Die Situation in Thüringen 2020

[imp]

(08 Feb 2020, 15:33)

Die Werteunion gibt es erst seit 2017. Von der Mitgliederzahl sind es wohl keine 1 Prozent, im Vergleich zur CDU. Was aber auffällt das man überproportionale Aufmerksamkeit in den Medien bekommt.

Gefühlt gab es früher mehr Grantelstuhlkreise für ältere Herren, den die Zeitgeist und den Wandel nicht mehr goutieren. Neu ist nur der Versuch, sich damit wichtig zu machen.

[Sören74]

(08 Feb 2020, 15:10)

Freiwillig nachdem seine Familie bedroht wurde und ein Teil der bürgerlichen Mitte zusammen mit den Linken verbal Amok gelaufen ist.

Jeder MP muss irgendwann zurücktreten, wenn er keine eigene Mehrheit für die tägliche Arbeit organisieren kann. Die persönlichen Drohungen gegenüber seine Familie sind absolut zu verurteilen. Aber es ist ja nicht so gewesen, dass Kemmerich kurz davor stand ein ganzes Kabinett aufzustellen und viele Bündnispartner besaß.

[Frank_Stein]

(08 Feb 2020, 15:34)

Wie gesagt, die Bundes-CDU sieht das eben anders und sie muss schließlich den Laden zusammenhalten.

Die Bundes-CDU hat die AfD überhaupt erst stark gemacht, indem sie ihre Kernwählerschaft in die Wüste geschickt hat.
Merkel bemüht sich noch nicht einmal, sie zurückzugewinnen.

[imp]

(08 Feb 2020, 15:37)

Vorhang auf für den nächsten Akt des Schauspiels.
Dann werden wir wohl nächste Woche die Neuwahl Ramelows als MP erleben.
Ich schätze allerdings, dass die Bereitschaft von CDU und FDP, Gesetzesvorlagen von RRG mit zu tragen, in den letzten Tagen einen erheblichen Dämpfer erfahren hat.

Deshalb wären Neuwahlen eigentlich ziel führender, da dann die FDP ziemlich sicher raus fliegen und die CDU zu einer quantite negligeable verkümmern wird. Also beste Aussichten für RRG.

Neuwahlen kommen, aber sie dauern länger und es wäre gut, zwischendurch eine eingespielte Restregierung zu haben. Dass die im Parlament nicht mehr groß was dreht, ist allen klar.

[Frank_Stein]

(08 Feb 2020, 15:38)

Jeder MP muss irgendwann zurücktreten, wenn er keine eigene Mehrheit für die tägliche Arbeit organisieren kann. Die persönlichen Drohungen gegenüber seine Familie sind absolut zu verurteilen. Aber es ist ja nicht so gewesen, dass Kemmerich kurz davor stand ein ganzes Kabinett aufzustellen und viele Bündnispartner besaß.

Das stimmt. Es wäre anders gelaufen, wenn Grüne und SPD seine Einladung angenommen hätten eine Minderheitsregierung der Demokraten zu installieren. Das wollten Grüne und SPD nicht und genau das sollte eigentlich kritisiert werden. Lieber klammert man sich dort an den MP einer extremistischen Partei.

[JJazzGold]

(08 Feb 2020, 15:32)

Vom Hörensagen. Im Westen wurde das auch nicht unterrichtet, denn niedergeschrieben hat er es nie.
Ich kenne das Zitat anders: “Der neue Faschismus wird nicht sagen: Ich bin der Faschismus. Er wird sagen: Ich bin kein Nazi, aber…“

Im Westen wurden, zumindest zu meiner Zeit, sowohl die Auswirkungen des Nationalsozialismus, als auch des Stalinismus ausführlich unterrichtet.

[Sören74]

(08 Feb 2020, 15:39)

Die Bundes-CDU hat die AfD überhaupt erst stark gemacht, indem sie ihre Kernwählerschaft in die Wüste geschickt hat.
Merkel bemüht sich noch nicht einmal, sie zurückzugewinnen.

Ich will Dir in diesen Punkten gar nicht widersprechen. Es ging mir darum zu zeigen, dass es kein Widerspruch zu unserem Föderalismus ist, wenn eine Bundespartei politischen Druck auf seine Landesverbände ausübt. Das ist deren gutes Recht, sonst könnte eine Partei nicht funktionieren.

