Die Situation in Thüringen 2020

[imp]

(09 Feb 2020, 22:37)

In Thüringen helfen nur noch Neuwahlen.

Sie kommen auch. So oder so.

[Sören74]

(09 Feb 2020, 23:01)

Okay, also dann vielleicht doch eine Rechtsbelehrung

Hallo? Es geht nicht um "Betrug" im juristischen Sinne, sondern im alltäglichen Sprachgebrauch.

[odiug]

(09 Feb 2020, 22:58)

Yupp. Das musste auch ein Joschka Fischer lernen und hat es irgendwie hinbekommen.

Den GRÜNEN der ersten Stunde kann man aus heutiger Sicht naives Stümpertum vorwerfen.
Der AfD hingegen antiparlamentarische und antidemokratische Unterwanderung.

[odiug]

(09 Feb 2020, 23:05)

Ich hab mal nachgeschaut, die Grünen kamen 1983 das erste Mal in den Bundestag. 1994 wurde Antje Vollmer ins Präsidium gewählt, also nach 11 Jahren. PDS/Linke hatte ja 1990 erste Abgeordnete im Bundestag, Petra Bläss kam ins Präsidium nach 8 Jahren.

Die Grünen flogen zwischenzeitlich mal aus dem Bundestag ... 5% Hürde ... kann man sich heute gar nicht mehr vorstellen

[Skeptiker]

(09 Feb 2020, 22:55)
Die Grünen koalieren mittlerweile mit 4 verschiedenen Parteien in den Ländern. Ich glaube Mitte der 80er Jahre gab es die erste Beteiligung in Hessen, also ca. 5 Jahre nach deren Gründung. Also worauf möchtest Du hinaus?

... dass es natürlich eine Interessenlage bei den anderen Parteien gibt neue Mitstreiter wegzubeissen. Das sollte eigentlich ein bekannter Fakt sein, denn der Kuchen wird ja nicht größer, also meidet man die Konkurrenz wo man es kann.

So neu ist die AfD jetzt auch nicht mehr. Die Gründung war 2013.

Ich sags mal so, er wäre nicht der erste Politiker, dem ein missglückter Scherz, der nicht als solcher gekennzeichnet war, später zum Verhängnis wurde. Der Punkt ist nur, er meint das ernst, so wie mit dem Vogelschiss.

Aber diese Aktion wird Gauland ganz sicher nicht auf die Füße fallen. Wieso auch? Die dürfen taktieren wie sie wollen. Je mehr sich die anderen Parteien darüber aufregen, umso mehr entlarven sie sich doch selber.

[Liberty]

(09 Feb 2020, 22:58)
Was dann nur belegt, dass er Teil des Betrugs war.

Ich kann keinen Betrug erkennen. Die Wahl war frei. Es standen 3 Kandidaten zur Auswahl.

[PeterK]

(09 Feb 2020, 22:47)
Man könnte das auch so auslegen, dass die AfD sich selbst darüber im Klaren ist, wenn's darauf ankommt nur unwählbare Hanswürste ins Rennen schicken zu können ...

Man sollte das Ganze optimistisch und positiv sehen: Trotz der völlig übertriebenen Daueraufregung über die AfDioten schafft es D, eine weltoffene, freiheitliche Demokratie zu bleiben. Darüber kann man sich IMO freuen.

[imp]

(09 Feb 2020, 23:09)

Die Grünen flogen zwischenzeitlich mal aus dem Bundestag ... 5% Hürde ... kann man sich heute gar nicht mehr vorstellen

Sie hatten ja noch die Ossis drin - formal noch eine andere Partei bzw zwei damals.

[grün]

Die Grünen flogen zwischenzeitlich mal aus dem Bundestag ... 5% Hürde ... kann man sich heute gar nicht mehr vorstellen

Keine Sorge, das Klima geht vorbei ...

[odiug]

(09 Feb 2020, 23:06)

Hallo? Es geht nicht um "Betrug" im juristischen Sinne, sondern im alltäglichen Sprachgebrauch.

Ja ... ist scheinbar schwer nachzuvollziehen für einige "uberzeugte" FDP ähler
Noch komischer finde ich aber, dass der konkrete Vorwurf des Verfassungsbruchs gegen Merkel, Kramp-Karrenbauer und Lindner hier erhoben wird und keiner von unsren Wiki Rechtsgelehrten widerspricht.
Dabei ist das wirklich Stuß.

[grün]

schafft es D, eine weltoffene, freiheitliche Demokratie zu bleiben

Was ist denn an dem Verhalten der Bundesregierung demokratisch und freiheitlich?

