Die Neue Rechte

[Alexyessin]

(10 Apr 2020, 12:24)

Abgesehen davon, dass man als Kommunalpolitiker nicht automatisch einen Rechtsdrall bekommt, ist Herrn Palmer anzuraten, doch einfach die Partei zu wechseln, damit sich wirklich Grüne nicht ständig fremd schämen müssen. Palmer leistet sich ja öfters mal Ausfälle, die mit seiner Tätigkeit als Kommunalpolitiker absolut nichts zu tun haben. Wenn Palmer sich bei dem Promikoch Nelson Müller entschuldigt, weil er ihn nicht erkannt hat, dann muss er die Nähe zu Gauland und Boateng nicht erst suchen, er sitzt bereits direkt daneben.

Das ist deine eigene Meinung dazu. Nebenbei hat er keinen Rechtsdrall nur eine Basisnähere Anschauung zu tatsächlichen Problematiken als manch einer aus dem Elfenbeinturm ( was aber per se kein Grünes Problem ist, sondern sich weit in alle Parteien erstreckt )

[unity in diversity]

(10 Apr 2020, 14:01)

Die alternative Wand für Deutschland?
Mit der Wahl fährt man garantiert gegen eine.
Die AfD heißt übrigens AFfD.

Das war meine erste Mängelanalyse, warum nicht Alternative für Europa?
Antworten, keine.
Jedenfalls sind die keine Alternative zum ständig von der extremen Mitte gepredigten TINA-Prinzip.

[Selina]

(10 Apr 2020, 14:18)

So ungefähr ist der deutsche Diskurs. Das ist aber nicht überall so.

In Schweden beispielsweise ist u. a. kritisiert worden, man habe sich eine ethnische Unterschicht erschaffen, es gebe auch einen politisch korrekten Rassismus und das habe etwas mit der Tabuisierung von Zuwanderung und Integration zu tun.
Sprich, das ist ein etwas anderer Diskurs.

Insofern verstehen wir in Deutschland die dänische Offerte nicht wirklich. Die Schlagworte werden verschiedentlich gebraucht.
Streitpunkte gibt es auch in Dänemark, ohne Frage. Es ist heftig debattiert worden, ob man soziale Brennpunkte als Ghettos bezeichnen kann oder nicht.
Etwas weniger strittig ist dafür, dass der Besuch von Kindergärten für die Integration von Bedeutung sei.

In Germany wird über soziale Brennpunkte nicht groß debattiert. Und schon gar nicht in Zusammenhang mit Einwanderung.

Nochmal, weil es ganz wichtig ist - der Diskurs in Schweden oder Dänemark ist ungleich dem Diskurs in Deutschland. Verschiedene Länder, verschiedene Sitten.

Für Frederiksen ist Sozialpolitik der Kern der Dinge, daneben noch Klima und Zuwanderung. Und letzteres wird wiederum auch mit der Außenpolitik verbunden.
Das ist ein völlig anderer Ansatz als zu sagen, über bestimmte Themen sprechen wir nicht, weil das mit der AfD verbunden werden könnte.
Der wesentliche Unterschied ist, man übernimmt nicht Inhalte, man setzt eigene Inhalte. Man sagt also beispielsweise, Sozialpolitik hat mit der Art Hexenverfolgung, wie es Rechtsaußen thematisiert, gar nichts zu tun.

Ich finde gut, dass zum Beispiel in Mitteldeutschland eine Ghettoisierung erst überhaupt nicht zugelassen wird. Dort werden die Menschen mit bewilligtem Asylantrag nach dem Erstaufnahmeheim dann auf Wohnungen in der ganzen Stadt verteilt, das verhindert eine Ghettoisierung. Das wird aber in den verschiedenen Bundesländern unterschiedlich gehandhabt. "Politisch korrekter Rassismus"? Was bitte soll das sein? Und ob "wir" die dänische Offerte nicht verstehen, weiß ich nicht. Auch andere Leute lesen Zeitung und sehen fern Die skandinavischen Verhältnisse werden hier auch nicht einheitlich und typisch deutsch beurteilt, sondern selbstverständlich je nach politischen Grundüberzeugungen. Und da sehe ich zum Beispiel in Skandinavien einen gewissen Rechtsruck, der nicht vor der Sozialdemokratie haltmacht. Ob man das nun gut finden muss? Hmm, naja. Wenn man nur auf diese Art und Weise in Regierungsverantwortung kommt, indem man als Sozialdemokratie noch mehr nach rechts rückt als ohnehin in Europa bereits üblich, ist das schon bedenklich irgendwo. Was ich kürzlich jedoch von der skandinavischen Gesundheitspolitik hörte, fand ich beachtlich.

[Schnitter]

(10 Apr 2020, 14:25)

Daher ist der Begriff "Die Neue Rechte" ja auch unsinnig. Inhaltlich ist das, was die Spinner zu verkaufen versuchen, doch eher ziemlich alt.

Das sagte ich ja bereits zu Anfang.

Die Unterschiede zwischen den Neonazis in den 90ern und der heutigen "neuen Rechten" sind nur die Lackierung.

[unity in diversity]

(10 Apr 2020, 14:40)

Ich finde gut, dass zum Beispiel in Mitteldeutschland eine Ghettoisierung erst überhaupt nicht zugelassen wird. Dort werden die Menschen mit bewilligtem Asylantrag nach dem Erstaufnahmeheim dann auf Wohnungen in der ganzen Stadt verteilt, das verhindert eine Ghettoisierung. Das wird aber in den verschiedenen Bundesländern unterschiedlich gehandhabt. "Politisch korrekter Rassismus"? Was bitte soll das sein? Und ob "wir" die dänische Offerte nicht verstehen, weiß ich nicht. Auch andere Leute lesen Zeitung und sehen fern Die skandinavischen Verhältnisse werden hier auch nicht einheitlich und typisch deutsch beurteilt, sondern selbstverständlich je nach politischen Grundüberzeugungen. Und da sehe ich zum Beispiel in Skandinavien einen gewissen Rechtsruck, der nicht vor der Sozialdemokratie haltmacht. Ob man das nun gut finden muss? Hmm, naja. Wenn man nur auf diese Art und Weise in Regierungsverantwortung kommt, indem man als Sozialdemokratie noch mehr nach rechts rückt als ohnehin in Europa bereits üblich, ist das schon bedenklich irgendwo. Was ich kürzlich jedoch von der skandinavischen Gesundheitspolitik hörte, fand ich beachtlich.

Wenn man in der Umgebung seiner Wohnung ständig lautstarke butekudisch rückwärts Bekehrungsmusik über sich über gehen lassen muß, wird man entweder selber ein Terrorist, oder dreht denen die Sicherung raus.
In der Hoffnung, daß die nicht mehr wissen, wo sie den Schlüssel zum Sicherungskasten verschlampt haben.
Das war bislang immer ein wirksamer Beitrag gegen die optische und akustische Verslummung.

[Realist2014]

(10 Apr 2020, 14:40)

Ich finde gut, dass zum Beispiel in Mitteldeutschland eine Ghettoisierung erst überhaupt nicht zugelassen wird. Dort werden die Menschen mit bewilligtem Asylantrag nach dem Erstaufnahmeheim dann auf Wohnungen in der ganzen Stadt verteilt, .

Haben denn die Städte so viele eigene Wohungen um dort die obigen Personen unterzubringen?

