Widerstand2020

[Rautenberger]

(08 May 2020, 13:19)

Nun dann vieleicht prophylaktisch?

Es gibt soviele neue Parteien..... da kommt es auf einbe mehr gar nicht an....

Komisch finde ich eher dass Du die Verschwörung von Amts wegen , gleich ausschliesst......das läßt tief blicken.... und wirft die Frage auf Warum schließt Du das von Anfang an aus?

Ich schließe gar nichts aus. Ich halte es einfach nur für extrem unwahrscheinlich, weil es keinen Sinn macht. Die Zustimmung zu den Corona-Maßnahmen ist groß, die AfD hat an Zuspruch verloren, die Umfragewerte der Union als führender Regierungspartei sind so gut wie seit 2017 nicht mehr und Bund und Länder steuern mit Volldampf auf eine Lockerung der Einschränkungen zu. Deshalb sehe ich keinen Grund, eine solche Fake-Partei aufzubauen.

[Schnitter]

(08 May 2020, 20:46)

Ich schließe gar nichts aus. Ich halte es einfach nur für extrem unwahrscheinlich, weil es keinen Sinn macht. Die Zustimmung zu den Corona-Maßnahmen ist groß, die AfD hat an Zuspruch verloren, die Umfragewerte der Union als führender Regierungspartei sind so gut wie seit 2017 nicht mehr und Bund und Länder steuern mit Volldampf auf eine Lockerung der Einschränkungen zu. Deshalb sehe ich keinen Grund, eine solche Fake-Partei aufzubauen.

Letztendlich geht es doch nur darum dass die Sekten Gurus ihren Schäfchen noch die letzten Kröten aus der Tasche ziehen.

Business as usual.

[unity in diversity]

(08 May 2020, 20:49)

Letztendlich geht es doch nur darum dass die Sekten Gurus ihren Schäfchen noch die letzten Kröten aus der Tasche ziehen.

Business as usual.

Die stehen in der Tradition von Parteien, die immer Recht haben. Fragen und Zweifel sind wie Blasphemie. Wer unsicher ist, soll sich noch mehr in die grandiosen Werke ihrer Klassiker vertiefen, um sie besser zu verstehen. Diese weltanschaulichen Grundlagen werden ständig geändert und ergänzt, damit die sheeples nie fertig werden und immer wieder nachkaufen müssen. Das ist Loyalität, genau so wie die Pflicht, über social media alles mögliche an Bekannte und Verwandte "weiterzuleiten". Darüber ist Buch zu führen. Die meisten prestige points bekommt, wer der Herde neue Schafe zuführt.

[Rautenberger]

(08 May 2020, 13:38)

Doch es gibt einen "Wem nutzt es?" es nutzt den Alt- oder Block-Parteien dieses Landes.

Es ist das Wesen einer Verschwörungstheorie, dass sie vom cui bono ausgeht. Es muss aber auch Indizien oder besser noch Beweise geben, die die Theorie stützen, sonst bleibt sie reine Phantasie. Motive für eine Tat und somit potenzielle Täter kann es nämlich unendlich viele geben.

[streicher]

Widerstand 2020 will ein Notstandsparlament - mit welcher Legitimation eigentlich?

Die Abgeordneten des Bundestags sollen durch ein Notstandsparlament aus 700 Menschen ersetzt werden, die in den vergangenen fünf Jahren nicht in der Politik tätig waren. „Damit würde ‚Widerstand2020‘ die Demokratie und das Grundgesetz aber nicht retten, sondern abschaffen“, urteilt Kai-Uwe Schnapp.

„Widerstand 2020“: So gefährlich ist die neue „Partei“ der Corona-Verbotsgegner

[NicMan]

(09 May 2020, 15:07)

Widerstand 2020 will ein Notstandsparlament - mit welcher Legitimation eigentlich?
„Widerstand 2020“: So gefährlich ist die neue „Partei“ der Corona-Verbotsgegner

Ich dachte, die seien davon überzeugt das alle unsere Maßnahmen übertrieben seien. Und jetzt will man sogar ein Notparlament, nachdem man zuvor lautstark die angebliche Abschaffung der Grundrechte beklagt hat?

[streicher]

(09 May 2020, 15:10)

Ich dachte, die seien davon überzeugt das alle unsere Maßnahmen übertrieben seien. Und jetzt will man sogar ein Notparlament, nachdem man zuvor lautstark die angebliche Abschaffung der Grundrechte beklagt hat?

Ja, eben, es ist ein absolut radikaler Schritt, der gefordert wird oder über den diskutiert werden soll - Widerstand wittert die Diktatur also jetzt gerade (Stichwort: Gesundheitsdiktatur).

Widerstand2020 will laut Satzung den "Aufbau und Ausbau eines demokratischen Rechtsstaates" – den es demnach bisher also nicht gibt in Deutschland. Macht lasse sich im Krisenfall begrenzen, indem statt des Bundestages ein Notstandsparlament gebildet werde, etwa aus Wissenschaftlern, "das die notwendigen Entscheidungen trifft und die Grundrechte weiter gewährt", wie Schiffmann erläutert. Doch wer dessen Zusammensetzung demokratisch bestimmen soll, weiß der Mediziner nicht zu sagen. "Das ist einfach eine Idee, über die man sich unterhalten muss."

