Cannabis Legalisierung.

[Ein Terraner]

(03 Feb 2020, 15:55)

Ich mag keinen Islamismus.

Dann höre auf religiös zu argumentieren.

[Teeernte]

(03 Feb 2020, 16:02)

Dann höre auf religiös zu argumentieren.

Ich wills doch nicht legalisieren. - das Verbot reicht.

[blues]

(03 Feb 2020, 15:52)

...das Monopol für alkoholische legale Genussmittel würde durch die Legalisierung von Cannabis aufgehoben.
Die Industrie zur Vernebelung der Gedanken würde einem Konkurrenzprodukt nie und nimmer zustimmen.
Zudem kommt die wissenschaftliche Zusage, dass Cannabis im Gegenteil zu Alkohol nicht süchtig macht.
Das bestreitet die Lobby der Alkohol-Genussmittel-Erzeuger vehement; natürlich greift es
doch ihr Geschäftsmodel im Kern an.

Die Kernkraftwerks-Lobby fand den Ausstiegsbeschluß auch nicht prickelnd, na gut sie werden großzügig abgefunden, das machen
wir mit den Alkohol-Erzeugern natürlich nicht, weil die ja keiner abschaffen will.

[Ein Terraner]

(03 Feb 2020, 16:11)

Ich wills doch nicht legalisieren. - das Verbot reicht.

Ok, dann hast du ja auch außer deiner spamerei nichts beizutragen, dein Wunsch ist ja mit dieser menschenverachtenden Prohibition schon erfüllt.

[gallerie]

(03 Feb 2020, 16:15)

Die Kernkraftwerks-Lobby fand den Ausstiegsbeschluß auch nicht prickelnd, na gut sie werden großzügig abgefunden, das machen
wir mit den Alkohol-Erzeugern natürlich nicht, weil die ja keiner abschaffen will.

...die Bayern werden sich zu wehren wissen, schließlich gehört der Bierkonsum zur ihrer Kultur.
Die CSU wird sich dieser Lobby bereitwillig anschließen... man stelle sich vor, im Hofbräuhaus
wird neben Bier Cannabis angeboten...

[Ein Terraner]

Was aktuell auch ein großes Problem ist, CBD Produkte. Diese enthalten normalerweise winzigste Spuren von THC und können so für Probleme mit der Polizei sorgen.

Hier mal ein Beschreibung der Situation in Österreich, ich Deutschland dürfte es nicht viel anders sein. Mal abgesehen davon das sich die Polizei den Spaß erlaubt und regelmäßig CBD Läden ausräumt.
[youtube][/youtube]

[youtube][/youtube]

[blues]

(03 Feb 2020, 15:45)

Abgabe ab 25J - Ausgeschlossen Fahrerlaubnisinhaber - Weitergabe verboten....

Fahren ohne Fahrerlaubnis und Cannabiskonsum - Mindeststrafe 5 Jahre Knast....10 Jahre mit Fahrelaubnis und Cannabiskonsum.



Da wird die Minimierung der Privatfahrten gleich mit geregelt.

Du wirst die Legalisierung letztlich nicht verhindern können Die Linke, die Grünen, die FDP, SPD (so gut wie die gesamte) votieren bereits dafür,
also fast die Hälfte des Parlamentes und bestätigen sich die Prognosen, hätten wir bei den nächsten Wahlen eine parlamentarische Mehrheit ...

[Teeernte]

(03 Feb 2020, 16:18)

Ok, dann hast du ja auch außer deiner spamerei nichts beizutragen, dein Wunsch ist ja mit dieser menschenverachtenden Prohibition schon erfüllt.

Au fein - Tennis...

Ok, dann hast du ja auch außer Deiner spamerei nichts beizutragen, dein Wunsch ist ja mit diesem menschenverachtenden Cannabiskonsum schon dokumentiert.

[Ein Terraner]

(03 Feb 2020, 16:40)

Au fein - Tennis...

Ok, dann hast du ja auch außer Deiner spamerei nichts beizutragen, dein Wunsch ist ja mit diesem menschenverachtenden Cannabiskonsum schon dokumentiert.

