US-Präsidentschaftswahl 2020

[Senexx]

(19 Nov 2020, 19:38)

GOP-Wahlkommissionsmitglieder von Democrats unter Druck gesetzt

CNN berichtet, dass die GOP-Mitglieder in der Wahlkommission im Wayne County (in dem Detroit liegt) am Dienstag zuerst gegen die Bestätigung des Wahlergebnisses gestimmt haben. Nach einem Patt 2:2 hätten sie die Sitzung verlassen. Nach stundenlangem öffentlichem Druck seien sie dann zurückgekehrt und hätten doch zugestimmt. Am nächsten Tag hätten sie eidesstattliche Versicherungen an den County-Anwalt geschickt, dass sie ihre Zustimmung zurückziehen. Die Verwaltung sagt, die Frist sei am Dienstag abgelaufen, die Sache gegen ihren Gang.

Der nächste Schritt ist die Bestätigung durch die Staatswahlkommission, die wieder 2:2 besetzt ist. Diese soll am Mittwoch entscheiden. Gibt es wieder ein Patt, dann wird das Michigan-Staatsergebnis nicht bestätigt. Dann müsste der Staatskongress entscheiden. Dort hat die GOP die Mehrheit.

CNN berichtet, Trump habe die GOP-Abgeordneten von Michigan für Freitag ins WH eingeladen.

[streicher]

(19 Nov 2020, 19:38)

GOP-Wahlkommissionsmitglieder von Democrats unter Druck gesetzt

CNN berichtet, dass die GOP-Mitglieder in der Wahlkommission im Wayne County (in dem Detroit liegt) am Dienstag zuerst gegen die Bestätigung des Wahlergebnisses gestimmt haben. Nach einem Patt 2:2 hätten sie die Sitzung verlassen. Nach stundenlangem öffentlichem Druck seien sie dann zurückgekehrt und hätten doch zugestimmt. Am nächsten Tag hätten sie eidesstattliche Versicherungen an den County-Anwalt geschickt, dass sie ihre Zustimmung zurückziehen. Die Verwaltung sagt, die Frist sei am Dienstag abgelaufen, die Sache gegen ihren Gang.

Der nächste Schritt ist die Bestätigung durch die Staatswahlkommission, die wieder 2:2 besetzt ist. Diese soll am Mittwoch entscheiden. Gibt es wieder ein Patt, dann wird das Michigan-Staatsergebnis nicht bestätigt. Dann müsste der Staatskongress entscheiden. Dort hat die GOP die Mehrheit.

Was wäre die Folge, wenn das Ergebnis abgelehnt wird? Nachzählung?

[streicher]

Wie es die Trump-Seite und Giuliani hintenrum probieren:

In Pennsylvania fordert die Trump-Seite unter der Regie seines langjährigen persönlichen Anwalts und Vertrauten Rudy Giuliani in einer schon zum zweiten Mal überarbeiteten Klage, das Wahlergebnis in dem Bundesstaat komplett nicht zu bestätigen. Stattdessen solle das örtliche Parlament - in dem Republikaner die Mehrheit haben - die Wahlleute ernennen. Das Ziel: Diese ernannten Wahlleute sollen dann nicht für den Wahlsieger Biden, sondern für den unterlegenen Trump stimmen. Trump würde sich auf diese Weise die Unterstützung von 20 Wahlleuten sichern, die ihm laut Wahlergebnis nicht zustehen.

Neue Attacke der Trump-Anwälte: Zweiter Versuch, Niederlage in Pennsylvania zu umgehen

[sünnerklaas]

(19 Nov 2020, 21:55)

Was wäre die Folge, wenn das Ergebnis abgelehnt wird? Nachzählung?

Nein. Trumps Kalkül ist: Das Wahlergebnis in MIchigan wird - wie auch in Pennsilvabnia - für ungültig erklärt, alle Wahlmännerstimmen gehen an Trump. Obwohl nicht gewählt. Weitere Wahlen werden nicht mehr statt finden - weil sowieso alle direkt manipuliert - oder indirekt wg. Mainstreammedien und Establishmentr. Und zur NOt fährt man das eigene Land eben an die Wand. Nero-Befehl.

[TheManFromDownUnder]

(19 Nov 2020, 12:53)

Wie sehen Sie die Rolle des chinesischen Erzfreundes Japan? - Meiner Information nach ist Japan auch in dieser großchinesischen Freihandelszone dabei. Ist japan in der Gruppe von AUS&Co. oder Mitglied der Kotau-Resterampe? Zu der auch D gehört, obwohl gar nicht Mitglied.

Japan ist auch in der RCEP Gruppe. Weniger wegen Handel mit china sondern wegen Handel mit ASEAN. Japan hat unabhaengig davon ein free trade agreement mit Australien.

[Eulenwoelfchen]

(19 Nov 2020, 23:10)

Japan ist auch in der RCEP Gruppe. Weniger wegen Handel mit china sondern wegen Handel mit ASEAN. Japan hat unabhaengig davon ein free trade agreement mit Australien.

Daß Japan dieser Freihandelszone beigetreten ist, war mir schon bekannt. Japan hat ja ausserdem nicht nur mit AUS ein separates Handelsabkommen, sondern auch mit der EU.

Mir ging es mit meiner Nachfrage mehr darum, ob Japan eher der Gruppe jener Staaten mit AUS, New Zealand und anderen zuzuordnen ist, die auch einen engeren sicherheitspolitischen Zusammenschluß gegen China bilden, den Sie an anderer Stelle erwähnten.

