Landtagswahlen in Sachsen, Brandenburg und Thüringen 2019

[Selina]

(06 Feb 2020, 09:10)

Und welchen Parallelen versuchst du hier krampfhaft herbeizufabulieren? An welches konkrete historische Ereignis aus der Weimarer Republik fühlst du dich erinnert?

Hab ich hier bereits verlinkt. Soweit ist es natürlich noch nicht, zum Glück, aber es gilt aufzupassen, dass sich solche Dinge nicht wiederholen. Und die Parallelen zwischen AfD und NSDAP hab ich auch mehrfach dargestellt, siehe Links weiter oben.

Zitat:

Mit der Bildung der „Baum-Frick-Regierung“ Anfang 1930 stellte die NSDAP erstmals in der Weimarer Republik in einer Landesregierung zwei Regierungsposten. Der spätere Reichsinnenminister Wilhelm Frick erhielt das Amt des Innen- und Volksbildungsministers im Land Thüringen. Hinzu kam Willy Marschler als Staatsrat ohne Ressort. Diese Regierungsbeteiligung wurde von Adolf Hitler ausdrücklich als Experimentierfeld bezeichnet.

https://de.wikipedia.org/wiki/Th%C3%BCr ... ozialismus

[DarkLightbringer]

(06 Feb 2020, 09:08)

Ja. Mache ich ja auch

Warum ist die AfD dann trotzdem da - sind die Wähler vielleicht taub?

[Tom Bombadil]

(06 Feb 2020, 08:52)

70 % der Wähler haben Ramelow für einen guten Ministerpräsident gehalten, bei einer Direktwahl hätte er 52 % bekommen und 68 % der Wähler sind zufrieden mit seiner Arbeit.

Gewählt haben sie seine Partei trotzdem nicht. Der gute Christ Ramelow kann ja in die FDP eintreten, dann wird er Minister und alle sind glücklich.

[Tom Bombadil]

(06 Feb 2020, 08:52)

Sag bloß, dir gefällt ein MP, der sich hat von Neofaschisten wählen lassen?

Ich dachte, Ramelow wäre so ein toller MP gewesen!?

[Tom Bombadil]

(06 Feb 2020, 09:04)

Außerhalb diesen Forums will man Wahlen abschaffen?

In links- und rechtsaußen Millieus will man das sicherlich.

[Selina]

(06 Feb 2020, 09:15)

Warum ist die AfD dann trotzdem da - sind die Wähler vielleicht taub?

Es gibt in Deutschland, vor allem verstärkt im Osten, Leute, die erschreckt der Gedanke eines neuen Faschismus nicht. Im Gegenteil, sie sehnen sich nach dem starken Mann a la Hitler. Für mich persönlich unvorstellbar und erschreckend. Bei all dem Grauen, das Nazideutschland damals verursacht hat. Hätte nie geglaubt, dass der "Schoß noch so fruchtbar ist, aus dem das kroch" (bb, Arturo Ui).

[Quatschki]

gute Stimmen, böse Stimmen,
Wahlen, die nur der Bestätigung der Führende Rolle der Marxisten dienen sollen...
So ist der Demokratieverständnis derjenigen, die nun gegen Kemmerich wettern.

Ich finde, die AfD ist da genau richtig, um Antidemokraten und Tschekisten zu bekämpfen, damit sich so etwas wie vor 1989 nie wiederholt.

[lili]

(06 Feb 2020, 08:16)

Koalitionen sind aber von der Verfassung nicht vorgesehen. Und auch von einer besonderen Rolle der stärksten Partei ist in der Verfassung keine Rede.

Kemmerich wurde den Regeln der Verfassung entpsrechend gewählt. Punkt. Nun sollte er regieren.

Ich finde dass mit 5% schon eine Frechheit.

[Tom Bombadil]

(06 Feb 2020, 09:14)

]Mit der Bildung der „Baum-Frick-Regierung“ Anfang 1930 stellte die NSDAP erstmals in der Weimarer Republik in einer Landesregierung zwei Regierungsposten.

Da die AfD keine Ministerposten bekommen wird, ist diese Paralellel bereits keine.