[Selina]

(10 Apr 2020, 14:57)

Haben denn die Städte so viele eigene Wohungen um dort die obigen Personen unterzubringen?

In vielen ostdeutschen mittelgroßen Städten ist die Wohnungsmarkt-Situation noch nicht so angespannt.

[unity in diversity]

(10 Apr 2020, 15:08)

In vielen ostdeutschen mittelgroßen Städten ist die Wohnungsmarkt-Situation noch nicht so angespannt.

Was kann man dort werden, außer Staatsbeamter, oder Mitarbeiter der Sozialindustrie?

[DarkLightbringer]

(10 Apr 2020, 14:40)

Ich finde gut, dass zum Beispiel in Mitteldeutschland eine Ghettoisierung erst überhaupt nicht zugelassen wird. Dort werden die Menschen mit bewilligtem Asylantrag nach dem Erstaufnahmeheim dann auf Wohnungen in der ganzen Stadt verteilt, das verhindert eine Ghettoisierung. Das wird aber in den verschiedenen Bundesländern unterschiedlich gehandhabt. "Politisch korrekter Rassismus"? Was bitte soll das sein? Und ob "wir" die dänische Offerte nicht verstehen, weiß ich nicht. Auch andere Leute lesen Zeitung und sehen fern Die skandinavischen Verhältnisse werden hier auch nicht einheitlich und typisch deutsch beurteilt, sondern selbstverständlich je nach politischen Grundüberzeugungen. Und da sehe ich zum Beispiel in Skandinavien einen gewissen Rechtsruck, der nicht vor der Sozialdemokratie haltmacht. Ob man das nun gut finden muss? Hmm, naja. Wenn man nur auf diese Art und Weise in Regierungsverantwortung kommt, indem man als Sozialdemokratie noch mehr nach rechts rückt als ohnehin in Europa bereits üblich, ist das schon bedenklich irgendwo. Was ich kürzlich jedoch von der skandinavischen Gesundheitspolitik hörte, fand ich beachtlich.

Klar gibt es keinerlei Ghettoisierung, wenn die Kommune jedem, der aus Afghanistan, Syrien oder dem Sudan kommt, sofort eine Eigentumswohnung, einen gut bezahlten Job, Kita-Plätze und ein schönes Auto zur Verfügung stellen kann. Dann ist er nämlich sofort in der Mittelklasse der Gesellschaft.
Aber ist das die Realität? Gibt es keine Sprachbarrieren, Wohnungsnot, Chancenungleichheit?
Zumindest OB Palmer sagt, die Kommune könne nicht endlos Wohnungen bauen, das sei eine mathematische Frage. Man könne Hallen anmieten oder auch Zelte aufstellen, wenn es um größere Zahlen geht und wenn man das so wolle.

Ob es im Osten gar keine Probleme gibt, weiß ich nicht.
Klar aber ist, Problemviertel am Rande von Stockholm oder Malmö gibt es. Das ist keine neurechte These, das wird auch von Linksliberalen nicht bestritten.
Und dort leben vorwiegend Sozialschwache und niedrig qualifizierte Einwanderer - sagt jedenfalls der Ökonom und Forscher Sanandaji, der selbst Kind iranischer Einwanderer ist.
Die Armutsquote habe sich auf 17 Prozent verdoppelt, sagt er.

Die dänische Sozialdemokratie ist nicht nach rechts gerückt, sondern in die Mitte. Man kümmert sich wieder um Chancengleichheit und schaut sich dazu das reale Leben der Menschen an.
Es heißt auch, man habe das fortschrittlichste Klima-Paket der Welt geschnürt.
In Deutschland nennt man das "Rechtsruck", weil man Lösungen zu vermeiden gedenkt.

Der Ökonom Sanandaji gibt sich indes zuversichtlich. Gerade weil jetzt offener diskutiert werde, sei dies der Schritt zur Lösung.
Von der schwedischen AfD-Entsprechung hält er aber nichts, gar nichts.

[Realist2014]

(10 Apr 2020, 15:08)

In vielen ostdeutschen mittelgroßen Städten ist die Wohnungsmarkt-Situation noch nicht so angespannt.

Dann wäre es doch sinnvoll, alle bewilligten Asylanten dorthin zu schicken.

[Jessie]

(10 Apr 2020, 15:45)

Dann wäre es doch sinnvoll, alle bewilligten Asylanten dorthin zu schicken.

Sie werden nach dem Königsteiner Schlüssel verteilt.

„ Im Königsteiner Schlüssel ist festgelegt, wie die einzelnen Länder der Bundesrepublik Deutschland an gemeinsamen Finanzierungen zu beteiligen sind. Der Anteil, den ein Land danach tragen muss, richtet sich zu zwei Dritteln nach dem Steueraufkommen und zu einem Drittel nach der Bevölkerungszahl.“

[Jessie]

(10 Apr 2020, 13:26)

Oder einer Jessie, die davon träumt, den Kammerjäger zu bestellen, damit endlich Meinungseinheit gewährleistet ist.

Lüg nicht! Ich schrieb, dass ich Neurechte in einer weltoffenen Gesellschaft überflüssig finde. Den Kammerjäger hast du mir daraufhin angedichtet.

[Selina]

(10 Apr 2020, 15:21)

Klar gibt es keinerlei Ghettoisierung, wenn die Kommune jedem, der aus Afghanistan, Syrien oder dem Sudan kommt, sofort eine Eigentumswohnung, einen gut bezahlten Job, Kita-Plätze und ein schönes Auto zur Verfügung stellen kann. Dann ist er nämlich sofort in der Mittelklasse der Gesellschaft.
Aber ist das die Realität? Gibt es keine Sprachbarrieren, Wohnungsnot, Chancenungleichheit?
Zumindest OB Palmer sagt, die Kommune könne nicht endlos Wohnungen bauen, das sei eine mathematische Frage. Man könne Hallen anmieten oder auch Zelte aufstellen, wenn es um größere Zahlen geht und wenn man das so wolle.

Ob es im Osten gar keine Probleme gibt, weiß ich nicht.
Klar aber ist, Problemviertel am Rande von Stockholm oder Malmö gibt es. Das ist keine neurechte These, das wird auch von Linksliberalen nicht bestritten.
Und dort leben vorwiegend Sozialschwache und niedrig qualifizierte Einwanderer - sagt jedenfalls der Ökonom und Forscher Sanandaji, der selbst Kind iranischer Einwanderer ist.
Die Armutsquote habe sich auf 17 Prozent verdoppelt, sagt er.

Die dänische Sozialdemokratie ist nicht nach rechts gerückt, sondern in die Mitte. Man kümmert sich wieder um Chancengleichheit und schaut sich dazu das reale Leben der Menschen an.
Es heißt auch, man habe das fortschrittlichste Klima-Paket der Welt geschnürt.
In Deutschland nennt man das "Rechtsruck", weil man Lösungen zu vermeiden gedenkt.

Der Ökonom Sanandaji gibt sich indes zuversichtlich. Gerade weil jetzt offener diskutiert werde, sei dies der Schritt zur Lösung.
Von der schwedischen AfD-Entsprechung hält er aber nichts, gar nichts.

