Europäische Asyl- und Flüchtlingspolitik

[Schnitter]

(21 Apr 2020, 17:30)

Aha, soviel zum Thema "Die EU hat beschlossen" ...

Natürlich hat die EU demokratisch beschlossen.

Du hältst dich doch auch an geltendes Recht auch wenn du eine Partei wählst die eventuell gegen bestimmte Gesetzesvorhaben gestimmt hat oder nicht ?

Bin ich hier im Kindergarten ?

[Schnitter]

(21 Apr 2020, 17:32)

Die EU hätte keinen Vorteil dadurch, wenn die Visegradstaaten austreten würden. Ganz im Gegenteil. Das würde die EU schwächen.

Die EU ist ein demokratisches Gebilde.

Du hast offensichtlich größere Bildungslücken.

[Schnitter]

(21 Apr 2020, 17:30)

Es ist nicht demokratisch souveräne Staaten zu etwas zwingen zu wollen wofür sie gar nicht gestimmt haben.

Mit dem Eintritt in die EU haben die Mitgliedsstaaten Teile ihrer Souveränität an das demokratische EU Parlament übergeben.

Das wissen alle Mitgliedsstaaten.

[jack000]

(21 Apr 2020, 17:33)

Natürlich hat die EU demokratisch beschlossen.

jaja ...

Bin ich hier im Kindergarten ?

Die Frage stelle ich mir auch manchmal ...

[BenJohn]

(21 Apr 2020, 17:36)

Mit dem Eintritt in die EU haben die Mitgliedsstaaten Teile ihrer Souveränität an das demokratische EU Parlament übergeben.

Das wissen alle Mitgliedsstaaten.

Und dennoch ist es falsch. Wir reden hier von souveränen Staaten. Wenn wir wollen, dass die EU zusammenbleibt, dann sollten wir schleunigst mit diesem Blödsinn aufhören. Ansonsten wird GB kein Einzelfall bleiben.

[jack000]

(21 Apr 2020, 17:36)

Mit dem Eintritt in die EU haben die Mitgliedsstaaten Teile ihrer Souveränität an das demokratische EU Parlament übergeben.

Deswegen wissen wir, warum die Bude bald den Bach runtergeht ...

[Schnitter]

(21 Apr 2020, 17:37)

jaja ...

Was verstehst du an einer demokratischen Wahl nicht ?

[Schnitter]

(21 Apr 2020, 17:37)

Und dennoch ist es falsch. Wir reden hier von souveränen Staaten.

Die einen Teil der Souveränität bei Eintritt abgegeben haben.

Hältst du die Visegrad Staaten für unmündige Kleinkinder ?

[Schnitter]

(21 Apr 2020, 17:39)

Deswegen wissen wir, warum die Bude bald den Bach runtergeht ...

Wenn die EU keine demokratischen Beschlüsse fassen kann ist sie obsolet.

[jack000]

(21 Apr 2020, 17:40)Hältst du die Visegrad Staaten für unmündige Kleinkinder ?

Haben die nun zugestimmt ja oder nein?

[Schnitter]

(21 Apr 2020, 17:42)

Haben die nun zugestimmt ja oder nein?

Das habe ich bereits beantwortet.

Bei einer demokratischen Gesetzesbildung muss nicht jeder zustimmen.

Wäre dem so wäre in Deutschland in den letzten 50 Jahren nicht ein Gesetz erlassen worden dem nur eine Partei nicht zugestimmt hätte. Dein Einwand ist also maximal sinnbefreit.

[zollagent]

(21 Apr 2020, 17:26)

Doch, darum geht es. Die Staaten sind souverän. Niemand zwingt die zu irgendetwas, Wer das will, der hat die EU nicht verstanden. Die Visegradstaaten wollen keine Flüchtlinge. Und niemand wird dort Flüchtlinge hineinzwingen.

Die Regierungen sind dem Volk verpflichtet und nicht der EU.

Die EU wird scheitern, wenn das so weitergeht. Und das würde ich auch begrüßen. So eine EU will ich nicht. Die Nationalstaaten haben souverän zu bleiben.

