Landtagswahlen in Sachsen, Brandenburg und Thüringen 2019

[BenJohn]

(05 Feb 2020, 15:20)

Ein Land unregierbar zu machen, das ist es, was AfDler für Intelligenz halten.

Meiner Meinung nach kann der Fall sehr drastische Konsequenzen haben.

Man stelle sich mal eine FDP-CDU-Minderheitsregierung vor, die von der AfD inoffiziell sachlich unterstützt wird. Wenn die Höcke-AfD vernünftige Politik unterstützt, dann wird das natürlich auch Konsequenzen für andere Länder und für den Bund haben.

Höcke gilt als Schreckgespenst. Als Hitler 2. Was macht man denn jetzt, wenn die AfD sinnvoll heimlich mitregiert?

Ich bin gespannt wie es weitergeht.

Ein Linksbündnis lehne ich persönlich grundsätzlich ab. Aber im Fall Thüringen wäre es mir lieber gewesen. Jetzt kommt es wohl anders. Müssen wir mit leben. Mal schauen was dabei heraus kommt.

[Alexyessin]

(05 Feb 2020, 15:18)

Also ist das jetzt ein offener Kurswechsel der FDP im Bezug auf die Totalverweigerung gegenüber der AfD?

Nein, kann sich die FDP gar nicht leisten.

[JJazzGold]

(05 Feb 2020, 15:18)

Kubicki hat das Ergebnis bereits begrüßt.

Ramelows Kalkül ist jedenfalls nicht aufgegangen, da hat man sich eben verzockt.

Hat man, aber ich kann es Ramelow auch nicht verdenken, dass er es zumindest versucht hat. Es war ja von vorne herein eine knifflige Situation für alle betroffenen Parteien, allerdings am wenigsten für die FDP. Da hat einer mutig zugegriffen und die Situation genutzt, wer hätte das nicht?

[tarkomed]

(05 Feb 2020, 15:15)

Ich hoffe, dass die FDP auch auf Bundesebene diesen denkwürdigen Tag als politische Wende begreift und zum Anlass nimmt ihre Aufstellung neu zu überdenken.

Der FDP ist alles zuzutrauen. Sie lebt seit der Gründung der Republik parasitär.

[garfield336]

Ich fürchte es gibt bald Neuwahlen. Das kann ja nicht dauerhaft bestand haben.

[Alexyessin]

(05 Feb 2020, 15:28)

Schon mal überlegt, dass Ramelow 5 Jahre Zeit hatte, um durch seine Arbeit in Thüringen bei der LTW eine RRG-Mehrheit zu erreichen? Dann wäre das ganze mit (deiner angepriesene...) Unregierbarkeit gar nicht nötig gewesen.
Übrigens sehe ich keine Unregierbarkeit, sondern eine Schwarz-Gelbe Minderheitsregierung, die sich bei den anderen 4 Parteien Mehrheiten hohlen muss. Das ist MEHR Demokratie als ein Geschacher in einem Koalitionsvertrag.

Ramelow hat ja ein gutes Wahlergebnis eingefahren. Daran hat es ja nicht wirklich gelegen.
Ansonsten bin ich bei dir. Mehr Demokratie wagen.

[Alexyessin]

(05 Feb 2020, 15:29)

Hat man, aber ich kann es Ramelow auch nicht verdenken, dass er es zumindest versucht hat. Es war ja von vorne herein eine knifflige Situation für alle betroffenen Parteien, allerdings am wenigsten für die FDP. Da hat einer mutig zugegriffen und die Situation genutzt, wer hätte das nicht?

Naja, gewollt war das nicht. Sonst hätt er eine Krawatte angezogen.

[Liberty]

Die Commies drehen komplett durch im Landtag.

[Politics]

(05 Feb 2020, 15:31)

Ich fürchte es gibt bald Neuwahlen. Das kann ja nicht dauerhaft bestand haben.

Die hätte es doch schon lange geben müssen. Aber die Schleimbeutel hängen alle an ihren Pöstchen. Na mal sehen wie es weitergeht....

[Orbiter1]

(05 Feb 2020, 15:26)

Welche Prinzipien hat die FDP Thüringen geopfert?

