Die Situation in Thüringen 2020

[Ein Terraner]

(13 Feb 2020, 00:04)

Links wählt "Enteignung" - und Kapitalismus gibt das Geld beim Pförtner ab ?

Egal was du nimmst, nimm weniger oder mehr, die aktuelle Menge ist jedenfalls nicht gut.

[Ammianus]

(12 Feb 2020, 22:10)

Ist man dazu mit 18 Jahren in der Lage, das zu erkennen?
Hinzu kommt: die NVA war eine Armee, die in der Tradition der königlich preußischen Armee stand. Und zwar ganz bewusst. Die Wehrpflichtigen in der DDR waren keine Bürger in Uniform, wie die Wehrdienstleistenden in Westdeutschland.

Mit 18 ist man volljährig. Da ist es dann die eigene Entscheidung. Die Meisten sind hingegangen um ihre Ruhe zu haben oder weil sie sich sagten: "So ist das eben". Zu den sogenannten Wahlen ging man auch um nicht terrorisiert zu werden. Das wurde nämlich unter Umständen an die Arbeitsstelle gemeldet und dort wurdest du dann belästigt. Auch das ein gutes Beispiel, für den Unrechtsstaat DDR. Ich weiss noch, wie nach der letzten Wahl Kumpels bei mir zu Hause waren und die Wahlbenachrichtigung auf dem Tisch sahen.
"Was, du warst nicht wählen?"
"Nee, irgendwann ist schluss. Das geht so nicht weiter."
"Na also ich will keinen Ärger haben."
Bei den beiden Wahlen davor bin ich hingegangen - eben um der lieben Ruhe willen.

Und dann behauptet eben auch ein Gysie, die DDR sei kein Unrechtsstaat gewesen.

[Teeernte]

(13 Feb 2020, 00:06)

Egal was du nimmst, nimm weniger oder mehr, die aktuelle Menge ist jedenfalls nicht gut.

Geh doch nicht immer von Dir aus - THC ist nicht gut.....

[Ein Terraner]

(13 Feb 2020, 00:14)

Geh doch nicht immer von Dir aus - THC ist nicht gut.....

Ich kann Sätze formulieren, und das sogar mit verständlichen Inhalten. Übe das mal, dann komm wieder.

[Teeernte]

Thüringen..... ALLE wussten vor der Wahl bescheid - was passiert.. Der ganze Landtag..

Was soll im Nachgang die Farce.

[Ammianus]

(12 Feb 2020, 21:32)

Mir geht es um die Einschätzung des Grenzregimes als Unrecht und nicht um die individuelle Schuld einzelner Grenzsoldaten.
Und die Behauptung, der Einsatz der Schusswaffe mit Tötungsabsicht sei im Widerspruch zu DDR recht gewesen, mag formal richtig sein, ist aber Geschichtsklitterung und hält vor der Wahrheit nicht stand.
Mit ein Grund, warum ich Linke nicht wähle ... neben ein paar anderen.

Ich habe bis jetzt aus taktischen Gründen die LINKE gewählt. Um sozialen Druck auf die SPD zu erzeugen. Und dann kam mir vor ein paar Monaten die Äußerung Gysis unter die Finger, die DDR wäre kein Unrechtsstaat gewesen. Das sagte der vor kurzem und hat es wohl auch schon vor 10 Jahren mal rausgehauen. Das Geeiere von Ramelow verwundert mich nun auch nicht mehr.
Aber meine Stimme sind die los.

[Teeernte]

Spektakuläre Thüringen-Enthüllung: Ramelow packt über „Klo-Deal“ aus

[Ein Terraner]

(13 Feb 2020, 00:18)

Ad Personam ? Leck weiter.

Wow, ist das hilflos.

[Zunder]

(12 Feb 2020, 02:47)

Also nochmal, und zwar ganz sachlich, denn du hast anscheinend gelegentlich leichte Probleme mit Bluthochdruck.

Sachlich und Bluthochdruck. Sehr schön.

(12 Feb 2020, 02:47)
Als Begründung für die in Rede stehende Aussage im Kontext mir der AfD sehe ich exakt zwei Möglichkeiten: Entweder ist sie als Vorwurf oder als Forderung gemeint.

