Bundesweite Volksabstimmungen

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Henrico
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Bundesweite Volksabstimmungen

Beitrag von Henrico »

Liebe Forumsmitglieder*innen,

ich bin ein neues Mitglied und möchte gern ein neues Thema erstellen.
Stellt Euch vor, es gibt bundesweite Volksabstimmungen und Ihr sollt in einer konkreten Frage mit "Ja" oder "Nein" abstimmen!
Schlagt zur Übung ein konkretes Thema (z. B. ein Tempolimit) vor und lasst uns im Forum sachlich über das Für und Wider diskutieren.
Am Ende soll jeder in der betreffenden Frage abwägen können, welche Antwort seiner Ansicht nach richtig ist!

Viel Spass dabei wünscht Euch Henrico!
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Re: Bundesweite Volksabstimmungen

Beitrag von Realist2014 »

Henrico hat geschrieben:(02 Jun 2020, 18:32)

Liebe Forumsmitglieder*innen,

ich bin ein neues Mitglied und möchte gern ein neues Thema erstellen.
Stellt Euch vor, es gibt bundesweite Volksabstimmungen und Ihr sollt in einer konkreten Frage mit "Ja" oder "Nein" abstimmen!
Schlagt zur Übung ein konkretes Thema (z. B. ein Tempolimit) vor und lasst uns im Forum sachlich über das Für und Wider diskutieren.
Am Ende soll jeder in der betreffenden Frage abwägen können, welche Antwort seiner Ansicht nach richtig ist!

Viel Spass dabei wünscht Euch Henrico!

Dann solltest DU ein konkretes Thema zur Abstimmung stellen...
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Re: Bundesweite Volksabstimmungen

Beitrag von Henrico »

Hallo Realist, dann nehmen wir doch als erstes Beispiel ein Tempolimit von 130 km/h auf Autobahnen!
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Re: Bundesweite Volksabstimmungen

Beitrag von Realist2014 »

Henrico hat geschrieben:(02 Jun 2020, 19:23)

Hallo Realist, dann nehmen wir doch als erstes Beispiel ein Tempolimit von 130 km/h auf Autobahnen!
Darüber gibt es schon einen Strang ...

Lies doch erst mal , was es schon gibt....
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Re: Bundesweite Volksabstimmungen

Beitrag von Realist2014 »

Jessie hat geschrieben:(02 Jun 2020, 18:42)

Untersagung aller politischen Aktivitäten des rechtsextremen Björn Höcke.
Ich sage: JA.
Über so einen Mini-Punkt möchtest du eine "Volksabstimmung"??????
Skeptiker

Re: Bundesweite Volksabstimmungen

Beitrag von Skeptiker »

Jessie hat geschrieben:(02 Jun 2020, 19:34)
Ich möchte überhaupt keine Volksabstimmungen.
Du kannst sie auch "Bundesweite Abstimmung von Personen mit deutscher Staatsangehörigkeit" nennen, wenn das einfacher ist und weniger triggert.

Ich finde bundesweite Volksabstimmungen sehr gut. Allerdings muss man sich dann auch Gedanken machen, wie man die mit der representativen Demokratie vernetzt. Es sollte daraus keine permanente Konkurrenz entstehen, sondern es sollte eine Ergänzung sein für Themenbereiche, die besondere Legitimation bzw. eine direkte und verbindliche Entscheidung benötigen. Man kann sich dadurch Jahrzehntelanges parteipolitisches Geeiere sparen.
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Re: Bundesweite Volksabstimmungen

Beitrag von Realist2014 »

[quote="Skeptiker"](02 Jun 2020, 19:44)

Du kannst sie auch "Bundesweite Abstimmung von Personen mit deutscher Staatsangehörigkeit" nennen, wenn das einfacher ist und weniger triggert.

Ich finde bundesweite Volksabstimmungen sehr gut. Allerdings muss man sich dann auch Gedanken machen, wie man die mit der representativen Demokratie vernetzt. Es sollte daraus keine permanente Konkurrenz entstehen, sondern es sollte eine Ergänzung sein für Themenbereiche, die besondere Legitimation bzw. eine direkte und verbindliche Entscheidung benötigen. Man kann sich dadurch Jahrzehntelanges parteipolitisches Geeiere sparen.[/quoteHArtzIV

es gibt aber Themen, die sind außen vor...


