Landtagswahlen in Sachsen, Brandenburg und Thüringen 2019

[Ein Terraner]

und jetzt? afd und CDU wählen zusammen einen FDPler ohne Koalitionen. Eine Minderheitsregierung auf 5% Basis, tolles Experiment was die afd Marionette da versucht.

[Jessie]

Genauso sieht es mit der MP-Wahl aus. Erst sich mit den Stimmen der Braunen zum MP wählen lassen, weil es ja nichts Wichtigeres gab, alsnochmal rot rot grün zu verhindern und dann um Unterstützung von SPD und Grünen betteln. Sollen sie doch zusehen, wie sie aus der Nummer wieder rauskommen.

[JJazzGold]

(05 Feb 2020, 18:29)

Auch wenn ich über die Art des Zustandekommens der Mehrheit für Kemmerich nicht glücklich bin, zeigt der Vorgang wieder einmal, was die Weltbeglücker von Linksaußen (wie auch die von Rechtsaußen) einfach nicht können:

Von einmal errungener Macht lassen.

Nein, da wird nachgetreten, wo es nur geht. Dabei sind Machtwechsel doch das Á und O der Demokratie. Und die will doch hier hoffentlich jeder?

Kemmerich hat, wie ja einige hier schon festgestellt haben, eine Hausmacht von genau 5%. Bei der CDU wird er auch noch ein paar Sympatiepunkte einfahren können.
Den Rest wird er durch pragmatische Sachpolitik überzeugen müssen, wie das ja auch schon Ramelow weitgehend gelungen ist.
Aber gegen Totalverweigerung hilft natürlich auch Sachpolitik nichts.

Kemmerich und die FDP spielen all-in. Da bin ich wieder mit JJ d‘accord - das haben sich die anderen alle nicht getraut.

Früher oder später wird es Neuwahlen geben. Entweder die FDP verschwindet die FDP dann, weil sie mit ihrer 5%-Hausmacht nichts gebacken bekommt oder sie schießt nach oben, weil sie das Land aus der verfahrenen Situation mit über 50% Abgeordnete von den politischen Rändern herausführen konnte.

Das sehe ich genauso. Kemmerich und der liberalen FDP jetzt diese Chance zusammen mit den Parteien der politischen Mitte durch strikte Verweigerung nachträglich nehmen zu wollen, noch bevor ein einziges Thema auf dem Tisch liegt, bevor ein Kabinett, welches sich durchaus nicht auf FDP beschränken muss, vorliegt, das halte ich für einen zutiefst undemokratischen Prozess. Noch dazu, da alle anderen betroffenen, seriösen Parteien, diese demokratische Abstimmung im Laufe ihrer Existenz für sich in Anspruch genommen haben.

[Vongole]

(05 Feb 2020, 18:48)

Was kann die FDP dafür?

Genau das ergibt sich aus der Frage, ob Kemmerich es wusste oder nicht.
Hat auch nichts mit Verschwörungstheorie zu tun, sondern eher damit, ob er sich wissentlich von der AfD wählen ließ.

[Ein Terraner]

(05 Feb 2020, 19:00)

Genau das ergibt sich aus der Frage, ob Kemmerich es wusste oder nicht.
Hat auch nichts mit Verschwörungstheorie zu tun, sondern eher damit, ob er sich wissentlich von der AfD wählen ließ.

Schuldet er der afd etwas oder nicht? Oder hat die afd ihn schon bezahlt? Alles interessante Fragen.

[Vongole]

(05 Feb 2020, 19:03)

Schuldet er der afd etwas oder nicht? Oder hat die afd ihn schon bezahlt? Alles interessante Fragen.

Bitte nichts in meinen Post hinein interpretieren, was da nicht mal ansatzweise steht. Danke.

[DarkLightbringer]

(05 Feb 2020, 18:47)

Die Bundes AfD auch. Frau Weidel hat ja auch schon gratuliert und verkündet, an der AfD führt kein Weg vorbei. So ist es. Danke FDP.

Danke Ramelow. Er hat sich ja ohne parlamentarische Mehrheit aufstellen lassen.

[Alexyessin]

(05 Feb 2020, 18:01)

Nur zu merkwürdig dass du die "Einlagen" anderer Foristen beflissentlich ignorierst. Und wenn's gegen Linke oder Grüne geht ist man hier auch nicht empfindlich.
Aber wehe es geht gegen die heilige FDP oder wirtschaftsliberale Interessen...
Ist mir aber egal.

Mei, der Opfermythos...……...

