Die Situation in Thüringen 2020

[Senexx]

(07 Feb 2020, 07:20)

Sehr gut beobachtet. Deshalb bin ich seit 2013 auch kein Protestwähler. Ich habe schlicht die Partei gewechselt. Union, Grüne , Linke und SPD sind zu einem linken Filz mutiert.

Für mich kommen extremistische Parteien grundsätzlich nicht in Frage. Nur in Notsituationen könnte ich mich entschließen, Protest zu wählen. Eine solche Situation liegt derzeit vor.

Die Vernunft ist längst aus der Politik geschieden.

Nach der letzten Bundestagswahl wollte sogar die FDP mal gemeinsame Sache mit den Grünen machen, auch wenn es letztlich nicht dazu kam. Seitdem kommt sie für mich nicht mehr in Frage.

Für Bürger, die Ihren Verstand noch nicht an der Gewissensgardarobe abgegeben haben, ist die Lage unbegreiflich.

[Alexyessin]

(07 Feb 2020, 00:38)

Sich dumm stellen wirkt auf lange Sicht auch keine Wunder. Du weißt schon das an der AfD nicht mehr vorbeiregiert werden kann. Jetzt schon nicht. Und sie gewinnt hinzu. Im Gegensatz zu vielen anderen Parteien.

Doch, das geht. Ohne Probleme.

[Senexx]

(07 Feb 2020, 07:39)

Der Postillion sagt:

„Kemmerich darf stolz auf die Zeit sein, in der er als Landesvater die Geschicke Thüringens leitete. Er hat es wie nur wenige Landespolitiker geschafft, fast ganz Deutschland in einer Sache zu vereinen und in der Zwischenzeit auch noch viele Freundschaften in andere politische Lager zu knüpfen.
Der Postillon wünscht Thomas Kemmerich von Herzen alles Gute für seinen wohlverdienten Ruhestand.“

Ich schließe mich den guten Wünschen an.

Interesssant, aus welchen Medien manche ihre poltische Bildung beziehen.

[sünnerklaas]

(07 Feb 2020, 00:51)

Menschen mit Anstand, wie ich, sind heimatlos.

Erklären Sie mal, was Sie genau unter Anstand verstehen.

[Selina]

(07 Feb 2020, 07:26)

Seine positives Image beruht auf 5 Jahren solider, vernünftiger Landespolitik, an der nicht einmal seine politischen Gegner viel zu kritisieren haben. Das frustrierte Krähen einiger Leute, die gehofft hatten, sie könnten ihre Gesinnung mit dem Deckmantel der FDP tarnen, ist für die Beurteilung Ramelohs unerheblich.

Richtig. Hinter Ramelow steht die Mehrheit der Thüringer. Wer die Vorgänge der vergangenen zwei Tage auf diese Weise verdreht, hat nichts verstanden. Und nur nebenbei: Die Partei Die Linke ist nicht linksextrem; die AfD allerdings ist rechtsextrem. Das ist allgemein bekannt, und die Demokraten haben gestern parteienübergreifend gezeigt, dass es mit der AfD keine Kooperation geben wird. Wer keinen neuen Faschismus will, handelt nun mal so. In Thüringen gab es in den 1930ern schon einmal so einen Dammbruch. Was folgte, ist bekannt. Das gilt es zukünftig zu verhindern.

[sünnerklaas]

(07 Feb 2020, 07:39)

Der Postillion sagt:

„Kemmerich darf stolz auf die Zeit sein, in der er als Landesvater die Geschicke Thüringens leitete. Er hat es wie nur wenige Landespolitiker geschafft, fast ganz Deutschland in einer Sache zu vereinen und in der Zwischenzeit auch noch viele Freundschaften in andere politische Lager zu knüpfen.
Der Postillon wünscht Thomas Kemmerich von Herzen alles Gute für seinen wohlverdienten Ruhestand.“

Ich schließe mich den guten Wünschen an.