Keine! Die FDP geht mit jedem ins Bett der ihr zur Macht verhilft. Gerne auch mit Faschisten. Und da hält man auch zusammen. Chrupalla schreibt.

"#MPWahl Thüringen: Auf die #AfD ist Verlass! Freiheitlich-konservative Mehrheiten gibt es nur mit der AfD. Wir Konservativen stehen zusammen, wenn es um den Erhalt demokratischer Verhältnisse geht. Darum haben wir @KemmerichThl zum neuen MP gewählt. #AfDwirkt!"

Mal sehen welche Geschenke es für die Faschistenfreunde gibt.

[DarkLightbringer]

(05 Feb 2020, 15:27)

Diese Wahl ist ein Skandal. Ja ein sehr guter Schachzug der FDP um an die Macht zu kommen, allerdings ein Schlag ins Gesicht der Wähler. 1.121.814 Wähler gehen wählen und nur 59.047 wähle die FDP. Und der Spitzenkandidat dieser Partei wird zum Regierungsvorsitzenden gewählt.

Die Partei ist klein, aber im Parlament reichte es eben für die einfache MP-Mehrheit. Das hat ja auch etwas mit dem ganzen Drumherum zu tun, der sog. Thüringer Blase.

[garfield336]

(05 Feb 2020, 15:33)

Die hätte es doch schon lange geben müssen. Aber die Schleimbeutel hängen alle an ihren Pöstchen. Na mal sehen wie es weitergeht....

Der FDP Mann mus jetzt eine Regierung hinbekommen. Mit wem? Mit der CDU?

Die AfD toleriert?

[JJazzGold]

(05 Feb 2020, 15:18)

Kemmerich wusste aber, dass er nur mit Unterstützung der AfD gewählt werden kann. Wenn er also wirklich gewählt werden wollte, dann wollte er auch das Bündnis mit der AfD im Landtag.

Also ist das jetzt ein offener Kurswechsel der FDP im Bezug auf die Totalverweigerung gegenüber der AfD?

Ich dachte, es war eine geheime Wahl?

Nein.

[tarkomed]

(05 Feb 2020, 15:31)

Ramelow hat ja ein gutes Wahlergebnis eingefahren. Daran hat es ja nicht wirklich gelegen.
Ansonsten bin ich bei dir. Mehr Demokratie wagen.

Damit hätte die AfD ein Eigentor geschossen. Alles hat, bei genauer Betrachtung, auch irgendwas Positives.

[JJazzGold]

(05 Feb 2020, 15:34)

Keine! Die FDP geht mit jedem ins Bett der ihr zur Macht verhilft. Gerne auch mit Faschisten. Und da hält man auch zusammen. Chrupalla schreibt.

"#MPWahl Thüringen: Auf die #AfD ist Verlass! Freiheitlich-konservative Mehrheiten gibt es nur mit der AfD. Wir Konservativen stehen zusammen, wenn es um den Erhalt demokratischer Verhältnisse geht. Darum haben wir @KemmerichThl zum neuen MP gewählt. #AfDwirkt!"

Mal sehen welche Geschenke es für die Faschistenfreunde gibt.

So sauer?
Schön.

[Fliege]

(05 Feb 2020, 15:15)
Ich hoffe, dass die FDP auch auf Bundesebene diesen denkwürdigen Tag als politische Wende begreift und zum Anlass nimmt ihre Aufstellung neu zu überdenken.

Trägt der Ruck in Thüringen zum Sturz der Berliner Kulissen bei, möchte ich darob nicht jammern und klagen.

[Alexyessin]

Die Vereinigung der Minister wurde verschoben von den Fraktionen FDP, CDU und AfD.
Kabinettsbildung also außen vor.

[DarkLightbringer]

(05 Feb 2020, 15:35)

Der FDP Mann mus jetzt eine Regierung hinbekommen. Mit wem? Mit der CDU?

Die AfD toleriert?

Die Linke wird jetzt bockig sein, wie vormals die CDU.

Thüringen bleibt ein Experimentierfeld.

[Alexyessin]

(05 Feb 2020, 15:38)

Trägt der Ruck in Thüringen zum Sturz der Berliner Kulissen bei, möchte ich darob nicht jammern und klagen.

