Es freut mich, dass kein Problem besteht.Milady de Winter hat geschrieben:(10 May 2020, 17:52)
Ich habe kein Problem mit Opposition. Zum Thema „Inhalt“ lies einfach noch mal meinen Beitrag!
@Corona-Demonstranten
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Re: @Corona-Demonstranten
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Re: @Corona-Demonstranten
Richtig. Einige werden nur sehr selten eingeschränkt, andere regelmäßig.McKnee hat geschrieben:(10 May 2020, 18:00)
Unsere Verfassung sieht die Einschränkung der Grundrechte sogar vor und das geschieht JEDEN Tag.
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Re: @Corona-Demonstranten
McKnee hat geschrieben:(10 May 2020, 18:00)
Aber vielleicht sollte man die Dinge für jene beim Namen nennen, die sich von Rattenfängern wie Ich-bin-dagegen-Lindner einlullen lassen. Von diesen Politikern, die nicht in der Lage sind, in einer Krise ihr hohes Roß zu verlassen und die sicher sein können, eine leichtgläubige Gefolgschaft mit ihren Phrasen beeindrucken zu können.
Unsere Verfassung sieht die Einschränkung der Grundrechte sogar vor und das geschieht JEDEN Tag.
Die Grundrechte wurden nicht aufgehoben, sie wurden angemessen und erforderlich eingeschränkt.
Ganz so einfach ist es nicht. Was richtig und was falsch ist, kann in einem Führerstaat klar definiert werden, in einer Demokratie gibt es immer unterschiedliche Meinungen, und das ist auch gut so.
Manche Leute merken gar nicht, dass ihr Weltbild genauso einfach ist wie das der AfD. Denke mal darüber nach!
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Re: @Corona-Demonstranten
Auch auf die Gefahr hin, dass ich hier dann der Linksgrünversiffte, der Forennazi, der AfD-Wähler oder gar FDP-Fan bin, möchte ich auf Folgendes hinweisen:
Die Berichterstattung bezüglich Corona war immer auf Panik getrimmt. TÄGLICH Bilder von Särgen, chaotischen Zuständen in italienischen Krankenhäusern und Prognosen von unverbesserlichen "Optimisten", die täglich meinten, es könnte und würde vermutlich in Deutschland auch so kommen, wenn nicht heute, dann halt morgen, im Herbst oder im nächsten Jahr...
Schaut man sich im Internet um, erkennt man, dass NICHT ALLE Virologen und Epidemiologen davon ausgehen, dass sich 2/3 der deutschen Bevölkerung infizieren würden, es gibt sogar Leute, die von "deutlich unter 10%" ausgehen. Das Helmholtz-Zentrum meint gar, man könne das Virus austrocknen.
Aber in unseren Medien waren einige wenige Virologen omnipräsent, die ihre negativen Szenarien täglich breittreten durften, ihre Kritiker wurden entweder ganz totgeschwiegen, oder als verantwortungslose Spinner, die grundlosen Optimismus verbreiten wollten, gebrandmarkt.
So ganz mit rechten Dingen ging das nicht zu. Und gerade die alten Leute, die vielleicht das Internet nicht nutzen, waren diesem Mist schutzlos ausgeliefert.
Die Berichterstattung bezüglich Corona war immer auf Panik getrimmt. TÄGLICH Bilder von Särgen, chaotischen Zuständen in italienischen Krankenhäusern und Prognosen von unverbesserlichen "Optimisten", die täglich meinten, es könnte und würde vermutlich in Deutschland auch so kommen, wenn nicht heute, dann halt morgen, im Herbst oder im nächsten Jahr...
Schaut man sich im Internet um, erkennt man, dass NICHT ALLE Virologen und Epidemiologen davon ausgehen, dass sich 2/3 der deutschen Bevölkerung infizieren würden, es gibt sogar Leute, die von "deutlich unter 10%" ausgehen. Das Helmholtz-Zentrum meint gar, man könne das Virus austrocknen.
Aber in unseren Medien waren einige wenige Virologen omnipräsent, die ihre negativen Szenarien täglich breittreten durften, ihre Kritiker wurden entweder ganz totgeschwiegen, oder als verantwortungslose Spinner, die grundlosen Optimismus verbreiten wollten, gebrandmarkt.