Kemmerich hat leider bisher "vergessen" den Rücktritt einzureichen

[sünnerklaas]

(07 Feb 2020, 07:51)

Richtig. Hinter Ramelow steht die Mehrheit der Thüringer. Wer die Vorgänge der vergangenen zwei Tage auf diese Weise verdreht, hat nichts verstanden. Und nur nebenbei: Die Partei Die Linke ist nicht linksextrem; die AfD allerdings ist rechtsextrem. Das ist allgemein bekannt, und die Demokraten haben gestern parteienübergreifend gezeigt, dass es mit der AfD keine Kooperation geben wird. Wer keinen neuen Faschismus will, handelt nun mal so. In Thüringen gab es in den 1930ern schon einmal so einen Dammbruch. Was folgte, ist bekannt. Das gilt es zukünftig zu verhindern.

Deshalb werden ja hilfsweise die Thüringer für "doof" erklärt.

[Realist2014]

(07 Feb 2020, 07:51)

Die Partei Die Linke ist nicht linksextrem; die AfD allerdings ist rechtsextrem. .

beide sind extrem und beide sind nicht verboten.

Das sind die Fakten.

Das die Linken es besser verstehen, ihre verfassungsfeindlichen Ziele zu kaschieren, ändert nichts an dem Sachverhalt...

[Politics]

(07 Feb 2020, 07:40)

Für mich kommen extremistische Parteien grundsätzlich nicht in Frage. Nur in Notsituationen könnte ich mich entschließen, Protest zu wählen. Eine solche Situation liegt derzeit vor.

Die Vernunft ist längst aus der Politik geschieden.

Nach der letzten Bundestagswahl wollte sogar die FDP mal gemeinsame Sache mit den Grünen machen, auch wenn es letztlich nicht dazu kam. Seitdem kommt sie für mich nicht mehr in Frage.

Für Bürger, die Ihren Verstand noch nicht an der Gewissensgardarobe abgegeben haben, ist die Lage unbegreiflich.

Sehe ich genauso. Deshalb wähle ich AfD.

[Selina]

(07 Feb 2020, 07:54)

beide sind extrem und beide sind nicht verboten.

Das sind die Fakten.

Das die Linken es besser verstehen, ihre verfassungsfeindlichen Ziele zu kaschieren, ändert nichts an dem Sachverhalt...

Und warum stehen dann 70 Prozent der Thüringer hinter Ramelow? Sicher alles Linksextremisten

[Europa2050]

(07 Feb 2020, 07:39)

Der Postillion sagt:

„Kemmerich darf stolz auf die Zeit sein, in der er als Landesvater die Geschicke Thüringens leitete. Er hat es wie nur wenige Landespolitiker geschafft, fast ganz Deutschland in einer Sache zu vereinen und in der Zwischenzeit auch noch viele Freundschaften in andere politische Lager zu knüpfen.
Der Postillon wünscht Thomas Kemmerich von Herzen alles Gute für seinen wohlverdienten Ruhestand.“

Ich schließe mich den guten Wünschen an.

Ich kann über die Satire eines Postillion gut lachen, auch über diese - zumal das berühmte Körnchen Wahrheit auch immer dabei ist.

Könntest Du nach einer Neuwahl Ramelows über einen - fiktiven - Postillion-Artikel mit folgendem Tenor auch lachen?

Bild: Links Trump - Rechts Ramelow
Text: Thüringen übernimmt erfolgreiches US-System - Kandidat mit den zweitmeisten Stimmen wird Präsident.

Wenn ja, dann sei Dir der kräftige Lacher über den Kemmerich-Artikel gegönnt.

[NMA]

(05 Feb 2020, 23:46)

Warum sollte der Wähler das nicht verstehen?
Als Wähler wählt man seine Repräsentanten, die sitzen als Abgeordnete im Landtag und werden das auch weiterhin tun. Diese haben einen MP gewählt, um einen anderen zu verhindern. Im Interesse ihrer Wähler, die sehr wohl ankotzt, wie die antiliberalen Linken schalten und walten wie sie wollen, ihren Gesinnungsterror längst nicht mehr nur gegen Rechte betreiben, den Universitäten die geistige Freiheit nehmen
und dafür noch mit staatlichen Gelder gepampert werden.
Warum sollten diese Wähler nicht goutieren, wenn nun diesen Linken der direkte Zugriff auf die Fleischtöpfe der Macht erst einmal verwehrt wird?
Ich glaube, dass die Einwohner Thüringens und auch die Parteibasis von CDU und FDP das Ganze wesentlich sportlicher sehen als die Spitzen in Berlin.
Sollte es zu Neuwahlen kommen, wird eher das unsportliche Verhalten der heutigen Verlierer im Gedächtnis bleiben

