Sammelstrang: ÖR (Öffentlich-rechtlicher Rundfunk)

[H2O]

(15 Mar 2020, 19:02)

Du meinst also, dass die Existenz des ÖRR damit begründet ist, dass es immernoch Leute gibt, die es nicht schaffen sich Onlineausgaben unterschiedlichster Zeitungen umsonst am Rechner aufzurufen, oder die Nachrichten auf den privaten Kanälen (z.B. N24 oder N-TV) anzuschauen?

Was genau wirfst du den o.g. Medien vor? Unseriöse und unausgeglichene Berichterstattung?

Mir fällt auf, daß bestimmte Zeitungen (um die ging es ja zunächst) schon die Themen unterschiedlich bewerten und auswählen. Da gibt s schon so etwas wie eine Vorprägung. Ich gehe davon aus, daß so etwas bekannt ist.

Genau diese Vorprägung soll der ÖRR nicht haben. Hat er aus meiner Wahrnehmung heraus auch nicht. Natürlich sollte er auch keine gewerbliche Werbung enthalten, denn wer zahlt, der bestimmt die Musik. Ich weiß leider nicht, ob gewerbliche Werbung wirklich nicht im ÖRR Fernsehen ausgestrahlt wird. Das sollte also grundsätzlich nicht zugelassen werden. Im DLF und NDR Rundfunk ist das so: werbefrei!

Ich meine auch, daß wir aufhören sollten, einen mehrfach bestätigten Status des ÖRR zu "hinterfragen". Dann müßte schon Käse am laufenden Band abgeliefert werden... und das ist meiner Wahrnehmung zufolge nicht so.

Ich dränge eher auf "Verschlankung", wobei mir bewußt ist, wie sehr bundesstaatliche Interessen diesem Ziel zuwider laufen.

[Grau]

Was Du nicht sagst! Ich bin Journalist. Ich wusste das bereits.

Wenn du mir jetzt noch sagst, dass der ÖRR dein Brötchengeber ist, dann wundert mich das nicht.

[Skeptiker]

(15 Mar 2020, 20:15)
Mir fällt auf, daß bestimmte Zeitungen (um die ging es ja zunächst) schon die Themen unterschiedlich bewerten und auswählen. Da gibt s schon so etwas wie eine Vorprägung. Ich gehe davon aus, daß so etwas bekannt ist.

Richtig. Nennt sich Vielfalt. Ist bei gewissen Menge an Medien auch ein beabsichtigter Effekt, der sehr zur freien Meinungsbildung beiträgt.

Genau diese Vorprägung soll der ÖRR nicht haben.

Soll er nicht haben. Korrekt.

Hat er aus meiner Wahrnehmung heraus auch nicht.

Da ist meine Wahrnehmung eine andere. Der ÖRR scheint mir strikt linksliberal geprägt zu sein. Aber über Wahrnehmungen kann man natürlich streiten. Interessant nur, dass sehr viele Konservative, Liberal-konservative oder Rechte, den ÖRR stark vorgeprägt sehen, während offenbar eine Mehrheit der Linken und Linksliberalen den ÖRR als neutral ansehen. Kleiner Tipp: Jeder sieht seine eigene Meinung als neutral an.

Natürlich sollte er auch keine gewerbliche Werbung enthalten, denn wer zahlt, der bestimmt die Musik. Ich weiß leider nicht, ob gewerbliche Werbung wirklich nicht im ÖRR Fernsehen ausgestrahlt wird. Das sollte also grundsätzlich nicht zugelassen werden. Im DLF und NDR Rundfunk ist das so: werbefrei!

Das halte ich für einen überschätzten Effekt. Man kann als Sender Werbung aus einer großen Bandbreite von Interessenten übertragen, dann sind die Interessenkonflikte marginal.

Ich meine auch, daß wir aufhören sollten, einen mehrfach bestätigten Status des ÖRR zu "hinterfragen". Dann müßte schon Käse am laufenden Band abgeliefert werden... und das ist meiner Wahrnehmung zufolge nicht so.

Wieso sollte man aufhören irgendetwas zu hinterfragen? Darin kann ich keinen Sinn erkennen. Sollen wir auch noch aufhören zu denken, damit es für die Sendeanstalten einfacher wird?

Ich dränge eher auf "Verschlankung", wobei mir bewußt ist, wie sehr bundesstaatliche Interessen diesem Ziel zuwider laufen.

Ich sehe enormes Verschlankungspotential. Dabei befürchte ich keinerlei rechtsstaatlichen Einbußen. Wir werden nicht alle zu rechten Zombies, wenn der Musikantenstadl ausfällt, oder sich das tolerierte Meinungsspektrum in der Berichterstattung erweitert. Das könnte uns auch mehr rechtsstaatliche Verhaltensweisen lehren.

[H2O]

@ Skeptiker:

Die wirtschaftliche Lage von Tageblättern und Wochenblättern hat sich durch ausbleibende Werbeeinnahmen verschlechtert. Ich meine schon, daß darüber Willfährigkeit herbei geführt werden kann.

Mit dem ständigen Hinterfragen kann man es ohne neue Erfahrungen auch übertreiben. Irgendwann muß man einfach hinnehmen, daß der Satz des Pythagoras sich bewährt hat. Das Rundfunkgesetz haben mehrere Parlamente und Gerichte als rechtmäßig anerkannt. Ein neues Parlament darf natürlich anlaßlos daran arbeiten; allerdings gibt es derzeit wirklich dringendere Aufgaben für ein Parlament.

Na ja, verschlanken wollen wir den ÖRR ja auch. Da steckt der Teufel wirklich im Detail. Ich bin verprügelt worden dafür, daß ich den Aspekt "Kultur" und "kultivierte Unterhaltung" stärken wollte und dafür seichten Kram weglassen wollte. Und schon betreibe ich einen ÖRR für Eliten... igitt, das geht ja gar nicht! Was sehen Sie denn als entbehrlich an, wenn wir den ÖRR überleben lassen?

[Brainiac]

Gerade läuft die Heute-Show. Gar nicht so einfach in diesem Zeiten, aber nicht schlecht.

