neues lebengefährliches Lungenvirus in China - Mensch zu Mensch Übertragung nicht auszuschließen

[TheManFromDownUnder]

(30 Jan 2021, 11:16)

Vernünftige Gespräche beginnen sicher nicht mit Beschimpfungen und Drohungen. So wie ich die EU einschätze, wird sie mit jedem Partner eine Lösung suchen, der auch der EU die Luft zum Atmen läßt. Erpressen läßt sich die EU wohl eher nicht!

Der einzige der hier im Moment erpresst ist di EU. Die sagt fait accompli zu seinen Partnern und erwartet das diese jetzt Bitte Bitte sagen. So nicht!

[Tom Bombadil]

(30 Jan 2021, 11:43)

Und darüber ist zu verhandeln.

Dazu schließt man eigentlich Verträge, damit man nicht noch einmal verhandeln muss... Man kann es drehen und wenden wie man will, die EU-Kommission hat einen dicken Bock geschossen, sehr zum Nachteil der EU-Bürger. Auch als Fan der EU muss man Kritik an solchen Vorgängen äußern dürfen, man kann nicht alles wegreden und so tun, als wäre alles in bester Ordnung, so verbessert sich nichts.

[H2O]

(30 Jan 2021, 11:51)

Der einzige der hier im Moment erpresst ist di EU. Die sagt fait accompli zu seinen Partnern und erwartet das diese jetzt Bitte Bitte sagen. So nicht!

Dann haben Sie eben Recht, und die EU den Impfstoff. Nicht gerade das, was ich anstreben würde.

[Orbiter1]

(30 Jan 2021, 11:46)

Wenn Sie diesen Stil der Diskussion möchten... mit mir nicht!

Hier ein Überblick wie viele Impfdosen AstraZeneca an welche Staaten liefern muss. https://www.bilder-hochladen.net/files/ ... 0-645d.jpg Indien wär doch ein Kandidat. Brauchen die wirklich 1 Mrd Impfdosen? Aber sind Atommacht, dann lieber doch nicht. Brasilien, Mexiko?

[H2O]

(30 Jan 2021, 11:53)

Dazu schließt man eigentlich Verträge, damit man nicht noch einmal verhandeln muss... Man kann es drehen und wenden wie man will, die EU-Kommission hat einen dicken Bock geschossen, sehr zum Nachteil der EU-Bürger. Auch als Fan der EU muss man Kritik an solchen Vorgängen äußern dürfen, man kann nicht alles wegreden und so tun, als wäre alles in bester Ordnung, so verbessert sich nichts.

Auch darüber kann man verhandeln. Bockbeinig sein kann jeder.

[Kölner1302]

(30 Jan 2021, 09:11)

Aus der Zurückweisung der EU-Ansprüche auf Lieferung seitens des Unternehmensvorstands von AstraZeneca, als klar war, daß AstraZeneca nur 15% der vereinbarten Mengen liefern könne. Die Zurückweisung klingt mir immer noch sehr unangenehm in den Ohren... und führte dazu, daß hier und anderswo die EU als Ansammlung rechtsunkundiger Trottel dargestellt wurde.

Inzwischen läßt auch AstraZeneca so etwas wie "best effort" durchscheinen, nachdem die offengelegten Verträge zeigen, was vereinbart ist. In meinen Augen ist der Unternehmensvorstand kein zuverlässiger Gesprächspartner mehr.

Niemand will einen Rechtsstreit. Alle wollen Impfstoff, und dabei sollte es fair zugehen. Deshalb gibt es jetzt Exportkontrollen der EU. Und schon jaulen getroffene Hunde laut.

Vorangestellt: der Vertrag zwischen der EU und AstraZeneca wurde am 27.8.20 unterschrieben. Nicht, wie in manchen Nachrichten zu lesen, erst im November.
Hier wird der Inhalt des Vertrages zwischen der EU und AstraZeneca dargestellt:
https://www.businessinsider.de/politik/ ... -der-eu-a/
Und hier ist der genaue nicht geschwärzte Wortlaut (APA AstraZeneca):
https://ec.europa.eu/commission/pressco ... /ip_21_302
In Punkt 13.1 hat AstraZeneca offenbar zugesichert, dass zumindest die zu liefernden Impfstoffe seien nicht mit Rechten Dritter belegt.
Wenn jemand beim lesen Hinweise auf Sicherungsübereignung oder Vertragsstrafe bzw. floating charge etc. Oder sonstige Sicherungsrechte findet, der sage mir bitte wo.

[Tom Bombadil]

(30 Jan 2021, 11:57)

Bockbeinig sein kann jeder.

Im Moment stellt sich die EU mit ihrer Drohung des Exportstopps als bockbeinig dar.

