Berliner Innensenator verbietet zuvor genehmigte Demonstration.

[roli]

(26 Aug 2020, 13:56)

Berliner Innensenator verbietet zuvor genehmigte Corona Demonstration, weil er damit rechnet dass Abstandsregeln nicht eingehalten werden.
Desweiteren schreibt er in seiner Begründung, er wolle Coronaleugnern keine Möglichkeit geben sich öffentlich zu präsentieren.

Ich sehe das so, jeder der nicht glauben will dass Corona so gefährlich ist wie es viele Medien darstellen wird als "Ungläubiger" gebrandmarkt und
darf seine Meinung hierzu nicht öffentlich kundtun.

Das ist gelebte "Demokratie"! :-)


https://www.aachener-zeitung.de/politik ... d-52975517


Im gleichem Atemzug verlangt Deutschland vom Weissrussischem Präsidenten, die Einhaltung der demokratischen Spielregeln
u.a. dass die Weissrussen gegen die Präsidentschaftswahlen in ihren eigenem Land demonstrieren dürfen
und dass das Demonstrationsrecht in Weissrussland nicht eingeschränkt werden darf. (Auch in Corona Zeiten)

https://www.handelsblatt.com/politik/in ... gEdvsU-ap4


https://www.zeit.de/politik/ausland/202 ... ukaschenko

Das ist echte "Demokratie" den Nachbarn seinen Schmutz vor der Haustür zeigen und im eigenem Lande schon im Vorfeld alles verbieten was auch nur annähernd Protest
gegen die Verordnungen der Bundesregierung der Bundesrepublik in sich erahnen läßt!

Ist ja völlig logisch, die Bundsrepublik ist ja im Gegensatz zu Weissrussland ein völlig normaler "Rechtsstaat"! Oder?

Was ich nicht verstehe, man kann hier glauben dass Elvis lebt, dass es gar kein Aids gibt oder dass Aids aus einem US-Militärlabor stammt. man kann glauben dass der Kommunismus
die Einig gute Gesellschaftsform sei und dafür auf die Straße gehen und demonstrieren, auch wenn der Kommunismus schon hunderte Millionen Opfer auf dem Gewissen hat. ( China, Sowjetunion, Kambodschea,etc.)
man darf glauben das und dies und jenes. Zumindest war es mal das man alles glauben durfte und dafür auf die Straße gehen. Außnahmen regelte nur der StGB § 130.

Aber man darf nicht offen sagen, dass man nicht an die Gefährlichkeit von Corona glaubt. Ich denke das ist schon eine Diskussion wert.

Wie man vom Klimaleugner zum Coronaleugner werden kann ist auch ein Fall für sich.

wieso darf man nicht sagen, daß man nicht an die Gefährlichkeit des Virus glaubt? Verstehe ich nicht. Du bist hier ja nicht in Weissrussland.

Ich weiß auch nicht, hatte mir schon gedacht, daß bezüglich Berlin ein neuer Strang aufgemacht wird. Und an Dich hatte ich da auch gedacht. Ist jetzt völlig parteilos gemeint.

[PeterK]

(26 Aug 2020, 19:36)
...
Ich habe nichts dagegen , dass die Leute demonstrieren, das ist nun einmal ihr gutes Recht, aber danach sollten sie sich alle aus Rücksicht in 14 tägige Quarantäne begeben, auf direktem Weg, ohne weitere Kontakte, freiwillig, ohne Gezicke.

Abgesehen von den Kontakten, die sie z.B. mit Sicherheitskräften während der Demonstration haben, ist auch der "direkte Weg" ein Problem. Der eine oder andere kann auf dem Heimweg z.B. im ÖPNV andere infizieren, wenn er sich nicht an Regeln hält, die dem Schutz anderer gelten.

[PeterK]

(26 Aug 2020, 20:23)
wieso darf man nicht sagen, daß man nicht an die Gefährlichkeit des Virus glaubt?

