US-Präsidentschaftswahl 2020

[TheManFromDownUnder]

(11 Jan 2021, 06:47)

Könnte er eigentlich schon, wenn in seinem Fall auch aus den falschen Gründen.
Blair, Clinton & Schröder waren die Totengräber einer sozialen, linken und progressiven Alternative.

Lass das Wort linke raus und dann stimmt es in etwa. Linke haben soziale und progressive Politik nicht gepachtet.

[odiug]

(11 Jan 2021, 07:18)

Lass das Wort linke raus und dann stimmt es in etwa. Linke haben soziale und progressive Politik nicht gepachtet.

Na ja ... also in diesem Zusammenhang ist die Verortung schon wichtig.
Was nun Clinton betrifft: die 90ger waren geprägt vom Zusammenbruch der UdSSR und dem Triumphgeheul des Kapitalismus ... anything goes
Außerdem regierte Clinton gegen einen republikanischen Congress unter Newt ... und Newt war der Beginn der Tea Party und des Trumpismus ... er öffnete die Büchse der Pandorra.
Und ja ... man kann die katholische Soziallehre für die konservativen anführen ... "Blühmchen: die Rente ist sicher" kann man dafür zitieren.
Aber die katholische Soziallehre ist geprägt von dem Begriff der Gnade und nicht von dem Ziel der Befreiung und Emanzipation ... was sie gut in ein konservatives Weltbild einfügt, aber auch ihr großes Manko ist.

[garfield336]

Ich dachte immer vorher, Trump tritt kurz vor Ende der Amtszeit zurück und lässt sich von Pence begnadigen.

Diese Option schliesse ich mittlerweile auch aus. Pence wird ihn wohl nicht begnadigen.

[TheManFromDownUnder]

(11 Jan 2021, 10:23)

Ich dachte immer vorher, Trump tritt kurz vor Ende der Amtszeit zurück und lässt sich von Pence begnadigen.

Diese Option schliesse ich mittlerweile auch aus. Pence wird ihn wohl nicht begnadigen.

Nein Pence wird ihn mit Sicherheit nicht begandigen. Das waere politischer Selbstmord

[garfield336]

(11 Jan 2021, 10:31)

Nein Pence wird ihn mit Sicherheit nicht begandigen. Das waere politischer Selbstmord

So oder so,

Pence ist politisch auch bald Geschichte.
Weder Trumpfans noch Trump gegner werden Pence eine Stimme geben, sollte er irgendwo sich zu einer Wahl stellen.

[TheManFromDownUnder]

(11 Jan 2021, 10:34)

So oder so,

Pence ist politisch auch bald Geschichte.
Weder Trumpfans noch Trump gegner werden Pence eine Stimme geben, sollte er irgendwo sich zu einer Wahl stellen.

Im Moment geht es nur darum das Pence das einzig Richtige tut was er in seinem politischen Leben jemals tat. Evoke the 25th amendment

[Senexx]

(11 Jan 2021, 10:23)

Ich dachte immer vorher, Trump tritt kurz vor Ende der Amtszeit zurück und lässt sich von Pence begnadigen.

Diese Option schliesse ich mittlerweile auch aus. Pence wird ihn wohl nicht begnadigen.

Das war schon immer ausgeschlossen.

[Brainiac]

Schwarzeneggers Videobotschaft.

https://www.spiegel.de/kultur/arnold-sc ... db76300694

Was für eine Schwachsinnsidee, auf die Pentagon-Gewalt selbst mit einem Gewaltsymbol wie dem Schwert zu antworten.

[sünnerklaas]

(11 Jan 2021, 08:00)

Na ja ... also in diesem Zusammenhang ist die Verortung schon wichtig.
Was nun Clinton betrifft: die 90ger waren geprägt vom Zusammenbruch der UdSSR und dem Triumphgeheul des Kapitalismus ... anything goes

Und das Triumphgeheul hat dann stante pede in die Dot-Com-Blase und deren Folgen sowie später in die Subprime-Krise geführt. Man hat gedacht und marktschreierisch verkündet, der Markt reguliere sich selbst, der Staat habe sich da raus zu halten.

[Alexyessin]

(10 Jan 2021, 22:22)

Danke für die Blumen.
Habe ich von "gerecht" gesprochen?

Doch wie mir gesagt wurde, läuft dieses System bereits:

Das macht es nicht besser. Aber das du ein Freund von Ausbeutung im großen Stile bist ist jetzt klar. Danke für die Klarstellung.