[Unité 1]

(08 Feb 2020, 15:42)

Das stimmt. Es wäre anders gelaufen, wenn Grüne und SPD seine Einladung angenommen hätten eine Minderheitsregierung der Demokraten zu installieren. Das wollten Grüne und SPD nicht und genau das sollte eigentlich kritisiert werden. Lieber klammert man sich dort an den MP einer extremistischen Partei.

Skandalös. Man kann doch wirklich erwarten, dass Parteien, die gemeinsam einen Koalitionsvertrag unterzeichnet haben, mal eben die Seiten wechseln, wenn es einem Kennstenich gefällt, sich mit den Stimmen der AfD zum Ministerpräsidenten machen zu lassen. Und diese Fieberfantasie hat noch nicht mal ne Mehrheit.

[Sören74]

(08 Feb 2020, 15:42)

Das stimmt. Es wäre anders gelaufen, wenn Grüne und SPD seine Einladung angenommen hätten eine Minderheitsregierung der Demokraten zu installieren.

Sehe ich genauso.

Das wollten Grüne und SPD nicht und genau das sollte eigentlich kritisiert werden.

Das kann man kritisieren (ich tue es nicht). Aber letztlich bleibt es den Parteien selbst überlassen, wem sie sich anschließen. Es gibt hier schließlich keinen Koalitionszwang, sondern eine Koalitionsfreiheit.

[sünnerklaas]

(08 Feb 2020, 15:37)

Vorhang auf für den nächsten Akt des Schauspiels.
Dann werden wir wohl nächste Woche die Neuwahl Ramelows als MP erleben.
Ich schätze allerdings, dass die Bereitschaft von CDU und FDP, Gesetzesvorlagen von RRG mit zu tragen, in den letzten Tagen einen erheblichen Dämpfer erfahren hat.

Deshalb wären Neuwahlen eigentlich ziel führender, da dann die FDP ziemlich sicher raus fliegen und die CDU zu einer quantite negligeable verkümmern wird. Also beste Aussichten für RRG.

Chapeau. Das hätte ich ihm jetzt nicht zugetraut.
ABER: Bis zur Wahl eines neuen MP ist er geschäftsführend im Amt. Bis dahin können keine Kabinettsmitglieder ernannt werden. Hat er denn zumindest einen Stellvertreter für das Amt des MP benannt?
Ich weiß jetzt nicht, was die Thüringische Landesverfassung vorsieht, sollte eine Landesregierung in gänze - z.B. aus Krankheitsgründen - amtsunfähig sein.

[sünnerklaas]

(08 Feb 2020, 15:50)

Sehe ich genauso.



Das kann man kritisieren (ich tue es nicht). Aber letztlich bleibt es den Parteien selbst überlassen, wem sie sich anschließen. Es gibt hier schließlich keinen Koalitionszwang, sondern eine Koalitionsfreiheit.

Ohne AfD oder Linke gibt es in Thüringen zur Zeit keine Mehrheit.

[Sören74]

(08 Feb 2020, 15:46)

Im Westen wurden, zumindest zu meiner Zeit, sowohl die Auswirkungen des Nationalsozialismus, als auch des Stalinismus ausführlich unterrichtet.

Soweit ich weiß, auch nicht von Anfang an (ab 1945). Schließlich waren von den Lehrern viele selbst in der NSDAP gewesen. Irgendwo logisch, dass die dann nicht gnadenlos mit dem Nationalsozialismus abgerechnet haben.

[Politics]

(08 Feb 2020, 15:25)

Nun, es ist zumindest historisch nicht von der Seite zu wischen, das es gerade Thüringen war, oder?

Wäre es woanders gewesen, hätte man die gleichen hirnverbrannten Vergleiche gewählt. Diese Schwachsinn taucht inzwischen reflexartig auf.

[Frank_Stein]

(08 Feb 2020, 15:47)

Skandalös. Man kann doch wirklich erwarten, dass Parteien, die gemeinsam einen Koalitionsvertrag unterzeichnet haben, mal eben die Seiten wechseln, wenn es einem Kennstenich gefällt,

Eigentlich war die Unterzeichnung überheblich und auch schon ein Skandal, denn man müsste vor der Unterzeichnung schon
den Ausgang einer ungewissen Wahl abwarten. Möglicherweise war diese Überheblichkeit im linken Lager ein Grund, warum
man sich entschlossen hat, einen eigenen Kandidaten ins Rennen zu führen.
R2G hat einen erheblichen Anteil daran, was da passiert ist.