Steuern
HartzIV

und ähnliches....
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Re: Bundesweite Volksabstimmungen

Beitrag von Henrico »

!?Das solltest Du mal näher begründen
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Re: Bundesweite Volksabstimmungen

Beitrag von Henrico »

Vernetzung mit der repräsentativen Demokratie usw. gebe ich Dir vollkommen recht. Aber das ist nicht mein Thema! Schlag doch bitte mal ein wichtiges Thema für eine Volksabstimmung vor!
Skeptiker

Re: Bundesweite Volksabstimmungen

Beitrag von Skeptiker »

Henrico hat geschrieben:(02 Jun 2020, 20:07)

Vernetzung mit der repräsentativen Demokratie usw. gebe ich Dir vollkommen recht. Aber das ist nicht mein Thema! Schlag doch bitte mal ein wichtiges Thema für eine Volksabstimmung vor!
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Re: Bundesweite Volksabstimmungen

Beitrag von Skull »

Henrico hat geschrieben:(02 Jun 2020, 20:07)

Vernetzung mit der repräsentativen Demokratie usw. gebe ich Dir vollkommen recht. Aber das ist nicht mein Thema! Schlag doch bitte mal ein wichtiges Thema für eine Volksabstimmung vor!
Ich würde Dir diesen Thread mal an Herz legen.

https://www.politik-forum.eu/viewtopic. ... 3#p3449223

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Re: Bundesweite Volksabstimmungen

Beitrag von Realist2014 »

Skeptiker hat geschrieben:(02 Jun 2020, 20:15)

Bürgerversicherung

KEIN Thema für eine Volksabtimmung.
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Re: Bundesweite Volksabstimmungen

Beitrag von Skull »

Realist2014 hat geschrieben:(02 Jun 2020, 20:18)

KEIN Thema für eine Volksabtimmung.
Ist natürlich Quatsch.

Wenn es bundesweite Volksabstimmungen geben WÜRDE...

könnte natürlich auch JEDES Thema dem Volk zur Abstimmung vorgelegt werden,
worüber eben auch ein Parlament abstimmen und entscheiden kann.

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Re: Bundesweite Volksabstimmungen

Beitrag von Skeptiker »

Realist2014 hat geschrieben:(02 Jun 2020, 20:18)
KEIN Thema für eine Volksabtimmung.
Wieso nicht?
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Re: Bundesweite Volksabstimmungen

Beitrag von imp »

Ich bin im Allgemeinen gegen diese Abstimmerei. Verbindliche Abstimmungen sollten auf jeder Ebene nur singulären Fragen von herausragender Tragweite vorbehalten sein, etwa Gebietsreformen oder wesentlichen Eingriffen in Natur und Stadtbild auf Kommunalebene, Flussläufe und Ökosysteme auf höherer Ebene und so weiter.

Was nun die Straße angeht, sie kann je nach Ausbaustufe, Verkehrsaufkommen, Verschmutzung, Witterung, Sichtverhältnissen usw nur bis zu einer gewissen Geschwindigkeit sicher befahren werden. Eine Höchstgeschwindigkeit ist daher am zweckmäßigsten eine dynamische obere Grenze für den Entscheidungsraum des Fahrers, elektronisch geregelt, mit Sensoren und entsprechender Vernetzung alleweil nachregulierend. Neben der bauartbedingten Höchstgeschwindigkeit des Fahrzeugs, seinem Kurvenverhalten, seinem Beladungszustand, dem Wohlbefinden von Fahrer und Mitreisenden kann es viele weitere Faktoren geben, die der Höchstgeschwindigkeit eine Grenze setzen. In Deutschland haben wir auf vielen Streckenabschnitten der Autobahn sogar gänzlich auf eine fixe Höchstgeschwindigkeit verzichtet, da der Straßenausbau keine bestimmte Grenze erfordert. Praktisch kann auch unter sehr günstigen Streckenverhältnissen eine Geschwindigkeit über 240 km/h höchstens punktuell gefahren werden. Viele Kraftfahrzeuge erreichen solche Geschwindigkeiten nicht einmal. Gerade die erschwinglicheren Vehikel werden auch weit darunter unbequem. Es gibt keinen vernünftigen Grund, hier starre Grenzen jenseits der Erwägung konkreter Faktoren aufzulegen.
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Re: Bundesweite Volksabstimmungen

Beitrag von oga »

Skeptiker hat geschrieben:(02 Jun 2020, 20:15)

Bürgerversicherung
Grosse Rentenreform
Wehrpflicht
Gab es schon ähnlich in der Schweiz.
Wurde abgelehnt.
I guess I should warn you, if I turn out to be particularly clear, you've probably misunderstood what I've said.
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Re: Bundesweite Volksabstimmungen