Nur dumm, daß diesen Regierungen das Volk vollkommen egal ist und es nur als Instrument für die rassistische Agenda verwendet wird. Die EU hat mit ihrem Einstimmigkeitsgebot einen grundlegenden Fehler gemacht. So kann EINER den ganzen Zug aufhalten. Was aber auch für die Visegradstaaten gilt, ist, daß Verträge einzuhalten sind. Wollen sie das nicht, steht es ihnen frei, die EU zu verlassen. So eine Gemeinschaft ist kein Selbstbedienungsladen, in denen a là carte ausgewählt werden kann, was genehm ist und was nicht. Die EU wird möglicherweise Mitglieder verlieren, so lange aber die Mehrheit am Ziel der Union festhält, wird sie nicht untergehen. Deswegen sind ja auch die Visegradstaaten drin, die Fleischtöpfe sind so voller. Diese Nationalkleinstaaterei hat keine Zukunft. Wer daran festhält, nimmt sehenden Auges in Kauf, daß sein Land, das er doch angeblich so liebt, zum Spielball der großen Mächte wird.

[zollagent]

(21 Apr 2020, 17:30)

Aha, soviel zum Thema "Die EU hat beschlossen" ...

Genau, so viel zu dem Thema. Und wenn du etwas über die Struktur der EU weißt, dann weißt du auch, daß Beschlüsse der EU durch den Ministerrat gefaßt werden, der wiederum von den Regierungen der Mitgliedsländer gestellt wird. Diese Beschlüsse kommen also nicht aus heiterem Himmel, wie es die EU-Gegner gerne darstellen, sondern werden von den Mitgliedern gefaßt. Bisher jedenfalls sind alle Mitgliedsregierungen von Demokratien entsandt. Autoritäre Regimes passen nicht in diese Struktur. Und wenn sich Mitgliedsländer eine solche Struktur geben, dann passen sie nicht mehr in die Gemeinschaft.

[zollagent]

(21 Apr 2020, 17:30)

Es ist nicht demokratisch souveräne Staaten zu etwas zwingen zu wollen wofür sie gar nicht gestimmt haben.

Die EU ist kein Staat.

Sie ist ein Staatenbund, bei dem die Mitgliedschaft an die Respektierung der gemeinsamen Regeln gebunden ist. Solche Vereinbarungen sind einzuhalten oder die Gemeinschaft zu verlassen.

[zollagent]

(21 Apr 2020, 17:32)

Die EU hätte keinen Vorteil dadurch, wenn die Visegradstaaten austreten würden. Ganz im Gegenteil. Das würde die EU schwächen.

Inwieweit? Wenn diese Staaten die EU verlassen, würde sie wieder handlungsfähiger. Das würde den "Verlust" mehr als kompensieren.

[zollagent]

(21 Apr 2020, 17:37)

Und dennoch ist es falsch. Wir reden hier von souveränen Staaten. Wenn wir wollen, dass die EU zusammenbleibt, dann sollten wir schleunigst mit diesem Blödsinn aufhören. Ansonsten wird GB kein Einzelfall bleiben.

Wer nicht will, darf gerne gehen. Niemand wird ihn aufhalten.

[H2O]

(21 Apr 2020, 21:30)

Wer nicht will, darf gerne gehen. Niemand wird ihn aufhalten.

Verträge müssen erfüllt werden. Da kann es keine Ausnahmen geben. Wenn der eine Teil der Verträge nicht anerkannt wird, dann gelten auch die anderen nicht mehr. Also etwa Mittelzuweisungen aus dem Gemeinschaftshaushalt oder Stimmrechte. Auf dem Gebiet hätte die EU schon viel früher Klarheit schaffen müssen.

Eine EU "à la carte" konnte GB auch nicht bekommen.

[Keoma]

(21 Apr 2020, 21:30)

Wer nicht will, darf gerne gehen. Niemand wird ihn aufhalten.

Nur, wenn er nicht gehen will, sieht die Sache schon anders aus.
Rausschmeißen geht nicht.
Außerdem, unter zivilisierten Nationen setzt man sich bei Problemen zusammen und verhandelt.
Drohgebärden und Gepolter sollte man solchen "Staatsmännern" wie Trump überlassen.
Oder einigen von den hiesigen Benutzern.

[zollagent]

(22 Apr 2020, 07:43)

Nur, wenn er nicht gehen will, sieht die Sache schon anders aus.
Rausschmeißen geht nicht.
Außerdem, unter zivilisierten Nationen setzt man sich bei Problemen zusammen und verhandelt.
Drohgebärden und Gepolter sollte man solchen "Staatsmännern" wie Trump überlassen.
Oder einigen von den hiesigen Benutzern.

Wenn er nicht gehen will, sollte er sich an die vereinbarten Regeln halten. Europa als Selbstbedienungsladen, ohne eigene Verpflichtungen einzugehen, das widerspricht dem Sinn der Gemeinschaft. H2O hat geschrieben, was dann als Reaktion angebracht wäre.