[DarkLightbringer]

(09 Feb 2020, 23:09)

Die Grünen flogen zwischenzeitlich mal aus dem Bundestag ... 5% Hürde ... kann man sich heute gar nicht mehr vorstellen

Lass sie mal regieren und nach zahllosen Preiserhöhungen sehen wir dann, wo jene ihr Kreuz machen, die noch ein bißchen Fleisch an den Rippen haben und den Stift halten können.

[Skeptiker]

(06 Feb 2020, 22:25)
Frau Merkel hat keine Juravorlesung gehalten. Sie hat gesagt, was ist.

(06 Feb 2020, 22:29)
Stimmt. Allerdings finde ich es schlimm, wie sehr man mittlerweile auf seine Worte achten muss, um ja niemandem die Gelegenheit zu geben, diese Worte bewusst falsch auszulegen.

und nun:

(09 Feb 2020, 23:06)
Hallo? Es geht nicht um "Betrug" im juristischen Sinne, sondern im alltäglichen Sprachgebrauch.

Also vielen lieben Dank. Ich kann mich vor kreativen Ausreden kaum retten, wenn wiedereinmal ein AfDler juristische Begriffe falsch gebraucht, jemand böse "missverstanden" wird, oder ein AfDler schlicht unhaltbare Anschuldigungen macht - hey, dann ist eigentlich nicht der Begriff selber gemeint, sondern halt der Sinn, wie Willi der Eisverkäufer ihn immer benutzt - das muss doch einleuchten, oder?

[Zunder]

(09 Feb 2020, 22:20)
Ja, schön blöd wenn die Gesellschaft ersteinmal derart polarisiert wurde, dass die Ränder diese Möglichkeiten erhalten. Da ist wohl im Vorfeld was schief gelaufen. Linke Strategie dazu: Mehr Kampf, mehr Polarisierung. Geht auch wohl auf - aber nicht zum Vorteil der Mitte.

Die linke Strategie sah so aus, daß Ramelow nach der Landtagswahl mit der SPD, den Grünen, der CDU und der FDP geredet hat, aber nicht mit der AfD. Als Polarisierung läßt sich das nur dann wahrnehmen, wenn man selbst im Spektrum der AfD so weit rechts angesiedelt ist, daß es nicht einmal mehr Berührungspunkte mit der CDU gibt.
Immerhin hast du damit deine Position geklärt. Danke dafür.

(09 Feb 2020, 22:20)
Tatsache ist, dass man keiner Partei zum Vorwurf machen kann, die Geschäftsordnung des Parlamentes zum eigenen Vorteil zu nutzen. Das moralisch zu bewerten ist erlaubt aber nutzlos. Es ist eher ein Zeichen von Hilflosigkeit und der Tatsache, dem politischen Gegner der AfD voll auf den Leim zu gehen.

Es ist keine Frage der Geschäftsordnung, einen Kandidaten aufzustellen, den man gar nicht zu wählen gedenkt. Es eine Frage politischer, vor allem demokratischer Seriosität. Das nicht einmal bemerken zu können, spricht für sich.
Ob und wieweit sich CDU und FDP dabei zum Affen gemacht haben, tangiert die Verlogenheit der AfD und ihrer Groupies in keiner Weise.

(09 Feb 2020, 22:20)
Was Gauland da vorschlägt sehe ich als reale Politsatire - im wahrsten Sinne des Wortes. Die AfD ist vollkommen isoliert und scheinbar machtlos, also nutzt sie ihr Stimmrecht um der Linken den Spiegel vorzuhalten und sicherzustellen, dass sie sich an den selben Standards messen lässt. Daran ist nichts verwerflich - es ist nur konsequent und vorhersehbar.

Ob Gauland Realsatire betreibt oder vielleicht doch eher Realsatire ist, sollte im Umgang mit der AfD keine Rolle spielen.
Man faschistischen und faschistoiden Abgeordneten läßt sich keine demokratische Politik betreiben. Die Demokratie sieht vor, daß selbstverständlich auch Faschisten abstimmen dürfen, sie sieht aber nicht vor, daß Faschisten über grundlegende Fragen entscheiden.

(09 Feb 2020, 22:20)
Die Linke kann im übrigen ihre Aufregung runterfahren. Die Umfragen zeigen ja, dass das Getöse belohnt wird. Also werden die es auf Neuwahlen anlegen und darauf wohl eine stabile Mehrheit machen. Um nichts anderes ging es.

Die Umfragen zeigen, daß das Versagen von CDU und FDP nicht belohnt wird. Die Schmierenkomödie der AfD auch nicht. Jedenfalls im Moment.
Das ist aber eher ein temporäres Stimmungsbild, das sich bis zu einem möglichen Wahltag wieder ändern kann. Mein Optimismus in Sachen demokratisches Bewußtsein bewegt sich in eher engen Grenzen.