Sie wollen sich anstecken dürfen
Also, er kann selber eine demokratische Zusammensetzung des Notstandsparlaments nicht erklären, der Schiffmann. Und über was solle dieses ominöse Parlament entscheiden? Und was soll mit dem anderen, demokratisch gewählten, Parlament denn eigentlich geschehen?
Die sind Antworten zu ihrer eigenen Gesinnung schuldig, die Macher der Partei.

[Clemens]

(08 May 2020, 16:59)

Die Infoblase in der Ecke der Unbelehrbaren scheint immer noch dicht zu sein.

Blase voll? Dann sollte man dringend aufs Klo gehen sonst kommt man in Versuchung den Blödsinn zu "glauben" den die Medien uns vorkauen.

Und mit dem Glauben ist immer so eine Sache.......

Glaube ich an den Wahnsinn dann schaue ich schweigend zu wie unsere Grundrechte GG etc. abgeschafft werden,
glaube ich nicht daran dann bin ich (zumindest für Herrn H. von den Grünen "Männchen") ein Antisemit, ein Verschwörungsfanatiker, ein Rechter, ein Neonazi und Pandemieleugner......

na dann bin ich doch lieber gern ein Verschwörungsfanatiker, ein Rechter, Pandemieleugner ..........

[Cobra9]

(12 May 2020, 12:44)

Blase voll? Dann sollte man dringend aufs Klo gehen sonst kommt man in Versuchung den Blödsinn zu "glauben" den die Medien uns vorkauen.

Und mit dem Glauben ist immer so eine Sache.......

Glaube ich an den Wahnsinn dann schaue ich schweigend zu wie unsere Grundrechte GG etc. abgeschafft werden,
glaube ich nicht daran dann bin ich (zumindest für Herrn H. von den Grünen "Männchen") ein Antisemit, ein Verschwörungsfanatiker, ein Rechter, ein Neonazi und Pandemieleugner......

na dann bin ich doch lieber gern ein Verschwörungsfanatiker, ein Rechter, Pandemieleugner ..........

Du bist unrealistisch. Welches Grundgesetz wurde abgeschafft oder welche Paragraphen geändert?

Komm bitte belege deine Sprüche faktisch. Ich kenne keine Änderungen im Grundgesetz.

Keine. Es ist lediglich eine temporäre Zeit wo Einschränkungen und Maßnahmen ausgesprochen worden sind.

Die Ermächtigungsgrundlage des § 28 IfSG erlaubt Grundrechtsbeschränkungen schon nach seinem Wortlaut nur solange, bis der notwendige Schutz der Bevölkerung erreicht ist. Die Vorschrift erlaubt damit nach allgemeiner Interpretation zwar einschneidende Maßnahmen wie Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen, aber immer nur für definierte Zeiträume. Die Formulierung zeigt, dass das Gesetz in erster Linie temporär vorübergehende Maßnahmen im Sinn hat, die nur eine begrenzte Zeit andauern dürfen.


Wir erleben als Bundesrepublik erstmals so eine Situation und niemand weiß was 100 %richtig ist. Aber wir haben Gerichte für solche Fälle wo Unklarheiten, Ungereimtheiten oder Ungerechtigkeit gefühlt besteht.

Ein Gericht urteilt neutral, nach Fakten und Gesetzen. Nicht nach dem Prinzip was deine Gruppe fördert und fordert wahrscheinlich.

Das der Rechtsstaat funktioniert zeigt gerade die Krise aktuell. Und Hallo die Regierung beschließt einfach?

Voraussetzung dieser besonderen Eingriffsrechte des Bundesgesundheitsministers ist in allen Fällen, dass der Bundestag durch Beschluss eine epidemische Lage von nationaler Tragweite feststellt, § 5 Abs. 1 IfSG.

Oder Kastrophenschutz usw.


Aber hey bin gespannt was die Gerichte dazu sagen können demnächst was die Widerstandsbewegung usw. angeht.

Weil ihr verletzt meine rechte ja auch. Kannst du mir belegen das Demos usw. nicht meine Unversehrtheit auf Gesundheit usw. verletzen?

Deshalb finde ich Anzeigen, Klagen richtig. Es wird eine Regelung geben vor Gericht. Urteil und dann schauen wir mal

[Alexyessin]

(12 May 2020, 12:44)



Glaube ich an den Wahnsinn dann schaue ich schweigend zu wie unsere Grundrechte GG etc. abgeschafft werden,

Anscheinend glaubst den dem Wahnsinn, das unsere Grundrechte abgeschafft werden. Warum? Wie kommst du darauf?

[streicher]

(12 May 2020, 12:44)

Blase voll? Dann sollte man dringend aufs Klo gehen sonst kommt man in Versuchung den Blödsinn zu "glauben" den die Medien uns vorkauen.

Und mit dem Glauben ist immer so eine Sache.......

Glaube ich an den Wahnsinn dann schaue ich schweigend zu wie unsere Grundrechte GG etc. abgeschafft werden,
glaube ich nicht daran dann bin ich (zumindest für Herrn H. von den Grünen "Männchen") ein Antisemit, ein Verschwörungsfanatiker, ein Rechter, ein Neonazi und Pandemieleugner......

na dann bin ich doch lieber gern ein Verschwörungsfanatiker, ein Rechter, Pandemieleugner ..........