[Skeptiker]

(15 Mar 2020, 23:06)

@ Skeptiker:

Die wirtschaftliche Lage von Tageblättern und Wochenblättern hat sich durch ausbleibende Werbeeinnahmen verschlechtert. Ich meine schon, daß darüber Willfährigkeit herbei geführt werden kann.

Mit dem ständigen Hinterfragen kann man es ohne neue Erfahrungen auch übertreiben. Irgendwann muß man einfach hinnehmen, daß der Satz des Pythagoras sich bewährt hat. Das Rundfunkgesetz haben mehrere Parlamente und Gerichte als rechtmäßig anerkannt. Ein neues Parlament darf natürlich anlaßlos daran arbeiten; allerdings gibt es derzeit wirklich dringendere Aufgaben für ein Parlament.

Ich meine die Diskussion hier im Forum. Ob man das im Parlament diskutieren muss, dass lass ich mal dahingestellt.

Na ja, verschlanken wollen wir den ÖRR ja auch. Da steckt der Teufel wirklich im Detail. Ich bin verprügelt worden dafür, daß ich den Aspekt "Kultur" und "kultivierte Unterhaltung" stärken wollte und dafür seichten Kram weglassen wollte. Und schon betreibe ich einen ÖRR für Eliten... igitt, das geht ja gar nicht! Was sehen Sie denn als entbehrlich an, wenn wir den ÖRR überleben lassen?

Für mich ist eines vollkommen klar, es braucht keinen über Zwangsabgaben finanzierten semistaatlichen Unterhaltungssender. Der ist in der Historie so entstanden, weil irgendwie die Flimmerkiste mit Programm versorgt werden musste - okay - aber das braucht es heute nicht mehr. Punkt.
Ich würde also das gesamte Unterhaltungsprogramm streichen. Diese Programmanteile kann man privatisieren. Da gibt es keine Defizite. Wer glaubt, dass Nischenprogrammanteile wie Volksmusik dann nicht mehr gesendet würden, der hat nicht verstanden wie der Markt funktioniert, denn diese Sendungen haben durchaus Abnehmer. Wenn es also keine ÖR-Programme geben würde die das zeigen, dann würden die privaten das aufgreifen. Tun sie das nicht, dann schaut es auch niemand - dann braucht es auch niemand.

Gleiches mit der Bundesliga oder anderen Sportereignissen. Liegen die im halbkommerziellen Bereich, dann würde ich mir das ggf. noch gefallen lassen. Kommerzielle Sportereignisse sind aber Teil von Unterhaltungsfernsehen, das in meinen Augen in den Bereich der Privaten fällt. Man kann ja nicht behaupten, dass diese Inhalte sonst nicht gezeigt würden. Es geht nur darum wieviel man dafür bezahlen müsste. Da wäre es eine Stärkung des liberalen Gedanken solche Sportereignisse auch nur von denen bezahlen zu lassen, die sie auch anschauen. Warum sollte das in eine Grundversorgung fallen.

Kern des ÖR-Auftrages wäre in meinen Augen die journalistische Qualität sicherzustellen. Da gibt es die Korrespondentennetzwerke, politische Magazine, Talk Shows und Nachrichtenmagazine. Zudem sollte es Reportagen und Dokus geben um einen grundsätzlichen Bildungsauftrag abzudecken. Alles das möglichst breit aufgestellt, damit niemand sich von diesem Medium ausgeschlossen oder bevormundet fühlt - so wie dies aktuell von vielen wahrgenommen wird.

Alles das dreht sich im weitesten Sinne um politische Bildung. Das dürfte über Steuern finanziert werden, aber eher in einer Größenordnung, die sich bei einem Drittel des aktuellen Budgets beläuft.

[H2O]

@ Skeptiker:

Nach wie vor vertrete ich den Standpunkt, daß der ÖRR eine rundum vernünftige Schöpfung der Politik ist, wie die Mitbürger mit wahrheitsgemäßen und verständlich aufbereiteten Nachrichten und kultivierter Unterhaltung versorgt werden können.

Über den Umfang des Angebots, der nicht zur Vielfältigkeit des Angebots beiträgt, kann man reden und die Kosten des ÖRR dementsprechend senken. Wie hoch die Einsparung an zu setzen ist: Keine Ahnung!

[tarkomed]

(15 Mar 2020, 19:02)

Was genau wirfst du den o.g. Medien vor? Unseriöse und unausgeglichene Berichterstattung?

Profitorientierung und dem zur Folge mögliche Beeinflussung der Berichterstattung durch finanzstarke Interessengruppen.

[Fliege]

(16 Mar 2020, 08:48)
Profitorientierung und dem zur Folge mögliche Beeinflussung der Berichterstattung durch finanzstarke Interessengruppen.

So ist es, das Gieren nach GEZ-Mehrung könnte die Öffentlich-Rechtlichen zu zeitgeist- und regierungsfrommer Berichterstattung verführen (Motto: nicht die Hand beißen, die einen füttert).

[Grau]

... Profitorientierung ...

... ist genau das, was uns allen einen relativen Wohlstand beschert.

Profitorientierung ablehnen heißt, die Marktwirtschaft ablehnen.

Mich dünkt, die Debatte um die ÖRR-Finanzierung ist nichts anderes als ein neuer Aufwasch des alten Streits zwischen Marxisten und Liberalen.

[conscience]

(16 Mar 2020, 10:50)

... ist genau das, was uns allen einen relativen Wohlstand beschert.

Profitorientierung ablehnen heißt, die Marktwirtschaft ablehnen.

Mich dünkt, die Debatte um die ÖRR-Finanzierung ist nichts anderes als ein neuer Aufwasch des alten Streits zwischen Marxisten und Liberalen.

Es geht den Rechtsextremisten bloß darum den ÖRR kleinzukriegen, einige liberale Fliegenfänger erweisen sich als nützliche Idioten, wenn der ÖRR aus Sicht der Faschistoiden auf den richtigen Kurs wäre, hätten wir nicht mehr diese Diskussion und die Stimme der Liberalen wäre verstummt und alle anderen müßten Höckes Auschwitz-Wortspiel ertragen.