[H2O]

(30 Jan 2021, 12:05)

Vorangestellt: der Vertrag zwischen der EU und AstraZeneca wurde am 27.8.20 unterschrieben. Nicht, wie in manchen Nachrichten zu lesen, erst im November.
Hier wird der Inhalt des Vertrages zwischen der EU und AstraZeneca dargestellt:
https://www.businessinsider.de/politik/ ... -der-eu-a/
Und hier ist der genaue nicht geschwärzte Wortlaut:
https://ec.europa.eu/commission/pressco ... /ip_21_302
Wenn jemand beim lesen Hinweise auf Sicherungsübereignung oder Vertragsstrafe bzw. floating charge etc. Oder sonstige Sicherungsrechte findet, der sage mir bitte wo.

Immer wieder: Wir können hier keine Gerichtsverhandlung führen. Im Interesse der Menschen in der EU muß eine einvernehmliche Lösung gefunden werden. Die kann sicherlich nicht sein: Wartet, bis Ihr nach unserem Dafürhalten dran seid. Sondern: Wie kommen wir gemeinsam zu einer allseits erträglichen Lösung.

[H2O]

(30 Jan 2021, 12:09)

Im Moment stellt sich die EU mit ihrer Drohung des Exportstopps als bockbeinig dar.

Wenn Sie meinen... verhandeln wäre besser.

[Kölner1302]

(30 Jan 2021, 12:11)

Immer wieder: Wir können hier keine Gerichtsverhandlung führen. Im Interesse der Menschen in der EU muß eine einvernehmliche Lösung gefunden werden. Die kann sicherlich nicht sein: Wartet, bis Ihr nach unserem Dafürhalten dran seid. Sondern: Wie kommen wir gemeinsam zu einer allseits erträglichen Lösung.

Und wie soll das bitte ohne ein Gericht o.ä. möglich sein?
Eine einvernehmliche Lösung nennt sich Vergleich.

Ich hebe hervor:

AstraZeneca hat übrigens in 13.1 und 13.2 des Vertrages zugesichert, dass die versprochene Wäre nicht mit Rechten Dritter belegt ist.
D.h. doch dann, Astrazenice hat keine rechtlichen Gründen, die Ware nicht auszuliefern. Und wenn das Vertragsdatum oben auf der Seite: 26.8.20 stimmt, dann ist die EU wohl auch nicht zu spät dran...
Also kann AstraZeneca doch bei seriöser Anstrengung auch leisten.
Eine Lösung könnte auch in der Vollstreckung des Vertrages liegen....

[Orbiter1]

(30 Jan 2021, 12:12)

Wenn Sie meinen... verhandeln wäre besser.

Sie können hier noch 1.000 mal das freundliche Wort "verhandeln" schreiben, am Ende muss man jemand anderen die Impfdosen wegnehmen weil die EU-Kommission versagt hat. Die Liste der in Frage kommenden Länder, denen man Impfdosen im Rahmen von Verhandlungen wegnehmen müsste, habe ich bereits verlinkt.

[H2O]

(30 Jan 2021, 12:28)

Und wie soll das bitte ohne ein Gericht o.ä. möglich sein?
Eine einvernehmliche Lösung nennt sich Vergleich.

Ich hebe hervor:

AstraZeneca hat übrigens in 13.1 und 13.2 des Vertrages zugesichert, dass die versprochene Wäre nicht mit Rechten Dritter belegt ist.

Was sich hier wie nennt in dieser verfahrenen Lage, das ist doch Wurst. Wie kommen die betroffenen Parteien in erträglicher Zeit an Impfstoff. Das ist die Frage, und sonst nichts.

[H2O]

(30 Jan 2021, 12:33)

Sie können hier noch 1.000 mal das freundliche Wort "verhandeln" schreiben, am Ende muss man jemand anderen die Impfdosen wegnehmen weil die EU-Kommission versagt hat. Die Liste der in Frage kommenden Länder, denen man Impfdosen im Rahmen von Verhandlungen wegnehmen müsste, habe ich bereits verlinkt.

Das wäre eben zu ermitteln in Verhandlungen. Aber wer nicht will, der muß mit dem leben, was dabei herauskommt. Ich empfehle einen Interessenausgleich.

[Kölner1302]

(30 Jan 2021, 12:35)

Was sich hier wie nennt in dieser verfahrenen Lage, das ist doch Wurst. Wie kommen die betroffenen Parteien in erträglicher Zeit an Impfstoff. Das ist die Frage, und sonst nichts.

Nein.
Genau diese leider überall zunehmende Wurstigkeit hat uns doch in diese Lage gebracht!

Jetzt ist die Stunde der Spitzenjuristen!

[Tom Bombadil]

(30 Jan 2021, 12:12)

Wenn Sie meinen... verhandeln wäre besser.

Das geht aber nicht, wenn sich die EU bockbeinig darstellt.

[H2O]

(30 Jan 2021, 12:39)

Nein.
Genau diese leider überall zunehmende Wurstigkeit hat uns doch in diese Lage gebracht!

Jetzt ist die Stunde der Spitzenjuristen!

Habe nichts dagegen. Nur will ich vorher Impfstoff erhalten. Danach Jahrzehnte Streit um Kaisers Bart!

[Kölner1302]

(30 Jan 2021, 12:37)

Das wäre eben zu ermitteln in Verhandlungen. Aber wer nicht will, der muß mit dem leben, was dabei herauskommt. Ich empfehle einen Interessenausgleich.