Gibt es tatsächliche Paralellen?

[lili]

(06 Feb 2020, 09:01)

Hinter Ramelow stand/steht die Mehrheit der Thüringer. Parteienübergreifend. Den Kemmerich kennt gar keiner. Dessen Partei kann froh sein, überhaupt ins Parlament gewählt worden zu sein. Knapp die Fünf-Prozent-Hürde geschafft. Das ist der Unterschied. Eigentlich ganz einfach zu verstehen.

Genau das ist der Punkt der mich total aufregt. Knapp geschafft und jetzt Ministerpräsident.

[lili]

(06 Feb 2020, 09:11)

Dass der antikommunistische, chrisliche Wessi Ramelow auch Stimmen von der AfD bekommen hat und nur wegen eines AfD-Überläufers regieren konnte stört dich doch auch nicht.

Ramelow hatte ja auch nicht 5%.

[Klopfer]

(06 Feb 2020, 09:02)

Ich hätte nichts gegen einen Bundeskanzler der FDP einzuwenden.

Bist du massgeblich? Oder ist das nur Hybris?

[DarkLightbringer]

(06 Feb 2020, 09:19)

Es gibt in Deutschland, vor allem verstärkt im Osten, Leute, die erschreckt der Gedanke eines neuen Faschismus nicht. Im Gegenteil, sie sehnen sich nach dem starken Mann a la Hitler. Für mich persönlich unvorstellbar und erschreckend. Bei all dem Grauen, das Nazideutschland damals verursacht hat. Hätte nie geglaubt, dass der "Schoß noch so fruchtbar ist, aus dem das kroch" (bb, Arturo Ui).

Ramelow zitiert bei Twitter Hitler, versehen mit einem Bild, auf dem auch Hindenburg zu sehen ist.

Alles schön und gut, aber Geschichtsunterricht ist vlt. nicht das einzige, was die Bürger in Thüringen interessiert.

[Keoma]

(06 Feb 2020, 09:30)

Wohl wahr, die Dichte an Rechts-Konservativen ist hier im Forum deutlich überhöht. Hängt vielleicht mir der Nähe Wirtschaftsliberaler zu dieser Klientel zusammen.
Und wenn man denen zu nahe tritt sorgt schon die Moderation für eine "unnatürliche" Selektion.

Hast du dich im Forum geirrt?

[Misterfritz]

(06 Feb 2020, 09:01)

Hinter Ramelow stand/steht die Mehrheit der Thüringer. Parteienübergreifend. Den Kemmerich kennt gar keiner. Dessen Partei kann froh sein, überhaupt ins Parlament gewählt worden zu sein. Knapp die Fünf-Prozent-Hürde geschafft. Das ist der Unterschied. Eigentlich ganz einfach zu verstehen.

Hmmm, Umfragen sind aber nun mal keine Wahlergebnisse.
Und es muss nicht mal die Mehrheitsfraktion den MP stellen. Siehe Wahl in BaWü in 2011, da war CDU stärkste Fraktion, MP wurde Kretschmann.
Was Du hier propagierst ist - gelinde gesagt - völlig undemokratisch. Dir mag das Ergebnis der Wahl und die Folgen nicht gefallen, man muss als Demokrat aber damit leben.

[yogi61]

Man darf die Sache auch durchaus positiv betrachten. Wenn die FDP sich mit ihrer Fascho-Nähe jetzt abschafft, ist das nur gut für dieses Land. Die haben ja eh keine wirklichen Themen und Inhalte mehr.

[Senexx]

Der israelische Botschafter mischt sich auch ein

https://www.bild.de/politik/inland/poli ... .bild.html

Thüringen macht Weltpolitik

[Tom Bombadil]

Ich findes es auch faszinierend, wie viel Macht man der AfD zugesteht. In Zukunft dürfen also nur noch Politiker regieren, die keine Stimmen von der AfD bekommen, bedeutet, die AfD bestimmt über MPs und Kanzler. Besonders die demokratischen Politiker sollten mal ihr hoffentlich noch vorhandenes Resthirn dazu benutzen darüber nachzudenken, ob sie DAS wirklich wollen.