Und wie davon ausgehend Japans Rolle einzuordnen ist. Letzlich sind ja Japan und China in ihren politischen Beziehungen sehr über Kreuz. Teils wg. einer unseligen kolonialen Vergangenheit Japans in China begründet, zu der das Kirschblütenland bis heute wenig Bedauern oder gar offizielle Entschuldigungen zustande bringt und bezüglich der Neuzeit schwelt im Hintergrund der Inselkonflikt zwischen beiden Ländern...

Umso erstaunlicher, dass Japan mit dem (sicherheits) politischen Feind China, der zudem auch wirtschaftlicher Konkurrent ist, dennoch eine Liäson eingeht, die erkennbar von China dominiert und bestimmt wurde bzw, wird.

Mir ist nicht ganz eingägngig, wieso Japan das machte? Das Land ja als ökonomisches Schwergewicht im globalen Maßstab bisher ohne einen Kotau vor Chinas Expansionsstreben ganz gut zurecht kam. Was sich ja auch durch das Handelsabkommen mit dem Rohstoffgiganten AUS (u.a. als Urankönig) recht gut belegen lässt. Allerdings hat China auch sehr weitgehende Uranlieferungsvertäge mit AUS, nicht nur Japan, das ja weiterhin auf Atomkraft für seine Energieversorgung setzt. Trotz Fukushima.

Ich kann natürlich nicht abschätzen oder weiss zu wenig darüber, wie groß der ökonomische Vorteil für Japan durch dieses Abkomen ist, was den Handel mit den ASWEA- Staaten angeht. Diese Vorteile fürJapan so schwer wiegen, vor allem ökonomisch, daß man sozusagen auch politisch mit dem Beitritt China die Hand gibt...und damit auch ein politisces Signal setzt, die chinesische Dominanz und Expansion hinzunehmen, die ja erkennbar nicht nur ökonomische Folgen hat, sondern auch sicherheitspolitische.

Eigentlich innerhalb des westlichen Bündnisses einen klaren Gegenkurs erfordern würde, China bei seinem Versuch zu bremsen, die ganze Welt langfristig in den Griff seiner Drachenkrallen zu bekommen. Chinas Streben nach alleiniger und umfassender Dominanz ist ja nun nicht mehr so neu und vor allem kein VT-Hirngespinst, sondern gefährliche Realität. Meiner Meinung nach.

[Senexx]

(19 Nov 2020, 21:54)

CNN berichtet, Trump habe die GOP-Abgeordneten von Michigan für Freitag ins WH eingeladen.

Jetzt berichtet auch der Spiegel darüber, ziemlich konfus und ungenau.

Anscheinend können seine Redakteure kein Englisch.

https://www.spiegel.de/politik/ausland/ ... 420cdf04e5

[TheManFromDownUnder]

(20 Nov 2020, 01:44)

Daß Japan dieser Freihandelszone beigetreten ist, war mir schon bekannt. Japan hat ja ausserdem nicht nur mit AUS ein separates Handelsabkommen, sondern auch mit der EU.

Mir ging es mit meiner Nachfrage mehr darum, ob Japan eher der Gruppe jener Staaten mit AUS, New Zealand und anderen zuzuordnen ist, die auch einen engeren sicherheitspolitischen Zusammenschluß gegen China bilden, den Sie an anderer Stelle erwähnten.

Und wie davon ausgehend Japans Rolle einzuordnen ist. Letzlich sind ja Japan und China in ihren politischen Beziehungen sehr über Kreuz. Teils wg. einer unseligen kolonialen Vergangenheit Japans in China begründet, zu der das Kirschblütenland bis heute wenig Bedauern oder gar offizielle Entschuldigungen zustande bringt und bezüglich der Neuzeit schwelt im Hintergrund der Inselkonflikt zwischen beiden Ländern...

Umso erstaunlicher, dass Japan mit dem (sicherheits) politischen Feind China, der zudem auch wirtschaftlicher Konkurrent ist, dennoch eine Liäson eingeht, die erkennbar von China dominiert und bestimmt wurde bzw, wird.

Mir ist nicht ganz eingägngig, wieso Japan das machte? Das Land ja als ökonomisches Schwergewicht im globalen Maßstab bisher ohne einen Kotau vor Chinas Expansionsstreben ganz gut zurecht kam. Was sich ja auch durch das Handelsabkommen mit dem Rohstoffgiganten AUS (u.a. als Urankönig) recht gut belegen lässt. Allerdings hat China auch sehr weitgehende Uranlieferungsvertäge mit AUS, nicht nur Japan, das ja weiterhin auf Atomkraft für seine Energieversorgung setzt. Trotz Fukushima.

Ich kann natürlich nicht abschätzen oder weiss zu wenig darüber, wie groß der ökonomische Vorteil für Japan durch dieses Abkomen ist, was den Handel mit den ASWEA- Staaten angeht. Diese Vorteile fürJapan so schwer wiegen, vor allem ökonomisch, daß man sozusagen auch politisch mit dem Beitritt China die Hand gibt...und damit auch ein politisces Signal setzt, die chinesische Dominanz und Expansion hinzunehmen, die ja erkennbar nicht nur ökonomische Folgen hat, sondern auch sicherheitspolitische.

Eigentlich innerhalb des westlichen Bündnisses einen klaren Gegenkurs erfordern würde, China bei seinem Versuch zu bremsen, die ganze Welt langfristig in den Griff seiner Drachenkrallen zu bekommen. Chinas Streben nach alleiniger und umfassender Dominanz ist ja nun nicht mehr so neu und vor allem kein VT-Hirngespinst, sondern gefährliche Realität. Meiner Meinung nach.