Natürlich nicht.

[Quatschki]

(05 Feb 2020, 15:34)

Keine!

Und wofür stand Genscher in Prag auf dem Balkon?
Damit die Neokommunisten weiter 5 Jahre lang das Land umbauen?

[Liberty]

Die Mehrheit aus AfD, CDU und FDP steht erneut.

Geschlossen stimmen die drei Fraktionen dem Antrag der FDP-Fraktion zu die weitere Sitzung zu vertagen.

[BenJohn]

(05 Feb 2020, 15:18)

Kemmerich wusste aber, dass er nur mit Unterstützung der AfD gewählt werden kann. Wenn er also wirklich gewählt werden wollte, dann wollte er auch das Bündnis mit der AfD im Landtag.

Also ist das jetzt ein offener Kurswechsel der FDP im Bezug auf die Totalverweigerung gegenüber der AfD?

Eine Koalition mit der AfD wird es nicht geben. Ich denke es wird eine FDP-CDU-Koalition geben mit innoffizieller Unterstützung der AfD. Der Coup heute war ja nicht mit der AfD abgesprochen. Gehe ich zumindest stark von aus. Es war nur hoch gepokert. Die FDP ist der AfD nichts schuldig.

[lili]

Was für ein Trauerspiel? Die armen Thüringer.

[JJazzGold]

(05 Feb 2020, 15:32)

Naja, gewollt war das nicht. Sonst hätt er eine Krawatte angezogen.

Damit musste er rechnen und ich bin sicher, das hat er auch. Wir haben heute früh beim ersten Kaffee noch spekuliert, ob er es schafft und wir waren bestimmt nicht die einzigen. Was für einen Sinn hätte es gehabt, im dritten Wahlgang anzutreten, wo die einfache Mehrheit zählt, wenn er nicht auf Gewinn gesetzt hätte?

[Jessie]

(05 Feb 2020, 15:39)

Die Mehrheit aus AfD, CDU und FDP steht erneut.

Geschlossen stimmen die drei Fraktionen dem Antrag der FDP-Fraktion zu die weitere Sitzung zu vertagen.

What belongs together grows together.

[tarkomed]

(05 Feb 2020, 15:39)

Die Mehrheit aus AfD, CDU und FDP steht erneut.

Geschlossen stimmen die drei Fraktionen dem Antrag der FDP-Fraktion zu die weitere Sitzung zu vertagen.

Das war wohl die letzte Gelegenheit, geschlossen einem Antrag zuzustimmen. Das muss gefeiert werden.

[DarkLightbringer]

MP Kemmerich spricht sich dafür aus, dass die "Brandmauern" gegenüber den Extremen bestehen bleiben.

[Europa2050]

(05 Feb 2020, 15:26)

Welche Prinzipien hat die FDP Thüringen geopfert?

Die hat in persona Kemmerich eine, wahrscheinlich einmalige Chance ergriffen. Hätte er diese zugunsten irgendwelcher Skrupel, die ich in der Tat nicht nachvollziehen kann, verzichten sollen und statt dessen der Die Linke den Vortritt lassen, oder einem parteilosen AfDler?
Der Mann hat jetzt alle Chancen, ein ausgewogenes Kabinett zusammenzustellen, Themen zu präsentieren und zu bearbeiten und sich und seine Partei in den nächsten fünf Jahren im Sinne seines Bundeslandes zu profilieren. Einem Bundesland, welches deutlich erkennbar gespalten ist zwischen linksaußen und rechtsaußen. Was könnte in diesem Fall besser sein, als ein Aussenseiter, der eine eigenständige Linie etablieren kann?

„ timeo danaos et dona ferentes“

In der politischen Situation Thüringens hat die Mitte keine Mehrheit mehr, sondern die beiden Ränder. Dafür kann kein Politiker etwas, das Volk wollte es so. Ist ein bisschen wie 1930 ff..

Kemmerich hat sich von der AfD beschenken lassen. Und nun steht das Pferd da. Von der Linken wird er nicht erwarten dürfen, außer vor die Füße geschmissene Blumensträuße, egal wie vernünftig er arbeitet (was ich ihm durchaus zutraue). Also bleibt dauerhaft zum Regieren nur die AfD-Unterstützung. Und die werden jedesmal erzählen, wie toll staatstragend sie doch sind. Und am Biertisch rumhöckern.