Sport?
Die AfD zu verharmlosen ist nichts als eine dummdreiste, gefährliche Ungeheuerlichkeit. Es erschreckt mich zutiefst, dass so viele Bürger dazu imstande sind. Es ängstigt mich und macht mich traurig und wütend.

Gestern bei Maybrit Illner:

Er habe die Reden von AfD-Politikern zum Holocaust-Gedenktag gehört, sagt er[Michael Kretschmer] zu Gauland: "Diese Reden sind in einem Maße faschistoid, dass mir angst und bange geworden ist. Das ist so unterirdisch, dass ich alles dafür tun werde, dass Sie hier nie in Verantwortung kommen." Darauf hat sogar Gauland nicht mehr viel zu erwidern.

https://web.de/magazine/politik/politis ... r-34410312

https://www.focus.de/kultur/kino_tv/foc ... 38255.html

[sünnerklaas]

(07 Feb 2020, 07:54)


Das die Linken es besser verstehen, ihre verfassungsfeindlichen Ziele zu kaschieren, ändert nichts an dem Sachverhalt...

Welche verfassungsfeindlichen Ziele hat die Regierung Ramelow angestrebt?

[DarkLightbringer]

(07 Feb 2020, 07:55)

Sehe ich genauso. Deshalb wähle ich AfD.

Also den Verdachts- und Prüffall.

[BenJohn]

(07 Feb 2020, 07:58)

Und warum stehen dann 70 Prozent der Thüringer hinter Ramelow? Sicher alles Linksextremisten

Ramelow ist ein ganz vernünftiger Typ. Die Linken sind alles andere als vernünftig. Der Mann hat bei den Linken eigentlich gar nichts zu suchen.

[BenJohn]

(07 Feb 2020, 07:51)

Richtig. Hinter Ramelow steht die Mehrheit der Thüringer. Wer die Vorgänge der vergangenen zwei Tage auf diese Weise verdreht, hat nichts verstanden. Und nur nebenbei: Die Partei Die Linke ist nicht linksextrem; die AfD allerdings ist rechtsextrem. Das ist allgemein bekannt, und die Demokraten haben gestern parteienübergreifend gezeigt, dass es mit der AfD keine Kooperation geben wird. Wer keinen neuen Faschismus will, handelt nun mal so. In Thüringen gab es in den 1930ern schon einmal so einen Dammbruch. Was folgte, ist bekannt. Das gilt es zukünftig zu verhindern.

Solange die Linken sich nicht mit den Opfern des SED-Regimes ausgesöhnt hat, bleibt die Linke ein absolutes Nogo. Leider hat die SPD schon vor längerer Zeit das Tabu gebrochen. Die Grüne haben mitgemacht. Aber von den Grünen erwarte ich sowieso nicht. Von der SPD hätte man erwarten können, dass sie die Linken nicht hoffähig macht.

Das ist genauso schlimm als würde die CDU mit der AfD koalieren.

LInke und AFD sind zwei Seiten derselben Medaille.

[Alexyessin]

(07 Feb 2020, 08:21)
LInke und AFD sind zwei Seiten derselben Medaille.

Dem werde ich definitiv widersprechen.
Die Linke hatte 15 Jahre als PDS Zeit sich in die Bundesrepublik einzubinden und seit 15 Jahren Linke ist sie fest im demokratischen System verankert.
Und genau das Gegenteil passiert eben in der AfD. Sie sind immer weiter nach rechts gerückt - und zwar innerhalb von 6 Jahren.