[peterkneter]

(11 Jan 2021, 10:41)

Im Moment geht es nur darum das Pence das einzig Richtige tut was er in seinem politischen Leben jemals tat. Evoke the 25th amendment

Das wird nicht passieren. Die große Abkehr von Trump bleibt aus. Stattdessen wird schon gefordert, dass Biden dagegen vorgehen soll, dass nun noch ein amtsenthebungsverfahren angeschoben wird. À la "wir müssen wieder aufeinander zugehen"
Die andere Seite ist: sollte Trump erstmal nicht mehr amtierender Präsident sein, wird es schwer ihn rechtlich eines Amtes zu entheben, welches er nicht inne hat...

[Kohlhaas]

(11 Jan 2021, 16:46)

Schwarzeneggers Videobotschaft.

https://www.spiegel.de/kultur/arnold-sc ... db76300694

Was für eine Schwachsinnsidee, auf die Pentagon-Gewalt selbst mit einem Gewaltsymbol wie dem Schwert zu antworten.

Pentagon-Gewalt? Welche Pentagon-Gewalt?

Natürlich versucht er in dem Video, auch wieder mal sich selbst zu inszenieren. Wirkt ein bisschen rührend, wenn man in dieses gealterte Gesicht schaut. Aber was er gesagt hat, ist die bisher deutlichste Ansage an die Republikaner, die so genannte GOP, die mir bislang bekannt geworden ist.

[Brainiac]

(11 Jan 2021, 18:21)

Pentagon-Gewalt? Welche Pentagon-Gewalt?

Natürlich versucht er in dem Video, auch wieder mal sich selbst zu inszenieren. Wirkt ein bisschen rührend, wenn man in dieses gealterte Gesicht schaut. Aber was er gesagt hat, ist die bisher deutlichste Ansage an die Republikaner, die so genannte GOP, die mir bislang bekannt geworden ist.

Na, die von dem Mob.

Und was wenn jetzt ein pasr durchgeknallte Linksextreme, soll es auch geben, aufgrund dieser Botschaft jetzt Trump-loyale Republikaner gewaltsam attackieren? Dann fängt wieder das große Relativieren an und es heißt "die sind auch nicht besser". Der Sache tut das einen Bärendienst.

[Kohlhaas]

(11 Jan 2021, 18:28)

Na, die von dem Mob.

Und was wenn jetzt ein pasr durchgeknallte Linksextreme, soll es auch geben, aufgrund dieser Botschaft jetzt Trump-loyale Republikaner gewaltsam attackieren? Dann fängt wieder das große Relativieren an und es heißt "die sind auch nicht besser". Der Sache tut das einen Bärendienst.

Okay.... Mir ist nur immer noch nicht klar, was das mit dem Pentagon zu tun hat.

Egal. Ja, es kann passieren, dass sich jetzt irgendwelche gewaltbereiten Spinner (von welcher Seite auch immer) die Lage zunutze machen wollen. Das wird sich spätestens am 20. Januar zeigen. Nach der Erfahrung mit dem Sturm auf das Parlament würde ich allerdings meine Hand dafür ins Feuer legen, dass am 20. Januar mehr als nur zwei Dutzend Sicherheitskräfte vor Ort sein werden. Es wird sicher nicht nochmal passieren, dass einige tausend mögliche Verstärkungskräfte ein paar Kilometer entfernt untätig rumsitzen und warten.

Zur Ehrenrettung von Arnie: Ich konnte in seinem Video keinen Hinweis finden, dass er etwa für die Enthauptung von bestimmten Politikern plädieren würde. Aber auch hierzu: egal. Ich lasse mir Arnie nicht mies machen. Ich liebe seine Filme.

[Alexyessin]

(11 Jan 2021, 17:41)

Das wird nicht passieren. Die große Abkehr von Trump bleibt aus. Stattdessen wird schon gefordert, dass Biden dagegen vorgehen soll, dass nun noch ein amtsenthebungsverfahren angeschoben wird. À la "wir müssen wieder aufeinander zugehen"
Die andere Seite ist: sollte Trump erstmal nicht mehr amtierender Präsident sein, wird es schwer ihn rechtlich eines Amtes zu entheben, welches er nicht inne hat...

Dann laufen eh die Verfahren.