Unsinn. Man darf.

[Lenny]

(26 Aug 2020, 20:21)
Ich verstehe deinen Beitrag in Bezug auf das Zitat nicht und schon gar nicht in Bezug zu meiner themenbezogenen Aussage.

Ändert an meiner Ausage nichts. Weder ist der Grund für die Absage das Rechtsextreme mitlaufen wollen, noch wurde das so kommuniziert, noch spielt das für die Demonstration eine Rolle, noch wäre das irgendwie rechtsstaatlich.

[Lenny]

(26 Aug 2020, 20:25)
Unsinn. Man darf.

Man darf und sollte das auch.

Man muss immer wieder hinterfragen, wie fatal der Virus denn nun wirklich in einem Land ist, das über eines der besten und belastunsgfähigsten Gesundheitssyteme der Welt verfügt.

Man muss sich fragen wozu man überhaupt ein solches System geschaffen hat, wenn man nun Maßnahmen wie in einem 3te welt Land trifft, was Kurzarbeit und Leerstände in den Klinken zur Folge hat, während man der Bevölkerung verklickern will das gerade eine 2te Welle anläuft und das Virus extrem fatal und tödlich wäre. Obwohl immer weniger Patienten wegen Corona in KH's behandelt werden. Obwohl immer weniger Menschen an Corona sterben.

[McKnee]

(26 Aug 2020, 20:28)

Ändert an meiner Ausage nichts. Weder ist der Grund für die Absage das Rechtsextreme mitlaufen wollen, noch wurde das so kommuniziert, noch spielt das für die Demonstration eine Rolle, noch wäre das irgendwie rechtsstaatlich.

Du verstehst aber schon, dass ich es verstehen will, wenn du mich zitierst?!

[McKnee]

(26 Aug 2020, 20:28)

Ändert an meiner Ausage nichts. Weder ist der Grund für die Absage das Rechtsextreme mitlaufen wollen, noch wurde das so kommuniziert, noch spielt das für die Demonstration eine Rolle, noch wäre das irgendwie rechtsstaatlich.

Dann darf ich einmal rechtstaatlich klarstellen.

Es sei damit zu rechnen, "dass es bei dem zu erwartenden Kreis der Teilnehmenden zu Verstößen gegen die geltende Infektionsschutzverordnung kommen wird", teilte die Senatsverwaltung für Inneres mit.

Das steht nichts von Rechtsextremisten!

Deine Worte sind ebenso Interpretation, wie die des Herrn Ballweg

Ganz offensichtlich geht es dem Berliner Innensenator Andreas Geisel nicht um infektionsschutzrechtliche Befürchtungen, die seine eigene Polizeibehörde nicht teilt, sondern ausschließlich um die Gesinnung der Teilnehmer.

Diese ist aber - soweit ich das sehe - nicht justiziabel. Im Sinne von: nicht Gegenstand des Verfahrens

https://www.tagesschau.de/inland/demo-v ... n-101.html

[Fliege]

(26 Aug 2020, 20:33)

Lenny hat geschrieben:
(26 Aug 2020, 20:28)

"Ändert an meiner Ausage nichts. Weder ist der Grund für die Absage das Rechtsextreme mitlaufen wollen, noch wurde das so kommuniziert, noch spielt das für die Demonstration eine Rolle, noch wäre das irgendwie rechtsstaatlich."

Du verstehst aber schon, dass ich es verstehen will, wenn du mich zitierst?!

Das ist doch leicht zu verstehen:
Wird eine Demonstration von Dritten gekapert (etwa von Antifanten, Kohlehassern, Nazis, Veganern), geht das nicht auf das Konto der Demonstranten, die zur angemeldeten Demonstration gehören.

[PeterK]

(26 Aug 2020, 20:32)
Man darf und sollte das auch.

Meckern darfst Du. Aber halte Dich bitte an die durchaus sinnvollen Regeln, um Deine Mitmenschen zu schützen. Das ist ja nicht schwierig.