Unwahrheit. Die Grundrechte werden nicht abgeschafft. Sie sind noch immer geschützt.

[Clemens]

(13 May 2020, 13:36)

Unwahrheit. Die Grundrechte werden nicht abgeschafft. Sie sind noch immer geschützt.

Natürlich alles Unwahr... wenn es dann doch so kommt........sind die Einen entsetzt und die Anderen tröten jedoch immer noch in das Horn und reden sich und Anderen ein dass all das so dringend und Notwendig war dass es nun "Gesetz" ist.


Klipp und Klar... das GG ist in der Bundesrepublik das Gesetz über allen anderen Gesetzen (Ausnahmen sind EU Gesetze und UNO gesetzl. Vorgaben.

Ergo ist die Versammlungsfreiheit höheres Recht Artikel 8 GG als ein Verbot selbiger nach dem Infektionsschutzgesetz etc.!!!

Jetzt zählen Sie bitte 1 und 1 zusammen und wir kommen beide auf 2.... oder?

[zollagent]

(13 May 2020, 13:59)

Natürlich alles Unwahr... wenn es dann doch so kommt........sind die Einen entsetzt und die Anderen tröten jedoch immer noch in das Horn und reden sich und Anderen ein dass all das so dringend und Notwendig war dass es nun "Gesetz" ist.


Klipp und Klar... das GG ist in der Bundesrepublik das Gesetz über allen anderen Gesetzen (Ausnahmen sind EU Gesetze und UNO gesetzl. Vorgaben.

Ergo ist die Versammlungsfreiheit höheres Recht Artikel 8 GG als ein Verbot selbiger nach dem Infektionsschutzgesetz etc.!!!

Jetzt zählen Sie bitte 1 und 1 zusammen und wir kommen beide auf 2.... oder?

Das ist ein Zirkelschluß, denn das Recht auf körperliche Unversehrtheit steht auch darüber.

Art 2. (1) Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, soweit er nicht die Rechte anderer verletzt und nicht gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder das Sittengesetz verstößt. (2) Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Die Freiheit der Person ist unverletzlich.

Art 2 GG - Einzelnorm - Gesetze im Internet

[Clemens]

(12 May 2020, 15:13)

Du bist unrealistisch. Welches Grundgesetz wurde abgeschafft oder welche Paragraphen geändert?

Komm bitte belege deine Sprüche faktisch. Ich kenne keine Änderungen im Grundgesetz.

Keine. Es ist lediglich eine temporäre Zeit wo Einschränkungen und Maßnahmen ausgesprochen worden sind.

Die Ermächtigungsgrundlage des § 28 IfSG erlaubt Grundrechtsbeschränkungen schon nach seinem Wortlaut nur solange, bis der notwendige Schutz der Bevölkerung erreicht ist. Die Vorschrift erlaubt damit nach allgemeiner Interpretation zwar einschneidende Maßnahmen wie Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen, aber immer nur für definierte Zeiträume. Die Formulierung zeigt, dass das Gesetz in erster Linie temporär vorübergehende Maßnahmen im Sinn hat, die nur eine begrenzte Zeit andauern dürfen.


Wir erleben als Bundesrepublik erstmals so eine Situation und niemand weiß was 100 %richtig ist. Aber wir haben Gerichte für solche Fälle wo Unklarheiten, Ungereimtheiten oder Ungerechtigkeit gefühlt besteht.

Ein Gericht urteilt neutral, nach Fakten und Gesetzen. Nicht nach dem Prinzip was deine Gruppe fördert und fordert wahrscheinlich.

Das der Rechtsstaat funktioniert zeigt gerade die Krise aktuell. Und Hallo die Regierung beschließt einfach?

Voraussetzung dieser besonderen Eingriffsrechte des Bundesgesundheitsministers ist in allen Fällen, dass der Bundestag durch Beschluss eine epidemische Lage von nationaler Tragweite feststellt, § 5 Abs. 1 IfSG.

Oder Kastrophenschutz usw.


Aber hey bin gespannt was die Gerichte dazu sagen können demnächst was die Widerstandsbewegung usw. angeht.

Weil ihr verletzt meine rechte ja auch. Kannst du mir belegen das Demos usw. nicht meine Unversehrtheit auf Gesundheit usw. verletzen?

Deshalb finde ich Anzeigen, Klagen richtig. Es wird eine Regelung geben vor Gericht. Urteil und dann schauen wir mal

Ich glaube, es gibt Menschen die könnten direkt betroffen sein von einschneidenden Veränderungen wie der Aufweichung der Rechte der Bürger im Grundgesetz und diese würden trotzdem so argumentieren wie sie es vorher taten, selbst wenn die Beweislast sie erdrücken würde. Bei manchen nennt man es Unwissen bei anderen "Parteidisziplin"!

[3x schwarzer Kater]

(08 May 2020, 16:59)

Die Infoblase in der Ecke der Unbelehrbaren scheint immer noch dicht zu sein.

So ein echter Verschwörungstheoretiker lässt sich doch durch ein paar Fakten nicht verunsichern.