So ganz mit rechten Dingen ging das nicht zu. Und gerade die alten Leute, die vielleicht das Internet nicht nutzen, waren diesem Mist schutzlos ausgeliefert.
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Re: @Corona-Demonstranten
Welche Virologen ? Erzähle doch mal.Iwan der Liebe hat geschrieben:(10 May 2020, 18:53)
Auch auf die Gefahr hin, dass ich hier dann der Linksgrünversiffte, der Forennazi, der AfD-Wähler oder gar FDP-Fan bin, möchte ich auf Folgendes hinweisen:
Die Berichterstattung bezüglich Corona war immer auf Panik getrimmt. TÄGLICH Bilder von Särgen, chaotischen Zuständen in italienischen Krankenhäusern und Prognosen von unverbesserlichen "Optimisten", die täglich meinten, es könnte und würde vermutlich in Deutschland auch so kommen, wenn nicht heute, dann halt morgen, im Herbst oder im nächsten Jahr...
Schaut man sich im Internet um, erkennt man, dass NICHT ALLE Virologen und Epidemiologen davon ausgehen, dass sich 2/3 der deutschen Bevölkerung infizieren würden, es gibt sogar Leute, die von "deutlich unter 10%" ausgehen. Das Helmholtz-Zentrum meint gar, man könne das Virus austrocknen.
Aber in unseren Medien waren einige wenige Virologen omnipräsent, die ihre negativen Szenarien täglich breittreten durften, ihre Kritiker wurden entweder ganz totgeschwiegen, oder als verantwortungslose Spinner, die grundlosen Optimismus verbreiten wollten, gebrandmarkt.
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Re: @Corona-Demonstranten
Mein Welt- und Menschenbild orientiert sich an unserer Verfassung. Deren Sinn und Geist einige hier nicht erfassen.Iwan der Liebe hat geschrieben:(10 May 2020, 18:19)
Ganz so einfach ist es nicht. Was richtig und was falsch ist, kann in einem Führerstaat klar definiert werden, in einer Demokratie gibt es immer unterschiedliche Meinungen, und das ist auch gut so.
Manche Leute merken gar nicht, dass ihr Weltbild genauso einfach ist wie das der AfD. Denke mal darüber nach!
Das ständige Gerede vom Führerstaat im Kontext mit dem aktuellen Krisenmanagement und gerade im internationalen Vergleich spricht eine deutliche, wenn auch nicht erstrebenswerte Sprache
Der Hauptgrund für Stress ist der tägliche Kontakt mit Idioten.
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Re: @Corona-Demonstranten
Nach allem, was in Italien, Spanien und Frankreich los war, musste man nun einmal vom Schlimmsten ausgehen. Und um das abzuwenden, galt es, dafür zu sorgen, dass das Gesundheitssystem nicht überlastet wurde, dass also genau das eingehalten wird, was das deutsche Gesundheitssystem und auch der deutsche Staat versprechen: jeder bekommt die bestmöglichste ärztliche Behandlung.Iwan der Liebe hat geschrieben:(10 May 2020, 18:53)
Auch auf die Gefahr hin, dass ich hier dann der Linksgrünversiffte, der Forennazi, der AfD-Wähler oder gar FDP-Fan bin, möchte ich auf Folgendes hinweisen:
Die Berichterstattung bezüglich Corona war immer auf Panik getrimmt. TÄGLICH Bilder von Särgen, chaotischen Zuständen in italienischen Krankenhäusern und Prognosen von unverbesserlichen "Optimisten", die täglich meinten, es könnte und würde vermutlich in Deutschland auch so kommen, wenn nicht heute, dann halt morgen, im Herbst oder im nächsten Jahr...
Schaut man sich im Internet um, erkennt man, dass NICHT ALLE Virologen und Epidemiologen davon ausgehen, dass sich 2/3 der deutschen Bevölkerung infizieren würden, es gibt sogar Leute, die von "deutlich unter 10%" ausgehen. Das Helmholtz-Zentrum meint gar, man könne das Virus austrocknen.
Aber in unseren Medien waren einige wenige Virologen omnipräsent, die ihre negativen Szenarien täglich breittreten durften, ihre Kritiker wurden entweder ganz totgeschwiegen, oder als verantwortungslose Spinner, die grundlosen Optimismus verbreiten wollten, gebrandmarkt.