Sollte der Druck auf Kemmerich nicht nachlassen und er zum Rücktritt genötigt werden, dann hätte die Demokratie in Deutschland eine schwere Niederlage erlitten, DANN hätten wir einen Dammbruch, dass man mit undemokratischen Methoden demokratische Prozesse unterminieren kann.

[Ein Terraner]

(06 Feb 2020, 09:42)

Ich findes es auch faszinierend, wie viel Macht man der AfD zugesteht. In Zukunft dürfen also nur noch Politiker regieren, die keine Stimmen von der AfD bekommen, bedeutet, die AfD bestimmt über MPs und Kanzler. Besonders die demokratischen Politiker sollten mal ihr hoffentlich noch vorhandenes Resthirn dazu benutzen darüber nachzudenken, ob sie DAS wirklich wollen.

Ich würde jetzt einfach mal sagen die FDP soll jetzt mal zusehen wie sie ihre Regierung abgebildet bekommt.

[yogi61]

(06 Feb 2020, 09:38)

Hmmm, Umfragen sind aber nun mal keine Wahlergebnisse.
Und es muss nicht mal die Mehrheitsfraktion den MP stellen. Siehe Wahl in BaWü in 2011, da war CDU stärkste Fraktion, MP wurde Kretschmann.
Was Du hier propagierst ist - gelinde gesagt - völlig undemokratisch. Dir mag das Ergebnis der Wahl und die Folgen nicht gefallen, man muss als Demokrat aber damit leben.

Kann man so sehen, wenn man den Wählerwillen völlig außer Acht lässt und dem geneigten Stimmvieh mal wieder vorführen möchte, wie unütz ihre Stimmabgabe doch eigentlich ist. Eine fünf Prozent Partei darf keinen MP stellen und ich bin sicher, dass das auch korrigiert wird. Bei Neuwahlen fliegt die FDP dann mutmasslich raus und dadurch ist dem Land Thüringen dann am Ende doch geholfen, man kann das also auch positiv sehen und wenn es noch positiver läuft, dann schafft sich die FDP auch im Bund ab, wäre dann für das ganze Land ein positiver Effekt,dieser Hütchenspielerei.

[yogi61]

(06 Feb 2020, 09:44)

Ich würde jetzt einfach mal sagen die FDP soll jetzt mal zusehen wie sie ihre Regierung abgebildet bekommt.

Wie soll das denn gehen?

[Ein Terraner]

(06 Feb 2020, 01:26)

Dass alle möglichen Leute seinen Rücktritt fordern. War doch nicht anders zu erwarten.

Unter anderen auch die halbe FDP, war das auch zu erwarten ?

[Ein Terraner]

(06 Feb 2020, 09:45)

Wie soll das denn gehen?

Gar nicht, das ist ja der Witz.

[yogi61]

(06 Feb 2020, 09:46)

Unter anderen auch die halbe FDP, war das auch zu erwarten ?

Normalerweise müsste die gesamte FDP seinen Rücktritt fordern.

[Ein Terraner]

(06 Feb 2020, 09:48)

Normalerweise müsste die gesamte FDP seinen Rücktritt fordern.

Du weißt ja wie das mit der FDP ist, Opportunisten ohne Ende.

[Senexx]

(06 Feb 2020, 09:48)

Normalerweise müsste die gesamte FDP seinen Rücktritt fordern.

Im Gegenteil. Sie müssten ihn unterstützen.

Parteien kämpfen um die Macht. Die FDP hat sie nun in Thüringen errungen. Normal wäre es, sie zu verteidigen.

[Tom Bombadil]

(06 Feb 2020, 09:45)

Eine fünf Prozent Partei darf keinen MP stellen...

Wo kann man das in der Verfassung nachlesen? Es wurde auch nicht der Wählerwille ignoriert, denn der Wähler hat genau dieses Parlament gewählt und dieses Parlament hat den MP Kemmerich gewählt. Man muss als Demokrat in einer Demokratie auch mal Dinge aushalten, die einem nicht so gut gefallen. Das ging vielen liberalen und konservativen Demokraten mit Ramelow als MP schließlich auch so. Aber Extremisten sind halt keine Demokraten, egal von welchem Rand sie kommen.