[Vongole]

Demokraten starten Impeachment
https://edition.cnn.com/2021/01/11/poli ... index.html

und die New Yorker Anwaltskammer prüft anscheinend den Rauswurf von Giuliani:
https://www.cnbc.com/2021/01/11/capitol ... probe.html

[Tom Bombadil]

(11 Jan 2021, 19:32)

Wäre der Sturm auf Parlament noch weiter eskaliert, hätte Trump unter Umständen Kriegsrecht ausrufen können.

Und weil das ja so gar nicht durchschaubar gewesen wäre, hätten da alle ganz begeistert mitgemacht. US-Amerikaner sind keine obrigkeitshörigen Deutschen.

Wenn es jetzt noch Leute gibt, denen nicht klar geworden ist, worauf der Mann aus war, dann ist das traurig, aber nicht zu ändern.

Gähn. Trump wird wissen, dass ein Putsch keinerlei Erfolg hat, der ist vllt. nicht die hellste Kerze auf der Torte, aber so doof ist der auch wieder nicht.

[Kohlhaas]

(11 Jan 2021, 19:39)
Gähn. Trump wird wissen, dass ein Putsch keinerlei Erfolg hat, der ist vllt. nicht die hellste Kerze auf der Torte, aber so doof ist der auch wieder nicht.

Was hat er denn dann in den vergangenen vier Jahren gemacht? Was glaubst Du, wozu all das diente, was er in den vergangenen Wochen mit seinen Richterernennungen, Prozessen, Drohanrufen bei Wahlleitern und Parteikollegen, der Aufstachelung zum Sturm aufs Parlament gemacht hat?

Glaub was Du willst. Er hat versucht, die Demokratie auszuhebeln. Der Typ hat ja sogar schon öffentlich drüber nachgedacht, noch für drei oder vier weitere Amtszeiten Präsident zu bleiben. Aber glaub was Du willst. Zuckerburg hat es anders gesehen. Und er hatte recht. Und er hatte die Macht. Was bedauerlich ist.

[Tom Bombadil]

(11 Jan 2021, 19:50)

Was glaubst Du, wozu all das diente, was er in den vergangenen Wochen mit seinen Richterernennungen, Prozessen, Drohanrufen bei Wahlleitern und Parteikollegen, der Aufstachelung zum Sturm aufs Parlament gemacht hat?

Dem Machterhalt, aber nicht der Planung eines Putsches. Sind die Tweets, mit denen er "zum Sturm aufs Parlament" aufgestachelt hat, eigentlich irgendwo als Beweise archiviert?

Glaub was Du willst.

Jaja, ich bin hier schon lange genug dabei, um zu wissen, welchen Blödsinn sich Amerikakritiker aus dem Kopf drücken. Bei Bush jr. war es auch so, da gab es sogar schon FEMA-KZs, in denen politische Gegner eingesperrt werden sollten und Millionen Leichensäcke für den Bürgerkrieg waren angeblich auch schon bestellt. Alles Bullshit.

[sünnerklaas]

(11 Jan 2021, 17:41)

Das wird nicht passieren. Die große Abkehr von Trump bleibt aus. Stattdessen wird schon gefordert, dass Biden dagegen vorgehen soll, dass nun noch ein amtsenthebungsverfahren angeschoben wird. À la "wir müssen wieder aufeinander zugehen"
Die andere Seite ist: sollte Trump erstmal nicht mehr amtierender Präsident sein, wird es schwer ihn rechtlich eines Amtes zu entheben, welches er nicht inne hat...

Das mit dem Impeachment ist erst einmal Geschwätz. Im Zweifelsfall wird sich die US-Justiz mit Trump beschäftigen. Wird er da verurteilt, ist jedwege politische Ambition für ihn eh Makulatur. Sollte Trump in den letzten Tagen noch Spielchen mit den Atom-Codes machen, wird man ihn daran hindern und ihn genau deswegen kurzfristig absetzen. Und das weiß Trump auch - spätestens seit dem 06. Januar. Ab dem 20. Januar wird die Aufarbeitung von Trumps Präsidentschaft anfangen. Und dann wird sich zeigen, was er so alles angestellt hat. Ob er und sein Clan zum Beispiel zur eigenen Bereicherung in die Kasse gegriffen haben, welchen Hintergrund bestimmte Begnadigungen hatten, ob da Geld geflossen ist etc. - oder eben nicht.
Biden und die Demokraten werden sich nach dem 20. Januar ansonsten nicht groß mit dem Thema Trump aufhalten lassen. Der Kongress und die neue Administration haben andere, wichtigere Dinge zu tun. Zum Beispiel Konjunkturprogramme auflegen und verabschieden, die Pandemie in den Griff bekommen, das von Trump zerschlegene außenpolitische Geschirr wegräumen usw..