So ganz mit rechten Dingen ging das nicht zu. Und gerade die alten Leute, die vielleicht das Internet nicht nutzen, waren diesem Mist schutzlos ausgeliefert.
Hinzu kam: man wusste ja im Februar/März nicht, wie der Krankheitsverlauf genau funktioniert, wie die Übertragungswege verlaufen, man hatte keinerlei Medikamente, die Behandlung erfolgte im Blindflug. Man wusste ziemlich schnell nur eines: es muss irgendwie einen Zusammenhang zwischen Großveranstaltungen (Champions-League-Spiel von Atalanta Bergamo in Mailand, den Kirchentag einer Freikirche im Elsass, die "Corona-Schluckimpfung" oder den Karneval und der Zahl er Erkrankungen geben.
Zu beneiden sind Regierungen in so einem Fall nicht - egal, was man macht, es ist verkehrt. Hätte es hier einen ähnlichen Verlauf gegeben, wie in Italien, Spanien oder Frankreich, hätte es einen Riesen-Ärger danach gegeben.
Re: @Corona-Demonstranten
Stimmt, vermutlich kann man das austrocknen. Aber das geht sicher nicht durch solche Versammlungen, bei denen alle Schutzmaßnahmen einfach mal missachtet werden.Iwan der Liebe hat geschrieben:(10 May 2020, 18:53)Das Helmholtz-Zentrum meint gar, man könne das Virus austrocknen.
Re: @Corona-Demonstranten
Die Anzahl der Toten spricht dafür.Xexes hat geschrieben:(10 May 2020, 10:56)
Ich fasse zusammen: Du findest Demonstranten egoistisch und blöd, weil sie auf ihre Grundrechte bestehen und die Gefahr von Covid-19 niedriger einschätzen als du.
Solltest du also falsch liegen mit deiner Einschätzung des Gefahrenpotentials, hast du sie nicht nur beleidigt sondern befürwortest auch noch grundlose Einschnitte in unser Grundgesetz.
Dann hoffe ich mal für dich, dass Covid-19 tatsächlich so gefährlich ist, wie es unsere Regierung immer wiederholt.
Wer an Absurditäten glaubt, wird Abscheulichkeiten begehen. (Voltaire)
Re: @Corona-Demonstranten
Inwiefern ? Niemand weiß woran sie gestorben sind
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Re: @Corona-Demonstranten
Iwan der Liebe hat geschrieben:(10 May 2020, 18:53)
Auch auf die Gefahr hin, dass ich hier dann der Linksgrünversiffte, der Forennazi, der AfD-Wähler oder gar FDP-Fan bin, möchte ich auf Folgendes hinweisen:
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Naja, mich hat die Panik nicht ergriffen. Ich nehme den Ernst der Situation wahr, aber Panik ist anders.
Habe ich vielleicht zu viel quer in den Medien gelesen und dummerweise nur einigermaßen seriöse Berichterstattung mitbekommen? War das vielleicht der Fehler?
Hätte, könnte. Ich setze mich auch nicht auf die Eisenbahngleise, es könnte ein Zug kommen oder auch nicht...
Gäbe es einen Gott, hätte er keine Religionen erschaffen.
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Re: @Corona-Demonstranten
Du kannst ebenfalls zu einer Masernparty, hast es dir auch verdient.
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Re: @Corona-Demonstranten
Die Übersterblichkeit ist ein so starkes Indiz, daß man schon von Beweis sprechen kann...
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Re: @Corona-Demonstranten
Es gibt allenfalls Leute, die das nicht wissen wollen, um ihr unappetitliches Süppchen zu kochen. Andere wissen es durchaus.
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Re: @Corona-Demonstranten
Dass ausgerechnet die rechtsbraunen jetzt als Corona Aluhüte hier auftauchen war aber nun mal GARNICHT zu erwartenzollagent hat geschrieben:(10 May 2020, 19:34)
Es gibt allenfalls Leute, die das nicht wissen wollen, um ihr unappetitliches Süppchen zu kochen. Andere wissen es durchaus.

