Landtagswahlen in Sachsen, Brandenburg und Thüringen 2019

[sunny.crockett]

(06 Feb 2020, 09:59)

Die FDP hat 5% erhalten. Also von Mitspracherecht der Bürger kann hier nicht die Rede sein. Die FDP kommt in den östlichen Bundesländern nicht so gut an.

Jeder Bürger hat Mitspracherecht, ist gesetzlich verankert. Du willst geltendes Recht beugen, nur weil dir das Ergebnis nicht passt. Warum willst du dich nicht an geltendes Recht halten? Der neue MP kann jetzt zur Regierungsbildung schreiten, das bedeutet eine Minderheitsregierung von FDP/CDU. Wenn das nicht klappt, wird es nach geltendem Wahlrecht wohl zu Neuwahlen kommen.
Stattdessen versucht man Personen unter Druck zu bringen, regulär gewählte Personen zum Aufgeben zu zwingen. Erinnert an Erdogan oder Putin, wobei diese nicht nur antidemokratisches Mobbing machen, sondern Gegner gleich unter dubiosen Gründen wegsperren. So weit sind wir aber nicht mehr von derartigen Machenschaften weg....

[yogi61]

(06 Feb 2020, 10:05)

Das ist zwar eine Wette, aber meinetwegen.

Und dann wählt die AfD Ramelow, um diesen zu verhindern. Dazu würde sie die FDP nicht brauchen.

Warum schreibst Du jetzt Blödsinn? Verstehe ich nicht.

[Misterfritz]

(06 Feb 2020, 10:02)

Wenn ich mir die Hysterie hier im Forum und in den Medien so ansehe und mir die antidemokratischen Vorschläge, wie man die Wahl Kemmerichs rückgängig machen könnte, durchlese, dann gewinne ich einen anderen Eindruck. Kritik ist ja gut und schön, ich finde es auch nicht toll, wie die AfD sich verhalten hat, aber Kemmerich wird dieser Partei keine Zugeständnisse machen und das ist gut so. Es wäre gut, wenn die mögliche Minderheitsregierung von FDP und CDU bei für Thüringen sinnvollen Vorschlägen von den beiden anderen demokratischen Parteien unterstützt würde.

Das Problem ist aber (egal, wer jetzt MP ist), dass so eine Minderheitenregierung immer Unterstützung entweder von der Linken oder der AfD benötigt.

[Tom Bombadil]

(06 Feb 2020, 10:05)

Und dann wählt die AfD Ramelow, um diesen zu verhindern.

DAS ist dann ganz was anderes, wirst schon sehen

[yogi61]

(06 Feb 2020, 10:08)

Das Problem ist aber (egal, wer jetzt MP ist), dass so eine Minderheitenregierung immer Unterstützung entweder von der Linken oder der AfD benötigt.

Deswegen wird man wohl neu wählen.

[tarkomed]

Die AfD ist sich doch treu geblieben. Als ideologischer Nachfolger der NSDAP (ich bin jetzt gespannt, wer diesmal ausrastet) hält sie nichts von demokratischen Prinzipien, Wählerwillen und sonstigem romantischen Gesülze der Demokraten. Ihr Ziel ist, der Demokratie einen Dolchstoß zu versetzen, wo sie nur kann und eine solche Gelegenheit bietet sich nicht oft an und musste genutzt werden. Der Dolch wurde ihr ausgerechnet von einer Partei gereicht, die um 72 Stimmen weniger, gar nicht im Landtag vertreten gewesen wäre.
Jetzt hat Thüringen einen Ministerpräsident, den bis gestern niemand auf dem Schirm hatte, aber dieses kleine Bundesland mit seinen 2 Mio. frischgebackenen Demokraten, leistet sich auch eine Partei als zweitstärkste Kraft in seinem Landtag, an deren Spitze ein gerichtlich bestätigter Faschist sitzt.

[Tom Bombadil]

(06 Feb 2020, 10:07)

Ich verstehe nicht, warum Du diese Fascho-Wahl auch noch verteidigst, aber egal.

Weil Kemmerich kein "Fascho" ist, dieser paranoide Irrsinn von linksaußen, alles und jeden als Fascho zu diskreditieren muss irgendwann auch mal wieder aufhören.

