Die Situation in Thüringen 2020

[Sören74]

(12 Feb 2020, 11:39)

Ich bin nicht Walter-Borjans.

Die Frage bezog sich auf Dich. Eine Aussage war, dass Du 2014 nicht gesagt hast, die Wahl von Ramelow war undemokratisch. Also wollte ich wissen, ob Du (un)demokratisch im juristischen Sinne gemeint hast.

[Senexx]

(12 Feb 2020, 11:53)

Nein, wirkliche Demokraten handeln natürlich demokratisch. Faschistoide Kräfte auszugrenzen, ist ein Akt der Demokratie. Lehre aus der Geschichte.

In Thüringen geht es erstmal darum, die Relativierer des SED-Unrechts auszugrenzen.

[BenJohn]

(12 Feb 2020, 11:13)

Strache und die FPÖ zeigen die massiven Defizite im Demokratieverständnis von rechts außen.
Wobei der Korruptionsskandal und das Ende von Türkis / Blau das beste Szenario bei einer Regierungsbeteiligung von rechts außen ist.
Es kann noch viel schlimmer ausgehen, wenn die bei uns an die Macht kommen.

Wohl kaum. Dafür haben wir eine zu starke Verfassung und zu starke Kontrollorgane. Wir sehen ja auch gerade in Thüringen, dass eine radikale Partei eben nicht die Demokratie stürzen kann. Oder haben die Linken etwa den Sozialismus eingeführt? Auch die Linken mussten sich an die Verfassung halten und konnten nur im Rahmen dieser Möglichkeiten operieren.

Wir leben nicht mehr in der Weimarer Republik. Unsere Demokratie ist gefestigt.

[Selina]

(12 Feb 2020, 11:48)

Die Linke ist hier auch in einem Dilemma. Wenn sie nach schnellstmöglichen Neuwahlen drängen würde, besteht der Vorwurf die aufgeheizte Stimmung und die Umfragewerte für eigene Zwecke nutzen zu wollen. Ich wäre eigentlich auch für eine schnelle Neuwahl, aber so wie die Thüringer CDU drauf ist, sehe ich es noch nicht mal für ausgeschlossen an, dass wir eine Hängepartie bis 2021, 2022 oder nach später haben werden. Sollte aber Widererwarten die CDU doch für schnelle Neuwahlen sein, wird sich die Linke nicht dagegen verschließen.

Neuwahlen brauchen Vorbereitungszeit. Die Thüringer haben in diversen Zeitungen erklärt, warum sowas nicht von heute auf morgen geht. Abläufe, Gesetze...

[BenJohn]

(12 Feb 2020, 11:53)

Nein, wirkliche Demokraten handeln natürlich demokratisch. Faschistoide Kräfte auszugrenzen, ist ein Akt der Demokratie. Lehre aus der Geschichte.

Die Linken sind keine Demokraten.

[odiug]

(12 Feb 2020, 11:55)

In Thüringen geht es erstmal darum, die Relativierer des SED-Unrechts auszugrenzen.

Mit der Vogelschisspartei
Ja klar ...

[JJazzGold]

(12 Feb 2020, 11:54)

Die Frage bezog sich auf Dich. Eine Aussage war, dass Du 2014 nicht gesagt hast, die Wahl von Ramelow war undemokratisch. Also wollte ich wissen, ob Du (un)demokratisch im juristischen Sinne gemeint hast.

Mir sind die Inhalte der Verfassung bekannt und ich habe kein Problem damit, diese anzuwenden.

[BenJohn]

(12 Feb 2020, 12:00)

Mit der Vogelschisspartei
Ja klar ...

Mit den Stimmen der Vogelschisspartei. Die AfD durfte ihre Stimmen abgeben. Nicht mehr. Ihr wurde weder ein Amt angeboten, noch wurde ihr Einfluss zugebilligt. Ganz im Gegenteil. Als Dank für die Stimmen, gab es eine klare Absage an die AfD von Kemmerich.

Die SED mit anderen Namen dagegen wurde von der SPD hoffähig gemacht. Ein Fehler sondergleichen.