[zollagent]

(12 May 2020, 12:44)

Blase voll? Dann sollte man dringend aufs Klo gehen sonst kommt man in Versuchung den Blödsinn zu "glauben" den die Medien uns vorkauen.

Und mit dem Glauben ist immer so eine Sache.......

Glaube ich an den Wahnsinn dann schaue ich schweigend zu wie unsere Grundrechte GG etc. abgeschafft werden,
glaube ich nicht daran dann bin ich (zumindest für Herrn H. von den Grünen "Männchen") ein Antisemit, ein Verschwörungsfanatiker, ein Rechter, ein Neonazi und Pandemieleugner......

na dann bin ich doch lieber gern ein Verschwörungsfanatiker, ein Rechter, Pandemieleugner ..........

Mit Glauben ja, denn mit Wissen scheinst du es ja nicht so sehr zu haben. Abgeschafft ist zunächst mal gar nichts. Könntest du auch wissen, willst du aber offensichtlich nicht wissen. Denn mit Wissen, das eigentlich leicht zu beschaffen ist, würde deine Infoblase platzen wie eine Seifenblase.

Meist sind diejenigen, die an eine "Verschwörung der Medien" glauben auch die, die die Medien zu solchen Zwecken nutzen würden.

[zollagent]

(13 May 2020, 14:05)

So ein echter Verschwörungstheoretiker lässt sich doch durch ein paar Fakten nicht verunsichern.

Wieso Fakten? Nach der Neuen Auslegung sind das alles Fake News. Pippi Langstrumpf läßt grüßen.

[streicher]

(13 May 2020, 13:59)

Natürlich alles Unwahr... wenn es dann doch so kommt........sind die Einen entsetzt und die Anderen tröten jedoch immer noch in das Horn und reden sich und Anderen ein dass all das so dringend und Notwendig war dass es nun "Gesetz" ist.


Klipp und Klar... das GG ist in der Bundesrepublik das Gesetz über allen anderen Gesetzen (Ausnahmen sind EU Gesetze und UNO gesetzl. Vorgaben.

Ergo ist die Versammlungsfreiheit höheres Recht Artikel 8 GG als ein Verbot selbiger nach dem Infektionsschutzgesetz etc.!!!

Jetzt zählen Sie bitte 1 und 1 zusammen und wir kommen beide auf 2.... oder?

Wieder falsch. Art. 8 kann aufgrund eines Gesetzes eingeschränkt werden. Zudem sind andere Grundrechte mögliche Schranken, Recht auf Unversehrtheit und Recht auf Leben - Art. 2 GG, worauf auch zollagent hingewiesen hat.

[Clemens]

(13 May 2020, 14:02)

Das ist ein Zirkelschluß, denn das Recht auf körperliche Unversehrtheit steht auch darüber.

Schön dass Du das erkannt hast, ergo ist wohl auch inb Deinem Sinne eine Impfpflicht vom Tisch oder?

[Iwan der Liebe]

Ich weiß gar nicht, worüber hier gestritten wird. Demonstrationen werden doch längst wieder zugelassen.

[streicher]

(13 May 2020, 14:13)

Schön dass Du das erkannt hast, ergo ist wohl auch inb Deinem Sinne eine Impfpflicht vom Tisch oder?

Impflicht steht nicht zur Debatte. Warum auch?

[tarkomed]

(12 May 2020, 12:44)

Blase voll? Dann sollte man dringend aufs Klo gehen sonst kommt man in Versuchung den Blödsinn zu "glauben" den die Medien uns vorkauen.

Und mit dem Glauben ist immer so eine Sache.......

Glaube ich an den Wahnsinn dann schaue ich schweigend zu wie unsere Grundrechte GG etc. abgeschafft werden,
glaube ich nicht daran dann bin ich (zumindest für Herrn H. von den Grünen "Männchen") ein Antisemit, ein Verschwörungsfanatiker, ein Rechter, ein Neonazi und Pandemieleugner......

na dann bin ich doch lieber gern ein Verschwörungsfanatiker, ein Rechter, Pandemieleugner ..........

Wenn du dich lieber zu denen dazuzählst, was jucken dich dann noch die Demokratie und die Grundrechte? Du kannst doch dann nicht mehr deren Verfechter sein.

[Clemens]

(13 May 2020, 14:35)

Impflicht steht nicht zur Debatte. Warum auch?

Dann sind wir einer Meinung, zumindest in diesem Punkt!

[Clemens]

(13 May 2020, 14:24)

Ich weiß gar nicht, worüber hier gestritten wird. Demonstrationen werden doch längst wieder zugelassen.

Sie waren auch bislang (in letzter Zeit) nicht verboten sondern nur eingeschränkt möglich!


Das was hier verwehrt wurde waren sogenannte "Spontandemos"!

Das hatte gegen Artikel 8 GG verstoßen, zumindest in einigen der Fälle.

Auch das zu harte Eingreifen der exikutiven Organe wie Polizei, gegen friedliche Denonstranten war in einigen Fälle nicht Verhältnismäßig.

[streicher]

(13 May 2020, 14:54)

Dann sind wir einer Meinung, zumindest in diesem Punkt!

