Landtagswahlen in Sachsen, Brandenburg und Thüringen 2019

[Teeernte]

(05 Feb 2020, 18:01)

Aber die Partei hatte nicht die Mehrheit.

Aumann - die Grünen will in Anhalt keiner haben...... und die sitzen trotzdem in der Regierung....

[JJazzGold]

(05 Feb 2020, 18:01)

Einer musste es ja werden. Dass dieser Vorgang vielen nicht gefällt, ist klar, aber es hätte auch nur schwer etwas besseres herauskommen können. Ich denke, die FDP hat hier auch viel riskiert und man muss schon fast danke sagen.

Das sehe ich auch so. Mir hat er damit ein schönes Geburtstagsgeschenk gemacht. Es gibt noch Politiker mit dem Mut, eine Warp Schleife zu durchbrechen. Davon hatten wir früher auch mehr. Heute muss alles Konsensbrühe sein, um akzeptabel zu sein.

[lili]

(05 Feb 2020, 18:06)

Aumann - die Grünen will in Anhalt keiner haben...... und die sitzen trotzdem in der Regierung....

Ja finde ich auch schlecht.

[Jessie]

(05 Feb 2020, 18:01)

SO richtig im Sinne von den Bürgern von Thüringen.

Ein solider demokratischer Vorschlag....

Ein Großteil der Bürger hat ganz demokratisch eine Mehrheit von CDU und AfD mit Höcke in den Landtag gewählt, die wollten es nicht anders. Dass die FDP nun noch einen Kai aus der Kiste springen lässt, dürfen sie als Gratis-Schmankerl dazu verbuchen.

[JJazzGold]

(05 Feb 2020, 18:01)

Die Wähler wählen ihre Volksvertreter ins Parlament und dieses wählt die Regierung.

Dabei war letztlich die einfache Mehrheit entscheidend, da man ja nicht auslost.

Dazu hat das Verfassungsgericht ein eindeutiges Urteil aufgrund der Nachfrage der CDU gegeben.

[lili]

Ich hoffe es kommt zu Neuwahlen.

[Jessie]

(05 Feb 2020, 18:07)

Heute muss alles Konsensbrühe sein, um akzeptabel zu sein.

Ein Höcke ist inakzeptabel, das sollte Konsens bleiben.

[Teeernte]

(05 Feb 2020, 18:11)

Ich hoffe es kommt zu Neuwahlen.

in 4 Jahren..

[JJazzGold]

(05 Feb 2020, 18:12)

Ein Höcke ist inakzeptabel, das sollte Konsens bleiben.

Das sieht auch die FDP so, da wäre ich an Ihrer Stelle nicht vorzeitig hysterisch.

[DarkLightbringer]

Kretschmer:

"Dass sich Bodo Ramelow mit Unterstützung von SPD und Grüne ohne parlamentarische Mehrheit zur Wahl gestellt hat", sei aber ebenso falsch gewesen.

https://web.de/magazine/politik/wahlen/ ... g-34404312

Da hat er recht.

[lili]

(05 Feb 2020, 18:12)

in 4 Jahren..

Ich denke dass wird früher kommen.

[Selina]

Klare Worte von den Bundesparteichefs der demokratischen Parteien. Drei Optionen sind möglich: Rücktritt von Kemmerich, Neuwahlen oder als letzte mögliche Konsequenz Ausschluss der Thüringer Landesverbände von CDU und FDP aus den Bundesparteien.

[Vongole]

(05 Feb 2020, 18:02)
(..)

Ich bin mir insoweit sicher, wenn Kemmerich die Möglichkeit eingeräumt wird. Momentan sieht es ja eher danach aus, dass er aus dem Amt gemobbt werden soll, bevor es antritt. Das wird sich bei Neuwahlen in Thüringen rächen, aber nicht für die FDP.

Er ist doch gewählt, und wenn er sich von einer Gruppe Demonstranten aus dem Amt mobben lässt, hat er weniger politisches Standing als Du ihm zutraust.
Was etwaige Neuwahlen angeht, kann Kemmerich doch nicht im Ernst angenommen haben, der Landtag würde diesen "friss oder stirb" Coup einfach abnicken, nachdem man sich wochenlang
um einen Koaltionsvertrag bemüht hat, und sich bestimmt nicht vorstellen konnte, dass ausgerechnet die FDP das mit der AfD durchzieht?
Vielleicht sollte man sich nicht nach jeder Krone bücken, die in der Gosse liegt, da fischt man schnell im Trüben.