[conscience]

(16 Mar 2020, 08:48)

Profitorientierung und dem zur Folge mögliche Beeinflussung der Berichterstattung durch finanzstarke Interessengruppen.

Profitorientierung Hat auch etwas mit Wirtschaftlichkeit zu tun, daher sollte das natürlich für den ÖRR gelten.

Der ÖRR kann auch auf Werbung verzichten, hat da nix zu suchen - wobei man gewissen Ausnahmen für Sponsoring (Sport) und caritative Zwecke durchaus machen kann.

[Grau]

Es geht den Rechtsextremisten bloß darum den ÖRR kleinzukriegen, einige liberale Fliegenfänger erweisen sich als nützliche Idioten..

Rechtsextreme haben schon immer versucht, aus den Ansichten politisch Andersdenkender Kapital zu schlagen. Ich widerspreche der Behauptung, dass man zum nützlichen Idioten wird, weil braune Strolche einen Weg gefunden haben, deine Meinung für ihre Zwecke zu missbrauchen.

wenn der ÖRR aus Sicht der Faschistoiden auf den richtigen Kurs wäre, hätten wir nicht mehr diese Diskussion und die Stimme der Liberalen wäre verstummt und alle anderen müßten Höckes Auschwitz-Wortspiel ertragen.

Ich glaube nicht, dass es um die ÖRR besser bestellt wäre, würden sie den Rechten nach dem Maul reden, aber den Zwangsbeitrag vom Bürger trotzdem noch einziehen. Nach Höcke+Co's Vorstellung wäre der ÖRR ein staatseigenes Projekt, das rund um die Uhr rechte Propaganda raushaut.

[tarkomed]

(16 Mar 2020, 11:41)

Rechtsextreme haben schon immer versucht, aus den Ansichten politisch Andersdenkender Kapital zu schlagen. Ich widerspreche der Behauptung, dass man zum nützlichen Idioten wird, weil braune Strolche einen Weg gefunden haben, deine Meinung für ihre Zwecke zu missbrauchen.


Ich glaube nicht, dass es um die ÖRR besser bestellt wäre, würden sie den Rechten nach dem Maul reden, aber den Zwangsbeitrag vom Bürger trotzdem noch einziehen. Nach Höcke+Co's Vorstellung wäre der ÖRR ein staatseigenes Projekt, das rund um die Uhr rechte Propaganda raushaut.

Und das ganz ohne "Zwangsbeitrag", sondern steuerfinanziert, denn das Ziel wäre ein ganz anderes. Ist das der Grund, warum du ausschließlich mit solchen Schlagworten hier argumentierst, oder sogar das Ziel deiner Argumentation?

[Kohlhaas]

(15 Mar 2020, 19:02)

Du meinst also, dass die Existenz des ÖRR damit begründet ist, dass es immernoch Leute gibt, die es nicht schaffen sich Onlineausgaben unterschiedlichster Zeitungen umsonst am Rechner aufzurufen, oder die Nachrichten auf den privaten Kanälen (z.B. N24 oder N-TV) anzuschauen?

Was genau wirfst du den o.g. Medien vor? Unseriöse und unausgeglichene Berichterstattung?

Das wirkt jetzt, als wolltest Du die Beweislast umdrehen. Ich habe mich nirgendwo über die von Dir genannten Medien geäußert. Ich bin der Behauptung entgegengetreten, dass die Öffentlich-Rechtlichen überflüssig seien.

[tarkomed]

(16 Mar 2020, 11:23)

Profitorientierung Hat auch etwas mit Wirtschaftlichkeit zu tun, daher sollte das natürlich für den ÖRR gelten.

Wirtschaftlichkeit sollte natürlich weiterhin oberstes Prinzip beim ÖRR bleiben, allein schon, um sich nicht von bestimmten politischen Strömungen angreifbar zu machen. Beim Personal zu sparen, wäre jedoch der falsche Weg, denn gutes Personal könnte schnell von den Privaten abgeworben werden.

(16 Mar 2020, 11:23)
Der ÖRR kann auch auf Werbung verzichten, hat da nix zu suchen - wobei man gewissen Ausnahmen für Sponsoring (Sport) und caritative Zwecke durchaus machen kann.

Eine direkte Abhängigkeit von den Werbeeinahmen besteht dennoch nicht, weil ab 20:00 Uhr keine Werbung mehr gesendet wird. Die Regionalsender bringen sogar gar keine Werbung, soviel ich weiß.
Vor 20:00 Uhr komme ich ohnehin nicht dazu fernzuschauen und deshalb stört mich nicht die Werbung davor, weil ich sie gar nicht mitbekomme und das Radio läuft beim Autofahren nebenher, da kann ich die Werbung leicht überhören, weil ich zu sehr damit beschäftigt bin, auf die anderen Verkehrsteilnehmer zu schimpfen...

[Grau]

(16 Mar 2020, 12:12)

Und das ganz ohne "Zwangsbeitrag", sondern steuerfinanziert, denn das Ziel wäre ein ganz anderes. Ist das der Grund, warum du ausschließlich mit solchen Schlagworten hier argumentierst, oder sogar das Ziel deiner Argumentation?

Ich bin dafür, dass dem ÖRR alle Einahmequellen offen stehen, seien es Spenden, Werbeeinnahmen, oder wofür auch immer die Leute freiwillig ihr Geld hergeben. Nur eines geht absolut nicht: eine Zwangsabgabe!

Die Schlagworte ergeben sich allein aus der Thematik. Ich bin sogar noch gemäßigt und könnte von staatlich gestütztem Raubrittertum und Rechtsbeugung schwadronieren. Aber solch ein übertriebener Populismus ist doof und sinnlos.

[Skeptiker]

(16 Mar 2020, 08:48)
Profitorientierung und dem zur Folge mögliche Beeinflussung der Berichterstattung durch finanzstarke Interessengruppen.

Ist dir freie Presse eher suspekt? Das würde ich da nun herauslesen.

[Grau]

Wirtschaftlichkeit sollte natürlich weiterhin oberstes Prinzip beim ÖRR bleiben ...

Du beliebst zu scherzen. Der ÖRR ist durch den Zwangsbeitrag nur marginal in den Wirtschaftsprozess eingebunden.