Re: @Corona-Demonstranten
Es sind nicht nur Nazis, Impfgegner und VTler. Es sind auch ganz normale Bürger dabei.NMA hat geschrieben:(10 May 2020, 09:41)
Ich kotze im Quadrat!
Sehr viele Familien kämpfen sich seit Wochen mit Kinderbetreuung+Homeoffice+Homeschooling ab und haben große Mühe, die ihre kleinen Kinder so lange bei Laune zu halten und für ihr Fortkommen zu sorgen und gleichzeitig hektisch umzulernen, um einen Beitrag gegen den Bankrott der eigenen mittelständischen Firma zu leisten.
Und draußen gehen ungeduldige, kurzsichtige Prinzipienreiter auf die Straße und führen diese Mühe ad absurdum. Nazis, Impfgegner und Aluhut-Spinner. Und Leute, die zu faul und rücksichtslos sind, eine Maske zu akzeptieren, gesellen sich dazu. So werden wir dieses Problem garantiert nicht los, sondern beleben es neu kurz vor dem Ende und schmeißen den Erfolg weg. Das ist kein bürgerschaftliches Engagement, das ist einfach nur kontraproduktiv und dummdreist. Vielen Dank! Sehr hilfreich. Unsereins hat überhaupt keine Zeit für so einen Irrsinn!
Ich kann gar nicht so viel essen, wie ich kotzen möchte über so viel Egoismus!
Und die Demos waren genehmigt. Von daher alles in Ordnung.
Re: @Corona-Demonstranten
Niemand kann ohne Autopsie sagen ob jemand an, mit oder durch die Behandlung gegen Corona gestorben ist. Diese wird aber nicht durchgeführt.zollagent hat geschrieben:(10 May 2020, 19:34)
Es gibt allenfalls Leute, die das nicht wissen wollen, um ihr unappetitliches Süppchen zu kochen. Andere wissen es durchaus.
Es muss demokratisch aussehen, aber wir müssen alles in der Hand behalten W.U.
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Re: @Corona-Demonstranten
Ja, ein paar die einfach nur blöd sind gibt es überall.BenJohn hat geschrieben:(10 May 2020, 19:40)
Es sind nicht nur Nazis, Impfgegner und VTler. Es sind auch ganz normale Bürger dabei.
Re: @Corona-Demonstranten
Stimmt. Sieht man ja auch hier im Forum.Ein Terraner hat geschrieben:(10 May 2020, 19:49)
Ja, ein paar die einfach nur blöd sind gibt es überall.
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Re: @Corona-Demonstranten
Jup, sogar hier im Thread.
Re: @Corona-Demonstranten
Etliche Demos waren nicht genehmigt.BenJohn hat geschrieben:(10 May 2020, 19:40)
Es sind nicht nur Nazis, Impfgegner und VTler. Es sind auch ganz normale Bürger dabei.
Und die Demos waren genehmigt. Von daher alles in Ordnung.
Gewaltaufrufe sind auch nicht genehmigt.
Und wer mit Neonazis, Reichsbürgern und Aluhüten rumläuft ist mit Sicherheit kein "normaler Bürger".
Dieses Märchen wollten die Pegidioten schon verbreiten.
Re: @Corona-Demonstranten
Was für ein gequirlter Dünnpfiff.Ebiker hat geschrieben:(10 May 2020, 19:41)
Niemand kann ohne Autopsie sagen ob jemand an, mit oder durch die Behandlung gegen Corona gestorben ist.
Du bist bei den Idioten gut aufgehoben.
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Re: @Corona-Demonstranten
Demos werden nicht genehmigt.BenJohn hat geschrieben:(10 May 2020, 19:40)
Es sind nicht nur Nazis, Impfgegner und VTler. Es sind auch ganz normale Bürger dabei.
Und die Demos waren genehmigt. Von daher alles in Ordnung.
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Re: @Corona-Demonstranten
Hier gibt es den Link dazu.
https://koeln.polizei.nrw/artikel/anmel ... sammlungen
Diese können nur bei einer individuellen Prüfung auf ihre Notwendigkeit stattfinden. Zuständig für entsprechende Entscheidungen nach dem Infektionsschutzgesetz sind Städte und Gemeinden als örtliche Ordnungsbehörden
Das ist Kapitalismus:
Die ständige Wahl der Bürger bestimmt das Angebot.