Ich bringe Beiträge zum Thema, du spielst hier die Inquisition und haust einfach nur dogmatischen Schwachsinn raus. Aber du kannst ja mal beweisen was du wirklich zu den Thema beizutragen hast und dich mal zu der CBD Problematik äußern.

P.S. Bist du eigentlich bekifft, oder warum hast du so ein Dauergrinsen in deinen Beiträgen ?

[Teeernte]

(03 Feb 2020, 16:34)

Du wirst die Legalisierung letztlich nicht verhindern können Die Linke, die Grünen, die FDP, SPD (so gut wie die gesamte) votieren bereits dafür,
also fast die Hälfte des Parlamentes und bestätigen sich die Prognosen, hätten wir bei den nächsten Wahlen eine parlamentarische Mehrheit ...

Fahrradkette.

Konjunktiv 2 Die Lieblingsgrammatik der Grünen gleich nach Konjungktiv 1.

[blues]

(03 Feb 2020, 16:21)

...die Bayern werden sich zu wehren wissen, schließlich gehört der Bierkonsum zur ihrer Kultur.
Die CSU wird sich dieser Lobby bereitwillig anschließen... man stelle sich vor, im Hofbräuhaus
wird neben Bier Cannabis angeboten...

Warum nicht ?

[gallerie]

(03 Feb 2020, 16:45)

Warum nicht ?

...ich hätte nichts dagegen, aber die bayerischen Brauereien.
Wer will schon eine Konkurrenz am Markt!?

[Teeernte]

(03 Feb 2020, 16:43)

Ich bringe Beiträge zum Thema, du spielst hier die Inquisition und haust einfach nur dogmatischen Schwachsinn raus. Aber du kannst ja mal beweisen was du wirklich zu den Thema beizutragen hast und dich mal zu der CBD Problematik äußern.

P.S. Bist du eigentlich bekifft, oder warum hast du so ein Dauergrinsen in deinen Beiträgen ?

Von mir aus darf der Klempner seine Dichthanf in das Gewinde einarbeiten.

Wenn Du kaufen willst ? Es gibt jede Menge Produkte....

https://gastrotiger.de/shop/hanfspender-890089

[Teeernte]

(03 Feb 2020, 16:45)

Warum nicht ?

Rauchen - in der Öffentlichkeit - unter Dach ?

[blues]

(03 Feb 2020, 16:43)

Fahrradkette.

Konjunktiv 2 Die Lieblingsgrammatik der Grünen gleich nach Konjungktiv 1.

Du machst dir das zu einfach.
Die Grünen liegen bei über 22% , selbst Teile der Union bewegen sich in Sachen Cannabis-Freigabe.

"Debatte um Drogenpolitik

Kehrtwende? Unions-Politiker offen für Cannabis-Freigabe"

aus

https://www.t-online.de/nachrichten/deu ... igabe.html

[Ein Terraner]

(03 Feb 2020, 16:48)

Von mir aus darf der Klempner seine Dichthanf in das Gewinde einarbeiten.

Wenn Du kaufen willst ? Es gibt jede Menge Produkte....

https://gastrotiger.de/shop/hanfspender-890089

Ok, du hast kein Interesse, hast nicht ansatzweise Verstanden wo das Problem liegt und trollst hier nur rum.

Dan werde ich wohl die Mod beschäftigen, keine Lust mehr mit anzusehen wie du hier och mehr rummüllst.

[blues]

(03 Feb 2020, 16:50)

Rauchen - in der Öffentlichkeit - unter Dach ?

Stimmt, hatte ich vergessen, also neben dem Bier und den Brezeln gibts dann lecker Kekse

[gallerie]

(03 Feb 2020, 16:56)

Stimmt, hatte ich vergessen, also neben dem Bier und den Brezeln gibts dann lecker Kekse

...und Weißwürste mit gerösteten Cannabis-Streusel.

[Teeernte]

(03 Feb 2020, 16:54)

Du machst dir das zu einfach.
Die Grünen liegen bei über 22% , selbst Teile der Union bewegen sich in Sachen Cannabis-Freigabe.