[BlueMonday]

(26 Aug 2020, 15:14)

Ich verstehe auch, diese Demonstrationen wegen der absehbaren, da in der Vergangenheit begangenen, ja sogar bewusst gesuchten Verstösse gegen die Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung zu verbieten. Damit wird rein statistisch tatsächlich Menschen eine Infektion, bleibende Schäden oder gar Tod erspart, auch durch erneute Weitergabe infizierter Demogänger.

Aha. Im Nachbarthread ging es ja gerade um die Vergesslichkeit des Wahlvolks. Daher mal zur Erinnerung an gar nicht so weit zurückliegende Aussagen seitens der Regierung: die "Maßnahmen" dienen demnach dazu, nur die "Kurve abzuflachen". Dass Menschen die Infektion "erspart" werden solle, davon war wiederum nie die Rede. Also woher kommt diese eigenartige Vorstellung, dass es darum ginge? Die "curve" ist nun seit Langem "geflattet" und längst am Ausklingen. Aber manche wollen wohl die "Maßnahmen" ewig in die Länge ziehen. Vielleicht damit man mit einem Impfstoff nicht gänzlich zu spät kommt und sich völlig blamiert. Und nun hackt man solange aggressiv gegen vermeintliche "Coronaleugner" und "Chaoten". Zumindest scheinen die ein besseres Erinnerungsvermögen zu haben als unsere braven Bürger und Untertanen.

Zudem kann ich dir als Liberalen den guten alten Hayek empfehlen: Wider die Anmaßung von Wissen. In deinen Adern scheint der Hayeksche Geist jedenfalls noch nicht zu fließen.

Zudem steht man erkenntnistechnisch über die Auswirkungen von Massenveranstaltungen wohl eher am Beginn: https://www.deutschlandfunk.de/corona-p ... id=1164525
Aber unsere Bescheidwisser sind schon wieder kräftig am Urteilefällen...

[Liberty]

(26 Aug 2020, 13:56)
Desweiteren schreibt er in seiner Begründung, er wolle Coronaleugnern keine Möglichkeit geben sich öffentlich zu präsentieren.

Eine solche demokratieverachtende Begründung wundert mich nicht von einem Innenminister, der schon zu DDR-Zeiten in der SED aktiv war.

[naddy]

(26 Aug 2020, 20:36)

Deine Worte sind ebenso Interpretation, wie die des Herrn Ballweg

Ballweg soll laut Videotext angeblich gesagt haben, die Demo würde "trotz Verbot durchgeführt". Nach aktuellen Meldungen im Netz hat er diese Aussage aber inzwischen relativiert und will nur noch "gerichtlich gegen das Verbot vorgehen". Vermutlich nach anwaltlicher Beratung.

Schade eigentlich, ich hätte gerne erfahren, ob man die alte Idee der "Vorbeugehaft" wieder hervorkramt hätte, nachdem jemand öffentlich angekündigt hat eine Straftat begehen zu wollen.

[PeterK]

(26 Aug 2020, 21:00)
Eine solche demokratieverachtende Begründung wundert mich nicht von einem Innenminister, der schon zu DDR-Zeiten in der SED aktiv war.

Was wäre denn an der Begründung "demokratieverachtend" (wenn er sie überhaupt so geäußert hätte)?

[Skeptiker]

(26 Aug 2020, 21:23)

Was wäre denn an der Begründung "demokratieverachtend" (wenn er sie überhaupt so geäußert hätte)?

Ist das eine ernst gemeinte Frage?

[jack000]

(26 Aug 2020, 21:00)

Eine solche demokratieverachtende Begründung wundert mich nicht von einem Innenminister, der schon zu DDR-Zeiten in der SED aktiv war.

Das erklärt so einiges ...

Riesen-Debatte um Grundrechte entfacht

Das Berliner Demo-Verbot hat eine Debatte über Demokratie und Grundrechte entfacht!