[tarkomed]

Aus meiner Sicht sollte ein Kandidat fürs Amt des Ministerpräsidenten ein Regierungsprogramm vorlegen und die Partner benennen, mit welchen er vorhat, dieses Regierungsprogramm zu realisieren. Ramelow hatte ein solches Regierungsprogramm in Form eines Koalitionsvertrags und gemeinsam mit ihm stand somit auch sein Regierungsprogramm zur Wahl.
Das kann man meinetwegen abwählen, wenn es keine Mehrheit im Parlament findet, aber stattdessen einen Gegenkandidat zu wählen, der gerade mal 5% der Wählerstimmen vertritt und keine Ahnung hat, wie er nach seiner Wahl regieren könnte, das ist absurd, gleichgültig woher die Stimmen kamen, die ihn zum Amt verholfen haben.
Das kann noch so sehr Verfassungskonform sein, absurd bleibt es trotzdem und es lässt solche Freiräume für Tricksereien von Antidemokraten zu.

[Troh.Klaus]

(12 Feb 2020, 08:57)
Mit den Mitteln der Demokratie. Nicht mit allen.

Danke. Das wollte ich auch gerade posten.

[Ein Terraner]

(12 Feb 2020, 11:59)

Die Linken sind keine Demokraten.

Hast du das aus einem Glückskeks ?

[Elmar Brok]

(12 Feb 2020, 12:04)

Mit den Stimmen der Vogelschisspartei. Die AfD durfte ihre Stimmen abgeben. Nicht mehr. Ihr wurde weder ein Amt angeboten, noch wurde ihr Einfluss zugebilligt. Ganz im Gegenteil. Als Dank für die Stimmen, gab es eine klare Absage an die AfD von Kemmerich.

Die SED mit anderen Namen dagegen wurde von der SPD hoffähig gemacht. Ein Fehler sondergleichen.

SED mit anderer Ideologie darf man in diesem Zusammenhang allerdings auch nicht vergessen.

[Selina]

Da auch hier anhand von Thüringen wieder der Fehler gemacht wird, Rechts und Links gleichzusetzen, empfehle ich folgenden Kommentar zur so genannten Hufeisentheorie:

https://www.zeit.de/kultur/2019-10/link ... do-ramelow

[Ein Terraner]

(12 Feb 2020, 12:08)

SED mit anderer Ideologie darf man in diesem Zusammenhang allerdings auch nicht vergessen.

Opa, der Krieg ist vorbei.

[BenJohn]

(12 Feb 2020, 12:09)

Da auch hier anhand von Thüringen wieder der Fehler gemacht wird, Rechts und Links gleichzusetzen, empfehle ich folgenden Kommentar zur so genannten Hufeisentheorie:

https://www.zeit.de/kultur/2019-10/link ... do-ramelow

Es ist kein Fehler Antidemokraten gleichzusetzen. Deshalb hat die CDU auch einen Unvereinbarkeitsbeschluss zu beiden Parteien.

[Senexx]

(12 Feb 2020, 12:09)

Da auch hier anhand von Thüringen wieder der Fehler gemacht wird, Rechts und Links gleichzusetzen, empfehle ich folgenden Kommentar zur so genannten Hufeisentheorie:

https://www.zeit.de/kultur/2019-10/link ... do-ramelow

Linksextrem ist schlimmer. So gesehen kann man Rechts- und Linksextrem natürlich nicht gleich setzen.

Rechtsextrem hat keine Chance auf Zugang zur Macht.

Linksextrem ist mancherorts an der Macht.

Wehret den Anfängen!

[BenJohn]

(12 Feb 2020, 08:10)

Doch, er hat über „Genosse Stalin“ positiv getweetet.
Fairerweise muss man dazusagen, dass das 2012 war.

Den Beitrag hat er zwar gelöscht, aber das Internet vergisst nichts. Gerade mal aus dem Cache gezogen.
https://i.imgur.com/61XXlxE.png

Ramelow und sein Genosse Stalin.

[Alexyessin]

(12 Feb 2020, 12:14)

Linksextrem ist schlimmer.

Falsch.