"Debatte um Drogenpolitik

Kehrtwende? Unions-Politiker offen für Cannabis-Freigabe"

aus

https://www.t-online.de/nachrichten/deu ... igabe.html

Sondierung ist Keine Bewegung.

Der bayerische Wirtschaftsminister schießt sich auf Rotgrün ein, beschreibt den Juso-Bundesvorsitzenden Kevin Kühnert und den Grünen-Bundeschef Robert Habeck als beinahe gescheiterte Existenzen. Der eine wolle BMW enteignen, der andere Wohnungskonzerne.

Die Grünen schimpft Aiwanger eine „Kifferpartei“.

Wer nie Dreck vom Arbeiten unter den Nägeln gehabt habe, nur gelbe Finger vom Kiffen, eigne sich nicht zum Regieren.

Willkommen am Biertisch.

[Teeernte]

(03 Feb 2020, 16:55)

Ok, du hast kein Interesse, hast nicht ansatzweise Verstanden wo das Problem liegt und trollst hier nur rum.

Dan werde ich wohl die Mod beschäftigen, keine Lust mehr mit anzusehen wie du hier och mehr rummüllst.

Jeder hat Seine Meinung.

Ich...Meine.

[blues]

(03 Feb 2020, 17:12)

Sondierung ist Keine Bewegung.



Willkommen am Biertisch.

Ach herrje,
dann die Vorbereitung einer Bewegung

Synonyme zu Sondierung:
Erforschung, Erhebung, Nachforschung, Prüfung, Umfrage

aus
https://www.duden.de/rechtschreibung/Sondierung

Biertisch?
Ja, da können AfDler und CSUler gerne greinen. Mal gucken wie es in einer Schwarz-Grünen Koalition aussehen wird.

[Teeernte]

(03 Feb 2020, 17:23)

Ach herrje,
dann die Vorbereitung einer Bewegung

Synonyme zu Sondierung:
Erforschung, Erhebung, Nachforschung, Prüfung, Umfrage

aus
https://www.duden.de/rechtschreibung/Sondierung

Biertisch?
Ja, da können AfDler und CSUler gerne greinen. Mal gucken wie es in einer Schwarz-Grünen Koalition aussehen wird.

Cannabis gegen Erderwärmung ? Oder Braunkohle gegen Cannabis ?

Nein - so hoch wird das Zeugs nicht gehandelt... Böllerverbot und Feinstaub gegen Cannabis... für freie Fahrt .

[Ein Terraner]

Ein paar News.

Der Wissenschaftliche Dienst hat in Auftrag von Unbekannt herausgefunden das eine Prohibition keinerlei positiven Einfluss auf die Anzahl der Konsumenten hat.

Die Autoren kommen in ihrem Abschlussdokument vom 21. November 2019 zu dem Schluss,

“dass die Verfolgung einer strikten Drogenpolitik wenig bis keinen Einfluss auf das Konsumverhalten hat”. Vielmehr “wiesen einige der Länder mit den strengsten gesetzlichen Regelungen einige der höchsten Prävalenzraten* im Hinblick auf den Drogenkonsum auf, während Länder, die eine Liberalisierungspolitik verfolgen, einige der niedrigsten Prävalenzraten aufwiesen”.

https://hanfverband.de/node/7502
https://www.bundestag.de/resource/blob/ ... f-data.pdf


Wer das in Auftrag gegeben hat in unklar, aber soweit bekannt haben alle liberalen Parteien das schon verneint, einzig CDU und afd sind noch übrig. Aber danke das dadurch die komplette Grundlage und Zweck des Gesetzes zerlegt wurde,
immerhin soll das ja von Konsum abhalten. Mal schauen ob sich der Auftraggeber noch outet.


Und dann hat eine Region in Australien noch den Besitz von 50g Cannabis und bis zu 4 Pflanzen im Haushalt als Straffrei erklärt, das würde ich jetzt auch mal als fast Legalisierung durchgehen lassen.
https://www.goettinger-tageblatt.de/Nac ... n-Cannabis

[McKnee]

Also geben wir jede Form des Rauschmittels frei. Unabhängig von Wirkung und gesundheitlichen Folgen?!