[Brainiac]

(11 Jan 2021, 18:43)

Okay.... Mir ist nur immer noch nicht klar, was das mit dem Pentagon zu tun hat.

Egal. Ja, es kann passieren, dass sich jetzt irgendwelche gewaltbereiten Spinner (von welcher Seite auch immer) die Lage zunutze machen wollen. Das wird sich spätestens am 20. Januar zeigen. Nach der Erfahrung mit dem Sturm auf das Parlament würde ich allerdings meine Hand dafür ins Feuer legen, dass am 20. Januar mehr als nur zwei Dutzend Sicherheitskräfte vor Ort sein werden. Es wird sicher nicht nochmal passieren, dass einige tausend mögliche Verstärkungskräfte ein paar Kilometer entfernt untätig rumsitzen und warten.

Zur Ehrenrettung von Arnie: Ich konnte in seinem Video keinen Hinweis finden, dass er etwa für die Enthauptung von bestimmten Politikern plädieren würde. Aber auch hierzu: egal. Ich lasse mir Arnie nicht mies machen. Ich liebe seine Filme.

Ich habe Pentagon und Kapitol verwechselt, sorry. Überarbeitet.

Ich finde diese Gewaltsymbolik in der aktuellen Lage denkbar unangebracht, mag "Arnie" auch die lautersten Absichten damit verbinden. Der SPON Artikel arbeitet das ja schön aus, wie dieses Schwert so gedeutet werden kann.

[Eiskalt]

Die Trump-Regierung hat Kuba wieder auf die Liste der staatlichen Sponsoren des Terrorismus gesetzt. Das teilte das US-Außenministerium mit. Mit der Entscheidung wird ein Beschluss aus der Obama-Ära rückgängig gemacht. Zudem erschwert der Schritt dem gewählten Präsidenten Joe Biden, die diplomatischen Beziehungen zu Havanna schnell wieder aufzunehmen. "Mit dieser Maßnahme werden wir die kubanische Regierung erneut zur Rechenschaft ziehen und eine klare Botschaft senden: Das Castro-Regime muss seine Unterstützung für den internationalen Terrorismus und die Unterwanderung der US-Justiz beenden", erklärte Außenminister Mike Pompeo.

https://www.n-tv.de/politik/US-Regierun ... 84758.html

Sprach der Trumpfreund.
Wenn wenn einer versucht hat die Justiz zu unterwandern dann sein Kumpel.
Ist denen den gar nichts peinlich?

[Cat with a whip]

Angesichts der geplanten Amtsenthebung des Päsidenten:
FBI gibt Warnung für Polizeien in 50 Bundesstaaten aus, dass mit bewaffneten Aufständen ab kommenden Wochenende zu rechnen ist.

https://www.nbcnews.com/politics/donald ... d_ms_tw_ma

[Cat with a whip]

Die nächste Ratte verlässt das sinkende Schiff: Der kommissarisch von Trump ernannte Minister für Innere Sicherheit ist soeben zurückgetreten. Nachdem er den bewaffneten Sturm auf Capitol Hill und Trumps Rolle als Anstifter verurteilte.
https://edition.cnn.com/2021/01/11/poli ... index.html

Interessant auch sein zuvor willfähriges Wirken:

In November 2020, District Judge Nicholas Garaufis ruled Wolf's appointment unlawful, and overturned a set of Wolf's orders as "not an exercise of legal authority".

https://en.wikipedia.org/wiki/Chad_Wolf

[TheManFromDownUnder]

(11 Jan 2021, 18:28)

Na, die von dem Mob.

Und was wenn jetzt ein pasr durchgeknallte Linksextreme, soll es auch geben, aufgrund dieser Botschaft jetzt Trump-loyale Republikaner gewaltsam attackieren? Dann fängt wieder das große Relativieren an und es heißt "die sind auch nicht besser". Der Sache tut das einen Bärendienst.

Der hat das Capitol gestuermt nicht das Pentagon, deshalb die berechtigte Frage. Welche Pentagon Gewalt?