Ich verstehe es so das das RECP Abkommen irgendwann bilaterale Wirtschaftsabkommen zwichen den Mitgliedsstaaten abloest, was Sinn macht. Es wird dann eine Wirtschaftsgemeinschaft, aehnlich wie die EWG war. Als Block hat man dann auch mehr Muskeln um Wirtschaftsabkommen mit der EU, USA und Canada zu schliessen. Davon profitieren alle und Japan hat sehr viele Investitionen in ASEAN. Toyota fertigt Fahrzeuge in Thailand, Airc Con Anlagen in Malaysia, hat unzaehlige joint ventures in der ganzen Region.

Wie liefern auch Uran an Taiwan und Sued Korea. Alles unter strikten Auflagen natuerlich. Ist nicht viel. Wir sind nicht mal unter den 15 groessten Uranium Exporteuren der Welt. Groesster Exporteur ist uebrigens Kazakhstan gefolgt von Canada und der Ukraine. Selbt Deutschland exportiert mehr von dem Zeug als wir.

http://www.worldstopexports.com/uranium ... y-country/

Japan ist realistisch genug um zu wissen das China fuer seine Waren ein grosser Absatzmarkt ist und China ist realistisch genug um zu wissen, das Japan ein Absatzmarkt fuer seine Produkte ist. Das alles abgesehen von territorialen Anspruechen China's und Saebelrasseln. Ist nicht anders als in Europa. Die alten Wunden heilen, wenn auch langsam.

Das ist alles auf der wirtschaftlichen Seite. Verteidungspolitisch arbeiten Australien, Japan, Indien und viele ASEAN Staaten sehr engzusammen zum staendigen Chagrin von China

https://www.theguardian.com/australia-n ... fence-pact

Dann wird wie immer gedroht.

[Haegar]

(19 Nov 2020, 21:55)

Was wäre die Folge, wenn das Ergebnis abgelehnt wird? Nachzählung?

Soweit ich es verstanden habe, soll dann das Landesparlament die Wahlleute bestimmen und da haben die Repuklikaner die Mehrheit.
Da stellt sich dann die Frage, ob diese gegen die offensichtliche Stimmenmehrheit in ihrem Bundesstaat Wahlleute aufstellen werden die für Trump stimmen.
Ich denke das ist die verzweifelte Strategie die Trump verfolgt. Die Auswirkungen auf die Demokratie in den USA wäre "interessant" oder besser gesagt verheerend.
Wobei ich zugeben muss, dass ich keine Ahnung von dem örtlichen Wahlgesetz habe und nicht sagen kann, ob die beiden einfach so ihre Zustimmung verweigern können oder ihre Gegenstimmen ohne richterlich nachvollziehbare Begründung.

[Senexx]

Wenn Trump das in Michigan und Pennsilvania gelingt, hat Biden mit 270 Stimmen immer noch die Mehrheit.

Aber ich glaube nicht, dass ihm das gelingt. Die Mehrheits-Führer im State-House und - Senate in Michigan haben schon vor einiger Zeit öffentlich gesagt, dass sie das nicht machen würden. Trump hat die nun nach Washington beordert, um die umzustimmen.

Auf jeden Fall wird es spannend. Und unterhaltsam.

[Haegar]

(20 Nov 2020, 07:56)

Wenn Trump das in Michigan und Pennsilvania gelingt, hat Biden mit 270 Stimmen immer noch die Mehrheit.

Aber ich glaube nicht, dass ihm das gelingt. Die Mehrheits-Führer im State-House und - Senate in Michigan haben schon vor einiger Zeit öffentlich gesagt, dass sie das nicht machen würden. Trump hat die nun nach Washington beordert, um die umzustimmen.

Auf jeden Fall wird es spannend. Und zu unterhaltsam.

Ich denke auch nicht, dass die beiden dieses Spiel mitmachen werden, denn die wollen in diesem Bundesstaat ja wohl gerne wiedergewählt werden.
Aber der größte Deal-Maker aller Zeiten könnte ihnen ein Angebot machen, das die nicht ablehnen können.

[aleph]

(20 Nov 2020, 08:00)

Ich denke auch nicht, dass die beiden dieses Spiel mitmachen werden, denn die wollen in diesem Bundesstaat ja wohl gerne wiedergewählt werden.
Aber der größte Deal-Maker aller Zeiten könnte ihnen ein Angebot machen, das die nicht ablehnen können.

Nee, die sind an seiner villa nicht interessiert
Im ernst: die haben doch ihre posten und Geld genug, mehr können sie nicht werden, aber alles können sie verlieren

[odiug]

(20 Nov 2020, 07:56)

Wenn Trump das in Michigan und Pennsilvania gelingt, hat Biden mit 270 Stimmen immer noch die Mehrheit.

Aber ich glaube nicht, dass ihm das gelingt. Die Mehrheits-Führer im State-House und - Senate in Michigan haben schon vor einiger Zeit öffentlich gesagt, dass sie das nicht machen würden. Trump hat die nun nach Washington beordert, um die umzustimmen.

Auf jeden Fall wird es spannend. Und zu unterhaltsam.

"Zu unterhaltsam" ... hmmm ,,, wird es selbst dir zuviel
Ich finde das eigentlich entlarvend, wie tief die GOP unter Trump gesunken ist
"Unterhaltend" fände ich es, wenn die Republikaner endlich ein Rückgrat entwickeln würden.