Naja, ich sprach vom Osten, wo es keine Ghettoisierung gibt. Hab darüber mit Fachleuten gesprochen in meiner Heimatstadt. Unterstell mir also bitte keine Unredlichkeit. Im Westen ist das mit Sicherheit anders. Dort gibts schon lange die Ghettos am Rande der Städte, manchmal auch direkt mittendrin. Ein Freund zeigte mir sowas bei einem Besuch. Das wurde hier nach der Wende bewusst vermieden. Westdeutsche Stadtplaner, die sich hier ansiedelten, meinten, macht das lieber anders als wir, vermeidet unsere Fehler. Daher können Flüchtlinge auch nach wie vor dezentral untergebracht werden. Und die kriegen auch keine topsanierten Luxuswohnungen und auch kein "schönes Auto", wie du suggerierst (hätte dir solchen Unfug gar nicht zugetraut), sondern das Letzte am Markt, wo jemand, der noch die Wahl hat, gar nicht hinziehen würde, oftmals nicht gut saniert, auch schimmliger Altbau in Gegenden, die alles andere als schick sind. Trotzdem halt mittendrin in den Städten oder auch in den Plattenbauvierteln am Rande. Dort sind die Wohnungen, in denen auch Flüchtlinge untergebracht werden, noch vergleichsweise gut, weil da der Komfort immer schon recht hoch war. In diesen Gebieten sind 80 bis 90 Prozent der Häuser saniert inzwischen. Und da lebt halt zwischendrin auch ab und an mal eine Familie aus Syrien. So what. Aber mir ist schon bewusst, dass es in westdeutschen Ballungsgebieten etwas anders aussieht.

Alles in allem: Es gibt keinen Grund, plötzlich rassistisch und fremdenfeindlich zu werden. Man kann auch als Bürgermeister seine Überzeugungen umsetzen, ohne sich geflohenen Menschen gegenüber überheblich zu verhalten. Glaub mir, das geht. Dann werden auch alle anderen Bemühungen im Amt geschätzt, wenn das menschliche Verhalten hinzukommt. Wer aber glaubt, "das Eigene" in jedem Falle gegen "das Fremde" schützen zu müssen und das ganz undifferenziert und auf Teufel komm raus, der ist in anderen Parteien als den Grünen besser aufgehoben.

[Selina]

(10 Apr 2020, 16:03)

Lüg nicht! Ich schrieb, dass ich Neurechte in einer weltoffenen Gesellschaft überflüssig finde. Den Kammerjäger hast du mir daraufhin angedichtet.

Lass dich doch auf dieses alberne Gezoffe nicht ein. Das wirkt alles nur noch wie Getroffene-Hunde-Gekläffe.

[Skeptiker]

(10 Apr 2020, 14:00)
Du verlangst recht viel, wenn sich nicht einmal Politik- und Sozialwissenschaftler auf eine einheitliche Definition für "Neue Rechte" einigen und sich ebenso wenig darauf einigen können, worin sich die Neue Rechte von Konservativen unterscheidet bzw wodurch sie sich abgrenzt, sondern von einer Grauzone sprechen.
Vor allem würde eine Unterscheidung bedingen, sich argumentativ mit Inhalten und Sachverhalten zu beschäftigen und NICHT mit Personen und deren Einzelaussagen.
Aber genau daran scheitert jede sachliche Diskussion, weil die Vertreter der "Schubladenfraktion" a) keine Sachargumente haben, b) sicch der inhaltlichen Auseinandersetzung verweigern und stattdessen auf Argumentum ad hominem, Argument Schuld durch Zugehörigkeit und Totschlagargumente beschränken bzw darauf zurückziehen.

Und genau hier liegt auch das (eigentliche) Problem, wenn man einen "Feind", Gegner what ever bekämpfen will, muss man ihn erkennen, muss man seine Argumente kennen und muss selbst Argumente haben.

Deshalb versuchen wir es ja nun nochmal auf die sachliche Art und Weise.

M.M.n. besteht eine deutliche Grenze zwischen konservativ und Neuer Rechter im aufkeimenden bzw teilweise deutlich vertretenem Nationalismus, in der Überhöhung der eigenen Kultur und im Geschichtsrevisionismus. Wobei letzterer kein Alleinstellungsmerkmal der Neuen Rechten ist, sondern im "Linken Lager" in gleichem Maße zu finden ist und in abgeschwächter Form auch bei Konservativen.
Weiterhin findet sich eine Grenze in ideologischen Sichtweisen - im Infragestellen rechtsstaatlicher und demokratischer Prinzipien.

Was den Nationalismus angeht, so kann ich den sehr wohl erkennen. Ich tue mich etwas schwer damit z.B. in der AfD Positionen wiederzufinden, welche die Demokratie als solche, oder rechtsstaatliche Prinzipien, in Frage stellen.
Wir sehen das in anderen Ländern ja durchaus, der Effekt ist also wohl da, aber er wird in der AfD nicht offen geäußert, stellt dort eine Minderheitenposition dar, oder wird zumindest nicht nach außen getragen. Nun mag man sagen, dass dies schlicht mit der Machtbasis zusammenhängt, und die Tonlage sich ändern würde, wenn die Macht erst da wäre. Mag sein. Aber ich vermag es aktuell eben nicht zu erkennen. Eher versteckt man sich hinter formaljuristischen Barrieren und überdehnter Auslegung der Gesetze zum eigenen Gunsten. Aber da unterscheiden sie sich nicht wirklich von Extremisten von Links.

Möglicherweise geht es eher um das was Jazz genannt hatte, mit der homogenen Demokratie:

(10 Apr 2020, 14:25)
Das

Dabei wird ein homogenes Demokratieverständnis gegen ein pluralistisches Demokratieverständnis gestellt.

scheint mir einer der Schlüsselsätze zur Definition und Abgrenzung zu sein.

https://m.bpb.de/politik/extremismus/re ... -was-nicht

Da hätte ich allerdings ein Verständnisproblem, wie genau man sich eine homogene Demokratie vorstellen soll. Demokratie ist ja von der Grundidee immer ein Prozess der unterschiedliche Interessen berücksichtigt. Eine homogene Demokratie würde ich als Diktatur ansehen, aber eben eine bei der die Vielfalt schon an der Quelle reduziert wurde, sodass am Ende immer das Gleiche herauskommt (-> Autokratie). Auch da sehe ich dann aber bemerkenswerte Parallelen zu Links, weil diese den Meinungskorridor immer enger werden lassen, in der offensichtlichen Zielsetzung am Ende die uniforme Linksgesellschaft zu haben, welches in deren Augen Utopie, in meinen Augen Dystopie darstellt.

[Realist2014]

(10 Apr 2020, 15:59)

Sie werden nach dem Königsteiner Schlüssel verteilt.

„ Im Königsteiner Schlüssel ist festgelegt, wie die einzelnen Länder der Bundesrepublik Deutschland an gemeinsamen Finanzierungen zu beteiligen sind. Der Anteil, den ein Land danach tragen muss, richtet sich zu zwei Dritteln nach dem Steueraufkommen und zu einem Drittel nach der Bevölkerungszahl.“

da geht es darum, wer was bezahlt.

Bayern schickt die Asylanten nach Sachsen und bezahlt die Miete...

[Zunder]

(10 Apr 2020, 14:40)
.........Mitteldeutschland..............

"Mitteldeutschland" ist übrigens kein neurechter Begriff. Er drückt schon den Schmerz der Altnazis über den Verlust der Ostgebiete aus.

