Die Situation in Thüringen 2020

[Alpha Centauri]

(08 Feb 2020, 19:32)

Die Mehrheit der Foristen bezeichnet Höcke als Mann der Mitte? Wer soll das alles sein? Höcke ist rechtsextrem.

Genauso ist es und hat faschistoides völkisch - sozialdarwinistisches Gedankengut ( wer von afrikanischen Ausbereitingstypus phantasiert) der lässt rein ideologisch und Gesinnungsmäßig tief blicken. Tief Dunkel braun nämlich.

[Kritikaster]

So, Herrschaften, von jetzt an wird hier bis auf weiteres erst einmal abgekühlt.

[Alpha Centauri]

(08 Feb 2020, 18:43)

Du weißt selbst das dies vorgeschobener Blödsinn ist. Lange wird man das nicht mehr aufrecht erhalten können. Rassisten...Faschisten....so ein Schwachsinn. Das diese Lügen - Taktik überhaupt so lange aufrecht erhalten wird ist erstaunlich. Liegt mit Sicherheit an dem Stück DDR welches einfach nicht aus dem Amt weichen möchte....

AFD Schreiberling oder Mitglied beim Dritten Weg?

[Alpha Centauri]

(08 Feb 2020, 18:44)

Höcke und seine Flügelanten befinden sich im Visier des Verfassungsschutzes.

.
So ist es, ja und warum wohl?

[DarkLightbringer]

(09 Feb 2020, 19:37)

.
Naja Maaßen , die Werte Union ist auch so ein zweifelhafter Haufen, gerade deren Äußerungen und Kuscheloffensive Richtung Rechts.

In einem pluralistischen System muss es auch Meinungen geben, die einem nicht gefallen.
Straftaten wären etwas anderes, aber ansonsten muss man halt auch sagen, es gibt linke Vereinigungen, die ebenfalls nicht sonderlich hübsch sind.

[Stein1444]

(09 Feb 2020, 19:44)

In einem pluralistischen System muss es auch Meinungen geben, die einem nicht gefallen.
Straftaten wären etwas anderes, aber ansonsten muss man halt auch sagen, es gibt linke Vereinigungen, die ebenfalls nicht sonderlich hübsch sind.

Die gibt es auf jeden Fall deswegen muss der Verfassungsschutz auch von einem Mann/Frau der Mitte geleitet werden und so einer war Maaßen nicht.

[imp]

(09 Feb 2020, 19:57)

Die gibt es auf jeden Fall deswegen muss der Verfassungsschutz auch von einem Mann/Frau der Mitte geleitet werden und so einer war Maaßen nicht.

Ich fände ja, Herr Stephan J. Kramer wäre ein sehr guter Chef für den Bundesverfassungsschutz aber er hat leider in Thüringen schon Arbeit über Arbeit.

[DarkLightbringer]

(09 Feb 2020, 19:57)

Die gibt es auf jeden Fall deswegen muss der Verfassungsschutz auch von einem Mann/Frau der Mitte geleitet werden und so einer war Maaßen nicht.

Es ist allein Sache der Regierung, mit welchem Geheimdienstchef sie vertrauensvoll zusammenarbeiten will. Das ist auch gesetzlich so geregelt.
Ich bin fast sicher, selbst Mr. Bond könnte jederzeit durch den Premierminister suspendiert werden.

[Sören74]

So, wie wird's nun weitergehen? Die letzte Info war, dass Ramelow, wenn überhaupt nur für einen Wahlgang antritt. Entweder absolute Mehrheit oder Antrag auf Landtagsauflösung.

[Misterfritz]

(09 Feb 2020, 20:41)

So, wie wird's nun weitergehen? Die letzte Info war, dass Ramelow, wenn überhaupt nur für einen Wahlgang antritt. Entweder absolute Mehrheit oder Antrag auf Landtagsauflösung.

In Berlin würfelt man noch.

[Zinnamon]

(09 Feb 2020, 20:42)

In Berlin würfelt man noch.

Lindner tritt beratend in Erscheinung..

(..) Der FDP-Vorsitzende sagte, dass er Ramelow nicht für geeignet halte, um das Land Thüringen aus der Krise zu führen. "Die Entscheidungen werden im Thüringer Landtag getroffen", sagte er. "Ich persönlich halte in dieser extrem empfindlichen Situation Herrn Ramelow aber nicht für einen geeigneten Kandidaten, um das Land zu beruhigen."(..)

https://www.spiegel.de/politik/deutschl ... 689a6cd544

[PeterK]

(09 Feb 2020, 20:41)
So, wie wird's nun weitergehen?