[Kohlhaas]

(20 Nov 2020, 08:31)

"Zu unterhaltsam" ... hmmm ,,, wird es selbst dir zuviel
Ich finde das eigentlich entlarvend, wie tief die GOP unter Trump gesunken ist
"Unterhaltend" fände ich es, wenn die Republikaner endlich ein Rückgrat entwickeln würden.

Mir scheint, mit "unterhaltsan" meint er die sich ihm bietenden Möglichkeiten, hier herumzutrollen.

Dass irgendwer in den USA die gegenwärtige Lage als "unterhaltsam" empfindet, kann ich mir nur schwer vorstellen. Trump selbst ist ganz sicher der Erste, der auf diese Art von "Unterhaltung" lieber verzichtet hätte.

Richtig ist, dass Trump die Republikaner in den USA nachhaltig verändert hat. In den vier Jahren seiner Amtszeit hat er diese "Partei" zu einem Instrument seiner Macht umgestaltet. Dass er das geschafft hat, liegt allerdings zum großen Teil daran, dass die "Republikaner" in den USA nach unseren deutschen Maßstäben gar keine "Partei" sind. Die "Demokraten" übrigens auch nicht. Das sind zwei "Sammlungsbewegungen". In beiden "Parteien" tummeln sich Dutzende von unterschiedlichen und zum Teil widersprüchlichen Interessengruppen. Die haben alle keine klaren Strukturen. Aber selbst in dieser völlig zersplitterten und heterogenen republikanischen "Partei" schwindet die Unterstützung für Trump zunehmend. Auch unter den Republikanern gibt es zunehmend mehr Menschen, die es nicht toll finden, wie Donald Trump nunmehr der Nation schadet, um seine eigene Macht zu erhalten.

[TheManFromDownUnder]

(20 Nov 2020, 08:31)

"Zu unterhaltsam" ... hmmm ,,, wird es selbst dir zuviel
Ich finde das eigentlich entlarvend, wie tief die GOP unter Trump gesunken ist
"Unterhaltend" fände ich es, wenn die Republikaner endlich ein Rückgrat entwickeln würden.

Nein nichts ist daran unterhaltsam. It makes a mockery of democracy.

Ein widerliches Spiel von widerlichen Charakteren

[Senexx]

(20 Nov 2020, 10:35)

Nein nichts ist daran unterhaltsam. It makes a mockery of democracy.

Ein widerliches Spiel von widerlichen Charakteren

Diese moralinsaure Gewinsel ist mir fremd.

Ich betrachte es vom wissenschaftlichen Standpunkt. Abweichendes Verhalten nennen wir in der Kriminalsoziologie ganz wertfrei "innovatives Verhalten".

Vom Standpunkt der Politischen Soziologie aus betracht, ist Trump höchst innovativ, er führt Verhaltensweisen ein, die künftig möglicherweise zum Standardrepertoire gehören werden. Und es ist interessant und spannend zu beobachten, wie weit er damit kommt.

[TheManFromDownUnder]

(20 Nov 2020, 10:39)

Diese moralinsaure Gewinsel ist mir fremd.

Ich betrachte es vom wissenschaftlichen Standpunkt. Abweichendes Verhalten nennen wir in der Kriminalsoziologie ganz wertfrei "innovatives Verhalten".

Vom Standpunkt der Politischen Soziologie aus betracht, ist Trump höchst innovativ, er führt Verhaltensweisen ein, die künftig möglicherweise zum Standardrepertoire gehören werden. Und es ist interessant und spannend zu beobachten, wie weit er damit kommt.

Moral scheint dir wirklich fremd. Glueckwunsch zu der Selbsterkennung

[Toblerone]

Weiter 3 Klagen sind zerbröselt.

In drei Bundesstaaten, Arizona, Pennsylvania und Georgia, sind erneut Klagen gegen die jeweiligen Wahlergebnisse zurückgewiesen worden. Ein Richter in Arizona urteilte gegen die Forderung, Stimmen erneut zu überprüfen und zu zählen, was die Zertifizierung des Ergebnisses verzögert hätte. In Pennsylvania wurde erneut ein Versuch, mehr als 2000 Briefwahlstimmen für ungültig zu erklären, abgewiesen. In Georgia wies ein Bundesrichter die Forderung ab, das Wahlergebnis des Staates zu blockieren. Die Entscheidungen zu den drei voneinander unabhängigen Klagen fielen am Donnerstag innerhalb weniger Stunden.

https://www.n-tv.de/politik/US-wahl-202 ... 41063.html

[odiug]

(20 Nov 2020, 10:39)

Diese moralinsaure Gewinsel ist mir fremd.

Ich betrachte es vom wissenschaftlichen Standpunkt. Abweichendes Verhalten nennen wir in der Kriminalsoziologie ganz wertfrei "innovatives Verhalten".

Vom Standpunkt der Politischen Soziologie aus betracht, ist Trump höchst innovativ, er führt Verhaltensweisen ein, die künftig möglicherweise zum Standardrepertoire gehören werden. Und es ist interessant und spannend zu beobachten, wie weit er damit kommt.