Dann sollte aber auch keine Drohung an die Wand gemalt werden, dass die Politik damit kommen will, wenn sie nicht zur Debatte steht.

[Clemens]

(13 May 2020, 14:07)

Mit Glauben ja, denn mit Wissen scheinst du es ja nicht so sehr zu haben. Abgeschafft ist zunächst mal gar nichts. Könntest du auch wissen, willst du aber offensichtlich nicht wissen. Denn mit Wissen, das eigentlich leicht zu beschaffen ist, würde deine Infoblase platzen wie eine Seifenblase.

Meist sind diejenigen, die an eine "Verschwörung der Medien" glauben auch die, die die Medien zu solchen Zwecken nutzen würden.

Lesen ist eigentlich sehr von Vorteil...... ich sprach von Einschränkungen der bürgerlichen Rechte im GG.

[Clemens]

(13 May 2020, 14:08)

Wieder falsch. Art. 8 kann aufgrund eines Gesetzes eingeschränkt werden. Zudem sind andere Grundrechte mögliche Schranken, Recht auf Unversehrtheit und Recht auf Leben - Art. 2 GG, worauf auch zollagent hingewiesen hat.

Leider auch wieder nicht Richtig!

Das GG kann nur von höherem Recht eingeschränkt werden.... nicht von niederem Recht! Beleidigung entfern. Moses, Mod

[Clemens]

(13 May 2020, 14:37)

Wenn du dich lieber zu denen dazuzählst, was jucken dich dann noch die Demokratie und die Grundrechte? Du kannst doch dann nicht mehr deren Verfechter sein.

Genau deshalb hinterfrage ich dieses und bestehe auf die Grundrechte.....im Gegensatz zu anderen welche bereit zu sein scheinen auf selbige zu verzichten aus Unwissenheit, Parteidisziplin oder beruflicher -oder bezahlter oder unbezahlter Ehrenamtlicher Verpflichtung....

[Clemens]

zu guter Letzt noch mal was zum lesen und nachdenken...

https://www.bundesgesundheitsministeriu ... binett.pdf

Ist anscheinend im Moment nur ein Entwurf kommt aber aus dem zust. Bundesgesundheitsministerium...

[conscience]

@3x Schwarzer Kater
Die Corona-Vollpfosten sind nicht und werden nie einsichtig sein — letztendlich werden die Corona-Spinner behaupten, dass sie ein auf das Naturrecht begründetes Recht zum Widerstand gegen eine angebliche Willkürherrschaft haben.

[tarkomed]

(13 May 2020, 15:17)

Genau deshalb hinterfrage ich dieses und bestehe auf die Grundrechte.....im Gegensatz zu anderen welche bereit zu sein scheinen auf selbige zu verzichten aus Unwissenheit, Parteidisziplin oder beruflicher -oder bezahlter oder unbezahlter Ehrenamtlicher Verpflichtung....

Hier ist eine bunte Mischung von denen, die „Herr H. von den Grünen Männchen“ meint. Glaubst du, denen geht es um Demokratie und Grundrechte?
https://www.spiegel.de/panorama/spiegel ... 9a9e4203a7

Was Psychiater tagtäglich zu hören bekommen, ist auch von der Meinungsfreiheit gedeckt – auch ein Grundrecht…

[Cobra9]

(13 May 2020, 14:03)

Ich glaube, es gibt Menschen die könnten direkt betroffen sein von einschneidenden Veränderungen wie der Aufweichung der Rechte der Bürger im Grundgesetz und diese würden trotzdem so argumentieren wie sie es vorher taten, selbst wenn die Beweislast sie erdrücken würde. Bei manchen nennt man es Unwissen bei anderen "Parteidisziplin"!

Ich habe den Sachstand genannt. Was kommt von Dir?
Parteidisziplin.

Was für Beweislast hast Du denn vorzuweisen. Bitte belegen Sie Mir einfach das meine Ausführungen falsch sind und Gesetze wie das Grundgesetz verändert wurden.

Das Grundgesetz wurde nicht angetastet. Für rechtliche Fragen und Unklarheiten haben wir Gerichte.

Einige hundert Verfahren sind bereits gelaufen. Unter anderem das solche Pfannenkopf Träger wie Sie demonstrieren dürfen.

Dagegen allerdings gibt es es jetzt offiziell Verfahren. Sie verletzen ja auch meine Rechte eventuell.


Daran mal gedacht?

Ich mache es einfach. Belege bitte welche Gesetze dauerhaft in Kraft bleiben werden im Rahmen des Infektionsschutzgesetz (IfSG) oder sonstige Notfall /Katastrophen Gesetze.


Aber das Grundgesetz ist nicht im Kern angetastet bspw

[Cobra9]

(13 May 2020, 15:14)

Leider auch wieder nicht Richtig!

Das GG kann nur von höherem Recht eingeschränkt werden.... nicht von niederem Recht! Beleidigung entfern. Moses, Mod

Ahjaaaa. Höheres Recht als das Grundgesetz. In Deutschland ist das Grundgesetz die Leitlinie.