[DarkLightbringer]

(06 Feb 2020, 10:06)

Nein, das hat sie nicht, AfDler haben lediglich einen MP mitgewählt. Und bei Ramelow war es ja nicht anders, der konnte auch nur mit Hilfe eines AfD-Überläufers regieren, das hat merkwürdigerweise niemand gestört.

Wußte ich gar nicht - Ramelow hat einen AfD-Überläufer akzeptiert?

[Misterfritz]

(06 Feb 2020, 10:09)

Deswegen wird man wohl neu wählen.

Ja, die AfD wird sich schon mal die Hände reiben.

[lili]

(06 Feb 2020, 10:08)

Jeder Bürger hat Mitspracherecht, ist gesetzlich verankert. Du willst geltendes Recht beugen, nur weil dir das Ergebnis nicht passt. Warum willst du dich nicht an geltendes Recht halten? Der neue MP kann jetzt zur Regierungsbildung schreiten, das bedeutet eine Minderheitsregierung von FDP/CDU. Wenn das nicht klappt, wird es nach geltendem Wahlrecht wohl zu Neuwahlen kommen.
Stattdessen versucht man Personen unter Druck zu bringen, regulär gewählte Personen zum Aufgeben zu zwingen. Erinnert an Erdogan oder Putin, wobei diese nicht nur antidemokratisches Mobbing machen, sondern Gegner gleich unter dubiosen Gründen wegsperren. So weit sind wir aber nicht mehr von derartigen Machenschaften weg....

Dennoch ist 5% nicht der Wählerwille. Auch wenn es Thüringen anders sieht. Es gab noch nie ein Ministerpräsident einer Partei der nur 5% erhalten hat. Außerdem wählt jede Partei seinen eigenen Kandidaten. Das hat die AFD auch nicht gemacht. Es war eiskaltes Kalkül.

[DarkLightbringer]

(06 Feb 2020, 10:08)

Warum schreibst Du jetzt Blödsinn? Verstehe ich nicht.

Liegt doch in der Logik, ist zwingend.

Was macht man, wenn jemand mit Stimmen der AfD zum MP gewählt wird?
Und was, wenn dieser jemand zufällig nicht Kemmerich hieße?

[Tom Bombadil]

(06 Feb 2020, 10:08)

Das Problem ist aber (egal, wer jetzt MP ist), dass so eine Minderheitenregierung immer Unterstützung entweder von der Linken oder der AfD benötigt.

Wo soll denn das Problem sein, wenn es sich dabei um Vorhaben handelt, die für Thüringen und seine Bürger sinnvoll sind? Wenn der Linkspartei das Land am Herzen liegt, können sie das ja unterstützen.

[yogi61]

(06 Feb 2020, 10:10)

Ja, die AfD wird sich schon mal die Hände reiben.

Ja, weil man die CDU und die FDP mal so richtig hinter das Licht geführt hat. Geben die doch auch ganz offen zu.

[DarkLightbringer]

(06 Feb 2020, 10:08)

DAS ist dann ganz was anderes, wirst schon sehen

Weiß das der Wähler?
Nun ja, viel Spaß beim kommenden Wahlkampf.

[yogi61]

(06 Feb 2020, 10:13)

Liegt doch in der Logik, ist zwingend.

Was macht man, wenn jemand mit Stimmen der AfD zum MP gewählt wird?
Und was, wenn dieser jemand zufällig nicht Kemmerich hieße?

So lange man eigenen Mehrheiten im demokratischen Spektrum hat, ist es völlig Wumpe, wen die AfD da wählt oder nicht.

[Tom Bombadil]

(06 Feb 2020, 10:10)

Wußte ich gar nicht - Ramelow hat einen AfD-Überläufer akzeptiert?

https://www.n-tv.de/politik/Ramelows-Ko ... 09815.html

[Tom Bombadil]

(06 Feb 2020, 10:15)

So lange man eigenen Mehrheiten im demokratischen Spektrum hat, ist es völlig Wumpe, wen die AfD da wählt oder nicht.

Dann hätte Ramelow gar nicht MP werden dürfen

[sunny.crockett]

(06 Feb 2020, 10:10)

Dennoch ist 5% nicht der Wählerwille. Auch wenn es Thüringen anders sieht. Es gab noch nie ein Ministerpräsident einer Partei der nur 5% erhalten hat. Außerdem wählt jede Partei seinen eigenen Kandidaten. Das hat die AFD auch nicht gemacht. Es war eiskaltes Kalkül.