Beitrag von jellobiafra »

Volksabstimmungen zu einem Thema sollten in den gleichen Intervallen wiederholt werden wie Bundestagswahlen.
Eine knappe Mehrheit im Jahr 2020 muss 2024 nicht mehr bestehen und darf deshalb nicht jahrzehntelang bindend sein.
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Re: Bundesweite Volksabstimmungen

Beitrag von imp »

jellobiafra hat geschrieben:(02 Jun 2020, 20:38)

Volksabstimmungen zu einem Thema sollten in den gleichen Intervallen wiederholt werden wie Bundestagswahlen.
Eine knappe Mehrheit im Jahr 2020 muss 2024 nicht mehr bestehen und darf deshalb nicht jahrzehntelang bindend sein.
Das erscheint mir noch weniger sinnvoll als eine Abstimmung einmal zu machen. Stell dir vor, das Saarland stimmt alle vier Jahre darüber ab, ob der Beitritt zu Deutschland nicht vielleicht doch ein Fehler war. Das ist doch nicht tragfähig.
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Re: Bundesweite Volksabstimmungen

Beitrag von jellobiafra »

imp hat geschrieben:(02 Jun 2020, 20:40)

Das erscheint mir noch weniger sinnvoll als eine Abstimmung einmal zu machen. Stell dir vor, das Saarland stimmt alle vier Jahre darüber ab, ob der Beitritt zu Deutschland nicht vielleicht doch ein Fehler war. Das ist doch nicht tragfähig.
Der einzige Ausweg erscheint mir zu sein, dass sehr wichtige und langfristige Veränderungen nicht mit einer einfachen Mehrheit entschieden werden können, sondern stattdessen eine 2/3 Mehrheit aller Stimmberechtigten erforderlich ist.
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Re: Bundesweite Volksabstimmungen

Beitrag von Skull »

jellobiafra hat geschrieben:(03 Jun 2020, 12:53)

Der einzige Ausweg erscheint mir zu sein, dass sehr wichtige und langfristige Veränderungen
nicht mit einer einfachen Mehrheit entschieden werden können,
sondern stattdessen eine 2/3 Mehrheit aller Stimmberechtigten erforderlich ist.
Schlage das DANN auch für das Parlament vor. :D

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Re: Bundesweite Volksabstimmungen

Beitrag von imp »

jellobiafra hat geschrieben:(03 Jun 2020, 12:53)

Der einzige Ausweg erscheint mir zu sein, dass sehr wichtige und langfristige Veränderungen nicht mit einer einfachen Mehrheit entschieden werden können, sondern stattdessen eine 2/3 Mehrheit aller Stimmberechtigten erforderlich ist.
Ist das nicht meistens sogar so? Der Volksentscheid Berlin-Brandenburg 1996 hatte meines Wissens über die bloße Mehrheit in beiden Ländern hinaus noch weitere Quoren zu erfüllen - und scheiterte zum Glück.
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Re: Bundesweite Volksabstimmungen

Beitrag von Skull »

imp hat geschrieben:(03 Jun 2020, 12:57)

Ist das nicht meistens sogar so?
Der Volksentscheid Berlin-Brandenburg 1996 hatte meines Wissens über die bloße Mehrheit
in beiden Ländern hinaus noch weitere Quoren zu erfüllen - und scheiterte zum Glück.
Die Zusammenlegung von Bundesländern.
Sonderfall aus dem Grundgesetz. Artikel 29 GG, wenn ich mich erinnere.
Und DORT ist eine Volksabstimmung eben vorgeschrieben.

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Re: Bundesweite Volksabstimmungen

Beitrag von imp »

Skull hat geschrieben:(03 Jun 2020, 16:56)

Die Zusammenlegung von Bundesländern.
Sonderfall aus dem Grundgesetz. Artikel 29 GG, wenn ich mich erinnere.
Und DORT ist eine Volksabstimmung eben vorgeschrieben.

mfg
In dieser herausgehobenen Situation hat das auch seinen Sinn. Insgesamt ist das Instrumentarium aber nicht ohne Tücken und Probleme.
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Re: Bundesweite Volksabstimmungen

Beitrag von Skull »

imp hat geschrieben:(03 Jun 2020, 17:11)

Insgesamt ist das Instrumentarium aber nicht ohne Tücken und Probleme.
Nichts ist ohne Tücken.