[Realist2014]

(05 Feb 2020, 18:15)

Klare Worte von den Bundesparteichefs der demokratischen Parteien. Drei Optionen sind möglich: Rücktritt von Kemmerich, Neuwahlen oder als letzte mögliche Konsequenz Ausschluss der Thüringer Landesverbände von CDU und FDP aus den Bundesparteien.

DIe vierte wird aber kommen...

[Teeernte]

(05 Feb 2020, 18:14)

Ich denke dass wird früher kommen.

Minderheits - impeachment ?

Oder WestPOLITIK haut den Ossis eine in die fr....ESSE ?

[imp]

(05 Feb 2020, 18:11)

Ich hoffe es kommt zu Neuwahlen.

Auch für FDP und CDU würde es schnell unangenehm, wenn sich das jetzt hinzieht.

[Wähler]

(05 Feb 2020, 14:17)
Kann mir niemand erzählen, dass das nicht geplant war. Dass Kemmerich kandidiert, macht doch sonst keinen Sinn.
Ich lehne das definitiv ab, aber politisch gesehen war es natürlich absolut genial. Ein Schachspiel sondergleichen.
Auch von Mohring eingefädelt. Bin ich mir ziemlich sicher.

Ob geplant oder nicht, das Vorgehen des zum Ministerpräsidenten gewählten FDP-Kandidaten war zwar taktisch geschickt aber strategisch nicht logisch. Er will eine Minderheitsregierung der Mitte bilden gegen eine Mehrheit von Linke und AfD, indem er eine andere stärkere Minderheitsregierung verhindert hat. Nun steht er ohne Koalitionsvertrag da und muss hoffen, dass ihm die CDU aus der Patsche hilft. Die Abgrenzung zur AfD nimmt ihm eh keiner mehr ab. Wie soll das denn funktionieren?

[lili]

(05 Feb 2020, 18:18)

Auch für FDP und CDU würde es schnell unangenehm, wenn sich das jetzt hinzieht.

Das denke ich auch.

[imp]

(05 Feb 2020, 18:19)

Ob geplant oder nicht, das Vorgehen des zum Ministerpräsidenten gewählten FDP-Kandidaten war zwar taktisch geschickt aber strategisch nicht logisch. Er will eine Minderheitsregierung der Mitte bilden gegen eine Mehrheit von Linke und AfD, indem er eine andere stärkere Minderheitsregierung verhindert hat. Nun steht er ohne Koalitionsvertrag da und muss hoffen, dass ihm die CDU aus der Patsche hilft. Die Abgrenzung zur AfD nimmt ihm eh keiner mehr ab. Wie soll das denn funktionieren?

SPD und Grüne werden der Sache wohl kaum zur Mehrheit verhelfen.

[Teeernte]

(05 Feb 2020, 18:20)

Das denke ich auch.

DIE Bundes-FDP steht hinter ihrem Landespräsidenten !

[lili]

(05 Feb 2020, 18:21)

DIE Bundes-FDP steht hinter ihrem Landespräsidenten !

Ach wie schön. Vielleicht wird die FDP bei der nächsten Bundestagswahl rausfliegen. Das würde ich mir wünschen.

[Zunder]

(05 Feb 2020, 17:31)

Der Mann hat 6 Kinder - Diplomatie kann der mit Sicherheit.

Wie viele Kinder hatte Goebbels nochmal?

[Misterfritz]

(05 Feb 2020, 18:21)

DIE Bundes-FDP steht hinter ihrem Landespräsidenten !

Quelle?

[Zunder]

(05 Feb 2020, 14:54)

Gut gemacht, FDP! Exzellente Strategie, perfektes Timing, Glückwunsch an die FDP und Herrn Kemmerich!

Einfach nur peinlich.

[DarkLightbringer]

Wahrscheinlich wird es bald Neuwahlen geben und dann geht das Ganze womöglich von vorne los.

[JJazzGold]

(05 Feb 2020, 18:15)

Er ist doch gewählt, und wenn er sich von einer Gruppe Demonstranten aus dem Amt mobben lässt, hat er weniger politisches Standing als Du ihm zutraust.
Was etwaige Neuwahlen angeht, kann Kemmerich doch nicht im Ernst angenommen haben, der Landtag würde diesen "friss oder stirb" Coup einfach abnicken, nachdem man sich wochenlang
um einen Koaltionsvertrag bemüht hat, und sich bestimmt nicht vorstellen konnte, dass ausgerechnet die FDP das mit der AfD durchzieht?
Vielleicht sollte man sich nicht nach jeder Krone bücken, die in der Gosse liegt, da fischt man schnell im Trüben.