[Teeernte]

(05 Feb 2020, 19:00)

Genau das ergibt sich aus der Frage, ob Kemmerich es wusste oder nicht.
Hat auch nichts mit Verschwörungstheorie zu tun, sondern eher damit, ob er sich wissentlich von der AfD wählen ließ.

Nein....die Afd hat geschlossen PDS gewählt.... und er hatte >> NO SEX with that woman.

[Tom Bombadil]

(05 Feb 2020, 19:00)

Hat auch nichts mit Verschwörungstheorie zu tun, sondern eher damit, ob er sich wissentlich von der AfD wählen ließ.

Natürlich ist das eine Verschwörungstheorie. Oder hast du Beweise für das Geraune?

[Jessie]

(05 Feb 2020, 19:00)

Genau das ergibt sich aus der Frage, ob Kemmerich es wusste oder nicht.
Hat auch nichts mit Verschwörungstheorie zu tun, sondern eher damit, ob er sich wissentlich von der AfD wählen ließ.

Natürlich hat er es gewusst. Warum hat er sich sonst aufstellen lassen? Bestimmt nicht, weil er hoffte, Linke, SPD oder Grüne würden ihn wählen.

[JJazzGold]

(05 Feb 2020, 19:00)

Genau das ergibt sich aus der Frage, ob Kemmerich es wusste oder nicht.
Hat auch nichts mit Verschwörungstheorie zu tun, sondern eher damit, ob er sich wissentlich von der AfD wählen ließ.

Vielleicht hat er auf ein ein paar besonnene SPDler gesetzt? Waren da nicht fehlende Stimmen für Ramelow im ersten Wahlhgang? Ich habe das, aus guten Gründen , nicht wirklich verfolgt.

[Alexyessin]

(05 Feb 2020, 18:24)

Wie viele Kinder hatte Goebbels nochmal?

Des ist jetzt schon geschmacklos.

[Klopfer]

(05 Feb 2020, 18:53)

Da haben sie RRG abgewählt.

Da haben sie sich vor allem gegen die FDP ausgesprochen. Aber was interessieren dich Zahlen.

[Alexyessin]

(05 Feb 2020, 18:40)

Zumindest ist ein 5% MP nicht im Sinne der Bürger Türingens.

Wo ist das in der Verfassung nachzulesen?

[Alpha Centauri]

(05 Feb 2020, 18:59)

Das sehe ich genauso. Kemmerich und der liberalen FDP jetzt diese Chance zusammen mit den Parteien der politischen Mitte durch strikte Verweigerung nachträglich nehmen zu wollen, noch bevor ein einziges Thema auf dem Tisch liegt, bevor ein Kabinett, welches sich durchaus nicht auf FDP beschränken muss, vorliegt, das halte ich für einen zutiefst undemokratischen Prozess. Noch dazu, da alle anderen betroffenen, seriösen Parteien, diese demokratische Abstimmung im Laufe ihrer Existenz für sich in Anspruch genommen haben.

Das Zustandekomme der Wahl ist Ursache der breiten Kritik, CDU und,FDP haben ja immer schon Gebetsmühlenartig betont nicht mit LINKSPARTEI oder AFD paktieren zu wollen , nun lässt sich aber FDP Chef Kemmerich aber mit ausgerechnet mit Stimmen der AFD ( und ausgerechnet des ohnehin umstrittenen Thüringer AFD mit Front Faschist Höcke Begründer des extremistischen Flügels) zum MP wählen, dass viele über dieses Zustandekommeb des,Wahlergebnissen verwirrt bis erschüttert sind ( durch alle demokratischenbParteien hinweg) ist dass etwa verwunderlich?

[Alexyessin]

(05 Feb 2020, 19:07)

Natürlich hat er es gewusst. Warum hat er sich sonst aufstellen lassen? Bestimmt nicht, weil er hoffte, Linke, SPD oder Grüne würden ihn wählen.

Um Ramelow zum MP zu machen. Das die AfD gar keine Stimmen an den eigenen Kandidaten verschwendet war nicht hervorsehbar.
Zeigt aber wieder mal was für eine Kaderpartei die Thüringer AfD ist.

[Klopfer]

(05 Feb 2020, 19:06)

Mei, der Opfermythos...……...

Lass stecken, passt schon.

[Realist2014]

(05 Feb 2020, 18:57)

, weil es ja nichts Wichtigeres gab, alsnochmal rot rot grün zu verhindern .

RRG wurde abgewählt.

