Es ist doch absurd, da hatte man monatelang die Möglichkeit Neuwahlen angesichts des Patts auszuschreiben, aber erst jetzt, da sich eine bis dato nicht vorhandene Lösung durch die Liberalen ergibt, will man plötzlich Neuwahlen, weil man nicht Bestandteil einer Lösung sein will, die nicht einmal so weit geht, Koalitionsverträge vorauszusetzen, sondern auf Mitstreitersuche angewiesen ist. Etwas, was Ramelow mit SPD und Grünen bis heute selbst noch angestrebt hat. Das nenne ich bigott.
Bisher galt es als unvorstellbar, dass sich jemals ein Hasardeur aus CDU oder FDP für sowas hergibt und sowas überhaupt macht.
Es ist doch absurd, da hatte man monatelang die Möglichkeit Neuwahlen angesichts des Patts auszuschreiben, aber erst jetzt, da sich eine bis dato nicht vorhandene Lösung durch die Liberalen ergibt, will man plötzlich Neuwahlen, weil man nicht Bestandteil einer Lösung sein will, die nicht einmal so weit geht, Koalitionsverträge vorauszusetzen, sondern auf Mitstreitersuche angewiesen ist. Etwas, was Ramelow mit SPD und Grünen bis heute selbst noch angestrebt hat. Das nenne ich bigott.
Ich denke, man will nicht Bestandteil einer Lösung von AfD Gnaden sein. Denn anders, als es Lindner ausdrückte, ist das Wahlergebnis eben nicht ein Sieg der Mitte, außer, man sieht die AfD plötzlich auf diesem Platz.
Am Yisrael Chai
"It's God's job to judge the terrorists, it's our duty to arrange that meeting." (IDF)
Nur, wenn sich SPD und Grüne wie Marionetten der Die Linke verhalten.
Du glaubst doch nicht ernsthaft das sich die SPD und Grüne jetzt als Prellbock für diese Aktion hergeben werden. Die FDP hängt jetzt als Bindeglied zwischen der CDU und der afd, da wird sie jetzt "Mitstreiter" suchen dürfen.
Bisher galt es als unvorstellbar, dass sich jemals ein Hasardeur aus CDU oder FDP für sowas hergibt und sowas überhaupt macht.
Soweit mir bekannt ist, hat die FDP erst einmal einen Ministerpräsidenten gestellt und zweimal kommissarisch. Was sollte ergo daran verwerflich sein, sich in Thüringen der Wahl zum MP zu stellen? Darf sie das nicht?
Die gefährlichste aller Weltanschauungen ist die der Leute, welche die Welt nie angeschaut haben.
Alexander Freiherr von Humboldt
Ich denke, man will nicht Bestandteil einer Lösung von AfD Gnaden sein. Denn anders, als es Lindner ausdrückte, ist das Wahlergebnis eben nicht ein Sieg der Mitte, außer, man sieht die AfD plötzlich auf diesem Platz.
Es ist doch absurd, da hatte man monatelang die Möglichkeit Neuwahlen angesichts des Patts auszuschreiben, aber erst jetzt, da sich eine bis dato nicht vorhandene Lösung durch die Liberalen ergibt, will man plötzlich Neuwahlen, weil man nicht Bestandteil einer Lösung sein will, die nicht einmal so weit geht, Koalitionsverträge vorauszusetzen, sondern auf Mitstreitersuche angewiesen ist. Etwas, was Ramelow mit SPD und Grünen bis heute selbst noch angestrebt hat. Das nenne ich bigott.
Natürlich ist das bigott. Irgendwer würde ab heute MP ohne eigene Parlamentsmehrheit werden, das war klar, und sich Mehrheiten suchen müssen. Die bisherige Regierung wollte weitermachen, jetzt geht das nicht. Ob es sonst gegangen wäre? Vermutlich nicht lange. Trotzdem würde ich keiner Partei jenseits AFD absprechen, eine gute Lösung für das Land zu suchen.
"Don't say words you gonna regret" - Eric Woolfson
Ich denke, man will nicht Bestandteil einer Lösung von AfD Gnaden sein. Denn anders, als es Lindner ausdrückte, ist das Wahlergebnis eben nicht ein Sieg der Mitte, außer, man sieht die AfD plötzlich auf diesem Platz.