AfD-Bundestagsfraktionschef Alexander Gauland schlug eine neue Strategie zur Verhinderung einer rot-rot-grünen Landesregierung vor: "Die kopflose Reaktion von CDU und FDP bringt mich zu der Empfehlung an die thüringischen Freunde, das nächste Mal Herrn Ramelow zu wählen, um ihn sicher zu verhindern – denn er dürfte das Amt dann auch nicht annehmen."

(zeit.de)

Kommentieren muss man so etwas wohl nicht.

[naddy]

(09 Feb 2020, 20:52)

(zeit.de)

Kommentieren muss man so etwas wohl nicht.

Na sowas aber auch, wer konnte denn damit rechnen?

[Troh.Klaus]

(09 Feb 2020, 21:02)
Na sowas aber auch, wer konnte denn damit rechnen?

Eben

[Zunder]

Der Vorschlag von Gauland zeigt doch nur die Geringschätzung demokratischer Abläufe. So wie die AfD einen Kandidaten aufstellt, den sie nicht zu wählen beabsichtigt, wäre sie auch bereit, einen Kandidaten zu wählen, den sie eigentlich verhindern will, wenn sie sich davon irgendwelche Vorteile verspricht. Und sie würde auch noch dafür bejubelt werden - und zwar nicht nur von der eigenen Gefolgschaft, sondern auch von Vorbilddemokraten, die sich an faschistischen Machenschaften nicht stören, solange sie sich gegen das linke politische Spektrum richten.

Der Witz ist dabei, das man Ramelow einen Strick daraus drehen würde, wenn er diese braune Farce gegen die AfD wenden würde.

[Selina]

Was denkt ihr, wie geht das zum Schluss aus in Thüringen?

[PeterK]

(09 Feb 2020, 21:07)
Eben

Die Frage ist, wie der verantwortungsbewusste thüringische (AfD-)Wähler so etwas bewertet.

[Selina]

(09 Feb 2020, 21:11)

Der Vorschlag von Gauland zeigt doch nur die Geringschätzung demokratischer Abläufe. So wie die AfD einen Kandidaten aufstellt, den sie nicht zu wählen beabsichtigt, wäre sie auch bereit, einen Kandidaten zu wählen, den sie eigentlich verhindern will, wenn sie sich davon irgendwelche Vorteile verspricht. Und sie würde auch noch dafür bejubelt werden - und zwar nicht nur von der eigenen Gefolgschaft, sondern auch von Vorbilddemokraten, die sich an faschistischen Machenschaften nicht stören, solange sie sich gegen das linke politische Spektrum richten.

Genau. Irgendwo las ich gerade, die Thüringer AfD-Fraktion wolle Ramelow nun doch nicht wählen. Ob die sich dran halten? Glauben kann man denen jedenfalls nichts.

[Fliege]

(09 Feb 2020, 21:12)
Was denkt ihr, wie geht das zum Schluss aus in Thüringen?

Kemmerich könnte es auf eine doch beträchtliche Amtszeit bringen und mit Amtsbonus in eine Neuwahl gehen. :-)

[Selina]

(09 Feb 2020, 21:14)

Kemmerich könnte es auf eine doch beträchtliche Amtszeit bringen. :-)

Ist der bis zur Neuwahl eines MP geschäftsführend im Amt?

[BenJohn]

(09 Feb 2020, 21:11)

Der Vorschlag von Gauland zeigt doch nur die Geringschätzung demokratischer Abläufe. So wie die AfD einen Kandidaten aufstellt, den sie nicht zu wählen beabsichtigt, wäre sie auch bereit, einen Kandidaten zu wählen, den sie eigentlich verhindern will, wenn sie sich davon irgendwelche Vorteile verspricht. Und sie würde auch noch dafür bejubelt werden - und zwar nicht nur von der eigenen Gefolgschaft, sondern auch von Vorbilddemokraten, die sich an faschistischen Machenschaften nicht stören, solange sie sich gegen das linke politische Spektrum richten.

Der Witz ist dabei, das man Ramelow einen Strick daraus drehen würde, wenn er diese braune Farce gegen die AfD wenden würde.

Nein. Gauland treibt die Hysterie der anderen Parteien auf die Spitze. Die machen sich ins Hemd, weil sie Stimmen von der AfD bekommen könnten. Die anderen Parteien sind was die Anerkennung von demokratischen Regeln angeht nicht besser als die AfD. Die nehmen sich alle nichts.

