Atue001 hat geschrieben:(09 Sep 2020, 17:55)
Heute läuft einiges falsch - weil das bestehende System zur Vermögensakkumulation führt, gleichzeitig aber gerade die, die man angeblich in Arbeit haben möchte, dazu bringt, dass sich Arbeit nicht wirklich lohnt.
Da gehört einiges korrigiert - ohne deshalb gleich in Gleichmacherei oder Sozialismus zu verfallen!
Das Thema Vermögensakkumulation hat mit dem Thema BGE ja nichts zu tun. Und dazu kann man unterschiedlicher Meinung sein. Bring aber nichts das hier zu diskutieren, weil dann wären wir ganz schnell weg vom Thema.
Insofern ist es für dich sicherlich hilfreicher erstmal grundsätzlich die Effekte zu verstehen, die ein BGE mit sich bringt. Wichtig ist hier auch, das auch mal nicht mit anderen Themen zu vermischen.
Wenn du heute die Verrechnung von Hartz IV mit niedrigem Einkommen mit bis zu 90% beseitigst und glättest, kostet das (zunächst)
Dass die Belastung FÜR ALLE zu einer ENTLASSTUNG führt ,geht nur im Schlaraffenland - lediglich wenn man annimmt, man könnte den Sozialstaat dramatisch runterfahren, kommt man auf das schmale Brett, dass dann jeder mehr zur Verfügung haben könnte - wobei auch das nicht stimmt, denn die, die vom Sozialstaat leben (müssen) hätten dann ja weniger. wie kommst du also zu deiner Annahme?
Hier ist es jetzt erstmal wichtig, dass du verstehst wie unser jetziges Sozialsystem funktioniert und wie ein BGE funktioniert. Welche Grundprinzipien beidem zugrunde liegen. Hier jetzt allzu sehr ins Detail zu gehen sprengt den Rahmen des Forums. Daher mache ich es auch mal kurz und beschränke mich auf das Wesentliche. Bei weitergehendem Interesse sollte das aber genügen, dass du selber anhand geeigneter Literatur die noch offenen Fragen klärst. Gerne kannst aber auch mich dazu noch fragen, falls dir was unklar ist.
Erst einmal ist wichtig zu verstehen, dass unsere jetzigen sozialen Sicherungsysteme (genauer diejenigen, die unsere Existenz sichern - KV also außen vorgelassen) bedarfsorientiert sind. Sie orientieren sich also am individuellen Bedarf. Sieht man z.B. daran, dass das ALG1 unterschiedliche Höhen hat (je nach gezahltem Beitrag) oder die Rente. Selbst bei der Grundsicherung wird berücksichtigt, dass jemand in München einen höheren Bedarf hat als jemand der im bayerischen Wald lebt. Das schlägt sich vor allem in den Wohnkosten nieder, die individuell bezahlt werden und nicht Bestandteil des Regelsatzes nieder.
Das Grundprinzip eines BGE ist hingegen die Existenzsicherung. Das BGE orientiert sich somit nicht am individuellen Bedarf sondern am Existenzminimum. Für einen höheren individuellen Bedarf muss man selber aufkommen.
Soviel zum einen Unterschied. Bedarfsorientierung vs. Existenzminimumsorientierung bei der sozialen Sicherung.
Damit kommen wir zum zweiten Unterschied. Im jetzigen System ist die (auch implizite) Auszahlung der Leistungen an Bedingungen geknüpft. Diese sind unterschiedlich. Im Falle der Rente ist es z.B. das Erreichen eines bestimmten Alters, bei ALG1 das Eintreten von Arbeitslosigkeit und bei der Grundsicherung ist es die Bedürftigkeit, beim Ehegattensplitting der Trauschein, die Insanspruchname des Grundfreibetrags setzt Einkommen voraus. Das BGE hingegen wird bedingungslos ausgezahlt ohne das nur eine der vorgenannten Bedingungen vorliegen muss.
Als drittes wichtiges ist zu verstehen, dass ein Transfereinkommen (egal ob. z.B. Grundsicherung oder BGE) vom Grundprinzip her nichts anderes ist als eine negative Steuer, d.h. unter dem Strich ist nur die Nettosteuerbelastung relevant.
Wenn du dir das jetzt alles nochmal durchdenkst, dann sollte sehr schnell klar werden, dass die staatlichen Leistungen im Durchschnitt bei einem BGE (Existenzminimum) geringer sind als bei unserem jetzigen System. Es wird also weniger umverteilt dadurch muss die Belastung sinken.
Oder man nähert sich dem Thema von einer andere Seite. Will man in Bezug auf sein Lebenseinkommen keine Einbußen hinnehmen, muss man bei einem BGE privat für den individuellen Bedarf (z.B. im Alter) vorsorgen. Das wiederum bedingt, dass man in der aktiven Zeit (in der man arbeitet) ein höheres verfügbares Einkommen braucht als im jetzigen System, in dem der zum Teil die Bedarsorientierung in der sozialen Sicherun mitübernimmt. Also hieraus folgt eine niedrigere Nettosteuerbelastung.