[Selina]

So ein Käse, Skeptiker, kein einziger moderner Linker will eine "uniforme Linksgesellschaft". So was Langweiliges, Dogmatisches. Worum es geht, ist einfach ein Leben, wo alle gleichberechtigt nebeneinander und miteinander existieren und sich verwirklichen: Deutsche, Menschen anderer Herkunft, Syrer, Afghanen, Bulgaren, Rumänen, Russen, Polen, ob mit oder ohne deutschem Pass, Heterosexuelle, Homosexuelle, Transgender, Behinderte und Nichtbehinderte, Wohlhabende, weniger Wohlhabende. Das Einzige, was Linke ganz sicher nicht wollen, ist Alters- und Kinderarmut und dass Familien ihre Miete nicht mehr zahlen können, weil die über die Jahre in exorbitante Höhe schießt, dass Strom unerschwinglich wird, dass man den öffentlichen Nahverkehr nicht mehr nutzen kann, weil die Tarife zu teuer werden und vor allem, dass man von seiner Hände Arbeit nicht leben kann und im Amt aufstocken muss etcpp. Aber ansonsten kann auch unter RRG jeder nach seiner Fasson glücklich werden.

[DarkLightbringer]

(10 Apr 2020, 16:12)

Naja, ich sprach vom Osten, wo es keine Ghettoisierung gibt. (...)

Personen wie Ströbele und Palmer liegen weit auseinander - trotz der gleichen Parteizugehörigkeit.
Der Punkt ist, beide sollen sprechen können.
Die Verengung des Meinungskorridors (Overton-Fenster) ist hier eines der wesentlichen Probleme, welches überhaupt erst der AfD eine gewisse Wirkungsmacht zuschanzt.

Da ist man teils in nordeuropäischen Ländern und Gesellschaften einfach einen Schritt weiter.

Dieser Schritt setzte allerdings voraus, diese Verengung überhaupt zu erkennen und den damit einhergehenden Verlust des Vertrauens in die Argumentation.

Da wir nunmal nicht so weit sind, versteifen wir uns dann primär auf das WER, nicht auf das WAS.
Es ist also nicht wichtig, was Wagenknecht oder Palmer tatsächlich sagt oder meint, sondern vielmehr, welchem sog. Framing das zugeordnet wird.
Und damit hat es sich. Punkt. Wer als Politiker weniger riskant auftreten will, wird also zu bestimmten Punkten am besten nichts sagen oder drumherum reden.
Das aber ist nicht ganz unproblematisch.

Dazu nochmal Mette Frederiksen, die als Sozialdemokratin immerhin die Karten neu gemischt hat:

Wir müssen genauer darüber nachdenken, was realistisch und zugleich fair ist, anstatt darüber, was im kurzfristigen Interesse der jeweiligen Parteien liegt. Kurz gesagt, wir brauchen eine Einwanderungspolitik, die Dänemark vereint.

https://www.ipg-journal.de/regionen/eur ... itik-3458/

Wir sind als Gesellschaft nur nicht an diesem Punkt. Wir verharren vorläufig darin, uns an Personen und Schlagworten zu orientieren, an holzschnittartigen Wahrnehmungen.
Das hat den Vorteil, ein Nachdenken zu verkürzen, einerseits, und den Nachteil, an der Sache selbst vorbei zu gehen.

[Selina]

(10 Apr 2020, 16:34)

"Mitteldeutschland" ist übrigens kein neurechter Begriff. Er drückt schon den Schmerz der Altnazis über den Verlust der Ostgebiete aus.

Meinst du? Darüber hab ich noch gar nicht nachgedacht. Ich verwende ihn nur, so wie der MDR, weil man da nicht konkreter werden muss, wo man nun genau lebt bzw. wo die Verwandtschaft und die Freunde leben.

[unity in diversity]

(10 Apr 2020, 16:37)

So ein Käse, Skeptiker, kein einziger moderner Linker will eine "uniforme Linksgesellschaft". So was Langweiliges, Dogmatisches. Worum es geht, ist einfach ein Leben, wo alle gleichberechtigt nebeneinander und miteinander existieren und sich verwirklichen: Deutsche, Menschen anderer Herkunft, Syrer, Afghanen, Bulgaren, Rumänen, Russen, Polen, ob mit oder ohne deutschem Pass, Heterosexuelle, Homosexuelle, Transgender, Behinderte und Nichtbehinderte, Wohlhabende, weniger Wohlhabende. Das Einzige, was Linke ganz sicher nicht wollen, ist Alters- und Kinderarmut und dass Familien ihre Miete nicht mehr zahlen können, weil die über die Jahre in exorbitante Höhe schießt, dass Strom unerschwinglich wird, dass man den öffentlichen Nahverkehr nicht mehr nutzen kann, weil die Tarife zu teuer werden und vor allem, dass man von seiner Hände Arbeit nicht leben kann und im Amt aufstocken muss etcpp. Aber ansonsten kann auch unter RRG jeder nach seiner Fasson glücklich werden.

Dann müssen die Opportunisten Riexinger und Kipping durch Wagenknecht ersetzt werden.
Dann gehen die Umfragewerte durch die Decke, wie Schmidts Katze.

[Selina]

(10 Apr 2020, 16:38)

Personen wie Ströbele und Palmer liegen weit auseinander - trotz der gleichen Parteizugehörigkeit.
Der Punkt ist, beide sollen sprechen können.
Die Verengung des Meinungskorridors (Overton-Fenster) ist hier eines der wesentlichen Probleme, welches überhaupt erst der AfD eine gewisse Wirkungsmacht zuschanzt.

Da ist man teils in nordeuropäischen Ländern und Gesellschaften einfach einen Schritt weiter.

Dieser Schritt setzte allerdings voraus, diese Verengung überhaupt zu erkennen und den damit einhergehenden Verlust des Vertrauens in die Argumentation.

Da wir nunmal nicht so weit sind, versteifen wir uns dann primär auf das WER, nicht auf das WAS.
Es ist also nicht wichtig, was Wagenknecht oder Palmer tatsächlich sagt oder meint, sondern vielmehr, welchem sog. Framing das zugeordnet wird.
Und damit hat es sich. Punkt. Wer als Politiker weniger riskant auftreten will, wird also zu bestimmten Punkten am besten nichts sagen oder drumherum reden.
Das aber ist nicht ganz unproblematisch.

Dazu nochmal Mette Frederiksen, die als Sozialdemokratin immerhin die Karten neu gemischt hat:
https://www.ipg-journal.de/regionen/eur ... itik-3458/

Wir sind als Gesellschaft nur nicht an diesem Punkt. Wir verharren vorläufig darin, uns an Personen und Schlagworten zu orientieren, an holzschnittartigen Wahrnehmungen.
Das hat den Vorteil, ein Nachdenken zu verkürzen, einerseits, und den Nachteil, an der Sache selbst vorbei zu gehen.

Die "Verengung des Meinungskorridors" ist ein reines Fantasiegebilde. In D kann doch jeder alles sagen, wenns nicht gerade verfassungsfeindlich ist. Sorry, aber dieses Schlagwort "Verengung des Meinungskorridors" gehört mit ins neurechte Vokabular. Und jaaaaaa, ich weiß, genau das darf ich ja nicht sagen, das mit dem "neurechten Vokabular". Ich weiß, das tut unheimlich weh. Aber es ist so. An ihrer Sprache wirst du sie erkennen

Du kannst aber gerne einmal erläutern, wie du dir diese deutsche Gesellschaft und die differenzierte politische Welt vorstellen würdest. Wie müsste es deiner Meinung nach laufen?