Weder die amerikanische Demokratie. Noch das Schweizer Modell.
Ebensowenig wie das Wahlrecht in GB oder der föderale Parlamentarismus in Deutschland.

Was willst DU mir also mitteilen ? :D

Auch Volksabstimmungen haben ihren „Preis“.

Wenn man sich mit diesem Instrument ERNSTHAFT beschäftigt, kann man auch ernsthaft antworten.
Ein Land, wie die Schweiz lebt übrigens recht gut damit. MIT ihren Parlamenten und Regierungen.

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Re: Bundesweite Volksabstimmungen

Beitrag von imp »

Skull hat geschrieben:(03 Jun 2020, 17:23)

Nichts ist ohne Tücken.

Weder die amerikanische Demokratie. Noch das Schweizer Modell.
Ebensowenig wie das Wahlrecht in GB oder der föderale Parlamentarismus in Deutschland.

Was willst DU mir also mitteilen ? :D

Auch Volksabstimmungen haben ihren „Preis“.

Wenn man sich mit diesem Instrument ERNSTHAFT beschäftigt, kann man auch ernsthaft antworten.
Ein Land, wie die Schweiz lebt übrigens recht gut damit. MIT ihren Parlamenten und Regierungen.

mfg
Bitte, Skull. Als Initiator eines solchen Verfahrens habe ich mich seinerzeit äußerst ernsthaft mit der Sache beschäftigt. Über einige andere bat man mich zur Unterschrift, über einige zur Abstimmung. Ich war an Kampagnen für und gegen solche Anliegen beteiligt. Insgesamt möchte ich diese Instrumente lieber nicht gestärkt sehen. Meine Begründung u.a. weiter oben.
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Re: Bundesweite Volksabstimmungen

Beitrag von Skull »

imp hat geschrieben:(03 Jun 2020, 17:27)

Insgesamt möchte ich diese Instrumente lieber nicht gestärkt sehen.
Ich dagegen schon.

Gerade auch auf Bundesebene. :)

Mit entsprechenden Hürden zur Zulassung und Gültigkeit. ;)

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Re: Bundesweite Volksabstimmungen

Beitrag von imp »

Skull hat geschrieben:(03 Jun 2020, 18:15)

Ich dagegen schon.

Gerade auch auf Bundesebene. :)

Mit entsprechenden Hürden zur Zulassung und Gültigkeit. ;)

mfg
Nun, das wird wohl die Mehrheit nach der einen oder anderen Seite regeln. Ich habe ganz gutes Vertrauen in meine Argumente, aber ich lerne auch gern dazu.
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Re: Bundesweite Volksabstimmungen

Beitrag von Skull »

imp hat geschrieben:(03 Jun 2020, 18:17)

Nun, das wird wohl die Mehrheit nach der einen oder anderen Seite regeln.

Ich habe ganz gutes Vertrauen in meine Argumente, aber ich lerne auch gern dazu.
https://www.politik-forum.eu/viewtopic. ... 5#p3711565 :)

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Re: Bundesweite Volksabstimmungen

Beitrag von imp »

:) Schöne Debatte damals. Leider so viele fort. Es hat sich vieles verändert.
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Re: Bundesweite Volksabstimmungen

Beitrag von Odin1506 »

Meine Meinung ist: Eine bundesweite Abstimmung sollte dann statt finden, wenn es einschneidende Gesetze und Beschlüsse der Bundesregierung, wie z.B. Hartz4 oder Auslandseinsatz der Bundeswehr usw., die alle Bürger betreffen, anstehen.
Ich bin keine Signatur, ich putze hier nur!!! :p
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Re: Bundesweite Volksabstimmungen

Beitrag von imp »

Odin1506 hat geschrieben:(03 Jun 2020, 19:01)

Meine Meinung ist: Eine bundesweite Abstimmung sollte dann statt finden, wenn es einschneidende Gesetze und Beschlüsse der Bundesregierung, wie z.B. Hartz4 oder Auslandseinsatz der Bundeswehr usw., die alle Bürger betreffen, anstehen.
Jetzt müsste man einen Maßstab dafür finden, wann das gilt und wann nicht.
Jedoch werden die Kriegsfans einwenden, dass so eine Abstimmung viel zu lange dauert.
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Re: Bundesweite Volksabstimmungen

Beitrag von Odin1506 »

imp hat geschrieben:(03 Jun 2020, 19:52)