[Troh.Klaus]

(09 Feb 2020, 21:11)
Der Vorschlag von Gauland zeigt doch nur die Geringschätzung demokratischer Abläufe. So wie die AfD einen Kandidaten aufstellt, den sie nicht zu wählen beabsichtigt, wäre sie auch bereit, einen Kandidaten zu wählen, den sie eigentlich verhindern will, wenn sie sich davon irgendwelche Vorteile verspricht. Und sie würde auch noch dafür bejubelt werden - und zwar nicht nur von der eigenen Gefolgschaft, sondern auch von Vorbilddemokraten, die sich an faschistischen Machenschaften nicht stören, solange sie sich gegen das linke politische Spektrum richten.

Du bist also der Meinung, dass die CDU alle ihre Grundsätze, Unvereinbarkeitsbeschlüsse, etc. über Bord werfen soll, um einen Herrn Ramelow ins Amt zu hieven. Weil das ihre "demokratische Pflicht" sei. Warum ist es dann nicht möglich, dass Herr Ramelow aus "demokratischer Pflichterfüllung" verzichtet und einem Konsens-Kandidaten aus der SPD oder von den Grünen den Vortritt lässt?

[Zinnamon]

(09 Feb 2020, 21:12)

Was denkt ihr, wie geht das zum Schluss aus in Thüringen?

Wie sollte man da noch belastbar prognostizieren? Da zerspringt doch jede Kristallkugel mit einem lauten Knall ..bei x Aufsehen erregenden Wendungen pro Tag. Selbst wann "der Schluss" denn wohl wäre, ist völlig offen. Genauso wie es zum Schluss im Bund aussieht.

Mein Traum wäre ja, wenn der Seeheimer Kreis zur CDU und die Werteunion zur AfD gingen. Völlig verrückt, aber dann wäre zumindest drin, was draufsteht und man würde dem Wähler etwas mehr Orientierung geben. Für Thürigen wären Neuwahlen, so schnell wie möglich das Beste. Ach wär doch nur Wunschkonzert.

[Misterfritz]

Über alle Kanäle hat uns die CDU mitgeteilt, dass sie einen linken MP nie und nimmer wählen würde. Ok, das ist angekommen.
Und das muss Merkel angeblich in einem Telefonat noch Herrn Ramelow erklären? Ist der begriffsstutzig?
https://www.spiegel.de/politik/deutschl ... 689a6cd544

[Selina]

(09 Feb 2020, 21:20)

Wie sollte man da noch belastbar prognostizieren? Da zerspringt doch jede Kristallkugel mit einem lauten Knall ..bei x Aufsehen erregenden Wendungen pro Tag. Selbst wann "der Schluss" denn wohl wäre, ist völlig offen. Genauso wie es zum Schluss im Bund aussieht.

Mein Traum wäre ja, wenn der Seeheimer Kreis zur CDU und die Werteunion zur AfD gingen. Völlig verrückt, aber dann wäre zumindest drin, was draufsteht. Für Thürigen wären Neuwahlen, so schnell wie möglich das Beste. Ach wär doch nur Wunschkonzert.

Klingt gut. Werteunion ist doch sowieso schon klammheimlich und inoffiziell in der AfD. Maaßen bestimmt.

[Zinnamon]

(09 Feb 2020, 21:20)

Du bist also der Meinung, dass die CDU alle ihre Grundsätze, Unvereinbarkeitsbeschlüsse, etc. über Bord werfen soll, um einen Herrn Ramelow ins Amt zu hieven. Weil das ihre "demokratische Pflicht" sei. Warum ist es dann nicht möglich, dass Herr Ramelow aus "demokratischer Pflichterfüllung" verzichtet und einem Konsens-Kandidaten aus der SPD oder von den Grünen den Vortritt lässt?

Das Erschreckende ist, dass wir jetzt lernen mussten, dass diese Unvereinbarkeitsbeschlüsse der CDU was die AfD betrifft bei weitem nicht so ernst zunehmen sind als wenn es die Linke beträfe, und dass diese Unvereinbarkeit mit der AfD auch nicht im Programm der Werteunion enthalten ist.