Dass er viel Geld ausgeben kann ist zwar gut, aber dass er kaum Gewinn generiert, von dem die Volkswirtschaft profitiert, ist sehr schlecht. ARD/ZFD und Co. genießen zudem atemberaubende Steuervorteile.

[Skeptiker]

(16 Mar 2020, 12:26)
Das wirkt jetzt, als wolltest Du die Beweislast umdrehen. Ich habe mich nirgendwo über die von Dir genannten Medien geäußert. Ich bin der Behauptung entgegengetreten, dass die Öffentlich-Rechtlichen überflüssig seien.

Ich will hier garnichts umkehren, allerdings interessiert mich brennend, wieso wir bei Printmedien keinerlei öffentliche rechtliche Medien benötigen, während dann, wenn die Inhalte auf eine Mattscheibe projiziert werden, dieses eine öffentliche Institution erfordert.

Mich interessiert die Logik, die das offenbar erforderlich macht. Die habe ich noch nicht verstanden. Wieso also brauchen wird zur Wahrung der journalistischen Qualität bei Fernsehen eine öffentliche Anstalt, bei Printmedien aber nicht?

[Grau]

Mich interessiert die Logik, die das offenbar erforderlich macht. Die habe ich noch nicht verstanden. Wieso also brauchen wird zur Wahrung der journalistischen Qualität bei Fernsehen eine öffentliche Anstalt, bei Printmedien aber nicht?

Wahrung von Qualität ist nur ein Vorwand, nebst dem politischen Putzauftrag in den Hirnen der Schäfchen.

Wer früher schwarz fernsah galt als moocher (einer der unentgeltlich von Leistungen profitierte, für die andere Geld bezahlen. Gibts dafür ein deutsches Wort?). Dieser negative Eindruck hat sich verfestigt, was bedeutet dass man es schwer hat, der Zwangsgebühr zu entgehen, ohne gleich für ein asoziales Schwein gehalten zu werden. Daher war es naheliegend, gerade die GEZ-Gebühr in eine Zwangsabgabe umzuwandeln, denn mit viel Widerstand war nicht zu rechnen.

[tarkomed]

(16 Mar 2020, 12:45)

Ist dir freie Presse eher suspekt? Das würde ich da nun herauslesen.

Was du alles herausliest….
Aber ich nehme es dir nicht übel, weil ich bei dir auch schon einiges herausgelesen habe.
Zur freien Presse zähle ich auch den ÖRR, somit kann mir die freie Presse nicht suspekt sein. Ich bin ein Befürworter - sogar Verteidiger - der freien Presse, denn sie ist ein wesentlicher Bestandteil unserer Demokratie, aber ich gehe selektiv vor bei der Auswahl der Medien, wenn es um meine Meinungsbildung geht.

[conscience]

(16 Mar 2020, 13:18)

[...] Zur freien Presse zähle ich auch den ÖRR, somit kann mir die freie Presse nicht suspekt sein. Ich bin ein Befürworter - sogar Verteidiger - der freien Presse, denn sie ist ein wesentlicher Bestandteil unserer Demokratie

Da Stimme ich dir selbstverständlich ohne Widerrede zu, denn alles andere ist demagogisch.

aber ich gehe selektiv vor bei der Auswahl der Medien, wenn es um meine Meinungsbildung geht.

Alles andere wäre dogmatisch und doktrinär und im Leben bzw. bei einer bewußten und intellektuellen Meinungsbildung wenig hilfreich und mehr als nur hinderlich.

[Senexx]

(16 Mar 2020, 13:18)

Was du alles herausliest….
Aber ich nehme es dir nicht übel, weil ich bei dir auch schon einiges herausgelesen habe.
Zur freien Presse zähle ich auch den ÖRR,

Der ÖRR ist so frei, von denjenigen, die sich von ihm nicht indoktrinieren lassen wollen, Zwangsgebühren einzutreiben.

Meine Zeitungen kann ich mir aussuchen, und sie ggfs. abbestellen. Den ö.-r.-Manipulationsfunk kann ich nicht abbestellen.

Ich fordere nichts weniger, als dass der ÖRR verschlüsselt wird und wer ihn sehen will, soll dafür zahlen.

[BenJohn]

(16 Mar 2020, 13:52)

Der ÖRR ist so frei, von denjenigen, die sich von ihm nicht indoktrinieren lassen wollen, Zwangsgebühren einzutreiben.

Meine Zeitungen kann ich mir aussuchen, und sie ggfs. abbestellen. Den ö.-r.-Manipulationsfunk kann ich nicht abbestellen.

Ich fordere nichts weniger, als dass der ÖRR verschlüsselt wird und wer ihn sehen will, soll dafür zahlen.

Wer soll denn dann die Pension für die ÖRR-Funktionäre zahlen?

[Senexx]

(16 Mar 2020, 13:54)

Wer soll denn dann die Pension für die ÖRR-Funktionäre zahlen?

Unternehmen müssen Rückstellungen bilden.

[tarkomed]

(16 Mar 2020, 13:52)

Der ÖRR ist so frei, von denjenigen, die sich von ihm nicht indoktrinieren lassen wollen, Zwangsgebühren einzutreiben.

Meine Zeitungen kann ich mir aussuchen, und sie ggfs. abbestellen. Den ö.-r.-Manipulationsfunk kann ich nicht abbestellen.

Ich fordere nichts weniger, als dass der ÖRR verschlüsselt wird und wer ihn sehen will, soll dafür zahlen.

Du darfst es ja fordern, niemand hindert dich daran und ich auch nicht, aber schau dir mal Österreich an: die FPÖ hatte sich schon fest positioniert, Armin Wolf - eine Instanz in der österreichischen Medienlandschaft – sollte ihr erstes Opfer werden und anschließend der gesamte österreichische ÖRR. Und dann kam dieses ominöse Ibiza-Video und futsch war der Traum.
Bei uns hat es die AfD nicht mal soweit geschafft und bald wird sie vom Verfassungsschutz entzaubert.
Wie gesagt, du darfst fordern und auch hoffen, aber dein Traum wird ein Traum bleiben, für dich und für alle Neurechten.