Verhandeln könnte evtl. zu lange dauern.
Wahrscheinlich laufen die erorderlichen Verfahren schon.
Vollstreckungen schließen aber Verhandlungen auch nicht aus.

Ist die EU im Recht, lässt sich evtl auch das bereits veranlasste Ausfuhrverbot besser rechtfertigen...

[H2O]

(30 Jan 2021, 12:44)

Das geht aber nicht, wenn sich die EU bockbeinig darstellt.

Na ja, das wird die EU bestimmt nicht tun, wenn Hersteller und angeblich benachteiligten Kunden sich zu Gesprächen bereit finden. Was von Seiten AstraZeneca ja auch schon in Gang gekommen ist. Ich kenne keine Aussage: "Erzählt das doch Euren Friseuren; ich beschlagnahme Impfstoffe!" Besser, man redet miteinander am Tisch als über Megaphone vor Massen!

[H2O]

(30 Jan 2021, 12:52)

Verhandeln könnte evtl. zu lange dauern.
Wahrscheinlich laufen die erorderlichen Verfahren schon.
Vollstreckungen schließen aber Verhandlungen auch nicht aus.

Ist die EU im Recht, lässt sich evtl auch das bereits veranlasste Ausfuhrvernot besser rechtfertigen...

Hinterher könnte das dabei herauskommen, nach 10 Jahren Verhandlung. Ich schlage aber eine gütliche Einigung vorher vor. Geht nicht?

[Orbiter1]

(30 Jan 2021, 12:37)

Das wäre eben zu ermitteln in Verhandlungen. Aber wer nicht will, der muß mit dem leben, was dabei herauskommt. Ich empfehle einen Interessenausgleich.

Was soll denn bei "Verhandlungen" rauskommen die am Ende durch Exportkontrollen und -genehmigungen zum gewünschten Ergebnis für die EU führen? Das ist doch nichts anderes als die Durchsetzung der EU-Interessen mit einem Verhandlungsmäntelchen drumherum. Einen Interessenausgleich kann es da gar nicht geben, denn kein Staat wird bereit sein freiwillig auf seine Impfdosen zu verzichten.

[H2O]

(30 Jan 2021, 13:05)

Was soll denn bei "Verhandlungen" rauskommen die am Ende durch Exportkontrollen und -genehmigungen zum gewünschten Ergebnis für die EU führen? Das ist doch nichts anderes als die Durchsetzung der EU-Interessen mit einem Verhandlungsmäntelchen drumherum. Einen Interessenausgleich kann es da gar nicht geben, denn kein Staat wird bereit sein freiwillig auf seine Impfdosen zu verzichten.

Sie konstruieren ja immer fröhlich darauf los. Niemandem wird etwas weggenommen, wenn man sich einigt, die Impfprogramme künftig zu harmonisieren. So etwas nennt sich Kompromiß. So, wie die EU sich geeinigt hat, alle Partner in gleicher Weise an der Verteilung von Impfstoff zu beteiligen. Haben Sie da etwas von Streit um Impfdosen gehört? Ich bisher nicht.

[Kölner1302]

(30 Jan 2021, 12:58)

Hinterher könnte das dabei herauskommen, nach 10 Jahren Verhandlung. Ich schlage aber eine gütliche Einigung vorher vor. Geht nicht?

Verhandeln bedeutet gegenseitiges Aufeinander zugehen.
Dies bedeutet, dass eine Vereinbarung, d.h. zB auch ein außergerichtlicher Vergleich, immer dann nicht möglich ist, wenn eine Partei sich bockbeinig stellt.
Beim Vergleichen muss man behauptete Rechte aufgeben, aber möglichst wenig.
Hier das richtige Maß zu finden, ist eine Kunst und erfordert in solchen Dimensionen hervorragende Juristen.
Und: auch ein Vergleich ist Vertrag.
In diesen Dimensionen gilt wieder:
Kaufgegenstände und Lieferzeiten müssen genau und konkret beziffert werden. Wegen des Auslandsbezuges: Vereinbaren, welches Recht gilt. Es muss nach Kräften sichergestellt werden, dass der Vertragspartner zur Vertragserfüllung gezwungen ist, Gewährleistungsrechte müssen geklärt sein und insbesondere wenn es schon Streitigkeiten gab, sollte auf geeignete Sicherungsmittel und eine einfache und schnelle Vollstreckbarkeit geachtet werden...
Wegen des Auslandsbezuges ist die Gerichtsstandsvereinbarung wichtig, ggfls muss auch noch geklärt werden, welches Verfahrensrecht anzuwenden ist...
Salvatorische Klausel nicht vergessen...
Und dies ist nur der Einstieg...

[relativ]

(30 Jan 2021, 10:36)

Weil sie endlich von ihrem moralisch hohen Ross runtergefallen sind und sich nicht anders benehmen wie diejenign deren moralische autoritaet sie staendig anprangern, sprich Russland und die PRC.