Wenn du zwei Möglichkeiten siehst, trifft mit Sicherheit die dritte zu:
Es handelt sich um die Feststellung eines Sachverhaltes.
Hab' ich schon mal erwähnt, hilft aber nix.

(12 Feb 2020, 02:47)
Wobei ein Vorwurf implizit auch eine Forderung enthält, nämlich sich anständig zu verhalten, richtig?

Falsch.
Selbst wenn ich Höcke vorwerfen würde, eine Schmierenkomödie inszeniert zu haben, käme ich niemals auf den Gedanken, von ihm anständiges Verhalten zu fordern. Es ergibt keinen Sinn, einem Schmierenkomödianten die Inszenierung einer Schmierenkomödie vorzuwerfen und ihn aufzufordern, irgendwas Seriöses zu veranstalten. Das wäre ungefähr so sinnvoll als würde man Robert Lewandowski vorwerfen, daß er Fußball spielt, und ihn auffordern, gegen RB Leipzig in der Fröttmanninger Arena zu kegeln.

(12 Feb 2020, 02:47)
Oder wolltest du nur deine Entrüstung zur Schau stellen, ohne die Absicht einen Lösungsvorschlag zu machen? Dann nehme ich das hiermit zur Kenntnis.

Nein, ich wollte meine Entrüstung nicht zur Schau stellen - schon allein deshalb, weil mir das Ent-Rüsten ein bißchen fremd ist.
Lösungsvorschläge zu machen, beabsichtige ich tatsächlich nicht. Das darfst du gerne zur Kenntnis nehmen.

(12 Feb 2020, 02:47)
Und was "die Schmierenkomödie der AfD" angeht, das kann man so oder so sehen.

Diesen Eindruck habe ich auch.

Man könnte aus purer Neugier mal zwei Listen erstellen:
- auf der einen stünden die Namen jener, die diese Ministerpräsidentenwahl für demokratiefeindlich halten
- auf der anderen stünden die Namen derer, die glauben, diese Wahl würde den Ansprüchen des freiheitlich-demokratischen Rechtsstaates genügen.

Mein Name stünde jedenfalls auf der selben Liste wie Gerhart Baum, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Charlotte Knobloch, Josef Schuster, Angela Merkel, Markus Söder usw.

Und dein Name? Auf einer Liste mit Björn Höcke, Alice Weidel, Götz Kubitschek .....?
Gratuliere.

[Sören74]

(12 Feb 2020, 23:59)

Selbstverständlich ist Stalinismus Marxismus in Reinkultur. Diktatur des Proletariats bedeutet nichts anderes physische Vernichtung des Gegners.

Bingo.........…Stalinismus - Unrechtsstaat - SED-Nachfolger - Meinungsfreiheit - linksradikal und jetzt Diktatur des Proletariats in einer Reihe

[Senexx]

(13 Feb 2020, 00:30)



Bingo.........…Stalinismus - Unrechtsstaat - SED-Nachfolger - Meinungsfreiheit - linksradikal und jetzt Diktatur des Proletariats in einer Reihe

Grinsesmilies angesichts Millionen von Toten.

Unanständig.

[Sören74]

Unanständig.....prima, noch ein Treffer und ich hab auch die zweite Reihe voll.

[Zunder]

(13 Feb 2020, 00:29)

Jetzt begeben sich also Leute wie du oder Tomaner auf das Niveau von Leugnern der Shoa. Wow wird das wieder eklig. Da wird auf die Berge von Millionen unschuldiger Opfer der Kommunisten uriniert und dabei noch fröhliche Lieder gesungen.

Diktatur des Proletariats bedeutet definitiv nicht die physische Vernichtung des Gegners.
Das ist einfach nur der übliche rechtsextreme Relativierungsversuch der Judenvernichtung. Das ist tatsächlich ekelhaft.

Insbesondere wird der Massenmord an den Kulaken von diesen braunen Holocaust-Relativierern mit der Shoa gleichgesetzt.
Allerdings ging es selbst Stalin um die Vernichtung der Kulaken als Klasse, nicht um die biologische Ausrottung wie im Fall der Judenvernichtung.

In unschöner Regelmäßigkeit wird immer wieder der gleiche Dreck hier ins Forum geschleppt. Anfangs war ich ja noch dafür, dieses Thema auszudiskutieren. Aber das hat überhaupt keinen Sinn. Man sollte dieses Gesindel einfach rausschmeißen.