Jetzt müsste man einen Maßstab dafür finden, wann das gilt und wann nicht.
Jedoch werden die Kriegsfans einwenden, dass so eine Abstimmung viel zu lange dauert.
Das müsste gelten wenn es die Bevölkerung betrifft. So wie die ganzen Prestigeobjekte usw.
Die Kriegsfans können warten, so schnell wird die Munition nicht schlecht.
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Re: Bundesweite Volksabstimmungen

Beitrag von imp »

Odin1506 hat geschrieben:(03 Jun 2020, 21:10)

Das müsste gelten wenn es die Bevölkerung betrifft. So wie die ganzen Prestigeobjekte usw.
Die Kriegsfans können warten, so schnell wird die Munition nicht schlecht.
Aber Kriegslügen haben mitunter kurze Haltbarkeit. "Die Bevölkerung" betrifft sehr vieles.
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Re: Bundesweite Volksabstimmungen

Beitrag von Odin1506 »

imp hat geschrieben:(03 Jun 2020, 21:11)

Aber Kriegslügen haben mitunter kurze Haltbarkeit. "Die Bevölkerung" betrifft sehr vieles.
Deswegen ja Volksabstimmungen. Dann kann die Bevölkerung selber entscheiden was mit ihren Steuergeldern passiert.
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Re: Bundesweite Volksabstimmungen

Beitrag von imp »

Odin1506 hat geschrieben:(03 Jun 2020, 21:13)

Deswegen ja Volksabstimmungen. Dann kann die Bevölkerung selber entscheiden was mit ihren Steuergeldern passiert.
Sie kann nur zustimmen oder auch nicht.
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Re: Bundesweite Volksabstimmungen

Beitrag von Odin1506 »

imp hat geschrieben:(03 Jun 2020, 21:27)

Sie kann nur zustimmen oder auch nicht.
Aber so hat die Bevölkerung wenigstens ein Mitbestimmungsrecht.
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Re: Bundesweite Volksabstimmungen

Beitrag von imp »

Odin1506 hat geschrieben:(04 Jun 2020, 07:21)

Aber so hat die Bevölkerung wenigstens ein Mitbestimmungsrecht.
Das Problem ist, dass man es ausüben muss und das ist Aufwand. Es wäre gut, wenn du dein Stimmrecht beim Abgeordneten deiner Wahl abladen könntest und nur bei Interesse selber wahrnimmst. Bei den gängigen Verfahren ist die Gefahr von Lotterie-Mehrheiten zu groß.
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Re: Bundesweite Volksabstimmungen

Beitrag von Skull »

imp hat geschrieben:(04 Jun 2020, 07:48)

Bei den gängigen Verfahren ist die Gefahr von Lotterie-Mehrheiten zu groß.
Könntest Du das anhand des Beispiels SCHWEIZ bitte darlegen ? Die stimmen ja relativ oft ab.

Ich sehe dort meistens keine zufälligen Mehrheiten und meistens DEUTLICH klare Abstimmungsergebnisse.

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Re: Bundesweite Volksabstimmungen

Beitrag von McKnee »

imp hat geschrieben:(04 Jun 2020, 07:48)

Das Problem ist, dass man es ausüben muss und das ist Aufwand. Es wäre gut, wenn du dein Stimmrecht beim Abgeordneten deiner Wahl abladen könntest und nur bei Interesse selber wahrnimmst. Bei den gängigen Verfahren ist die Gefahr von Lotterie-Mehrheiten zu groß.
Da stimme ich dir mal ausnahmslos zu. Die Volksabstimmung hat in Deutschland kaum eine Kultur. Sie wird selbst dort, wo sie heute bereits möglich ist, kaum genutzt. Darum verstehe ich diese immer wieder aufkommenden Forderungen nach einem bundesweiten Verfahren nicht.

Die Gefahren eines Abstimmungsverfahrens gegenüber dem Wahlverfahren sind offenkundig und wir können sie in den USA wie auch GB nachvollziehen.

Es gibt genug Verfahren in Deutschland an der politischen Meinungsbildung teilzunehmen und teilzuhaben.
Der Hauptgrund für Stress ist der tägliche Kontakt mit Idioten.

Es ist mir egal, ob es ein Albert-Einstein-Zitat ist ...

.....er wusste es :D
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Re: Bundesweite Volksabstimmungen

Beitrag von McKnee »

Skull hat geschrieben:(04 Jun 2020, 08:30)

Könntest Du das anhand des Beispiels SCHWEIZ bitte darlegen ? Die stimmen ja relativ oft ab.