Ich meinte nicht die Demonstranten, sondern die Parteiführer und Partein, die sich demokratischen Spielregeln nicht beugen wollen. Die FDP hat keinen Koalitionsvertrag, weder mit den Linksextremisten, noch mit den Rechtsextremisten. Während die Grünen und die SPD schon mehrfach Koalitionsverträge mit den Linksextremisten eingegangen sind. Da war kein “schwarzer Tag für ganz Deutschland“ angesagt. Eigenartig, nicht wahr? Da berief man sich auf demokratische Abstimmungen, dieselben, die sie jetzt ausser Kraft gesetzt sehen wollen, obwohl keinerlei Absicht auf entsprechende Koalitionsverträge besteht. Da wurde zu eigenen Gunsten gerne im Trüben gefischt.

[watisdatdenn?]

(05 Feb 2020, 17:31)
Der Mann hat 6 Kinder - Diplomatie kann der mit Sicherheit.

Respekt.
Mit so einem Ergebnis hab ich nicht gerechnet!

Ich hoffe auf eine FDP/CDU Koalition mit Duldung der AfD.

[Teeernte]

(05 Feb 2020, 18:26)

Quelle?

Lindner eben.

[Europa2050]

(05 Feb 2020, 17:58)

Wenn die rot rot grünen Charakter haben, verweigern sie eine Zusamnenarbeit mit den schwarz gelben und lassen sie richtig vor die Wand fahren mit ihrem braunen Anhängsel.

Auch wenn ich über die Art des Zustandekommens der Mehrheit für Kemmerich nicht glücklich bin, zeigt der Vorgang wieder einmal, was die Weltbeglücker von Linksaußen (wie auch die von Rechtsaußen) einfach nicht können:

Von einmal errungener Macht lassen.

Nein, da wird nachgetreten, wo es nur geht. Dabei sind Machtwechsel doch das Á und O der Demokratie. Und die will doch hier hoffentlich jeder?

Kemmerich hat, wie ja einige hier schon festgestellt haben, eine Hausmacht von genau 5%. Bei der CDU wird er auch noch ein paar Sympatiepunkte einfahren können.
Den Rest wird er durch pragmatische Sachpolitik überzeugen müssen, wie das ja auch schon Ramelow weitgehend gelungen ist.
Aber gegen Totalverweigerung hilft natürlich auch Sachpolitik nichts.

Kemmerich und die FDP spielen all-in. Da bin ich wieder mit JJ d‘accord - das haben sich die anderen alle nicht getraut.

Früher oder später wird es Neuwahlen geben. Entweder die FDP verschwindet die FDP dann, weil sie mit ihrer 5%-Hausmacht nichts gebacken bekommt oder sie schießt nach oben, weil sie das Land aus der verfahrenen Situation mit über 50% Abgeordnete von den politischen Rändern herausführen konnte.

[DarkLightbringer]

(05 Feb 2020, 18:24)

Wie viele Kinder hatte Goebbels nochmal?

Magda leitete das Management der Bediensteten.

[aleph]

(05 Feb 2020, 18:18)

Auch für FDP und CDU würde es schnell unangenehm, wenn sich das jetzt hinzieht.

Die bundes cdu könnte auf die landes cdu einwirken, so dass sie mit den linksfraktionen den ministerpräsidenten stürzen und den Landtag auflösen können. Medien und die Vorsitzenden dieser Parteien haben sich klar geäußert.

Geschieht das nicht, verlieren sie alle an glaubwürdigkeit und die politikverdrossenheit steigt.

Der afd ist es jetzt wieder einmal gelungen, sich in der öffentlichkeit zu profilieren und die Öffentlichkeit zu spalten

[JJazzGold]

(05 Feb 2020, 18:28)

Einfach nur peinlich.

Das hätte ich auch geschrieben, wenn Sie Ramelow gratuliert hätten. Sie haben mein volles Verständnis.

[DarkLightbringer]

(05 Feb 2020, 18:29)

Lindner eben.

Er hat aber nicht gelächelt beim Kurz-Statement. Das ließe sich als halbe Kritik deuten.

[JJazzGold]

(05 Feb 2020, 18:24)

Wie viele Kinder hatte Goebbels nochmal?

Sechs. Ist man mit 6 Kindern für Sie automatisch Nazi?

[Klopfer]

(05 Feb 2020, 18:01)

SO richtig im Sinne von den Bürgern von Thüringen.

Ein solider demokratischer Vorschlag....

Zumindest ist ein 5% MP nicht im Sinne der Bürger Türingens.

[Teeernte]

(05 Feb 2020, 18:32)

Er hat aber nicht gelächelt beim Kurz-Statement. Das ließe sich als halbe Kritik deuten.

...und er hat beteuert , dass es sich um einen Alleingang der Örtlichen ....handelt.