Kemmerich hingegen war völlig überrascht. Es gab keine Vorbereitet Rede, kein Kabinett, keine Idee für einen Koalitionsvertrag, einfach nur ein spontanes, "Ich nehme die Wahl an." ... mal schauen was wird ... wird schon ... wurde leider nichts ... schade.

[Troh.Klaus]

(08 Feb 2020, 15:51)
Chapeau. Das hätte ich ihm jetzt nicht zugetraut.
ABER: Bis zur Wahl eines neuen MP ist er geschäftsführend im Amt.

Oder er hat die Schnauze voll, fährt in Urlaub und sagt "Macht euern Dreck alleene ...".

[Unité 1]

(08 Feb 2020, 15:53)

Eigentlich war die Unterzeichnung überheblich und auch schon ein Skandal,

Genau! Nicht mal ne Mehrheit!

[Frank_Stein]

(08 Feb 2020, 15:53)

Ach Herrjechen, es geht hier unter anderem um das Bundesamt für Verfassungsschutz, nicht um irgendwelche Medien.

Ja, das stimmt. Dafür musste man auch nur den Vorsitzenden des Verfassungsschutzes extra austauschen
und durch einen von Merkels (bzw. den geläuterten Seehofers ) Gnaden ersetzen.

[imp]

(08 Feb 2020, 15:51)

Chapeau. Das hätte ich ihm jetzt nicht zugetraut.
ABER: Bis zur Wahl eines neuen MP ist er geschäftsführend im Amt. Bis dahin können keine Kabinettsmitglieder ernannt werden. Hat er denn zumindest einen Stellvertreter für das Amt des MP benannt?
Ich weiß jetzt nicht, was die Thüringische Landesverfassung vorsieht, sollte eine Landesregierung in gänze - z.B. aus Krankheitsgründen - amtsunfähig sein.

Die Ministerien werden im Zweifelsfall geschäftsführend von den verbeamteten Staatssekretären geleitet. Die politische Verantwortung müsste, soweit ich erinnere, bei der Parlamentspräsidentin Keller (Linke) liegen.

[Sören74]

(08 Feb 2020, 15:52)

Ohne AfD oder Linke gibt es in Thüringen zur Zeit keine Mehrheit.

Dem ist wohl so. Statt diesen Umstand zu akzeptieren und das vielleicht kleinere Übel zu wählen, eine RRG-Minderheitsregierung hat die CDU selbst nach der Macht gegriffen und sich dermaßen stümperhaft angestellt, dass man nun dte Rechnung zahlen muss. Ich bin mal gespannt, ob die Bundes-CDU bei einem ähnlichen Wahlausgang immer noch darauf besteht, nicht mit Herrn Ramelow zusammenzuarbeiten.

[imp]

(08 Feb 2020, 15:55)

Oder er hat die Schnauze voll, fährt in Urlaub und sagt "Macht euern Dreck alleene ...".

Wenn das eine Anspielung auf Mohring ist, finde ich es etwas geschmacklos angesichts seiner Krankheit. Wenn nicht: Sorry, mein Fehler.

[Frank_Stein]

(08 Feb 2020, 15:56)

Genau! Nicht mal ne Mehrheit!

So was kann passieren, wenn das Fell des Bären verteilt wird, bevor er erlegt ist.

[Politics]

(08 Feb 2020, 15:53)

Ach Herrjechen, es geht hier unter anderem um das Bundesamt für Verfassungsschutz, nicht um irgendwelche Medien.

Eben. Das ist ja das Beängstigende. An die Medien hatte ich mich schon gewöhnt, als kurzer Hand Hans-Georg Maaßen abgesägt wurde. Dieser Staat stinkt zum Himmel. Und zwar vom Kopf her....

[Elmar Brok]

(08 Feb 2020, 15:42)

Das stimmt. Es wäre anders gelaufen, wenn Grüne und SPD seine Einladung angenommen hätten eine Minderheitsregierung der Demokraten zu installieren. Das wollten Grüne und SPD nicht und genau das sollte eigentlich kritisiert werden. Lieber klammert man sich dort an den MP einer extremistischen Partei.