Die Berliner Versammlungsbehörde hatte zuvor mehrere für das Wochenende geplante Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen verboten.

Während Verbots-Fürsprecher die geplanten Groß-Demos in Pandemie-Zeiten für unverantwortlich halten, sehen Verbots-Kritiker in der Entscheidung einen massiven und rechtswidrigen Verfassungsverstoß.

Wolfgang Kubicki (FDP, 68) zu BILD: „Der Eindruck muss entstehen, dass bei der jetzt verbotenen Demonstration am kommenden Wochenende der politische Inhalt ausschlaggebend für die Untersagung gewesen ist. Es offenbart sich ein bedenkliches Demokratieverständnis des Berliner Innensenators, wenn er wenig verklausuliert darauf hinweist, dass missliebigen politischen Strömungen weniger demokratische Rechte zugebilligt werden.“

https://www.bild.de/politik/inland/poli ... .bild.html

[PeterK]

(26 Aug 2020, 21:30)
Ist das eine ernst gemeinte Frage?

Ja.

[Fliege]

(26 Aug 2020, 21:32)
"[...]
Wolfgang Kubicki (FDP, 68) zu BILD: „Der Eindruck muss entstehen, dass bei der jetzt verbotenen Demonstration am kommenden Wochenende der politische Inhalt ausschlaggebend für die Untersagung gewesen ist. Es offenbart sich ein bedenkliches Demokratieverständnis des Berliner Innensenators, wenn er wenig verklausuliert darauf hinweist, dass missliebigen politischen Strömungen weniger demokratische Rechte zugebilligt werden.“

https://www.bild.de/politik/inland/poli ... .bild.html

Nun bin ich gespannt, wie die Verharmloser und Vertuscher den Verfassungsverstoß "rechtfertigen" möchten, den die Stadt Berlin beim Verbot der Demonstration gegen die Corona-Politik begangen hat.

[McKnee]

(26 Aug 2020, 20:38)

Das ist doch leicht zu verstehen:
Wird eine Demonstration von Dritten gekapert (etwa von Antifanten, Kohlehassern, Nazis, Veganern), geht das nicht auf das Konto der Demonstranten, die zur angemeldeten Demonstration gehören.

Ich kenne die grundsätzlichen Überlegungen, danke. Die Frage belibt, warum der Bezug zu meinem Beitrag?

[McKnee]

(26 Aug 2020, 21:09)

Schade eigentlich, ich hätte gerne erfahren, ob man die alte Idee der "Vorbeugehaft" wieder hervorkramt hätte, nachdem jemand öffentlich angekündigt hat eine Straftat begehen zu wollen.

Ungeeignet, und damit unrechtmäßig, weil davon ausgegangen werden muss, dass ein anderer Anmelder aus dem Umfeld auftaucht.

[Lenny]

Meckern darfst Du. Aber halte Dich bitte an die durchaus sinnvollen Regeln, um Deine Mitmenschen zu schützen. Das ist ja nicht schwierig.

Sowieso halte ich mich an die Regeln.

Das wir hier über einen Virus sprechen an dem in den letzten 3 Monaten hierzulande ca. 800 Menschen gestorben sind (1.6 - heute), sollte man dennoch mal allen klar in Gedächtnis rufen. Im selben Zeitraum (3 Monate) sind in Deutschland ca. 12000 Menschen an einem Herzinfarkt verstorben. Das sind so die Größenordungen in denen wir uns aktuell bewegen.

Das da Menschen auf die Straße gehen, die den Stuss von einer 2ten Welle oder einem 2 Lockdown nicht glauben ist ja wohl mal sowas von klar.

(und hier nehmen wir gerade die nicht unumstrittenen Corona-Toten-Zahl vom RKI - statistisch im Sinne von "Übersterblichkeit" haben wir überhaupt kein Problem aktuell)

[PeterK]

(26 Aug 2020, 21:45)
Sowieso halte ich mich an die Regeln.