Auch wenn es noch nie einen MP mit 5%-Parteitzuspruch gab, ist es so aber gütliges Gesetz. Welche Prozentwerte wären denn dir genehm, 15%,20%,30% ?
Und nicht jede Partei wählt ihren Kandidaten, haben die Grünen und die SPD auch nicht gemacht, die haben den Kandidaten ihres am nächsten kommenden Koalitionspartners gewählt. Genauso hat das die FDP und die CDU gemacht. Bei RRG ist das erlaubt und gewünscht, bei FDP/CDU ist das ein antidemokratischer Eklat.

[Misterfritz]

(06 Feb 2020, 10:14)

Ja, weil man die CDU und die FDP mal so richtig hinter das Licht geführt hat. Geben die doch auch ganz offen zu.

Nein, weil sie darauf hoffen, bei evtl. Neuwahlen noch mehr Stimmen zu bekommen.

[DarkLightbringer]

(06 Feb 2020, 10:15)

So lange man eigenen Mehrheiten im demokratischen Spektrum hat, ist es völlig Wumpe, wen die AfD da wählt oder nicht.

Ramelow ging selbst ohne abgesprochene Mehrheit in die MP-Wahl.

[lili]

(06 Feb 2020, 10:20)

Auch wenn es noch nie einen MP mit 5%-Parteitzuspruch gab, ist es so aber gütliges Gesetz. Welche Prozentwerte wären denn dir genehm, 15%,20%,30% ?
Und nicht jede Partei wählt ihren Kandidaten, haben die Grünen und die SPD auch nicht gemacht, die haben den Kandidaten ihres am nächsten kommenden Koalitionspartners gewählt. Genauso hat das die FDP und die CDU gemacht. Bei RRG ist das erlaubt und gewünscht, bei FDP/CDU ist das ein antidemokratischer Eklat.

Du hast aber vom Wählerwille geschrieben und Fakt ist dass die FDP ziemlich bescheiden abgeschnitten hat. Die Mehrheit der Bürger in Thürringen will keine FDP.

[DarkLightbringer]

(06 Feb 2020, 10:15)

https://www.n-tv.de/politik/Ramelows-Ko ... 09815.html

Das sollte man Ramelow twittern ("Ramelows Koalition hängt an Ex-AfDler"). Just, wo er sich doch mit Hindenburg beschäftigt.

[Ein Terraner]

(06 Feb 2020, 10:10)

Weil Kemmerich kein "Fascho" ist, dieser paranoide Irrsinn von linksaußen, alles und jeden als Fascho zu diskreditieren muss irgendwann auch mal wieder aufhören.

Hat er auch nicht geschrieben, da stand Fascho-Wahl. Und nur weil sich Kemmerich in den Fäden verheddert hat in die ihn die Faschos gehängt haben ist er doch noch kein Fascho.

[Misterfritz]

(06 Feb 2020, 10:22)

Du hast aber vom Wählerwille geschrieben und Fakt ist dass die FDP ziemlich bescheiden abgeschnitten hat. Die Mehrheit der Bürger in Thürringen will keine FDP.

Bei Wahlen geht es darum was man will - oder konntest Du je auf einem Stimmzettel ankreuzen, wen Du nicht im Parlament haben möchtest?

[becksham]

(06 Feb 2020, 10:15)

https://www.n-tv.de/politik/Ramelows-Ko ... 09815.html

Na jetzt wird's ja richtig lächerlich. Eine Wahl verteidigen, die mit Faschist Höcke an der Spitze gewonnen wurde und dann mit dem Finger auf andere zeigen, weil ein Politiker 2016 in die SPD eingetreten ist, der vorher wegen politischer und persönlicher Differenzen aus der AfD ausgetreten war. Auweia

[Ebiker]

(06 Feb 2020, 10:22)

Du hast aber vom Wählerwille geschrieben und Fakt ist dass die FDP ziemlich bescheiden abgeschnitten hat. Die Mehrheit der Bürger in Thürringen will keine FDP.

Die Mehrheit der Bürger will kein R2G. Die haben sich auch einen Dreck drum geschert das sie einen Doppelhaushalt beschliessen obwohl sie nicht wußten ob sie dann noch regieren.