[Selina]

(09 Feb 2020, 21:21)

Über alle Kanäle hat uns die CDU mitgeteilt, dass sie einen linken MP nie und nimmer wählen würde. Ok, das ist angekommen.
Und das muss Merkel angeblich in einem Telefonat noch Herrn Ramelow erklären? Ist der begriffsstutzig?
https://www.spiegel.de/politik/deutschl ... 689a6cd544

Die Frage ist, wer hier wirklich begriffsstutzig ist. Und dann noch dieser Lindner. Ich fasse es nicht: Der FDP-Vorsitzende sagte, dass er Ramelow nicht für geeignet halte, um das Land Thüringen aus der Krise zu führen. "Die Entscheidungen werden im Thüringer Landtag getroffen", sagte er. "Ich persönlich halte in dieser extrem empfindlichen Situation Herrn Ramelow aber nicht für einen geeigneten Kandidaten, um das Land zu beruhigen."

Das sagt einer, der sich selbst sofort drückt, wenns mal etwas schwieriger wird. Wenn einer überhaupt die Fähigkeit hätte, das Land Thüringen aus der Krise zu führen, ohne das Linkssein ständig heraushängen zu lassen, sondern als echter Landesvater im besten Wortsinne, dann ist das Ramelow. So sehen das auch parteiübergreifend 70 Prozent der Thüringer. Lindner-Herzl sieht einfach nicht, was er nicht sehen will.

[DarkLightbringer]

(09 Feb 2020, 21:20)

Du bist also der Meinung, dass die CDU alle ihre Grundsätze, Unvereinbarkeitsbeschlüsse, etc. über Bord werfen soll, um einen Herrn Ramelow ins Amt zu hieven. Weil das ihre "demokratische Pflicht" sei. Warum ist es dann nicht möglich, dass Herr Ramelow aus "demokratischer Pflichterfüllung" verzichtet und einem Konsens-Kandidaten aus der SPD oder von den Grünen den Vortritt lässt?

Weil Ramelow die beste Werbefigur ist, über die die Linke verfügt.
Onkel Dittmeyer würde auch gehen, aber der verkauft schon Säfte.

[PeterK]

(09 Feb 2020, 21:12)
Was denkt ihr, wie geht das zum Schluss aus in Thüringen?

Ich vermute, dass Ramelow wieder MP wird und dass es weiterhin wirtschaftlich bergauf geht. Aber Prognosen sind schwierig; schaunmermal.

[Selina]

(09 Feb 2020, 21:30)

Ich vermute, dass Ramelow wieder MP wird und dass es weiterhin wirtschaftlich bergauf geht. Aber Prognosen sind schwierig - schaunmermal.

Ja, das wäre gut für Thüringen. Zumal der Ramelow wirklich keiner ist, der pausenlos die rote Fahne schwenkt. Deswegen mögen ihn ja so viele... parteienübergreifend.

[Fliege]

(09 Feb 2020, 21:15)
Ist der bis zur Neuwahl eines MP geschäftsführend im Amt?

Allerdings, denn "er bleibt aber vorerst geschäftsführend im Amt" (ARD-Tagesschau online, 9. Februar 2020).

[Zunder]

(09 Feb 2020, 21:20)

Du bist also der Meinung, dass die CDU alle ihre Grundsätze, Unvereinbarkeitsbeschlüsse, etc. über Bord werfen soll, um einen Herrn Ramelow ins Amt zu hieven. Weil das ihre "demokratische Pflicht" sei. Warum ist es dann nicht möglich, dass Herr Ramelow aus "demokratischer Pflichterfüllung" verzichtet und einem Konsens-Kandidaten aus der SPD oder von den Grünen den Vortritt lässt?

Ich bin der Meinung, daß die CDU, wenn sie denn solche Beschlüsse faßt, sich auch daran sollte.

In meinem Beitrag ging es nicht um die CDU, sondern um die Schmierenkomödie der AfD. Es ist ein peinlicher Witz, sich von solchen Demokratieverächtern am Nasenring durch die Arena führen zu lassen.

Hätten CDU und FDP nicht versucht, bei der Ministerpräsidentenwahl ganz besonders clever sein zu wollen, wäre ihnen das Debakel erspart geblieben.

[Liberty]

Die Linke hat doch gesagt, dass sie Ramelow nur aufstellt, wenn CDU und FDP vorher öffentlich versichern für Ramelow zu stimmen, damit seine Mehrheit im Landtag "ohne die Faschisten" sicher sei.

Das wird dann wohl nichts für die Commies.

[Selina]

(09 Feb 2020, 21:34)

Allerdings, denn "er bleibt aber vorerst geschäftsführend im Amt" (ARD-Tagesschau online, 9. Februar 2020).