Sehr gut. Weiter so.

[Alexyessin]

(26 Aug 2020, 21:41)

Nun bin ich gespannt, wie die Verharmloser und Vertuscher den Verfassungsverstoß "rechtfertigen" möchten, den die Stadt Berlin beim Verbot der Demonstration gegen die Corona-Politik begangen hat.

Aha, hast du denn schon ein Urteil bei der Hand, das es sich hier um einen Verfassungsverstoß handelt? Wenn ja, dann bitte eine seriöse Quelle. Wenn nicht, dann solltest du mit verbalen Angriffen lieber ein wenig vorsichtiger sein.
Bekomme ich noch eine Antwort auf meine Frage, die ich dir vorhin gestellt habe?

[Alexyessin]

(26 Aug 2020, 21:00)

Eine solche demokratieverachtende Begründung wundert mich nicht von einem Innenminister, der schon zu DDR-Zeiten in der SED aktiv war.

Hab zwar keinen blassen Schimmer, was du meinst, aber hier ist die Aussage:

Innensenator Geisel betonte nun: „Das ist keine Entscheidung gegen die Versammlungsfreiheit, sondern eine Entscheidung für den Infektionsschutz.“ Man müsse zwischen dem Grundrecht der Versammlungsfreiheit und dem der Unversehrtheit des Lebens abwägen. Gleichzeitig betonte Geisel: „Ich bin nicht bereit, ein zweites Mal hinzunehmen, dass Berlin als Bühne für Corona-Leugner, Reichsbürger und Rechtsextremisten missbraucht wird.

Vielleicht wäre es ratsam, das du nicht die Aussagen der User interpretierst sondern dich auf die tatsächlichen Äußerungen beziehst. Es würde sonst der Eindruck entstehen, das dir an eine sachlichen Austausch gar nicht gelegen ist.

In welcher Funktion war Geisel denn in der SED aktiv? Hast du dazu seriöse Quellen?

[Skeptiker]

(26 Aug 2020, 21:40)

Ja.

Das sagt doch eigentlich alles, oder? Aber wahrscheinlich ist 1+1 ungleich 2, weil die Bild sonst "Recht" hätte ...

[JJazzGold]

(26 Aug 2020, 20:24)

Abgesehen von den Kontakten, die sie z.B. mit Sicherheitskräften während der Demonstration haben, ist auch der "direkte Weg" ein Problem. Der eine oder andere kann auf dem Heimweg z.B. im ÖPNV andere infizieren, wenn er sich nicht an Regeln hält, die dem Schutz anderer gelten.

Sollen die Demonstranten nicht anteilig ohnehin mit Bussen angekarrt werden? Daraus könnte eine Bedingung entstehen. An- und Abreise nur in geschlossenen Bussen. Aber es lässt bedauerlicherweise nicht verhindern, dass die An- und Abreise zu den Bussen anteilig mit öffentlichen Verkehrsmitteln erfolgt. Dann fällt mir auch nichts mehr ein.
Man kann die Demonstranten schwerlich anweisen sich am Ende der Demo im Fussball Stadion zu sammeln und dort die zweiwöchige Quarantäne zu verbringen. Am BER wird ja noch gebaut.

[PeterK]

(26 Aug 2020, 22:51)
Sollen die Demonstranten nicht anteilig ohnehin mit Bussen angekarrt werden? Daraus könnte eine Bedingung entstehen. An- und Abreise nur in geschlossenen Bussen. Aber es lässt bedauerlicherweise nicht verhindern, dass die An- und Abreise zu den Bussen anteilig mit öffentlichen Verkehrsmitteln erfolgt. Dann fällt mir auch nichts mehr ein.

Mir fällt dazu nur ein: Maske und Abstand. Aber genau damit scheinen ja nicht wenige der "Demonstranten" Probleme zu haben.