[Alexyessin]

Irgendwann gab es ja auch die PK bzgl. der CDU.
Gut, im Gegensatz zu Lindner hat sich die AKK nicht im Landesverband durchsetzen können. Die Mehrheit der Fraktionsmitglieder wollen etwas versuchen was momentan als "Lösung im Parlament" genannt wird.
Was also bedeutet, das es wohl auf RRG mit Ramelow rausläuft, toleriert von einigen Unionisten.

[BenJohn]

(07 Feb 2020, 08:28)

Dem werde ich definitiv widersprechen.
Die Linke hatte 15 Jahre als PDS Zeit sich in die Bundesrepublik einzubinden und seit 15 Jahren Linke ist sie fest im demokratischen System verankert.
Und genau das Gegenteil passiert eben in der AfD. Sie sind immer weiter nach rechts gerückt - und zwar innerhalb von 6 Jahren.

Die Linke unterstützt Vereinigungen, die vom Verfassungsschutz beobachtet werden. Ich sage nicht, dass die Linken so schlimm sind wie die AfD, aber sie sind schlimm genug. Sie haben sich immer noch nicht mit den Opfern des SED-Regimes ausgesöhnt.

Von deren Enteignungsphantasien und dem Geschwafel von "demokratischen" Sozialismus will ich gar nicht reden.

Die CDU hat nicht umsonst in ihren Satzungen stehen, dass es keinerlei Zusammenarbeit mit den Linken gibt.

[jorikke]

Da haben die Provinzfürsten mehrerer Parteien mal richtig Mist gebaut.
Kann man so richtig negativ sehen.
Gibt es, außer dem hemmungslosen aufeinander Eindreschen, auch Positives an der Geschichte zu entdecken?
Ich kann schon wieder darüber schmunzeln.
Das der ganze Spuk innerhalb eines Tages in sich zusammen gebrochen ist, zeigt deutlich, in einer mündigen Demokratie lässt sich der Bürger von einer durch geknallten Politik Soldateska nicht verschaukeln und die Akteure werden abgestraft.
Was vor einigen Jahren unter Ypsilanti den Linken passierte, wiederholte sich gerade auf der anderen Seite unter rechten Vorzeichen.
Die Quittung kommt bei den nächsten Wahlen.
... hoffentlich.

[JJazzGold]

(07 Feb 2020, 07:51)

Kemmerich hat leider bisher "vergessen" den Rücktritt einzureichen

Es ist wahrscheinlich nicht so einfach, ein passendes Silbertablett zu finden, um einer abgewählten RRG Regierung dennoch auf deren strikter Forderung hin die Regierung und sein Haupt zu präsentieren.

[BenJohn]

(07 Feb 2020, 08:34)

Da haben die Provinzfürsten mehrerer Parteien mal richtig Mist gebaut.
Kann man so richtig negativ sehen.
Gibt es, außer dem hemmungslosen aufeinander Eindreschen, auch Positives an der Geschichte zu entdecken?
Ich kann schon wieder darüber schmunzeln.
Das der ganze Spuk innerhalb eines Tages in sich zusammen gebrochen ist, zeigt deutlich, in einer mündigen Demokratie lässt sich der Bürger von einer durch geknallten Politik Soldateska nicht verschaukeln und die Akteure werden abgestraft.
Was vor einigen Jahren unter Ypsilanti den Linken passierte, wiederholte sich gerade auf der anderen Seite unter rechten Vorzeichen.
Die Quittung kommt bei den nächsten Wahlen.
... hoffentlich.

Deshalb will Mohring ja keine Neuwahlen. Er vermutet wohl Stimmenverlust. Nicht ganz zu Unrecht. Hätten CDU und FDP es durchgezogen, dann hätten sie beweisen können, dass sie gute Politik für das Land machen können. Aber jetzt ist es natürlich das reine Kasperletheater.
Die Reaktionen konnte sich jeder denken. Auch Mohring und Kemmerich hätte das wissen müssen. Deshalb ging ich davon aus, dass die sich ganz bewusst dafür entschieden haben und das durchziehen wollen. Dem war wohl nicht so.

[Politics]

(07 Feb 2020, 08:12)

Also den Verdachts- und Prüffall.