Ich sehe dort meistens keine zufälligen Mehrheiten und meistens DEUTLICH klare Abstimmungsergebnisse.

mfg
Die Schweiz? 1/10 der Einwohner gegenüber Deutschland. Eine gewachsene Abstimmungskultur. Ganz andere Rahmenbedingungen und daher nicht vergleichbar. Du fragst ja auch nicht, warum du einen PKW-Motor nicht in einen 40Tonner einbaust.

Ansonsten hilft auch ein Blick in andere Länder, nehmen wir GB
Der Hauptgrund für Stress ist der tägliche Kontakt mit Idioten.

Es ist mir egal, ob es ein Albert-Einstein-Zitat ist ...

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Re: Bundesweite Volksabstimmungen

Beitrag von imp »

Skull hat geschrieben:(04 Jun 2020, 08:30)

Könntest Du das anhand des Beispiels SCHWEIZ bitte darlegen ? Die stimmen ja relativ oft ab.

Ich sehe dort meistens keine zufälligen Mehrheiten und meistens DEUTLICH klare Abstimmungsergebnisse.

mfg
An den beiden landesweiten Abstimmungen 2019 beteiligten sich weniger als die Hälfte der Bürger. Beteiligungen unter 40% sind gar nicht mal so selten.

Selbst bei Aufregern wie der "Volksinitiative gegen Masseneinwanderung" vom 09.02.2014 beteiligten sich weniger als 60% überhaupt an der Dauerabstimmerei. Die Abstimmung wurde von wenigen tausend Stimmen entschieden: 1.463.854 zu 1.444.552 (50,4% ja)

Die Änderung am "Bundesgesetz über Radio und Fernsehen" wurde 2015 mit 1.128.522 zu 1.124.873 angenommen - Beteiligung 43 Prozent. Das war die Umstellung von Gerätegebühr auf eine allgemeine Abgabe.

Trotz einer für Schweizer Verhältnisse hohen Beteiligung von immerhin 63% ging die Abstimmung "Volksinitiative Für Ehe und Familie – gegen die Heiratsstrafe" 2016 mit 1.609.152 zu 1.664.224 denkbar knapp aus - 49,2 %, damit abgelehnt.

Ähnlich knapp die Erhöhung der Mehrwertsteuer 2017: Unter 50% Beteiligung, 1.254.795 zu 1.257.156 Stimmen, 49,95 % - abgelehnt. Die Anzahl der ungültigen Stimmzettel - 7.937
- überstieg hier die Differenz bei den Gültigen deutlich. Auf solches Lotto muss man nicht stehen.
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Re: Bundesweite Volksabstimmungen

Beitrag von Skull »

McKnee hat geschrieben:(04 Jun 2020, 08:47)

Die Schweiz? 1/10 der Einwohner gegenüber Deutschland. Eine gewachsene Abstimmungskultur.

Ganz andere Rahmenbedingungen und daher nicht vergleichbar.
Welche anderen Rahmenbedingungen sollen denn in der Schweiz existieren ?



Und wenn man Nicht irgendwann mal mit Volksabstimmungen BEGINNT,
kann auch keine Abstimmungskultur wachsen. ;)

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Re: Bundesweite Volksabstimmungen

Beitrag von Skull »

McKnee hat geschrieben:(04 Jun 2020, 08:43)

Sie wird selbst dort, wo sie heute bereits möglich ist, kaum genutzt.
Darum verstehe ich diese immer wieder aufkommenden Forderungen nach einem bundesweiten Verfahren nicht.

Die Gefahren eines Abstimmungsverfahrens gegenüber dem Wahlverfahren sind offenkundig und wir können sie in den USA wie auch GB nachvollziehen.
Was man beides...so nicht stehen lassen kann.

Wenn die Menschen (bestimmte) Volksabstimmungen als Instrument nicht nutzen...
welches Problem hast Du dann ? Ist doch gut. Dann bestimmen doch Parlamente weiterhin diese Dinge.
Es geht dich nicht um ein inflationäres verpflichtendes volksabstimmen.
Es geht doch um die MOGLICHKEIT, wenn genügend Menschen den Arsch hochkriegen,
und an konkreten Punkten (Sachthemen) gefragt werden wollen.

Und zu zweiterem. Hätte es keine VolksBEFRAGUNG in GB gegeben,
dann hätte das Parlament eben (vielleicht) den Austritt ohne Rückhalt dieses beschlossen.