[Adam Smith]

(26 Aug 2020, 23:02)

Mir fällt dazu nur ein: Maske und Abstand. Aber genau damit scheinen nicht wenige der "Demonstranten" ja Probleme zu haben.

Die haben damit grosse Probleme.

https://www.tagesschau.de/ausland/weiss ... e-101.html

https://amp.welt.de/regionales/berlin/a ... erlin.html

Hier ist das aber egal. Corona halt.

[PeterK]

(26 Aug 2020, 22:47)

Das sagt doch eigentlich alles, oder?

Das sagt zum Thema eigentlich nichts.

[Fliege]

(26 Aug 2020, 22:47)

Das sagt doch eigentlich alles, oder? Aber wahrscheinlich ist 1+1 ungleich 2, weil die Bild sonst "Recht" hätte ...

Ja, das sagt eigentlich alles.
Ich freue mich auf die morgigen Nachrichten, die, so meine Hoffnung, den Rücktritt des Demonstrationsverbotssenators von Berlin verkünden.

[JJazzGold]

(26 Aug 2020, 23:02)

Mir fällt dazu nur ein: Maske und Abstand. Aber genau damit scheinen ja nicht wenige der "Demonstranten" Probleme zu haben.

Wenn tatsächlich mehrere Zehntausende erwartet werden, lässt sich das meiner Meinung nach beides nicht mehr überprüfen und sicherstellen. Darin liegt das Problem. Ich mag den Veranstaltern an dieser Stelle unrecht tun, aber diese Unüberprüfbarkeit ist meiner Meinung nach Teil des Demo Plans. Ansonsten wäre die bundesweit geplante Anreise mit Bussen nicht organisiert worden, um Massen zu mobilisieren. Denn je größer der Zulauf, desto weniger ist Kontrolle möglich. Die Veranstalter können zurecht darauf verweisen, dass diese Massen von ihnen nicht bezüglich Maske und Abstand durchgehend zu regeln sind.

[Skeptiker]

(26 Aug 2020, 23:10)
Das sagt zum Thema eigentlich nichts.

... aber dafür mehr über dein Demokratieverständnis.

Wenn der Eindruck im Raum steht, dass die politische Exekutive Maßnahmen ergreift, das Demonstrationsrecht von Personen zu beschneiden, aus dem Grunde heraus, dass diese ihnen politisch missfallen, dann ist das höchst bedenklich.

Ein Demonstrationsverbot aufgrund zu erwartender Verstöße gegen Hygieneauflagen, kann man ggf. noch mittragen, aber keines, welches sich auf Repression bestimmter öffentlicher Meinungsäußerungen oder Personengruppen begründet.

[Sören74]

(26 Aug 2020, 23:34)

... aber dafür mehr über dein Demokratieverständnis.

Wenn der Eindruck im Raum steht, dass die politische Exekutive Maßnahmen ergreift, das Demonstrationsrecht von Personen zu beschneiden, aus dem Grunde heraus, dass diese ihnen politisch missfallen, dann ist das höchst bedenklich.

Das wäre höchst bedenklich. Allerdings sehe ich da eher ein Kommunikationsproblem, ähnlich wie Merkels Rückgängigmachung einer Wahl zum Thüringer MP.

Dabei hatte man durchaus einen sachlichen Grund genannt: ""Die Anmelder der Versammlungen, die Anfang August in Berlin stattfanden, haben ganz bewusst die Regeln gebrochen, die sie vorher in Gesprächen mit der Polizei akzeptiert hatten - dazu gehörten das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes und das Einhalten des 1,5-Meter-Abstands." Ein solches Verhalten sei nicht akzeptabel. Der Staat lasse sich nicht an der Nase herumführen."

https://www.tagesschau.de/inland/demo-v ... n-101.html

[Liberty]

(26 Aug 2020, 22:45)Hab zwar keinen blassen Schimmer, was du meinst, aber hier ist die Aussage

Der Herr Innenminister verbietet eine Demo, weil ihm die Meinung der Demonstranten nicht gefällt.

