Die Sanktionen oder Strafen?
Sanktionen kann grundsätzlich jeder Staat gegen andere Staaten verhängen und rechtlich ist das relativ safe.
Due US-Sanktionen gegen den Iran im Zusammenhang mit de den gebrachten Gründen sind aus meiner Sicht kein eindeutiger Verstoß gegen das Völkerrecht. Solange die USA maßvoll agieren und sich auf den Schutz nationaler Sicherheitsinteressen, sowie die Grundlagen einhalten erkläre Mir was illegal ist. Ist ein Unternehmen beispielsweise gezwungen mit den USA zu handeln?
Nein. Aber wenn Du am US Markt aktiv bist hast Du eben auch dort das gültige Recht zu akzeptieren und das besagt wer mit Staaten, Personen, Unternehmen ect. handelt, dabei gegen Sanktionen verstoßen hat wird bestraft.
Die USA ermöglichen ja Zugang zu humanitären Gütern .
Ansonsten wüsste Ich nicht was Du genau dagegen anführen willst.
Auch Völkerrecht, UN Charta haben dem Ergreifen von extraterritorialen Sanktionen nur wenig entgegensetzen.
Siehe bspw. Ipsen.
Völkerrechtlich genießt die US-Regierung weiten Spielraum bei der Begrenzung von Handels- und Finanzbeziehungen. In ihren zahlreichen Freundschafts-, Handels- und Schifffahrtsverträgen mit anderen Nationen unterliegt sie aufgrund außen- und sicherheitspolitisch begründeter Ausnahmeregelungen keinerlei Einschränkungen bei der Anwendung unilateraler Sanktionen. Diese Abwesenheit rechtlicher Barrieren betrifft auch multilaterale Vertragswerke, die weit gefasste Ausnahmeregelungen für Angelegenheiten der nationalen Sicherheit enthalten, darunter Artikel VIII, Abschnitt 2(b) im Übereinkommen des Internationalen Währungsfonds und Artikel XXI der Welthandelsorganisation.
Im Gegensatz zur lautstark vorgetragenen Kritik an unilateralen US-Sanktionen besteht gemäß einem Grundsatzurteil des Internationalen Gerichtshofs von 1986 im Fall Nicaragua v. United States of America jedoch kein Recht auf wirtschaftlichen Austausch. Bis heute hat sich die Anwendung wirtschaftlicher Macht in internationalen Beziehungen weitgehend allen Versuchen einer gesetzlichen Regelung widersetzt.
Laut Völkergewohnheitsrecht steht es der US-Regierung generell frei, ihre Vollzugshoheit mit Verweis auf die folgenden fünf Prinzipien extraterritorial geltend zu machen.
Erstens erlaubt das objektive Territorialitätsprinzip direkten und erheblichen Auswirkungen entgegenzusteuern, die sich aus Aktivitäten jenseits der eigenen Landesgrenzen ergeben. Dieses sogenannte »Auswirkungsprinzip« geht zurück auf das jahrhundertealte subjektive Territorialitätsprinzip; es etabliert die Gerichtsbarkeit über natürliche und juristische Personen, Vermögen und Handlungen innerhalb des eigenen staatlichen Territoriums. Zweitens erlaubt das aktive Nationalitätsprinzip eigenen Staatsangehörigen, überall auf der Welt Vorschriften zu machen. Drittens ermöglicht das passive Nationalitätsprinzip natürliche Personen strafrechtlich zu verfolgen, die den eigenen Bürgern im Ausland schaden. Viertens kann unter dem Schutzprinzip ausgemachten Bedrohungen für die nationale Sicherheit entgegengewirkt werden. Und schließlich kann das Universalitätsprinzip weit ausgelegt werden, um diejenigen zur Rechenschaft zu ziehen, die weithin geächtete Verbrechen wie etwa Terrorismus verübt haben.
Die USA können ja beispielsweise direkt russischen Firmen in Russland relativ wenig oder im russischen Staatsbesitz. Nur wenn diese Firmen aktiv werden wo die USA rechtlich aktiv werden können ist das anders. . Aber jeder Firma die mit solchen Firmen wie gennant, dann aktive Beziehungen eingehen will und aber in US Reichweite kommen wirtschaftlich haben häufig ein Problem.
Aber zwingt wer Emirates in den USA wirtschaftlich aktiv zu sein oder mit US Firmen?
Nein. Sind Versicherungen gezwungen am US Markt aktiv zu sein oder Banken usw.
Klares Nein. Du hast Dich eben den Regeln jeweils zu unterwerfen auch wo Du am Markt aktiv bist. Das ist eben bei den USA eine gigantisch große Reichweite.
Welche Firma ab gewisser Größe verzichtet auf den Is Markt usw.
Warum sollten die USA irgendwelche Probleme haben zu sagen jede Firma die mit dem Iran handelt werden Wir bestrafen wenn Sie auch in unserem Raum aktiv sind?
Der Iran kann doch gegen die USA die gleichen Sanktionen verhängen. Wenn interessiert das?
Niemand. Der Iran hat schon lange Israel mit was Ich an Sanktionen und Embargos überzogen. Saudi-Arabien auch.
Wenn interessiert es den. Niemand. Das ist der Unterschied.
Ähmm Saudi-Arabien is eine Steinzeit Monarchie, Menschenrechte sind ein Fremdwort. Aber im Vergleich zum Iran ist es ein friedlicher Staat und in der Regel verlässlich.
Während der Iran ein Brandstifter ist und Terroristen unterstützt direkt , Konflikte auslöst.