Das ist gut fuer den Rest der Welt zu wissen wenn es um zukuenftige Besiehungen und Vertraege mit der EU geht.

Welches hohes Ross. Die saßen nie auf eins und wenn man Versucht etwas in der Welt zu verbessern ist das nix was man kritisieren sollte, daß es nicht funktioniert liegt an erster Linie nicht an denen die es wenigstens versuchen.

[Europa2050]

(30 Jan 2021, 12:49)

Habe nichts dagegen. Nur will ich vorher Impfstoff erhalten. Danach Jahrzehnte Streit um Kaisers Bart!

Richtig: Eine juristische Aufarbeitung, ob „best effort“ heißt „hat sich stets bemüht“ (Version AZ) oder „unter gerechter Verteilung unvorhersehbarer Hemmnisse“ (Version EU) dauert zu lange, und ist vor der Größe der Pandemie auch irrelevant.

AstraZeneca ist der Spur des Geldes (andere nennen es Gier) gefolgt und die EU weisst AstraZeneca deutlich darauf hin, dass man sich im Leben immer zweimal sieht.
Ganz einfach und deutlich kurzfristiger wirksam, als x Mrd. € Vertragsstrafe für AZ in 2030, die bis dahin USA, GB und Israel bezahlt haben...

Und da bin ich auch wieder froh um meine EU. In dem aktuell tobenden Handelskrieg egomanischer *.First-Mächte könnte Deutschland vielleicht noch teilnehmen, ein Polen, Griechenland oder gar Luxemburg würde die Opferrolle einnehmen. Da ist die EU einfach ein anderes Kaliber.

[Orbiter1]

(30 Jan 2021, 13:13)

Sie konstruieren ja immer fröhlich darauf los. Niemandem wird etwas weggenommen, wenn man sich einigt, die Impfprogramme künftig zu harmonisieren. So etwas nennt sich Kompromiß. So, wie die EU sich geeinigt hat, alle Partner in gleicher Weise an der Verteilung von Impfstoff zu beteiligen. Haben Sie da etwas von Streit um Impfdosen gehört? Ich bisher nicht.

Ach, es gibt gar keinen Streit um Impfdosen? Interessant! Da empfehle ich Ihnen mal britische Zeitungen zu lesen. Dort herrscht massiv der Eindruck vor als wolle man UK Impfdosen wegnehmen. Aber wenn es wirklich so ist wie sie schreiben sollte AstraZeneca seine Verpflichtungen für Q1/21 gegenüber allen Staaten erfüllen und die EU mit best effort (mehr wurde nicht zugesagt) bis Ende Q1 mit 31 Mio Impfdosen versorgen. Und falls die EU den Export von Impfdosen verweigert, dies auch incl dem betroffenen Staat veröffentlichen. Dann kann sich ja der vom Exportverbot betroffene Staat direkt mit der EU-Kommission in Verbindung setzen und über eine Exportgenehmigung verhandeln.

[Kölner1302]

(30 Jan 2021, 13:40)

Richtig: Eine juristische Aufarbeitung, ob „best effort“ heißt „hat sich stets bemüht“ (Version AZ) oder „unter gerechter Verteilung unvorhersehbarer Hemmnisse“ (Version EU) dauert zu lange,
.....

Wenn die EU im Recht ist, wird sie sich auch auf namhafte ausländische - z.B britische - Rechtsprofessoren und Richter - in Parallel- und anderen Fällen - berufen können. Dies erhöht dann die Akzeptanz, wenn andere Staaten zB infolge eines Vergleichs ihre Impfdosen etwas später erhalten.
Diese Rechtsmeinungen sind in den einschlägigen Zeitschriften ja festgehalten...

[Tom Bombadil]

(30 Jan 2021, 13:40)

Da ist die EU einfach ein anderes Kaliber.

Die kleineren EU-Staaten würden ohne die Sammelbestellung wohl in die Röhre gucken, von daher ist diese Solidarität mit unseren europäischen Nachbarn gut und richtig.
Das macht das Desaster bei der Impfstoffbeschaffung aber leider nicht besser. Ob sich AstraZeneca falsch verhält, können wir kaum beurteilen, das kann nur ein Gericht tun, so glasklar, wie von der Leyen es hinstellte, ist die Sache aber nicht.

[Orbiter1]

(30 Jan 2021, 13:40)

Richtig: Eine juristische Aufarbeitung, ob „best effort“ heißt „hat sich stets bemüht“ (Version AZ) oder „unter gerechter Verteilung unvorhersehbarer Hemmnisse“ (Version EU) dauert zu lange, und ist vor der Größe der Pandemie auch irrelevant.

AstraZeneca ist der Spur des Geldes (andere nennen es Gier) gefolgt und die EU weisst AstraZeneca deutlich darauf hin, dass man sich im Leben immer zweimal sieht.
Ganz einfach und deutlich kurzfristiger wirksam, als x Mrd. € Vertragsstrafe für AZ in 2030, die bis dahin USA, GB und Israel bezahlt haben...