[unity in diversity]

(10 Apr 2020, 16:43)

Die "Verengung des Meinungskorridors" ist ein reines Fantasiegebilde. In D kann doch jeder alles sagen, wenns nicht gerade verfassungsfeindlich ist. Sorry, aber dieses Schlagwort "Verengung des Meinungskorridors" gehört mit ins neurechte Vokabular. Und jaaaaaa, ich weiß, genau das darf ich ja nicht sagen, das mit dem "neurechten Vokabular". Ich weiß, das tut unheimlich weh. Aber es ist so. An ihrer Sprache wirst du sie erkennen

Du kannst aber gerne einmal erläutern, wie du dir diese deutsche Gesellschaft und die differenzierte politische Welt vorstellen würdest. Wie müsste es deiner Meinung nach laufen?

Nazis differenzieren, während Linke eher integrieren.

[JJazzGold]

(10 Apr 2020, 16:21)

Deshalb versuchen wir es ja nun nochmal auf die sachliche Art und Weise.

Was den Nationalismus angeht, so kann ich den sehr wohl erkennen. Ich tue mich etwas schwer damit z.B. in der AfD Positionen wiederzufinden, welche die Demokratie als solche, oder rechtsstaatliche Prinzipien, in Frage stellen.
Wir sehen das in anderen Ländern ja durchaus, der Effekt ist also wohl da, aber er wird in der AfD nicht offen geäußert, stellt dort eine Minderheitenposition dar, oder wird zumindest nicht nach außen getragen. Nun mag man sagen, dass dies schlicht mit der Machtbasis zusammenhängt, und die Tonlage sich ändern würde, wenn die Macht erst da wäre. Mag sein. Aber ich vermag es aktuell eben nicht zu erkennen. Eher versteckt man sich hinter formaljuristischen Barrieren und überdehnter Auslegung der Gesetze zum eigenen Gunsten. Aber da unterscheiden sie sich nicht wirklich von Extremisten von Links.

Möglicherweise geht es eher um das was Jazz genannt hatte, mit der homogenen Demokratie:

Da hätte ich allerdings ein Verständnisproblem, wie genau man sich eine homogene Demokratie vorstellen soll. Demokratie ist ja von der Grundidee immer ein Prozess der unterschiedliche Interessen berücksichtigt. Eine homogene Demokratie würde ich als Diktatur ansehen, aber eben eine bei der die Vielfalt schon an der Quelle reduziert wurde, sodass am Ende immer das Gleiche herauskommt (-> Autokratie). Auch da sehe ich dann aber bemerkenswerte Parallelen zu Links, weil diese den Meinungskorridor immer enger werden lassen, in der offensichtlichen Zielsetzung am Ende die uniforme Linksgesellschaft zu haben, welches in deren Augen Utopie, in meinen Augen Dystopie darstellt.

Mein Fehler, ich hätte die nächsten Sätze mit kopieren und zitieren sollen.

Ein völkischer Nationalismus soll als Orientierungspunkt den Primat der Menschenrechte ablösen. Elitevorstellungen werden als Gegensatz zum Gleichheitsideal verkündet. Das individuelle Menschenrechtsverständnis soll durch ein kollektivistisches Menschenrechtsverständnis ersetzt werden (Menschenrechte nicht für Einzelne, sondern für Völker). Bemerkenswert ist bei all dem, dass die genauen Konturen des propagierten Politikverständnisses nicht präziser gezeichnet werden. Auch skizzieren die gemeinten Intellektuellen die von ihnen eingeforderte Alternative nicht näher als politisches System.


Was wiederum den Kreis zu Dark Angels Verweis auf Unschärfe schließt. Eine Unschärfe, die gewollt ist und bewusst eingesetzt wird, um den erwünschten Kreis des Zuspruch so umfassend als möglich zu generieren.

[DarkLightbringer]

(10 Apr 2020, 16:43)

Die "Verengung des Meinungskorridors" ist ein reines Fantasiegebilde. In D kann doch jeder alles sagen, wenns nicht gerade verfassungsfeindlich ist. Sorry, aber dieses Schlagwort "Verengung des Meinungskorridors" gehört mit ins neurechte Vokabular. Und jaaaaaa, ich weiß, genau das darf ich ja nicht sagen, das mit dem "neurechten Vokabular". Ich weiß, das tut unheimlich weh. Aber es ist so. An ihrer Sprache wirst du sie erkennen

Du kannst aber gerne einmal erläutern, wie du dir diese deutsche Gesellschaft und die differenzierte politische Welt vorstellen würdest. Wie müsste es deiner Meinung nach laufen?

Dachte mir eben erst, man muss schon plakativer sein, sonst dringt man ja so gar nicht durch den Nebel.

"Verengter Meinungskorridor" bezieht sich auf Studien bzw. auf Untersuchungen des Meinungsforschungsinstituts Demoskop von 2015.
Aber ja, es gibt auch den Standpunkt, dass es sowas gar nicht geben könne.

Aber wir wollten ja plakativer sein: Diverse Kritiker und Dänemark sollte es halt nicht geben.

Wenn ein Forscher wie Sanandaji, der auch den "politisch korrekten Rassismus" ablehnt, sagt, die Debatte müsse offener geführt werden als bisher, dann ist er halt "neurechts". Witzig.

Wie Kurt Kister - Ex-Chefredakteur der SZ - schon andeutete, manche definieren sich als antifaschistisch, sind es aber gar nicht.
Zu den Gepflogenheiten des Schwarzen Blocks gehört es, Unpersonen zu definieren und zum Schweigen bringen zu wollen.
Das steht aber in unmittelbarer Verwandschaft zum Narrativ der Ultrarechten.

Neurechts und Altlinks können sich auch annähern auf diese Weise, in der Methodik.
Das demokratische Zentrum aber muss natürlich einen anderen Weg finden. Einen, der nicht auf Sprachhygiene und Anti-Personen-Kampagnen setzt, sondern auf Diskurs und auf die Macht der Argumentation.

[Dark Angel]

(10 Apr 2020, 16:21)

Deshalb versuchen wir es ja nun nochmal auf die sachliche Art und Weise.

Was den Nationalismus angeht, so kann ich den sehr wohl erkennen. Ich tue mich etwas schwer damit z.B. in der AfD Positionen wiederzufinden, welche die Demokratie als solche, oder rechtsstaatliche Prinzipien, in Frage stellen.
Wir sehen das in anderen Ländern ja durchaus, der Effekt ist also wohl da, aber er wird in der AfD nicht offen geäußert, stellt dort eine Minderheitenposition dar, oder wird zumindest nicht nach außen getragen. Nun mag man sagen, dass dies schlicht mit der Machtbasis zusammenhängt, und die Tonlage sich ändern würde, wenn die Macht erst da wäre. Mag sein. Aber ich vermag es aktuell eben nicht zu erkennen. Eher versteckt man sich hinter formaljuristischen Barrieren und überdehnter Auslegung der Gesetze zum eigenen Gunsten. Aber da unterscheiden sie sich nicht wirklich von Extremisten von Links.

Nun - wenn du Probleme damit hast, Positionen Neurechter wiederzufinden, die demokratische und rechtsstaatliche Prinzipien in Frage stellen, befindest du dich mittendrin in der Grauzone (den fließenden Grenzen) von konservativ und neurechts.
Erkennst du die Überschneidungen tatsächlich nicht?