[Senexx]

(12 Feb 2020, 12:16)

Den Beitrag hat er zwar gelöscht, aber das Internet vergisst nichts. Gerade mal aus dem Cache gezogen.
https://i.imgur.com/61XXlxE.png

Ramelow und sein Genosse Stalin.

Da hat er wohl unvorsichtig seine wahre Gesinnung offenbart.

[Troh.Klaus]

(12 Feb 2020, 11:26)
Sollten sie deiner Meinung nach auch antidemokratisch handeln?

Auch hier ein Danke.
Rechts mit allen Mitteln und Links alles nur Denkbare - beides nichts, was der Demokratie förderlich ist.

[Elmar Brok]

(12 Feb 2020, 12:13)

Opa, der Krieg ist vorbei.

Wünschenswert wäre es

[Stein1444]

(12 Feb 2020, 12:14)

Linksextrem ist schlimmer. So gesehen kann man Rechts- und Linksextrem natürlich nicht gleich setzen.

Rechtsextrem hat keine Chance auf Zugang zur Macht.

Linksextrem ist mancherorts an der Macht.

Wehret den Anfängen!

Was haben den die von dir so genannten Linksextremen so Linksextremes(Schlimmes) gemacht wenn sie Hier in Europa Demokratisch gewählt an die Macht gekommen Sind?

Was die Rechtsextremen machen sieht man Immer wieder und die kommen auch in Anderen EU Länder bereits an die Macht warum sollten sie es in DE Nicht Schaffen?

[Troh.Klaus]

(12 Feb 2020, 11:57)
Neuwahlen brauchen Vorbereitungszeit. Die Thüringer haben in diversen Zeitungen erklärt, warum sowas nicht von heute auf morgen geht. Abläufe, Gesetze...

Max. 70 Tage nach der Auflösung des Landtages. Und die wäre prinzipiell bei der nächsten Sitzung zu erreichen. Wenn man denn will. Geht allerdings nur, wenn Linke und CDU mit machen, oder Linke und AfD.

[Sören74]

(12 Feb 2020, 11:55)

In Thüringen geht es erstmal darum, die Relativierer des SED-Unrechts auszugrenzen.

Es kursiert wieder mal die Ausgrenzeritis im Land.

[DarkLightbringer]

(12 Feb 2020, 09:58)

Hat Mohring konkret den Vorschlag Stefan Kaufmann gemacht? Ich frage deshalb, weil ich mich daran nicht erinnere.

Nein, das war jetzt Lindner. Aber das Prinzip sollte klar sein, ein Kompromiss besteht aus einem Zugeständnis.

Und weil Ramelow ein guter Werbeträger für die Linken ist, dürfen die Linken ihn nicht als MP-Kandidaten aufstellen? Das wäre so, als wenn nach der letzten Wahl in BaWü die CDU gesagt hätte, Winfried Kretschmann darf nicht zum MP gewählt werden, weil er ein Werbeträger der Grünen ist.

Der Marktwert ist klar, nur haben wir es im vorliegenden Fall mit verschiedenen Parteien oder Richtungen zu tun, die sich auf etwas einigen sollen.

Onkel Dittmeyer wirbt ganz hervorragend für Valensina-Saft, aber Coca-Cola verkauft so keine Brause.

[Selina]

(12 Feb 2020, 12:13)

Es ist kein Fehler Antidemokraten gleichzusetzen. Deshalb hat die CDU auch einen Unvereinbarkeitsbeschluss zu beiden Parteien.

Die Demokratie wird im Moment von Rechtsaußen bedroht, nicht von Connewitz.

[Sören74]

(12 Feb 2020, 12:02)

Mir sind die Inhalte der Verfassung bekannt und ich habe kein Problem damit, diese anzuwenden.

Leider beantwortet das nicht meine Frage.

[BenJohn]

(12 Feb 2020, 12:20)

Da hat er wohl unvorsichtig seine wahre Gesinnung offenbart.

Davon kann man ausgehen.

Ich mein. Was macht man nicht so alles als Demokrat? Frau Merkel hat vielleicht auch irgendwo ein paar Bildchen vom "Kameraden Hitler" gepostet. Scheint ja normal zu sein.