[Sören74]

(09 Feb 2020, 23:10)

... dass es natürlich eine Interessenlage bei den anderen Parteien gibt neue Mitstreiter wegzubeissen. Das sollte eigentlich ein bekannter Fakt sein, denn der Kuchen wird ja nicht größer, also meidet man die Konkurrenz wo man es kann.

Das ist bekannt. War bei den Grünen und PDS nicht viel anders. Irgendwann ist die erste Phase dann vorbei. Bei den Grünen und der PDS, später Linke führte es dazu, dass sie sich mehr mäßigten und in erste Koalitionen gingen. Jetzt haben wir 7 Jahre nach der AfD-Gründung, sind in allen Landesparlamenten, und haben sich in der Zeit nicht gemäßigt (Lucke, Adam, Henkel, Petry gingen oder wurden abgestraft), sondern radikaler. Man hat auch gesagt, dass man gar nicht als Juniorpartner in Koalitionen will.

Aber diese Aktion wird Gauland ganz sicher nicht auf die Füße fallen.

Naja, er wird sowieso bald aufhören, von daher kann er sich gerne die Altersnarrenmütze aufsetzen.

[odiug]

(09 Feb 2020, 23:13)

Sie hatten ja noch die Ossis drin - formal noch eine andere Partei bzw zwei damals.

Nein ... das war schon nach der zweiten Bundestagswahl in den frühen 80gern ... da saß Honecker noch fest im Sattel und Ronald Reagan sprach noch vom evil empire ... und das Bündnis 90 saß im Kanst in Baunzen oder duckte sich weg unter dem Mantel der evangelischen Kirche in der Zone.
Damals moderierte sogar noch Löwental das ZDF Magazin und Karl-Eduard von Schnitzler den schwarzen Kanal und ein Bundesinnenminister der CSU rechtfertigte den Einsatz von Kampfgas gegen Demonstranten in Wackersdorf damit im Bundestag, dass die völkerrechtliche Ächtung von chemischen Waffen bei einem Einsatz gegen die eigene Bevölkerung nicht anwendbar sei, da es sich ja nicht um einen zwischenstaatlichen Konflikt handele.
Zimmerman trat nicht zurück.
Kann man sich auch nicht mehr vorstellen.

[Liberty]

(09 Feb 2020, 23:21)
Als Polarisierung läßt sich das nur dann wahrnehmen, wenn man selbst im Spektrum der AfD so weit rechts angesiedelt ist, daß es nicht einmal mehr Berührungspunkte mit der CDU gibt.

Inhaltlich gibt es diese Berührungspunkte doch. Die CDU will nur aus parteitaktischen Gründen mit der AfD nicht zusammen die Sachthemen bearbeiten, obwohl die Schnittmengen relativ gross sind.

(09 Feb 2020, 23:21)
Es ist keine Frage der Geschäftsordnung, einen Kandidaten aufzustellen, den man gar nicht zu wählen gedenkt.

Die AfD hat ihren Kandidaten in zwei Wahlgängen mit allen ihren Abgeordneten gewählt.

Im 3. Wahlgang gab es dann nur die Möglichkeit entweder Kindervater zu wählen (dann wäre Ramelow MP geworden) oder Kemmerich zu wählen in der Hoffnung, dass die CDU es auch tun, damit Ramelow verhindert wird.

[Lomond]

Mal eine Zwischenfrage: Hätte jene Blumenwerferin nicht eine Rüge von der Landtagspräsidentin bekommen müssen?
Bekam sie deswegen keine, weil das eine Mit-Genossin ist?
Beide gute stramme ehemalige SED-Mitglieder ....

[Selina]

(09 Feb 2020, 23:26)

Nein ... das war schon nach der zweiten Bundestagswahl ... da saß Honecker noch fest im Sattel und Ronald Reagan sprach noch vom evil empire ... und das Bündnis 90 saß im Kanst in Baunzen oder duckte sich weg unter dem Mantel der evangelischen Kirche in der Zone.
Damals moderierte sogar noch Löwental das ZDF Magazin und Karl-Eduard von Schnitzler den schwarzen Kanal.
Kann man sich auch nicht mehr vorstellen.

"Die Milch wird sauer, das Bier wird schal, im Fernsehn spricht der Löwenthal."

[Ein Terraner]

(09 Feb 2020, 23:30)

Mal eine Zwischenfrage: Hätte jene Blumenwerferin nicht eine Rüge von der Landtagspräsidentin bekommen müssen?

Für was? Blumen werfen?

