Rechtsextremismus

[Sören74]

(19 Sep 2020, 15:25)

Deshalb schrieb ich ja auch, daß es für mich entscheidend ist ob jemand es tatsächlich witzig findet, z.B. Minderheiten oder auch jeden anderen in Gaskammern zu stecken,
es ist für mich aber fraglich, ob ich die Gesinnung eines Menschen einzig und allein aus seinen Posts in einer Social-Media-Gruppe ableiten kann.

Und was bedeutet es dann, wenn es jemand witzig findet? Man kann es auch witzig finden, jemanden ins Gesicht zu schlagen. Oder witzig finden, jemanden zu beleidigen. Wird das dann nicht weiter verfolgt und sagt einfach, achso, das war nur ein Witz?

Da der Verfassungsschutz das Material entsprechend bewertet hat, sollte einer weiteren Strafverfolgung nichts im Wege stehen.

Es geht nicht um Strafverfolgung.

[Sören74]

(19 Sep 2020, 15:34)

Wie leben ja in einer Empörungskultur, und ich persönlich schätze die Situation so ein, das die Inhalte mancher Witze die bestimmt Grenze des Guten Geschmacks sprengen,

aber das draus eine rechtsradikale Einstellung abgeleitet werden soll, ist mal wieder linksextremer Schwachsinn vom Feinsten.
Und da wird juristisch auch nichts bedeutsames bei rauskomen, so meine Einschätzung ohne Kenntnis der Sachlage, aus der Ferne -

das trägt die typischen Züge linker Hysterie und reiht sich in die Welle trendiger, linksextremer Empörungskultur ein, der man unbedingt eine Absage erteilen sollte - ansonsten haben wir hier bald gar nichts mehr zu lachen.

Vor einigen Jahren flimmerte das noch im Fernsehen - heute vorstellbar?
Hinterfragen wir mal, wir weit wir uns von dieser Empörungskultur noch nach Links treiben lassen wollen.

Du möchtest nicht, dass so ein Verhalten als rechtsradikal eingestuft wird, hast aber kein Problem damit, inflationär den Ausdruck linksextrem pauschal an die große Masse zu verteilen? Wo ist da die gemeinsame Bewertungsgrundlage?

[Vongole]

(19 Sep 2020, 15:25)

Deshalb schrieb ich ja auch, daß es für mich entscheidend ist ob jemand es tatsächlich witzig findet, z.B. Minderheiten oder auch jeden anderen in Gaskammern zu stecken,
es ist für mich aber fraglich, ob ich die Gesinnung eines Menschen einzig und allein aus seinen Posts in einer Social-Media-Gruppe ableiten kann.
Hier sollten die Ermittler ganz genau darauf achten, welche Menschen sich hinter diesen Posts verbergen und dann gegebenfalls weitergehende Ermittlungen einleiten.
Da der Verfassungsschutz das Material entsprechend bewertet hat, sollte einer weiteren Strafverfolgung nichts im Wege stehen.

Ein Polizist, der es "witzig" findet, Menschen in Gaskammern zu schicken, zeigt vor allem, dass er auf die Erinnerung an die Shoah einen Dreck gibt.
Meint er es ernst, würde ich mir nicht nur als Jude oder Jüdin in Deutschland noch mehr Gedanken darüber machen, wie es um unseren Rechtstaat und unserer Sicherheit bestellt ist, wenn Teile der Staatsgewalt schon wieder mit solchen
Methoden liebäugeln.
Der Mensch hinter den Posts dürfte der gleiche sein, der sie verfasst hat, es sei denn, er besitzt zwei Gehirne. Eines mit rechtsextremer/antisemitischer Gesinnung und eins ohne.
Das halte ich nicht nur aus biologischer Sicht für absolut unwahrscheinlich.

[Brainiac]

(19 Sep 2020, 15:25)

Deshalb schrieb ich ja auch, daß es für mich entscheidend ist ob jemand es tatsächlich witzig findet, z.B. Minderheiten oder auch jeden anderen in Gaskammern zu stecken,
es ist für mich aber fraglich, ob ich die Gesinnung eines Menschen einzig und allein aus seinen Posts in einer Social-Media-Gruppe ableiten kann.

Wenn jemand so einen Dreck bewusst teilt oder liked, dann findet er es offensichtlich tatsächlich witzig oder zumindest irgendwie richtig. Das macht man doch nicht aus Versehen. Und ja, das sagt definitiv zumindest einiges über die Gesinnung aus. Natürlich wird man im Disziplinarverfahren auch den Kontext und die Personen dahinter bewerten, wir wissen ja beide nicht, wie der genaue Diskussionsverlauf war. Dass dabei aber herauskommen wird, dass der Polizist XYZ ein unbescholtener Staatsbürger mit liberalen, menschenfreundlichen Ansichten ist, der nur "versehentlich" einen "Witz" über Flüchtlinge in Gaskammern losgelassen hat, halte ich für ziemlich unwahrscheinlich.

Hätte er das öffentlich gepostet, dürfte ihm eine Strafanklage nach §130 Volksverhetzung wohl ziemlich sicher sein.

[Sören74]

(19 Sep 2020, 16:12)

Ein Polizist, der es "witzig" findet, Menschen in Gaskammern zu schicken, zeigt vor allem, dass er auf die Erinnerung an die Shoah einen Dreck gibt.