Nein, nichts für ungut, ich wünsche Kemmerich größtmöglichen Erfolg, aber mir gefällt das nicht. Ist aber auch egal.

[Misterfritz]

(05 Feb 2020, 14:54)

Gut gemacht, FDP! Exzellente Strategie, perfektes Timing, Glückwunsch an die FDP und Herrn Kemmerich!

Den Coup hat ja wohl eher die AfD gelandet, in dem sie ihrem Kandidaten keine Stimme gegeben hat.
Wenn Kemmich sich nicht vorher mit der AfD abgesprochen hatte, dürfte er selbst auch überrascht gewesen sein, dass er gewählt wurde.

Mal schauen, wie sich das bei den nächsten Wahlen im Westen für die FDP auswirkt.

[JJazzGold]

(05 Feb 2020, 15:30)

Der FDP ist alles zuzutrauen. Sie lebt seit der Gründung der Republik parasitär.

Koalitionär = parasitär?
Politik ist nicht so Ihr Ding, nicht wahr?

[Alexyessin]

(05 Feb 2020, 15:40)

Damit musste er rechnen und ich bin sicher, das hat er auch. Wir haben heute früh beim ersten Kaffee noch spekuliert, ob er es schafft und wir waren bestimmt nicht die einzigen. Was für einen Sinn hätte es gehabt, im dritten Wahlgang anzutreten, wo die einfache Mehrheit zählt, wenn er nicht auf Gewinn gesetzt hätte?

Um Ramelow den Ministerpräsidenten zu geben.

[Politics]

(05 Feb 2020, 15:34)

Keine! Die FDP geht mit jedem ins Bett der ihr zur Macht verhilft. Gerne auch mit Faschisten. Und da hält man auch zusammen. Chrupalla schreibt.

"#MPWahl Thüringen: Auf die #AfD ist Verlass! Freiheitlich-konservative Mehrheiten gibt es nur mit der AfD. Wir Konservativen stehen zusammen, wenn es um den Erhalt demokratischer Verhältnisse geht. Darum haben wir @KemmerichThl zum neuen MP gewählt. #AfDwirkt!"

Mal sehen welche Geschenke es für die Faschistenfreunde gibt.

Man muss aber auch fair bleiben. Die FDP war immer eine kleine Partei die auf Mehrheiten angewiesen war, sie war immer nur der Fiffi.

[Alexyessin]

(05 Feb 2020, 15:39)

Die Mehrheit aus AfD, CDU und FDP steht erneut.

Geschlossen stimmen die drei Fraktionen dem Antrag der FDP-Fraktion zu die weitere Sitzung zu vertagen.

Oh, welch Wunder. Gab ja auch keine Kabinettsmitglieder zum wählen.

[BenJohn]

(05 Feb 2020, 15:44)

Um Ramelow den Ministerpräsidenten zu geben.

Was hat das für einen Sinn? Wäre Kemmerich nicht angetreten, dann hätte Ramelow definitiv den Ministerpräsidentenposten bekommen.

[Jessie]

(05 Feb 2020, 15:43)

Den Coup hat ja wohl eher die AfD gelandet, in dem sie ihrem Kandidaten keine Stimme gegeben hat.
Wenn Kemmich sich nicht vorher mit der AfD abgesprochen hatte, dürfte er selbst auch überrascht gewesen sein, dass er gewählt wurde.

Mal schauen, wie sich das bei den nächsten Wahlen im Westen für die FDP auswirkt.

Es muss abgesprochen gewesen sein. Glaubt jemand, dass die AfD ganz unbedarft einen Kandidaten aufstellt, den sie dann nicht wählt und die FDP zaubert im dritten Wahlgang ganz spontan einen eigenen Kandidaten aus dem Hut?

[Liberty]

(05 Feb 2020, 15:46)
Was hat das für einen Sinn? Wäre Kemmerich nicht angetreten, dann hätte Ramelow definitiv den Ministerpräsidentenposten bekommen.