Konservativ (<lat>) conservare bedeutet erhalten und erhalten (wollen) kann man vieles. Es kommt darauf an, was erhalten werden soll/was man erhalten will und genau darin unterscheiden sich der konservative Demokrat und der Neurechte.
Der konservative Demokrat verteidigt die natürliche Ungleichheit des Menschen gegen egalitäres Denken (welches sich in unterschiedlicher Ausprägung sowohl bei neurechts als auch bei links findet), er will die Werte der Aufklärung erhalten, verteidigt die Freiheitsrechte und das Privateigentum, setzt sich für den Erhalt "seiner" Kultur mit ihren Traditionen ein, benennt Unterschiede zu anderen Kulturen und setzt sich für die freiwillige Übernahme kultureller Einflüsse aus anderen Kulturen ein und wendet sich damit gegen die Ideologie des Multikulturalismus und Kulturrelativismus.

Das bedeutet jedoch NICHT, dass sich der konservative Demokrat dem Fortschritt bzw fortschrittlichem Gedankengut verschließt bzw dieses ablehnt, wie von Linken gerne behauptet wird. Das Gegenteil ist der Fall!

Neurechte stellen sich hingegen tatsächlich gegen fortschrittliches Gedankengut, wollen die "gottgegebene" Ordung aufrecht erhalten - auch wenn sie dies nicht eplizit zum Ausdruck bringen, sie stehen für bzw fordern Unterordnung unter eine Autorität und stellen sich damit gegen demokratische Prinzipien.

[lili]

(10 Apr 2020, 17:55)

Nun - wenn du Probleme damit hast, Positionen Neurechter wiederzufinden, die demokratische und rechtsstaatliche Prinzipien in Frage stellen, befindest du dich mittendrin in der Grauzone (den fließenden Grenzen) von konservativ und neurechts.
Erkennst du die Überschneidungen tatsächlich nicht?

Konservativ (<lat>) conservare bedeutet erhalten und erhalten (wollen) kann man vieles. Es kommt darauf an, was erhalten werden soll/was man erhalten will und genau darin unterscheiden sich der konservative Demokrat und der Neurechte.
Der konservative Demokrat verteidigt die natürliche Ungleichheit des Menschen gegen egalitäres Denken (welches sich in unterschiedlicher Ausprägung sowohl bei neurechts als auch bei links findet), er will die Werte der Aufklärung erhalten, verteidigt die Freiheitsrechte und das Privateigentum, setzt sich für den Erhalt "seiner" Kultur mit ihren Traditionen ein, benennt Unterschiede zu anderen Kulturen und setzt sich für die freiwillige Übernahme kultureller Einflüsse aus anderen Kulturen ein und wendet sich damit gegen die Ideologie des Multikulturalismus und Kulturrelativismus.

Das bedeutet jedoch NICHT, dass sich der konservative Demokrat dem Fortschritt bzw fortschrittlichem Gedankengut verschließt bzw dieses ablehnt, wie von Linken gerne behauptet wird. Das Gegenteil ist der Fall!

Neurechte stellen sich hingegen tatsächlich gegen fortschrittliches Gedankengut, wollen die "gottgegebene" Ordung aufrecht erhalten - auch wenn sie dies nicht eplizit zum Ausdruck bringen, sie stehen für bzw fordern Unterordnung unter eine Autorität und stellen sich damit gegen demokratische Prinzipien.

Diese Form des Konservatismus ist politisch rechts. Gleichheit = links und Ungleichheit = rechts


Dann muss man differenzieren zwischen strukturkonservativ und wertkonservativ.

Der wertkonservative ist offen für Veränderungen und der strukturkonservative eher nicht. Da er die Machtverhältnisse beibehalten will.

Der wertkonservative ist nicht per se rechts.

[DarkLightbringer]

Die Neue Rechte knüpft an die Tradition des alten Faschismus an, ist aber insofern neu, als sie gegenwärtig ist, also nicht in der Vergangenheit existiert.

Und wer Faschismus von Konservativismus nicht zu unterscheiden vermag, ist entweder sehr weit links oder sehr weit rechts.

Oder?

[lili]

(10 Apr 2020, 18:13)

Die Neue Rechte knüpft an die Tradition des alten Faschismus an, ist aber insofern neu, als sie gegenwärtig ist, also nicht in der Vergangenheit existiert.

Und wer Faschismus von Konservativismus nicht zu unterscheiden vermag, ist entweder sehr weit links oder sehr weit rechts.

Oder?

Nicht per se...Konservatismus ist nicht neu rechts...Dennoch ist es rechts.

[tarkomed]

(10 Apr 2020, 14:09)

Also, damit ich Sie richtig verstehe

Nein, tun Sie nicht.
Sie haben alles so verstanden, wie es Ihnen passt.

[Teeernte]

(10 Apr 2020, 18:17)

...Dennoch ist es rechts.

rechtens...

[lili]

(10 Apr 2020, 18:51)

rechtens...

Das kannst du gerne so sehen.

[JJazzGold]

(10 Apr 2020, 18:47)

Nein, tun sie nicht.
Sie haben alles so verstanden, wie es Ihnen passt.

Wer von uns hat den von Ihnen angeregten Wettbewerb der aktiven Tätigkeit gegen Neurechts gewonnen?

[Teeernte]

(10 Apr 2020, 18:52)

Das kannst du gerne so sehen.

das Gesetz sieht es so.

Meinungen Nebensache.

[lili]

(10 Apr 2020, 18:54)

das Gesetz sieht es so.

Meinungen Nebensache.

Inwiefern....Das Gesetz lässt mehrere Meinungen zu.

[DarkLightbringer]

Das Buch "Angriff der Antidemokraten – Die völkische Rebellion der Neuen Rechten" des Politikwissenschaftlers Salzborn setzt sich mit dem Thema auseinander.

Es besteht demnach eine Kontinuität zwischen den Wegbereitern des Nationalsozialismus und der Neuen Rechten.

Die "völkische Rebellion" ist eine dezidiert antidemokratische Strömung, die sich im Feldzug gegen den Parlamentarismus befindet.

Im Gegensatz dazu sagt ein konservativer de Gaulle dem Sinne nach, ein Land, das über 200 Käsesorten kenne, wäre nicht mit einer Partei zu regieren.

[Teeernte]

(10 Apr 2020, 18:55)

Inwiefern....Das Gesetz lässt mehrere Meinungen zu.

wo ?

[lili]

(10 Apr 2020, 19:14)

wo ?

In Deutschland

[Teeernte]

(10 Apr 2020, 19:16)

In Deutschland

nur in D ? ahhh...Nabel der Welt... National ...

...ich meinte den Teil des Gesetzes.

[Skeptiker]

(10 Apr 2020, 17:55)
Nun - wenn du Probleme damit hast, Positionen Neurechter wiederzufinden, die demokratische und rechtsstaatliche Prinzipien in Frage stellen, befindest du dich mittendrin in der Grauzone (den fließenden Grenzen) von konservativ und neurechts.
Erkennst du die Überschneidungen tatsächlich nicht?

Konservativ (<lat>) conservare bedeutet erhalten und erhalten (wollen) kann man vieles. Es kommt darauf an, was erhalten werden soll/was man erhalten will und genau darin unterscheiden sich der konservative Demokrat und der Neurechte.
Der konservative Demokrat verteidigt die natürliche Ungleichheit des Menschen gegen egalitäres Denken (welches sich in unterschiedlicher Ausprägung sowohl bei neurechts als auch bei links findet), er will die Werte der Aufklärung erhalten, verteidigt die Freiheitsrechte und das Privateigentum, setzt sich für den Erhalt "seiner" Kultur mit ihren Traditionen ein, benennt Unterschiede zu anderen Kulturen und setzt sich für die freiwillige Übernahme kultureller Einflüsse aus anderen Kulturen ein und wendet sich damit gegen die Ideologie des Multikulturalismus und Kulturrelativismus.