Ja. Spaß beim Betrachten von getöteten oder kurz vor dem Tod stehenden Menschen zu ziehen, fällt für mich unter die Kategorie Sadismus.

[Kohlhaas]

(19 Sep 2020, 15:34)

Wie leben ja in einer Empörungskultur, und ich persönlich schätze die Situation so ein, das die Inhalte mancher Witze die bestimmt Grenze des Guten Geschmacks sprengen,

aber das draus eine rechtsradikale Einstellung abgeleitet werden soll, ist mal wieder linksextremer Schwachsinn vom Feinsten.

Was weißt Du denn über die Inhalte, die in der Chatgruppe verbreitet und geteilt wurden? Was qualifiziert Dich, die Einstufung der Beamten als mutmaßlich rechtsextrem als "linksextremen Schwachsinn" zu definieren?

Der Dienstherr hat dazu eine klare Haltung eingenommen. Sollte sich einer der Beamten dadurch ungerecht behandelt fühlen, steht ihm der Rechtsweg offen. Also ist alles genau so, wie es in einem Rechtsstaat sein muss.

[franzmannzini]

(19 Sep 2020, 16:26)

Wenn jemand so einen Dreck bewusst teilt oder liked, dann findet er es offensichtlich tatsächlich witzig oder zumindest irgendwie richtig. Das macht man doch nicht aus Versehen. Und ja, das sagt definitiv zumindest einiges über die Gesinnung aus. Natürlich wird man im Disziplinarverfahren auch den Kontext und die Personen dahinter bewerten, wir wissen ja beide nicht, wie der genaue Diskussionsverlauf war. Dass dabei aber herauskommen wird, dass der Polizist XYZ ein unbescholtener Staatsbürger mit liberalen, menschenfreundlichen Ansichten ist, der nur "versehentlich" einen "Witz" über Flüchtlinge in Gaskammern losgelassen hat, halte ich für ziemlich unwahrscheinlich.
Hätte er das öffentlich gepostet, dürfte ihm eine Strafanklage nach §130 Volksverhetzung wohl ziemlich sicher sein.

Genau darauf hoffe ich.

[franzmannzini]

(19 Sep 2020, 16:12)

Ein Polizist, der es "witzig" findet, Menschen in Gaskammern zu schicken, zeigt vor allem, dass er auf die Erinnerung an die Shoah einen Dreck gibt.
Meint er es ernst, würde ich mir nicht nur als Jude oder Jüdin in Deutschland noch mehr Gedanken darüber machen, wie es um unseren Rechtstaat und unserer Sicherheit bestellt ist, wenn Teile der Staatsgewalt schon wieder mit solchen
Methoden liebäugeln.
Der Mensch hinter den Posts dürfte der gleiche sein, der sie verfasst hat, es sei denn, er besitzt zwei Gehirne. Eines mit rechtsextremer/antisemitischer Gesinnung und eins ohne.
Das halte ich nicht nur aus biologischer Sicht für absolut unwahrscheinlich.

Eben, darum geht es. Dies muss herausgefunden werden.

[franzmannzini]

(19 Sep 2020, 15:55)

Und was bedeutet es dann, wenn es jemand witzig findet? Man kann es auch witzig finden, jemanden ins Gesicht zu schlagen. Oder witzig finden, jemanden zu beleidigen. Wird das dann nicht weiter verfolgt und sagt einfach, achso, das war nur ein Witz?
Es geht nicht um Strafverfolgung.

Passend dazu:
https://www.focus.de/kultur/kino_tv/pos ... 49512.html

"Ich war wütend, es tut mir leid"

[conscience]

(19 Sep 2020, 18:33)

Passend dazu:
https://www.focus.de/kultur/kino_tv/pos ... 49512.html

"Ich war wütend, es tut mir leid"

Und was hat das mit Rechtsextremismus zu tun ?

Oder hast Du auf dem rechten Augen eine Sehschwäche

[naddy]

(19 Sep 2020, 18:48)

Und was hat das mit Rechtsextremismus zu tun ?

Ich verstehe leider die Frage nicht so ganz. In dem verlinkte Artikel geht es um:

30 Polizisten wurden in Nordrhein-Westfalen suspendiert, weil sie in rechtsextremen Chatgruppen aktiv gewesen sein sollen. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) kommentierte den Fall. Satiriker Jan Böhmermann reagierte ungehalten auf das Statement.

"Ich habe vor Wut schlimme Wörter über Horst Seehofer getwittert": Das schrieb ZDF-Moderator Jan Böhmermann zuletzt auf Twitter. In einem zuvor veröffentlichten Beitrag hatte er Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) mit dem Satz "F*** dich, Opa" wüst beleidigt. Hintergrund war eine Äußerung des Politikers zum Rechtsextremismus-Skandal bei der Polizei in Nordrhein-Westfalen.

(f.v.m.).

Da wäre ich eher geneigt zu fragen: "Was daran hat nichts mit Rechtsextremismus zu tun?". Ist der gesellschaftliche Kontext dieses Vorfalls hier auszublenden und alle Beiträge haben sich streng auf die Nennung der bekannten Fakten zu beschränken? Nach grober Schätzung könnte man dann mindestens 90 Prozent der Beiträge in diesem Thread berechtigt in die Ablage verschieben,

Wenn ich jetzt hier schreiben würde, daß mein Mitgefühl mit Böhmermann mich überwältigt hat, ob seiner furchtbaren Wutattacke, unter deren Einfluß er sich ganz schlimme "F..."-Wörter sagen hörte, die er anschließend selbstverständlich zutiefst bedauerte - das hätte nichts mehr mit "Rechtsextremismus" zu tun. Jedenfalls nicht direkt. Deshalb schreibe ich das natürlich nicht.

