Die Situation in Thüringen 2020

[Politics]

(18 Feb 2020, 18:26)

Gelle, Du hältst Wähler und Abgeordnete schon für blöd?

Wer wen für doof hält, werden die kommenden Wahlergebnisse offenbaren.

[Liberty]

Sie forderte die Bildung einer „voll arbeitsfähigen technischen Regierung des Übergangs“. Diese solle aus Fachleuten bestehen, die von der Linken, der CDU, der SPD, den Grünen und der FDP parteiübergreifend berufen werden solle.

https://www.faz.net/aktuell/politik/inl ... 40442.html

Also im Klartext will die CDU jetzt eine Regierung mit Linken, SPD, Grünen und FDP bilden.

Damit ist der Dammbruch der Zusammenarbeit mit den Commies entgültig vollzogen.

[Ein Terraner]

(18 Feb 2020, 18:33)

Damit ist der Dammbruch der Zusammenarbeit mit den Commies entgültig vollzogen.

Ja da bleiben die unkooperativen Teile wohl doch noch eine Weile am Volkskörper.

[Schnitter]

(18 Feb 2020, 18:09)

Da hat niemand Mist gebaut. Links ist mittlerweile in Deutschland so stark, das man meint bestimmen zu können, wie eine Wahl ausgeht. Man kann Honecker schon wieder erahnen.

Kemmerich und Spießgesellen haben nicht damit gerechnet dass ihnen das Volk in den Arsch tritt wenn sie mit Neonazis kuscheln.

Das war beruhigend zu beobachten.

Der Höcke ist jetzt gar so gefrustet dass er öffentlich vom "Umsturz" fabuliert.

Verfassungsschutz ick hör dir trappsen:-)

[Stein1444]

(18 Feb 2020, 18:41)

Kemmerich und Spießgesellen haben nicht damit gerechnet dass ihnen das Volk in den Arsch tritt wenn sie mit Neonazis kuscheln.

Mit Anlauf und mit Schmackes. Der FDP ging der Ar... auf Grundeis

[Nightrain]

(18 Feb 2020, 17:39)

Nicht ganz, da Ramelow im dritten Wahlgang die einfache Mehrheit gereicht hätte ... er brauchte keine Stimmen der AfD.
Und das Problem ist nicht die Wahl von Kemmerich, sondern deren Annahme durch Kemmerich.

Sorry, das ist zu kurz gedacht. Die FDP hat mit ihrem Kandidaten doch nur dokumentiert, dass es keine Mehrheit für einen Linken Ministerpräsidenten gibt. Kemmerich hätte auch nein sagen könnten, dann hätte man den Wahlgang wiederholen müssen. Da hätte sich Kemmerich dann wieder und wieder aufstellen und wählen lassen können, bis selbst dem Dümmsten in der Linksfraktion dämmert, dass die Parlamentsmehrheit gegen Ramolow steht.

Der Versuch der Linkspartei CDU und FDP zu erpressen, damit Ramelow ohne Mehrheit gewählt wird, ist halt krachend gescheitert.

[Ein Terraner]

(18 Feb 2020, 19:08)

Sorry, das ist zu kurz gedacht. Die FDP hat mit ihrem Kandidaten doch nur dokumentiert, dass es keine Mehrheit für einen Linken Ministerpräsidenten gibt. Kemmerich hätte auch nein sagen könnten, dann hätte man den Wahlgang wiederholen müssen. Da hätte sich Kemmerich dann wieder und wieder aufstellen und wählen lassen können, bis selbst dem Dümmsten in der Linksfraktion dämmert, dass die Parlamentsmehrheit gegen Ramolow steht.

Der Versuch der Linkspartei CDU und FDP zu erpressen, damit Ramelow ohne Mehrheit gewählt wird, ist halt krachend gescheitert.

Das einzige das die FDP/CDU Thüringen dokumentiert hat ist das sie kein Problem haben sich mit Nazis ins Bett zu legen. Der Feind meines Feindes ist manchmal auch ein Feind.

[nachtmasse]

(18 Feb 2020, 19:17)

Das einzige das die FDP/CDU Thüringen dokumentiert hat ist das sie kein Problem haben sich mit Nazis ins Bett zu legen.

Richtig. Und genau diejenigen die die Hütte angezündet haben wollen jetzt auch noch Parteitaktische Spiele spielen. Das sind keine Demokraten, sondern machtgeile Idioten. Gefährliche Idioten. Haben die eigentlich noch ein wenig Restverstand im Hirn? Ich glaube nicht. Demut wäre da angesagt. Herr Ramelow zeigt ja nun wirklich Größe und sorgt sogar noch dafür, dass diese Vollidioten ihr Gesicht wahren können.