[Teeernte]

(13 Feb 2020, 00:45)

Diktatur des Proletariats bedeutet definitiv nicht die physische Vernichtung des Gegners.
Das ist einfach nur der übliche rechtsextreme Relativierungsversuch der Judenvernichtung. Das ist tatsächlich ekelhaft.

Insbesondere wird der Massenmord an den Kulaken von diesen braunen Holocaust-Relativierern mit der Shoa gleichgesetzt.
Allerdings ging es selbst Stalin um die Vernichtung der Kulaken als Klasse, nicht um die biologische Ausrottung wie im Fall der Judenvernichtung.

In unschöner Regelmäßigkeit wird immer wieder der gleiche Dreck hier ins Forum geschleppt. Anfangs war ich ja noch dafür, dieses Thema auszudiskutieren. Aber das hat überhaupt keinen Sinn. Man sollte dieses Gesindel einfach rausschmeißen.

Stalin hat die Juden ebenso "vernichtet". Eine Relativierung von MILLIONEN TOTEN - zu Thüringen ?

Stalins Biograf Dimitri Wolkogonow schätzt dagegen, dass 1929 bis 1953 19,5 bis 22 Millionen Menschen durch die sogenannten Säuberungen zu Tode kamen. Gunnar Heinsohn gibt eine Zahl von mindestens 20 Millionen Opfern an, davon 4,4 Millionen in den Jahren des „Großen Terrors“ 1936–1939. Am 13.
de.wikipedia.org › wiki › Stalinsche_Säuberungen
Stalinsche Säuberungen – Wikipedia

Wieviel Juden waren unter den Opfern ? Es gibt Zahlen... Neue Forschungen zu Stalin und Shoah - Gewaltraum Osteuropa ist hier nicht das Thema.

Man sollte den GEGNERN des Stalinismaus ihre Opfer beklagen dürfen.

An der Shoa KANN KEINER RÜTTELN -

[odiug]

(12 Feb 2020, 19:47)

Was für ein Freudscher!

Kubitschek hatte Kemmerich gratuliert. Soviel zum Opportunismus.

Habe Kubitschek mit Kubicki verwurschtelt
Sorry ... das nächste mal fällt mir das hoffentlich schneller auf

[BenJohn]

(12 Feb 2020, 19:00)

Das Problem ist, dass Kemmerich gegen einen Parteibeschluss verstieß ... und das ist parteischädigend ... und das ist ein Ausschlussgrund,.

Nein. Hat er nicht.

[BenJohn]

(09 Feb 2020, 21:28)

Die Frage ist, wer hier wirklich begriffsstutzig ist. Und dann noch dieser Lindner. Ich fasse es nicht: Der FDP-Vorsitzende sagte, dass er Ramelow nicht für geeignet halte, um das Land Thüringen aus der Krise zu führen. "Die Entscheidungen werden im Thüringer Landtag getroffen", sagte er. "Ich persönlich halte in dieser extrem empfindlichen Situation Herrn Ramelow aber nicht für einen geeigneten Kandidaten, um das Land zu beruhigen."

Das sagt einer, der sich selbst sofort drückt, wenns mal etwas schwieriger wird. Wenn einer überhaupt die Fähigkeit hätte, das Land Thüringen aus der Krise zu führen, ohne das Linkssein ständig heraushängen zu lassen, sondern als echter Landesvater im besten Wortsinne, dann ist das Ramelow. So sehen das auch parteiübergreifend 70 Prozent der Thüringer. Lindner-Herzl sieht einfach nicht, was er nicht sehen will.

Wenn das 70% der Thüringer so sehen, dann frage ich mich warum 50,1% der Wähler eine Partei gewählt haben, die immer klargemacht haben, dass Sie Ramelow nicht unterstützen.

[Tomaner]

(13 Feb 2020, 00:29)

Jetzt begeben sich also Leute wie du oder Tomaner auf das Niveau von Leugnern der Shoa. Wow wird das wieder eklig. Da wird auf die Berge von Millionen unschuldiger Opfer der Kommunisten uriniert und dabei noch fröhliche Lieder gesungen.