[Schnitter]

(26 Aug 2020, 23:34)
Wenn der Eindruck im Raum steht, dass die politische Exekutive Maßnahmen ergreift, das Demonstrationsrecht von Personen zu beschneiden, aus dem Grunde heraus, dass diese ihnen politisch missfallen, dann ist das höchst bedenklich.

Hätten die Covidioten Anfang August die Hygieneregeln eingehalten würde die Demo stattfinden.

Glaubst du ernsthaft diesmal wären die dahin gekommen und hätten da mit Mundschutz und 1,5m Abstand gestanden ?

Alles andere als ein Verbot wäre ein Treppenwitz gewesen. Diese Leute kommen da hin um KEINEN Mundschutz zu tragen. Das ist das was sie zur Schau stellen wollen.

[Schnitter]

(27 Aug 2020, 00:10)

Der Herr Innenminister verbietet eine Demo, weil ihm die Meinung der Demonstranten nicht gefällt.

Dafür, dass der Veranstalter der Demo nicht in der Lage ist den Demonstranten klar zu machen dass die Hygieneregeln einzuhalten sind, kann der Innenminister nichts.

[Teeernte]

(27 Aug 2020, 00:29)

Dafür, dass der Veranstalter der Demo nicht in der Lage ist den Demonstranten klar zu machen dass die Hygieneregeln einzuhalten sind, kann der Innenminister nichts.

Die "Imperialistische Weltverschwörung" will weiter kein GELD verdienen - deshalb hat man Corona ausgerufen.... und deswegen gibts keine DEMO.

[Bielefeld09]

(27 Aug 2020, 00:55)

Die "Imperialistische Weltverschwörung" will weiter kein GELD verdienen - deshalb hat man Corona ausgerufen.... und deswegen gibts keine DEMO.

Kasper hätte aber auftreten dürfen!
Allerdings kennen Kinder die Corona-Regeln!

[DarkLightbringer]

(27 Aug 2020, 00:10)

Der Herr Innenminister verbietet eine Demo, weil ihm die Meinung der Demonstranten nicht gefällt.

Sagt Herr Liberty. Herr Innenminister sagt ja etwas anderes.

[Alexyessin]

(27 Aug 2020, 00:10)

Der Herr Innenminister verbietet eine Demo, weil ihm die Meinung der Demonstranten nicht gefällt.

Das steht dort nicht geschrieben. Und welche Funktion in der SED hatte der Mann nun inne?

[PeterK]

(26 Aug 2020, 23:34)
Wenn der Eindruck im Raum steht, dass die politische Exekutive Maßnahmen ergreift, das Demonstrationsrecht von Personen zu beschneiden, aus dem Grunde heraus, dass diese ihnen politisch missfallen, dann ist das höchst bedenklich.

Darum geht es aber nicht. Es geht darum, dass fahrlässige Körperverletzung eine Straftat ist. Dazu würde es höchstwahrscheinlich massenhaft kommen, wenn man die Demo zuließe.

[Keoma]

(26 Aug 2020, 21:45)

Sowieso halte ich mich an die Regeln.

Das wir hier über einen Virus sprechen an dem in den letzten 3 Monaten hierzulande ca. 800 Menschen gestorben sind (1.6 - heute), sollte man dennoch mal allen klar in Gedächtnis rufen. Im selben Zeitraum (3 Monate) sind in Deutschland ca. 12000 Menschen an einem Herzinfarkt verstorben. Das sind so die Größenordungen in denen wir uns aktuell bewegen.

Das da Menschen auf die Straße gehen, die den Stuss von einer 2ten Welle oder einem 2 Lockdown nicht glauben ist ja wohl mal sowas von klar.

(und hier nehmen wir gerade die nicht unumstrittenen Corona-Toten-Zahl vom RKI - statistisch im Sinne von "Übersterblichkeit" haben wir überhaupt kein Problem aktuell)

Schreib mir, wenn es eine Impfung gegen Herzinfarkt gibt.
Oder wie man sich anstecken kann.