Eine Regierung, die nur gewählt werden kann, wenn andere aus Distanz zur AFD gar nicht erst antreten, wäre auch von AFD Gnaden.
"Don't say words you gonna regret" - Eric Woolfson
Ich denke, man will nicht Bestandteil einer Lösung von AfD Gnaden sein. Denn anders, als es Lindner ausdrückte, ist das Wahlergebnis eben nicht ein Sieg der Mitte, außer, man sieht die AfD plötzlich auf diesem Platz.
Die AfD beinhaltet diese Lösung in der Sacharbeit nicht.
In 28,4% (CDU und FDP) ist mehr Mitte, als in 13,4% (SPD und Grüne).
Die gefährlichste aller Weltanschauungen ist die der Leute, welche die Welt nie angeschaut haben.
Alexander Freiherr von Humboldt
Ist das für die FDP nicht ein zimlicher Pyrrhussieg, wenn sich abgesehen von der Opposition sogar eigene Landesverbände wie NRW von der Wahl Kemmerichs distanzieren? Wie auch immer man hierzu stehen mag, so sieht mir das hier trotz dem Jubel einiger nach einem zimlichen strategischen Eigentor aus.
"In God we trust, all others bring data." –William Edwards Deming (1900-1993)
Ich denke, man will nicht Bestandteil einer Lösung von AfD Gnaden sein. Denn anders, als es Lindner ausdrückte, ist das Wahlergebnis eben nicht ein Sieg der Mitte, außer, man sieht die AfD plötzlich auf diesem Platz.
Es wäre besser gewesen, wenn Kemmerich die Wahl nicht angenommen hätte - und zwar deutlich gesagt hätte, dass er diese Wahl nicht annimmt.
Das hätte ihm Respekt eingebracht und evtl. bei einer neuen Wahl weitere Stimmen z.B. von SPD gebracht.
Aber so ...
Das Salz in der Suppe des Lebens ist nicht Selbstdisziplin, sondern kontrollierte Unvernunft
Natürlich ist das bigott. Irgendwer würde ab heute MP ohne eigene Parlamentsmehrheit werden, das war klar, und sich Mehrheiten suchen müssen. Die bisherige Regierung wollte weitermachen, jetzt geht das nicht. Ob es sonst gegangen wäre? Vermutlich nicht lange. Trotzdem würde ich keiner Partei jenseits AFD absprechen, eine gute Lösung für das Land zu suchen.
Wir sind uns aber doch aber einig, dass nur eine sachliche Zusammenarbeit der Parteien der Mitte sinnvoll für Thüringen ist?
Was wäre denn ansonsten die gute Lösung für Thüringen aus Sicht der anderen Parteien?
So lange wählen lassen, bis es passt?
Die gefährlichste aller Weltanschauungen ist die der Leute, welche die Welt nie angeschaut haben.
Alexander Freiherr von Humboldt
Misterfritz hat geschrieben:(05 Feb 2020, 20:03)
Es wäre besser gewesen, wenn Kemmerich die Wahl nicht angenommen hätte - und zwar deutlich gesagt hätte, dass er diese Wahl nicht annimmt.
Dann müsste er aber erklären, warum er bei einer geheimen Wahl zum Ministerpräsidenten antritt und dann, wenn er gewählt wurde die Wahl nicht annimmt. Welchen Zweck verfolgte er dann überhaupt mit seinem Antritt, wenn nicht das Ziel gewählt zu werden?
Jetzt hätte man eine gute Möglichkeit wirklich offene, sachliche Landespolitik zu machen, bei der man sich bei jeder Frage neue Mehrheiten sucht. Das müsste eigentlich der parlamentarische Normalfall sein und nicht dieses Fraktionsunwesen. Stattdessen regt man sich nun unsachlich über die völlig demokratisch zustande gekommene Wahl des MP auf. Das sind unsere "Demokraten", die wohl gern so lange wählen lassen wollen bis das Ergebnis ihnen wieder in den Kram passt.