[Skeptiker]

(09 Feb 2020, 23:21)
Die linke Strategie sah so aus, daß Ramelow nach der Landtagswahl mit der SPD, den Grünen, der CDU und der FDP geredet hat, aber nicht mit der AfD. Als Polarisierung läßt sich das nur dann wahrnehmen, wenn man selbst im Spektrum der AfD so weit rechts angesiedelt ist, daß es nicht einmal mehr Berührungspunkte mit der CDU gibt.
Immerhin hast du damit deine Position geklärt. Danke dafür.

Die politische Linke polarisiert über alle Parteien hinweg was das Zeug hält. Dass ein Ramelow aus taktischen Gründen mit allen Parteien, außer das AfD, redet, ist AUSSCHLIESSLICH durch den Willen zum Machterhalt begründet - durch nichts sonst.

Es ist keine Frage der Geschäftsordnung, einen Kandidaten aufzustellen, den man gar nicht zu wählen gedenkt. Es eine Frage politischer, vor allem demokratischer Seriosität. Das nicht einmal bemerken zu können, spricht für sich.
Ob und wieweit sich CDU und FDP dabei zum Affen gemacht haben, tangiert die Verlogenheit der AfD und ihrer Groupies in keiner Weise.

Gute Güte, es war Wahltaktik. Dass Kemmerich die Wahl sogar annehmen würde, ja, für so dämlich hätten die ihn wohl garnicht gehalten - war aber sicher sehr willkommen. Kemmerich hatte ja sowieso keine Chance ohne Unterstützung der anderen Parteien irgendetwas zu entscheiden.

Ob Gauland Realsatire betreibt oder vielleicht doch eher Realsatire ist, sollte im Umgang mit der AfD keine Rolle spielen.
Man faschistischen und faschistoiden Abgeordneten läßt sich keine demokratische Politik betreiben. Die Demokratie sieht vor, daß selbstverständlich auch Faschisten abstimmen dürfen, sie sieht aber nicht vor, daß Faschisten über grundlegende Fragen entscheiden.

Das tun sie ja auch nicht. Kemmerich hatte ja klare Anweisung keinerlei Zusammenarbeit einzugehen. Sein Ziel war von vornherein eine Mitte Minderheitsregierung zu führen. Wenn sich dem Links komplett verweigert, dann hat er halt keine Chance. Der Rückzug war also alternativlos.

[Skeptiker]

(09 Feb 2020, 23:30)
Mal eine Zwischenfrage: Hätte jene Blumenwerferin nicht eine Rüge von der Landtagspräsidentin bekommen müssen?
Bekam sie deswegen keine, weil das eine Mit-Genossin ist?
Beide gute stramme ehemalige SED-Mitglieder ....

Du bist so negativ
Bestimmt bekommt Höcke auch keine Rüge wenn er Ramelow das Kraut vor die Füße wirft. Da bin ich gaaaaaanz sicher

[Sören74]

(09 Feb 2020, 23:17)

Also vielen lieben Dank. Ich kann mich vor kreativen Ausreden kaum retten, wenn wiedereinmal ein AfDler juristische Begriffe falsch gebraucht, jemand böse "missverstanden" wird, oder ein AfDler schlicht unhaltbare Anschuldigungen macht - hey, dann ist eigentlich nicht der Begriff selber gemeint, sondern halt der Sinn, wie Willi der Eisverkäufer ihn immer benutzt - das muss doch einleuchten, oder?

@Skeptiker, ich halte Dich wirklich für intelligent, der gerne in seinen Texten provoziert. Aber immer auf die Sache bezogen und nicht gegen den Menschen. Dafür respektiere ich Dich. Es fällt mir schwer zu glauben, dass Du in den Texten der anderen User das Wort Wahlbetrug oder Betrug nur im juristischen Sinne interpretierst. Ich glaube es ist hier ein sprachliches Missverständnis und kein inhaltliches.

[Nightrain]

(09 Feb 2020, 22:56)
Wie denn ohne Mehrheit?

Ganz einfach genau so, wie es ursprünglich geplant war? In zwei Wahlgängen durchfallen und beim dritten Wahlgang als Kandidat mit den meisten Stimmen auch ohne Parlamentsmehrheit Ministerpräsident werden. Anschließend sollen dann für die Gesetze CDU/FDP Stimmen herhalten, obwohl diese bei der Erstellung des rot-rot-grünen Koalitionsvertrages zu keinem Punkt gefragt wurden.

Ein zweites mal fallen CDU/FDP nicht auf Wahlspielchen der AfD herein. Da kann man im dritten Wahlgang sehr sicher mit einer Enthaltung rechnen.

(09 Feb 2020, 23:36)
Du bist so negativ
Bestimmt bekommt Höcke auch keine Rüge wenn er Ramelow das Kraut vor die Füße wirft. Da bin ich gaaaaaanz sicher

Rein als wissenschaftliches Experiment wäre das schon sehr interessant. Aber wenn, dann bitte auch stilvoll. Ca. 100 rote Rosen müsste der Strauß schon haben für jeden ermordeten auf dem DDR Grenzstreifen in Thüringen...