[Klopfer]

(06 Feb 2020, 09:19)

In links- und rechtsaußen Millieus will man das sicherlich.

Schön wie man hier sieht wie Fehlinterpretationen aus Dummheit hier auf offensichtlich fruchtbaren Boden fallen.

[Keoma]

Bei uns glauben auch viele, dass sie den Bundeskanzler wählen.

[Tom Bombadil]

(06 Feb 2020, 09:51)

Schön wie man hier sieht wie Fehlinterpretationen aus Dummheit hier auf offensichtlich fruchtbaren Boden fallen.

Ich habe selten so eine zutreffende Selbstkritik gelesen Nur weiter so, dann wirst auch du vllt. noch mal ein Demokrat!

[yogi61]

(06 Feb 2020, 09:50)

Wo kann man das in der Verfassung nachlesen? Es wurde auch nicht der Wählerwille ignoriert, denn der Wähler hat genau dieses Parlament gewählt und dieses Parlament hat den MP Kemmerich gewählt. Man muss als Demokrat in einer Demokratie auch mal Dinge aushalten, die einem nicht so gut gefallen. Das ging vielen liberalen und konservativen Demokraten mit Ramelow als MP schließlich auch so. Aber Extremisten sind halt keine Demokraten, egal von welchem Rand sie kommen.

Es geht nicht um die Verfassung, sondern darum, dass man sich von Faschisten nicht zum MP wählen lässt. Wenn das kein Konsens mehr unter den demokratischen Parteien ist, dann gute Nacht.

[sunny.crockett]

(06 Feb 2020, 09:48)

Normalerweise müsste die gesamte FDP seinen Rücktritt fordern.

du meinst, der MP soll wegen der regulären, legalen und nach gültigem Wahlrecht erfolgten Abstimmung zurücktreten? Was dann, Neuwahlen mit dem gleichen Ausgang?

Habeck hat einen Vorschlag gemacht, er ist für den Rücktritt des neuen MP, möchte dann aber keine Neuwahlen. Die sind ihm wohl zu unberechenbar, stattdessen schlägt er vor, die Parteien sollen untereinander (gegen gültiges Wahlrecht) eine Lösung finden. Ich weiß nicht, was im da vorschwebt, ich denke aber, er möchte RRG wieder ohne Mitspracherecht der Bürger in die Regierung helfen, das mit Duldung der jetzt abgestraften FDP und CDU. Das würden dann manche als "Demokratie pur" bezeichnen.

[Tom Bombadil]

(06 Feb 2020, 09:54)

Es geht nicht um die Verfassung, sondern darum, dass man sich von Faschisten nicht zum MP wählen lässt.

Genau, es geht nicht um die Verfassung, das reicht dann auch schon

Wenn das kein Konsens mehr unter den demokratischen Parteien ist, dann gute Nacht.

Also willst du, dass die AfD entscheidet, wer MP und Kanzler werden darf. Ich werde der AfD diese Macht nicht zugestehen.

[yogi61]

(06 Feb 2020, 09:50)

Im Gegenteil. Sie müssten ihn unterstützen.

Parteien kämpfen um die Macht. Die FDP hat sie nun in Thüringen errungen. Normal wäre es, sie zu verteidigen.

Aus Deiner AfD Sicht mag das das ins krude Stimmungsbild passen. Ist aber auch irgendwie seltsam, ich dachte immer die AfD hält nicht so viel von Hütchenspielern.

[Klopfer]

(06 Feb 2020, 09:50)

Im Gegenteil. Sie müssten ihn unterstützen.

Parteien kämpfen um die Macht. Die FDP hat sie nun in Thüringen errungen. Normal wäre es, sie zu verteidigen.

Die FDP in Thüringen hat bei der Wahl mit Mühe und Not 5% der Wählerstimmen errungen.
Daran einen Machtanspruch zu knüpfen gibt nur ein pervertiertes Demokratieverständnis wieder.