[tarkomed]

(21 Apr 2020, 17:39)

Deswegen wissen wir, warum die Bude bald den Bach runtergeht ...

Ihr hofft und ihr seid eine Minderheit.

[Kölner1302]

Schäbig, wie die Flüchtlinge von den europäischen Christen behandelt werden.
Eher geht ein Kamel durch ein Nadelöhr als dass ein Reicher in den Himmel kommt.
Aber auch die reichen Europäer sollten über ein anderes nicht christliches Sprichwort nachdenken:
Wie man in den Wald hineinruft, so schallt es heraus.
Es sieht wegen Corona und Dürre für die Zukunft so aus, als ob es auch wieder Flüchtlinge aus Europa geben wird.

[Quatschki]

(23 Apr 2020, 07:54)

Schäbig, wie die Flüchtlinge von den europäischen Christen behandelt werden.
Eher geht ein Kamel durch ein Nadelöhr als dass ein Reicher in den Himmel kommt.
Aber auch die reichen Europäer sollten über ein anderes nicht christliches Sprichwort nachdenken:
Wie man in den Wald hineinruft, so schallt es heraus.
Es sieht wegen Corona und Dürre für die Zukunft so aus, als ob es auch wieder Flüchtlinge aus Europa geben wird.

Das werden wir ja dann sehen.
Im Momnent kann man mit Trump festhalten, dass die Kurden nicht in der Normanie geholfen haben. Und den Rommel haben sie auch nicht unterstützt, die Libyer.
Von da unten kam noch nie was. Immer nur Einbahnstraße!

[tarkomed]

(21 Apr 2020, 23:05)

Verträge müssen erfüllt werden. Da kann es keine Ausnahmen geben. Wenn der eine Teil der Verträge nicht anerkannt wird, dann gelten auch die anderen nicht mehr. Also etwa Mittelzuweisungen aus dem Gemeinschaftshaushalt oder Stimmrechte. Auf dem Gebiet hätte die EU schon viel früher Klarheit schaffen müssen.

Eine EU "à la carte" konnte GB auch nicht bekommen.

Sanktionen wegen Vertragsverletzungen einzelner Staaten können nur einstimmig beschlossen werden und da halten die Visegrad Staaten zusammen. Genau das ist das aktuelle Dilemma mit Orban.

[H2O]

(23 Apr 2020, 10:47)

Sanktionen wegen Vertragsverletzungen einzelner Staaten können nur einstimmig beschlossen werden und da halten die Visegrad Staaten zusammen. Genau das ist das aktuelle Dilemma mit Orban.

Das weiß man ja schon aus der alten EWG, daß mit der verlangten Einstimmigkeit die EU nicht vom Fleck kommt. Solche Blockaden müssen unverzüglich vom Tisch und durch qualifizierte Mehrheiten im Ministerrat ersetzt werden. Warum nicht bockig darauf bestehen, daß die EU keine Mittel mehr verteilen darf, wenn dort nicht ebenfalls alle Mitglieder zustimmen.

[zollagent]

(23 Apr 2020, 08:52)

Das werden wir ja dann sehen.
Im Momnent kann man mit Trump festhalten, dass die Kurden nicht in der Normanie geholfen haben. Und den Rommel haben sie auch nicht unterstützt, die Libyer.
Von da unten kam noch nie was. Immer nur Einbahnstraße!

Und dafür können die heutigen Flüchtlinge was? Was ist das für ein gequirlter Unfug?

[tarkomed]

(23 Apr 2020, 11:00)

Das weiß man ja schon aus der alten EWG, daß mit der verlangten Einstimmigkeit die EU nicht vom Fleck kommt. Solche Blockaden müssen unverzüglich vom Tisch und durch qualifizierte Mehrheiten im Ministerrat ersetzt werden. Warum nicht bockig darauf bestehen, daß die EU keine Mittel mehr verteilen darf, wenn dort nicht ebenfalls alle Mitglieder zustimmen.

Eine Änderung dieser Einstimmigkeitsvereinbarung kann nur einstimmig beschlossen werden. Warum sollten die Visegrad Staaten da mitmachen?

[TheManFromDownUnder]

(23 Apr 2020, 11:17)

Eine Änderung dieser Einstimmigkeitsvereinbarung kann nur einstimmig beschlossen werden. Warum sollten die Visegrad Staaten da mitmachen?

Ganz einfach, weil sie sich nicht nur die Rosinen vom Kuchen pfluecken koennen.