[odiug]

(09 Feb 2020, 23:30)

"Die Milch wird sauer, das Bier wird schal, im Fernsehn spricht der Löwenthal."

Aber das Intro war geil ... aus dem ersten Satz ("Intrada") des Konzertes für Orchester von Witold Lutoslawsk
[youtube][/youtube]

[odiug]

(09 Feb 2020, 23:36)

Stimmt, kann man sich heute nicht mehr vorstellen, dass es im ÖR-Rundfunk tatsächlich mal ein Polit-Magazin gab, dessen Ausrichtung nicht explizit links, sondern eher rechtskonservativ war. Noch dazu moderiert von einem deutschen Juden, der im 3. Reich verfolgt wurde.

Ja ... und im sozialistischen Staatsfernsehen sprach ein preußischer Junker und illegitimer Urenkel des 99-Tage-Kaisers“ Friedrich III-
Zeiten waren das ...

[Vongole]

(09 Feb 2020, 22:26)

Du solltest gütig mit ihnen sein. Selbstreflektion ist nun wirklich eine sehr harte Disziplin für Linke. Wird da auch niemals benötigt, weil die personengebundene Moral das nicht erforderlich macht.

Diffamierung statt Argumentation ist natürlich auch eine Methode der gepflegten Diskussion in einem Forum, und vor allem soviel bequemer.

[Selina]

(09 Feb 2020, 23:38)

Aber das Intro war geil ... aus dem ersten Satz ("Intrada") des Konzertes für Orchester von Witold Lutoslawsk
[youtube][/youtube]

Ich konnte damals nicht Westen glotzen. Aber du meinst sicher das Intro:

[Sören74]

(09 Feb 2020, 23:27)

Inhaltlich gibt es diese Berührungspunkte doch. Die CDU will nur aus parteitaktischen Gründen mit der AfD nicht zusammen die Sachthemen bearbeiten, obwohl die Schnittmengen relativ gross sind.

Man mag es Parteitaktik nennen, ist auch letztlich zweitrangig. Eine echte Koalition mit der AfD, gerade wenn Leute wie Höcke dabei sind, würde die CDU zerreißen. Für viele Wähler aus der Mitte wäre das unverzeihlich. Die Option AfD ist wenn überhaupt realisierbar, wenn ein langanhaltender Mäßigungsprozess dort stattfinden würde, und nicht alle zwei Tage irgendwo ein rassistischer Tweet auftaucht, oder Hitlerdeutschland zum Vogelschiss erklärt wird. Aber danach sieht es nicht aus. Lustig ist nur, dass die AfD fast wie eine verschmähte Geliebte Anbandelungsversuche startet und immer wieder mit "wir bürgerlichen Parteien müssen doch zusammenhalten" anfangen.

Im 3. Wahlgang gab es dann nur die Möglichkeit entweder Kindervater zu wählen (dann wäre Ramelow MP geworden) oder Kemmerich zu wählen in der Hoffnung, dass die CDU es auch tun, damit Ramelow verhindert wird.

Was am Mittwoch ablief, wissen wir alle. Warum die AfD nicht sagte, dass sie nicht Kindervater wählt, können wir uns auch denken. Hätten sie das kundgetan, hätte Kemmerich freiwillig zurückgezogen. Wie groß können da die gemeinsamen Schnittmengen sein, wenn man den Partner in spe hinters Licht führen muss, damit die Sache aufgeht?

[imp]

(09 Feb 2020, 23:26)

Nein ... das war schon nach der zweiten Bundestagswahl in den frühen 80gern ... da saß Honecker noch fest im Sattel und Ronald Reagan sprach noch vom evil empire ... und das Bündnis 90 saß im Kanst in Baunzen oder duckte sich weg unter dem Mantel der evangelischen Kirche in der Zone.
Damals moderierte sogar noch Löwental das ZDF Magazin und Karl-Eduard von Schnitzler den schwarzen Kanal und ein Bundesinnenminister der CSU rechtfertigte den Einsatz von Kampfgas gegen Demonstranten in Wackersdorf damit im Bundestag, dass die völkerrechtliche Ächtung von chemischen Waffen bei einem Einsatz gegen die eigene Bevölkerung nicht anwendbar sei, da es sich ja nicht um einen zwischenstaatlichen Konflikt handele.
Zimmerman trat nicht zurück.
Kann man sich auch nicht mehr vorstellen.

Ich finde kein solches Wahlergebnis. Ich finde nur die initialen 1,5 Prozent, danach bis 1990 immer über 5.