[JJazzGold]

(12 Feb 2020, 12:39)

Leider beantwortet das nicht meine Frage.

Doch, das beantwortet präzise Ihre Frage, die Antwort fällt nur nicht so aus, wie Sie sich das vorgestellt haben.

[Selina]

(12 Feb 2020, 12:14)

Linksextrem ist schlimmer. So gesehen kann man Rechts- und Linksextrem natürlich nicht gleich setzen.

Rechtsextrem hat keine Chance auf Zugang zur Macht.

Linksextrem ist mancherorts an der Macht.

Wehret den Anfängen!

So ein Käse. Linksextreme sind nirgends an der Macht. Die Partei Die Linke ist eher das, was früher die Sozialdemokratie mal war.

[BenJohn]

(12 Feb 2020, 12:39)

Die Demokratie wird im Moment von Rechtsaußen bedroht, nicht von Connewitz.

Die Demokratie wird von Links und Rechts benutzt. Bedroht wird sie von niemanden. Dafür ist unsere Demokratie zu stark. Rechts und Links meinen aber sich auf dem Rücken der Demokratie bekämpfen zu können und dem muss Einhalt geboten werden.

[BenJohn]

(12 Feb 2020, 12:41)

So ein Käse. Linksextreme sind nirgends an der Macht. Die Partei Die Linke ist eher das, was früher die Sozialdemokratie mal war.

Ganz sicher nicht. Helmut Schmidt würde dir aber heftig widersprechen.

[Sören74]

(12 Feb 2020, 12:04)

Mit den Stimmen der Vogelschisspartei. Die AfD durfte ihre Stimmen abgeben. Nicht mehr. Ihr wurde weder ein Amt angeboten, noch wurde ihr Einfluss zugebilligt.

Den Einfluss musste man der AfD nicht zubilligen, den hatte sie schon mit der Wahl von Kemmerich zum MP.

Die SED mit anderen Namen dagegen wurde von der SPD hoffähig gemacht. Ein Fehler sondergleichen.

Die Linke ist nicht die SED mit anderen Namen. Die SED existiert nicht mehr.

[Selina]

(12 Feb 2020, 12:38)

Es kursiert wieder mal die Ausgrenzeritis im Land.

Wobei die faschistoide Höcke-Flügel-Bedrohung real ist und die "kommunistische Unterwanderung" eine Fiktion. Die Linken sind keine Kommunisten, sondern eher ne Art klassische Sozialdemokraten.

[Sören74]

(12 Feb 2020, 12:41)

Doch, das beantwortet präzise Ihre Frage, die Antwort fällt nur nicht so aus, wie Sie sich das vorgestellt haben.

Sorry, ich will Dir keine falsche Antwort unterjubeln, deshalb frage ich lieber nochmal explizit nach, wenn Du sagst die Wahl zum MP 2014 war nicht undemokratisch, bezieht sich das auf die juristische Definition oder noch auf andere Kriterien.

[Stein1444]

(12 Feb 2020, 12:30)

Was haben den die von dir so genannten Linksextremen so Linksextremes(Schlimmes) gemacht wenn sie Hier in Europa Demokratisch gewählt an die Macht gekommen Sind?

Was die Rechtsextremen machen sieht man Immer wieder und die kommen auch in Anderen EU Länder bereits an die Macht warum sollten sie es in DE Nicht Schaffen?

Und die Großen der SED sind Langsam Alle in Rente (Oder Tot) muss erst jedes EX SED mitglied die Linke verlassen damit sie nichtmehr Rechtsextrem ist im Augen mancher Hier oder reicht selbst das nicht?

[BenJohn]

(12 Feb 2020, 12:44)

Den Einfluss musste man der AfD nicht zubilligen, den hatte sie schon mit der Wahl von Kemmerich zum MP.



Die Linke ist nicht die SED mit anderen Namen. Die SED existiert nicht mehr.

Dann hat die Linke bzw. die PDS das SED-Vermögen nicht beiseite geschafft und ist nicht Rechtsnachfolgerin der SED?