Genau. Die Partei gegen die seit 2013 gehetzt wird.

[Kritikaster]

(07 Feb 2020, 08:15)

Ramelow ist ein ganz vernünftiger Typ. Die Linken sind alles andere als vernünftig. Der Mann hat bei den Linken eigentlich gar nichts zu suchen.

Na ja, Ramelow ist ja nicht der erste "richtige Mann in der falschen Partei". Das sahen viele schon bei "Schmidt Schnauze" so.

[jorikke]

(07 Feb 2020, 08:39)

Deshalb will Mohring ja keine Neuwahlen. Er vermutet wohl Stimmenverlust. Nicht ganz zu Unrecht. Hätten CDU und FDP es durchgezogen, dann hätten sie beweisen können, dass sie gute Politik für das Land machen können. Aber jetzt ist es natürlich das reine Kasperletheater.
Die Reaktionen konnte sich jeder denken. Auch Mohring und Kemmerich hätte das wissen müssen. Deshalb ging ich davon aus, dass die sich ganz bewusst dafür entschieden haben und das durchziehen wollen. Dem war wohl nicht so.

Es zählt, was hinten rauskommt.
Für Parteien, die permanent davon reden AfD Wähler zurück holen zu wollen, ist es natürlich ein Offenbarungseid, zu sehen wie sie durch politischen Unverstand denen weitere Wähler zutreiben.
Deshalb der Wunsch Neuwahlen zu verhindern.
... aber glaubst du wirklich die haben noch Wünsche frei ?
Neuwahlen jetzt durch Taktieren auf die lange Bank schieben zu wollen, ist eine Schnapsidee.
Es wird den Unmuts Sturm anschwellen lassen.
In den Bundesparteien scheinen sie es begriffen zu haben.
... die werden denen die Hammelbeine schon kürzen.

[Alexyessin]

(07 Feb 2020, 08:34)

Die Linke unterstützt Vereinigungen, die vom Verfassungsschutz beobachtet werden. Ich sage nicht, dass die Linken so schlimm sind wie die AfD, aber sie sind schlimm genug. Sie haben sich immer noch nicht mit den Opfern des SED-Regimes ausgesöhnt.

Von deren Enteignungsphantasien und dem Geschwafel von "demokratischen" Sozialismus will ich gar nicht reden.

Die CDU hat nicht umsonst in ihren Satzungen stehen, dass es keinerlei Zusammenarbeit mit den Linken gibt.

Gut, das führt uns jetzt ein wenig weit weg von der Situation in Thüringen.

Wir können das Thema gerne mal an andere Stelle diskutieren, aber sonst verheddern wir uns in einer OT Diskussion und machen der Moderation nur Arbeit.

[Kritikaster]

(07 Feb 2020, 08:50)

Genau. Die Partei gegen die seit 2013 gehetzt wird.

Nein.

Die Partei, die spätestens seit 2015 nicht mehr bürgerlich ist und in der Rechtsextreme bestimmen, was passiert.

[Politics]

Will jetzt etwas überspitzt dargestellt die CDU der ehemaligen SED zu Macht verhelfen? Das ist mal wirklich irre. Ich bin gespannt welche Schlüsse der Wähler daraus zieht.

[Alexyessin]

(07 Feb 2020, 08:51)

In den Bundesparteien scheinen sie es begriffen zu haben.
... die werden denen die Hammelbeine schon kürzen.

Aber wie? Graf Lambsdorff der Jüngere hat doch heute im Morgenmagazin es gut beschrieben - Parteien sind keine Unternehmen.
Was interessant bei der Thüringer CDU ist, das viele an der Basis eher einer "wie auch immer" mit Ramelow könnten ( war gestern mal in der Phönix Runde ) aber wohl das untere Establishment lieber auf rechtsdraußen schielt.

[Tom Bombadil]

(07 Feb 2020, 07:01)

Wie dumm kann man eigentlich sein, dass man dem politischen Gegner zur Macht verhelfen will?