[Kohlhaas]

(19 Sep 2020, 19:35)

Ich verstehe leider die Frage nicht so ganz. In dem verlinkte Artikel geht es um:

(f.v.m.).

Da wäre ich eher geneigt zu fragen: "Was daran hat nichts mit Rechtsextremismus zu tun?". Ist der gesellschaftliche Kontext dieses Vorfalls hier auszublenden und alle Beiträge haben sich streng auf die Nennung der bekannten Fakten zu beschränken? Nach grober Schätzung könnte man dann mindestens 90 Prozent der Beiträge in diesem Thread berechtigt in die Ablage verschieben,

Wenn ich jetzt hier schreiben würde, daß mein Mitgefühl mit Böhmermann mich überwältigt hat, ob seiner furchtbaren Wutattacke, unter deren Einfluß er sich ganz schlimme "F..."-Wörter sagen hörte, die er anschließend selbstverständlich zutiefst bedauerte - das hätte nichts mehr mit "Rechtsextremismus" zu tun. Jedenfalls nicht direkt. Deshalb schreibe ich das natürlich nicht.

Bleib doch mal bei der Sache. Was auch immer Bömermann gesagt hat, ändert genau gar nichts an dem, was den beschuldigten Polizisten aus NRW vorgeworfen wird.

[naddy]

(19 Sep 2020, 20:09)

Bleib doch mal bei der Sache. Was auch immer Bömermann gesagt hat, ändert genau gar nichts an dem, was den beschuldigten Polizisten aus NRW vorgeworfen wird.

Eine zutreffende Erkenntnis.

[Lenny]

(19 Sep 2020, 15:59)
Du möchtest nicht, dass so ein Verhalten als rechtsradikal eingestuft wird, hast aber kein Problem damit, inflationär den Ausdruck linksextrem pauschal an die große Masse zu verteilen? Wo ist da die gemeinsame Bewertungsgrundlage?

Das ist absolut Richtig.

Das Teilen von Karrikaturen dient nicht zum Belegen einer Radikalen Gesinnung.
Die Forderung, das Teilen von Karrikaturen zum Beleg einer Radikalen Gesinnung zu verwenden, zeugt hingegen von einer radikalen Gesinnung seitens des Fordernden.

Da muss ein bissi mehr in der Vita der Beschuldigten zu finden sein, ansonsten isses wohl nur Kinderkram, um es mal dezent auszudrücken.

[Schnitter]

(19 Sep 2020, 22:52)

Das ist absolut Richtig.

Das Teilen von Karrikaturen dient nicht zum Belegen einer Radikalen Gesinnung.

Du weißt doch gar nicht was da alles geposted wurde.

[Senexx]

(19 Sep 2020, 16:26)

Wenn jemand so einen Dreck bewusst teilt oder liked, dann findet er es offensichtlich tatsächlich witzig oder zumindest irgendwie richtig. Das macht man doch nicht aus Versehen. Und ja, das sagt definitiv zumindest einiges über die Gesinnung aus. Natürlich wird man im Disziplinarverfahren auch den Kontext und die Personen dahinter bewerten, wir wissen ja beide nicht, wie der genaue Diskussionsverlauf war. Dass dabei aber herauskommen wird, dass der Polizist XYZ ein unbescholtener Staatsbürger mit liberalen, menschenfreundlichen Ansichten ist, der nur "versehentlich" einen "Witz" über Flüchtlinge in Gaskammern losgelassen hat, halte ich für ziemlich unwahrscheinlich.

Hätte er das öffentlich gepostet, dürfte ihm eine Strafanklage nach §130 Volksverhetzung wohl ziemlich sicher sein.

Sie äußern hier eine Vermutung.

Ich habe eine andere.

In meiner Jugend kannte ich welche, die habe gern Flachwitze erzählt haben, auch Judenwitze. Unter anderem den, wo es darum geht, wieviel Leute man wohl in einem VW-Käfer transportieren könne, und in dem auch Juden vorkommen. Die fanden das witzig und geistreich. Ich fand das eher dämlich und unlustig.

Keiner von denen ist später irgendwie rechtsradikal auffällig geworden, viele haben sogar SPD gewählt.

Unter diesen Polizisten dürften die wenigsten zur "Mensa' gehören. Solche derben Sachen sprechen eher für Gedankenlosigkeit und geringe intellektuelle Ansprüche.

Aber das ist nur eine Vermutung. Der Sachverhalt muss halt aufgeklärt werden.

[naddy]

(19 Sep 2020, 23:15)

Du weißt doch gar nicht was da alles geposted wurde.

Das weiß aktuell noch keiner, vielleicht noch nicht einmal die Ermittlungsbehörde. Was Einige aber leider nicht davon abhält, sich bereits jetzt ein Urteil zu bilden. Oder besser ausgedrückt: Ein bereits lange vorher gefälltes Urteil jetzt zur Anwendung zu bringen.