[becksham]

(06 Feb 2020, 09:50)

... Man muss als Demokrat in einer Demokratie auch mal Dinge aushalten, die einem nicht so gut gefallen. Das ging vielen liberalen und konservativen Demokraten mit Ramelow als MP schließlich auch so. Aber Extremisten sind halt keine Demokraten, egal von welchem Rand sie kommen.

Kannst du mal mit diesem Mist aufhören? Wir alle können und werden das aushalten. Es ist aber in diesem Land bislang auch erlaubt, so etwas zu kritisieren. Dafür sollte man nicht als Antidemokrat bezeichnet werden.

[yogi61]

(06 Feb 2020, 09:56)

Genau, es geht nicht um die Verfassung, das reicht dann auch schon


Also willst du, dass die AfD entscheidet, wer MP und Kanzler werden darf. Ich werde der AfD diese Macht nicht zugestehen.

Die AfD hat doch schon entschieden,wer MP wird. Aber wie gesagt, wir reden hier wahrscheinlich über eine Sache, die eh keinen Bestand haben wird.

[lili]

(06 Feb 2020, 09:56)

du meinst, der MP soll wegen der regulären, legalen und nach gültigem Wahlrecht erfolgten Abstimmung zurücktreten? Was dann, Neuwahlen mit dem gleichen Ausgang?

Habeck hat einen Vorschlag gemacht, er ist für den Rücktritt des neuen MP, möchte dann aber keine Neuwahlen. Die sind ihm wohl zu unberechenbar, stattdessen schlägt er vor, die Parteien sollen untereinander (gegen gültiges Wahlrecht) eine Lösung finden. Ich weiß nicht, was im da vorschwebt, ich denke aber, er möchte RRG wieder ohne Mitspracherecht der Bürger in die Regierung helfen, das mit Duldung der jetzt abgestraften FDP und CDU. Das würden dann manche als "Demokratie pur" bezeichnen.

Die FDP hat 5% erhalten. Also von Mitspracherecht der Bürger kann hier nicht die Rede sein. Die FDP kommt in den östlichen Bundesländern nicht so gut an.

[DarkLightbringer]

Kretschmer differenziert ein wenig:

Sachsens Ministerpräsident bezeichnet es zugleich als "wirklich eine große Hybris" von Bodo Ramelow (Linke) und dem anderen Teil des politischen Spektrums, ohne Mehrheit in die Ministerpräsidentenwahl zu gehen.

https://www.mdr.de/sachsen/politik/kret ... n-100.html

Der Haushalt ist doch beschlossen. Das heißt wohl, Kemmerich könnte ebenso bis 2021 regieren wie das Ramelow kommissarisch hätte tun können?
Die Bannerparteien können natürlich nicht zur konstruktiven Arbeit gezwungen werden, Ramelow vermochte Mohring auch nicht zum Lehnsmann zu machen.

[sunny.crockett]

(06 Feb 2020, 09:54)

Es geht nicht um die Verfassung, sondern darum, dass man sich von Faschisten nicht zum MP wählen lässt. Wenn das kein Konsens mehr unter den demokratischen Parteien ist, dann gute Nacht.

Gehen wir mal von Neuwahlen aus, gleiche Situation bei der Wahl des MP. Im ersten Wahlgang enthalten sich dann FDP und CDU, die AfD wählt überraschend Rammelow, macht diesen damit zum MP. Fordert man dann auch von Rammelow, dass er gleich wieder zurücktritt, weil man sich von Faschisten nicht zum MP wählen lässt? Wohl kaum, dann wären die AfD-Stimmen nicht so schlimm.

[yogi61]

(06 Feb 2020, 09:59)

Gehen wir mal von Neuwahlen aus, gleiche Situation bei der Wahl des MP. Im ersten Wahlgang enthalten sich dann FDP und CDU, die AfD wählt überraschend Rammelow, macht diesen damit zum MP. Fordert man dann auch von Rammelow, dass er gleich wieder zurücktritt, weil man sich von Faschisten nicht zum MP wählen lässt? Wohl kaum, dann wären die AfD-Stimmen nicht so schlimm.

Du darfst ruhig davon ausgehen, dass die FDP bei Neuwahlen aus dem Landtag fliegt. Die Konstellation ist dann völlig anders-

[Tom Bombadil]

(06 Feb 2020, 09:58)

Kannst du mal mit diesem Mist aufhören? Wir alle können und werden das aushalten.