Und da bin ich auch wieder froh um meine EU. In dem aktuell tobenden Handelskrieg egomanischer *.First-Mächte könnte Deutschland vielleicht noch teilnehmen, ein Polen, Griechenland oder gar Luxemburg würde die Opferrolle einnehmen. Da ist die EU einfach ein anderes Kaliber.

Erfüllt es einen EU-Befürworter wirkkich mit Stolz wenn das Totalversagen der EU-Kommission bei der Impfstoffbeschaffung (zu spät, zu unverbindlich, kein Aufbau von Produktionskapazitäten) mit erpresserischen Maßnahmen (Exportverbot) kompensiert werden kann? Zeigt die EU jetzt mal ihr wahres Gesicht und was sie so drauf hat?

[Orbiter1]

(30 Jan 2021, 13:58)

Die kleineren EU-Staaten würden ohne die Sammelbestellung wohl in die Röhre gucken, von daher ist diese Solidarität mit unseren europäischen Nachbarn gut und richtig.

Sie meinen die kleineren EU-Staaten wären nicht in der Lage mit dem kleinen Israel (8 Mio Einwohner) mitzuhalten? Selbst das kleine Ungarn (10 Mio Einwohner) besorgt sich nun nach dem Totalversagen der EU-Kommission 5 Mio Impfdosen aus China. In die Röhre gucken ist was anderes.

[Kölner1302]

(30 Jan 2021, 13:58)

Die kleineren EU-Staaten würden ohne die Sammelbestellung wohl in die Röhre gucken, von daher ist diese Solidarität mit unseren europäischen Nachbarn gut und richtig.
Das macht das Desaster bei der Impfstoffbeschaffung aber leider nicht besser. Ob sich AstraZeneca falsch verhält, können wir kaum beurteilen, das kann nur ein Gericht tun, so glasklar, wie von der Leyen es hinstellte, ist die Sache aber nicht.

Wenn das so wird sich die EU sich beeilen diese Formulierung nicht mehr zu verwenden und sie in schon bestehenden Verträgen möglichst zu ersetzen.

[Tom Bombadil]

(30 Jan 2021, 14:06)

Sie meinen...

Nein, das meine ich nicht, das geht aus meinem Text auch nicht hervor.

[H2O]

(30 Jan 2021, 13:47)

Ach, es gibt gar keinen Streit um Impfdosen? Interessant! Da empfehle ich Ihnen mal britische Zeitungen zu lesen. Dort herrscht massiv der Eindruck vor als wolle man UK Impfdosen wegnehmen. Aber wenn es wirklich so ist wie sie schreiben sollte AstraZeneca seine Verpflichtungen für Q1/21 gegenüber allen Staaten erfüllen und die EU mit best effort (mehr wurde nicht zugesagt) bis Ende Q1 mit 31 Mio Impfdosen versorgen. Und falls die EU den Export von Impfdosen verweigert, dies auch incl dem betroffenen Staat veröffentlichen. Dann kann sich ja der vom Exportverbot betroffene Staat direkt mit der EU-Kommission in Verbindung setzen und über eine Exportgenehmigung verhandeln.

Ach, ich kann verstehen, daß Ihnen mein hinhaltender Widerstand auf die Nerven geht und Sie keine Lust mehr haben, das Geschriebene zu lesen! Ich sprach von Streit in der EU; nicht von einem Streit, der von GB ausgeht. Natürlich kann man vernünftig miteinander reden oder auch bösartig streiten. Letzteres mit mir nicht. Ich meine, daß die EU sich sehr ruhig und sachlich verhält. Tut die Gegenseite das auch, dann sind wir schon einer einvernehmlichen Lösung näher gekommen.

[shin_]

Ich hab mir mal ein wenig Gedanken gemacht. Es ist eine absolute Frechheit das sich die Staaten um die Impfstoffe fetzten. Wer behauptet da gibt es keinen Streit der ist blind und taub. In der akutellen Situation wo wir täglich hören "gemeinsam, nur zusammen können wir es schaffen bla bla bla" sieht man ganz genau wie ernst Politiker das meinen. Mittlerweile geht es nurnoch um Macht, welche Maßnahmen die EU Staaten umsetzen und die Menschleben sind völlig in den Hintergrund geraten. Es wird sich nurnoch gefetzt welchd Maßnahmen sinnvoll sind, welche nicht. Es wird sich nurnoch gefetzt wer Impfstoff bekommt wer nicht. Ich wundere mich überhaupt nicht das es Ausschreitungen in den Niederlanden, Spanien, Italien, Tschechien gibt. Ich glaube in Österreich gibt es heute eine Demo in Wien? Es ist nurnoch ein Corona Terror geworden seitens der Politik. So sehe ich das. In Polen öffnen Betreiber selbstständig Nachtklubs, in Italien machen Restaurants auf, in Kroatien werden ab Montag Fitnessstudios, Cafes, Restaurants aufmachen entgegen all der Beschlüsse. Die Menschen haben die Schauze voll. Ich war auch eine lange Zeit ruhig, aber mittlerweile muss ich sagen man sieht wer the next Kanzler werden will. Das Virus wird nicht einfach verschwinden, auch nach Impfungen nicht. Es kann sich ja nurnoch um Jahre der Einschränmungen Handeln.