[Schnitter]

(19 Sep 2020, 23:27)

Das weiß aktuell noch keiner, .....

Doch. Die welche die Chatverläufe gesichtet haben.

Offensichtlich ist die Meinung zu den Inhalten relativ einstimmig und es handelt sich unzweifelhaft um rechtsextreme Konversationen inklusive einschlägigem Video und Bildmaterial.

[Sören74]

(19 Sep 2020, 22:52)

Das ist absolut Richtig.

Das Teilen von Karrikaturen dient nicht zum Belegen einer Radikalen Gesinnung.
Die Forderung, das Teilen von Karrikaturen zum Beleg einer Radikalen Gesinnung zu verwenden, zeugt hingegen von einer radikalen Gesinnung seitens des Fordernden.

Da muss ein bissi mehr in der Vita der Beschuldigten zu finden sein, ansonsten isses wohl nur Kinderkram, um es mal dezent auszudrücken.

Ja, frei nach Jean-Paul Sartre, die Radikalen, das sind die anderen.

[naddy]

(20 Sep 2020, 00:50)

Doch. Die welche die Chatverläufe gesichtet haben.

Offensichtlich ist die Meinung zu den Inhalten relativ einstimmig und es handelt sich unzweifelhaft um rechtsextreme Konversationen inklusive einschlägigem Video und Bildmaterial.

Du sprachst von "was da alles geposted wurde", darauf habe ich mich bezogen. Das komplette Material ist also schon gesichtet worden? Und das weißt Du woher? Würde mich nämlich auch interessieren.

[Lenny]

(19 Sep 2020, 23:15)
Du weißt doch gar nicht was da alles geposted wurde.

Ich weiß dahingehend überhaupt nichts nichts. Aber wenn ich mir die Vorwürfe anschaue. Da waren "Bilder mit Flüchtlingen in Gaskammern", so völlig ohne den Versuch irgendeinen Kontext herzustellen, sondern nur darauf abzielend, durch die islolierte Beschreibung von Bildinhalten den maximalen Empörungsdruck aufzubauen, dann weiß ich das dahinter irgendein Scheiß steckt, bei dem man besser nicht den Kontext erwähnt, weil es am Ende sowieso nur Kinderquatsch ist.

Klar, ich kann mich irren.

Aber ich kann auch einen Anke-Engelke Sketch damit beschreiben:
"Ein Kurzfilm, in dem zwei weiße, deutsche Frauen einen Mann mit Hakenkreuz-Symbolik anhimmeln und mit ihm flirten."


Flüchtlinge in Gaskammern, kann auch die Karrikatur eines Deutschland-Hassers sein, der damit bildlich beschrieben will, das die Flüchtlinge bald vom Regen in die Traufe kommen. A la "flüchten vor dem Krieg in Syrien in die Gaskammern Deutschlands" z.b..
Wichtig ist doch der Kontext.

Und das der nicht erwähnt wird, wird einen Grund haben.
Aber ich lasse mich überraschen.


Aus der anderen Geschichte, wo Linksextreme ein Fass aufmachen wollten, weil angeblich ein AFD wählender Staatsanwalt Ermittlungen verschleppt hat - ist ja auch nichts weiter geworden.

[Sören74]

(20 Sep 2020, 01:44)

Ich weiß dahingehend überhaupt nichts nichts. Aber wenn ich mir die Vorwürfe anschaue. Da waren "Bilder mit Flüchtlingen in Gaskammern", so völlig ohne den Versuch irgendeinen Kontext herzustellen, sondern nur darauf abzielend, durch die islolierte Beschreibung von Bildinhalten den maximalen Empörungsdruck aufzubauen, dann weiß ich das dahinter irgendein Scheiß steckt, bei dem man besser nicht den Kontext erwähnt, weil es am Ende sowieso nur Kinderquatsch ist.

Klar, ich kann mich irren.

Es macht auch wenig Sinn über etwas zu spekulieren, was neben den Bildern noch an weiteren Texten und Kommentaren verteilt wurde. Die Einschätzung, dass es sich aber um rechtsextreme Inhalte handelte, ist jetzt keine Erfindung der Medien oder der "Linksextremisten", sondern stammt aus der Einschätzung der polizeilichen Untersuchung und wurde vom NRW-Innenministerium mitgeteilt.

[Lenny]

Die Einschätzung, dass es sich aber um rechtsextreme Inhalte handelte, ist jetzt keine Erfindung der Medien oder der "Linksextremisten", sondern stammt aus der Einschätzung der polizeilichen Untersuchung und wurde vom NRW-Innenministerium mitgeteilt.

Link? Wer beurteilt das?

Brauchen wir dann überhaupt noch ein unabhängiges Organ was dafür zuständig ist, wenn jedermann solch Feststellungen treffen kann, oder kann das weg?

[Sören74]

(19 Sep 2020, 23:27)

Das weiß aktuell noch keiner, vielleicht noch nicht einmal die Ermittlungsbehörde. Was Einige aber leider nicht davon abhält, sich bereits jetzt ein Urteil zu bilden.

Du meinst den NRW-Innenminister?

[Sören74]

(20 Sep 2020, 01:55)

Link?

https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitge ... polizisten

[Lenny]

(20 Sep 2020, 01:57)

https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitge ... polizisten

Reul hat von einer "Schande für die Polizei" gesprochen.