[Kohlhaas]

(16 Mar 2020, 12:50)

Ich will hier garnichts umkehren, allerdings interessiert mich brennend, wieso wir bei Printmedien keinerlei öffentliche rechtliche Medien benötigen, während dann, wenn die Inhalte auf eine Mattscheibe projiziert werden, dieses eine öffentliche Institution erfordert.

Mich interessiert die Logik, die das offenbar erforderlich macht. Die habe ich noch nicht verstanden. Wieso also brauchen wird zur Wahrung der journalistischen Qualität bei Fernsehen eine öffentliche Anstalt, bei Printmedien aber nicht?

Nochmal: Ich habe an keiner Stelle die Existenzberechtigung von Printmedien oder Privatsendern in Frage gestellt. Ich habe mich zu denen nichtmal geäußert. Warum sollte ich auch? Hier geht es um den Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk.

Warum ich dessen Existenz für berechtigt und sinnvoll erachte, habe ich weiter oben hinreichend erläutert. Erinnert sei an den gesetzlichen Auftrag, allen Bürgern eine Grundversorgung mit seriösen Informationen zur Verfügung zu stellen. Welche Aufgaben die ÖRR-Sender genau haben, lässt sich in den Landesrundfunkgesetzen nachlesen. Dass es in Deutschland zudem auch noch private Medien gibt, macht den ÖRR nicht überflüssig.

Gegründet wurde der ÖRR nach dem Zweiten Weltkrieg von den Westalliierten, um die Demokratisierung Deutschlands zu fördern. Eine ähnlich gelagerte Aufgabe hat der ÖRR meiner Ansicht nach noch heute.

Zudem verweise ich mal darauf, dass es in den meisten europäischen Staaten einen öffentlich-rechtlichen Rundfunk oder vergleichbare Medien gibt. Viele davon werden über Beiträge finanziert. Ganz so "undemokratisch" wie manche hier meinen, scheint das System also nicht zu sein.

[Alster]

(14 Mar 2020, 15:58)

Die Anspruchsvoraussetzungen für eine Gebührenbefreiung oder Ermäßigung muss selbstverständlich nachgewiesen werden. Und das ist eben nur mit einem behördlichen Leistungsbescheid der Sozialbehörde möglich. Stellt die fest, dass der Antragsteller aufgrund eines geringen Einkommens auch nur einen sehr geringen Anspruch auf ergänzende Sozialleistungen hat (also am Existenzminimum verdient) hat der auch einen Anspruch auf Erlass der RF-Gebühr.
Leider gibt es auch heute noch Menschen, die aus falscher Scham nicht bereit sind einen Antrag auf Sozialleistungen zu stellen. Dann gibt es natürlich auch keinen Gebührenerlass. Irgendwie muss ja schließlich der Nachweis der Bedürftigkeit nachgewiesen werden.
Das ist hier aber gefühlt auch schon hundertfach durchgekaut worden.

Die Befreiung/Ermäßigung von Abgaben hat selbstverständlich nichts mit Bedürftigkeit zu tun, sondern mit finanzieller Leistungsfähigkeit. Selbstverständlich kommt der Empfänger der Abgabe besser weg, wenn er bein Zahler die Messlatte der Bedürftigkeit anlegt. Es handelt sich da auch nicht um "falsche Scham" sondern um das Bestreben erheblichen bürokratischen Aufwand bis hin zur Offenlegung von Lebensversicherungen, Vermögensanteilen etc. zu vermeiden. Das Bestreben den Zahler zu übervorteilen ist der m.E. Menschenverachtung und Unersättlichkeit des Welt teuersten ÖR geschuldet. Der Sozialstaat wird im Falle der Rundfunkfinanzierung mit Füßen getreten.

Zur Prüfung der finanziellen Leistungsfähigkeit zieht ein Sozialstaat, der den Namen verdient, das zu versteuernde Einkommen heran.

Das ist hier aber gefühlt auch schon hundertfach durchgekaut worden.

[Alster]

(14 Mar 2020, 13:38)

Ich bin sofort dabei, wenn man die Freistellungen ausweitet, wenn soziale Gründe vorliegen. Mein persönlicher Eindruck ist nur, dass gerade einige Gutverdiener keinen Bock haben, die Gebühr zu zahlen.

Dies wird z.B. durch ein Kirchensteuermodell (d.h. wenn sich die Abgabe am zu versteuernden Einkommen orientiert) erreicht.
Du könntest aber Recht behalten, dass die dann zwangsläufig höher belasteten Reichen dann aber die Rundfunkabgabe einer verschärften juristischen Prüfung aussetzen könnten. Dabei könnte sich zeigen auf welch tönernen Füßen diese Abzocke steht.
m.E. wurde die Runkfunkabgabe so konstruiert, dass gezielt die sozial Schwachen geschädigt werden. Da kommt die Inkasso dann mit einem verlorenen Prozess beim BVergG in längeren Abständen über die Runden.

[Grau]

m.E. wurde die Runkfunkabgabe so konstruiert, dass gezielt die sozial Schwachen geschädigt werden.

Einkommensschwache Personen können sich befreien lassen. Der Rundfunkzwangsbeitrag wurde mE. so gestaltet, dass ein maximaler Gewinn bei einem Minimum an Widerstand zu erwarten ist.

Würde man die 17,50 auch noch von Sozialhilfeempfängern einziehen, könnte das Unruhen geben. Das ist nicht Sinn der Sache. Die Leute sollen widerstandslos blechen. Ein wenig Murren ist okay, aber mehr nicht.

[Skeptiker]

(16 Mar 2020, 13:18)
...
Zur freien Presse zähle ich auch den ÖRR, somit kann mir die freie Presse nicht suspekt sein. Ich bin ein Befürworter - sogar Verteidiger - der freien Presse, denn sie ist ein wesentlicher Bestandteil unserer Demokratie, aber ich gehe selektiv vor bei der Auswahl der Medien, wenn es um meine Meinungsbildung geht.

Der ÖRR gehört natürlich auch zur freien Presse. Allerdings habe ich noch nie davon gehört, dass Printmedien als journalistisch mangelhaft eingestuft wurden, weil es bei ihnen kein öffentlich finanziertes Vorzeigeinstitut gibt. Niemand wird aus dem Grund doch die Ansicht haben, dass die Presse "grundsätzlich" mangelhaft wäre, wenn ein öffentliches Käseblatt fehlen würde.