Zum Rest



Das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland (GG) als Bundesverfassung kann nur durch ein den Text des Grundgesetzes ausdrücklich änderndes Bundesgesetz mit den Stimmen von zwei Dritteln der Mitglieder des Deutschen Bundestages[1] und mit zwei Dritteln der Stimmen des Bundesrates[2] geändert werden. Alle Änderungen, die den bundesstaatlichen Aufbau in Länder oder die grundsätzliche Mitwirkung der Bundesländer bei der Gesetzgebung ändern sollen, sind verboten.

https://de.m.wikipedia.org/wiki/Verfass ... %A4nderung

[Cobra9]

(13 May 2020, 13:59)

Natürlich alles Unwahr... wenn es dann doch so kommt........sind die Einen entsetzt und die Anderen tröten jedoch immer noch in das Horn und reden sich und Anderen ein dass all das so dringend und Notwendig war dass es nun "Gesetz" ist.


Klipp und Klar... das GG ist in der Bundesrepublik das Gesetz über allen anderen Gesetzen (Ausnahmen sind EU Gesetze und UNO gesetzl. Vorgaben.

Ergo ist die Versammlungsfreiheit höheres Recht Artikel 8 GG als ein Verbot selbiger nach dem Infektionsschutzgesetz etc.!!!

Jetzt zählen Sie bitte 1 und 1 zusammen und wir kommen beide auf 2.... oder?

Das ist falsch Du Experte. Ich empfehle mal Basiswissen zu lernen und nicht wünsch Dir was.


In der aktuellen Situation greifen Artikel 35 Abs. 2 und 3 GG.

https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_35.html


Wenn eine Naturkatastrophe oder ein Unglücksfall das Gebiet von mehr als einem Bundesland gefährdet, kann die Bundesregierung die Landesregierungen anweisen, anderen Bundesländern ihre Polizeikräfte zur Verfügung zu stellen. Außerdem kann sie die Bundeswehr – zum Beispiel zur Unterstützung der medizinischen Versorgung – einsetzen. Besondere Entscheidungsbefugnisse erwachsen der Bundesregierung daraus aber nicht.

Neben diesen Notstandsbefugnissen gibt es noch das Katastrophenschutzrecht. Das ist in Deutschland aber reine Ländersache. Ruft ein Land den Katastrophenzustand aus, dann ist nicht mehr der einzelne Landrat zur Katastrophenbekämpfung befugt, sondern die jeweilige Landesregierung, sofern das erforderlich ist.

Die Artikel IM Grundgesetz erlauben die Anwendung Infektionsschutzgesetz.

All diese Maßnahmen werden auf das Infektionsschutzgesetz (IfSG) gestützt.

Je mehr in die Grundrechte eingegriffen wird, desto höher sind auch die Anforderungen an die Bestimmtheit des Gesetzes. Deshalb regelt das deutsche Gefahrenabwehrrecht Befugnisse, die Grundrechte besonders einschränken, immer in gesonderten Normen. Dort sind dann konkrete Voraussetzungen für die Grundrechtseingriffe genannt und oft auch räumliche oder zeitliche Begrenzungen von Maßnahmen geregelt.


Die meisten Verwaltungsgerichte halten die Generalklausel des § 28 Abs. 1 S. 1 IfSG angesichts der außergewöhnlichen Situation für ausreichend, um die gegenwärtig geltenden Maßnahmen zu stützen. Einen zweiten Prüfmaßstab bildet der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit. Die konkret getroffene Maßnahme muss für ein legitimes Ziel geeignet sein – hier also für die Verhinderung der Ausbreitung des Virus. Außerdem muss man prüfen, ob die Maßnahme erforderlich ist. Dazu muss sie das mildeste unter den gleichgeeigneten Mitten darstellen. Schließlich muss die Maßnahme auch bei Abwägung der betroffenen Grundrechte angemessen sein.

In eine solche Abwägung fließen zum einen qualitative Aspekte ein. Dazu gehört, wie schwer der Grundrechtseingriff wiegt.

Notfalls wird das Gericht angerufen.


Kurz für dich :




Die rechtliche Grundlage für die aktuellen Maßnahmen, mit denen die Regierung die Ausbreitung des Coronavirus eindämmen will, ist das Infektionsschutzgesetz (IfSG). Im Fall einer Pandemie ermöglicht es das Infektionsschutzgesetz, unsere Grundrechte teilweise weitreichend einzuschränken.


Das BöseGGesetz ist sehr genau. Hier werden unterschiedliche Schutzmaßnahmen zur Seuchenbekämpfung geregelt, die u.a. die Versammlungsfreiheit und die Unverletzlichkeit der Wohnung beschränken (§ 28 IfSG). Es wird also festgelegt, wie und in welche Rechte der Staat eingreifen darf. Außerdem können die Bundesländer nach § 32 IfSG eigene Schutzmaßnahmen in Form von Rechtsverordnungen erlassen, auf deren Grundlage unsere Grundrechte ebenfalls beschränkt werden dürfen.
Angekommen?

Schön

[zollagent]

(13 May 2020, 14:58)

Sie waren auch bislang (in letzter Zeit) nicht verboten sondern nur eingeschränkt möglich!


Das was hier verwehrt wurde waren sogenannte "Spontandemos"!

Das hatte gegen Artikel 8 GG verstoßen, zumindest in einigen der Fälle.