[Zunder]

(09 Feb 2020, 23:36)

Stimmt, kann man sich heute nicht mehr vorstellen, dass es im ÖR-Rundfunk tatsächlich mal ein Polit-Magazin gab, dessen Ausrichtung nicht explizit links, sondern eher rechtskonservativ war. Noch dazu moderiert von einem deutschen Juden, der im 3. Reich verfolgt wurde.

...und zusammen mit einem gewissen Jürgen Todenhöfer die Mudschaheddin als Freiheitskämpfer der deutschen Öffentlichkeit verkaufte.

[Sören74]

(09 Feb 2020, 23:30)

Beide gute stramme ehemalige SED-Mitglieder ....

Laber nicht so'n Unsinn. Susanne Hennig-Wellsow ist Jahrgang 1977.

[odiug]

(09 Feb 2020, 23:48)

Ich konnte damals nicht Westen glotzen. Aber du meinst sicher das Intro:

Ja ... das fand ich immer toll ... bis dann Löwental sprach ... da nahm meine Begeisterung rapide ab.
Ich kann mich noch an einen Bericht übere einen Ex Bundeswehrsoldaten erinnern im ZDF Magazin, der nach Afghanistan ging um dort an der Seite der Mudschahedin gegen die Sowjets zu kämpfen.
Heute nennt man sowas IS Terrorist ... Zeiten waren das

[imp]

(09 Feb 2020, 23:56)

Laber nicht so'n Unsinn. Susanne Hennig-Wellsow ist Jahrgang 1977.

Sie war Leistungssportlerin, bevor sie in die Politik ging.

[Sören74]

(09 Feb 2020, 23:33)

Die politische Linke polarisiert über alle Parteien hinweg was das Zeug hält.

Woran machst Du das fest?

Dass ein Ramelow aus taktischen Gründen mit allen Parteien, außer das AfD, redet, ist AUSSCHLIESSLICH durch den Willen zum Machterhalt begründet - durch nichts sonst.

Alle Spitzenkandidaten, die bei den Landtags- und Bundeswahlen die meisten Stimmen geholt haben, reden mit allen Parteien, außer der AfD. Wieso wirfst Du dieses Verhalten nur Ramelow vor? Im Gegensatz dazu redet ein CDU-Wahlgewinner nicht mit der Linken.

[odiug]

(09 Feb 2020, 23:54)

Ich finde kein solches Wahlergebnis. Ich finde nur die initialen 1,5 Prozent, danach bis 1990 immer über 5.

Stimmt ... da hab ich mich vertan ...

[Sören74]

(09 Feb 2020, 23:44)

Ja ... und im sozialistischen Staatsfernsehen sprach ein preußischer Junker und illegitimer Urenkel des 99-Tage-Kaisers“ Friedrich III-
Zeiten waren das ...

Oder Werner Höfer, der 35 Jahren hinter dicken Zigaretten-Qualm den internationalen Frühschoppen moderierte, bis sich herausstellte, wie staatsnah er in der NS-Zeit schrieb.

[imp]

(10 Feb 2020, 00:08)

Stimmt ... da hab ich mich vertan ...

Ist ja auch egal. Alle drei traditionellen kleinen Parteien hatten - mit Einschränkungen - mal vier Jahre Pause. Die FDP zuletzt. Auf Landesebene droht ihr das aktuell "mal wieder", denn hier ist einfacher zu zählen, wann sie mal drin war.

[grün]

Die politische Linke polarisiert über alle Parteien hinweg was das Zeug hält.

Das ist einer der Gründe, warum ich gern mal unentschlossenen Wählern die MLPD empfehle. Wenn die mal irgendwo mitmachen darf, haben die Linken was zu tun und lassen die Erwachsenen in Ruhe Politik machen.

[Clemens]

(10 Feb 2020, 00:02)

Woran machst Du das fest?



Alle Spitzenkandidaten, die bei den Landtags- und Bundeswahlen die meisten Stimmen geholt haben, reden mit allen Parteien, außer der AfD. Wieso wirfst Du dieses Verhalten nur Ramelow vor? Im Gegensatz dazu redet ein CDU-Wahlgewinner nicht mit der Linken.

Nicht ganz Richtig, auch mit den Linken will und wird die CDU nicht reden.

Ich bin mal gespannt, wenn der Thüringer Landtag aufgelö0t werden soll um den Weg für Neuwahlen frei zu machen.....da braucht man nämlich
eine 2/3 Mehrheit!