Ändert doch nichts und würde keinen Unterschied machen.
Oder ist esbesser, wenn das Parlament die gleiche Entscheidung alleine getroffen hätte. :?:

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Re: Bundesweite Volksabstimmungen

Beitrag von Skull »

imp hat geschrieben:(04 Jun 2020, 08:47)

Auf solches Lotto muss man nicht stehen.
Das hat mit Lotto nix zu tun.

In Parlamenten werden Entscheidungen auch oftmals auch knapp getroffen. Lotto also ? :D
Und Wahlen mit geringer Wahlbeteiligung (USA, EU Wahlen oder deutsche Kommunalwahlen)
sind also auch Lotto und fehlt die Legitimation ?


Und Du vergisst, das man auch durch NICHT-Teilnahme an Volksabstimmungen entscheidet.
Weil damit Minimumquoren oder Miniumummehrheiten verfehlt werden.
Und damit dadurch Vorschläge abgelehnt werden. BEWUSST.

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Re: Bundesweite Volksabstimmungen

Beitrag von imp »

Skull hat geschrieben:(04 Jun 2020, 11:56)

Das hat mit Lotto nix zu tun.

In Parlamenten werden Entscheidungen auch oftmals auch knapp getroffen.
Die Abgeordneten sind dafür mit einer Diät ausgestattet, dass sie sich mit vielen, vielen politischen Fragen befassen und dann das Mandat haben, Entscheidungen zu treffen.
Dagegen muss ich immer damit rechnen, dass ein Bruchteil der Wahlberechtigten knapp eine Mehrheit für schlechte Lösungen erheischt. Es gibt in der Schweiz kein praktisch relevantes Teilnahmequorum. Es gilt, die einfache Mehrheit der gültigen Stimmen zu erringen und in der Mehrheit der Kantone ebenfalls die Mehrheit zu erringen. Folglich bleibt mir nur übrig, mich mit jedem Mist zu befassen oder Risiken in Kauf zu nehmen. Der Vorteil der Parlamente ist, dass man nur Personal bestellt, das diese Arbeit erledigt.
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Re: Bundesweite Volksabstimmungen

Beitrag von Skull »

imp hat geschrieben:(04 Jun 2020, 12:06)

Die Abgeordneten sind dafür mit einer Diät ausgestattet, dass sie sich mit vielen,
vielen politischen Fragen befassen und dann das Mandat haben, Entscheidungen zu treffen.
Meinst Du jetzt...“sachliche“ Entscheidungen wie

Toll collect ?
Maut ?
Atomausstieg ?
Kapitalmarktgesetze ?
Euro Einführung ?
Schwangerschaftsabbruch ?
Bundeshauptstadt Berlin ?
...
...
Also Entscheidungen, die sich SO nicht als richtig herausgestellt haben,
von Nachfolgeregierungen rückgängig gemacht wurden
oder Entscheidungen, die man dem Gewissen von 600 Männerdominierten Menschen überlässt ? :D


Und NOCHMALS, die meisten Entscheidungen (ja auch in der Schweiz) treffen WEITERHIN die Parlamente.

Volksabstimmungen sind ein ergänzendes Mittel. KEIN ersetzendes.

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Re: Bundesweite Volksabstimmungen

Beitrag von imp »

Skull hat geschrieben:(04 Jun 2020, 12:13)

Meinst Du jetzt...“sachliche“ Entscheidungen wie

Toll collect ?
Maut ?
Atomausstieg ?
Kapitalmarktgesetze ?
Euro Einführung ?
Schwangerschaftsabbruch ?
Bundeshauptstadt Berlin ?
...
...
Also Entscheidungen, die sich SO nicht als richtig herausgestellt haben,
Das ist deine Meinung als Wähler. Dieses Forum bietet viel Raum, sich mit Freude und Gewinn folgenlos und ohne jeden Zeitdruck darüber auszutauschen.
So ist alles wunderbar eingerichtet. Sogar die deutsche Verfassung, die von vielen in der Welt als vorbildlich wahrgenommen wird, ist ganz ohne Volksabstimmung in die Welt gekommen.
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Skeptiker

Re: Bundesweite Volksabstimmungen

Beitrag von Skeptiker »

imp hat geschrieben:(04 Jun 2020, 12:29)

Das ist deine Meinung als Wähler. Dieses Forum bietet viel Raum, sich mit Freude und Gewinn folgenlos und ohne jeden Zeitdruck darüber auszutauschen.
So ist alles wunderbar eingerichtet. Sogar die deutsche Verfassung, die von vielen in der Welt als vorbildlich wahrgenommen wird, ist ganz ohne Volksabstimmung in die Welt gekommen.
Das Bessere ist ja bekanntlich der Feind des Guten. Ich denke es bringt nichts alleine mit Verweis darauf, wie man es schon früher gemacht hat, sinnvolle Verbesserungen zu blockieren.