Wenn ich mir die Hysterie hier im Forum und in den Medien so ansehe und mir die antidemokratischen Vorschläge, wie man die Wahl Kemmerichs rückgängig machen könnte, durchlese, dann gewinne ich einen anderen Eindruck. Kritik ist ja gut und schön, ich finde es auch nicht toll, wie die AfD sich verhalten hat, aber Kemmerich wird dieser Partei keine Zugeständnisse machen und das ist gut so. Es wäre gut, wenn die mögliche Minderheitsregierung von FDP und CDU bei für Thüringen sinnvollen Vorschlägen von den beiden anderen demokratischen Parteien unterstützt würde.

[Ein Terraner]

(06 Feb 2020, 09:52)

Bei uns glauben auch viele, dass sie den Bundeskanzler wählen.

Hier glauben auch viele, wenn etwas legal und möglich ist, es auch automatisch gut und richtig ist.

[Senexx]

(06 Feb 2020, 09:58)

Die FDP in Thüringen hat bei der Wahl mit Mühe und Not 5% der Wählerstimmen errungen.
Daran einen Machtanspruch zu knüpfen gibt nur ein pervertiertes Demokratieverständnis wieder.

Das Demokratieverständnis ist in der Verfassung niedergelegt.

[Klopfer]

(06 Feb 2020, 09:53)

Ich habe selten so eine zutreffende Selbstkritik gelesen Nur weiter so, dann wirst auch du vllt. noch mal ein Demokrat!

Und weiter in alter Manier, verdrehen, missinterpretieren, leugnen. So wie man es in diesem Forum als Vertreter aus dem linken Spektrum gewohnt ist.
Zum Glück ist dieses Forum nicht repräsentativ. Wie hier allerdings der politische Diskurs gefördert werden soll ist mir schleierhaft.
Die wahren Antidemokraten zeigen momentan ihre hässliche Fratze.

[DarkLightbringer]

(06 Feb 2020, 09:58)

Die FDP in Thüringen hat bei der Wahl mit Mühe und Not 5% der Wählerstimmen errungen.
Daran einen Machtanspruch zu knüpfen gibt nur ein pervertiertes Demokratieverständnis wieder.

Bei der MP-Wahl hat Kemmerich aber eine Stimme mehr bekommen als Ramelow.

Das Demokratieverständnis der Verfassung ist in diesem Fall vielleicht uncharmant, aber deutlich.

[DarkLightbringer]

(06 Feb 2020, 10:01)

Du darfst ruhig davon ausgehen, dass die FDP bei Neuwahlen aus dem Landtag fliegt. Die Konstellation ist dann völlig anders-

Das ist zwar eine Wette, aber meinetwegen.

Und dann wählt die AfD Ramelow, um diesen zu verhindern. Dazu würde sie die FDP nicht brauchen.

[Tom Bombadil]

(06 Feb 2020, 09:59)

Die AfD hat doch schon entschieden,wer MP wird.

Nein, das hat sie nicht, AfDler haben lediglich einen MP mitgewählt. Und bei Ramelow war es ja nicht anders, der konnte auch nur mit Hilfe eines AfD-Überläufers regieren, das hat merkwürdigerweise niemand gestört.

[Tom Bombadil]

(06 Feb 2020, 10:03)

Und weiter in alter Manier, verdrehen, missinterpretieren, leugnen.

Jetzt lobt man dich mal, schon ist es auch wieder nicht gut

Die wahren Antidemokraten zeigen momentan ihre hässliche Fratze.

Gib dich nicht auf, auch du wirst irgendwann den Weg zur Demokratie finden

[yogi61]

(06 Feb 2020, 10:06)

Nein, das hat sie nicht, AfDler haben lediglich einen MP mitgewählt. Und bei Ramelow war es ja nicht anders, der konnte auch nur mit Hilfe eines AfD-Überläufers regieren, das hat merkwürdigerweise niemand gestört.

Ich verstehe nicht, warum Du diese Fascho-Wahl auch noch verteidigst, aber egal.