roli hat geschrieben:(11 Oct 2020, 16:38)
Coronaleugner hätten es in China sehr schwer. Und Demos, oh Gott, unvorstellbar. Da wird alles abgeriegelt und wehe man hält sich nicht an die Vorlagen. Dann gehts anders zur Sache als bei uns.
Wer dort nicht mit dem System schwimmt, geht unter. Und zwar sehr drastisch. Wäre aber auch nicht meine Welt.
Ich möchte hier das "Vorbild" China mehrfach nutzen:
1.
Die Chinesen haben frühzeitig verstanden, wie Corona-Viren wirken und sie haben den
"Lockdown" mit allen verfügbaren Machtmitteln durchgesetzt.
Unser Gesundheitswesen hatte das ebenso verstanden und unsere Politik beraten... mit einigem Erfolg mit Lockdown und nachfolgend mäßigen Erleichterungen.
2.
Ich werte den Erfolg der getroffenen Maßnahmen als klaren Beweis, daß die chinesischen Wissenschaftler und unsere Wissenschaftler verstanden haben, womit sie es zu tun haben und wie man dagegen auf dem verfügbaren Stand des Wissens vorgehen kann und muß.
In China kann die Staatsführung ohne Furcht vor Wahlen und politischen Verführern die als richtig erkannte Linie durchsetzen. Diese politische Macht ist zum ganz überwiegenden Teil durch den wirtschaftlichen und politischen Aufstieg Chinas zu erklären. Ich bin davon überzeugt, daß von 1,5 Mrd chinesischen Staatsbürgern mindestens 1 Mrd von diesem Erfolg begeistert ist und loyal zur Staatsführung steht. Daß die sich "kommunistisch" empfindet... Nebensache: Die Erfolgsgeschichte zählt.
In unseren europäischen Demokratien herrscht naturgemäß Wettbewerb um die Gestaltungshoheit über die Gemeinwesen. Dieser Wettbewerb muß nicht unbedingt auf den besseren Konzepten beruhen, er kann auch mit Demagogie und Leugnung von Wahrheiten bestritten werden. Erfolge der Vergangenheit können nur sehr umständlich einer Partei zugeordnet werden... und keine davon ist im Besitz der alleinigen Wahrheit. Davon lebt der politische Wettbewerb, und wir Staatsbürger müssen uns ein Bild machen darüber, wo derzeit der größere Teil der politischen Wahrheit an zu treffen ist. Unsere Gesellschaftsordnung gibt in unserem weiten Rechtsrahmen vielen Bewerbern um politische Macht Bewegungsspielraum.
Der Bewegungsspielraum war gut zu beobachten, als es um die Rücknahme von Schutzmaßnahmen gegen die weitere Ausbreitung der Pandemie ging. Da herrschte regelrecht ein Wettbewerb darum, wie weit das sinnvoll und möglich ist, nicht nur gedanklich, sondern auch gleich mit Maßnahmen. Die Quittung für diese Kakophonie der Meinungen und Maßnahmen bekommen wir derzeit.
In China, da bin ich sicher, gab es diese gedankliche Vielfalt auch. Aber ein Entscheider, nämlich die eine Staatsführung, konnte es sich leisten, Schritt für Schritt und äußerst vorsichtig wieder zum gewöhnlichen Alltag zurück zu kehren, natürlich mit Rücksicht auf die regionale Lage der Erkrankungen. Dann eben Reisesperren und Quarantänen. Ein politischer Wettbewerber um diese Entscheidungen war und ist nicht zu erkennen. Und der Erfolg ist ja auch nicht zu übersehen.
3.
Weder in China noch hierzulande sind wesentlich neue Erkenntnisse zur Abwehr der Pandemie gewachsen, wenn wir von den verbesserten Behandlungsmöglichkeiten mit Corvid-19 schwer erkrankter Pandemieopfer absehen. Wie weit die in China verfügbar sind? Keine entsprechende Nachricht. Der "chinesische Weg" ist offenbar erfolgreich genug. Und der heißt "eiserne Disziplin", die mit härtesten staatlichen Gewaltmaßnahmen durchgesetzt wird.
Die Frage ist, wie wir in unseren freiheitlich-rechtsstaatlichen Demokratien aus Einsicht und Überzeugung zu vergleichbarer Disziplin bei der Bekämpfung der Pandemie finden. Mir fehlt dazu inzwischen der Glaube an den in dieser Hinsicht mündigen Bürger. Ich sehe am Horizont eine Notstandsgesetzgebung, die den Wettbewerb um den Wähler während der gesundheitlichen Bedrohung durch die Pandemie ausschaltet und unsere bürgerlichen Freiheiten mit dem Stand der wissenschaftlichen Erkenntnisse abgleicht, zumindest was Maßnahmen gegen die Pandemie betrifft. Wenig erbaulich, aber wohl notwendig. Sehr viel Zeit zum Abwarten bleibt wohl nicht mehr.