Also vom wissenschaftlichen Standpunkt ist dein Gebrabbel gewirlte Scheisse.
Das Krankheitsbild eines sadistischen Psychopathen kann ich in einer geschlossenen Anstalt, unter ärztlicher Aufsicht mit ein zwei Wächtern wertfrei begutachten und analysieren.
In einer Geiselsituation, in dem dieser Kerl das Leben von 5 Menschen bedroht, kannst du dir deine "wissenschaftliche Wertfreiheit" sonst wohinn stecken.
Trumps Politikstil ist nicht "innovativ" sondern aus dem Playbook eines abgehalfterten Autokraten.
Das Gleiche sieht man Bei Erdogan, Orban, Putin, Duertes und Bolsenaro ... sogar bei Johnson und Mondero.
Das ist extrem Rückwärts gewandt und alles andere als innovativ.
Das einzig interessante an Trump ist, wie seine Inkompetenz ihm scheinbar nichts bei seinen Fans anhaben kann.
Und so ganz nebenbei: wertfrei ist das schon gar nicht.
Kinder in Käfige zu sperren, über Monate und von ihren Eltern zu trennen, Menschen einfach verrecken zu lassen, sich selbst zu bereichern und demokratischen Grundwerte zu verraten während man Golf spielt ist nicht "wertfrei", es ist "ohne Werte"

[Senexx]

Der Recount in Georgia hat mehr oder minder dasselbe Ergebnis wie die Erstauszählung erbracht. Was nicht anders zu erwarten war.

[Kohlhaas]

Bislang konnte Trump ungehindert gegen das Wahlergebnis wüten. Jetzt, da wir uns dem Stichtag Anfang Dezember nähern, ändert sich das offenbar:

"Wahlsieg in Georgia: Jetzt droht Joe Biden Donald Trump zu verklagen"


https://www.fr.de/politik/joe-biden-don ... 02752.html

[Michael_B]

Dass die Republikaner Trump bisher nur halbherzig bis gar nicht widersprechen, wundert mich.

Seriöse Konservative wollen nach meinem Verständnis selten Lügen, Chaos und Rechtsbruch, sondern Law and Order.

Wie kann das sein, dass sie einem Trump selbst nach der Wahlniederlage nicht Einhalt gebieten oder zumindest klar und scharf kritisieren?

Trump ist doch ganz offensichtlich Verursacher von Lügen, Chaos und Rechtsbruch.
Das müsste Konservative doch auf die Palme bringen.

[Eiskalt]

Trump versucht nun dafür zu sorgen, dass die Wahlleute anders abstimmen.
Er versucht die Wahl zu stehlen!!!!

[Senexx]

(20 Nov 2020, 11:53)

Bislang konnte Trump ungehindert gegen das Wahlergebnis wüten. Jetzt, da wir uns dem Stichtag Anfang Dezember nähern, ändert sich das offenbar:

"Wahlsieg in Georgia: Jetzt droht Joe Biden Donald Trump zu verklagen"


https://www.fr.de/politik/joe-biden-don ... 02752.html

Außer dieser unbelegten Behauptung des Frankfurter Käseblättchens konnte ich bisher nichts dazu finden.

Ich frage mich, was er überhaupt einklagen will? Dass Trump sich hinstellt und sagt: "Ja, Sleepy Joe hat gewonnen!". Ich glaube, es gibt kein Gesetz, das ihn dazu zwingen könnte.

[Toblerone]

(20 Nov 2020, 12:15)

Dass die Republikaner Trump bisher nur halbherzig bis gar nicht widersprechen, wundert mich.

Seriöse Konservative wollen nach meinem Verständnis selten Lügen, Chaos und Rechtsbruch, sondern Law and Order.

Wie kann das sein, dass sie einem Trump selbst nach der Wahlniederlage nicht Einhalt gebieten oder zumindest klar und scharf kritisieren?

Trump ist doch ganz offensichtlich Verursacher von Lügen, Chaos und Rechtsbruch.
Das müsste Konservative doch auf die Palme bringen.

Nicht, wenn es aus dem eigenem Lager kommt. Angeprangert werden nur die Anderen. Die Reps verstehen sich als die Elite, die echten Amerikaner die über allen Anderen stehen und so steht es auch um die Ansichten, für welche Gruppen Lügen, Chaos und Rechtsbruch wie zu gelten haben. Der heutige Rep meint, er sei das Gesetz.

Dabei geht es gar nicht mal um Trump selbst, man liebäugelt mit der Herrschaftsform, die dem durchschnittlichen Rep imponiert. Endlich Einer der durchzieht wovon wir 30 Jahre lang träumten.

[Michael_B]

(20 Nov 2020, 12:24)

Außer dieser unbelegten Behauptung des Frankfurter Käseblättchens konnte ich bisher nichts dazu finden.

Ich frage mich, was er überhaupt einklagen will? Dass Trump sich hinstellt und sagt: "Ja, Sleepy Joe hat gewonnen!". Ich glaube, es gibt kein Gesetz, das ihn dazu zwingen könnte.

Ich denke eher, es geht um das Prozedere des reibungslosen Machtwechsels. Biden müsste doch mittlerweile entsprechende Gelder erhalten, vollen Personenschutz für einen gewählten Präsidenten erhalten und an wichtigen Sitzungen teilnehmen. Und das wird von Trump doch blockiert. Ist das denn rechtens?

[Senexx]

Solange Zweifel bestehen, und die bestehen, weil Trump die Wahl anficht, ist er doch noch nicht gewählt.

Wenn dann mal die Wahlmännerergebnisse nach Washington übermittelt und ausgewertet sind, dann wäre er ggfs. gewählt.

Das passiert aber erst Mitte Dezember.

Dann hätte er möglicherweise eine gesetzliche Grundlage.

[odiug]

(20 Nov 2020, 12:48)

Solange Zweifel bestehen, und die bestehen, weil Trump die Wahl anficht, ist er doch noch nicht gewählt.

Wenn dann mal die Wahlmännerergebnisse nach Washington übermittelt und ausgewertet sind, dann wäre er ggfs. gewählt.