Wenn man sich vertraglich in eine Gemeinschaft eingliedert, dann gelten die Entscheidung dieser Gemeinschaft durch gemeintschaftlich gewaehlte Kremien fuer alle!!!!

[zollagent]

(23 Apr 2020, 11:17)

Eine Änderung dieser Einstimmigkeitsvereinbarung kann nur einstimmig beschlossen werden. Warum sollten die Visegrad Staaten da mitmachen?

Weil diese Einstimmigkeit auch bei Zuweisung von Finanzmitteln erforderlich ist, und wenn sie nicht hergestellt ist, gibt es kein Geld.

[tarkomed]

(23 Apr 2020, 11:20)

Ganz einfach, weil sie sich nicht nur die Rosinen vom Kuchen pfluecken koennen.

Wenn man sich vertraglich in eine Gemeinschaft eingliedert, dann gelten die Entscheidung dieser Gemeinschaft durch gemeintschaftlich gewaehlte Kremien fuer alle!!!!

Das weiß ich doch und das wissen die Visegrad Staaten auch, aber warum sollten sie sich jetzt ins eigene Fleisch schneiden? Es passt ihnen ganz gut, so wie es ist. Sie bekommen die Fördergelder und sperren sich gegen Flüchtlinge. Orban kann sich zum Diktator wählen lassen und Polen kann sein Justizsystem nach dem Geschmack von Kaczyński umkrempeln.

[TheManFromDownUnder]

(23 Apr 2020, 11:36)

Das weiß ich doch und das wissen die Visegrad Staaten auch, aber warum sollten sie sich jetzt ins eigene Fleisch schneiden? Es passt ihnen ganz gut, so wie es ist. Sie bekommen die Fördergelder und sperren sich gegen Flüchtlinge. Orban kann sich zum Diktator wählen lassen und Polen kann sein Justizsystem nach dem Geschmack von Kaczyński umkrempeln.

Wenn diese Staaten ihre vertraglichen Vereinbarungen nicht nachkommen koennte man ihnen den Geldhahn zudrehen. Sehe ich das richtig oder bin ich zu naiv zu glauben das in den Vertraegen nichts von Rechten und Pflichten steht????

[tarkomed]

(23 Apr 2020, 11:42)

Wenn diese Staaten ihre vertraglichen Vereinbarungen nicht nachkommen koennte man ihnen den Geldhahn zudrehen. Sehe ich das richtig oder bin ich zu naiv zu glauben das in den Vertraegen nichts von Rechten und Pflichten steht????

Darum geht es doch. Das sind die Sanktionen, die einstimmig beschlossen werden müssen, bis auf den beschuldigten Staat. Wenn jedoch die übrigen drei Vissegrad Staaten dagegen stimmen, dann gibt es keine Sanktionen.

[TheManFromDownUnder]

(23 Apr 2020, 11:49)

Darum geht es doch. Das sind die Sanktionen, die einstimmig beschlossen werden müssen, bis auf den beschuldigten Staat. Wenn jedoch die übrigen drei Vissegrad Staaten dagegen stimmen, dann gibt es keine Sanktionen.

Ich verstehe jetzt aber es macht keinen Sinn.

Einstimmig ist doch nicht 100%! Wieso nicht 75%, Dreiviertel Mehrheit?

[zollagent]

(23 Apr 2020, 11:42)

Wenn diese Staaten ihre vertraglichen Vereinbarungen nicht nachkommen koennte man ihnen den Geldhahn zudrehen. Sehe ich das richtig oder bin ich zu naiv zu glauben das in den Vertraegen nichts von Rechten und Pflichten steht????

Doch, das steht da. Warum aber sollte man solchen Versuchen nicht mit gleicher Methode entgegentreten?

[zollagent]

(23 Apr 2020, 11:51)

Ich verstehe jetzt aber es macht keinen Sinn.

Einstimmig ist doch nicht 100%! Wieso nicht 75%, Dreiviertel Mehrheit?

Doch, es steht so in den EU-Verträgen. Ein Konstruktionsfehler der EU, der sie von der Stimme eines Mitglieds abhängig und damit handlungsunfähig macht.

[TheManFromDownUnder]

(23 Apr 2020, 11:56)

Doch, es steht so in den EU-Verträgen. Ein Konstruktionsfehler der EU, der sie von der Stimme eines Mitglieds abhängig und damit handlungsunfähig macht.

Wenn dem so ist, dann sollte das schleunigst geaendert werden.

[zollagent]

(23 Apr 2020, 11:57)

Wenn dem so ist, dann sollte das schleunigst geaendert werden.