Man klammert sich an Herrn Höcke? Wusste ich noch gar nicht.

[sünnerklaas]

(08 Feb 2020, 15:52)

Soweit ich weiß, auch nicht von Anfang an (ab 1945). Schließlich waren von den Lehrern viele selbst in der NSDAP gewesen. Irgendwo logisch, dass die dann nicht gnadenlos mit dem Nationalsozialismus abgerechnet haben.

Zu meiner Schulzeit taten sich viele Geschichtslehrer sehr schwer mit der Behandlung der Nachkriegszeit und vor allem der ersten Jahre der Bundesrepublik. Zu meiner Oberstufenzeit in den 1980ern haben einzelne jüngere Gechichtslehrer damit angefangen, was ihnen wiederum einiges an Kritik von älteren Kollegen einbrachte. Ich kann mich da gut an hitzige Debatten in Konferenzen erinnern. Der Vorwurf: es solle doch nur im Geschichtsunterricht auf Strauß und auf Globke herumgehackt werden.
Das Ergebnis: die wenigsten von uns in den Jahrgangsstufen 12 und 13 wussten, wer Kurt-Georg Kiesinger war. Eine schillernde, sehr widersprüchliche Figur, aber eben auch einer der erfolgreichsten deutschen Kanzler - und dass trotz schwierigster Charaktere mit gegensätzlichen Biographien aus der NS-Zeit.

[Troh.Klaus]

(08 Feb 2020, 15:58)
Dem ist wohl so. Statt diesen Umstand zu akzeptieren und das vielleicht kleinere Übel zu wählen, eine RRG-Minderheitsregierung hat die CDU selbst nach der Macht gegriffen und sich dermaßen stümperhaft angestellt, dass man nun dte Rechnung zahlen muss. Ich bin mal gespannt, ob die Bundes-CDU bei einem ähnlichen Wahlausgang immer noch darauf besteht, nicht mit Herrn Ramelow zusammenzuarbeiten.

Also den Unvereinbarkeitsbeschluss aufheben? Das glaube ich eher nicht.

[Umetarek]

(08 Feb 2020, 16:00)

Eben. Das ist ja das Beängstigende. An die Medien hatte ich mich schon gewöhnt, als kurzer Hand Hans-Georg Maaßen abgesägt wurde. Dieser Staat stinkt zum Himmel. Und zwar vom Kopf her....

Selbst die AFD:

Im April 2017 beantragte der von Frauke Petry geführte AfD-Bundesvorstand mit Kempers Belegen Höckes Parteiausschluss: Angesichts der „fast identischen“ Wortwahl seien vernünftige Zweifel an Höckes Identität mit „Landolf Ladig“ nicht mehr möglich. Höcke habe diese Identität gegenüber dem früheren AfD-Kreischef Heiko Bernardy offen zugegeben.[16] Laut FAZ-Redakteur Justus Bender behauptete im Juni 2017 jedoch ein anderer Autor, er habe die mit „Landolf Ladig“ signierten Texte zusammen mit zwei inzwischen verstorbenen Personen verfasst und die Belege dafür dem AfD-Schiedsgericht zugestellt.[17] Diese Belege tauchten jedoch nicht auf. Zwei Tage später widersprach Heise Bender und stellte den Rechtsextremisten Rigolf Hennig als „Landolf Ladig“ vor.[18] In einem Gutachten zur AfD vom 15. Januar 2019 urteilte das Bundesamt für Verfassungsschutz mit Bezug auf Kempers Belege, Höckes Identität mit „Landolf Ladig“ sei „nahezu unbestreitbar“ und „angesichts der plausibilisierten Faktendichte nahezu mit Gewissheit anzunehmen.“[19] Höckes Wortwahl, etwa vom angeblich drohenden „Volkstod“, erinnere dabei „sprachlich und argumentativ an bekannte Deutungsmuster“ der NPD.[20]

[Frank_Stein]

(08 Feb 2020, 15:52)

Ohne AfD oder Linke gibt es in Thüringen zur Zeit keine Mehrheit.

Wenn man ein vernünftiges Gesetz einbringt, finden sich Mehrheiten, entweder links oder rechts oder von allen.

Man müsste einfach mal die ideologischen Grabenkämpfe beiseite legen und Sachpolitik machen.