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Re: @Corona-Demonstranten
Das ist falsch. Es bedarf nicht immer einer Obduktion. Diese erfolgt, wenn eine Todesursache ungeklärt oder nicht zweifelsfrei bestimmt ist. Oder aber bei dem Verdacht einer Todesursache durch Fremdeinwirkung.Ebiker hat geschrieben:(10 May 2020, 19:41)
Niemand kann ohne Autopsie sagen ob jemand an, mit oder durch die Behandlung gegen Corona gestorben ist. Diese wird aber nicht durchgeführt.
Wenn der Arzt aufgrund des Krankheitsbildes und -verkaufs eine zweifelsfreie Todesursache bestimmen und diese attestieren kann, ohne dass Zweifel bestehen...gibt es keine Öffnung der Leiche.
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Re: @Corona-Demonstranten
Unabhängig vom Link. Vielleicht hast mich nicht verstanden.Adam Smith hat geschrieben:(10 May 2020, 19:55)
Hier gibt es den Link dazu.
https://koeln.polizei.nrw/artikel/anmel ... sammlungen
Demos werden nicht genehmigt, sie werden vielleicht verboten. Ansonsten werden sie angemeldet, wenn es sich nicht um Spontanversammlungen handelt.
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Re: @Corona-Demonstranten
Da sind die Angsttoten dabei. Und die dürften in der Mehrheit sein.hallelujah hat geschrieben:(10 May 2020, 19:32)
Die Übersterblichkeit ist ein so starkes Indiz, daß man schon von Beweis sprechen kann...
Re: @Corona-Demonstranten
Trag den Quatsch mal in Bergamo oder New York vor.Quatschki hat geschrieben:(10 May 2020, 20:08)
Da sind die Angsttoten dabei. Und die dürften in der Mehrheit sein.
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Re: @Corona-Demonstranten
Kannst noch so aufstampfen...NEIN
Ein Blick in die Verfassung erleichert die Rechtsfindung
Art 8 Versammlungsfreiheit
(1) Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln.
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Re: @Corona-Demonstranten
Ändert nichts an der Tatsache das eine Demo nicht genehmigt werden muss, und auch keinem Genehmigungsverfahren unterliegt. Das sie aus diversen Gründen untersagt werden kann ist rechtlich was vollkommen anderes.
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Re: @Corona-Demonstranten
Quatschki hat geschrieben:(10 May 2020, 20:08)
Da sind die Angsttoten dabei. Und die dürften in der Mehrheit sein.
Das mag ich so an den Aluhüten. Kein Schwachsinn ist schwachsinnig genug, um es nicht vorzutragen...
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Re: @Corona-Demonstranten
Du meinst, die sind vor Angst gestorben?Quatschki hat geschrieben:(10 May 2020, 20:08)
Da sind die Angsttoten dabei. Und die dürften in der Mehrheit sein.
In between waking and true sleep
What I find I treasure and keep
The tower of wisdom
The fall to the deep
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Re: @Corona-Demonstranten
DochMcKnee hat geschrieben:(10 May 2020, 20:10)
Kannst noch so aufstampfen...NEIN
Ein Blick in die Verfassung erleichert die Rechtsfindung
https://rp-online.de/panorama/coronavir ... d-50154433
Re: @Corona-Demonstranten
Ich schmeiß mich weg:
Jetzt mal ohne Scheiß: Ist das nicht fast schon die Eintrittskarte zur Gummizelle ?
https://www.spiegel.de/wissenschaft/men ... 4f304b1378Am vergangenen Mittwoch traf sich, von Naidoos Kumpel, dem Koch Attila Hildmann eingeladen, vor dem Reichstagsgebäude ein illustres Grüppchen: Leute in Neonazi-Mode, Fans der Reichsbürgeridee von der illegitimen "BRD GmbH" und andere, die irgendetwas wissen, was dem Rest von uns verborgen bleibt. Einer hatte ein Schild mit der Aufschrift "Gib Gates keine Chance" dabei. Hildmann selbst sprach in eine Kamera hinein auch von Bill Gates, der Teile der Menschheit ausrotten wolle. Und von der "NWO", der sogenannten New World Order, was im Grunde die aktuelle Abkürzung für "jüdische Weltverschwörung" ist, von "Bilderbergern", "Geheimgesellschaften" und "Freimaurern".