Und hier etwas zur Realität:

Marx: Diktatur der Proletariats
Lenin: Partei neuen Typhus, die Avantgarde, welche das Proletariat führt, Demokratischer Zentralismus an dessen Spitze das Politbüro und der Generalsekretär stehen.
Stalin: ganz folgerichtig der Rote Zar und in dieser Tradition dann Mao und Pol Pot
Das ist eine in mehrerer Hinsicht rote Linie. Mag sein, dass Marx und Engels das nicht geahnt haben. Wie Sozialismus und Kommunismus aussehen sollen haben sie auch nicht ausgiebig prophezeit. Lenin immerhin bemerkte zum Ende seines Lebens, dass da etwas schief läuft. Noch deutlicher und früher fiel das Rosa Luxemburg auf.

Das Leute die Unterschiede im kommunismus feststellen, auf dem Nivea des Holocaust anzusiedeln sind, ist eine fast noch hier nie dagewesenen Verharmlosung, des größten Verbrechen der Menschheit. Die Behauptung sogar, es würde auf die Opfer von Kommunisten uriniert, ist eine Entgleisung, die jeglichen Demokratieverständnis und geschichtlichen Wissen entgegen spricht. Ein Opfer Stalin ist schon mal Trotzki und seine Anhänger, wobei Trotzki Anhänger von den Lehren Marx war und nicht Stalin.

Was willst du überhaupt? Relativierung von Naziverbrechen, durch Stalin? Jedenfalls ist es eine Lüge von dir, ich würde Opfer von Kommunisten gutheißen, obwohl ich nicht mal im entferntesten Kommunist bin, sondern Gewerkschafter. Also nicht nur Relativierung von Nazis, sondern auch deutsche DGB Gewerkschafter die Verbrechen von Stalin in die Schuhe schieben? Dann frage ich mich schon, wie du zur Menschenrechten stehst, wo Gewerkschafter ausdrücklich geschützt sind.

Entweder lieferst du Quelle, wo ich angeblich auf Opfer von Kommunisten uriniert haben sollte, oder hier kann niemand verstehen, warum du nicht gesperrt wirst! Mit den Regeln dieses Forums kann dies niemals übereinstimmen.

[Tomaner]

(13 Feb 2020, 02:57)

Wenn das 70% der Thüringer so sehen, dann frage ich mich warum 50,1% der Wähler eine Partei gewählt haben, die immer klargemacht haben, dass Sie Ramelow nicht unterstützen.

Es soll ja Wähler geben, die ihre Interessen von FDP (Unternehmer) oder CDU (Christen) von diesen Parteien besser vertreten sehen, unabhängig ob dies wirklich stimmt. Wenn diese aber davon ausgegenagen sind, mit AfD keine gemeisame Sache zu machen, wurden sie eines Besseren belehrt. Vor allem wenn dann einMP herauskommt, den kaum jemand haben wollte und der auch keinerlei demokratische Mehrheit hinter sich hat. Man muß als Unternehmer nicht hinter Gewerkschafter stehen, aber man kann durchaus eine Gewerkschafter als Tarifpartner sehen und nicht Faschisten als Demokraten. Neue Umfragen deuten dies auch so an, die Wähler der Union und FDP, wählen mehr links, als nach rechts AfD.

[DarkLightbringer]

(12 Feb 2020, 21:28)

Komisch finde ich das schon, dass man ihm erst vorwirft, ohne parlamentarische Mehrheit in die Wahl zu gehen. Und nachdem Ramelow gesagt hat, dass er jetzt nur mit parlamentarische Mehrheit in die Wahl geht, wird ihm das als Sturheit ausgelegt.

Die Bescheinigung der Sturheit war diplomatisch ausgedrückt, eigentlich ist es die blanke Machtbesessenheit.
Ramelow muss ins Amt, egal wie, mit und ohne Mehrheit. Und wenn sich die Opposition sträubt, wird der Eindruck erweckt, die Zustimmung sei Pflicht.

Ramelow ist nicht Opfer der Thüringer Tragödie, sondern Ausgangspunkt und Baustein derselben.

[Arcturus]

(13 Feb 2020, 06:25)

Die Bescheinigung der Sturheit war diplomatisch ausgedrückt, eigentlich ist es die blanke Machtbesessenheit.
Ramelow muss ins Amt, egal wie, mit und ohne Mehrheit. Und wenn sich die Opposition sträubt, wird der Eindruck erweckt, die Zustimmung sei Pflicht.