Ok. Danke. Wollte mich nur noch mal vergewissern. Die Nachricht ist hier bei mir in den Sturmwarnungen untergegangen offenbar

[Zunder]

(09 Feb 2020, 21:16)

Nein. Gauland treibt die Hysterie der anderen Parteien auf die Spitze. Die machen sich ins Hemd, weil sie Stimmen von der AfD bekommen könnten. Die anderen Parteien sind was die Anerkennung von demokratischen Regeln angeht nicht besser als die AfD. Die nehmen sich alle nichts.

Es gibt keine andere Partei, die es darauf anlegt, parlamentarische Prozesse verächtlich zu machen.

[Selina]

Mal ganz nebenbei: Ich denke mal, soooo viele andere mögliche Kandidaten stünden für den Posten gar nicht zur Verfügung. Tiefensee (SPD) wäre auch ein guter Mann dafür. Aber der wills wohl nicht machen.

[imp]

(09 Feb 2020, 21:39)

Es gibt keine andere Partei, die es darauf anlegt, parlamentarische Prozesse verächtlich zu machen.

Doch... aber die hat keine Sitze mehr.

[imp]

(09 Feb 2020, 21:40)

Mal ganz nebenbei: Ich denke mal, soooo viele andere mögliche Kandidaten stünden für den Posten gar nicht zur Verfügung. Tiefensee (SPD) wäre auch ein guter Mann dafür. Aber der wills wohl nicht machen.

Die FDP schlägt jetzt vor, irgendeinen Aktenschrank zu wählen.

[PeterK]

(09 Feb 2020, 21:36)
Die Linke hat doch gesagt, dass sie Ramelow nur aufstellt, wenn CDU und FDP vorher öffentlich versichern für Ramelow zu stimmen, damit seine Mehrheit im Landtag "ohne die Faschisten" sicher sei.

Das wird dann wohl nichts für die Commies.

Wenn man den aktuellen Umfragen Relevanz beimisst, sitzen die Linken evtl. am längeren Hebel. Das kann sich aber auch ganz schnell wieder ändern.

[naddy]

(09 Feb 2020, 21:39)

Es gibt keine andere Partei, die es darauf anlegt, parlamentarische Prozesse verächtlich zu machen.

Wenn die parlamentarischen Regeln das ermöglichen ist der Fehler wohl im System zu suchen.

[Sören74]

(09 Feb 2020, 21:16)

Nein. Gauland treibt die Hysterie der anderen Parteien auf die Spitze.

Yupp. Zum Schaden des Landes Thüringen. Das ist unserem brandenburgischen Gauland völlig egal.

[DarkLightbringer]

(09 Feb 2020, 21:32)

Ja, das wäre gut für Thüringen. Zumal der Ramelow wirklich keiner ist, der pausenlos die rote Fahne schwenkt. Deswegen mögen ihn ja so viele... parteienübergreifend.

Was spräche eigentlich gegen einen Kompromiss-Kandidaten, der dann mühelos durchgeht?

[Selina]

(09 Feb 2020, 21:41)

Die FDP schlägt jetzt vor, irgendeinen Aktenschrank zu wählen.

Mit braunen Armbinden drin

[imp]

(09 Feb 2020, 21:44)

Mit braunen Armbinden drin

nein. exakt neutral.

[Selina]

(09 Feb 2020, 21:44)

Was spräche eigentlich gegen einen Kompromiss-Kandidaten, der dann mühelos durchgeht?

Ja, ich sag ja, so einer wie Tiefensee wäre gut.

[Selina]

Mal bei Anne Will kurz reingucken

[imp]

(09 Feb 2020, 21:45)

Ja, ich sag ja, so einer wie Tiefensee wäre gut.

Die SPD hat schon abgelehnt. Sie ist ja nicht verrückt.

[PeterK]

(09 Feb 2020, 21:44)
Was spräche eigentlich gegen einen Kompromiss-Kandidaten, der dann mühelos durchgeht?

Wer sollte das sein? Und wie könnte/würde er/sie eine Regierung bilden?

[DarkLightbringer]

(09 Feb 2020, 21:45)

Ja, ich sag ja, so einer wie Tiefensee wäre gut.

Gut, einverstanden.

Unsere Verhandlungen wären schon beendet, ging ja schnell.

[Zunder]

(09 Feb 2020, 21:43)

Wenn die parlamentarischen Regeln das ermöglichen ist der Fehler wohl im System zu suchen.

Das Verächtlichmachen läßt sich grundsätzlich nicht verhindern.
Man kann allenfalls die Verächtlichmacher in die Schranken zu weisen versuchen.