"Rechstextrem" hat "die Zeit" geschreiben.
Und ich kenne "die Zeit" - sie auch? ein einseitig berichtendes blatt.


Werden wir sehen, ob die Chatgruppe eine "Rechtsextreme" war - wenn da nur Bildchen 1x im Monat geschickt wurden, und sonst keine besonderen Aktivitäten stattfanden ...
(min 2 gruppen, 126 Bilddateien, gegründet 2013 -- 7 Jahre (84 Monate))

Fazit:
Reul labert mal wieder zuviel, m,acht Vorverurteilungen, genau das, was Linksextreme hören wollen.
Ob der so eine gute Besetzung ist ....



Bin echt gespannt, was da bei dem groß angelegten Polizeieinsatz herauskommt, die haben ja die ganzen Rechner etc etc beschlagnahmt.
Ich sag: Wenn da nicht mehr als ein paar Bildchen bei rauskommen, z.b. handfeste nazi-devotionalien bei einem in Keller, dann war das viel Wind um nichts.

[Schnitter]

(20 Sep 2020, 01:23)
Das komplette Material ist also schon gesichtet worden? Und das weißt Du woher? Würde mich nämlich auch interessieren.

Ich weiß nirgendwo her dass das "komplette" Material gesichtet wurde. Woher sollte ich das auch wissen.

Der begutachtete Inhalt lässt aber offensichtlich keine Zweifel dass es sich um rechtsextreme Inhalte, Bild/Videomaterial und Konversationen, handelt.

Wir dürfen also beruhigt davon ausgehen dass die in diesen Chaträumen "pro-aktiven" Polizisten ihren Job und den Beamtenstatus verlieren werden.

Das erwarte ich auch als deutscher Bürger von unserem Staat.

[Lenny]

Der begutachtete Inhalt lässt aber offensichtlich keine Zweifel dass es sich um rechtsextreme Inhalte, Bild/Videomaterial und Konversationen, handelt.

Da steht nichts von "Konversationen", denken sie diesen Leckerbissen hätte die Zeit verschwiegen?

Nee, ne, das wird eng für Reul sein Vorhaben umzusetzen.
Gut, das wir in einem Rechtsstaat leben, in dem nicht nur Linksextreme Rechte haben.

[Sören74]

(20 Sep 2020, 02:11)

Reul hat von einer "Schande für die Polizei" gesprochen.

"Rechstextrem" hat "die Zeit" geschreiben.

Reul hat noch mehr gesagt (im Landtag):

https://www.welt.de/politik/deutschland ... ierig.html (ab 1:00)

[Schnitter]

(20 Sep 2020, 02:18)

Da steht nichts von "Konversationen", denken sie diesen Leckerbissen hätte die Zeit verschwiegen?

Die Polizisten sind inzwischen alle suspendiert. Aus Gründen.

In MeckPomm wurden heute ebenfalls diverse Polizisten suspendiert. Ebenfalls aus Gründen.

Der Rechtsweg steht offen.

[Schnitter]

(20 Sep 2020, 02:11)

Reul hat von einer "Schande für die Polizei" gesprochen.

"Rechstextrem" hat "die Zeit" geschreiben.
Und ich kenne "die Zeit" - sie auch? ein einseitig berichtendes blatt.

MUAHAHAHA

[Lenny]

(20 Sep 2020, 02:25)
Reul hat noch mehr gesagt (im Landtag):
https://www.welt.de/politik/deutschland ... ierig.html (ab 1:00)

Ok, danke für den Link.
Bin gespannt was daraus folgt.

Das klingt ja alles erstmal ganz schrecklich. Wir werden sehen was davon übrigbleibt, wenn daraus wirklich strafrechtlich relevante Vorwürfe konstruiert werden müssen.

[Lenny]

Der Rechtsweg steht offen.

Da muss erstmal eine Anklage formuliert werden.

Ich verstehe das auch ehrlich gesagt überhaupt nicht, eine kritische, begründbare Einstellung zu Migration etc muss man nicht durch Adolf Bildchen untermauern, bzw. hat damit auch gar nichts zu tun.

Ich glaube so mancher hat das noch nicht wirklich durchdrungen, was die Naziherrschaft wirklich bedeutet hat.

[Brainiac]

Der Vize-Chef des Verfassungsschutzes NRW, nun Sonderbeauftragter für die Ermittlungen:

Reichel-Offermann sagte, das gefundene Material sei „Hardcore“. Es kursiere in der rechten Szene auch nicht viel Schlimmeres. Es habe ihn überrascht, dass kein Polizist in einer der Chat-Gruppen gesagt habe: „Da steige ich aus, da mache ich nicht mehr mit.“

https://www.ruhrnachrichten.de/nachrich ... 55912.html

"Gedankenlosigkeit", "Flachwitze", "irgendein Scheiß", "Kinderquatsch"? Rofl.

Es geht übrigens nicht um Strafanklagen, sondern um innerdienstliche Disziplinarverfahren. Wonach Beamte auch suspendiert werden können, wenn sie beispielsweise erhebliche Zweifel an ihrer Eignung aufwerfen und/oder dem Ansehen des Staates schaden. Wurde schon mehrfach gesagt, muss aber wohl regelmäßig wiederholt werden.