[Sören74]

(12 Feb 2020, 12:38)

Nein, das war jetzt Lindner. Aber das Prinzip sollte klar sein, ein Kompromiss besteht aus einem Zugeständnis.

Das sehe ich auch so. Ich fürchte nur, wenn diese Vorschläge immer nur aus Berlin und nicht aus Erfurt kommen, sind diese Kandidaten schneller verbrannt als man ernsthaft über sie diskutieren kann. Die Thüringer Bevölkerung ist schon jetzt deutlich verschnupft, wie gerade auf Bundesebene in ihr Land reinregiert wird. Diese Stimmung konnte man u.a. am Montag in der "Fakt ist.."-Sendung von MDR sehen.

[Selina]

(12 Feb 2020, 12:41)

Die Demokratie wird von Links und Rechts benutzt. Bedroht wird sie von niemanden. Dafür ist unsere Demokratie zu stark. Rechts und Links meinen aber sich auf dem Rücken der Demokratie bekämpfen zu können und dem muss Einhalt geboten werden.

Einen drohenden neuen Faschismus zu verhindern, ist keine Frage irgendeines Rechts-Links-Battles, sondern eine Sache von Demokraten und Humanisten von Rot über Grün und Gelb bis Schwarz. Daher ist im Moment zum Beispiel sogar Söder ein guter Partner.

[tarkomed]

(12 Feb 2020, 12:04)

Die SED mit anderen Namen dagegen wurde von der SPD hoffähig gemacht. Ein Fehler sondergleichen.

Schau dir mal die Zusammensetzung der SED bei ihrer Gründung an, welche Blockparteien später hinzukamen und berücksichtige auch, dass nach der Wiedervereinigung die PDS als Nachfolgepartei der SED gegründet wurde, die dann Jahre später, gemeinsam mit der Westpartei WASG die heutige Partei Die Linke gegründet hat. Ehemalige Blockparteien der SED sind auch mit Westparteien verschmolzen. Nur die SPD, die schon bei der Gründung der SED dabei war, ist mit keiner Ostpartei verschmolzen.
Das relativiert deine Aussage.

[BenJohn]

(12 Feb 2020, 12:52)

Einen drohenden neuen Faschismus zu verhindern, ist keine Frage irgendeines Rechts-Links-Battles, sondern eine Sache von Demokraten und Humanisten von Rot über Grün und Gelb bis Schwarz. Daher ist im Moment zum Beispiel sogar Söder ein guter Partner.

Rot, Grün, Gelb und Schwarz ja. Dunkelrot nein.

Und sollte Söder mit den Linken gemeinsame Sache machen, dann wird er schneller aus Bayern verjagt als er gucken kann.

[imp]

(12 Feb 2020, 11:48)

Die Linke ist hier auch in einem Dilemma. Wenn sie nach schnellstmöglichen Neuwahlen drängen würde, besteht der Vorwurf die aufgeheizte Stimmung und die Umfragewerte für eigene Zwecke nutzen zu wollen. Ich wäre eigentlich auch für eine schnelle Neuwahl, aber so wie die Thüringer CDU drauf ist, sehe ich es noch nicht mal für ausgeschlossen an, dass wir eine Hängepartie bis 2021, 2022 oder nach später haben werden. Sollte aber Widererwarten die CDU doch für schnelle Neuwahlen sein, wird sich die Linke nicht dagegen verschließen.

Na, das hoffe ich. Aus meiner Sicht ist zu große Verzögerung eher ein Schaden für alle Beteiligten.

[DarkLightbringer]

(12 Feb 2020, 12:09)

Da auch hier anhand von Thüringen wieder der Fehler gemacht wird, Rechts und Links gleichzusetzen, empfehle ich folgenden Kommentar zur so genannten Hufeisentheorie:

https://www.zeit.de/kultur/2019-10/link ... do-ramelow

Ich bin nicht einverstanden mit den Schlußfolgerungen von Johannes Schneider.

Richtig ist, die Sozialfaschismustheorie lag weit daneben und die prioritäre Bekämpfung der Sozialdemokraten seitens der KPD unter Thälmann war ein Fehler.