Diese Posse in Thüringen zeigt auf, wie krank Deutschland im Kopf ist. Man verzichtet auf einen demokratischen MP, weil der Stimmen von Rechtsaußen bekommen hat, man will lieber einen MP von Linksaußen inkl. Machtwort der Kanzlerin. Die Union rückt immer weiter nach links, die Kanzlerin tanzt nach der Melodie der linken Medien und der Linksaußen und scheißt auf demokratische Vorgänge und auch die FDP-Führung hat sich nicht mit Ruhm bekleckert, man darf sich also nicht wundern, wenn die AfD immer stärker wird. Komplett geisteskrank, der Shitstorm inkl. Bedrohung der Familie des demokratisch gewählten MP ist die Kirsche auf dem Scheißekuchen. Ein rabenschwarzer Tag für die deutsche Demokratie.

[Politics]

(07 Feb 2020, 08:53)

Nein.

Die Partei, die spätestens seit 2015 nicht mehr bürgerlich ist und in der Rechtsextreme bestimmen, was passiert.

Mal abgesehen davon das ich deinen Beitrag für ausgemachten Unsinn halte, die Partei wird seit ihrer Gründung 2013 in die rechte Ecke gedrückt, Bernd Lucke wird ja sogar heute noch bedrängt.

[Lomond]

(07 Feb 2020, 08:00)

Bild: Links Trump - Rechts Ramelow
Text: Thüringen übernimmt erfolgreiches US-System - Kandidat mit den zweitmeisten Stimmen wird Präsident.

Eine gute Idee für einen Postillon-Artikel!

[Lomond]

"Thomas ist unser Freund"

Der Parteivorstand der Thüringer FDP hat ihrem Chef Thomas Kemmerich sein Vertrauen ausgesprochen. Die Partei zeigte sich erschüttert über "organisierten Hass in Form von Drohbriefen" gegen Liberale.

Diesen organisierten Hass finde ich auch scheußlich.

[Nightrain]

(07 Feb 2020, 08:32)
Was also bedeutet, das es wohl auf RRG mit Ramelow rausläuft, toleriert von einigen Unionisten.

Oder auf einen konsensfähigen anderen Kandidaten einer rot-rot-grünen Minderheitsregierung. Ansonsten dann halt tatsächlich wie von Ramelow gewünscht eine rot-rot-grüne Regierung, die nur so lage im Amt bleibt solange Sie die Gesetzesvorlagen von CDU und FDP durchwinken.

Kann aber auch sein, dass man jetzt zulässt, dass sich Ramelow ohne Mehrheit im Parlament zum Ministerpräsident wählen lässt und anschließend wie schon angedeutet dagegen Verfassungsklage einreicht und Ramelow gar nicht als Ministerpräsident anerkennt.

P.S.: ich erwarte eigentlich von der AfD noch so einige Scharaden bei der nächsten MP Wahl. Zum Beispiel, dass die AfD die fehlenden 4 Stimmen für Ramelows Mehrheit beisteuert und erklärt, dass er erst mal Ministerpräsident bleiben darf, solange sie es ihm gestatten.

[Tom Bombadil]

(07 Feb 2020, 08:28)

Die Linke hatte 15 Jahre als PDS Zeit sich in die Bundesrepublik einzubinden und seit 15 Jahren Linke ist sie fest im demokratischen System verankert.

Wie man in Thüringen sehen konnte, sind die Linken genau das nicht.

[Politics]

(07 Feb 2020, 07:01)

Diejenigen, von Merkel bis Lindner, die jetzt auf ihren thüringischen Gliederungen herumhacken, verlangen ja nichts weniger, als dass diese mit entsprechendem Abstimmungsverhalten den Linksextremisten Ramelow ins Amt hätten hieven sollen, indem sei ihm im dritten Wahlgang die relative Mehrheit ermöglicht hätten.

Wie dumm kann man eigentlich sein, dass man dem politischen Gegner zur Macht verhelfen will?

Es ist nicht mehr der Gegner. Das gilt es zu erkennen. Und zwar schnell!!!

[Tom Bombadil]

(07 Feb 2020, 08:32)

Was also bedeutet, das es wohl auf RRG mit Ramelow rausläuft, toleriert von einigen Unionisten.

