Unternehmen

Wenn der deutsche Staat die Produktion unter Staatskontrolle haben wollen würde, dann müsste er eigene staatliche Unternehmen gründen.

Das wird aber nicht passieren