[TheManFromDownUnder]

(11 Jan 2021, 22:24)

Die Trump-Regierung hat Kuba wieder auf die Liste der staatlichen Sponsoren des Terrorismus gesetzt. Das teilte das US-Außenministerium mit. Mit der Entscheidung wird ein Beschluss aus der Obama-Ära rückgängig gemacht. Zudem erschwert der Schritt dem gewählten Präsidenten Joe Biden, die diplomatischen Beziehungen zu Havanna schnell wieder aufzunehmen. "Mit dieser Maßnahme werden wir die kubanische Regierung erneut zur Rechenschaft ziehen und eine klare Botschaft senden: Das Castro-Regime muss seine Unterstützung für den internationalen Terrorismus und die Unterwanderung der US-Justiz beenden", erklärte Außenminister Mike Pompeo.

https://www.n-tv.de/politik/US-Regierun ... 84758.html

Sprach der Trumpfreund.
Wenn wenn einer versucht hat die Justiz zu unterwandern dann sein Kumpel.
Ist denen den gar nichts peinlich?

Nein denen ist nichts peinlich. Ausserdem mussten sie sich bei den Exil Kubanern fuer die fleissige Wahlunterstuetzung in Florida bedanken.

[Eiskalt]

(11 Jan 2021, 23:32)

Die nächste Ratte verlässt das sinkende Schiff: Der kommissarisch von Trump ernannte Minister für Innere Sicherheit ist soeben zurückgetreten. Nachdem er den bewaffneten Sturm auf Capitol Hill und Trumps Rolle als Anstifter verurteilte.
https://edition.cnn.com/2021/01/11/poli ... index.html

Interessant auch sein zuvor willfähriges Wirken:


https://en.wikipedia.org/wiki/Chad_Wolf

Sneaky weasels

[peterkneter]

Es gibt schon den ersten Shitstorm gegen Kamala Harris. Sie stolpert offensichtlich über eine geklaute Anekdote, die sie bereits mehrfach erzählt hat und auch in ihrem Buch veröffenlticht hat. Es stellt
sich heraus, dass die Anekdote ursprünglich von Martin Luther King stammt...
https://www.nationalreview.com/news/kam ... interview/
sehr peinlich.

[odiug]

(12 Jan 2021, 09:09)

Es gibt schon den ersten Shitstorm gegen Kamala Harris. Sie stolpert offensichtlich über eine geklaute Anekdote, die sie bereits mehrfach erzählt hat und auch in ihrem Buch veröffenlticht hat. Es stellt
sich heraus, dass die Anekdote ursprünglich von Martin Luther King stammt...
https://www.nationalreview.com/news/kam ... interview/
sehr peinlich.

Ahhh ... die Normalität kehrt zurück
Finde ich schön, dass man sich über sowas wieder "aufregen" kann

[roli]

(11 Jan 2021, 22:24)

Die Trump-Regierung hat Kuba wieder auf die Liste der staatlichen Sponsoren des Terrorismus gesetzt. Das teilte das US-Außenministerium mit. Mit der Entscheidung wird ein Beschluss aus der Obama-Ära rückgängig gemacht. Zudem erschwert der Schritt dem gewählten Präsidenten Joe Biden, die diplomatischen Beziehungen zu Havanna schnell wieder aufzunehmen. "Mit dieser Maßnahme werden wir die kubanische Regierung erneut zur Rechenschaft ziehen und eine klare Botschaft senden: Das Castro-Regime muss seine Unterstützung für den internationalen Terrorismus und die Unterwanderung der US-Justiz beenden", erklärte Außenminister Mike Pompeo.

https://www.n-tv.de/politik/US-Regierun ... 84758.html

Sprach der Trumpfreund.
Wenn wenn einer versucht hat die Justiz zu unterwandern dann sein Kumpel.
Ist denen den gar nichts peinlich?

das nennt man "Steine in den Weg legen".
Völlig unbegründet und sinnlos. Mich würde mal interessieren, wie generell die Reps. zu diesem Thema stehen.

[Senexx]

Noch 8,5 Tage, dann ist er weg.

[Orbiter1]

(12 Jan 2021, 10:33)

Noch 8,5 Tage, dann ist er weg.

Aber nicht der Trumpismus, der bleibt.