Das würde auch bei Neuwahlen nicht anders sein

[PeterK]

(05 Feb 2020, 19:00)
Genau das ergibt sich aus der Frage, ob Kemmerich es wusste oder nicht.
Hat auch nichts mit Verschwörungstheorie zu tun, sondern eher damit, ob er sich wissentlich von der AfD wählen ließ.

Als er die Wahl annahm, wusste er es natürlich.

[Realist2014]

(05 Feb 2020, 19:07)

Da haben sie sich vor allem gegen die FDP ausgesprochen. Aber was interessieren dich Zahlen.

DIe haben RRG abgewählt.

Das interessiert mich.

So sehen auch die Zahlen aus.

[Ein Terraner]

(05 Feb 2020, 19:05)

Bitte nichts in meinen Post hinein interpretieren, was da nicht mal ansatzweise steht. Danke.

Ich habe nichts in deinen Post interpretiert, das sind Fragen die mir gerade im Kopf rum schwirren wegen genau dem Punkt den du erwähnt hast.
Hängt er an Fäden oder nicht?

[Teeernte]

(05 Feb 2020, 19:06)

Natürlich ist das eine Verschwörungstheorie. Oder hast du Beweise für das Geraune?

Wir wollten Rot-Rot-Grün beenden

[Jessie]

Der ehemalige Bundesinnenminister Gerhart Baum (FDP) hat die Wahl Kemmerichs zum Ministerpräsidenten scharf kritisiert. "Ein Hauch Weimar liegt über der Republik", sagte der Jurist. "Ich bin ein alter Mann, 87 Jahre alt. Mir stecken die Schrecken der Nazis und übrigens auch der Nachkriegszeit, in der das Naziwesen noch lebendig war, tief in den Knochen. Und ich sehe in dieser Entscheidung in Thüringen einen Schritt in Richtung Weimar." Die Parallele bestehe darin, dass der Rechtsextremismus wieder tief aus der Mitte des Bürgertums komme. Kemmerich hätte nie kandidieren dürfen, sagte Baum. Zumindest hätte er die Wahl ablehnen müssen.

[Klopfer]

(05 Feb 2020, 19:08)

Wo ist das in der Verfassung nachzulesen?

Das würde dir und Konsorten bundesweit auch gut gefallen, so eine 5% -Regierung der FDP.
Fast wie in der Monarchie. Allerdings nicht verfassungskonform. Die vermeintlich Elitären regieren das Fussvolk.
Der Sinn der meisten Foristen für Demokratie lässt weit blicken. Sperr mich am besten gleich wieder.

[Realist2014]

(05 Feb 2020, 19:15)

Das würde dir und Konsorten bundesweit auch gut gefallen, so eine 5% -Regierung der FDP.
Fast wie in der Monarchie. Allerdings nicht verfassungskonform. Die vermeintlich Elitären regieren das Fussvolk.
Der Sinn der meisten Foristen für Demokratie lässt weit blicken. Sperr mich am besten gleich wieder.

Speziell der Foristen, die immer die Eigentümer der PM enteigen wollen...

Wie die SED-Nachfolger....

[tarkomed]

(05 Feb 2020, 19:06)

Danke Ramelow. Er hat sich ja ohne parlamentarische Mehrheit aufstellen lassen.

Er hat sich darauf verlassen, dass die demokratischen Parteien nicht zulassen werden, dass die AfD den Ministerpräsident bestimmt. Er hat die FDP falsch eingeschätzt.

[DarkLightbringer]

(05 Feb 2020, 18:57)

und jetzt? afd und CDU wählen zusammen einen FDPler ohne Koalitionen. Eine Minderheitsregierung auf 5% Basis, tolles Experiment was die afd Marionette da versucht.

Ramelow wollte Mohring nicht und Mohring wollte Ramelow nicht.

Und wenn man ohne gesicherte Mehrheit in eine geheime Wahl geht, wird irgend jemand gewählt.

[JJazzGold]

(05 Feb 2020, 19:10)

Das Zustandekomme der Wahl ist Ursache der breiten Kritik, CDU und,FDP haben ja immer schon Gebetsmühlenartig betont nicht mit LINKSPARTEI oder AFD paktieren zu wollen , nun lässt sich aber FDP Chef Kemmerich aber mit ausgerechnet mit Stimmen der AFD ( und ausgerechnet des ohnehin umstrittenen Thüringer AFD mit Front Faschist Höcke Begründer des extremistischen Flügels) zum MP wählen, dass viele über dieses Zustandekommeb des,Wahlergebnissen verwirrt bis erschüttert sind ( durch alle demokratischenbParteien hinweg) ist dass etwa verwunderlich?