Das bedeutet jedoch NICHT, dass sich der konservative Demokrat dem Fortschritt bzw fortschrittlichem Gedankengut verschließt bzw dieses ablehnt, wie von Linken gerne behauptet wird. Das Gegenteil ist der Fall!

Neurechte stellen sich hingegen tatsächlich gegen fortschrittliches Gedankengut, wollen die "gottgegebene" Ordung aufrecht erhalten - auch wenn sie dies nicht eplizit zum Ausdruck bringen, sie stehen für bzw fordern Unterordnung unter eine Autorität und stellen sich damit gegen demokratische Prinzipien.

Natürlich kenne ich alle diese Unterschiede. Ich erkenne auch den Nationalismus und die Geschichtsrevision, sowie enthopluralistische Aussagen. Ich hatte auch angemerkt, dass zu den neurechten Eigenschaften die Ablehnung rechtsstaatlicher Strukturen gehört und ich hatte klar geschrieben, dass ich davon ausgehe, dass viele die im Hinterkopf haben mögen, NOCH kann ich diese aber nicht vernehmen. Daher kann man zwar die These aufstellen, dass die AfD diese Tendenzen hat, aber sie ihr vorwerfen könnte man sie ihr erst, wenn sie auch für entsprechende Positionen eintritt, oder sie ihr nachgewiesen werden.
In Teilbereichen kommt man dem ja schon nahe - nicht als offizielle Parteilinie, aber hinter verschlossenen Türen. Also schauen wir doch einfach was der Verfassungsschutz herausfindet. Dass hinter dem "Flügel" und einzelnen Landesorganisationen sich Extremisten befinden, ist relativ offensichtlich. Daher dürfte das ja auch recht bald offiziell bestätigt werden.

[Dark Angel]

(10 Apr 2020, 18:01)

Diese Form des Konservatismus ist politisch rechts. Gleichheit = links und Ungleichheit = rechts


Dann muss man differenzieren zwischen strukturkonservativ und wertkonservativ.

Der wertkonservative ist offen für Veränderungen und der strukturkonservative eher nicht. Da er die Machtverhältnisse beibehalten will.

Der wertkonservative ist nicht per se rechts.

Konservatismus ist als politisch-soziale Bewegung weder links noch rechts, sondern schlicht und ergreifend auf die Bewahrung vorhandener Werte UND Strukturen gerichtet.
Rechter bzw neurechter Konservatismus ist auf die Bewahrung bestimmter Werte und Strukturen gerichtet.

Aus diesem Grund habe ich ganz bewusst von konservativen Demokraten gesprochen.

Und NEIN, man muss NICHT zwischen wert- und strukturkonservativ unterscheiden, sondern nach Inhalten und die wiederum können sich sowohl auf bestimmte Werte als auch auf bestimmte Strukturen beziehen.

Egalitäres Denken wiederum findet sich links UND rechts und hat nichts mit konservativ zu tun.

[Dark Angel]

(10 Apr 2020, 20:00)

Natürlich kenne ich alle diese Unterschiede. Ich erkenne auch den Nationalismus und die Geschichtsrevision, sowie enthopluralistische Aussagen. Ich hatte auch angemerkt, dass zu den neurechten Eigenschaften die Ablehnung rechtsstaatlicher Strukturen gehört und ich hatte klar geschrieben, dass ich davon ausgehe, dass viele die im Hinterkopf haben mögen, NOCH kann ich diese aber nicht vernehmen. Daher kann man zwar die These aufstellen, dass die AfD diese Tendenzen hat, aber sie ihr vorwerfen könnte man sie ihr erst, wenn sie auch für entsprechende Positionen eintritt, oder sie ihr nachgewiesen werden.
In Teilbereichen kommt man dem ja schon nahe - nicht als offizielle Parteilinie, aber hinter verschlossenen Türen. Also schauen wir doch einfach was der Verfassungsschutz herausfindet. Dass hinter dem "Flügel" und einzelnen Landesorganisationen sich Extremisten befinden, ist relativ offensichtlich. Daher dürfte das ja auch recht bald offiziell bestätigt werden.

Man kann vieles behaupten, allerdings muss man dann auch Beweise für seine Behauptung vorlegen.
Diese Beweise für antidemokratische Tendenzen sind bei der AfD durchaus vorhanden, dringen allerdings (noch) nicht in den Vordergrund und werden zumindest noch nicht offen vertreten.
Auf jeden Fall gibt es Schnittmengen zwischen Neurechtem Gedankengut und Ansichten die von der AfD bzw Vertretern der AfD vertreten werden, was wiederum der Grund dafür ist, eine Beobachtung der AfD bzw Teilen der AfD durch den Verfassungsschutz zu prüfen.
In dieser Hinsicht befindet sich die AfD allerdings in "guter Gesellschaft" mit der die Linke, welche in Teilen bereits vom Verfassungsschutz beobachtet wird - eben wegen nachgewiesener Tendenzen die sich gegen rechtsstaatliche und demokratische Prinzipien richten.

[Frodobert]

(10 Apr 2020, 20:15)

Man kann vieles behaupten, allerdings muss man dann auch Beweise für seine Behauptung vorlegen.
Diese Beweise für antidemokratische Tendenzen sind bei der AfD durchaus vorhanden, dringen allerdings (noch) nicht in den Vordergrund und werden zumindest noch nicht offen vertreten.
Auf jeden Fall gibt es Schnittmengen zwischen Neurechtem Gedankengut und Ansichten die von der AfD bzw Vertretern der AfD vertreten werden, was wiederum der Grund dafür ist, eine Beobachtung der AfD bzw Teilen der AfD durch den Verfassungsschutz zu prüfen.
In dieser Hinsicht befindet sich die AfD allerdings in "guter Gesellschaft" mit der die Linke, welche in Teilen bereits vom Verfassungsschutz beobachtet wird - eben wegen nachgewiesener Tendenzen die sich gegen rechtsstaatliche und demokratische Prinzipien richten.

Die Linke wird nicht vom Verfassungsschutz beobachtet. Was erzählst du für Lügen? Einige der Linken nahestehenden Grüppchen stehen unter Beobachtung.

Während die AfD sehr wohl unter Beobachtung steht. Der Flügel ist die AfD und jetzt erst recht.

Solche Verdrehungen sind typisch neurechts.

[Dark Angel]

(10 Apr 2020, 20:36)

Die Linke wird nicht vom Verfassungsschutz beobachtet. Was erzählst du für Lügen? Einige der Linken nahestehenden Grüppchen stehen unter Beobachtung.

Während die AfD sehr wohl unter Beobachtung steht. Der Flügel ist die AfD und jetzt erst recht.

Solche Verdrehungen sind typisch neurechts.

Da steht Teile der die Linke werden von Verfassungsschutz beobachtet!
Wer lesen kann, ist klar im Vorteil!
Das sind KEINE Lügen, sondern Tatsachen ==> siehe Verfassungsschutzbericht 2018 und 2019

Was meinst du denn, warum der "die Linke" so sehr daran gelegen ist, den Verfassungsschutz abzuschaffen?

[Dark Angel]

(10 Apr 2020, 20:51)

Nein. Der "die Linke" nahestehende Organisationen und nicht die Linke!