Und dieses geht rechnerisch nur mit der AFD schon komisch..... selbst wenn eine andere Partei einen neuen Ministerpräsidentenkandidaten ins Rennen schicken würden hätte dieser keine notwendige Mehrheit.....echt Lustig wird es wenn die AFD einen draufsetzen würde und falls sich Ramelow wieder zu Wahl stellen sollte die AFD für diesen stimmen würde dann wäre Ramelow mit den Stimmen der sogenannten "Rechten" gewählt worden......mal sehen ob der Ramelow dann auch den Schneid hat die Wahl abzulehnen weil die "böse" AFD für ihn gestimmt hat. Es führt kein Weg voran es sei denn Kemmerich bleibt MP da er völlig regelkonform gewählt wurde....

Sollte die Thüringer CDU trotz der eindeutigen Erklärung.....niemals mit den Nachfolgern der Mauerbauerpartei zu kooperieren, Beihilfe leisten dass ein Linker erneut Ministerpräsident von Thüringen wird......dann hat die CDU einen Mitglieder und Wählerschwund zu verzeichnen der mit Sicherheit die Groko beendet!!!

Man sollte jetzt seinen Augenmerk genau darauf lenken was Angela Merkel sagt......bleibt sie bei der Linie der Abgrenzung zu AFD und Linken? Oder wird sie die Thüringer CDU belabern für den MP der Linken zu stimmen? Im erstem Falle hat sie zumindest noch etwas Schneid und steht zur CDU und deren Statuten....im zweitem Fall würde Sie klar unter Beweis stellen dass ihr die Werte ihrer Partei am A.... vorbei gehen und es entweder über ihr Kräfte gibt, deren "Anordnungen" mehr Gewicht haben als vorangegangene Versprechen oder gar dass es von Anfang an auch bei Ihr um eine Wiedererrichtung einer Art Diktatur a la DDR 2.0 geht.

Warten wir es mal ab!

[Fliege]

(09 Feb 2020, 21:58)
Die Weidel ist eine dermaßen widerliche ...... irre.

Und was findest du so anstößig?

[Sören74]

(10 Feb 2020, 00:42)

Ich bin mal gespannt, wenn der Thüringer Landtag aufgelö0t werden soll um den Weg für Neuwahlen frei zu machen.....da braucht man nämlich
eine 2/3 Mehrheit!

Und dieses geht rechnerisch nur mit der AFD schon komisch.....

Hmm, da die AfD nicht 1/3 der Stimmen hat, ginge es schon ohne sie. Aber die CDU müsste mitziehen.

[Fliege]

(10 Feb 2020, 01:53)
Hmm, da die AfD nicht 1/3 der Stimmen hat, ginge es schon ohne sie. Aber die CDU müsste mitziehen.

Warum sollte die CDU ihren politischen Gegner unterstützen?

[unity in diversity]

(10 Feb 2020, 02:17)

Warum sollte die CDU ihren politischen Gegner unterstützen?

Die sitzen alle in der selbstgebastelten Ausschließeritisfalle.
Welche Steigerungsformen gibt es für dieses Wort?
Wer muß nur ausgeschlossen und wer noch ausgeschlossener werden?

[Tomaner]

(10 Feb 2020, 00:42)

Nicht ganz Richtig, auch mit den Linken will und wird die CDU nicht reden.

Ich bin mal gespannt, wenn der Thüringer Landtag aufgelö0t werden soll um den Weg für Neuwahlen frei zu machen.....da braucht man nämlich
eine 2/3 Mehrheit!

Und dieses geht rechnerisch nur mit der AFD schon komisch..... selbst wenn eine andere Partei einen neuen Ministerpräsidentenkandidaten ins Rennen schicken würden hätte dieser keine notwendige Mehrheit.....echt Lustig wird es wenn die AFD einen draufsetzen würde und falls sich Ramelow wieder zu Wahl stellen sollte die AFD für diesen stimmen würde dann wäre Ramelow mit den Stimmen der sogenannten "Rechten" gewählt worden......mal sehen ob der Ramelow dann auch den Schneid hat die Wahl abzulehnen weil die "böse" AFD für ihn gestimmt hat. Es führt kein Weg voran es sei denn Kemmerich bleibt MP da er völlig regelkonform gewählt wurde....

Sollte die Thüringer CDU trotz der eindeutigen Erklärung.....niemals mit den Nachfolgern der Mauerbauerpartei zu kooperieren, Beihilfe leisten dass ein Linker erneut Ministerpräsident von Thüringen wird......dann hat die CDU einen Mitglieder und Wählerschwund zu verzeichnen der mit Sicherheit die Groko beendet!!!