[Ein Terraner]

(07 Feb 2020, 22:19)

Also geben wir jede Form des Rauschmittels frei. Unabhängig von Wirkung und gesundheitlichen Folgen?!

Hier geht es um Cannabis, und es geht um Kontrolle, nicht um Freigabe.

[McKnee]

(07 Feb 2020, 22:25)

Hier geht es um Cannabis, und es geht um Kontrolle, nicht um Freigabe.

Ja, aber diese generelle Aussage wirft halt die Frage auf.

Ansonsten danke für den Hinweis und es geht um Legalisierung und damit Freigabe und nicht allein um Kontrolle.

[Ein Terraner]

(07 Feb 2020, 22:30)

Ja, aber diese generelle Aussage wirft halt die Frage auf.

Dazu gibt es genug Antworten.

Ansonsten danke für den Hinweis und es geht um Legalisierung und damit Freigabe und nicht allein um Kontrolle.

Es geht um Konsumentenschutz, Jugendschutz, Regulierung von Waren. Das übliche das der Staat ansonst auch mit jedem X Beliebigen Konsumgut macht, aktuell liegt die Kontrolle bei kriminellen Organisationen. Findest du das gut ?

[McKnee]

(07 Feb 2020, 22:40)

Dazu gibt es genug Antworten.


Es geht um Konsumentenschutz, Jugendschutz, Regulierung von Waren. Das übliche das der Staat ansonst auch mit jedem X Beliebigen Konsumgut macht, aktuell liegt die Kontrolle bei kriminellen Organisationen. Findest du das gut ?

Ich hab mich hier längst für eine Freigabe und die entsprechenden Kontrollen ausgesprochen.

Der Prohibitionsaspekt war allerdings auch kein neuer.

[Dieter.Raimann]

(07 Feb 2020, 22:19)

Also geben wir jede Form des Rauschmittels frei. Unabhängig von Wirkung und gesundheitlichen Folgen?!

Cannabis hat gesundheitliche weniger Probleme wie fast jede andere Drogen und praktisch jede andere Substanz generell. Wenn du schonend konsumiert, also nicht rauchst, ist Schokolade und Eiscreme mehr schädlich. Außerdem ist ausprobiert in mehrere Länder jetzt mit die Legalisierung von Cannabis und ist alles gut dort soweit.
Kann man nicht vergleiche mit viele andere Drogen, wo gibt viele gefährliche Substanzen (sind auch viele davon legal, zB Alkohol).
Ist immer gerne Argument von Gegner von die Legalisierung, dass nach Cannabis Legalisierung auch "Freigabe" von Heroin und co. kommt. Muss man unterscheiden zwischen verschiedene Substanzen, die sind nicht alle gleich.

[imp]

(08 Feb 2020, 07:24)

Cannabis hat gesundheitliche weniger Probleme wie fast jede andere Drogen und praktisch jede andere Substanz generell. Wenn du schonend konsumiert, also nicht rauchst, ist Schokolade und Eiscreme mehr schädlich. Außerdem ist ausprobiert in mehrere Länder jetzt mit die Legalisierung von Cannabis und ist alles gut dort soweit.
Kann man nicht vergleiche mit viele andere Drogen, wo gibt viele gefährliche Substanzen (sind auch viele davon legal, zB Alkohol).
Ist immer gerne Argument von Gegner von die Legalisierung, dass nach Cannabis Legalisierung auch "Freigabe" von Heroin und co. kommt. Muss man unterscheiden zwischen verschiedene Substanzen, die sind nicht alle gleich.

Es ist eine Forderung vieler Freigebejunkies. Es ergibt sich auch aus der Argumentation "Warum ist A verboten und B nicht".

[Dieter.Raimann]

(08 Feb 2020, 08:06)

Es ist eine Forderung vieler Freigebejunkies. Es ergibt sich auch aus der Argumentation "Warum ist A verboten und B nicht".

Wenn A ist Cannabis und B ist Alkohol macht die Argument auch Sinn.
Wenn A ist Heroin, ist was anderes.

[McKnee]

(08 Feb 2020, 09:12)

Wenn A ist Cannabis und B ist Alkohol macht die Argument auch Sinn.
Wenn A ist Heroin, ist was anderes.