Beim Fernsehen erscheint vielen diese verqueere Logik aber vollkommen korrekt.

Ich bin ja ein Befürworter des ÖRR, aber eben auf deutlich sparsamerem Niveau. Man darf sich gerne auf diese ach so gefeierte supi Qualität in der Journalistik berufen, aber dann soll man sich eben auch darauf BESCHRÄNKEN. Tut man aber nicht, und daher sehe ich dieses Argument schlicht als fadenscheinig an, nur immer wieder dafür vorgeschoben sich sein gewohntes Programm von anderen finanzieren zu lassen, oder sogar ganz bewusst, weil einem als selber "Gläubigem" der missionarische Charakter der ÖRR ganz gut in den Kram passt.

Wenn dem so ist, warum schämt ihr euch eigentlich dafür? Sagt es doch frei heraus: Ja, ich will, dass ihr mir mein Fernsehen mitbezahlt, und nebenbei - die politische Predigt - "suck it!". Das wäre in meinen Augen ehrlicher als zum hundertausendsten mal das hohe Lied der journalistischen Qualität einzustimmen, obwohl man eigentlich nur gerne sein bevorzugtes Fernsehen von den anderen mitbezahlen lassen möchte.

[Skeptiker]

(16 Mar 2020, 14:38)
Nochmal: Ich habe an keiner Stelle die Existenzberechtigung von Printmedien oder Privatsendern in Frage gestellt. Ich habe mich zu denen nichtmal geäußert. Warum sollte ich auch? Hier geht es um den Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk.

Richtig, aber als Teil dieser Diskussion wird hier immer wieder genannt, der ÖRR müssen ein gewisses journalistisches Niveau wahren. Das Argument halte ich für falsch. Es müsste genauso auf die Printmedien zutreffen - wird dort aber nicht angewendet, offenbar weil es Unsinn ist. Es braucht keine ÖR-Zeitungen, und es braucht auch keinen ÖRR um die journalistische Qualität zu sichern. Es gibt gewisse Vorteile die man über einen so finanzierten Elefanten mitnehmen kann, korrekt, aber ich bestreite die NOTWENDIGKEIT.

Warum ich dessen Existenz für berechtigt und sinnvoll erachte, habe ich weiter oben hinreichend erläutert. Erinnert sei an den gesetzlichen Auftrag, allen Bürgern eine Grundversorgung mit seriösen Informationen zur Verfügung zu stellen. Welche Aufgaben die ÖRR-Sender genau haben, lässt sich in den Landesrundfunkgesetzen nachlesen. Dass es in Deutschland zudem auch noch private Medien gibt, macht den ÖRR nicht überflüssig.

Gegründet wurde der ÖRR nach dem Zweiten Weltkrieg von den Westalliierten, um die Demokratisierung Deutschlands zu fördern. Eine ähnlich gelagerte Aufgabe hat der ÖRR meiner Ansicht nach noch heute.

Zudem verweise ich mal darauf, dass es in den meisten europäischen Staaten einen öffentlich-rechtlichen Rundfunk oder vergleichbare Medien gibt. Viele davon werden über Beiträge finanziert. Ganz so "undemokratisch" wie manche hier meinen, scheint das System also nicht zu sein.

Ach so, es steht im Gesetz und andere haben auch einen. Tja, das sind natürlich triftige Argumente - für Mitläufer oder "das war schon immer so"-Leute. Wenn im Gesetz stehen würde jeder solle morgens seine Fahne hissen, dann würde auch das erbittert verteidigt werden.

Ich habe ja vorgeschlagen, dass der ÖRR auf die von dir hochgehaltene journalistische Komponente beschränkt würde. Was hälst du davon?

[Vongole]

(16 Mar 2020, 16:50)

(..)

Wenn dem so ist, warum schämt ihr euch eigentlich dafür? Sagt es doch frei heraus: Ja, ich will, dass ihr mir mein Fernsehen mitbezahlt, und nebenbei - die politische Predigt - "suck it!". Das wäre in meinen Augen ehrlicher als zum hundertausendsten mal das hohe Lied der journalistischen Qualität einzustimmen, obwohl man eigentlich nur gerne sein bevorzugtes Fernsehen von den anderen mitbezahlen lassen möchte.

Ich schäme mich jedenfalls nicht dafür, mit dem monatlichen Mini-Beitrag dafür zu sorgen, dass der ÖRR seine Aufgabe erfüllen kann, nämlich ein breit gefächertes Angebot von Information, Kultur bis hin zur Unterhaltung
bundesweit anzubieten. Und zwar für jeden jederzeit empfangbar, auch im kleinsten Nest in Hintertupfingen mit schlechtem bis gar keinem Netz. Oder in Zeiten, wo das Netz ausfallen könnte.
Dass dies private Sender nicht behindert, lässt sich schon an der Menge frei empfangbarer privatwirtschaftler Anbieter erkennen.

[Grau]

Manche sagen ja, ein Zweck der ÖRR bestehe darin, dem Bürger die Demokratie und ihre Vorzüge näher zu bringen.
Falls dies stimmen sollte, so kann der Versuch wohl als gescheitert betrachtet werden.

Oder wie sonst kann man sich die vielen Demokratiefeinde von AfD und Die Linke erklären, die mittlerweile in den Parlamenten sitzen und zeistellige Wahlergebnisse holen?

[DarkLightbringer]

(15 Mar 2020, 17:57)

So steht es seit vielen Jahren im Rundfunkstaatsvertrag: "Die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten haben bei der Erfüllung ihres Auftrags die Grundsätze der Objektivität und Unparteilichkeit der Berichterstattung, die Meinungsvielfalt sowie die Ausgewogenheit ihrer Angebote zu berücksichtigen" (§ 11, Abs. 2).

Berücksichtigt wird vieles. In der Verfassung heißt es auch, die Parteien wirken an der Meinungsbildung mit.