Auch das zu harte Eingreifen der exikutiven Organe wie Polizei, gegen friedliche Denonstranten war in einigen Fälle nicht Verhältnismäßig.

Das ist schlicht falsch. Es gab und gibt höherwertige Interessen (Art. 2 (2) GG) und da hat nun mal dieses Recht zurückzustehen. Die von dir so geforderten Demos sind nicht verhältnismäßig, weil sie ganz einfach zu viele Menschen gefährden.

[zollagent]

(13 May 2020, 15:14)

Leider auch wieder nicht Richtig!

Das GG kann nur von höherem Recht eingeschränkt werden.... nicht von niederem Recht! Beleidigung entfern. Moses, Mod

Eben, und der Art. 2 GG IST höheres Recht. Unversehrtheit von Leib und Leben geht halt vor demonstrieren. Vor allem dann, wenn diese Demos von purer Paranoia getrieben werden.

[zollagent]

(13 May 2020, 15:19)

zu guter Letzt noch mal was zum lesen und nachdenken...

https://www.bundesgesundheitsministeriu ... binett.pdf

Ist anscheinend im Moment nur ein Entwurf kommt aber aus dem zust. Bundesgesundheitsministerium...

Und wo steht da was über deine befürchtete Abschaffung der Grundrechte?

[streicher]

(13 May 2020, 15:14)

Leider auch wieder nicht Richtig!

Das GG kann nur von höherem Recht eingeschränkt werden.... nicht von niederem Recht! Beleidigung entfern. Moses, Mod

Nein. Das aktuelle Beispiel: das Infektionsschutzgesetz enthält die Generalermächtigung und zitiert die Grundrechte (Zitiergebot), die eingeschränkt werden (zum Beispiel in ifSG Paragraph 17 (7)). Natürlich muss ein solches Gesetz durch das GG abgedeckt sein. Das ifsg hat auch das GG im Rücken, da das Leben geschützt werden muss. Mit Art. 2 (2) können die Maßnahmen begründet werden. Die Maßnahmen bedürfen einer ständigen Überprüfung. Lockerungen finden statt.

[3x schwarzer Kater]

(14 May 2020, 08:20)

Nein. Das aktuelle Beispiel: das Infektionsschutzgesetz enthält die Generalermächtigung und zitiert die Grundrechte (Zitiergebot), die eingeschränkt werden (zum Beispiel in ifSG Paragraph 17 (7)). Natürlich muss ein solches Gesetz durch das GG abgedeckt sein. Das ifsg hat auch das GG im Rücken, da das Leben geschützt werden muss. Mit Art. 2 (2) können die Maßnahmen begründet werden. Die Maßnahmen bedürfen einer ständigen Überprüfung. Lockerungen finden statt.

Falscher Ansatz. Das GG kann durch gar kein Recht eingeschränkt werden. Das ist eine vollkommen idiotische Behauptung. Aber die passt natürlich nahtlos in das Weltbild des Verfassers, der ja auch der Meinung ist, dass Deutschland keine Verfassung habe. Reichsbürger halt.
Diskussionen darüber sind unnötig, denn so jemand lässt sich durch Fakten nicht überzeugen. Das führt im Gegenteil dazu, dass er noch viel mehr Müll auskotzt. Psychische Probleme kann man in einem Forum nicht therapieren.

[Skull]

(25 May 2020, 07:58)

Kan man nicht einfach nur verschiedene Meinungen haben?

Kann man. Meistens zumindest.

Aber nicht bei jedem Thema.

Und Du kannst ja hier eine andere Meinung haben.

Ob man dieser aber folgen kann oder die auch ernst nehmen muss, steht ja auf einem ganz anderen Blatt.

mfg

[3x schwarzer Kater]

(25 May 2020, 07:58)

Kan man nicht einfach nur verschiedene Meinungen haben?

Kann man nicht nur - es ist sogar wichtig und essentiell um eine Gesellschaft weiterzuentwickeln.

Wenn jemand allerdings so komplett neben der Spur läuft wie du, dann taugt er allenfalls nur noch als Witzfigur. Das mag für dich ja ok sein. Ich finde das halt zum Fremdschämen.

[sünnerklaas]

(25 May 2020, 11:56)

No need durch die ganze Diskussion zu lesen.

Strang schliessen.

Dieses Forum ist zu schade eine Plattform fuer VT zu sein

Vor allem, weil diese "Partei" sich als Luftnummer entpuppt. Inzwischen ist ja herausgekommen, dass die Partei des Herrn aus der Schwindelambulanz nur ca. 50 Mitglieder hat. Vermutlich wurden alle, die die Seite auch nur besucht haben, schon als "Mitglieder" gezählt. Dazu hier ein interessanter Artikel auf dem Volksverpetzer.

Fazit: das Thema ist erledigt und durch. Auch die Zahl der "Coronakritischen Demonstranten" geht sichtbar zurück.

[imp]

(25 May 2020, 15:35)

Vor allem, weil diese "Partei" sich als Luftnummer entpuppt. Inzwischen ist ja herausgekommen, dass die Partei des Herrn aus der Schwindelambulanz nur ca. 50 Mitglieder hat. Vermutlich wurden alle, die die Seite auch nur besucht haben, schon als "Mitglieder" gezählt. Dazu hier ein interessanter Artikel auf dem Volksverpetzer.