Dann hast du das Problem der Prohibitionsdiskussion erkannt. Bist du jetzt ein Legalisierungsgegner?

Ich befürworte die Legalisierung in Cannabis, aber nicht vor diesen Aspekten.

[imp]

(08 Feb 2020, 09:12)

Wenn A ist Cannabis und B ist Alkohol macht die Argument auch Sinn.
Wenn A ist Heroin, ist was anderes.

Das meinst du jetzt. Viele Befürworter wollen letztlich da hin. Die Einstiegsdroge wird ihnen auf Dauer nicht gereichen.

[Dieter.Raimann]

(08 Feb 2020, 09:20)

Dann hast du das Problem der Prohibitionsdiskussion erkannt. Bist du jetzt ein Legalisierungsgegner?

Ich befürworte die Legalisierung in Cannabis, aber nicht vor diesen Aspekten.

Ist die Argumentation "A ist erlaubt, warum B nicht" auch nicht wirklich logische Argument. Bedeutet sie aber, dass Gesetz Geber in Beweispflicht ist, um die Inkonsistenz erklären muss.

[imp]

(08 Feb 2020, 10:26)

Ist die Argumentation "A ist erlaubt, warum B nicht" auch nicht wirklich logische Argument. Bedeutet sie aber, dass Gesetz Geber in Beweispflicht ist, um die Inkonsistenz erklären muss.

Das ist eine Scheindebatte. Tiere schlachten ist erlaubt, Menschen schlachten nicht. Bienen darf man über fremden Grund verfolgen, in anderen Fällen ist es anders. Recht hat nicht den Anspruch, einer abstrakten Logik zu folgen. Recht folgt in erster Linie dem Willen des Rechtgebers. Das Konsistenzargument ist an der Sache vorbei.

[Occham]

Gegen Cannabis ist selbst finde ich nichts einzuwenden, aber meistens ist es halt ne Einstiegsdroge. Wäre das anders wenn es legal wäre?

[McKnee]

(08 Feb 2020, 10:26)

Ist die Argumentation "A ist erlaubt, warum B nicht" auch nicht wirklich logische Argument. Bedeutet sie aber, dass Gesetz Geber in Beweispflicht ist, um die Inkonsistenz erklären muss.

Die Argumentation hat natürlich eine Logik. Aber darum ging es mir jetzt gar nicht. Vielmehr hatte ich dir die Frage gestellt, ob du nicht nach Belieben in der Argumentation springst.

[Dieter.Raimann]

(08 Feb 2020, 10:35)

Gegen Cannabis ist selbst finde ich nichts einzuwenden, aber meistens ist es halt ne Einstiegsdroge. Wäre das anders wenn es legal wäre?

Nein, die meiste Leute die Cannabis nehme steigen darauf nicht um andere Droge um. Ist also meistens nicht ein Einstiegsdroge.

[Ein Terraner]

(08 Feb 2020, 10:35)

Gegen Cannabis ist selbst finde ich nichts einzuwenden, aber meistens ist es halt ne Einstiegsdroge. Wäre das anders wenn es legal wäre?

Es gibt keine Einsteigsdroge, das ist ein Märchen.

[McKnee]

(08 Feb 2020, 11:30)

Nein, die meiste Leute die Cannabis nehme steigen darauf nicht um andere Droge um. Ist also meistens nicht ein Einstiegsdroge.

...das ist so nicht richtig. Es ist vielmehr ein Argument für eine Legalisierung von Cannabis.

Der Wirkstoff führt nicht zum Einstieg, es sind die Bezugsquellen und Umstände und das Angebot.

[Teeernte]

(08 Feb 2020, 11:38)

Es gibt keine Einsteigsdroge, das ist ein Märchen.

Gevatter - wir sind uns doch einig, wenn die Leute das ordentlich nutzen würden, damit nicht fahren (Maschinenbedienen) würden....
....das wäre wie Waffenausgabe für die Guten,
oder Kommunismus.