Ah und ich glaube wir haben in ein Europa ein großes Problem, überall wo es Demos oder Ausschreitungen gibt sind es immer Nazis und Rechtsradikale die das machen laut der Qualitätsmedien. Hätte niemals gedacht das es so viele Rechte in Europa gibt in so gut wie jedem Land.

[Orbiter1]

(30 Jan 2021, 14:12)

Wenn das so wird sich die EU sich beeilen diese Formulierung nicht mehr zu verwenden und sie in schon bestehenden Verträgen möglichst zu ersetzen.

Für deutlich mehr Geld werden Impfstoffhersteller evtl dazu bereit sein, ansonsten gibt es keinen Grund bestehende Verträge zu ändern. Moment, mit Erpressung kommt die EU evtl auch ans gewünschte Ziel.

[H2O]

(30 Jan 2021, 13:55)

Wenn die EU im Recht ist, wird sie sich auch auf namhafte ausländische - z.B britische - Rechtsprofessoren und Richter - in Parallel- und anderen Fällen - berufen können. Dies erhöht dann die Akzeptanz, wenn andere Staaten zB infolge eines Vergleichs ihre Impfdosen etwas später erhalten.
Diese Rechtsmeinungen sind in den einschlägigen Zeitschriften ja festgehalten...

Das ist in Krisenzeiten keine Rechtsfrage, sondern eine Frage des fairen Umgangs miteinander. Und nicht britische Juristen entscheiden, was Recht ist, sondern bestenfalls ein politisches Gremium, in dem auch britische Juristen Sitz und Stimme haben. Mit "Ätsch, da habe ich Dich aber gepflegt über den Tisch gezogen!" kommt man da nicht weiter.

[Kölner1302]

(30 Jan 2021, 14:25)

Das ist in Krisenzeiten keine Rechtsfrage, sondern eine Frage des fairen Umgangs miteinander. Und nicht britische Juristen entscheiden, was Recht ist, sondern bestenfalls ein politisches Gremium, in dem auch britische Juristen Sitz und Stimme haben. Mit "Ätsch, da habe ich Dich aber gepflegt über den Tisch gezogen!" kommt man da nicht weiter.

Das ist auch ein Weg.
Viel Spass beim Verhandeln mit BoJo.
Allerdings ist mir aufgefallen, dass er sehr fair war, als er Europa vor der Gefahr aus GB durch die Virusvariante warnte. Und zwar 2 Mal:
Als er Europa vor der stärkeren Ansteckungshäufigkeit warnte, hatte das in Europa noch niemand auf dem Schirm.
Als er dann auch noch vor der höheren Tödlichkeit warnte, würde dies in Europa von den Wissenschaftlern bezweifelt.
Beide Meldungen waren sicher nicht im Interesse Großbritanniens.
Das lässt hoffen.
Wenn dann auch noch die EU den richtigen Ton anschlägt, besteht vielleicht Hoffnung...

[Kölner1302]

(30 Jan 2021, 14:25)

.... Und nicht britische Juristen entscheiden, was Recht ist...

Wirklich? Warum meinen Sie das?
Die EU ist in Brüssel, Astrazeneca hat seinen Sitz in Schweden und die Fabriken sind in Großbritannien und Belgien. Die Lieferungen gehen in 28 europäische Länder...
Ich bin ratlos....

[Europa2050]

(30 Jan 2021, 14:03)

Erfüllt es einen EU-Befürworter wirkkich mit Stolz wenn das Totalversagen der EU-Kommission bei der Impfstoffbeschaffung (zu spät, zu unverbindlich, kein Aufbau von Produktionskapazitäten) mit erpresserischen Maßnahmen (Exportverbot) kompensiert werden kann? Zeigt die EU jetzt mal ihr wahres Gesicht und was sie so drauf hat?

Ob man zu spät gekauft hat oder nicht, kann ich nicht beurteilen, letztlich ist es immer schwierig, in ein Produkt zu investieren, das es noch gar nicht gibt, und dessen endgültige Produktfakten noch nicht existieren.

Ein bisschen zu viel „Beamter“ und etwas zu wenig „Zocker“ kann man der Kommission aber tatsächlich vorwerfen. Allerdings haben die bekannten „Zocker“ im letzten Jahr in Sachen COVID auch nicht die optimale Performance hingelegt...

Ich war - natürlich auf hunderttausendfach niedrigerem Niveau - im IT-Bereich schon öfter mit solchen Thematiken befasst, dass ich etwas kaufen muss, das es noch gar nicht gibt. Das kriegen Sie - wenn es hart auf hart geht, nie vertraglich wasserdicht hin. Und deshalb bleibt auch immer eine gewisse Unverbindlichkeit.

Da hilft nur eines - das Gefühl auf beiden Seiten, dauerhaft Geschäfte miteinander machen zu wollen. Und das hat man meines Erachtens bei AZ vor lauter $-Zeichen in den Augen vergessen.