Man sollte jetzt seinen Augenmerk genau darauf lenken was Angela Merkel sagt......bleibt sie bei der Linie der Abgrenzung zu AFD und Linken? Oder wird sie die Thüringer CDU belabern für den MP der Linken zu stimmen? Im erstem Falle hat sie zumindest noch etwas Schneid und steht zur CDU und deren Statuten....im zweitem Fall würde Sie klar unter Beweis stellen dass ihr die Werte ihrer Partei am A.... vorbei gehen und es entweder über ihr Kräfte gibt, deren "Anordnungen" mehr Gewicht haben als vorangegangene Versprechen oder gar dass es von Anfang an auch bei Ihr um eine Wiedererrichtung einer Art Diktatur a la DDR 2.0 geht.

Warten wir es mal ab!

Wenn AfD Ramelow wählen würde, wäre es nicht das Selbe, und dies weißt du auch, weil er mit einfacher Stimmenmehrheit ohne AfD es auch werden kann, im Gegensatz zu einer 5% Partei. Auch könnte die Minderheitenregierung aus Rotrotreün durchaus sachliche Dinge vorschlagen und FDP und CDU muß dann dem Volk erklären, warum sie dagegen stimmen. Und vor allem gerade die AfD heuchelt dem Volk vor, sie wäre für Volksabstimmungen oder mehr auf dem Volk hören und wo soll da eine Mehrheit beim Volk von einem FDP MP sein? Im Gegensatz Ramelow hat die größte Rückendeckung vom Volk und damit wohl kaum SPD, Linke und Grüne Angst vor Neuwahlen, sondern CDU und FDP wegen ihren Verhalten.

Das Lügenmärchen der AfD von einer DDR Diktatur 2.0 glauben auch nur die größten politischen Vollpfosten. Oder hätte in der DDR eine Partei wie AfD für Auflösung des Parlaments und Neuwahlen stimmen können? Gibt es da Palnwirtschaft? Soll da eine Mauer errichtet werden, im Gegensatz dazu steht AfD für Mauern! Sollen da Betriebe verstaatlicht werden? Gibt es oder wird es in Thüringen auch nur einen politischen Gefangen geben, der diese Regierung kritisieren wird?

Dir fällt wohl kaum mehr anderes ein, als wenn man mit Faschisten keine gemeinsame Sache macht, würde es sich um eine Diktatur handeln. Dies ist nicht der Fall, denn ohne AfD wird eine Demokratie niemals geschwächt.

[Tomaner]

(10 Feb 2020, 02:17)

Warum sollte die CDU ihren politischen Gegner unterstützen?

Weil sie vielleicht auf dem Wähler hören sollte! Sie hat ja auch die Möglichkeit für Neuwahlen zu stimmen und beim Volk direkt nachzufragen.

[BenJohn]

(09 Feb 2020, 21:44)

Yupp. Zum Schaden des Landes Thüringen. Das ist unserem brandenburgischen Gauland völlig egal.

Warum sollte es dem „Ehren“Vorsitzenden eine radikalen Partei wichtiger sein als den anderen Parteien?

Vielleicht ist das, was da in Thüringen passiert gar nicht mal so schlecht. Könnte eine Lehre für alle sein.

[BenJohn]

(10 Feb 2020, 05:27)

Weil sie vielleicht auf dem Wähler hören sollte! Sie hat ja auch die Möglichkeit für Neuwahlen zu stimmen und beim Volk direkt nachzufragen.

Die CDU hört doch auf ihre Wähler. Die Wähler anderer Parteien sind erst wichtig, wenn man selbst Regierungsverantwortung trägt. Bis dahin zählen nur die eigenen Wähler.

[Klopfer]

(09 Feb 2020, 21:36)

Die Linke hat doch gesagt, dass sie Ramelow nur aufstellt, wenn CDU und FDP vorher öffentlich versichern für Ramelow zu stimmen, damit seine Mehrheit im Landtag "ohne die Faschisten" sicher sei.

Das wird dann wohl nichts für die Commies.

Wer sind "Commies"?
Genau diese anti-RRG-Hetze hat die CDU und die FDP ja in diese Situation gebracht. Dir dürfte das ja wohl recht (schönes Wortspiel) sein.
Die AFD und ihre Anhänger bauen ja einzig und alleine auf Hetze und Spaltung, konstruktiv sinnvolles ist von denen nicht zu erwarten. Man hat die Leimruten für die FDP ausgelegt und sie wurden
dankbar angenommen. Kein Wunder, kommen doch ihre Fans jetzt schon mit Argumenten von erwiesenermassen weit rechts stehenden wirtschaftsliberalen Sites (Die Achse des Guten) daher.
Die Maske fällt und die Fratze die darunter immer mehr sichtbar wird gefällt braunen Kameraden natürlich.

[Klopfer]

(09 Feb 2020, 21:41)

Die FDP schlägt jetzt vor, irgendeinen Aktenschrank zu wählen.

Ist die FDP in der berechtigten Situation irgend etwas vorzuschlagen?