Nur eben - die DEPPEN sind überall , Selten aber oft und dann viel. Deshalb klappen solche "ideologien" nicht und man muss auf EINZELFALLPRÜFUNG gehen .

Wer will - muss eben eine GENEHMIGUNG haben. ansonsten ILLEGAL....

Vielleicht gründet die "Gemeinde" das Städchen "Hanfgrün" ohne PrivatPKW.....mit Bordstein zum hochklappen - damit die Bekifften nicht auf die strasse fallen... Kiffer passen auf die Edeldeppen selbst auf - begrenzt auf die Gemeinde - mit Sonderrechten.
Eingeschosser natürlich damit MANN aus dem Fenster fallen kann. - Strom wird im Haus nach "Cannabis" detektor zugeschalten - und ansonsten "Kiff-Geil".

[Dieter.Raimann]

(08 Feb 2020, 12:13)

Gevatter - wir sind uns doch einig, wenn die Leute das ordentlich nutzen würden, damit nicht fahren (Maschinenbedienen) würden....
....das wäre wie Waffenausgabe für die Guten,
oder Kommunismus.

Nur eben - die DEPPEN sind überall , Selten aber oft und dann viel. Deshalb klappen solche "ideologien" nicht und man muss auf EINZELFALLPRÜFUNG gehen .

Wer will - muss eben eine GENEHMIGUNG haben. ansonsten ILLEGAL....

Vielleicht gründet die "Gemeinde" das Städchen "Hanfgrün" ohne PrivatPKW.....mit Bordstein zum hochklappen - damit die Bekifften nicht auf die strasse fallen... Kiffer passen auf die Edeldeppen selbst auf - begrenzt auf die Gemeinde - mit Sonderrechten.
Eingeschosser natürlich damit MANN aus dem Fenster fallen kann. - Strom wird im Haus nach "Cannabis" detektor zugeschalten - und ansonsten "Kiff-Geil".

Ist es illegal, auch in Legalize-Länder, bekifft Auto zu fahren.

[Teeernte]

(08 Feb 2020, 12:32)

Ist es illegal, auch in Legalize-Länder, bekifft Auto zu fahren.

Ja eben. ...... ausser hinten dirn.

[Dieter.Raimann]

(08 Feb 2020, 12:34)

Ja eben. ...... ausser hinten dirn.

Stellt ein bekiffter Beifahrer auf die Rückbank doch keine Gefähr für Publik dar, oder doch?

[McKnee]

(08 Feb 2020, 12:37)

Stellt ein bekiffter Beifahrer auf die Rückbank doch keine Gefähr für Publik dar, oder doch?

So eine ständig zu witzigen Dingen aufgelegte Grinsebacke??????

Du hast noch nie mit Kiffern zu tun gehabt?!

[Dieter.Raimann]

(08 Feb 2020, 12:39)

So eine ständig zu witzigen Dingen aufgelegte Grinsebacke??????

Du hast noch nie mit Kiffern zu tun gehabt?!

Was soll eine bekiffte Beifahrer auf die Rückbank machen? Den Fahrer seine Notfall Tüte Chips weg essen?

[Ein Terraner]

(08 Feb 2020, 12:32)

Ist es illegal, auch in Legalize-Länder, bekifft Auto zu fahren.

Lass gut sein, der hat warum auch immer die verdrehte Logik im Kopf das in Deutschland eine Legalisierung unmöglich ist weil bei einem G25 Eignungstest ein Drogentest mit gemacht wird.
Der G25 Eignungstest ist eine medizinische Untersuchung die man z.b. zum führen von schweren Baumaschinen braucht. Versteht kein Mensch wo da der Zusammenhang sein soll.

[Teeernte]

(08 Feb 2020, 12:43)

Lass gut sein, der hat warum auch immer die verdrehte Logik im Kopf das in Deutschland eine Legalisierung unmöglich ist weil man bei einem G25 Eignungstest ein Drogentest mit gemacht wird.
Der G25 Eignungstest ist eine medizinische Untersuchung die man z.b. zum führen von schweren Baumaschinen braucht. Versteht kein Mensch wo da der Zusammenhang sein soll.