Wenn die EU zu spät dran war, hätte man bei AZ mit Hinweis auf fehlende Bestände nicht verkaufen dürfen, dann hätte ich Dir Recht gegeben.

Und in Sachen Erpressung: Wenn in der ganzen Schmierenkomödie eines klar nachvollziehbar ist, dann ist es Ursache und Folge. Und die jetzigen Maßnahmen der EU sind definitiv Folge...

[Kölner1302]

Weshalb jetzt ein Beamter einen solchen Vertrag eher abschließen sollte als ein Zocker erschließt sich mir nicht. ...
Die Formulierung "best reasonable Efforts" macht die Lieferung der bezahlten Ware ja wohl eher unsicherer, wär also eher was für Zocker...
Na macht nix.
In diesen Größenordnungen unterschreiben Beamte ja sowieso nicht alleine.

[Europa2050]

(30 Jan 2021, 15:42)

Weshalb jetzt ein Beamter einen solchen Vertrag eher abschließen sollte als ein Zocker erschließt sich mir nicht. ...
Die Formulierung "best reasonable Efforts" macht die Lieferung der bezahlten Ware ja wohl eher unsicherer, wär also eher was für Zocker...
Na macht nix.
In diesen Größenordnungen unterschreiben Beamte ja sowieso nicht alleine.

Weil die „Zocker“ schon früher - also als die Impfstoffe noch unsicherer waren deutlich höher ins Obligo gegangen sind, ich dachte, da diskutieren wir unter anderem gerade drüber?

[Atue001]

Auch diese Art der Diskussion frönt nur auf die ein oder andere Art und Weise einem egoistischen nationalistischen Denkansatz. Fakt ist aber, dass es einfach weltweit sehr viel Impfbedarf, und relativ überschaubare Mengen an Impfstoff gibt. Solange alle Impfdosen sinnvoll verimpft werden, spielt es weltweit nur eine geringe Rolle, ob GB oder Deutschland ein paar Wochen früher oder später Impfstoff bekommt. Das Verhalten von AZ erscheint in vielerlei Hinsicht fragwürdig - aber entscheidend ist es nicht. Letzten Endes wird AZ liefern - auch die volle Menge, und auch so schnell sie das mit entsprechender Produktionskapazität hinbekommen. Sicher sollte man juristisch im Detail nochmals untersuchen, was genau in den Verträgen steht, und wie einzelne Formulierungen zu bewerten sind. Und wenn juristische Verstöße gefunden werden, dann wird das auch Konsequenzen haben.

Ich verstehe die Aufregung um den Impfstoff und auch, dass natürlich jeder ganz persönlich am liebsten sofort aber garantiert ohne Nebenwirkungen geimpft werden will - real ist aber vielmehr, dass es schon eine unglaubliche Leistung ist, dass es überhaupt schon mehrere Impfstoffe gibt. Alle Anstrengungen sollten deshalb jetzt in die Richtung gelenkt werden, dass die Produktionskapazitäten ausgeweitet werden, die Lieferketten stabil werden und die Impfstoffe für möglichst alle Menschen verfügbar und bezahlbar werden.

Nationale Egoismen helfen unterm Strich niemanden - und das kleine GB wird gegenüber dem Handelsriesen EU allenfalls mal hier und da einen Stich machen können. Relevant ist das nicht.

[Tom Bombadil]

Nee, ist klar, es ist nicht relevant angesichts von über 700 Toten alleine in Deutschland Tag für Tag. Ja, die würden auch sterben, wenn jetzt schon 50% der Deutschen geimpft wären, wie Israel das mit seiner Bevölkerung vorgemacht hat, aber das Sterben hätte früher ein Ende. So wird in der EU dann weiter gestorben und gelockdownt, während die Pandemie anderswo schon lange überwunden ist. Aber das muss uns die "moralische Lufthoheit" schon wert sein.

[Orbiter1]

So hätte es laufen können.

"Children in the US will ‘hopefully’ start to be vaccinated against Covid-19 by late spring or early summer, said Dr Anthony Fauci." Quelle: https://www.theguardian.com/us-news/vid ... mmer-video

Wenn es gut läuft und die EU ihr maximales erpresserisches Potenzial ausschöpft, sind die 4 bis 5 Monate später auch so weit.

[Wähler]

(30 Jan 2021, 14:21)
Für deutlich mehr Geld werden Impfstoffhersteller evtl dazu bereit sein, ansonsten gibt es keinen Grund bestehende Verträge zu ändern.

Da sehe ich auch einen Ansatzpunkt, kurzfristig Produktionskapazitäten zu erhöhen und Lieferengpässe zu beseitigen. Eine Auslagerung der Produktion in andere EU-Unternehmen mittels durch Notfallrecht der EU erzwungene Lizenzvereinbarungen dürfte nur mittel- und langfristig wirken.

[Kölner1302]

(30 Jan 2021, 15:56)

Weil die „Zocker“ schon früher - also als die Impfstoffe noch unsicherer waren deutlich höher ins Obligo gegangen sind, ich dachte, da diskutieren wir unter anderem gerade drüber?