[lili]

(06 Feb 2020, 10:27)

Bei Wahlen geht es darum was man will - oder konntest Du je auf einem Stimmzettel ankreuzen, wen Du nicht im Parlament haben möchtest?

Ich bin mit meiner Meinung aber nicht alleine. Viele finden es unfair, dass ein Ministerpräsident mit einer 5% (gerade so) Partei regiert. Das gab es noch nicht und ich kann den Unmut verstehen.

[lili]

(06 Feb 2020, 10:28)

Die Mehrheit der Bürger will kein R2G. Die haben sich auch einen Dreck drum geschert das sie einen Doppelhaushalt beschliessen obwohl sie nicht wußten ob sie dann noch regieren.

Die Mehrheit will aber auch keine FDP. Sie hat gerade so die 5% Hürde geschafft.

[Ein Terraner]

Jetzt wird es amüsant, Lindner hat das anscheinend im Vorfeld genehmigt.

https://www.businessinsider.de/politik/ ... durch-afd/

[Misterfritz]

(06 Feb 2020, 10:29)

Ich bin mit meiner Meinung aber nicht alleine. Viele finden es unfair, dass ein Ministerpräsident mit einer 5% (gerade so) Partei regiert. Das gab es noch nicht und ich kann den Unmut verstehen.

Und das heisst was?
Und wie bitte willst Du sowas verfassungskonform unterbinden? Eben, gar nicht.

[sunny.crockett]

(06 Feb 2020, 10:22)

Du hast aber vom Wählerwille geschrieben und Fakt ist dass die FDP ziemlich bescheiden abgeschnitten hat. Die Mehrheit der Bürger in Thürringen will keine FDP.

Du vermischt die Wahl des MP mit der Landtagswahl. Und die Mehrheit der Bürger will nach deiner Logik auch keine Linken, keine SPD, keine Grünen, keine FDP und auch keine AfD, da keine der Parteien 50%+x erreicht hat. Was machst du jetzt nach deiner Logik?

[Tom Bombadil]

(06 Feb 2020, 10:27)

Auweia

Gute Besserung. Dieser Fall mit dem AfD-Überläufer zeigt die Heuchelei und Doppelmoral auf, mit der sich jetzt hyperventilierend ("Eine Wahl verteidigen, die mit Faschist Höcke an der Spitze gewonnen wurde") über Kemmerich echauffiert wird, bei Ramelow war das egal.

[DarkLightbringer]

(06 Feb 2020, 10:29)

Ich bin mit meiner Meinung aber nicht alleine. Viele finden es unfair, dass ein Ministerpräsident mit einer 5% (gerade so) Partei regiert. Das gab es noch nicht und ich kann den Unmut verstehen.

Die MP-Wahl ist nicht die Landtagswahl. Unabhängig von einer anderen Wahl brauchst du die Mehrheit, es wird nicht im Überschlag gerechnet. Auch nicht per Gut- oder Lastschrift.

[Misterfritz]

(06 Feb 2020, 10:30)

Die Mehrheit will aber auch keine FDP. Sie hat gerade so die 5% Hürde geschafft.

Bitte informiere Dich mal über Wahlen ...
https://www.politik-forum.eu/viewtopic. ... 2#p4661712

[lili]

(06 Feb 2020, 10:31)

Und das heisst was?
Und wie bitte willst Du sowas verfassungskonform unterbinden? Eben, gar nicht.

Ich kann wohl meine Meinung schreiben, dass der Wählerwille nicht berücksichtigt wurde. Ich habbe es auf Sunnys Beitrag bezogen.

[Misterfritz]

(06 Feb 2020, 10:33)

Ich kann wohl meine Meinung schreiben, dass der Wählerwille nicht berücksichtigt wurde. Ich habbe es auf Sunnys Beitrag bezogen.

Das Parlament ist die Darstellung des Wählerwillens!

[sünnerklaas]

(06 Feb 2020, 10:09)

Deswegen wird man wohl neu wählen.

Eine Neuwahl dürfte wohl an der thüringischen CDU, FDP und der AfD scheitern. Die AfD wird den Sieg nicht herausgeben wollen, die thüringische CDU wird ein Wahldebakel fürchten, die FDP muss fürchten, samt ihres MP aus dem Landtag zu fliegen und die Afd muss fürchten, so eine Chance nicht noch einmal zu bekommen.