Die Frage ist nicht, wie es schon unsere Vorväter gemacht haben, sondern wie man es ggf. noch besser machen kann.

Es gibt Themen, die besondere Legitimation benötigen, um nicht als Steckenpferd einer Partei diskreditiert werden zu können. Langfristige Entscheidungen mit Auswirkungen auf Jedermann sind solche Themen. Das Thema Bürgerversicherung stände da wohl ganz oben. Es macht doch wenig Sinn im Wechsel der Legislaturperioden Systemwechsel zu betreiben.
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Bundesweite Volksabstimmungen

Beitrag von Henrico »

Liebe Diskutierende,

Eure Beiträge sind gut bis mangelhaft, gehen aber am Thema vorbei! Stellt Euch einfach vor, dass es bereits bundesweite Volksabstimmungen gibt (so habe ich mir das gedacht) und schlagt ein Thema vor, über das wir diskutieren können! Wenn ich es richtig sehe, habt Ihr nämlich grundsätzlich nichts gegen Volksabstimmungen.
Wenn Ihr es nicht mehr erwarten könnt, dass Volkabstimmungen eingeführt werden, dann geht bitte auf die Internetseite www.omnibus.org/aktiv-werden/unterschreiben und unterschreibt dort die Petition für Volksabstimmungen!

Ein wichtiges Thema unserer Zeit ist der weltweite Bedarf an elektrischer Energie. Es gibt immer mehr Dinge wie Computer, E-Autos, Internet …usw., die den weltweiten Bedarf an elektrischer Energie immer mehr erhöhen. Welche Möglichkeiten der elektrischen Energierzeugung gibt es und welche sind z. B. klimaneutral? Ich persönlich meine, dass wir bei unseren Ansprüchen in Zukunft ohne moderne Kernkraftwerke nicht auskommen werden! Wenn gewünscht, kann ich Euch ausrechnen wieviel Kernkraftwerke man z. B. bei 50 Millionen (soviel PKWs sind etwa in Deutschland angemeldet) E-Autos benötigt und wieviel Windkraftwerke oder Kernkraftwerke dafür nötig wären.

Auf welchem Weg der Bedarf an elektrischer Energie überhaupt abgedeckt werden kann, können wir eventuell etwas ausführlicher diskutieren.

Einen schönen Tag wünscht Euch
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Re: Bundesweite Volksabstimmungen

Beitrag von imp »

Henrico hat geschrieben:(04 Jun 2020, 13:01)

Liebe Diskutierende,

Eure Beiträge sind gut bis mangelhaft, gehen aber am Thema vorbei!
Das freut mich. Es ist immer gut, wenn jemand sagt, wie es ist.
Stellt Euch einfach vor, dass es bereits bundesweite Volksabstimmungen gibt (so habe ich mir das gedacht) und schlagt ein Thema vor, über das wir diskutieren können! Wenn ich es richtig sehe, habt Ihr nämlich grundsätzlich nichts gegen Volksabstimmungen.
Das würde ich so nicht unterschreiben. Das Forum bietet viele Möglichkeiten der Diskussion. Der Vorwand einer fiktiven Volksabstimmung ist dabei ein Umweg, findest du nicht?

Was hältst du eigentlich von dem Diskussionsthema "Sollten wir den Menschen aus Idlib generell Asyl gewähren?" - Das wäre doch ein ganz tolles Thema, bei dem Hinz und Kunz mal abstimmen könnten. Da gäbe es sicher auch für die Foristas reichlich zu diskutieren bei.
Ein wichtiges Thema unserer Zeit ist der weltweite Bedarf an elektrischer Energie. Es gibt immer mehr Dinge wie Computer, E-Autos, Internet …usw., die den weltweiten Bedarf an elektrischer Energie immer mehr erhöhen. Welche Möglichkeiten der elektrischen Energierzeugung gibt es und welche sind z. B. klimaneutral?
Dazu gibt es hier bereits ein Unterforum, in dem dazu sehr viel steht. Welche Möglichkeit einer Volksabstimmung siehst du hier?
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