Dem "Tagesspiegel" zufolge nannte Hildmann Gates in einem geschlossenen Kanal im Messenger Telegram danach auch noch "Kinderschänder" und "Satanist". Das wiederum verweist auf die aktuell hippe QAnon-Verschwörungstheorie, deren Fans Donald Trump für den Heiland halten, und die offenbar auch den Massenmörder von Hanau inspiriert hat (und diverse Gewaltverbrechen in den USA). Das FBI hat QAnon als terroristische Bedrohung eingestuft.
Jetzt mal ohne Scheiß: Ist das nicht fast schon die Eintrittskarte zur Gummizelle ?
Re: @Corona-Demonstranten
In der Coronakrise sind alle Demos verboten. Eine Demo einfach nur anmelden ist nicht drin. Sie muss genehmigt werden.Ein Terraner hat geschrieben:(10 May 2020, 20:12)
Ändert nichts an der Tatsache das eine Demo nicht genehmigt werden muss, und auch keinem Genehmigungsverfahren unterliegt. Das sie aus diversen Gründen untersagt werden kann ist rechtlich was vollkommen anderes.
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Re: @Corona-Demonstranten
Das Thema ist ja Corona und seine speziellen Regeln.McKnee hat geschrieben:(10 May 2020, 19:59)
Unabhängig vom Link. Vielleicht hast mich nicht verstanden.
Demos werden nicht genehmigt, sie werden vielleicht verboten. Ansonsten werden sie angemeldet, wenn es sich nicht um Spontanversammlungen handelt.
https://www-rbb24-de.cdn.ampproject.org ... dnung.html
Versammlungen müssen bei der zuständigen Versammlungsbehörde, also bei der Polizei, beantragt werden. Diese beteiligt das Gesundheitsamt an der Entscheidung, ob der Antrag genehmigt oder abgelehnt wird. Das Gesundheitsamt übernimmt die infektionsschutzrechtliche Beurteilung und übermittelt sein Urteil an die Versammlungsbehörde. Ob eine Kundgebung infektionsschutzrechtlich vertretbar ist oder nicht, diese Entscheidung obliegt dem jeweiligen Gesundheitsamt.
Das ist Kapitalismus:
Die ständige Wahl der Bürger bestimmt das Angebot.
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Re: @Corona-Demonstranten
Einige haben Corona schon ganz vergessen.BenJohn hat geschrieben:(10 May 2020, 20:20)
In der Coronakrise sind alle Demos verboten. Eine Demo einfach nur anmelden ist nicht drin. Sie muss genehmigt werden.
Das ist Kapitalismus:
Die ständige Wahl der Bürger bestimmt das Angebot.
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Re: @Corona-Demonstranten
Nein muss sie nicht, versuch doch mal die restliche Auskunft bis zum Ende zu lesen. Da du schreiben kannst muss ich jetzt mal davon ausgehen das du dazu fähig bist.BenJohn hat geschrieben:(10 May 2020, 20:20)
In der Coronakrise sind alle Demos verboten. Eine Demo einfach nur anmelden ist nicht drin. Sie muss genehmigt werden.
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Re: @Corona-Demonstranten
Lass gut sein, wenn du die Verfassung nicht lesen willst oder kannst, macht es keinen Sinn.BenJohn hat geschrieben:(10 May 2020, 20:18)
Doch
https://rp-online.de/panorama/coronavir ... d-50154433
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Re: @Corona-Demonstranten
Laut Aluhüten hat Deutschland keine Verfassung.McKnee hat geschrieben:(10 May 2020, 20:23)
Lass gut sein, wenn du die Verfassung nicht lesen willst oder kannst, macht es keinen Sinn.
Jetzt laufen die Trottel alle mit dem GG durch die Gegend.