Und es gelingt ohne größere Probleme, öffentlich-rechtliche Verfehlungen gegen Ausgewogenheit und weitere Anforderungen festzustellen (siehe den Thread, in dem wir just schreiben).

Nur der Papst ist unfehlbar, heißt es.

Dennoch, und da gebe ich dir recht, besteht ein beachtliches operatives Problem darin, öffentlich-rechtliche Qualität zu sichern (siehe die real existierenden öffentlich-rechtlichen Angebote in Deutschland), sonst wäre der öffentlich-rechtliche Rundfunk besser, als er tatsächlich ist.

Vor allem wäre der Preis optimierbar. Das bißchen Grundversorgung wäre für ein Minimum zu haben und die Deutsche Welle und ähnliches über die Steuer finanzierbar.
Rundum-Sorglos-Pakete könnte man auf freiwilliger Basis gegen Aufpreis anbieten.

In den USA wird für Entertainment doppelt so viel ausgegeben wie hier, aber alles nur freiwillig.

[Kohlhaas]

(16 Mar 2020, 15:16)

Die Befreiung/Ermäßigung von Abgaben hat selbstverständlich nichts mit Bedürftigkeit zu tun, sondern mit finanzieller Leistungsfähigkeit. Selbstverständlich kommt der Empfänger der Abgabe besser weg, wenn er bein Zahler die Messlatte der Bedürftigkeit anlegt. Es handelt sich da auch nicht um "falsche Scham" sondern um das Bestreben erheblichen bürokratischen Aufwand bis hin zur Offenlegung von Lebensversicherungen, Vermögensanteilen etc. zu vermeiden. Das Bestreben den Zahler zu übervorteilen ist der m.E. Menschenverachtung und Unersättlichkeit des Welt teuersten ÖR geschuldet. Der Sozialstaat wird im Falle der Rundfunkfinanzierung mit Füßen getreten.

Zur Prüfung der finanziellen Leistungsfähigkeit zieht ein Sozialstaat, der den Namen verdient, das zu versteuernde Einkommen heran.

Das ist hier aber gefühlt auch schon hundertfach durchgekaut worden.

Und es war schon hundertmal lächerlich. Man kann eine ganze Menge, was dieser Staat in sozialer Hinsicht tut, richtig schlecht finden und mit Fug und Recht kritisieren. Wenn das alles aber reduziert wird auf den ÖRR und behauptet wird, das sei der....

m.E. Menschenverachtung und Unersättlichkeit des Welt teuersten ÖR geschuldet. Der Sozialstaat wird im Falle der Rundfunkfinanzierung mit Füßen getreten.

...dann kann man solche Kritik am Rundfunkbeitrag nicht mehr ernst nehmen. Der deutsche Sozialstaat wird an manchen Stellen mit Füßen getreten. Wenn bestimmten "Kritikern" dieses Umstands allerdings als erstes und/oder wichtigstes Problem ausgerechnet der Rundfunkbeitrag einfällt, dann kann ich darüber nicht mal mehr lachen. Das ist dann wirklich nur noch zum Heulen. Und was wird als Alternative angeboten? Das hier: Drastische Reduzierung aller Leistungen des ÖRR; wer angeblich "nebensächliche" Leistungen wie Kulturberichterstattung, sonntägliche Krimiunterhaltung, Talkshows, Sportberichterstattung, das "Wort zum Sonntag" ... (ließe sich fast endlos fortsetzen!) haben will, der muss eben all das extra bezahlen! Gilt auch für die alte Oma, die von Hartz-IV lebt! Und DAS soll "sozial" sein?

Meiner Ansicht nach hat jeder, der sowas behauptet, den Wunsch, den Sozialstaat mit Füßen zu treten!

Hier werden immer neue "Argumente" vorgebracht, warum es den Rundfunkbeitrag nicht geben sollte. Und alle diese "Argumente" sind bei genauerer Betrachtung immer wieder darauf ausgerichtet, dass es den öffentlich-rechtlichen Rundfunk nicht geben sollte. Wäre der nicht beitragsfinanziert, würden die Kritiker aus derselben rechten Ecke die Steuerfinanzierung als "undemokratische Unerträglichkeit" beschimpfen. Wenn die Hartz-IV-Oma sich ihren Sonntagskrimi selbst vom Mund absparen müsste, dann würde sich niemand aufregen. Das wäre die Idealvorstellung der angeblichen "Liberalen" und "Libertären" in diesem Forum. Bezogen auf unser Diskussionsthema ist das aber weder "liberal" noch "libertär". Es reproduziert nur penetrant die Propaganda rechtsradikaler und demokratiefeindlicher Kreise in diesem Land.

Diese Kreise sprechen nach jüngsten Meinungsumfragen für gerade mal 10 bis 15 Prozent der Menschen in Deutschland. Komischerweise führen sich diese Leute trotzdem auf, als würden sie für eine "schweigende Mehrheit" sprechen.

Ich behaupte jetzt mal folgendes:

Die "Kritiker" haben nie ein Landesrundfunkgesetz gelesen.
alternativ:
Die "Kritiker" wissen nichtmal, dass es sowas wie Landesrundfunkgesetze gibt.
alternativ:
Die "Kritiker" pfeifen auf "Nebensächlichkeiten" wie Landesrundfunkgesetze, weil sie eigentlich nur die Demokratie untergraben wollen.

[Grau]

Ich schäme mich jedenfalls nicht dafür, mit dem monatlichen Mini-Beitrag dafür zu sorgen, dass der ÖRR seine Aufgabe erfüllen kann, nämlich ein breit gefächertes Angebot von Information, Kultur bis hin zur Unterhaltung
bundesweit anzubieten.

Dabei gibt es so viele Hilfsorganisationen, die deine Spende viel nötiger hätten und sinnvoller einsetzen würden, als dieser miese, veraltete, Zwangsabgaben-finanzierte Medien-Moloch genannt ÖRR.

[Grau]

Die "Kritiker" pfeifen auf "Nebensächlichkeiten" wie Landesrundfunkgesetze, weil sie eigentlich nur die Demokratie untergraben wollen.

Jetzt geht das wieder los.
Delegitimierung und Dämonisierung des Kritikers ist einfach nur armselig.