[lili]

(06 Feb 2020, 10:32)

Du vermischt die Wahl des MP mit der Landtagswahl. Und die Mehrheit der Bürger will nach deiner Logik auch keine Linken, keine SPD, keine Grünen, keine FDP und auch keine AfD, da keine der Parteien 50%+x erreicht hat. Was machst du jetzt nach deiner Logik?

Ramelow hatte aber die meiste Zustimmung (Von den Bürgern)

[Ein Terraner]

(06 Feb 2020, 10:31)

Und das heisst was?

Die Stimmung kocht, die Bevölkerung ist stink sauer bis wütend, Demonstrationen, Proteste, Politikverdrossenheit steigt weiter. Wirf mal einen Blick auf Twitter.

[Senexx]

(06 Feb 2020, 10:30)

Die Mehrheit will aber auch keine FDP. Sie hat gerade so die 5% Hürde geschafft.

Sie ist im Parlament.

Und kann einen MP-Kandidaten aufstellen.

Diese wurde gewählt.

Was wollen Sie eigentlich?

[lili]

(06 Feb 2020, 10:32)

Die MP-Wahl ist nicht die Landtagswahl. Unabhängig von einer anderen Wahl brauchst du die Mehrheit, es wird nicht im Überschlag gerechnet. Auch nicht per Gut- oder Lastschrift.

Ja und? dennoch ist es Kalkül.

[Misterfritz]

(06 Feb 2020, 10:34)

Die Stimmung kocht, die Bevölkerung ist stink sauer bis wütend, Demonstrationen, Proteste, Politikverdrossenheit steigt weiter. Wirf mal einen Blick auf Twitter.

Es gibt Massenproteste in Thüringens Strassen?

[lili]

(06 Feb 2020, 10:34)

Das Parlament ist die Darstellung des Wählerwillens!

Aber nicht die FDP. Sie ist unbeliebt im Osten.

[lili]

(06 Feb 2020, 10:35)

Sie ist im Parlament.

Und kann einen MP-Kandidaten aufstellen.

Diese wurde gewählt.

Was wollen Sie eigentlich?

Gerade so mit 5%.

[Ein Terraner]

(06 Feb 2020, 10:36)

Es gibt Massenproteste in Thüringens Strassen?

https://www.google.com/search?q=th%C3%B ... e&ie=UTF-8

[sünnerklaas]

(06 Feb 2020, 10:31)

Jetzt wird es amüsant, Lindner hat das anscheinend im Vorfeld genehmigt.

https://www.businessinsider.de/politik/ ... durch-afd/

Na, da werden sich die Hamburger Parteifreunde von Lindner und Kemmerich aber so richtig freuen. Die haben in zwei Wochen Bürgerschaftswahl. Laut Umfragen lag die FDP in Hamburg vor der Affäre in Thüringen bei 6 %.

Und wenn es stimmt und das Vorgehen parteiintern mit Lindner vorab so abgestimmt wurde - inklusive Annahme der Wahl, trotz AfD-Stimmen - dann ist auch Lindner geliefert.

[Misterfritz]

(06 Feb 2020, 10:37)

Aber nicht die FDP. Sie ist unbeliebt im Osten.

Anscheinend nicht so unbeliebt, dass sie nicht ins Parlament gewählt wurde.

[lili]

(06 Feb 2020, 10:38)

Anscheinend nicht so unbeliebt, dass sie nicht ins Parlament gewählt wurde.

Gerade so mit 5%.

[Misterfritz]

(06 Feb 2020, 10:38)

https://www.google.com/search?q=th%C3%B ... e&ie=UTF-8

Berlin liegt jetzt in Thüringen?
Und ca. 1.000 hälst Du schon für Massenprotest?

[lili]

(06 Feb 2020, 10:38)

Na, da werden sich die Hamburger Parteifreunde von Lindner und Kemmerich aber so richtig freuen. Die haben in zwei Wochen Bürgerschaftswahl. Laut Umfragen lag die FDP in Hamburg vor der Affäre in Thüringen bei 6 %.

Und wenn es stimmt und das Vorgehen parteiintern mit Lindner vorab so abgestimmt wurde - inklusive Annahme der Wahl, trotz AfD-Stimmen - dann ist auch Lindner geliefert.

Das ist eine gute Nachricht.