[watisdatdenn?]

(05 Feb 2020, 18:40)
Zumindest ist ein 5% MP nicht im Sinne der Bürger Türingens.

Wer sagt das?
Hast du die thüringischen Bürger befragt?

[Jessie]

(05 Feb 2020, 18:42)

Wer sagt das?
Hast du die thüringischen Bürger befragt?

Die formieren sich gerade zu Protest-Demos in vielen Städten.

[Teeernte]

(05 Feb 2020, 18:40)

Zumindest ist ein 5% MP nicht im Sinne der Bürger Türingens.

....Stimmt - die wollten alle die DDR wieder und einen Zaun .

Its Time to change.

[Politics]

(05 Feb 2020, 18:38)

Sechs. Ist man mit 6 Kindern für Sie automatisch Nazi?

Schon blöd solche Argumente....es sei denn man nutzt sie gegen die AfD.

[watisdatdenn?]

(05 Feb 2020, 18:45)
Die formieren sich gerade zu Protest-Demos in vielen Städten.

Alle oder nur die (verständlicherweise) enttäuschten Linken?

[becksham]

(05 Feb 2020, 18:21)

DIE Bundes-FDP steht hinter ihrem Landespräsidenten !

Die Bundes AfD auch. Frau Weidel hat ja auch schon gratuliert und verkündet, an der AfD führt kein Weg vorbei. So ist es. Danke FDP.

[Klopfer]

(05 Feb 2020, 18:42)

Wer sagt das?
Hast du die thüringischen Bürger befragt?

Das muss ich gar nicht, ein Blick auf das Ergebnis der Landtagwahl reicht. Da haben sie das bekundet.

[Teeernte]

(05 Feb 2020, 18:45)

Die formieren sich gerade zu Protest-Demos in vielen Städten.

In Sachsen Anhalt war heute auch DEMO - hat da wer berichtet ?


Ach stimmt - es war NUR ein MANGEL GESUNDHEITSWESEN was in manchen Städten mehr Bürger rausgetrieben hat als zur Wende Demo !!

[Tom Bombadil]

(05 Feb 2020, 18:01)

Bestimmen nicht, aber einen Scheinkandidaten aufstellen,um ihn nicht zu wählen, wie es die AfD tat und sich jetzt damit offen brüstet.

Was kann die FDP dafür?

Mir, und sicherlich nicht nur mir, stellt sich eben die Frage, ob Kemmerich das vor der Wahl wusste.

Ich bin für Verschwörungstheorien nicht so empfänglich.

[Teeernte]

(05 Feb 2020, 18:47)

Die Bundes AfD auch. Frau Weidel hat ja auch schon gratuliert und verkündet, an der AfD führt kein Weg vorbei. So ist es. Danke FDP.

Wenn Du heute im Zug unterwegs warst - vollkommen UMSONST - da haben NAZIS dringesessen....nun musst Du heute Nacht im leere Zug 5 mal hin und her fahren !

[Jessie]

(05 Feb 2020, 18:47)

Alle oder nur die (verständlicherweise) enttäuschten Linken?

Das ist doch egal. Wann hat es das schon gegeben, dass es zu Protest-Demos kam nach einer MP-Wahl? Aber selbst schuld. Erst Protest wählen in Person eines Rechtsradikalen wie Höcke und dann kommt das große Weinen.

[watisdatdenn?]

(05 Feb 2020, 18:47)
Die Bundes AfD auch. Frau Weidel hat ja auch schon gratuliert und verkündet, an der AfD führt kein Weg vorbei. So ist es. Danke FDP.

Halte ich für übertrieben.
Die AfD wird in keine Koalition kommen.

Sie wird (wie immer) danach abstimmen ob ein Gesetz in ihren Sinne ist oder nicht.

Genauso wie die SPD und die Grünen das machen werden.

Eine Minderheitsregierung wird das Parlament demokratischer machen, wenn für jedes Gesetz Mehrheiten gefunden werden müssen!

[Tom Bombadil]

(05 Feb 2020, 18:15)

um einen Koaltionsvertrag bemüht hat, und sich bestimmt nicht vorstellen konnte, dass ausgerechnet die FDP das mit der AfD durchzieht?

Für dich scheint das ja schon Fakt zu sein...

Vielleicht sollte man sich nicht nach jeder Krone bücken, die in der Gosse liegt, da fischt man schnell im Trüben.

Stimmt.

[Realist2014]

(05 Feb 2020, 18:48)

Das muss ich gar nicht, ein Blick auf das Ergebnis der Landtagwahl reicht. Da haben sie das bekundet.

Da haben sie RRG abgewählt.