Ramelow ist nicht Opfer der Thüringer Tragödie, sondern Ausgangspunkt und Baustein derselben.

Es gibt hier scheinbar nur Täter, und keine Opfer. Was jetzt?

[Jessie]

Frau Strack-Zimmermann sagte eben im MoMA:
„Demokraten müssen jetzt zusammen stehen. Die AfD muss ja geradezu besoffen vor Glück gewesen sein, dass ihnen alle gemeinsam vor die Pumpe gelaufen sind. Tragischerweise war Kemmerich der Erste, der vor diese Pumpe gelaufen ist.“

Die Frau ist von der FDP, wohlgemerkt.

[Arcturus]

(13 Feb 2020, 07:23)

Frau Strack-Zimmermann sagte eben im MoMA:
„Demokraten müssen jetzt zusammen stehen. Die AfD muss ja geradezu besoffen vor Glück gewesen sein, dass ihnen alle gemeinsam vor die Pumpe gelaufen sind. Tragischerweise war Kemmerich der Erste, der vor diese Pumpe gelaufen ist.“

Die Frau ist von der FDP, wohlgemerkt.

Hätte Kemmerich sofort abgelehnt, wäre er das erste Opfer gewesen - jetzt ist er erster Täter. Kann aber natürlich sein, dass er da einfach nicht darüber nachgedacht hat.

[Jessie]

(13 Feb 2020, 06:47)

Es gibt hier scheinbar nur Täter, und keine Opfer. Was jetzt?

Es gibt hier scheinbar nur einen Täter und der heißt Bodo Ramelow, der olle, linksextreme Stalin-Verehrer.
Wie konnte er es wagen, sich ohne Mehrheit als Kandidat aufstellen zu lassen und damit den unschuldigen Kemmerich, der nur retten wollte, zu nötigen, sich von einem Rechtsradikalen die Hand schütteln zu lassen?

[Jessie]

(13 Feb 2020, 07:27)

Hätte Kemmerich sofort abgelehnt, wäre er das erste Opfer gewesen - jetzt ist er erster Täter. Kann aber natürlich sein, dass er da einfach nicht darüber nachgedacht hat.

Er hat vor der Wahl genug Zeit gehabt, nachzudenken. Das tatsächlich eingetretene Fiasko wurde vorab in allen Parteien als mögliches Szenario diskutiert. Womit er wohl tatsächlich nicht gerechnet hat, war der kollektive Aufschrei der Empörung.

[Arcturus]

(13 Feb 2020, 07:35)

Er hat vor der Wahl genug Zeit gehabt, nachzudenken. Das tatsächlich eingetretene Fiasko wurde vorab in allen Parteien als mögliches Szenario diskutiert. Womit er wohl tatsächlich nicht gerechnet hat, war der kollektive Aufschrei der Empörung.

Hat er etwa damit gerechnet, dass es durchgewunken wird? Hätte ihn nicht für so naiv gehalten.

[Arcturus]

(13 Feb 2020, 07:31)

Es gibt hier scheinbar nur einen Täter und der heißt Bodo Ramelow, der olle, linksextreme Stalin-Verehrer.
Wie konnte er es wagen, sich ohne Mehrheit als Kandidat aufstellen zu lassen und damit den unschuldigen Kemmerich, der nur retten wollte, zu nötigen, sich von einem Rechtsradikalen die Hand schütteln zu lassen?

Die unsägliche Hufeisentheorie eben.

[Selina]

(13 Feb 2020, 02:10)

Habe Kubitschek mit Kubicki verwurschtelt
Sorry ... das nächste mal fällt mir das hoffentlich schneller auf

Sitzt, passt, wackelt und hat Luft. Solange die beiden Ks gedanklich noch ein bisschen was voneinander unterscheidet, besteht ja noch Hoffnung.

Bin schon gespannt, was die FDP dann nach den Neuwahlen sagt. Falls es für sie dann überhaupt noch was zu sagen gibt...

[Selina]

(13 Feb 2020, 02:57)

Wenn das 70% der Thüringer so sehen, dann frage ich mich warum 50,1% der Wähler eine Partei gewählt haben, die immer klargemacht haben, dass Sie Ramelow nicht unterstützen.