Wie wäre es, wenn jede Partei Gesetzesentwürfe einbringen könnte, ohne den Namen der Partei oben
draufzuschreiben und jeder nach dem Inhalt in einer geheimen Abstimmung urteilt und abstimmt.

Radikale Vorschläge (egal von wem) werden dann automatisch aussortiert, gute Vorschläge werden eine
Mehrheit finden.

Ja, klingt jetzt alles sehr theoretisch ... aber nachdem das Porzellan zerschlagen ist, haben wir eh nichts mehr
zu verlieren. Man muss neue Lösungen suchen und finden, wenn sonst nichts mehr funktioniert.

[Politics]

(08 Feb 2020, 16:01)

Man klammert sich an Herrn Höcke? Wusste ich noch gar nicht.

Langsam dämmert welche Partei tatsächlich extremistisch ist. Es hat gedauert, aber die Zeit spielt der AfD in die Karten.

[blues]

(08 Feb 2020, 06:40)

Herr Kubicki ist ein ganz vielseitiger Politiker. Ich halte nicht so viel davon, jetzt FDP-Schelte zu starten. Wenn es zu Wahlen kommt, bereinigt sich die Situation. Da wird die FDP ihren konstruktiven Anteil haben.

Naja, erst beglückwünschen und danach nachdenken ist keine Vielseitigkeit sondern Dummheit und zeugt von der Skrupellosigkeit der eines Kubickis.

Es ist begrüßenswert die Marktradikalen in Thüringen bei 4 % rumdümpeln zu sehen, in Hamburg bei 5% , im Übrigen schelte ich die FDP nicht erst seit ein paar Tagen, als Sozialdemokrat schelte ich sie schon seit Jahrzehnten. Und das auch ganz richtig so.

[Frank_Stein]

(08 Feb 2020, 16:04)

Selbst die AFD:

Gut, was wäre, wenn die AfD es irgendwie schaffen würde, Höcke abzuschütteln und den Flügel loszuwerden?
Auch wenn dann 1/3 der AfD flöten ginge ... was wäre dann? Dürfte man sich dann wieder von der
AfD wählen lassen, ohne dass einem alles um die Ohren fliegt?

[Unité 1]

(08 Feb 2020, 15:59)

So was kann passieren, wenn das Fell des Bären verteilt wird, bevor er erlegt ist.

Bruno ist schon lange nicht mehr und es gibt nur eine Partei, die sich als Jagdgemeinschaft versteht.
Wie auch immer du die Sinnhaftigkeit des Koalitionsvertrags wertest, es gab ihn und damit eine verbindliche Zusage zur Zusammenarbeit zwischen Linken, Grünen und SPD. Die Vorstellung, es könne angesichts dessen eine Kooperation zwischen FDP, CDU, Grünen und SPD geben, ist noch nicht mal Wunschdenken, man belügt sich damit vorsätzlich selbst. Dafür muss ich noch nicht mal schauen, auf wessen Stimmen es ankam, dass Konnternich Ministerpräsident werden konnte.
Wenn die Unterzeichnung des Vertrags ein Skandal und überheblich sei, weil die drei Parteien zusammen keine Mehrheit bilden, dann gilt das in gleicher Weise für den Versuch der FDP, SPD und Grüne zur Zusammenarbeit zu überreden. Es sei denn natürlich, Wollternich hat auf die weitere Kooperation mit der AfD gesetzt. Nur dann hätte es eine Mehrheit gegeben.

[Elmar Brok]

(08 Feb 2020, 16:05)

Langsam dämmert welche Partei tatsächlich extremistisch ist. Es hat gedauert, aber die Zeit spielt der AfD in die Karten.

Bei mir dämmert da leider nicht so viel. Bitte um Aufklärung

[sünnerklaas]

(08 Feb 2020, 15:58)
Ich bin mal gespannt, ob die Bundes-CDU bei einem ähnlichen Wahlausgang immer noch darauf besteht, nicht mit Herrn Ramelow zusammenzuarbeiten.

Dann riskiert sie Neuwahlen. Und die gehen für die thüringische CDU nicht gut aus. Überhaupt nicht gut.
Allerdings dürfte es nach den Neuwahlen klare Verhältnisse in Thüringen geben. Ramelow und R2F können dann mit einer durchaus komfortablen Mehrheit rechnen.