Slapstick pur

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Re: @Corona-Demonstranten
Nein, das Thema sind die Corona-Demos und dazu gehört die Rechtsgrundlage, wie auch hinsichtlich der hier wiederholt getätigten Behauptungen über Grundrechtseingriffe.Adam Smith hat geschrieben:(10 May 2020, 20:20)
Das Thema ist ja Corona und seine speziellen Regeln.
https://www-rbb24-de.cdn.ampproject.org ... dnung.html
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Re: @Corona-Demonstranten
Ändert alles nichts an der Tatsache, dass das Gesundheitsamt die Demo prüft. Die Polizei entscheidet dann.Ein Terraner hat geschrieben:(10 May 2020, 20:12)
Ändert nichts an der Tatsache das eine Demo nicht genehmigt werden muss, und auch keinem Genehmigungsverfahren unterliegt. Das sie aus diversen Gründen untersagt werden kann ist rechtlich was vollkommen anderes.
https://www-rbb24-de.cdn.ampproject.org ... dnung.html
Wie wird das Gesundheitsamt in die Entscheidung einbezogen?
Das Gesundheitsamt wird über die Versammlung informiert und um ein Votum gebeten. Das Votum des Gesundheitsamts ist für die Polizei eine wichtige Orientierung und fließt in die Entscheidung mit ein.
Das ist Kapitalismus:
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Re: @Corona-Demonstranten
Du müsstest ihm den Unterschied zwischen Genehmigen und der optionalen Möglichkeit eine Versammlung Aufgrund Gefahren für die öffentliche Sicherheit oder Ordnung zu untersagen.McKnee hat geschrieben:(10 May 2020, 20:23)
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Re: @Corona-Demonstranten
Du kannst dem Autor des Textes ja erklären, dass er keine Ahnung von dem hat was er da schreibt.McKnee hat geschrieben:(10 May 2020, 20:26)
Nein, das Thema sind die Corona-Demos und dazu gehört die Rechtsgrundlage, wie auch hinsichtlich der hier wiederholt getätigten Behauptungen über Grundrechtseingriffe.
https://www-rbb24-de.cdn.ampproject.org ... dnung.html
Was passiert, wenn die Demonstration genehmigt wurde, die Auflagen von den Demonstranten aber nicht eigehalten werden?
Die Polizei Berlin weist darauf hin, dass die Auflagen unbedingt einzuhalten sind. Bei Missachtung drohen Ordnungswidrigkeiten- beziehungsweise Strafanzeigen
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Die ständige Wahl der Bürger bestimmt das Angebot.
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Re: @Corona-Demonstranten
Du weisst aber schon, dass die Grundrechte im Moment eingeschränkt worden sind?McKnee hat geschrieben:(10 May 2020, 20:23)
Lass gut sein, wenn du die Verfassung nicht lesen willst oder kannst, macht es keinen Sinn.
Das ist Kapitalismus:
Die ständige Wahl der Bürger bestimmt das Angebot.
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Re: @Corona-Demonstranten
Dadurch wird immer noch nichts "genehmigt". Es gibt nur ein Veto Recht und das unterliegt ebenfalls strengen Auflagen, und eine Pandemie dürfte wohl Grund genug sein.Adam Smith hat geschrieben:(10 May 2020, 20:27)
Ändert alles nichts an der Tatsache, dass das Gesundheitsamt die Demo prüft. Die Polizei entscheidet dann.
https://www-rbb24-de.cdn.ampproject.org ... dnung.html
https://www.recht-gehabt.de/ratgeber/me ... assen.htmlEine Genehmigung der Demonstration darf die Behörde nur dann verweigern, wenn eine nicht spontan durchgeführte Demonstration nicht ordnungsgemäß angemeldet wurde. Ebenso kann sie die Genehmigung verweigern oder die Demonstration durch Auflagen einschränken, wenn durch die Durchführung der Veranstaltung die öffentliche Sicherheit oder Ordnung in Gefahr gerät.
Re: @Corona-Demonstranten
Die Grundrechte werden ständig und täglich in diversen Situationen des alltäglichen Lebens eingeschränkt.Adam Smith hat geschrieben:(10 May 2020, 20:31)
Du weisst aber schon, dass die Grundrechte im Moment eingeschränkt worden sind?
Aus gutem Grund auch während einer Pandemie.
Die entsprechenden Umfragen belegen eindeutig dass die überwältigende Mehrheit voll und ganz dahinter steht.
Wer damit ein Problem hat soll beim Demonstrieren 1,5 m Abstand einhalten und bei der nächsten Wahl die Trottel der AfD wählen.