Für mich ist es eher ein Skandal, wenn so ein Linkenvertreter nun etwas von "Betrug" faselt. Also ein Vertreter des rechtlichen wie ideologischen Nachfolgers einer Partei, die jahrzehntelang diese Farce des "Zettelfaltens" als demokratische Wahlen verkauft haben. Die Zeit der "Einheitsliste" ist Gott sei Dank vorüber, Genossen!
ensure that citizens are informed that the vaccination is not mandatory and that no one is under political, social or other pressure to be vaccinated if they do not wish to do so;
Er hat sich darauf verlassen, dass die demokratischen Parteien nicht zulassen werden, dass die AfD den Ministerpräsident bestimmt. Er hat die FDP falsch eingeschätzt.
Was hätte Ramelow denn gemacht, wenn ihm die AfD aus taktischen Gründen zur Mehrheit verholfen hätte?
>>We’ll always have Paris<<
[Humphrey Bogart als Rick Blaine in >Casablanca<, 1942]
Wir sind uns aber doch aber einig, dass nur eine sachliche Zusammenarbeit der Parteien der Mitte sinnvoll für Thüringen ist?
Was wäre denn ansonsten die gute Lösung für Thüringen aus Sicht der anderen Parteien?
So lange wählen lassen, bis es passt?
Es wäre für alle gut, sich neu zu erklären. Es ist mit einer Wiederholung des bisherigen Ergebnisses bis auf Details zu rechnen. Grundsätzlich sollte in meinen Augen eine Koalition zwischen Union und Linken möglich werden, auch wenn diese vielleicht nie eine bevorzugte Wahl wird. Alle Parteien sollten - mit Ausnahme AFD - gemeinsam mehrheits- und bündnisfähig sein und die Koalition, die miteinander eine kompatible Politik hervorbringen kann, wird regieren. Ob das unbedingt eine Viererkoalition sein muss, eine Koalition aus CDU und Linken oder ein neues rotgrünes Bündnis, ob CDU und SPD gemeinsam wieder stark genug werden können, um zur Not gegen alle zu regieren - das machen die Wähler. Aktuell haben sich alle blockiert. Selbstverständlich könnte das Parlament auch regelmäßig an einer Regierung vorbei Mehrheitsbeschlüsse fassen. Dies hätte jeder Minderheitsregierung dauerhaft gedroht, egal wer ihr Chef ist.
"Don't say words you gonna regret" - Eric Woolfson
n. Grundsätzlich sollte in meinen Augen eine Koalition zwischen Union und Linken möglich werden, .
Wird es nicht, solange die SED-NAchfolger inhaltlich immer noch den Sozialismus anstreben ....
Laut Aussage der linken Ideologen sind alle ökonomisch erfolgreichen dumm, und die wahre Intelligenz tritt sich in der untersten ökonomischen Etage auf die Füße.....daher muss diese Etage ausgebaut werden
Was hätte Ramelow denn gemacht, wenn ihm die AfD aus taktischen Gründen zur Mehrheit verholfen hätte?
Er hätte einen entsprechende Anzahl an Sitzen hinter sich um sich nichts diktieren zu lasen. Die FDP kann sich jetzt aussuchen was sie macht, aber wenn sie sich spreizt wird sie wohl zwischen der afd und der CDU zerrieben werden.
Wird es nicht, solange die SED-NAchfolger inhaltlich immer noch den Sozialismus anstreben ....
Der Merkel-Union ist alles zuzutrauen.
Nachdem die SPD bedenkenlos ja mit der heutigen SED koaliert, deren frühere Führung Sozialdemokraten in Lager sperren und umbringen ließ, dürfte auch die Merkel-CDU keine Scheuklappen haben.
Nachdem die SPD bedenkenlos ja mit der heutigen SED koaliert, deren frühere Führung Sozialdemokraten in Lager sperren und umbringen ließ, dürfte auch die Merkel-CDU keine Scheuklappen haben.
Das mag deine Meinung sein, hat aber wohl mit der Realität eher nichts zu tun
Laut Aussage der linken Ideologen sind alle ökonomisch erfolgreichen dumm, und die wahre Intelligenz tritt sich in der untersten ökonomischen Etage auf die Füße.....daher muss diese Etage ausgebaut werden
Nachdem die SPD bedenkenlos ja mit der heutigen SED koaliert, deren frühere Führung Sozialdemokraten in Lager sperren und umbringen ließ, dürfte auch die Merkel-CDU keine Scheuklappen haben.