Das passiert aber erst Mitte Dezember.

Dann hätte er möglicherweise eine gesetzliche Grundlage.

Das ist falsch.
Im Gesetz steht, dass der “apparent” winner zugang zu allen Informationen hat.
Da steht nix von "certified".
Das wurde nur noch von niemanden in Frage gestellt ... bis da ein Trump daher kommt

[Neom]

Da sage mal, es gibt nur Spinner im rechten Spektrum, die solche Fantasien haben..

https://www.zerohedge.com/political/lef ... 75-million

[Toblerone]

(20 Nov 2020, 14:44)

Da sage mal, es gibt nur Spinner im rechten Spektrum, die solche Fantasien haben..

https://www.zerohedge.com/political/lef ... 75-million

Und solche Erkenntnisse lässt sich ein Neom von ultrarechten Medien einspielen.

[Michael_B]

Zum Neom fällt mir nur ein: Kann man auch Profilbilder einzeln ausblenden, oder muss ich weiter den ganzen User ignorieren?

[Wähler]

Stern 20. November 2020 Die Klagewelle der Anwälte von Donald Trump gegen das Ergebnis der US-Wahl war bisher weitgehend erfolglos
https://www.stern.de/politik/ausland/do ... 98916.html
"So bleibt unter dem Strich trotz der mannigfaltigen Attacken des Trump-Lagers auf das Wahlergebnis das Fazit des Wahlrechtlers Rick Hasen bei CNN: "Jeder Tag, der vergeht, macht es rechtlich und politisch unwahrscheinlicher, dass Trump diesen verrückten Versuch, den Willen der Menschen zu untergraben, durchziehen kann." Eines aber haben Donald Trump und seine Anwälte geschafft: Das Vertrauen in die Institution der demokratischen Wahl haben sie grundlos, aber nachhaltig erschüttert."
Verrücktes us-amerikanisches Wahlrecht.

[Michael_B]

Vielleicht ist Trump im Nachhinein ein historischer Segen für die USA, nämlich wenn vielleicht sein Wahnsinn dazu führt, dass das US-Wahlrecht modernisiert wird.

[sünnerklaas]

(20 Nov 2020, 15:24)

Vielleicht ist Trump im Nachhinein ein historischer Segen für die USA, nämlich wenn vielleicht sein Wahnsinn dazu führt, dass das US-Wahlrecht modernisiert wird.

Wird nicht kommen - dann wäre die GOP draußen.
Die GOP wird auch die Aufwertung von Costa Rica und Washington D.C. als Bundesstaaten zu verhindern versuchen.

[Neom]

(20 Nov 2020, 15:19)

Stern 20. November 2020 Die Klagewelle der Anwälte von Donald Trump gegen das Ergebnis der US-Wahl war bisher weitgehend erfolglos
https://www.stern.de/politik/ausland/do ... 98916.html
"So bleibt unter dem Strich trotz der mannigfaltigen Attacken des Trump-Lagers auf das Wahlergebnis das Fazit des Wahlrechtlers Rick Hasen bei CNN: "Jeder Tag, der vergeht, macht es rechtlich und politisch unwahrscheinlicher, dass Trump diesen verrückten Versuch, den Willen der Menschen zu untergraben, durchziehen kann." Eines aber haben Donald Trump und seine Anwälte geschafft: Das Vertrauen in die Institution der demokratischen Wahl haben sie grundlos, aber nachhaltig erschüttert."
Verrücktes us-amerikanisches Wahlrecht.

Die demokr. Wahl in den USA ist seit 2016 nachhaltig beschädigt worden..

[Senexx]

(20 Nov 2020, 14:02)

Das ist falsch.
Im Gesetz steht, dass der “apparent” winner zugang zu allen Informationen hat.
Da steht nix von "certified".
Das wurde nur noch von niemanden in Frage gestellt ... bis da ein Trump daher kommt

Was hält Biden denn davon ab zu klagen?

[roli]

(20 Nov 2020, 01:44)

Daß Japan dieser Freihandelszone beigetreten ist, war mir schon bekannt. Japan hat ja ausserdem nicht nur mit AUS ein separates Handelsabkommen, sondern auch mit der EU.

Mir ging es mit meiner Nachfrage mehr darum, ob Japan eher der Gruppe jener Staaten mit AUS, New Zealand und anderen zuzuordnen ist, die auch einen engeren sicherheitspolitischen Zusammenschluß gegen China bilden, den Sie an anderer Stelle erwähnten.

Und wie davon ausgehend Japans Rolle einzuordnen ist. Letzlich sind ja Japan und China in ihren politischen Beziehungen sehr über Kreuz. Teils wg. einer unseligen kolonialen Vergangenheit Japans in China begründet, zu der das Kirschblütenland bis heute wenig Bedauern oder gar offizielle Entschuldigungen zustande bringt und bezüglich der Neuzeit schwelt im Hintergrund der Inselkonflikt zwischen beiden Ländern...

Umso erstaunlicher, dass Japan mit dem (sicherheits) politischen Feind China, der zudem auch wirtschaftlicher Konkurrent ist, dennoch eine Liäson eingeht, die erkennbar von China dominiert und bestimmt wurde bzw, wird.

Mir ist nicht ganz eingägngig, wieso Japan das machte? Das Land ja als ökonomisches Schwergewicht im globalen Maßstab bisher ohne einen Kotau vor Chinas Expansionsstreben ganz gut zurecht kam. Was sich ja auch durch das Handelsabkommen mit dem Rohstoffgiganten AUS (u.a. als Urankönig) recht gut belegen lässt. Allerdings hat China auch sehr weitgehende Uranlieferungsvertäge mit AUS, nicht nur Japan, das ja weiterhin auf Atomkraft für seine Energieversorgung setzt. Trotz Fukushima.