[Lenny]

(27 Aug 2020, 08:23)
Schreib mir, wenn es eine Impfung gegen Herzinfarkt gibt.
Oder wie man sich anstecken kann.

Gegen Herzinfakrt vorzubeugen ist sogar recht einfach. Aber z.b. zu einer "Lebensmittelampel" als Baustein einer Präventivmaßnahme konnte man sich bislang nicht durchringen.
Und noch ganz andere Klamotten, die das Gefäßsystem in Schuss halten.

Aber darum ging es in meinem Kommentar nicht. Es ging um Dimensionen.

[Keoma]

(27 Aug 2020, 08:27)

Gegen Herzinfakrt vorzubeugen ist sogar recht einfach. Aber z.b. zu einer "Lebensmittelampel" als Baustein einer Präventivmaßnahme konnte man sich bislang nicht durchringen.
Aber darum ging es in meinem Kommentar nicht. Es ging um Dimensionen.

Und mir darum, dass ein Vergleich ein Holler ist.

[Lenny]

(27 Aug 2020, 08:29)

Und mir darum, dass ein Vergleich ein Holler ist.

zumindest ist das gequake "es geht um menschenleben" totaler schwachsinn, wenn 90% der in D lebenden menschen keine ahnung haben wie man sich mindestens semi-natürlich sein gefäßsystem in schuss hält.

wir wissen ja was die risikogruppen bei corona sind, oder?

und auf einmal spielt das leben von multimorbid erkrankten eine gewichtige rolle.
naja, die logik muss man erstmal verstehen


aber, wir haben glück, aktuell beschäftigen die ganzen anderen Krankheiten unser Gesundheistsystem mehr als Corona.
zumindest was den Dienst am Patienten angeht.

[Keoma]

(27 Aug 2020, 08:34)

zumindest ist das gequake "es geht um menschenleben" totaler schwachsinn, wenn 90% der in D lebenden menschen keine ahnung haben wie man sich mindestens semi-natürlich sein gefäßsystem in schuss hält.

wir wissen ja was die risikogruppen bei corona sind, oder?

So genau wissen wir gar nichts.

[Europa2050]

(27 Aug 2020, 08:21)

Darum geht es aber nicht. Es geht darum, dass fahrlässige Körperverletzung eine Straftat ist. Dazu würde es höchstwahrscheinlich massenhaft kommen, wenn man die Demo zuließe.

Leider hat der Innensenator diese richtige und wesentliche Aussage aber durch - teilweise ins populistische, beifallheischende gehendes - Einbringen seiner persönlichen Ansichten weitgehend entwertet.

Das war - um es einfach beim Namen zu nennen - dumm.

Halt Berlin

[Lenny]

(27 Aug 2020, 08:38)
So genau wissen wir gar nichts.

dann sage ich ihnen was ich weiß: das gefäßsystem, bzw der zustand desselben, ist der unterschied zwischen alt+jung.

[Keoma]

[quote="Lenny"](27 Aug 2020, 08:41)

dann sage ich ihnen was ich weiß: das gefäßsystem, bzw der zustand desselben, ist der unterschied zwischen alt+jung.[/Quote

Nobelpreisverdächtig!

[deram]

Interessant ist, daß Gegendemos nun genehmigt worden sind.

https://www.welt.de/politik/deutschland ... l#Comments

[becksham]

(27 Aug 2020, 08:40)

Leider hat der Innensenator diese richtige und wesentliche Aussage aber durch - teilweise ins populistische, beifallheischende gehendes - Einbringen seiner persönlichen Ansichten weitgehend entwertet.

Das war - um es einfach beim Namen zu nennen - dumm.

Halt Berlin

Und deshalb wird sicher das Verbot auch gekippt. Dann muss man halt den umständlichen Weg gehen und die Demo wegen Verstoßes gegen die Auflagen abbrechen.