Lager und umbringen kennt man ja im großen Stil von den Rechten. Viele wurden ja in die SED integriert und nicht im kleinem Stil.
Man könnte sich denken, wo diese Verbrechen herkamen.
Nach der aktuellen Umfragen von letzter Woche hätte Rot-Rot-Grün keine Mehrheit und Schwarz-Rot-Grün-Gelb auch nicht. Nur Blau-Schwarz-Gelb hätte eine rechnerische Mehrheit.
Neuwahlen würden also an den Verhältnisse im Landtag nichts ändern.
Es wäre für alle gut, sich neu zu erklären. Es ist mit einer Wiederholung des bisherigen Ergebnisses bis auf Details zu rechnen. Grundsätzlich sollte in meinen Augen eine Koalition zwischen Union und Linken möglich werden, auch wenn diese vielleicht nie eine bevorzugte Wahl wird. Alle Parteien sollten - mit Ausnahme AFD - gemeinsam mehrheits- und bündnisfähig sein und die Koalition, die miteinander eine kompatible Politik hervorbringen kann, wird regieren. Ob das unbedingt eine Viererkoalition sein muss, eine Koalition aus CDU und Linken oder ein neues rotgrünes Bündnis, ob CDU und SPD gemeinsam wieder stark genug werden können, um zur Not gegen alle zu regieren - das machen die Wähler. Aktuell haben sich alle blockiert. Selbstverständlich könnte das Parlament auch regelmäßig an einer Regierung vorbei Mehrheitsbeschlüsse fassen. Dies hätte jeder Minderheitsregierung dauerhaft gedroht, egal wer ihr Chef ist.
Wenn ich sehe, wie sich die Union jetzt ereifert, dann schließt sich aus, dass sie mit der Die Linke jemals einen Koalitionsvertrag eingeht, bis alle bisherigen Parteivorsitzenden den parteilichen! Löffel abgegeben haben. Und für eine Koalition der Mitte wird es, sage ich mal frech voraus, auch nach Neuwahlen nicht reichen. Eher wird, Vorsicht, düstere Prognose, die AfD weitere Stimmen gewinnen. Das wird eine Gratwanderung. Dafür wird keine Partei gerne die Verantwortung übernehmen. Werden sie aber müssen.
Auch wenn ich mich wiederhole, mir ist unverständlich, weshalb die Parteien der Mitte in Thürigen sich anteilig nicht in der Lage sehen, wahrhaft demokratisch in jeweils gesonderten Themen und deren Abstimmung miteinander zu regieren. Ich bin nun einmal Pragmatikerin to the core. Es ist doch besser, jetzt endlich einmal mittig miteinander zu regieren, als Thüringen weiterhin quasi in der Luft hängen zu lassen. Es ist schon interessant zu beobachten, dass dies in anderen Staaten funktioniert, sogar bewusst forciert wird, aber Deutschland untergeht, wenn dies in einem! Bundesland ansteht.
Die gefährlichste aller Weltanschauungen ist die der Leute, welche die Welt nie angeschaut haben.
Alexander Freiherr von Humboldt
Einen "Link" zwischen der CDU und den SED-Nachfolgern
Da stehen sich unüberwindliche Überzeugungen gegenüber
Laut Aussage der linken Ideologen sind alle ökonomisch erfolgreichen dumm, und die wahre Intelligenz tritt sich in der untersten ökonomischen Etage auf die Füße.....daher muss diese Etage ausgebaut werden
Nach der aktuellen Umfragen von letzter Woche hätte Rot-Rot-Grün keine Mehrheit und Schwarz-Rot-Grün-Gelb auch nicht. Nur Blau-Schwarz-Gelb hätte eine rechnerische Mehrheit.
Neuwahlen würden also an den Verhältnisse im Landtag nichts ändern.
Das war aber vor dem AFDP Manöver. Bin gespannt auf neue Umfragen. Ob da die FDP mehr oder weniger bekommt und auch
wie die anderen Parteien abschneiden, jetzt wo die Katze aus dem Sack ist....
Es ging nicht um die Verfassung Thüringens sondern den Wählerwillen. Und der sah sicherlich keinen FDP-MP vor.