[Politics]

(08 Feb 2020, 16:04)

Selbst die AFD:

Ja, Unstimmigkeiten innerhalb einer Partei. Kommt vor. In allen Parteien. Worum geht es jetzt genau?

[Troh.Klaus]

(08 Feb 2020, 15:58)
Wenn das eine Anspielung auf Mohring ist, finde ich es etwas geschmacklos angesichts seiner Krankheit. Wenn nicht: Sorry, mein Fehler.

Es ging um Kemmerich. Und Mohrings Krankheit - das werde ich dann jetzt mal googeln, ich habe davon bisher keine Kenntnis.

[imp]

(08 Feb 2020, 16:08)

Es ging um Kemmerich. Und Mohrings Krankheit - das werde ich dann jetzt mal googeln, ich habe davon bisher keine Kenntnis.

OK dann entschuldige bitte.

[Sören74]

(08 Feb 2020, 16:03)

Also den Unvereinbarkeitsbeschluss aufheben? Das glaube ich eher nicht.

Nicht unbedingt aufheben, aber vielleicht modifizieren, dass zumindest eine Arbeitsmöglichkeit in Situationen wie Thüringen besteht.

[Elmar Brok]

(08 Feb 2020, 16:06)

Gut, was wäre, wenn die AfD es irgendwie schaffen würde, Höcke abzuschütteln und den Flügel loszuwerden?
Auch wenn dann 1/3 der AfD flöten ginge ... was wäre dann? Dürfte man sich dann wieder von der
AfD wählen lassen, ohne dass einem alles um die Ohren fliegt?

Ich denke ja, löst sich die AFD von ihren extremistischen Gruppierungen, kann das Nazi/Faschismus/whatever-Argument entkräftet werden. Auch wenn es ohne Frage immer im Raum stehen wird.

[Frank_Stein]

(08 Feb 2020, 16:05)

Naja, erst beglückwünschen und danach nachdenken ist keine Vielseitigkeit sondern Dummheit und zeugt von der Skrupellosigkeit der eines Kubickis.

Es ist begrüßenswert die Marktradikalen in Thüringen bei 4 % rumdümpeln zu sehen, in Hamburg bei 5% , im Übrigen schelte ich die FDP nicht erst seit ein paar Tagen, als Sozialdemokrat schelte ich sie schon seit Jahrzehnten. Und das auch ganz richtig so.

Als Bürger des Ostens habe ich gesehen, wohin die Ablehnung des Marktes und die Planwirtschaft führen.
Ja, auch in der DDR gab es einen Markt, den nannte man Schwarzmarkt. Dort konnte man Dinge kaufen,
aber sie waren eben deutlich teurer als wenn man sie auf dem normalen Markt gekauft hätte oder eben
billiger, wenn es sie denn auf dem normalen Markt gegeben hätte.

Ich habe die Sozialistische Planwirtschaft kennengelernt und bin genau deswegen ein glühender
Verfechter der Marktwirtschaft und wähle genau deswegen die Partei, die sich ohne Wenn und
Aber zur Marktwirtschaft bekennt.

4%? 5%? ... warten wir mal ab

[Umetarek]

(08 Feb 2020, 16:06)

Gut, was wäre, wenn die AfD es irgendwie schaffen würde, Höcke abzuschütteln und den Flügel loszuwerden?
Auch wenn dann 1/3 der AfD flöten ginge ... was wäre dann? Dürfte man sich dann wieder von der
AfD wählen lassen, ohne dass einem alles um die Ohren fliegt?

Ich glaube nicht, dass der Aufschrei im Land so groß gewesen wäre, wenn es sich um ein gemäßigtes Mitglied der AFD gehandelt hätte, aber es mußte sich ja um den rechtesten Rand handeln.
So oder so war Manöver riskant und hätte auch jeder anderen Partei um die Ohren fliegen können, aber mit Höcke wars dann einfach unsäglich.

[Alpha Centauri]

Erste Umfrage,von Forsa für den Bund nach den Ereihmgnissen rund um Thüringen:

Sonntagsfrage Bundestagswahl:



CDU/ CSU 28%

GRÜNE 24%

SPD 15%

LINKE 10%

AFD 9%

FDP 5%

[Umetarek]

(08 Feb 2020, 16:08)

Ja, Unstimmigkeiten innerhalb einer Partei. Kommt vor. In allen Parteien. Worum geht es jetzt genau?