Heute ist Mittwoch, vier Tage dürfen sie noch plärren, dann erwarte ich, dass sie ihren Aufgaben nachgehen und das heißt arbeiten für die Thüringer Bevölkerung.

[Alexyessin]

(05 Feb 2020, 19:15)

Das würde dir und Konsorten bundesweit auch gut gefallen, so eine 5% -Regierung der FDP.
Fast wie in der Monarchie. Allerdings nicht verfassungskonform. Die vermeintlich Elitären regieren das Fussvolk.
Der Sinn der meisten Foristen für Demokratie lässt weit blicken. Sperr mich am besten gleich wieder.

Dein billiger Angriff entbindet dich nicht von der Nachweispflicht. Sofern die Wahl Herrn Kemmerichs gegen die Verfassung des Freistaates Thüringen war bitte ich um Nachweis deinerseits.

[Alexyessin]

(05 Feb 2020, 19:20)

Heute ist Mittwoch, vier Tage dürfen sie noch plärren, dann erwarte ich, dass sie ihren Aufgaben nachgehen und das heißt arbeiten für die Thüringer Bevölkerung.

Ich tippe auf Rücktritt und Selbstauflösung.

[Klopfer]

(05 Feb 2020, 19:12)

DIe haben RRG abgewählt.

Das interessiert mich.

So sehen auch die Zahlen aus.

Deine Interpretation der Zahlen, nicht die Fakten. Aber was interessieren dich schon Fakten?
Jemanden der meint der Medianlohn in Deutschland läge bei 3500 oder 3700 Euro interessiert sich nicht für Fakten.
Höchstens für alternative Fakten. Zu Tatsachen gibts allerdings keine Alternative.

[imp]

(05 Feb 2020, 19:00)

Genau das ergibt sich aus der Frage, ob Kemmerich es wusste oder nicht.
Hat auch nichts mit Verschwörungstheorie zu tun, sondern eher damit, ob er sich wissentlich von der AfD wählen ließ.

Ich gehe davon aus, dass er zumindest ernsthaft damit rechnen musste. Natürlich wäre es für keine Seite von Vorteil, wenn das allzu offensichtlich wäre. Daher bis zuletzt der Zählkandidat der AFD, der dann 0 Stimmen bekam (was angesichts gewisser Konflikte in der CDU wohl bedeutet, dass dort auch alle eingeweiht waren). Herr Kemmerich musste spätestens seit dem Verzicht der CDU geahnt haben, was möglicherweise dahinter steht. Welchen Vorteil hätte irgendwer davon gehabt, es ihm formal mitzuteilen und dabei möglicherweise irgendwie alles vorzeitig rauszuplaudern? Auch bei der bisherigen Regierung kann man nicht völlig unvorbereitet auf das Szenarium gewesen sein. Frau Hennig-Wellsow ist immerhin eine ehemalige Leistungssportlerin. Ihre Disziplinlosigkeit nach der Wahl könnte auch eine Inszenierung sein. SPD und Grüne haben bereits klar verkündet, dass sie diesem Ministerpräsidenten nichts zuarbeiten werden. Der Ministerpräsident hat allen bisherigen Politikern und politischen Beamten bis morgen Zeit gegeben, die Regierungsbüros zu räumen. Alle sind nun im Profilierungsmodus.

Ob die AFD von ihrem scheinbaren Coup am Ende so viel hat, wird man sehen. Einstweilen haben wir einen Ministerpräsidenten ohne Minister, einen im Land und bei seinem potentiellen Lager sehr beliebten Ex-MP Ramelow, der nun staatsmännisch erstmal andere eifern lassen kann, bevor er selbst die Handbremse löst und einen - wenn es gut läuft - unbeschädigten Mohring, der den Gegenpol machen kann. Für SPD, Grüne und möglicherweise AFD gar kein so gutes Blatt.

[Misterfritz]

(05 Feb 2020, 19:21)

Ohne deine dümmlichen ad personam spams kannst du wohl nicht schlafen?

Das ist die erste Warnung!
Bisher verlief die Diskussion noch recht gesittet.
Ich erwarte, dass das so bleibt!

[Ein Terraner]

(05 Feb 2020, 19:18)

Ramelow wollte Mohring nicht und Mohring wollte Ramelow nicht.

Und wenn man ohne gesicherte Mehrheit in eine geheime Wahl geht, wird irgend jemand gewählt.