Welche Partei hat in Thüringen denn 50,1 Prozent gekriegt? Kenn ich die?

[DarkLightbringer]

(13 Feb 2020, 07:37)

Die unsägliche Hufeisentheorie eben.

Revisionismus gilt jetzt als schicker.

[Arcturus]

(13 Feb 2020, 08:15)

Revisionismus gilt jetzt als schicker.

Wird doch gar nicht betrieben, zumindest nicht von mir.

[Senexx]

(13 Feb 2020, 08:18)

Wird doch gar nicht betrieben, zumindest nicht von mir.

Dann verurteilen Sie auch Ramelows Revisionismus?

[Arcturus]

(13 Feb 2020, 08:20)

Dann verurteilen Sie auch Ramelows Revisionismus?

An einer Revisionierung ist per se nichts auszusetzen, die Schlüsse jedoch, die daraus gezogen werden, kann man durchaus kritisieren. Dadurch leite ich aber keine Radikalität ab.

[Kritikaster]

Wurde hier eigentlich schon der sehr zutreffende Hinweis von Claus Leggewie aus dem SZ-Interview genannt?

Heute ist die AfD so weit vorgedrungen wie keine bundesrepublikanische rechtsradikale Partei vor ihr und sie wird dennoch weiter verharmlost. Das Problem sind aber weniger Figuren wie Höcke oder Kalbitz, sondern die Bereitwilligkeit, der AfD als Protestpartei einen Lernbonus einzuräumen. https://www.sueddeutsche.de/kultur/nach ... -1.4794824

So ist es tatsächlich.

Die Entwicklung nach Rechtsaußen zeigt deutlich, dass von einer Lernbereitschaft oder -fähigkeit bei der Partei keine Rede sein kann. Das Gegenteil ist der Fall. Man muss sich nur mal das verächtlich machende Wording des Haupt-AfD-Parteischreibers in unserem Forum anschauen. Der hat sich offensichtlich längst von allen Gepflogenheiten verabschiedet, die für einen Demokraten im Umgang mit demokratisch gewählten Repräsentanten unseres Landes üblich wären, beklagt sich aber andererseits darüber, dass Vertreter der von ihm kritiklos verteidigten Partei als das bezeichnet werden, was sie sind.

[Senexx]

(13 Feb 2020, 08:25)

An einer Revisionierung ist per se nichts auszusetzen, die Schlüsse jedoch, die daraus gezogen werden, kann man durchaus kritisieren. Dadurch leite ich aber keine Radikalität ab.

Verstehe ich Sie richtig: Die Verharmlosung der SED-Verbrechen durch Ramelow ist ok für Sie?

[odiug]

(13 Feb 2020, 02:33)

Nein. Hat er nicht.

BESCHLUSSdes Bundesvorstandsder FDP, Berlin,7. Februar2020
Brandmauer gegen die AfD
Wir Freie Demokraten stehen für Demokratie, Freiheit, Toleranz sowie eine vielfältige und offene Gesellschaft.
Menschenrechte, Meinungsfreiheit und der Schutz von Minderheiten sind für uns elementare Bestandteile eines demokratischen Zusammenlebens.
Wir treten für eine Gesellschaft ein, in der jeder Mensch, unabhängig von seiner Herkunft, seines Aussehens, seiner Religion oder seiner politischen Ansichten, frei leben kann.
Vor dem Hintergrund der deutschen Geschichte haben wir die besondere Verantwortung, uns entschieden gegen Kräfte zu stellen, die die Grundsätze unserer Verfassung in Frage stellen oder ablehnen.Wir Freie Demokraten stehen für eine Politik der Mitte.
Es ist unsere Grundüberzeugung,dass es eine Brandmauer gegen Rechts geben muss.
Wir bekräftigen daher, dass wir grundsätzlich auf allen Ebenen ablehnen, mit der AfD zusammenzuarbeiten oder eine Abhängigkeit von der AfD in Kauf zu nehmen.
Da keine Mehrheiten aus dem demokratischen Zentrum im Thüringer Landtag zustande kamen, war esein Fehler, die Wahl zum Ministerpräsidenten anzunehmen.Deshalb war es der richtige Schritt, dass Thomas Kemmerich binnen 24 Stunden die Entscheidung getroffen hat, das Amt des Ministerpräsidenten zurückzugeben.
Die AfD vertritt völkisches und nationalistisches Denken und treibt die Spaltung unserer demokratischen Gesellschaft gezielt voran. Sie vertritt offen rassistische,
fremdenfeindliche, antisemitische und homophobe Positionen mit dem Ziel, rechtsextremes Gedankengut in unserer Gesellschaft zu verankern.
Sie schürt Hass gegen einzelne Bevölkerungsgruppen und lehnt die Vielfalt der unterschiedlichen Lebensformen in unserem Land ab.
Mit allen unseren Grundüberzeugungen und Prinzipien sind wir Freie Demokraten der Gegenpol zur AfD. Wir richten uns mit aller Kraft gegen Bestrebungen, unsere demokratische und offene Gesellschaft zu diskreditieren.
Die Freiheit jeder und jedes Einzelnen müssen die Richtlinie demokratischer Politik bleiben. Hass und Ausgrenzung dürfen keinen Weg in unsere Gesellschaft finden.
Wir treten unverändert dafür ein, dass für jede und jeden Einzelnen die Würde und die individuelle Freiheit gewahrt bleiben.