In der Tat. Es muß vieles geändert werden. Und der einzige Hebel, der verblieben ist, ist Geld.

[Keoma]

(23 Apr 2020, 11:57)

Wenn dem so ist, dann sollte das schleunigst geaendert werden.

Kann man bei Einstimmigkeit sofort ändern.

[zollagent]

(23 Apr 2020, 12:15)

Kann man bei Einstimmigkeit sofort ändern.

Wieder mal der Hohn der Rechtsdraußen.

[BenJohn]

(23 Apr 2020, 12:15)

Kann man bei Einstimmigkeit sofort ändern.

[Schnitter]

(23 Apr 2020, 12:14)

In der Tat. Es muß vieles geändert werden. Und der einzige Hebel, der verblieben ist, ist Geld.

Wenn jemand nur nimmt aber nicht gibt ist "Geld" doch ein ganz adäquater Hebel

[Keoma]

(23 Apr 2020, 12:23)

Wieder mal der Hohn der Rechtsdraußen.

Tja, wenn man dem kleinen Zollagenten erklärt, dass die Welt nicht ganz seinen Vorstellungen entspricht, ist man schnell ein Rechtsdraußen.
Oder kann man das mit auch mit "Mimimi" übersetzen?
Jedenfalls erbärmlich.

[zollagent]

(23 Apr 2020, 13:27)

Tja, wenn man dem kleinen Zollagenten erklärt, dass die Welt nicht ganz seinen Vorstellungen entspricht, ist man schnell ein Rechtsdraußen.
Oder kann man das mit auch mit "Mimimi" übersetzen?
Jedenfalls erbärmlich.

Man ist dann "erbärmlich" und rechts draußen, wenn man die menschenfeindlichen Vorstellungen der Rechtsdraußen teilt. Und wer deine Beiträge liest, kann da keine Zweifel haben.

[zollagent]

(23 Apr 2020, 12:53)

Wenn jemand nur nimmt aber nicht gibt ist "Geld" doch ein ganz adäquater Hebel

Man muß ihn nur auch mal nutzen.

[unity in diversity]

(23 Apr 2020, 12:23)

Wieder mal der Hohn der Rechtsdraußen.

Die Zeiten, wo in Demokratien alles alternativlos war, sind halt vorbei.
Jetzt kann man nur noch gewinnend auftreten und nicht mehr mit basta Befehlen.
Krisen sind gute Lehrer in Benimmregeln, weil sie gegen pauschal und hirnloses ad hominem abstumpfen.

[zollagent]

(23 Apr 2020, 13:51)

Die Zeiten, wo in Demokratien alles alternativlos war, sind halt vorbei.
Jetzt kann man nur noch gewinnend auftreten und nicht mehr mit basta Befehlen.
Krisen sind gute Lehrer in Benimmregeln, weil sie gegen pauschal und hirnloses ad hominem abstumpfen.

Rassismus ist also wieder en vogùe und ist zu akzeptieren?

[Keoma]

(23 Apr 2020, 13:49)

Man ist dann "erbärmlich" und rechts draußen, wenn man die menschenfeindlichen Vorstellungen der Rechtsdraußen teilt. Und wer deine Beiträge liest, kann da keine Zweifel haben.

Nun, da wäre ich auf einen Beweis recht gespannt, der von einem Maulhelden aber eher nicht zu erwarten ist.

[unity in diversity]

(23 Apr 2020, 13:55)

Rassismus ist also wieder en vogùe und ist zu akzeptieren?

Ist es Rassismus, wenn man Migranten die freie Wahl ihres Ziellandes verweigert?
Ist es menschenverachtende Anmaßung, Migranten "verteilen" zu wollen?

[zollagent]

(23 Apr 2020, 13:58)

Ist es Rassismus, wenn man Migranten die freie Wahl ihres Ziellandes verweigert?
Ist es menschenverachtende Anmaßung, Migranten "verteilen" zu wollen?

Hör auf zu jammern. Es geht hier um Menschen in Not, und nicht um die Ängste um Besitzstände, die eh nicht in Gefahr sind.

[zollagent]

(23 Apr 2020, 13:57)

Nun, da wäre ich auf einen Beweis recht gespannt, der von einem Maulhelden aber eher nicht zu erwarten ist.

Der "Beweis" sind deine Beiträge, wie ich bereits schrieb.

[Keoma]

(23 Apr 2020, 14:13)

Der "Beweis" sind deine Beiträge, wie ich bereits schrieb.

Also wie ich schrieb.
Maul aufreißen, nichts dahinter.