Da könnte natürlich der Ursprung des Problems gelegen haben...
Allerdings trägt der Vertrag der EU mit Astra das Datum vom 26.8.20.
Dann müssten die Zocker sich ja schon im Mai eingedeckt haben... Gab's damals denn überhaupt schon eine Ahnung, dass Impfstoffe entwickelt werden und von wem, oder handelte es sich etwa um ein Optionsscheingeschäft?

[Kölner1302]

(30 Jan 2021, 16:55)

Da sehe ich auch einen Ansatzpunkt, kurzfristig Produktionskapazitäten zu erhöhen und Lieferengpässe zu beseitigen. Eine Auslagerung der Produktion in andere EU-Unternehmen mittels durch Notfallrecht der EU erzwungene Lizenzvereinbarungen dürfte nur mittel- und langfristig wirken.

Eine kurzfristige Erhöhung der Produktion soll aber wohl bei dem Ansatz von Pfizer technisch kaum möglich sein.
Aber geht nicht gibt's nicht!

[Tom Bombadil]

(30 Jan 2021, 17:10)

Dann müssten die Zocker sich ja schon im Mai eingedeckt haben...

Die Zocker haben sich anscheinend überwiegend bei Biontech-Pfizer eingedeckt.

[olli]

Sie meinen die kleineren EU-Staaten wären nicht in der Lage mit dem kleinen Israel (8 Mio Einwohner) mitzuhalten? Selbst das kleine Ungarn (10 Mio Einwohner) besorgt sich nun nach dem Totalversagen der EU-Kommission 5 Mio Impfdosen aus China. In die Röhre gucken ist was anderes.

So katastrophal wie die Beschaffung der Impfmittel in der EU läuft werden in letzter Konsequenz auch die anderen EU-Staaten dem Beispiel folgen und sich selbst Impfmittel besorgen. Merkels Vorstellung die Mittel "gerecht" zu verteilen ist weltfremde Träumerei gewesen. Es ist doch klar das in solchen Situationen jeder sich selbst der Nächste ist. Mittlerweile ist die Geduld der Menschen auch über Gebühr beansprucht. Es gibt keine Entschuldigung dafür das in Deutschland nicht geimpft werden kann und Staaten wie die USA oder GB mit Volldampf impfen.

[Atue001]

(30 Jan 2021, 16:10)

Nee, ist klar, es ist nicht relevant angesichts von über 700 Toten alleine in Deutschland Tag für Tag. Ja, die würden auch sterben, wenn jetzt schon 50% der Deutschen geimpft wären, wie Israel das mit seiner Bevölkerung vorgemacht hat, aber das Sterben hätte früher ein Ende. So wird in der EU dann weiter gestorben und gelockdownt, während die Pandemie anderswo schon lange überwunden ist. Aber das muss uns die "moralische Lufthoheit" schon wert sein.

Also was die Toten in Deutschland angeht, hast du ja selbst gleich korrigiert.....und sonst - ist deine Aussage ein wenig Spekulation. Zumindest ich weiß nicht im Detail, wie schnell jetzt die Produktionskapazitäten hochgefahren werden, und wie schnell dann unsere Impfkampagne mit Impfstoff versorgt wird, und dann auch die Impfungen umsetzen kann. Ob dann am Ende tatsächlich mehr oder weniger Tote rauskämen, wenn man ein paar Wochen früher mit der laufenden Impfkampagne dran wäre, hängt von vielen Parametern ab, die derzeit wenig bekannt sind.

Es könnte sein, dass du recht hast - es kann aber sein, dass die Herdenimmunität, und selbst die Immunität in der Hochrisikogruppe, von den derzeitigen Startschwierigkeiten gar nicht wirklich relevant beeinflusst werden.
Hier warte ich mit meiner Meinungsbildung noch ein wenig ab, bis die Erkenntnislage deutlich stabiler wird.

Um mal nur ein Beispiel zu geben:
Angenommen mitten in die laufende Impfkampagne platzt eine Mutation, die durch die derzeitig verfügbaren Impfstoffe nicht passend adressiert wird, und diese Mutation wird zum führenden Player bei Corona - dann wurden zwar vielleicht bei uns 25% und in anderen Ländern 45% geimpft - nur ist es nicht mehr relevant.

[Kölner1302]

(30 Jan 2021, 17:41)

So katastrophal wie die Beschaffung der Impfmittel in der EU läuft werden in letzter Konsequenz auch die anderen EU-Staaten dem Beispiel folgen und sich selbst Impfmittel besorgen. Merkels Vorstellung die Mittel "gerecht" zu verteilen ist weltfremde Träumerei gewesen. Es ist doch klar das in solchen Situationen jeder sich selbst der Nächste ist. Mittlerweile ist die Geduld der Menschen auch über Gebühr beansprucht. Es gibt keine Entschuldigung dafür das in Deutschland nicht geimpft werden kann und Staaten wie die USA oder GB mit Volldampf impfen.

Stimmt.