Das hat also nichts mit dem FDP Parteiprogramm zu tun ?
Das hat nichts mit den Grundsatzreden eines Lindner auf Parteitagen zu tun ?
Das ist nur PR Geplappere und Marketing um Gutmenschen zu beruhigen ?

Den Verdacht könnte man haben ... nur glauben will ich es nicht.

[Arcturus]

(13 Feb 2020, 08:31)

Verstehe ich Sie richtig: Die Verharmlosung der SED-Verbrechen durch Ramelow ist ok für Sie?

An einer Revisionierung ist per se nichts auszusetzen, die Schlüsse jedoch, die daraus gezogen werden, kann man durchaus kritisieren. Dadurch leite ich aber keine Radikalität ab.

[Senexx]

Ramelow hoffte auf "Klo-Deal" mit der CDU, um seine Wiederwahl zu sichern

https://www.bild.de/bild-plus/politik/i ... .bild.html

[Klopfer]

(13 Feb 2020, 08:57)

Ramelow hoffte auf "Klo-Deal" mit der CDU, um seine Wiederwahl zu sichern

https://www.bild.de/bild-plus/politik/i ... .bild.html

"warum sehe ich BILD.de nicht..."
Sorry, kann deine Quelle nicht öffnen...und dann auch noch BILDplus, bezahlt dafür dass er verarscht wird.

[Sören74]

(13 Feb 2020, 06:25)

Die Bescheinigung der Sturheit war diplomatisch ausgedrückt, eigentlich ist es die blanke Machtbesessenheit.
Ramelow muss ins Amt, egal wie, mit und ohne Mehrheit. Und wenn sich die Opposition sträubt, wird der Eindruck erweckt, die Zustimmung sei Pflicht.

Ramelow ist nicht Opfer der Thüringer Tragödie, sondern Ausgangspunkt und Baustein derselben.

Nö, ohne Mehrheit wird er sich nicht der 2.Wahl nicht stellen. Damit wäre Deine These widerlegt.

[sünnerklaas]

(13 Feb 2020, 09:39)

Nö, ohne Mehrheit wird er sich nicht der 2.Wahl nicht stellen. Damit wäre Deine These widerlegt.

Wenn kein MP gewählt werden kann, gibt es Neuwahlen. Und die sind nach dem ganzen Schmierentheater in Thüringen auch fällig. Der Wähler soll das alles bewerten. Was da jetzt veranstaltet wird, ist einfach unerträglich und schadet dem Land massiv.

[Selina]

(13 Feb 2020, 08:20)

Dann verurteilen Sie auch Ramelows Revisionismus?

Ramelow ist kein Revisionist. Er vertritt nur genau wie Gysi und etliche andere die Position, dass es in der DDR ohne jeglichen Zweifel zwar Unrecht gegeben habe, man den Staat in seiner Gänze - auch staatsrechtlich gesehen - aber nicht Unrechtsstaat nennen könne. Dazu gibt es quer durch die Parteienlandschaft unterschiedliche Auffassungen. Aber weder rechtlich noch geschichtlich betrachtet ist der Begriff angemessen. Unrecht ja, auch großes, aber kein Unrechtsstaat.