Billig sind hier die Versuche diese unseelige Wahl zu "legitimieren". Ja, die Wahl ist legitim.
Also. Es gibt nun mal in unseren Verfassungen nicht den Wählerwillen sondern gewählte Parteien, die Abgeordnete in das Parlament entsenden und die wieder rum wählen den Ministerpräsidenten.
Der neue Faschismus wird nicht sagen: Ich bin der Faschismus. Er wird sagen: Ich bin kein Nazi, aber...
Baier is ma ned so - Baier sei is a Lebenseinstellung
Mia glangt das i woas das i kennt wenn i woin dadat
Sei es wie es ist. Trotz Protesten aus Bundesverbänden und Demonstrationen. Kemmerich bleibt MPin Thüringen und in einem Monat redet da keiner mehr drüber. Es ist ja Gottseidank nur Thüringen...
das war beim Magdeburger Modell auch gesagt worden...
Da gab es aber eine feste Mehrheit in der Tolerierung. Die gibt es jetzt in Erfurt nicht.
Der neue Faschismus wird nicht sagen: Ich bin der Faschismus. Er wird sagen: Ich bin kein Nazi, aber...
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Nach der aktuellen Umfragen von letzter Woche hätte Rot-Rot-Grün keine Mehrheit und Schwarz-Rot-Grün-Gelb auch nicht. Nur Blau-Schwarz-Gelb hätte eine rechnerische Mehrheit.
Neuwahlen würden also an den Verhältnisse im Landtag nichts ändern.
Rechnerisch hätten Linke & AfD die Mehrheit.
>>We’ll always have Paris<<
[Humphrey Bogart als Rick Blaine in >Casablanca<, 1942]
JJazzGold hat geschrieben:(05 Feb 2020, 20:29) Ich bin nun einmal Pragmatikerin to the core. Es ist doch besser, jetzt endlich einmal mittig miteinander zu regieren, als Thüringen weiterhin quasi in der Luft hängen zu lassen. Es ist schon interessant zu beobachten, dass dies in anderen Staaten funktioniert, sogar bewusst forciert wird, aber Deutschland untergeht, wenn dies in einem! Bundesland ansteht.
SPD und Grüne wollten ja gar keine "Mitte"-Regierung, die wollten eine links-sozialistische Regierung bilden und sind gescheitert.
Die AfD wollte von Anfang ab eine schwarz-gelbe Minderheitsregierung für eine bürgerliche Politikwende in Thüringen unterstützen.
Wenn du so pragmatisch bist und es dir nur um Themen geht, was spricht dann aus deiner Sicht dagegen, wenn Kemmerich vernünftige Vorschläge zu Sachthemen macht und diese mit Unterstützung der AfD im Landtag durchbringt?
Jetzt hätte man eine gute Möglichkeit wirklich offene, sachliche Landespolitik zu machen, bei der man sich bei jeder Frage neue Mehrheiten sucht. Das müsste eigentlich der parlamentarische Normalfall sein und nicht dieses Fraktionsunwesen. Stattdessen regt man sich nun unsachlich über die völlig demokratisch zustande gekommene Wahl des MP auf. Das sind unsere "Demokraten", die wohl gern so lange wählen lassen wollen bis das Ergebnis ihnen wieder in den Kram passt.
Für mich ist es eher ein Skandal, wenn so ein Linkenvertreter nun etwas von "Betrug" faselt. Also ein Vertreter des rechtlichen wie ideologischen Nachfolgers einer Partei, die jahrzehntelang diese Farce des "Zettelfaltens" als demokratische Wahlen verkauft haben. Die Zeit der "Einheitsliste" ist Gott sei Dank vorüber, Genossen!
Dann schon lieber ein "demokratisches" Ergebnis das mit Hilfe und auf Betreiben von mutmasslichen Nazis zustande gekommen ist.
Na ja Libertäre sind nun mal keine ausgesprochenen Demokraten. Eher Opportunisten, was klar wird, liest man zitierten Post sorgfältig.
SPD und Grüne wollten ja gar keine "Mitte"-Regierung, die wollten eine links-sozialistische Regierung bilden und sind gescheitert.