Ich kann natürlich nicht abschätzen oder weiss zu wenig darüber, wie groß der ökonomische Vorteil für Japan durch dieses Abkomen ist, was den Handel mit den ASWEA- Staaten angeht. Diese Vorteile fürJapan so schwer wiegen, vor allem ökonomisch, daß man sozusagen auch politisch mit dem Beitritt China die Hand gibt...und damit auch ein politisces Signal setzt, die chinesische Dominanz und Expansion hinzunehmen, die ja erkennbar nicht nur ökonomische Folgen hat, sondern auch sicherheitspolitische.

Eigentlich innerhalb des westlichen Bündnisses einen klaren Gegenkurs erfordern würde, China bei seinem Versuch zu bremsen, die ganze Welt langfristig in den Griff seiner Drachenkrallen zu bekommen. Chinas Streben nach alleiniger und umfassender Dominanz ist ja nun nicht mehr so neu und vor allem kein VT-Hirngespinst, sondern gefährliche Realität. Meiner Meinung nach.

das Europa mit den USA und von mir aus auch Russland gegen diese angestrebte Weltdominanz eines Systems, Welches keinerlei Menschenrechte berücksichtigt und andere Länder unterdrücken will (Tibet, Hongkong, Taiwan sei genannt) vorgehen sollten schreibe ich ja schon länger. Aber die scheissen (sorry) sich alle in die Hose bzw. der Kommerz wittert das dicke Geschäft. Was natürlich nicht zutrifft, denn sobald die Chinesen das Know How erlangt haben, bekommen die Partner einen Tritt in den Hintern.

[Kohlhaas]

(20 Nov 2020, 16:01)

Die demokr. Wahl in den USA ist seit 2016 nachhaltig beschädigt worden..

Interessant. Wodurch ist sie denn beschädigt worden?

[Senexx]

(20 Nov 2020, 16:01)

Was hält Biden denn davon ab zu klagen?

Ich weiß es jetzt: Biden ist noch nicht der "apparent winner".

Warum? Verrate ich nicht

Selber schlau machen

[Neom]

(20 Nov 2020, 16:07)

Interessant. Wodurch ist sie denn beschädigt worden?

Das Wahltheater 2016, die FBI Untersuchungen, die Nachwehen der Wahl 2016 und die fast 3 Jahre anhaltende Untersuchung mit einem unglaublichen Theater auf beiden Seiten.

[odiug]

(20 Nov 2020, 16:01)

Was hält Biden denn davon ab zu klagen?

Keine Ahnung ... wahrscheinlich, weil es vor Gericht länger dauert als in real life.

[odiug]

(20 Nov 2020, 16:12)

Ich weiß es jetzt: Biden ist noch nicht der "apparent winner".

Warum? Verrate ich nicht

Selber schlau machen

Trump Propaganda
Die Gerichtsprozesse ändern nichts an Bidens Wahlsieg ... sie sind auch keine Legitimation, Biden die Rechte eines President Elect zu verweigern, auch wenn eine von Trumps Zäpfchen ihre Unterschrift verweigert.
Die Frau wird sich dafür noch zu verantworten haben.
Und hier ist wieder der Punkt: Trump nutzt interpretierbare Sprache um sie für sich als Fakt zu nutzen.
Es hat einen Grund, warum das bisher noch nie ein Problem war und jetzt unter Trump zum Problem wird.
Weil Trump es zu einem Problem macht, was eigentlich selbstverständlich wäre, zumindest für abgewählte Präsidenten, die noch Anstand haben und ein Wahlergebnis akzeptieren als das was es ist.

[Senexx]

:gähn:

Immer Ihr Wunschdenken.

[odiug]

(20 Nov 2020, 16:37)

:gähn:

Immer Ihr Wunschdenken.

Emily Murphy bricht klar das Gesetz und wird sich dafür zu verantworten haben.
Mal schauen, ob ihre "Verteidigung" sich dann auf Befehlsnotstand beruft

[Senexx]

(20 Nov 2020, 16:49)

Emily Murphy bricht klar das Gesetz und wird sich dafür zu verantworten haben.
Mal schauen, ob ihre "Verteidigung" sich dann auf Befehlsnotstand beruft

Das ist Ihre Meinung.

Wie die Justiz das dann ggfs. sieht, wird man sehen.

[Kohlhaas]

(20 Nov 2020, 16:16)

Das Wahltheater 2016, die FBI Untersuchungen, die Nachwehen der Wahl 2016 und die fast 3 Jahre anhaltende Untersuchung mit einem unglaublichen Theater auf beiden Seiten.

Das sind sinnfreie Behauptungen. Nach der Wahl 2016 hat niemand die Gültigkeit oder Rechtmäßigkeit der Wahl infrage gestellt. Das Präsidentenamt ist in Würde und gemäß den Gesetzen an den Nachfolger übergeben worden.

Dass nachträglich Ermittlungen stattgefunden haben, ob der Wahlakt von außen beeinflusst wurde (was inzwischen unbestritten sein dürfte!), ist ja wohl voll berechtigt. Was sollte denn dagegen sprechen, dass eine Nation überprüft, ob eine Wahl von außen beeinflusst wurde? Was sollte dagegen sprechen, dass die staatliche Justiz überprüft, ob gewählte Kandidaten sich der Kumpanei mit Drittstaaten schuldig gemacht haben?