Genau, da wird dann geschlossen immer irgend jemand gewählt.

[JJazzGold]

(05 Feb 2020, 19:21)

Ich tippe auf Rücktritt und Selbstauflösung.

Ich tippe nicht.
Ich warte gelassen ab, inwieweit sich Union, SPD und Grüne entblößen.

[Klopfer]

(05 Feb 2020, 19:20)

Dein billiger Angriff entbindet dich nicht von der Nachweispflicht. Sofern die Wahl Herrn Kemmerichs gegen die Verfassung des Freistaates Thüringen war bitte ich um Nachweis deinerseits.

Es ging nicht um die Verfassung Thüringens sondern den Wählerwillen. Und der sah sicherlich keinen FDP-MP vor.
Billig sind hier die Versuche diese unseelige Wahl zu "legitimieren". Ja, die Wahl ist legitim.

[imp]

(05 Feb 2020, 19:25)

Ich tippe nicht.
Ich warte gelassen ab, inwieweit sich Union, SPD und Grüne entblößen.

SPD und Grüne haben sich bereits festgelegt.

[imp]

(05 Feb 2020, 19:27)

Es ging nicht um die Verfassung Thüringens sondern den Wählerwillen. Und der sah sicherlich keinen FDP-MP vor.
Billig sind hier die Versuche diese unseelige Wahl zu "legitimieren". Ja, die Wahl ist legitim.

Die Wähler haben in Sachen MP nichts mitzureden. Sie wählen ein Parlament.

[JJazzGold]

(05 Feb 2020, 19:28)

SPD und Grüne haben sich bereits festgelegt.

Sollen Sie. Offensichtlich sind sie eher an Bauchnabelschau, als an Thüringen interessiert.

[imp]

(05 Feb 2020, 19:15)

Der ehemalige Bundesinnenminister Gerhart Baum (FDP) hat die Wahl Kemmerichs zum Ministerpräsidenten scharf kritisiert. "Ein Hauch Weimar liegt über der Republik", sagte der Jurist. "Ich bin ein alter Mann, 87 Jahre alt. Mir stecken die Schrecken der Nazis und übrigens auch der Nachkriegszeit, in der das Naziwesen noch lebendig war, tief in den Knochen. Und ich sehe in dieser Entscheidung in Thüringen einen Schritt in Richtung Weimar." Die Parallele bestehe darin, dass der Rechtsextremismus wieder tief aus der Mitte des Bürgertums komme. Kemmerich hätte nie kandidieren dürfen, sagte Baum. Zumindest hätte er die Wahl ablehnen müssen.

Der Schritt Richtung Weimar war die Wahl einer großen Fraktion erklärter Rechtsradikaler. Die FDP wird für eine Haselnusskoalition nicht das Zierblatt abgeben. Ich Verstehe Herrn Baums Haltung und seine Sorge, aber ich denke nicht, dass es eine einfache Lösung gab. Wenn wir sagen, Kemmerich hätte nicht antreten dürfen, da er nur durch die AFD zur Mehrheit gelangen konnte, dann heisst das auch, dass umgekehrt auch Ramelow "nur durch die AFD" gewählt worden wäre, da er - wie wir sehen - bei Vorhandensein einer Nicht-AFD-Alternative keine Mehrheit hat.

[Teeernte]

(05 Feb 2020, 19:21)

Ich tippe auf Rücktritt und Selbstauflösung.

das war beim Magdeburger Modell auch gesagt worden...

Als Magdeburger Modell wurde die SPD-geführte Minderheitsregierung bezeichnet, die von 1994 bis 2002 in Sachsen-Anhalt (mit der Landeshauptstadt Magdeburg) amtierte. Da Ministerpräsident Reinhard Höppner über keine eigene Mehrheit im Landtag von Sachsen-Anhalt verfügte, war er auf die Unterstützung („Tolerierung“) der PDS angewiesen

[imp]

(05 Feb 2020, 19:32)

Sollen Sie. Offensichtlich sind sie eher an Bauchnabelschau, als an Thüringen interessiert.

Selbstverständlich muss man die Kritik aus dem bisherigen Regierungslager und den zugehörigen Bundesparteien auch als Vorwahlkampf sehen. Dass aber die Orientierung auf Neuwahl nun ein "Desinteresse an Thüringen" sei, ist in meinen Augen wenig haltbare Parteilichkeit. Dazu hat man jedes Recht, überzeugen kann das aber nicht. Immerhin haben auch die Bundes-CDU und die CSU erklärt, dass auf diesen Wahlgang nun eine Neuwahl folgen soll. Das ist folgerichtig.