[DarkLightbringer]

(18 Feb 2020, 18:15)

Gleichzeitig beschwert sie sich darüber, dass der amtierende MP eine solche Minderheitsregierung aufstellt und sich zur Wahl stellt. Das passt in der Argumentation nicht zusammen. Man kann nicht auf der einen Seite eine Minderheitsregierung gut finden, aber einen MP kritisieren, wenn er diese aufstellen will.

Man kann eine Minderheitsregierung gut finden, die sich mit dem Bündnis der Mitte abspricht.

[Ein Terraner]

(18 Feb 2020, 19:48)

Richtig. Und genau diejenigen die die Hütte angezündet haben wollen jetzt auch noch Parteitaktische Spiele spielen. Das sind keine Demokraten, sondern machtgeile Idioten. Gefährliche Idioten. Haben die eigentlich noch ein wenig Restverstand im Hirn? Ich glaube nicht. Demut wäre da angesagt. Herr Ramelow zeigt ja nun wirklich Größe und sorgt sogar noch dafür, dass diese Vollidioten ihr Gesicht wahren können.

Höcke hat ja gerade schon wieder eine Drohung gegen die Bevölkerung ausgesprochen.

"Wir werden diese sogenannte Zivilgesellschaft dann leider trockenlegen müssen."

Was auch immer das in seinem kranken Gehirn bedeuten mag.

[Jessie]

(18 Feb 2020, 19:51)

Man kann eine Minderheitsregierung gut finden, die sich mit dem Bündnis der Mitte abspricht.

Mit wem hätten sie sich denn absprechen sollen? Mit denen, die per Parteibeschluss festgeschrieben haben, niemals mit den Linken zu reden?

[DarkLightbringer]

(18 Feb 2020, 18:18)

Und Höcke ist kein Demokrat.

Die Ablehnung des Grundgesetzes

Quelle: klick
Die Seitenzahlen beziehen sich auf Höckes Pamphlet: Nie zweimal in denselben Fluss

Das behauptet ja auch niemand Seriöses, dass Höcke Demokrat sei. Das klänge schon vom Ansatz her nach einem kuriosen Witz.

Der westliche Liberalismus und das parlamentarische Mehrparteien-System wird insbesondere vom demokratischen Zentrum vertreten, wie schon zu Zeiten der Ersten Republik.

[DarkLightbringer]

(18 Feb 2020, 19:54)

Mit wem hätten sie sich denn absprechen sollen? Mit denen, die per Parteibeschluss festgeschrieben haben, niemals mit den Linken zu reden?

Es ging um den MP, nicht um die Frage, ob es Telefone gibt.
Bereits Mohring hatte vorab vorgeschlagen, ein Kandidat der Mitte solle es sein, damit das Land nicht vom Rand her in Schieflage gerät.

[odiug]

(18 Feb 2020, 19:08)

Sorry, das ist zu kurz gedacht. Die FDP hat mit ihrem Kandidaten doch nur dokumentiert, dass es keine Mehrheit für einen Linken Ministerpräsidenten gibt. Kemmerich hätte auch nein sagen könnten, dann hätte man den Wahlgang wiederholen müssen. Da hätte sich Kemmerich dann wieder und wieder aufstellen und wählen lassen können, bis selbst dem Dümmsten in der Linksfraktion dämmert, dass die Parlamentsmehrheit gegen Ramolow steht.

Der Versuch der Linkspartei CDU und FDP zu erpressen, damit Ramelow ohne Mehrheit gewählt wird, ist halt krachend gescheitert.

Der Punkt einer Minderheitenregierung ist ... man regiert mit einer Minderheit.
Heißt, man muss Kompromisse über die Koalitionsparteien hinaus erarbeiten.
Ist in Skandinaviern gar nicht so ungewöhnlich ... in Deutschland gewöhnungsbedürftig.
Und nochmals: im dritten Wahlgang genügt die relative Mehrheit ... dazu braucht es keine AfD, ja nicht einmal eine CDU oder FDP .

[Ein Terraner]

(18 Feb 2020, 20:01)

damit das Land nicht vom Rand her in Schieflage gerät.

Guter Witz.

[DarkLightbringer]

(18 Feb 2020, 18:33)

https://www.faz.net/aktuell/politik/inl ... 40442.html

Also im Klartext will die CDU jetzt eine Regierung mit Linken, SPD, Grünen und FDP bilden.

Damit ist der Dammbruch der Zusammenarbeit mit den Commies entgültig vollzogen.