[streicher]

(11 Jan 2021, 23:01)

Angesichts der geplanten Amtsenthebung des Päsidenten:
FBI gibt Warnung für Polizeien in 50 Bundesstaaten aus, dass mit bewaffneten Aufständen ab kommenden Wochenende zu rechnen ist.

https://www.nbcnews.com/politics/donald ... d_ms_tw_ma

In den USA sollte man sich darüber Gedanken machen, wann, wo und überhaupt Waffen getragen werden dürfen: Gründe zur Veranlassung der Neujustierung der Gesetze gäbe es genug, und nicht nur wegen der jüngsten Ereignisse oder der geplanten Amtsübergabe. Die Gesetzgebung spielt im Augenblick den bewaffneten Extremisten in die Hände.
Befürchtet wird ja auch, dass die USA danach weiterhin mit Unruhen zu kämpfen hat.

[TheManFromDownUnder]

(12 Jan 2021, 11:06)

In den USA sollte man sich darüber Gedanken machen, wann, wo und überhaupt Waffen getragen werden dürfen: Gründe zur Veranlassung der Neujustierung der Gesetze gäbe es genug, und nicht nur wegen der jüngsten Ereignisse oder der geplanten Amtsübergabe. Die Gesetzgebung spielt im Augenblick den bewaffneten Extremisten in die Hände.
Befürchtet wird ja auch, dass die USA danach weiterhin mit Unruhen zu kämpfen hat.

Das haette man schon sehr lange tun koennen und sollen, aber die heilige Kuh wird niemand schlachten! Die Amis haben ein fast schon sexuelles Verhaeltnis zu ihren Knarren und dem Recht diese zu tragen. Jeder der versucht daran was zu aendern hat keine Chancen.

Der uneingeschraenkte Waffenbesitz koennte das undoing der USA werden.

[Ove Haithabu]

(12 Jan 2021, 09:09)

Es gibt schon den ersten Shitstorm gegen Kamala Harris. Sie stolpert offensichtlich über eine geklaute Anekdote, die sie bereits mehrfach erzählt hat und auch in ihrem Buch veröffenlticht hat. Es stellt
sich heraus, dass die Anekdote ursprünglich von Martin Luther King stammt...
https://www.nationalreview.com/news/kam ... interview/
sehr peinlich.

Da bekommt man schon mal einen Vorgeschmack, wie langweilig US-amerikanische Politik in Bezug auf Skandale wird, sobald Herr Trump nicht mehr da ist.

[Dieter Winter]

(12 Jan 2021, 11:16)

Da bekommt man schon mal einen Vorgeschmack, wie langweilig US-amerikanische Politik in Bezug auf Skandale wird, sobald Herr Trump nicht mehr da ist.

Zumal wohl alles andere als klar ist, ob sie das von ihrer Mutter erzählt bekommen hat, oder ob es von ihr selbst stammt. Und: So ganz unmöglich ist es nicht, dass zwei kleine Mädchen auf diese Frage die gleiche Antwort geben.

[Tom Bombadil]

War es nicht ein Fehler von Twitter, Trumps Account zu sperren? Hätte man ihn nicht besser in Sicherheit gewogen und mit einer Anzeige bei den zuständigen Behörden sowie in Zusammenarbeit mit den Demokraten dafür gesorgt, dass Trump schnellstmöglich abgesetzt wird? Oder hat jemand etwas über so eine Zusammenarbeit Twitters mit den Behörden und den Demokraten gelesen?

[sünnerklaas]

(12 Jan 2021, 12:40)

War es nicht ein Fehler von Twitter, Trumps Account zu sperren? Hätte man ihn nicht besser in Sicherheit gewiegt und mit einer Anzeige bei den zuständigen Behörden sowie in Zusammenarbeit mit den Demokraten dafür gesorgt, dass Trump schnellstmöglich abgesetzt wird? Oder hat jemand etwas über so eine Zusammenarbeit Twitters mit den Behörden und den Demokraten gelesen?

Ist eine schwierige juristische Grauzone. Wenn von einem Account Posts kommen, die justiziabel sind, muss der Betreiber der Plattform das in der Regel ab Kenntnisnahme entfernen, sonst sitzt er in der Haftung mit drin. Und in den USA können die finanziellen Folgen selbst für Banalitäten erheblich sein - ich erinnere nur an den Nipple-Gate von Janet Jackson. Da geht es eben auch um Selbstschutz. Man kann sich nicht hin stellen, einem Plattform die Löschung von Tweets und das Sperren von Accounts, die gegen geltendes Recht verstoßen, verlangen um ihn dann hinterher genau wegen des Unterbleibens der Löschung juristisch zur Verantwortung zu ziehen.
Hinzu kommt: John Doe und Rico und Kevin werden umgehend gesperrt, wenn sie da Scheiße bauen. Es gilt also das Gleichbehandlungsprinzip.