[Senexx]

(13 Feb 2020, 09:44)

Wenn kein MP gewählt werden kann, gibt es Neuwahlen.

Thüringen hat einen MP, wenn auch nur geschäftsführend.

Ich bin in Thüringer Verfassung nicht bewandert, aber die Zeitungen schreiben, dass der Landtag nur nach einem erfolgreichen Misstrauensantrag oder mit 2/3-Mehrheit aufgelöst werden kann. Misstrauensantrag nach Rücktrit des MP (jetzt der Fall) ist nicht möglich. Bliebe 2/3-Mehrheit.

Ramelow hat keine Eile, denn er bekommt Übergangsgeld, wird fürstlich wie ein MP für das Nichtstun bezahlt. Komfortable Situation.

Medienberichten zufolge will Ramelow dann später MP werden und gleichzeitig mit Verabschiedung des Haushaltes 2021 das Parlament auflösen. Dazu braucht es dann 2/3-Mehrheit, d.h. er müsste den Haushalt mit CDU oder AfD beschließen. Wenn sich eine der Parteien dazu hergibt...

[Arcturus]

(13 Feb 2020, 10:02)

Ramelow hat keine Eile, denn er bekommt Übergangsgeld, wird fürstlich wie ein MP für das Nichtstun bezahlt. Komfortable Situation.

Genau darum geht es ihm

[Senexx]

(13 Feb 2020, 10:02)

Ramelow ist kein Revisionist. Er vertritt nur genau wie Gysi und etliche andere die Position, dass es in der DDR ohne jeglichen Zweifel zwar Unrecht gegeben habe, man den Staat in seiner Gänze - auch staatsrechtlich gesehen - aber nicht Unrechtsstaat nennen könne. Dazu gibt es quer durch die Parteienlandschaft unterschiedliche Auffassungen. Aber weder rechtlich noch geschichtlich betrachtet ist der Begriff angemessen. Unrecht ja, auch großes, aber kein Unrechtsstaat.

Ramelow bezweifelt den Schießbefehl.

Selbstverständlich war die DDR ein Unrechtsstaat. Sie hatte keine rechtliche Legitimation und in ihr herrschte Unrecht, nicht Recht.

[DarkLightbringer]

(13 Feb 2020, 09:39)

Nö, ohne Mehrheit wird er sich nicht der 2.Wahl nicht stellen. Damit wäre Deine These widerlegt.

Er will aber MP sein. Eine Expertenregierung usw. lehnt er ja ab.

[Senexx]

Ramelow könnte ja die Hängepartie beenden, wenn er sich Minderheits-MP im dritten Wahlgang wählen lässt.

FDP, CDU und AfD könnten ihn dann regelmäßig niederstimmen. MP ohne Land.

[Selina]

(13 Feb 2020, 10:04)

Ramelow bezweifelt den Schießbefehl.

Selbstverständlich war die DDR ein Unrechtsstaat. Sie hatte keine rechtliche Legitimation und in ihr herrschte Unrecht, nicht Recht.

Nein. Es gab neben heftigem Unrecht auch etliche Dinge, die rechtlich und gesellschaftlich völlig in Ordnung waren. Ich könnte von Beidem eine jeweils lange Liste schreiben: Vom Unrecht und vom Recht. Das passt nur nicht in die Lesart einiger Leute, die nach wie vor, 30 (!) Jahre nach dem Ende der DDR, immer noch vom Kalten Krieg geprägt ist.

[Keoma]

(13 Feb 2020, 10:14)

Nein. Es gab neben heftigem Unrecht auch etliche Dinge, die rechtlich und gesellschaftlich völlig in Ordnung waren. Ich könnte von Beidem eine jeweils lange Liste schreiben: Vom Unrecht und vom Recht. Das passt nur nicht in die Lesart einiger Leute, die nach wie vor, 30 (!) Jahre nach dem Ende der DDR, immer noch vom Kalten Krieg geprägt ist.

Es war nicht alles schlecht - woran erinnert mich das?

[Senexx]

(13 Feb 2020, 10:15)

Es war nicht alles schlecht - woran erinnert mich das?

Ja, mal überlegen...