Realist2014 hat geschrieben:
Kostet bei 83 Mio Bürgern ca 1,2 Billionen Euro pro Jahr.
Ich zitiere mal genau diese eine Stelle - weil sie in dieser oder ähnlicher Form in den letzten 100 Beiträgen mehrfach benannt wurde, und ich da mal darauf eingehen will.
Es wird so dargestellt, als ob die Billion eine unglaublich große Zahl wäre, die verhindert, dass man so etwas wie ein BGE machen kann. Dem ist aber mitnichten so.
Tatsächlich geben wir heute auch ähnlich hohe Beträge für genau die Grundsicherung aus - nur eben nicht in Form eines BGEs, sondern in Form von:
- Eigenleistung bei der Grundsicherung in Höhe des steuerbefreiten Existenzminimums
- Kindergeld und Kinderfreibetrag sowie weitere kleinere Steuerfreibeträge u.ä. rund um Kinder
- Krankenversicherungsbeiträge (die man für sich selbst bezahlt, bei dem viele aber auch mehr als nur für sich selbst zahlen - und bei dem man über die Steuer auch noch für Grundsicherungsbeträge für Dritte mitbezahlt)
- Rentenversicherungsbeiträge (zumindest bis zu der Höhe, die der Grundsicherung entspricht)
- Steuern, die für die Finanzierung von Hartz IV u.ä. Grundsicherungsleistungen aufgebracht werden
... ... ...
Würde man die dahinter liegenden Leistungen in Wert von mehr als einer Billion Euro zusammenfassen und über ein BGE oder eine Grundsicherung in gleichem Umfang finanzieren - würde genau dieser Betrag dafür auch bereit stehen.
Solange man nicht gleichzeitig Leistungen ausbaut, sondern nur Leistungen anders organisiert, ist ein BGE in Form einer Grundsicherung nahezu finanziell neutral.
Wenn es also so dargestellt wird, als ob man eine BGE-finanzierte Grundsicherung im Wert von mehr als einer Billion nicht finanzieren können, weil der Betrag so unglaublich groß erscheint, dann ist das ein Scheinargument, was über eine scheinbar große Zahl darüber hinwegtäuscht, dass genau diese Grundsicherung mit eben diesem Wert sowieso auch heute schon in der Gesellschaft selbstverständlich finanziert wird.
Ob ein BGE also teuer ist, oder gar unfinanzierbar - das entscheidet sich nicht an der Billion! Das entscheidet sich daran, ob in einer BGE-Gesellschaft angedacht wird mehr soziale Leistungen zu finanzieren, als wir es heute kennen - und ob dieses mehr gesellschaftlich Akzeptanz sowohl auf Seiten der Empfänger als auch auf Seiten der Finanzierer hat. Ein BGE in Höhe der Grundsicherung inklusive der Absicherung bei Krankheit und einigem mehr jedenfalls ist finanziell für Deutschland kein Kraftakt, sondern trivial zu finanzieren, weil wir es heute schon tun.