Leitfaden für Betriebsärzte zur Anwendung des G 25

Mit Fahr-, Steuer- und Überwachungstätigkeiten können erhebliche Gefahren und Belastungen nicht nur für das diese Tätigkeiten ausübende Personal, sondern auch für Dritte verbunden sein. Es handelt sich dabei u. a. um Folgen der Bewegung großer Massen, z. B. von Fahrzeugen.

Zur Gefahr werden können aber auch komplexe Verfahrensabläufe in der Industrie oder bei der Instandhaltung infolge von Fehlhandlungen des Steuer- und Überwachungspersonals.

Um die Sicherheit im Straßenverkehr gewährleisten zu können, muss jeder Kraftfahrer über ein gewisses Maß an Fahreignung verfügen. Dies bedeutet, dass er sowohl körperlich als auch geistig in der Lage sein muss, ein Kfz über einen längeren Zeitraum hinweg sicher im Verkehr zu führen und auch schwierige Verkehrslagen zu meistern.

Über 50% des Verkehrs ist in einem Firmenauto >> es greift der BG Grundsatz.

(Berufsgenossenschaft)

[Dieter.Raimann]

(08 Feb 2020, 10:32)

Das ist eine Scheindebatte. Tiere schlachten ist erlaubt, Menschen schlachten nicht. Bienen darf man über fremden Grund verfolgen, in anderen Fällen ist es anders. Recht hat nicht den Anspruch, einer abstrakten Logik zu folgen. Recht folgt in erster Linie dem Willen des Rechtgebers. Das Konsistenzargument ist an der Sache vorbei.

Die Recht muss auch andere Kriterien genügen als "Gesetz Geber will es". Dawegen gibt es ja der Cannabis Beschluss von 1994 zB. #
Gibt auch die Gleichheitssatz

„Der allgemeine Gleichheitssatz des Art. 3 Abs. 1 GG gebietet dem Gesetzgeber, wesentlich Gleiches gleich und wesentlich Ungleiches ungleich zu behandeln (vgl. BVerfGE 120, 1 <29>; 122, 210 <230>; stRspr). Er gilt für ungleiche Belastungen wie auch für ungleiche Begünstigungen (vgl. BVerfGE 116, 164 <180>; 122, 210 <230>). Aus dem allgemeinen Gleichheitssatz ergeben sich je nach Regelungsgegenstand und Differenzierungsmerkmalen unterschiedliche Grenzen für den Gesetzgeber, die vom bloßen Willkürverbot bis zu einer strengeren Bindung an Verhältnismäßigkeitserfordernisse reichen (vgl. BVerfGE 116, 164 <180>; 117, 1 <30>; 120, 1 <29>; 123, 1 <19>; stRspr). Für die Anforderungen an Rechtfertigungsgründe für gesetzliche Differenzierungen kommt es wesentlich darauf an, in welchem Maß sich die Ungleichbehandlung von Personen oder Sachverhalten auf die Ausübung grundrechtlich geschützter Freiheiten nachteilig auswirken kann (vgl. BVerfGE 105, 73 <110 f.>; 112, 164 <174>; 122, 210 <230>; stRspr). Genauere Maßstäbe und Kriterien dafür, unter welchen Voraussetzungen der Gesetzgeber den Gleichheitssatz verletzt, lassen sich nicht abstrakt und allgemein, sondern nur in Bezug auf die jeweils betroffenen unterschiedlichen Sach- und Regelungsbereiche bestimmen (vgl. BVerfGE 112, 268 <279>; 122, 210 <230>; stRpr).“

https://de.wikipedia.org/wiki/Gleichhei ... dem_Gesetz

[Dieter.Raimann]

(08 Feb 2020, 12:43)

Lass gut sein, der hat warum auch immer die verdrehte Logik im Kopf das in Deutschland eine Legalisierung unmöglich ist weil bei einem G25 Eignungstest ein Drogentest mit gemacht wird.
Der G25 Eignungstest ist eine medizinische Untersuchung die man z.b. zum führen von schweren Baumaschinen braucht. Versteht kein Mensch wo da der Zusammenhang sein soll.

Kann man ja Freigabe machen für alle die nicht schweren Bauschinen fahren müssen.