[McKnee]

(19 Sep 2020, 09:35)

Es geht hier doch nicht um die Bestrafung von normalen Bürgern für etwas, was sie in privatem Umfeld getan haben.
Es geht um disziplinarische Maßnahmen gegen Polizeibeamte. Für diese gibt es zu Recht andere Anforderungen.

https://de.wikipedia.org/wiki/Disziplinarverfahren

Und das ist gut so. Danke für den Beitrag.

Wenn in der Diskussion der Persönlichkeitsschutz nicht mißachtet wird. Leider ist dies regelmäßig der Fall und oft Folge einer Art Blindbeißerei. Darum allein reite ich auf der Bezeichnung Extremismus herum. Wenn es ein solcher ist, dann gehört er entsprechend sanktioniert. Wenn es keiner ist, wird der Polizistist das Stigma nach dieser Art der Diskussion nie wieder los.

Es sind besondere Anforderngen an einen Polizisten zu stellen, die bis in den Privatbereich gehen. Dabei kotzen gerade einige, die dies auch hier fordern, wenn ein Polizist sie nur nach ihrem Namen fragt.

Es geht auch um die Differenzierung der strafrechtlichen Pflichten, die für alle gleich sind (bis auf die Beamtendelikte), und dem disziplinarrechtlichen Teil zum Bereich der Eingriffe in der Rechte der Polizisten. Genau da gibt es keine Unterschiede, es gibt kein spezielles Strafprozeßrecht und auch und gerade im Disziplinarrecht braucht es klare Ermächtigungen, um in einen Privatbereich eindrigen zu dürfen, auch die Privathandys.

Ich gehe davon aus, dass dies alles beachtet wurde, richte mich auch ausschließlich gegen die hier artikulierten Vorstellungen und Erwartunghaltungen.

Es gilt auch hier für alle erst einmal die Unschuldsvermutung und schon das wird zu gerne vergessen. Ihr wundert euch dann auch noch, wenn man besagten Studien kritisch gegenüber steht, wenn sie von denen besonders gefordert werden, die alle demokratischen Prinzipien mißachten und bereits jene Studien hoch halten, die eher eine politische Aussage, als ein wissenschaftliches Ergebnis präsentieren?!

Ich setze mal ein Paar "" für alle allgemeinen Ansprachen. Es möge sich jeder angesprochen fühlen, dem der Schuh passt.

[Laertes]

(20 Sep 2020, 01:55)

Link? Wer beurteilt das?
Brauchen wir dann überhaupt noch ein unabhängiges Organ was dafür zuständig ist, wenn jedermann solch Feststellungen treffen kann, oder kann das weg?

Laut Meldungen, der Verfassungsschutz. Hatte ich weiter oben verlinkt. Wurde auch von der Tagesschau so berichtet:

Der NRW-Verfassungsschutz klassifiziert die Bilder als "Hardcore-Rechtsextremisten-Material"

[JJazzGold]

(20 Sep 2020, 02:43)

Ok, danke für den Link.
Bin gespannt was daraus folgt.

Das klingt ja alles erstmal ganz schrecklich. Wir werden sehen was davon übrigbleibt, wenn daraus wirklich strafrechtlich relevante Vorwürfe konstruiert werden müssen.

Ich kann Ihnen auch jetzt schon sagen, was daraus resultieren wird, verstörte Familienangehörige, insbesondere Kinder, ggfls Trennungen und Umzüge und ein ramponiertes Ruf. Das wiegt schwerer, als die ängstliche Erwartung eines eventuellen strafrechtlichen Verfahrens.

[naddy]

(20 Sep 2020, 01:56)

Du meinst den NRW-Innenminister?

Wieso, was sagt er denn? Daß die Ermittlungen abgeschlossen sind und jetzt entsprechende Verfahren eingeleitet werden? Oder meinst Du den 4 Tage alten "Zeit"-Artikel, den Du auf das obige Zitat folgend velinkt hast? Die Rede, auf die sich die "Zeit" bezieht, konnte man sich nämlich bereits vorher komplett im TV ansehen - wenn man denn wollte.

Und wenn ich schreibe "Einige"..., die "sich bereits jetzt ein Urteil bilden" meine ich jene, die sich "bereits jetzt ein Urteil bilden", ist doch nicht schwer zu verstehen, oder? Reul hat als NRW-Innenminister pflichtgemäß Aussagen für den Fall gemacht, daß sich die aktuellen Verdachtsmomente bestätigen. Was soll er auch sonst tun? In den möglicherweise folgenden Gerichtsverfahren treten schließlich rechtskundige Anwälte auf, da kann eine widerlegte Vorverurteilung schon mal ziemlich üble Folgen für einen Amtsträger haben.

Daß auch die "Empört-Entsetzt-und-Sprachlos"-Kategorie bedient wird, gehört inzwischen zum politischen Standardvokabular.

Befindest Du Dich aktuell im "Kampfmodus"? Denn eigentlich bin ich substanziellere Argumentation von Dir gewohnt.

[Haegar]

(20 Sep 2020, 08:59)

Und das ist gut so. Danke für den Beitrag.

Wenn in der Diskussion der Persönlichkeitsschutz nicht mißachtet wird. Leider ist dies regelmäßig der Fall und oft Folge einer Art Blindbeißerei. Darum allein reite ich auf der Bezeichnung Extremismus herum. Wenn es ein solcher ist, dann gehört er entsprechend sanktioniert. Wenn es keiner ist, wird der Polizistist das Stigma nach dieser Art der Diskussion nie wieder los.