Alles außer der Roten-Socken-Ideologie kann ich von dir unterscheiben. Hier musst du aber wohl einsehen, dass in den letzten 5 Jahren jeder aus Thüringen ausreisen durfte und es auch immernoch Bananen gab. Und ähnlich wäre es wohl mit RRG unter Ramelow auch weitergegangen....
SPD und Grüne wollten ja gar keine "Mitte"-Regierung, die wollten eine links-sozialistische Regierung bilden und sind gescheitert.
Erzähl doch keinen Mist. Wo bitte ist Thüringen in den letzten Jahren sozialistisch gewesen? Bring mal ein paar sachliche Belege anstatt 60er Jahre Kalte Kriegs Propaganda.
Ach ja, und den Link von den Kommunisten hast du auch noch nicht gepostet.
Der neue Faschismus wird nicht sagen: Ich bin der Faschismus. Er wird sagen: Ich bin kein Nazi, aber...
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Mia glangt das i woas das i kennt wenn i woin dadat
Die noch deutlichere Mehrheit möchte aber auch keinen FDP-MP.
Aber egal, merkwürdigerweise freut man sich mehrheitlich nur hier in diesem merkwürdigen Forum über das Ereignis.
Die noch deutlichere Mehrheit möchte aber auch keinen FDP-MP.
Aber egal, merkwürdigerweise freut man sich mehrheitlich nur hier in diesem merkwürdigen Forum über das Ereignis.
ja, alles Nazis hier...
Nee ernsthaft. Ich freue mich nicht, ich denke das war ganz schlechter Stil. Aber ich denke auch: Es ist Thüringen. Nach Bremen und dem Saarland das politisch unwichtigste Bundesland. In einem Monat redet keiner mehr drüber....
SPD und Grüne wollten ja gar keine "Mitte"-Regierung, die wollten eine links-sozialistische Regierung bilden und sind gescheitert.
Die AfD wollte von Anfang ab eine schwarz-gelbe Minderheitsregierung für eine bürgerliche Politikwende in Thüringen unterstützen.
Wenn du so pragmatisch bist und es dir nur um Themen geht, was spricht dann aus deiner Sicht dagegen, wenn Kemmerich vernünftige Vorschläge zu Sachthemen macht und diese mit Unterstützung der AfD im Landtag durchbringt?
Die AfD möchte die Wagenburg durchbrechen, was die Bannerparteien wiederum zu verhindern suchen.
>>We’ll always have Paris<<
[Humphrey Bogart als Rick Blaine in >Casablanca<, 1942]
Wir sind uns aber doch aber einig, dass nur eine sachliche Zusammenarbeit der Parteien der Mitte sinnvoll für Thüringen ist?
Was wäre denn ansonsten die gute Lösung für Thüringen aus Sicht der anderen Parteien?
So lange wählen lassen, bis es passt?
Naja, auch Lindner und Kubicki äußern sich so, dass Neuwahlen wohl das geringere Übel wären, als eine Tolerierung von Schwarz/gelb durch die AfD.
Never approach a bull from the front, a horse from the rear, or an idiot from any direction.
Naja, auch Lindner und Kubicki äußern sich so, dass Neuwahlen wohl das geringere Übel wären, als eine Tolerierung von Schwarz/gelb durch die AfD.
Naja warum äußern sich Lindner und Kubicki denn so? Eine Toleriung von Schwarz/Gelb durch die Thüringer Höcke AFD
( also durch eine extremistische Partei erst recht die AFD in Thüringen mit Flügel Gründer Höcke) müssten sie mal liberal denkenden Wählern und Menschen erklären.
Friedrich Merz hat für die heutigen Ergeinisse in Erfurt für CDU und,FDP nur Kopfschüttel übrig. Aus Partei internen Kreisen heißt es: " Das was heute sich XDU und,FDP geleistet haben hat mit bürgerliche Parteien nichts zu tun" ähnlich klang es heute selbst von der CSU, Söder in Richtung CDU: " Sollten solche aberwitzigen Machtspielchen auch mal auf Bundesbene stattfinden werden wir die, CSU da nicht mitmachen und und von einer in Teilen extremistischen, Anti bürgerlichen Partei (,AFD) wählen lassen oder gar mit ihr paktieren".