Es sind NICHT der "die Linke" nahestehende Organsisationen, sondern Gruppierungen INNERHALB der Partei die Linke!

"Innerhalb der Partei hat sich über mehrere Jahre eine Tendenz herausgebildet, bei der offen extremistische Strömungen und Zusammenschlüsse prägenden Einfluss ausüben; dies betrifft sowohl politisch-programmatische Entscheidungen als auch die Zusammensetzung des Bundesvorstands. Die wichtigsten Strömungen sind die „Kommunistische Plattform“ (KPF), die „Antikapitalistische Linke“ (AKL) und „marx21 – Netzwerk für internationalen Sozialismus“."
Quelle

"Offen exstremistische Strukturen in der Partei "DIE LINKE"
Kommunistische Plattform
Sozialistische Linke
Arbeitsgemeinschaft Cuba Si
Antikapitalistische Linke
Marxistisches Forum
Marx 21
Rote Hilfe e.V."
Quelle

Bei allen genannten Gruppierungen, die unter Beobachtung des Verfassungsschutz stehen, handelt es sich NICHT um der Partei nahe stehende Gruppen und Prganisationen, sondern um Gruppen und Strukturen IN der Partei die Linke!

"Die „Kommunistische Plattform“ (KPF) ist ein bundesweit tätiger Zusammenschluss unter dem Dach der Partei „DIE LINKE“, der mit anderen offen extremistischen Zusammenschlüssen der Partei sowie mit anderen inländischen Linksextremisten kooperiert.
Die KPF gilt als mitgliederstärkste offen extremistische Gruppierung innerhalb der Gesamtpartei „DIE LINKE“.

Die „Sozialistische Linke“ (SL), die auch im Bundesvorstand der Partei „DIE LINKE“ vertreten ist, ...

Die als loses Netzwerk in der damaligen „Linkspartei.PDS“ gegründete „Antikapitalistische Linke“ (AKL) ist seit Ende 2012 als neuer innerparteili cher Zusammenschluss der Partei „DIE LINKE“ in Form einer „Bundesar beitsgemeinschaft“ (BAG) organisiert. In der AKL agieren auch Mitglieder der trotzkistischen SAV."
(siehe verlinkte Quelle)

Reicht das als Beleg für meine Aussage oder muss ich weiter machen?

[DarkLightbringer]

(10 Apr 2020, 20:00)

Natürlich kenne ich alle diese Unterschiede. Ich erkenne auch den Nationalismus und die Geschichtsrevision, sowie enthopluralistische Aussagen. Ich hatte auch angemerkt, dass zu den neurechten Eigenschaften die Ablehnung rechtsstaatlicher Strukturen gehört und ich hatte klar geschrieben, dass ich davon ausgehe, dass viele die im Hinterkopf haben mögen, NOCH kann ich diese aber nicht vernehmen. Daher kann man zwar die These aufstellen, dass die AfD diese Tendenzen hat, aber sie ihr vorwerfen könnte man sie ihr erst, wenn sie auch für entsprechende Positionen eintritt, oder sie ihr nachgewiesen werden.
In Teilbereichen kommt man dem ja schon nahe - nicht als offizielle Parteilinie, aber hinter verschlossenen Türen. Also schauen wir doch einfach was der Verfassungsschutz herausfindet. Dass hinter dem "Flügel" und einzelnen Landesorganisationen sich Extremisten befinden, ist relativ offensichtlich. Daher dürfte das ja auch recht bald offiziell bestätigt werden.

Die politische Bewertung dürfte ja klar sein, es gibt Gutachten.

Juristisch ist das eine andere Sache. Was soll man den nachweisen - die Vorbereitung zu einem hochverräterischen Unternehmen?

Es sei daran erinnert, dass Zeuge Hitler im September 1930 vor Gericht bezeugte, nichts Illegales im Schilde zu führen, die NSDAP mithin mehr oder weniger harmlos sei.

Hieran schlösse sich unmittelbar die hypothetische Frage an, ab wann genau denn Adolf Hitler ein Nazi war, im Sinne eines juristischen Beweises.

[Skeptiker]

(10 Apr 2020, 22:42)
Die politische Bewertung dürfte ja klar sein, es gibt Gutachten.

Juristisch ist das eine andere Sache. Was soll man den nachweisen - die Vorbereitung zu einem hochverräterischen Unternehmen?

Ich bin da wenig dogmatisch. Wenn der Verfassungsschutz feststellt, dass die beobachteten Bereiche die FDGO abschaffen wollen, dann akzeptiere ich das ohne weiteres. Ich gehe davon aus, dass das früher oder später der Fall sein wird.

Es sei daran erinnert, dass Zeuge Hitler im September 1930 vor Gericht bezeugte, nichts Illegales im Schilde zu führen, die NSDAP mithin mehr oder weniger harmlos sei.

Hieran schlösse sich unmittelbar die hypothetische Frage an, ab wann genau denn Adolf Hitler ein Nazi war, im Sinne eines juristischen Beweises.

Das ist ein äußerst schwaches Argument für die Bewertung ob die AfD gegen die FDGO agiert. Es kommt ja letztendlich darauf an was die Partei wirklich macht, und nicht was man ihr unterstellt. Ansonsten könnte man ja jeder Partei irgendetwas vorwerfen, ganz nach dem Motto "Je monströser die Anschuldigung, umso besser verfängt es".

[Frodobert]

(10 Apr 2020, 22:57)

Ich bin da wenig dogmatisch. Wenn der Verfassungsschutz feststellt, dass die beobachteten Bereiche die FDGO abschaffen wollen, dann akzeptiere ich das ohne weiteres. Ich gehe davon aus, dass das früher oder später der Fall sein wird.

Das ist ein äußerst schwaches Argument für die Bewertung ob die AfD gegen die FDGO agiert. Es kommt ja letztendlich darauf an was die Partei wirklich macht, und nicht was man ihr unterstellt. Ansonsten könnte man ja jeder Partei irgendetwas vorwerfen, ganz nach dem Motto "Je monströser die Anschuldigung, umso besser verfängt es".

Eine AfD hat kein Argument sich davon freizusprechen.
Zudem ist sie selbst für diese Wahrheiten verantwortlich.
Wer kein faschistischen Stuss von sich gibt, landet auch nicht in der rechten Schublade. Die AfD steckt aber ganz tief in dieser, ohne Aussicht auf Besserung.

Sie wird bald komplett beobachtet, das ist sicher.

[Bielefeld09]

(10 Apr 2020, 23:02)

Eine AfD hat kein Argument sich davon freizusprechen.
Zudem ist sie selbst für diese Wahrheiten verantwortlich.
Wer kein faschistischen Stuss von sich gibt, landet auch nicht in der rechten Schublade. Die AfD steckt aber ganz tief in dieser, ohne Aussicht auf Besserung.

Sie wird bald komplett beobachtet, das ist sicher.

Man braucht die AfD als Mensch nicht zu beobachten,
sie ist es einfach nicht wert.

[Frodobert]

(10 Apr 2020, 23:10)

Man braucht die AfD als Mensch nicht zu beobachten,
sie ist es einfach nicht wert.

Nur fliegen manche auf deren Lügen und Prophezeihungen rein. Ist schonmal passiert und wirklich draus gelernt hat man anscheinend nichts.

Schon wieder hocken die im BT und nennen sich Neurechte. Der Inhalt ist aber in der Zeit hängen geblieben.