[Sören74]

(12 Feb 2020, 12:47)

Dann hat die Linke bzw. die PDS das SED-Vermögen nicht beiseite geschafft und ist nicht Rechtsnachfolgerin der SED?

Das war die PDS und das vermutlich durch einzelne Mitarbeiter. Das was gefunden wurde, wurde an den Staat zurückgezahlt. Der Rest ist nicht mehr auffindbar, d.h, die Linke hat darauf keinen Zugriff. Aber was hat das mit Deiner Behauptung zu tun, dass die Linke die SED mit anderen Namen ist? Nach derselben Logik wäre die Bundesrepublik Deutschland in Wirklichkeit Nazi-Deutschland nur mit anderen Namen.

[DarkLightbringer]

(12 Feb 2020, 12:51)

Das sehe ich auch so. Ich fürchte nur, wenn diese Vorschläge immer nur aus Berlin und nicht aus Erfurt kommen, sind diese Kandidaten schneller verbrannt als man ernsthaft über sie diskutieren kann. Die Thüringer Bevölkerung ist schon jetzt deutlich verschnupft, wie gerade auf Bundesebene in ihr Land reinregiert wird. Diese Stimmung konnte man u.a. am Montag in der "Fakt ist.."-Sendung von MDR sehen.

Danke für den Sendungshinweis, muss ich mir noch anschauen, ist aber bestimmt interessant.

Man könnte ja Mohring fragen, sofern er aus dem Skiurlaub wieder zurück ist.
Aber bislang verhandelte RRG doch überhaupt nicht über diese Idee, ega, woher sie kommt.
Die Parteizentrale der Linken müsste erstmal ein Signal von sich geben, das Dogma von der Zickigkeit aufgeben zu wollen.

[Senexx]

(12 Feb 2020, 12:53)

Rot, Grün, Gelb und Schwarz ja. Dunkelrot nein.

Und sollte Söder mit den Linken gemeinsame Sache machen, dann wird er schneller aus Bayern verjagt als er gucken kann.

Mit den Rechtsnachfolgern von Ulbricht und Honecker darf es keine Zusammenarbeit geben.

[Selina]

(12 Feb 2020, 12:55)

Ich bin nicht einverstanden mit den Schlußfolgerungen von Johannes Schneider.

Richtig ist, die Sozialfaschismustheorie lag weit daneben und die prioritäre Bekämpfung der Sozialdemokraten seitens der KPD unter Thälmann war ein Fehler.

Ja. Mal unabhängig von der verfehlten, meist in erzkonservativen Kreisen ständig heruntergebeteten Hufeisentheorie: Die heutige Linke hat nichts mehr mit dem "Thälmannschen Geist" zu tun. Schon etliche Jahrzehnte lang nicht mehr. Eine Ursache für die nicht verhinderte Machtergreifung der Nazis ist im ewigen Uneins-Sein aller linken Kräfte zu finden. Heute wieder.

[Arcturus]

(12 Feb 2020, 13:07)

Mit den Rechtsnachfolgern von Ulbricht und Honecker darf es keine Zusammenarbeit geben.

Gähn

[Sören74]

(12 Feb 2020, 13:02)

Danke für den Sendungshinweis, muss ich mir noch anschauen, ist aber bestimmt interessant.

Man könnte ja Mohring fragen, sofern er aus dem Skiurlaub wieder zurück ist.
Aber bislang verhandelte RRG doch überhaupt nicht über diese Idee, ega, woher sie kommt.
Die Parteizentrale der Linken müsste erstmal ein Signal von sich geben, das Dogma von der Zickigkeit aufgeben zu wollen.

Tja, wenn man die CDU nicht auffordern kann, Ramelow mitzutragen, kann man auch RRG nicht auffordern, einen anderen Kandidaten zu nennen oder zu akzeptieren.

[Stein1444]

(12 Feb 2020, 13:07)

Mit den Rechtsnachfolgern von Ulbricht und Honecker darf es keine Zusammenarbeit geben.

Dann müssten die Anderen Länder der Welt ja sagen " Mit dem Rechtsnachfolger von Hitler Deutschland (Hinweis damit ist die BRD gemeint) darf es keine zusammenarbeit geben oder?