Genau, man toleriert Linksradikale/-extremisten, anstatt selber die Macht zu behalten. Das ist politischer Selbstmord und das wird imho die Union in kommenden Wahlen massenhaft Wählerstimmen kosten, ich hoffe nur, dass die FDP geschlossen gegen Ramelow stimmt.

[Kritikaster]

(07 Feb 2020, 08:57)

Mal abgesehen davon das ich deinen Beitrag für ausgemachten Unsinn halte, die Partei wird seit ihrer Gründung 2013 in die rechte Ecke gedrückt, Bernd Lucke wird ja sogar heute noch bedrängt.

Nur war die Einordnung als rechtsextrem samt VS-Prüfung/Überwachung nie berechtigter als heute und gewinnt ständig und zunehmend an Berechtigung.

[Tom Bombadil]

(07 Feb 2020, 08:34)

Die Quittung kommt bei den nächsten Wahlen.

Ja, es werden imho noch mehr Menschen radikale Parteien wählen.

[BenJohn]

(07 Feb 2020, 08:51)

Es zählt, was hinten rauskommt.
Für Parteien, die permanent davon reden AfD Wähler zurück holen zu wollen, ist es natürlich ein Offenbarungseid, zu sehen wie sie durch politischen Unverstand denen weitere Wähler zutreiben.
Deshalb der Wunsch Neuwahlen zu verhindern.
... aber glaubst du wirklich die haben noch Wünsche frei ?
Neuwahlen jetzt durch Taktieren auf die lange Bank schieben zu wollen, ist eine Schnapsidee.
Es wird den Unmuts Sturm anschwellen lassen.
In den Bundesparteien scheinen sie es begriffen zu haben.
... die werden denen die Hammelbeine schon kürzen.

Soweit ich das weiss braucht es keine Neuwahlen. Nachdem es sehr wahrscheinlich keine Zweidrittelmehrheit für die Auflösung des Parlamentes geben wird, stellt Kemmerich die Vertrauensfrage, welches ihm nicht ausgesprochen wird. Dann kann ein neuer MP gewählt werden, welcher dann Ramelow heisst.

[Politics]

(07 Feb 2020, 09:02)

Nur war die Einordnung als rechtsextrem samt VS-Prüfung/Überwachung nie berechtigter als heute und gewinnt ständig und zunehmend an Berechtigung.

Gegen diese Partei wird alles aufgefahren, auch der Verfassungsschutz wird politisch instrumentalisiert. Wer im Weg ist fliegt. Siehe Hans-Georg Maaßen. Wenn eine Wahl nicht richtig ausgeht , wird sie rückgängig gemacht.

DAS nennt man MACHTERGREIFUNG. Da ist der Begriff angebracht. Klarer konnte man es den Leuten nicht mehr vor Augen führen.

[Politics]

(07 Feb 2020, 09:03)

Ja, es werden imho noch mehr Menschen radikale Parteien wählen.

Wobei sich immer mehr Menschen die Frage stellen: Welche Parteien sind radikal? Gehts noch radikaler als Merkel ( wir machen die Wahl rückgängig )?

[Alexyessin]

(07 Feb 2020, 09:00)

Wie man in Thüringen sehen konnte, sind die Linken genau das nicht.

Was war in Thüringen die diese Meinung so belegt?

[Alexyessin]

(07 Feb 2020, 08:59)

Oder auf einen konsensfähigen anderen Kandidaten einer rot-rot-grünen Minderheitsregierung. Ansonsten dann halt tatsächlich wie von Ramelow gewünscht eine rot-rot-grüne Regierung, die nur so lage im Amt bleibt solange Sie die Gesetzesvorlagen von CDU und FDP durchwinken.

Kann aber auch sein, dass man jetzt zulässt, dass sich Ramelow ohne Mehrheit im Parlament zum Ministerpräsident wählen lässt und anschließend wie schon angedeutet dagegen Verfassungsklage einreicht und Ramelow gar nicht als Ministerpräsident anerkennt.

Die Verfassung ist eindeutig, damit laufen sie vor die Wand.