Negativ. Ramelows Vorschlag sieht Minister aus den Reihen von RRG vor.
Der Gegenvorschlag sieht indes eine ausschließlich technische Regierung vor.

[DarkLightbringer]

(18 Feb 2020, 20:06)

Guter Witz.

Gibt es etwa keine Schieflage?

[PeterK]

(18 Feb 2020, 19:17)
Das einzige das die FDP/CDU Thüringen dokumentiert hat ist das sie kein Problem haben sich mit Nazis ins Bett zu legen. Der Feind meines Feindes ist manchmal auch ein Feind.

Der Fairness halber sollte man vielleicht erwähnen, dass die FDP-"Führung" freudig gratulierte, während die CDU-"Führung" harsch kritisierte.

[DarkLightbringer]

(18 Feb 2020, 20:06)

Der Punkt einer Minderheitenregierung ist ... man regiert mit einer Minderheit.
Heißt, man muss Kompromisse über die Koalitionsparteien hinaus erarbeiten.
Ist in Skandinaviern gar nicht so ungewöhnlich ... in Deutschland gewöhnungsbedürftig.
Und nochmals: im dritten Wahlgang genügt die relative Mehrheit ... dazu braucht es keine AfD, ja nicht einmal eine CDU oder FDP .

Ja, es würde eine einzige Stimme genügen.
Wer zwei Stimmen bekommt, würde dann aber gewinnen.

Einen Kompromiss hatte bereits Mohring vorgeschlagen. Und mittlerweile scheint ja die Alternative Ramelow oder Ramelow vom Tisch zu sein.

[Ein Terraner]

(18 Feb 2020, 20:11)

Gibt es etwa keine Schieflage?

Eben, es ist schon alles schief.

[DarkLightbringer]

(18 Feb 2020, 20:16)

Eben, es ist schon alles schief.

Das war es aber zum Zeitpunkt von Mohrings Vorschlag eben nicht, mal abgesehen vom Ergebnis der Landtagswahl, die ein Hungerparlament erzwang.

[Ein Terraner]

(18 Feb 2020, 20:19)

Das war es aber zum Zeitpunkt von Mohrings Vorschlag eben nicht, mal abgesehen vom Ergebnis der Landtagswahl, die ein Hungerparlament erzwang.

Ach so, du meinst nur Thüringen.

[Nightrain]

(18 Feb 2020, 20:06)
Und nochmals: im dritten Wahlgang genügt die relative Mehrheit ... dazu braucht es keine AfD, ja nicht einmal eine CDU oder FDP .

Das ist richtig. Aber der Linken war klar, dass eine Mehrheit im Parlament gegen Ramelow ist. Ramelow selber hat also auf die AfD gesetzt, dass wegen dieser sich keiner aus CDU und FDP traut einen Kandidaten aufzustellen. Dumm war am Ende die Umsetzung und dass man tatsächlich auf die AfD-Finte mit dem eigenen Kandidaten reingefallen ist. Kemmerich hätte gut daran getan abzulehnen und dabei Ramelow zu blamieren.

Das Argument kann man übrigens auch umdrehen: wenn wie aktuell ziemlich klar ist weder FDP noch CDU einen Kandidaten aufstellen, ist es auch völlig egal, wenn die AfD Ramelow im ersten Wahlgang zum Ministerpräsidenten wählen würde. Schließlich wäre er es im dritten Wahlgang sowieso geworden. Das idiotische Kasperletheater "oh nein ich muss ablehnen, wenn mich die Afd im ersten Wahlgang wählt" ist völlig gaga.

[Ein Terraner]

(18 Feb 2020, 20:34)

Das ist richtig. Aber der Linken war klar, dass eine Mehrheit im Parlament gegen Ramelow ist

Und mit 5% hatte Kemmerich die Mehrheit im Parlament eindeutig hinter sich.

[Nightrain]

(18 Feb 2020, 20:38)
Und mit 5% hatte Kemmerich die Mehrheit im Parlament eindeutig hinter sich.

Völlig egal. Man hätte auch Kermit den Frosch aufstellen können. Oder auch gerne zu jeder Wiederholung des dritten Wahlgangs einen per Streichholz gezogenen Abgeordneten. Ramelow hätte jedes mal verloren und ich hätte gerne gesehen, wie lang er sich blamieren lässt.

[Ein Terraner]

(18 Feb 2020, 20:41)

Völlig egal. Man hätte auch Kermit den Frosch aufstellen können. Oder auch gerne zu jeder Wiederholung des dritten Wahlgangs einen per Streichholz gezogenen Abgeordneten. Ramelow hätte jedes mal verloren und ich hätte gerne gesehen, wie lang er sich blamieren lässt.