[Tom Bombadil]

Das ist ein Aspekt, mit Unterstützung der Behörden kann man sowas aber weiter beobachten, ob da nicht noch mehr Material geliefert wird, dass man dann gegen denjenigen verwenden kann.
Meine Frage, ob Twitter mit den Behörden und/oder den Demokraten zusammenarbeitet, beantwortet das aber nicht.

[Senexx]

(12 Jan 2021, 12:40)

War es nicht ein Fehler von Twitter, Trumps Account zu sperren?

Worin sollte denn Fehler bestehen?

[Tom Bombadil]

(12 Jan 2021, 13:16)

Worin sollte denn Fehler bestehen?

Das posting bitte zu Ende lesen.

[Misterfritz]

Bruch mit der Partei
Colin Powell verlässt die Republikaner
Colin Powell war unter Präsident George W. Bush der erste schwarze Außenminister der USA und langjähriges Mitglied der Republikaner. Nach dem Sturm auf das Kapitol kehrt er seiner Partei den Rücken.

[Senexx]

(12 Jan 2021, 13:16)

Worin sollte denn Fehler bestehen?

Habe ich. Strafverfolgung und Fallen stellen ist nicht Aufgabe von Twitter.

Deshalb verstehe ich Ihr Argument nicht.

Außerdem ist er doch immun, solange er im Amt ist.

[Tom Bombadil]

(12 Jan 2021, 13:38)

Strafverfolgung und Fallen stellen ist nicht Aufgabe von Twitter.

Man kann aber mti den Behörden zusammenarbeiten.

Außerdem ist er doch immun, solange er im Amt ist.

Deswegen das Impeachment.

[sünnerklaas]

(12 Jan 2021, 12:53)

Das ist ein Aspekt, mit Unterstützung der Behörden kann man sowas aber weiter beobachten, ob da nicht noch mehr Material geliefert wird, dass man dann gegen denjenigen verwenden kann.
Meine Frage, ob Twitter mit den Behörden und/oder den Demokraten zusammenarbeitet, beantwortet das aber nicht.

Letztendlich betreibt Twitter zum einen Selbstschutz, Strafen und gerichtlich festgesetzte Schadensersatzzahlungen können in den USA sehr erheblich und selbst für sehr große Unternehmen existenzgefährdend sein, zum anderen kommt es mit der Löschung den rechtlichen Rahmenbedingungen nach. Es gilt ja der Grundsatz, dass ein Plattformbetreiber ab dem Zeitpunkt, ab dem er von einem justiziablen Posting Kenntnis hat, einschreiten muss.

Hinzu kommt, dass der Vorstand eine börsennotierten Unternehmens muss seinen Aktionären erklären muss, warum man zu hohen Millionen- oder sogar Milliardenzahlungen verurteilt wurde - und warum nicht alles legal mögliche unternommen wurde, das zu verhindern. Möglicherweise macht sich der Vorstand sogar strafbar, wenn er das Unternehmen durch ein rechtswidriges Verhalten geschädigt hat. Im schlimmsten Fall werden die Aktionäre dafür sorgen, dass der Vorstand entlassen wird.

Man stelle sich nur einmal vor, Twitter und Facebook würden von einem US-Gericht zur Zahlung von Milliardensummen verurteilt, weil justiziable Postings übelsten Inhalts trotz Kenntnisnahme nicht gelöscht wurden: Beide CEOs, Dorsey und Zuckerberg würden binnen kürzester Zeit rausfliegen. Insofern ist es in jeglicher Hinsicht dringend ratsam, mit den Behörden zusammen zu arbeiten. Was die Demokraten dazu sagen und meinen, ist vollkommen unerheblich. Es zählt einzig und allein die Rechtslage und das geltende Gesetz.

[sünnerklaas]

(12 Jan 2021, 13:35)

Bruch mit der Partei
Colin Powell verlässt die Republikaner
Colin Powell war unter Präsident George W. Bush der erste schwarze Außenminister der USA und langjähriges Mitglied der Republikaner. Nach dem Sturm auf das Kapitol kehrt er seiner Partei den Rücken.