[Kritikaster]

(07 Feb 2020, 09:05)

Gegen diese Partei wird alles aufgefahren, auch der Verfassungsschutz wird politisch instrumentalisiert. Wer im Weg ist fliegt. Siehe Hans-Georg Maaßen. Wenn eine Wahl nicht richtig ausgeht , wird sie rückgängig gemacht.

DAS nennt man MACHTERGREIFUNG. Da ist der Begriff angebracht. Klarer konnte man es den Leuten nicht mehr vor Augen führen.

Ach Gottchen, da wollen die Demokraten mit den Rechtsextremen doch kein gemeinsames Spiel machen, und daraufhin ist der Frust bei AfDlern offenbar so groß, dass die ganz tief in die braune Jauchegrube zu greifen für nötig halten.

Besser als mit Deinem Beitrag hätte man die Ablehnung dieser Wahl - Rücktritte sind übrigens durch und durch demokratische Akte! - gar nicht rechtfertigen können.

[Alexyessin]

(07 Feb 2020, 09:01)

Genau, man toleriert Linksradikale/-extremisten, anstatt selber die Macht zu behalten.

Wenn du wirklich meinst, das es in der Fraktion der Thüringischen Linken Linksradikale/-Extremisten sitzen, wäre es jetzt an dir das mal zu belegen.
Ich weiß ja nicht, wie das ist, aber ich war bekannterweise im September in Erfurt und weder wurde mir meine Süddeutsche weggenommen noch wurde ich überwacht.

[DarkLightbringer]

(07 Feb 2020, 08:50)

Genau. Die Partei gegen die seit 2013 gehetzt wird.

Der Faschismus ist immer wieder kritisiert worden und Gerichte bestätigen das auch zuweilen, dass man das kann.

[BenJohn]

(07 Feb 2020, 08:52)

Gut, das führt uns jetzt ein wenig weit weg von der Situation in Thüringen.

Wir können das Thema gerne mal an andere Stelle diskutieren, aber sonst verheddern wir uns in einer OT Diskussion und machen der Moderation nur Arbeit.

Das stimmt natürlich.

[Quatschki]

(07 Feb 2020, 08:56)

Diese Posse in Thüringen zeigt auf, wie krank Deutschland im Kopf ist. Man verzichtet auf einen demokratischen MP, weil der Stimmen von Rechtsaußen bekommen hat, man will lieber einen MP von Linksaußen inkl. Machtwort der Kanzlerin. Die Union rückt immer weiter nach links, die Kanzlerin tanzt nach der Melodie der linken Medien und der Linksaußen und scheißt auf demokratische Vorgänge und auch die FDP-Führung hat sich nicht mit Ruhm bekleckert, man darf sich also nicht wundern, wenn die AfD immer stärker wird. Komplett geisteskrank, der Shitstorm inkl. Bedrohung der Familie des demokratisch gewählten MP ist die Kirsche auf dem Scheißekuchen. Ein rabenschwarzer Tag für die deutsche Demokratie.

Und dann noch diese Posse mit den 93.000 Euro, die Kemmerich nun zustünden...
Und von Seiten der Hetzmedien so zu tun, als ob er darauf spekuliert hätte...
Obwohl das eigentlich nur zeigt, welche großzügigen Versorgungsregelungen sich CDU und SPD ins Gesetz geschrieben haben, die nun anderen zugute kommen. Und immerhin hat die Wahl Kemmerichs dafür gesorgt, dass ein Dutzend Ministerposten und parlamentarische Staatssekretäre erstmal nicht besetzt sind, also auch die Bezüge dafür eingespart werden. Wodurch sich wiederum die rumpelstilzchenhaften Reaktionen bei den Linken erklären...

[tarkomed]

(07 Feb 2020, 08:57)

Mal abgesehen davon das ich deinen Beitrag für ausgemachten Unsinn halte, die Partei wird seit ihrer Gründung 2013 in die rechte Ecke gedrückt, Bernd Lucke wird ja sogar heute noch bedrängt.

Sie war ja auch von Anfang an rechts, aber jetzt ist sie rechtsextrem.