Ich sags gerne noch mal: Was genau müßte Höcke sagen, damit du ihn als Nazi siehst. Und was genau ist damit nicht gedeckt.

[BenJohn]

(08 Feb 2020, 15:58)

Dem ist wohl so. Statt diesen Umstand zu akzeptieren und das vielleicht kleinere Übel zu wählen, eine RRG-Minderheitsregierung hat die CDU selbst nach der Macht gegriffen und sich dermaßen stümperhaft angestellt, dass man nun dte Rechnung zahlen muss. Ich bin mal gespannt, ob die Bundes-CDU bei einem ähnlichen Wahlausgang immer noch darauf besteht, nicht mit Herrn Ramelow zusammenzuarbeiten.

Natürlich wird die Bundes-CDU drauf bestehen. Ansonsten wird sich ihre Mitgliederzahl drastisch verringern. Wenn die CDU nach Linksaussen auf macht, dann wird die CDU den Weg der SPD gehen.

[Frank_Stein]

(08 Feb 2020, 16:10)

Ich denke ja, löst sich die AFD von ihren extremistischen Gruppierungen, kann das Nazi/Faschismus/whatever-Argument entkräftet werden. Auch wenn es ohne Frage immer im Raum stehen wird.

Vor allem könnten dann jene, die infolge der Radikalisierung der AfD den Rücken gekehrt haben,
wieder eintreten. Ich bin froh, dass Meuthen noch die Stellung hält.
Noch lieber wäre es mir aber, wenn die Gründe für die Menschen, aufgrund des Linkskurses
von Merkel nicht mehr die CDU zu wählen, verschwinden würden.

Zum Glück gibt es als Alternative die FDP von C.Lindner.
Diesen scharfen Gegenwind wird er überstehen. Auch wenn er dabei ein paar Federn lassen muss.

[Frank_Stein]

(08 Feb 2020, 16:12)

Erste Umfrage,von Forsa für den Bund nach den Ereihmgnissen rund um Thüringen:

Sonntagsfrage Bundestagswahl:



CDU/ CSU 28%

GRÜNE 24%

SPD 15%

LINKE 10%

AFD 9%

FDP 5%

Die Schweiz, ich schau mir mal die Stellenausschreibungen in der Schweiz an.

[Sören74]

Soweit ich das mitbekommen hatte, plädierten viele in der Bundes-CDU dafür, Ramelow einfach machen zu lassen und zu schauen, wie weit er kommt. Und wenn er bei wichtigen Vorhaben keine Mehrheiten findet (spätestens beim nächsten Haushalt), hätte Ramelow den Rücktritt eingereicht und vermutlich den Weg für Neuwahlen frei gemacht. Es wäre mehr Zeit für die CDU gewesen sich neu zu konsolidieren und vielleicht einen Nachfolger für Mohring aufzubauen. Scheint alles besser gewesen zu sein, als das was dann tatsächlich passierte.

[Alpha Centauri]

(08 Feb 2020, 16:17)


Die Schweiz, ich schau mir mal die Stellenausschreibungen in der Schweiz an.

[lili]

(08 Feb 2020, 14:51)

Da gebe ich dir recht. Die Frau handelt ausschließlich aus Berechnung. Sie will nur Bundeskanzlerin sein. Aber ob die Zuwanderung nun aus Berechnung oder falsch verstandener Humanität erfolgt verändert das Endresultat nicht.

Das stimmt.

[Frank_Stein]

(08 Feb 2020, 16:01)

Man klammert sich an Herrn Höcke? Wusste ich noch gar nicht.

Soweit ich weiß, ist Höcke kein MP in Thüringen gewesen.

[H2O]

(08 Feb 2020, 16:12)

Erste Umfrage,von Forsa für den Bund nach den Ereihmgnissen rund um Thüringen:

Sonntagsfrage Bundestagswahl:



CDU/ CSU 28%

GRÜNE 24%

SPD 15%

LINKE 10%

AFD 9%

FDP 5%

Noch spannender wäre aber eine Umfrage in Thüringen, zumal Neuwahlen nicht ganz ausgeschlossen sind. Bundestagswahlen ohne Frau Merkel gibt es frühestens im September 2021.