Nein nicht egal, man wählt nicht gegen etwas sondern für etwas.Wenn du meinst das die Mehrheit gegen Ramelow ist, dann gilt das erst recht für Kemmerich.

[Liberty]

(18 Feb 2020, 20:41)
Ramelow hätte jedes mal verloren und ich hätte gerne gesehen, wie lang er sich blamieren lässt.

Ramelow hätte auch im 3. Wahlgang verloren. Der Landtag hätte ihn mit demokratischer Mehrheit als MP abgelehnt.

Ob er dann trotzdem MP gewesen wäre, hätte dann verfassungsrechtlich geklärt werden müssen. Die AfD wäre in jedem Fall vor das Verfassungsgericht gezogen, weil es nicht sein kann, dass ein Einzelkandidat, der mit Mehrheit abgelehnt wurde als gewählt gilt.

[Nightrain]

(18 Feb 2020, 20:45)
Nein nicht egal, man wählt nicht gegen etwas sondern für etwas.

Natürlich kann man auch gegen etwas wählen. Zum Beispiel gegen einen für eine Minderheitsregierung ungeeigneten Kandidaten.

[Ein Terraner]

(18 Feb 2020, 21:06)

Natürlich kann man auch gegen etwas wählen. Zum Beispiel gegen einen für eine Minderheitsregierung ungeeigneten Kandidaten.

Nein kann man nicht, auf einem Stimmzettel gibt es kein Feld wo man einen Stimme gegen etwas abgeben kann.

[Nightrain]

Na offensichtlich gibt es für den Thüringer Landtag Stimmzettel mit denen das geht. Ist jetzt blöd für Ramelow aber vielleicht finden SPD, Grüne und Linke ja noch einen brauchbaren Kandidaten...

[Senexx]

(18 Feb 2020, 19:08)

Sorry, das ist zu kurz gedacht. Die FDP hat mit ihrem Kandidaten doch nur dokumentiert, dass es keine Mehrheit für einen Linken Ministerpräsidenten gibt. Kemmerich hätte auch nein sagen könnten, dann hätte man den Wahlgang wiederholen müssen. Da hätte sich Kemmerich dann wieder und wieder aufstellen und wählen lassen können, bis selbst dem Dümmsten in der Linksfraktion dämmert, dass die Parlamentsmehrheit gegen Ramolow steht.

Der Versuch der Linkspartei CDU und FDP zu erpressen, damit Ramelow ohne Mehrheit gewählt wird, ist halt krachend gescheitert.

Vorläufig hat sie auch Rammelow verhindert.

Er hat ja schon eine taktischen Rückzieher gemacht, und will die CDU mit dem Vorschlag Lieberknecht über den Tisch ziehen. Um dann doch noch MP zu werden.

[Axelhaxel]

Naja, die obsolete AfD ist letztlich gescheitert. Das ist das wichtigste.

[Ein Terraner]

(18 Feb 2020, 21:40)

Naja, die obsolete AfD ist letztlich gescheitert. Das ist das wichtigste.

Nanana, mal langsam. Nur weil sie jetzt über eine Stufe gestolpert sind und jetzt noch unverhüllter reden würde ich das noch nicht als gescheitert betrachten.

[Senexx]

(18 Feb 2020, 21:42)

Nanana, mal langsam. Nur weil sie jetzt über eine Stufe gestolpert sind

Wo sind sie denn gestolpert?

[Ein Terraner]

Nice
https://www.volksverpetzer.de/social-me ... berknecht/

[Ein Terraner]

(18 Feb 2020, 21:45)

Wo sind sie denn gestolpert?

Um dir das zu erklären ist mir meine Lebenszeit zu schade.

[Senexx]

(18 Feb 2020, 21:57)

Um dir das zu erklären ist mir meine Lebenszeit zu schade.

Dachte mir, dass Sie das nicht belegen können.

[Nightrain]

(18 Feb 2020, 21:56)
Nice
https://www.volksverpetzer.de/social-me ... berknecht/

Ich bin ja dafür, dass Ramelow das jetzt genau so machen muss, wie diese Seite es behauptet. Wählt die Lieberknecht zum Ministerpräsidenten und macht dann keine Neuwahl.

[Ein Terraner]

(18 Feb 2020, 22:00)

Dachte mir, dass Sie das nicht belegen können.

Ich muss das nicht belegen, in den letzten Wochen ging es um nichts anderes. Das afd Marionetten Theater hat nicht geklappt, Ende der Erklärung.