Fazit: das Thema ist erledigt und durch. Auch die Zahl der "Coronakritischen Demonstranten" geht sichtbar zurück.

Man hat inzwischen die Lage so weit im Griff, dass die Bundesländer verschiedenste Lockerungen versuchen. Thüringen will jetzt sogar das Prinzip umdrehen - statt Allgemeinverbot mit vielen Ausnahmen will man spezifisch und örtlich begrenzt mit Auflagen arbeiten. Sachsen erwägt, denselben Weg zu gehen. Der Grund zum demonstrieren lässt nach und das Gartenwetter lockt. Übrig bleibt ein harter Kern, teilweise tiefgründig politisierte Kader und jede Menge Irre, die sich gegenseitig versuchen bei Laune zu halten. Sofern nichts schlimmes neues passiert, ist diese Art Demo vermutlich bald erledigt und tritt nur noch residual auf.

[Kritikaster]

(25 May 2020, 15:35)

Vor allem, weil diese "Partei" sich als Luftnummer entpuppt. Inzwischen ist ja herausgekommen, dass die Partei des Herrn aus der Schwindelambulanz nur ca. 50 Mitglieder hat. Vermutlich wurden alle, die die Seite auch nur besucht haben, schon als "Mitglieder" gezählt. Dazu hier ein interessanter Artikel auf dem Volksverpetzer.

Fazit: das Thema ist erledigt und durch. Auch die Zahl der "Coronakritischen Demonstranten" geht sichtbar zurück.

Ja, so ist es wohl.

Einfach köstlich, hier noch einmal an den Stranganfang zurück zu blättern und zu geniessen, wie leicht (und anscheinend gerne) sich manche ins Bockshorn jagen lassen, wenn die Betrugsmethoden irgendwelcher Internet-Spinner auch nur andeutungsweise die Hoffnung aufkeimen lassen, es könne doch noch möglich sein, dass Systemkritiker bis -gegner rechts der AfD (was zu sein eine echte Herausforderung darstellt) irgendetwas von Relevanz auf die Beine stellen könnten.

[sünnerklaas]

(25 May 2020, 16:41)

Ja, so ist es wohl.

Einfach köstlich, hier noch einmal an den Stranganfang zurück zu blättern und zu geniessen, wie leicht (und anscheinend gerne) sich manche ins Bockshorn jagen lassen, wenn die Betrugsmethoden irgendwelcher Internet-Spinner auch nur andeutungsweise die Hoffnung aufkeimen lassen, es könne doch noch möglich sein, dass Systemkritiker bis -gegner rechts der AfD (was zu sein eine echte Herausforderung darstellt) irgendetwas von Relevanz auf die Beine stellen könnten.

Am besten fand ich ja die gaga-Aktionen vom Hildmann oder von der "DDR-Widerstandskämpferin" Angelika Barbe. Die haben ja wirklich alles unternommen und alles an Provokation eingesetzt, nur damit sie "verhaftet" und "brutal abgeführt" werden. Mehrtürertum at it's best.

[3x schwarzer Kater]

(25 May 2020, 15:35)

Vermutlich wurden alle, die die Seite auch nur besucht haben, schon als "Mitglieder" gezählt..

https://www.politik-forum.eu/viewtopic. ... 3#p4742583

[carolus]

kann mir jemand mit wenigen worten erklären, was das ziel von "Widerstand2020" ist?

[imp]

https://m.tagesspiegel.de/politik/strei ... 90996.html

Schon Streit bei den Neuen. Führung zofft.

[Moses]

Ich hab mal ein bisschen sauber gemacht.
Bitte beim Thema bleiben und persönliche Angriffe unterlassen - danke.

Moses
Mod

[streicher]

(07 Jun 2020, 14:55)

https://m.tagesspiegel.de/politik/strei ... 90996.html

Schon Streit bei den Neuen. Führung zofft.

Der Artikel stellt auch die Zielrichtung der Partei dar - ich zitiere mal daraus:

Die Bewegung stand früh in der Kritik, mit verschwörungsideologischen Thesen zu argumentieren. So wurden auf dem Telegram-Kanal der Bewegung von großen Teilen der Anhängerschaft Informationen verbreitet, die unter anderem Bill Gates vorwarfen, die WHO zu korrumpieren oder für die Entführung von tausenden Kleinkindern verantwortlich zu sein. Auch die rechtsradikale „Identitäre Bewegung“ (IB) flirtete laut T-Online mit Widerstand 2020. Martin Sellner, Kopf der IB, empfahl sogar ein „temporäres Zweckbündnis“.

Wegen Mitgliederzahlenfake (hatten wir ja schon):

Auch die von „Widerstand 2020“ angegebene Mitgliedszahl von über 100.000 sorgte für Irritationen. Die Partei hätte somit mehr Mitglieder als Linkspartei, AfD und FDP. Die Hackergruppierung „Anonymous Deutschland“ behauptete auf Twitter, dass mit Hilfe einer Software automatisiert tausende Mitglieder pro Stunde generiert wurden. 95 Prozent der Mitglieder sollen auf diese Weise gefälscht worden sein.