Ergänzend dazu: die Sicherheitsbehörden rechnen in den USA für den 19. Januar landesweit mit schweren Ausschreitungen durch z.T. schwer bewaffnete Trump-Anhänger.

[Cat with a whip]

(12 Jan 2021, 11:06)

In den USA sollte man sich darüber Gedanken machen, wann, wo und überhaupt Waffen getragen werden dürfen: Gründe zur Veranlassung der Neujustierung der Gesetze gäbe es genug, und nicht nur wegen der jüngsten Ereignisse oder der geplanten Amtsübergabe. Die Gesetzgebung spielt im Augenblick den bewaffneten Extremisten in die Hände.
Befürchtet wird ja auch, dass die USA danach weiterhin mit Unruhen zu kämpfen hat.

In Michigan ist es nun verboten. Da hat man ja letztes Jahr schon Angriffe der Trump-Faschisten erlebt.

[Tom Bombadil]

(12 Jan 2021, 14:59)

Letztendlich betreibt Twitter zum einen Selbstschutz, Strafen und gerichtlich festgesetzte Schadensersatzzahlungen können in den USA sehr erheblich und selbst für sehr große Unternehmen existenzgefährdend sein, zum anderen kommt es mit der Löschung den rechtlichen Rahmenbedingungen nach.

Wenn man das vorher mit den Ermittlungsbehörden abstimmt, dürfte das kein Problem sein. Mir geht es darum, dass sich Trump evtl. um Kopf und Kragen getwittert hätte und man ihn dann schneller aus dem Amt hätte entfernen können.

[sünnerklaas]

(12 Jan 2021, 16:21)

Wenn man das vorher mit den Ermittlungsbehörden abstimmt, dürfte das kein Problem sein. Mir geht es darum, dass sich Trump evtl. um Kopf und Kragen getwittert hätte und man ihn dann schneller aus dem Amt hätte entfernen können.

Letztenendes sind auch die Ermittlungsbehörden an das Gesetz und die geltende Rechtsprechung gebunden. Und wenn absehbar ist, dass eine Person Straftaten begehen wird und diese Person dann nicht nur zur Begehung von Straftaten offen aufruft und deren Anhänger dem Aufruf nachkommen, bewegt man sich auf ganz dünnem juristischen Eis.
Der Weg Trump nach den bisherigen Vorfällen das Spielzeug weg zu nehmen, im Rahmen einer Gefahrenabwehr seine Reichweite massiv zu beschneiden ist der definitiv bessere Weg. Es wird zu den Vorfällen vom 6. Januar sowieso und zu seiner Präsidentschaft im Ganzen eine politische und juristische Aufarbeitung geben. Es gilt jetzt, ihn so einzuhegen, dass er in den letzten sieben Tagen seiner Amtszeit keinen Bockmist mehr bauen kann. Wo sein Vize Pence steht, hat der am 6. Januar unter Beweis gestellt.
Ich halte den Weg der Prävention und der Einhegung für sehr viel zielführender, als ein mit heißer Nadel jetzt gestricktes Impeachment. Damit liefert man Trump und seinen Anhängern nur ungewollt ein ganz großes Opfer-Mimimimi.

[odiug]

(12 Jan 2021, 16:21)

Wenn man das vorher mit den Ermittlungsbehörden abstimmt, dürfte das kein Problem sein. Mir geht es darum, dass sich Trump evtl. um Kopf und Kragen getwittert hätte und man ihn dann schneller aus dem Amt hätte entfernen können.

Also was willst du denn noch ?
Wie lang braucht das eigentlich, bis auch du schnallst, wer und was Trump und seine Brut sind ?
Wie viele Beweise braucht es denn noch ?

Und so leid es mir tut ... aber senexx hat da mal recht ... wenn auch, wie üblich, aus den falschen Gründen.
Trump wurde doch nicht dafür abgewählt, damit die neue Biden Regierung Trumpisms mit umgekehrten Vorzeichen fortsetzt.
Der Punkt ist doch, dass sich was ändert und die Regierung nicht politische Einflussnahme auf die Strafverfolgung von politischen Gegnern ausübt.
Und schon gleich dreimal nicht aus parteipolitischen Gründen.
Man wird leider damit leben müssen, dass dieser soonnotconmaninchiefjustaregularconman noch eine zeitlang sein Unwesen weiter treibt.