[BenJohn]

(18 Feb 2020, 21:56)

Nice
https://www.volksverpetzer.de/social-me ... berknecht/

Nice, too.
https://www.tagesschau.de/inland/thueringen-229.html

[Ein Terraner]

(18 Feb 2020, 22:03)

Nice, too.
https://www.tagesschau.de/inland/thueringen-229.html

Jup,

Verhalten der CDU ist "prinzipienlos und überheblich"

Hast du da mal bis zum Ende gelesen?

[Unité 1]

Das ist einfach nur deprimierend. Mir persönlich war der Vorschlag Ramelows zu entgegenkommend, zu sehr verbiegend, zu kompromissbereit. Als würde die Farce noch belohnt werden. Natürlich sehe ich den pragmatischen Aspekt, das Gridlock aufzulösen und die ausgestreckte Hand ist wohl der einzig gangbare Weg. Und dann wurde darauf gespuckt.

Verantwortungslosigkeit nennt sich das Ganze. Ja keine Neuwahl, um jeden Preis vermeiden, sich an der eigenen Aktion (mit Wählerstimmen) messen lassen zu müssen. Das ist nur noch deprimierend.

[BenJohn]

(18 Feb 2020, 22:06)

Jup,


Hast du da mal bis zum Ende gelesen?

SPD-Meinung. Uninteressant für mich.

[Ein Terraner]

(18 Feb 2020, 22:07)

SPD-Meinung. Uninteressant für mich.

Wenn du meinst, die CDU hat sich jedenfalls damit in Thüringen in die Bedeutungslosigkeit geschossen.

[Senexx]

(18 Feb 2020, 22:06)

Das ist einfach nur deprimierend. Mir persönlich war der Vorschlag Ramelows zu entgegenkommend, zu sehr verbiegend, zu kompromissbereit.

Nach seinem Scheitern hat er wenig Optionen. Remember Ypsilanti.

[Vongole]

(18 Feb 2020, 22:03)

Nice, too.
https://www.tagesschau.de/inland/thueringen-229.html

Not nice at all.
Dieses Geschacher um das höchste Amt in einem Bundesland ist nur noch würdelos und peinlich für alle demokratischen Parteien.

[Alpha Centauri]

(18 Feb 2020, 22:06)

Das ist einfach nur deprimierend. Mir persönlich war der Vorschlag Ramelows zu entgegenkommend, zu sehr verbiegend, zu kompromissbereit. Als würde die Farce noch belohnt werden. Natürlich sehe ich den pragmatischen Aspekt, das Gridlock aufzulösen und die ausgestreckte Hand ist wohl der einzig gangbare Weg. Und dann wurde darauf gespuckt.

Verantwortungslosigkeit nennt sich das Ganze. Ja keine Neuwahl, um jeden Preis vermeiden, sich an der eigenen Aktion (mit Wählerstimmen) messen lassen zu müssen. Das ist nur noch deprimierend.

Die Thüringer CDU weiß schon warum sie Neuwahlen fürchtet wie der Teufel das Weihwasser, einige Blicke auf die aktuellen Umfragen in Thüringen genügen da denke ich.

[BenJohn]

(18 Feb 2020, 22:10)

Wenn du meinst, die CDU hat sich jedenfalls damit in Thüringen in die Bedeutungslosigkeit geschossen.

Um auf den Stand der SPD zu kommen, sind es noch ein paar Prozentpunkte.

[Unité 1]

(18 Feb 2020, 22:15)

Die Thüringer CDU weiß schon warum sie Neuwahlen fürchtet wie der Teufel das Weihwasser, einige Blicke auf die aktuellen Umfragen in Thüringen genügen da denke ich.

Ja, eben. Reiner Egoismus, irrationales Hand-vor-die-Augen-Halten und hoffen, dass keiner mehr sie sieht.

Mein erster Gedanke dazu war übrigens, dass das in der Konsequenz eine Bindung an die Arschkrampenpartei bedeutet. Ist einer dieser Tage, wo ich hoffe, nur pessimistisch zu sein.

[BenJohn]

(18 Feb 2020, 22:13)

Not nice at all.
Dieses Geschacher um das höchste Amt in einem Bundesland ist nur noch würdelos und peinlich für alle demokratischen Parteien.

Ich denke nicht, dass es da ums Amt geht. Die CDU hat halt einen Unvereinbarkeitsbeschluss. Da gibt es nicht viele Optionen. Bevor man den aufweicht, geht die CDU in Thüringen lieber unter.