All das ist nach 2016 in den USA absolut korrekt vollzogen worden. Und niemand hat je die Gültigkeit der Wahl infrage gestellt! Das macht jetzt erstmals Donald Trump. OHNE jegliche Untersuchung und OHNE jegliche Indizien. Das ist ein absolutes Novum in der US-amerikanischen Geschichte. 2016 ist das Amt des Präsidenten trotz aller begründeten Zweifel ganz normal und den Gesetzen entsprechend an den Nachfolger übergeben worden. In 2020 gilt dieses Prinzip plötzlich nicht mehr. Trump weigert sich starrsinig unter Berufung auf völlig unbegründete Zweifel, seinem Nachfolger die Amtsübernahme zu ermöglichen.

Wenn es je den Versuch gegeben hat, die amerikanische Demokratie zu zerstören, dann heißt der Urheber dafür: Donald Trump. So wird dieser Narzist auch in die Geschichte eingehen. Er wird der erste Präsident der USA sein, der sich mit einer ganzen Serie von Klagen gegen seinen demokratisch herbeigeführten Machtverlust zu wehren. Mal sehen, wie das letztlich ausgeht. Ich habe den Verdacht, dass Trump viele Millionen Euro verschwenden wird, um erfolglos die Gültigkeit der Wahl in Zweifel zu ziehen. Fakt ist und bleibt jedenfalls: Trump ist der erste und hoffentlich letze Präsident der USA, der zum Glück erfolglos versucht hat, die Gültigkeit einer Wahl in Zweifel zu ziehen und die Demokratie in den USA auszuhebeln.

Zieh Du Dich nur weiter am "Wahltheater" von 2016 hoch. Das Wahltheater von 2020 sprengt alle Grenzen. Sowas Unwürdiges hat es in der Geschichte der USA noch nie gegeben.

[roli]

(20 Nov 2020, 10:39)

Diese moralinsaure Gewinsel ist mir fremd.

Ich betrachte es vom wissenschaftlichen Standpunkt. Abweichendes Verhalten nennen wir in der Kriminalsoziologie ganz wertfrei "innovatives Verhalten".

Vom Standpunkt der Politischen Soziologie aus betracht, ist Trump höchst innovativ, er führt Verhaltensweisen ein, die künftig möglicherweise zum Standardrepertoire gehören werden. Und es ist interessant und spannend zu beobachten, wie weit er damit kommt.

alles hat sein Grenzen. Und die hat er überschritten. Das ist kein innovatives Verhalten mehr.

[Neom]

(20 Nov 2020, 17:25)

Das sind sinnfreie Behauptungen. Nach der Wahl 2016 hat niemand die Gültigkeit oder Rechtmäßigkeit der Wahl infrage gestellt. Das Präsidentenamt ist in Würde und gemäß den Gesetzen an den Nachfolger übergeben worden.

Dass nachträglich Ermittlungen stattgefunden haben, ob der Wahlakt von außen beeinflusst wurde (was inzwischen unbestritten sein dürfte!), ist ja wohl voll berechtigt. Was sollte denn dagegen sprechen, dass eine Nation überprüft, ob eine Wahl von außen beeinflusst wurde? Was sollte dagegen sprechen, dass die staatliche Justiz überprüft, ob gewählte Kandidaten sich der Kumpanei mit Drittstaaten schuldig gemacht haben?

All das ist nach 2016 in den USA absolut korrekt vollzogen worden. Und niemand hat je die Gültigkeit der Wahl infrage gestellt! Das macht jetzt erstmals Donald Trump. OHNE jegliche Untersuchung und OHNE jegliche Indizien. Das ist ein absolutes Novum in der US-amerikanischen Geschichte. 2016 ist das Amt des Präsidenten trotz aller begründeten Zweifel ganz normal und den Gesetzen entsprechend an den Nachfolger übergeben worden. In 2020 gilt dieses Prinzip plötzlich nicht mehr. Trump weigert sich starrsinig unter Berufung auf völlig unbegründete Zweifel, seinem Nachfolger die Amtsübernahme zu ermöglichen.

Wenn es je den Versuch gegeben hat, die amerikanische Demokratie zu zerstören, dann heißt der Urheber dafür: Donald Trump. So wird dieser Narzist auch in die Geschichte eingehen. Er wird der erste Präsident der USA sein, der sich mit einer ganzen Serie von Klagen gegen seinen demokratisch herbeigeführten Machtverlust zu wehren. Mal sehen, wie das letztlich ausgeht. Ich habe den Verdacht, dass Trump viele Millionen Euro verschwenden wird, um erfolglos die Gültigkeit der Wahl in Zweifel zu ziehen. Fakt ist und bleibt jedenfalls: Trump ist der erste und hoffentlich letze Präsident der USA, der zum Glück erfolglos versucht hat, die Gültigkeit einer Wahl in Zweifel zu ziehen und die Demokratie in den USA auszuhebeln.

Zieh Du Dich nur weiter am "Wahltheater" von 2016 hoch. Das Wahltheater von 2020 sprengt alle Grenzen. Sowas Unwürdiges hat es in der Geschichte der USA noch nie gegeben.

Mir ist die Zeit jetzt zu schaden, jeden einzelnen Satz auseinander zu nehmen, ich belehre Sie ein anderes Mal.

[Senexx]

(20 Nov 2020, 17:25)

alles hat sein Grenzen. Und die hat er überschritten.

Welche Grenzen?

[Michael_B]

(20 Nov 2020, 17:39)

Welche Grenzen?

Warum diese Frage?