Es sind besondere Anforderngen an einen Polizisten zu stellen, die bis in den Privatbereich gehen. Dabei kotzen gerade einige, die dies auch hier fordern, wenn ein Polizist sie nur nach ihrem Namen fragt.

Es geht auch um die Differenzierung der strafrechtlichen Pflichten, die für alle gleich sind (bis auf die Beamtendelikte), und dem disziplinarrechtlichen Teil zum Bereich der Eingriffe in der Rechte der Polizisten. Genau da gibt es keine Unterschiede, es gibt kein spezielles Strafprozeßrecht und auch und gerade im Disziplinarrecht braucht es klare Ermächtigungen, um in einen Privatbereich eindrigen zu dürfen, auch die Privathandys.

Ich gehe davon aus, dass dies alles beachtet wurde, richte mich auch ausschließlich gegen die hier artikulierten Vorstellungen und Erwartunghaltungen.

Es gilt auch hier für alle erst einmal die Unschuldsvermutung und schon das wird zu gerne vergessen. Ihr wundert euch dann auch noch, wenn man besagten Studien kritisch gegenüber steht, wenn sie von denen besonders gefordert werden, die alle demokratischen Prinzipien mißachten und bereits jene Studien hoch halten, die eher eine politische Aussage, als ein wissenschaftliches Ergebnis präsentieren?!

Ich setze mal ein Paar "" für alle allgemeinen Ansprachen. Es möge sich jeder angesprochen fühlen, dem der Schuh passt.

Laut Medien war es wohl ein Zufallsfund.
Wir können natürlich nun darüber diskutieren warum es wieder nur der Kommissar Zufall war der dieses aufgebracht hat und nicht die Vorgesetzten dieser Polizisten. Machen die ihren Job nicht richtig ?

[tarkomed]

(20 Sep 2020, 09:47)

Ich kann Ihnen auch jetzt schon sagen, was daraus resultieren wird, verstörte Familienangehörige, insbesondere Kinder, ggfls Trennungen und Umzüge und ein ramponiertes Ruf. Das wiegt schwerer, als die ängstliche Erwartung eines eventuellen strafrechtlichen Verfahrens.

Für mich wiegen viel schwerer die Folgen für unseren Rechtsstaat, wenn es sich herausstellen sollte, dass nicht nur Polizisten – was schon schlimm genug wäre – sondern auch andere Staatsorgane genauso ticken wie sie chatten. Dann wären nämlich Tausende Schicksale davon betroffen!!!

[Laertes]

(20 Sep 2020, 02:14)
Wir dürfen also beruhigt davon ausgehen dass die in diesen Chaträumen "pro-aktiven" Polizisten ihren Job und den Beamtenstatus verlieren werden.

Kannst du gerne, aber ich denke das ist zu schnell geschossen, Cowboy. Für sich genommen ist ja weder der Empfang noch das Teilen rechtsextremistischer Inhalte ein Beleg für die verfassungsfeindliche Grundeinstellung eines Polizeibeamten. Dazu wird es in jedem Einzelfall einer entsprechenden Einschätzung des Gesamtbilds bedürfen. Diese detaillierte Betrachtung im Einzelfall halte ich für eine Stärke, nicht etwa für eine Schwäche unseres Rechtsstaats. Was sich bei Asylanträgen, Terrorverdächtigen, Berufsverbot und sogar bei Entnazifizierung bewährt hat, darfst du ruhigen Gewissens auch den Beamten hier zubilligen.

[Billie Holiday]

(20 Sep 2020, 11:04)

Kannst du gerne, aber ich denke das ist zu schnell geschossen, Cowboy. Für sich genommen ist ja weder der Empfang noch das Teilen rechtsextremistischer Inhalte ein Beleg für die verfassungsfeindliche Grundeinstellung eines Polizeibeamten. Dazu wird es in jedem Einzelfall einer entsprechenden Einschätzung des Gesamtbilds bedürfen. Diese detaillierte Betrachtung im Einzelfall halte ich für eine Stärke, nicht etwa für eine Schwäche unseres Rechtsstaats. Was sich bei Asylanträgen, Terrorverdächtigen, Berufsverbot und sogar bei Entnazifizierung bewährt hat, darfst du ruhigen Gewissens auch den Beamten hier zubilligen.

Ich hab die Bilder nicht gesehen, hoffe aber, dass bei bestätigtem Verdacht diese Typen nicht mehr in den Staatsdienst zurückkehren dürfen.
Ansonsten hast du recht, wer z.B. den IS glorifiziert, darf sich auch auf den Rechtsstaat berufen. Leider leider muß man hinnehmen, dass das für alle gilt.

[JJazzGold]

(20 Sep 2020, 10:41)

Für mich wiegen viel schwerer die Folgen für unseren Rechtsstaat, wenn es sich herausstellen sollte, dass nicht nur Polizisten – was schon schlimm genug wäre – sondern auch andere Staatsorgane genauso ticken wie sie chatten. Dann wären nämlich Tausende Schicksale davon betroffen!!!

Solche Statements sind mir zu hysterisch.
Ich halte nichts von wilden Spekulationen, die generell Gefahr laufen zu Gerüchten zu werden und letztendlich in Reaktionen münden können, die ich für ebenso gefährlich halte, wie das von Ihnen geschilderte Szenario.