[Grau]

In den USA wird für Entertainment doppelt so viel ausgegeben wie hier, aber alles nur freiwillig.

Dort wird auch doppelt so hart gearbeitet. Nicht nur im Show Business.
Von Nichts kommt nichts, altes Sprichwort, aber trifft immer zu.

[tarkomed]

(16 Mar 2020, 16:50)

Ich bin ja ein Befürworter des ÖRR, aber eben auf deutlich sparsamerem Niveau. Man darf sich gerne auf diese ach so gefeierte supi Qualität in der Journalistik berufen, aber dann soll man sich eben auch darauf BESCHRÄNKEN. Tut man aber nicht, und daher sehe ich dieses Argument schlicht als fadenscheinig an, nur immer wieder dafür vorgeschoben sich sein gewohntes Programm von anderen finanzieren zu lassen, oder sogar ganz bewusst, weil einem als selber "Gläubigem" der missionarische Charakter der ÖRR ganz gut in den Kram passt.

Ich bin so frei und unterstelle dir und den anderen hier, die mit dir gemeinsam ins gleiche Horn blasen, dass ihr genau das gleiche Lied anstimmen würdet, auch wenn die Rundfunkgebühr 8,75€ betragen würde, denn es geht euch nicht um die Höhe des Beitrags, sondern um den ÖRR als Ganzes, weil er nicht in eurem Sinn berichtet.
(Das habe ich übrigens aus deinen bisherigen Beiträgen herausgelesen, um darauf zurückzukommen. )

(16 Mar 2020, 16:50)
Wenn dem so ist, warum schämt ihr euch eigentlich dafür? Sagt es doch frei heraus: Ja, ich will, dass ihr mir mein Fernsehen mitbezahlt, und nebenbei - die politische Predigt - "suck it!". Das wäre in meinen Augen ehrlicher als zum hundertausendsten mal das hohe Lied der journalistischen Qualität einzustimmen, obwohl man eigentlich nur gerne sein bevorzugtes Fernsehen von den anderen mitbezahlen lassen möchte.

Du wirst dich daran gewöhnen müssen, dass du in einer Demokratie lebst und diese Demokratie richtet sich nun mal nach der Mehrheit, ohne die Minderheiten zu diskriminieren oder sonst irgendwie zu benachteiligen, außer wenn diese Minderheiten sich gegen die Mehrheit stellen. Dann werden sie in ihre Schranken verwiesen.

[Vongole]

(16 Mar 2020, 17:31)
(..)

In den USA wird für Entertainment doppelt so viel ausgegeben wie hier, aber alles nur freiwillig.

Besonders für Infotainment à la fox news.
Auf den Qualitätsstandard amerikanischer Medien kann ich dankend verzichten.

[Fliege]

(16 Mar 2020, 16:50)
Ich bin ja ein Befürworter des ÖRR, aber eben auf deutlich sparsamerem Niveau. Man darf sich gerne auf diese ach so gefeierte supi Qualität in der Journalistik berufen, aber dann soll man sich eben auch darauf BESCHRÄNKEN.

(16 Mar 2020, 17:31)
Vor allem wäre der Preis optimierbar. Das bißchen Grundversorgung wäre für ein Minimum zu haben und die Deutsche Welle und ähnliches über die Steuer finanzierbar. Rundum-Sorglos-Pakete könnte man auf freiwilliger Basis gegen Aufpreis anbieten.

In den USA wird für Entertainment doppelt so viel ausgegeben wie hier, aber alles nur freiwillig.

Ich pflichte euch beiden bei:
1. Beschränkung auf Journalistik (Politik, Kultur, Bildung) zum kleinem GEZ-Preis;
2. Unterhaltung, Sport und Dingsbums nicht GEZ-finanziert.

[conscience]

In den Staaten kostet ein simpler Kabelanschluss an die 100 Dollar.

[DarkLightbringer]

(16 Mar 2020, 17:51)

Dort wird auch doppelt so hart gearbeitet. Nicht nur im Show Business.
Von Nichts kommt nichts, altes Sprichwort, aber trifft immer zu.

Es hat einfach ein anderes Image. Die Leute dort wollen sich ihr Heimkino leisten können, koste es nun 20, 40 oder 50 Dollar.

Und damit der kleine öffentliche Rundfunk auch noch leben kann, wird sogar gespendet.

[Schnitter]

(16 Mar 2020, 17:37)

Dabei gibt es so viele Hilfsorganisationen, die deine Spende viel nötiger hätten und sinnvoller einsetzen würden, als dieser miese, veraltete, Zwangsabgaben-finanzierte Medien-Moloch genannt ÖRR.

Geschmackssache.

Ich halte TV, Radio und Online Angebot des ÖR für exzellent.

Mit den Verblödungsprivaten will ich erst gar nicht anfangen. Da müsste man eigentlich Schmerzensgeld kriegen.

[Fliege]

(16 Mar 2020, 17:41)
Jetzt geht das wieder los.
Delegitimierung und Dämonisierung des Kritikers ist einfach nur armselig.

Ja, so läuft die Ausbürgerung hinter den antifaschistischen Schutzwall.

[DarkLightbringer]

(16 Mar 2020, 18:05)

In den Staaten kostet ein simpler Kabelanschluss an die 100 Dollar.

Gute Lebensmittel sind auch deutlich teurer als hier.
Allerdings ist auch das Einkommen deutlich höher, wenn man einen halbwegs guten Job hat.

Der Verbraucher kauft sich die Produkte schon, wenn er sie haben will und es sich leisten kann.
Es gibt Leute, die abonnieren sich irgendwas für 50 Dollar im Monat, ohne überhaupt mit der Wimper zu zucken.

[Vongole]

(16 Mar 2020, 17:41)

Jetzt geht das wieder los.
Delegitimierung und Dämonisierung des Kritikers ist einfach nur armselig.

Wie es in den Wald schallt...

[Skeptiker]

(16 Mar 2020, 18:01)

Besonders für Infotainment à la fox news.
Auf den Qualitätsstandard amerikanischer Medien kann ich dankend verzichten.

Ach so, klar. Es gibt die Bildzeitung, ALSO sind alle Zeitungen in Deutschland niveauloses Boulevard.