[Jessie]

(05 Feb 2020, 19:32)

Sollen Sie. Offensichtlich sind sie eher an Bauchnabelschau, als an Thüringen interessiert.

Jetzt sollen es Grüne und SPD wieder richten, nachdem sie vorher zum größtmöglichen Übel für Thüringen erklärt wurden. Und wenn sie es nicht tun, werden sie kurzerhand für die wahren Antidemokraten erklärt und CDU und FDP waschen ihre Hände in Unschuld.

[lili]

(05 Feb 2020, 19:27)

Es ging nicht um die Verfassung Thüringens sondern den Wählerwillen. Und der sah sicherlich keinen FDP-MP vor.
Billig sind hier die Versuche diese unseelige Wahl zu "legitimieren". Ja, die Wahl ist legitim.

So ist es....der Wählerwille wird total ignoriert.

Ich habe schon auf einer anderen Seite gelesen, das die besagten Wähler diese Parteien nicht mehr wählen werden.

[lili]

(05 Feb 2020, 19:36)

Jetzt sollen es Grüne und SPD wieder richten, nachdem sie vorher zum größtmöglichen Übel für Thüringen erklärt wurden. Und wenn sie es nicht tun, werden sie kurzerhand für die wahren Antidemokraten erklärt und CDU und FDP waschen ihre Hände in Unschuld.

Das ist wahrscheinlich auch der Plan. Das Intrigenspiel wurde aufgedeckt...Wie schön.

[JJazzGold]

(05 Feb 2020, 19:36)

Selbstverständlich muss man die Kritik aus dem bisherigen Regierungslager und den zugehörigen Bundesparteien auch als Vorwahlkampf sehen. Dass aber die Orientierung auf Neuwahl nun ein "Desinteresse an Thüringen" sei, ist in meinen Augen wenig haltbare Parteilichkeit. Dazu hat man jedes Recht, überzeugen kann das aber nicht. Immerhin haben auch die Bundes-CDU und die CSU erklärt, dass auf diesen Wahlgang nun eine Neuwahl folgen soll. Das ist folgerichtig.

Es ist doch absurd, da hatte man monatelang die Möglichkeit Neuwahlen angesichts des Patts auszuschreiben, aber erst jetzt, da sich eine bis dato nicht vorhandene Lösung durch die Liberalen ergibt, will man plötzlich Neuwahlen, weil man nicht Bestandteil einer Lösung sein will, die nicht einmal so weit geht, Koalitionsverträge vorauszusetzen, sondern auf Mitstreitersuche angewiesen ist. Etwas, was Ramelow mit SPD und Grünen bis heute selbst noch angestrebt hat. Das nenne ich bigott.

[sünnerklaas]

(05 Feb 2020, 19:21)

Ich tippe auf Rücktritt und Selbstauflösung.

Die thüringische CDU und FDP werden da wohl nicht mit machen. Könnte durchaus sein, dass die CDU in Thüringen da sogar Ärger oder gar den Bruch mit der Bundes-CDU in Kauf nehmen.
Zurücktreten wird Kemmerich wohl auch nicht. Der Mann hat seine Chance gewittert und nach Hasardeurenart genutzt.
Allerdings: die FDP in HH wird wohl die Folgen der Affäre Kemmerich bei der Bürgerschaftswahl am 23.02. als erstes ausbaden müssen. Könnte eng werden.

[Ein Terraner]

(05 Feb 2020, 19:43)

Es ist doch absurd, da hatte man monatelang die Möglichkeit Neuwahlen angesichts des Patts auszuschreiben, aber erst jetzt, da sich eine bis dato nicht vorhandene Lösung durch die Liberalen ergibt, will man plötzlich Neuwahlen, weil man nicht Bestandteil einer Lösung sein will, die nicht einmal so weit geht, Koalitionsverträge vorauszusetzen, sondern auf Mitstreitersuche angewiesen ist. Etwas, was Ramelow mit SPD und Grünen bis heute selbst noch angestrebt hat. Das nenne ich bigott.

Mit 5% ? Das wird keine Mitstreiter Suche sondern ein Marionetten Theater.

[JJazzGold]

(05 Feb 2020, 19:48)

Mit 5% ? Das wird keine Mitstreiter Suche sondern ein Marionetten Theater.

Nur, wenn sich SPD und Grüne wie Marionetten der Die Linke verhalten.