[tarkomed]

(20 Sep 2020, 11:35)

Solche Statements sind mir zu hysterisch.
Ich halte nichts von wilden Spekulationen, die generell Gefahr laufen zu Gerüchten zu werden und letztendlich in Reaktionen münden können, die ich für ebenso gefährlich halte, wie das von Ihnen geschilderte Szenario.

Sagen sie das Herbert Reul und dem Verfassungsschutz. Sie haben für diese "Hysterie" gesorgt.
Dem User, den Sie zitiert haben, geht es um alles andere als um die Polizei in Schutz zu nehmen. Man braucht nur einige seiner Beiträge zu lesen. Das scheint Ihnen nicht aufgefallen zu sein, oder doch?

[Laertes]

(20 Sep 2020, 11:43)
Dem User, den Sie zitiert haben, geht es um alles andere als um die Polizei in Schutz zu nehmen.

Und worum geht es dir? Was ist deine politische Intention, hier eine Staatskrise herbeizureden?

[JJazzGold]

(20 Sep 2020, 11:43)

Sagen sie das Herbert Reul und dem Verfassungsschutz. Sie haben für diese "Hysterie" gesorgt.
Dem User, den Sie zitiert haben, geht es um alles andere als um die Polizei in Schutz zu nehmen. Man braucht nur einige seiner Beiträge zu lesen. Das scheint Ihnen nicht aufgefallen zu sein, oder doch?

Wenn ich schreibe, dann vertrete ich meine Meinung, gemäß GG Art 5 und ungeachtet, ob diese von irgendeiner politisch/gesellschaftlichen Seite als vorher abzusegnend betrachtet wird.
Zu meinen Beiträgen können Sie inhaltlich Stellung nehmen, wie ich es mit Ihrem Beitrag tat, der nicht von Reul geschrieben wurde, oder es bleiben lassen.

[tarkomed]

(20 Sep 2020, 11:49)

Wenn ich schreibe, dann vertrete ich meine Meinung, gemäß GG Art 5...

So ein Zufall! Ich auch.

(20 Sep 2020, 11:49)
Zu meinen Beiträgen können Sie inhaltlich Stellung nehmen, wie ich es mit Ihrem Beitrag tat, der nicht von Reul geschrieben wurde, oder es bleiben lassen.

Dann hätte ich Ihnen Ignoranz unterstellen müssen, denn die Informationen die wir hier haben, stammen von Reul und anderen mit dem Fall betrauten und ich kann mich nur auf sie berufen.

[Kohlhaas]

(20 Sep 2020, 01:23)

Du sprachst von "was da alles geposted wurde", darauf habe ich mich bezogen. Das komplette Material ist also schon gesichtet worden? Und das weißt Du woher? Würde mich nämlich auch interessieren.

Das Material muss ja wohl gesichtet worden sein. Anderenfalls wären kaum Suspendierungen ausgesprochen worden. In Deutschland werden Beamte nicht bloß deshalb suspendiert, weil sie irgendwo gechattet haben. Der Inhalt der Chats ist da ganz entscheidend. Und das alles weiß man, weil die Landesregierung es öffentlich bekanntgegeben hat und weil ein Minister Details über den Chatverlauf mitgeteilt hat.

[Kohlhaas]

(20 Sep 2020, 02:53)

Da muss erstmal eine Anklage formuliert werden.

Quatsch. Schon gegen die Suspendierung können die Beamten auf dem Rechtsweg vorgehen. Rechtsmittel sind gegen JEDE behördliche Maßnahme möglich.

Ich verstehe das auch ehrlich gesagt überhaupt nicht, eine kritische, begründbare Einstellung zu Migration etc muss man nicht durch Adolf Bildchen untermauern, bzw. hat damit auch gar nichts zu tun.

Woher willst Du wissen, dass die Beamten in der Chatgruppe lediglich eine "kritische, begründbare Einstellung zu Migration" vertreten haben?

Hast Du noch immer nicht kapiert, dass gegen die Leute genug dringende Verdachtsmomente vorgelegen haben, um sie vom Dienst zu suspendieren?

Einerseits schreibst Du, dass man ja noch überhaupt nichts über die Vorwürfe wisse. Und andererseits fühlst Du Dich berufen, die Vorwürfe als gegenstandslos einzustufen. Welche Grundlage hat eigentlich die Meinung, die Du hier vertrittst?

Ich vertraue darauf, dass die Ermittlungsbehörden auch in diesem Fall nach rechtsstaatlichen Grundsätzen handeln. Sprich: Wenn an den Vorwürfen etwas dran ist, haben die Beamten Konsequenzen zu erwarten. Dienstrechtliche und evtl. strafrechtliche. Wenn an den Vorwürfen nichts dran ist, werden die Beamten selbstverständlich auch nicht belangt.

[Kohlhaas]

(20 Sep 2020, 09:59)

Laut Medien war es wohl ein Zufallsfund.
Wir können natürlich nun darüber diskutieren warum es wieder nur der Kommissar Zufall war der dieses aufgebracht hat und nicht die Vorgesetzten dieser Polizisten. Machen die ihren Job nicht richtig ?

Das dürfte daran liegen, dass die Vorgesetzten von Polizeibeamten nicht routinemäßig in privaten Chatgruppen herumschnüffeln (dürfen).