Wäre Kemmerich nicht angetreten, hätte es ein Duell Ramelow vs. Kindervater gegeben. Und FDP und CDU hätten ihr Verhalten erklären müssen, warum sie nicht für den unabhänigigen, parteilichen Liberal-Konservativen Kindervater stimmen und damit dem Sozialisten Ramelow ins Amt verhelfen.

[Zunder]

In Thûringen hat übrigens der Siegeszug der NSDAP begonnen. Ein gutes Omen für die AFDP.

Meine Fresse ist das peinlich.

Ministerpräsident von Höckes Gnaden.
Wie tief kann man eigentlich noch sinken wollen?
Die FDP besinnt sich auf ihre braunen Wurzeln.

[Klopfer]

(05 Feb 2020, 15:29)

Hat man, aber ich kann es Ramelow auch nicht verdenken, dass er es zumindest versucht hat. Es war ja von vorne herein eine knifflige Situation für alle betroffenen Parteien, allerdings am wenigsten für die FDP. Da hat einer mutig zugegriffen und die Situation genutzt, wer hätte das nicht?

Klar doch, mit Hilfe einer Partei deren Landeschef offiziell als Nazi bezeichnet werden darf zum MP gewählt zu werden ist keine Schande. Vor allem nicht für die FDP die sonst ja zu gar nichts kommt.
Hut ab vor Strack und meine Verachtung für Kubicki, Beer und Konsorten.

[becksham]

(05 Feb 2020, 15:48)

Wäre Kemmerich nicht angetreten, hätte es ein Duell Ramelow vs. Kindervater gegeben. Und FDP und CDU hätten ihr Verhalten erklären müssen, warum sie nicht für den unabhänigigen, parteilichen Liberal-Konservativen Kindervater stimmen und damit dem Sozialisten Ramelow ins Amt verhelfen.

Ganz genau. Und um das nicht tun zu müssen, ist die FDP lieber mit der AfD ins Bett gestiegen.

[Politics]

(05 Feb 2020, 15:49)

In Thûringen hat übrigens der Siegeszug der NSDAP begonnen. Ein gutes Omen für die AFDP.

Meine Fresse ist das peinlich.

Ministerpräsident von Höckes Gnaden.
Wie tief kann man eigentlich noch sinken wollen?
Die FDP besinnt sich auf ihre braunen Wurzeln.

Die hat ja mehr oder weniger jede Partei. Nur die AfD und die Linke nicht. Und natürlich die Grünlinge.

[Klopfer]

(05 Feb 2020, 15:00)

Für Benimm und Einhaltung der Etikette waren die Linken noch nie bekannt. Jemand der sich so ungehemmt von seinen Emotionen steuern lässt, sollte besser gar nicht erst eine verantwortliche Position anvisieren.

Pruuust, das ist jetzt Realsatire.

[JJazzGold]

(05 Feb 2020, 15:43)

„ timeo danaos et dona ferentes“

In der politischen Situation Thüringens hat die Mitte keine Mehrheit mehr, sondern die beiden Ränder. Dafür kann kein Politiker etwas, das Volk wollte es so. Ist ein bisschen wie 1930 ff..

Kemmerich hat sich von der AfD beschenken lassen. Und nun steht das Pferd da. Von der Linken wird er nicht erwarten dürfen, außer vor die Füße geschmissene Blumensträuße, egal wie vernünftig er arbeitet (was ich ihm durchaus zutraue). Also bleibt dauerhaft zum Regieren nur die AfD-Unterstützung. Und die werden jedesmal erzählen, wie toll staatstragend sie doch sind. Und am Biertisch rumhöckern.

Nein, nichts für ungut, ich wünsche Kemmerich größtmöglichen Erfolg, aber mir gefällt das nicht. Ist aber auch egal.

Das Pferd steht nicht in der Stadt, sondern nach wie vor im AfD Stall. Wie schrieb gerade ein User so richtig, die FDP ist der AfD nichts schuldig.

Von der Die Linke hat er wahrscheinlich wenig zu erwarten, das ist richtig. Die Grünen werden es sich gut überlegen, ob sie schmollen oder besser schon halbwegs Jamaika üben. Denen kann er zum freundschaftlichen Einstieg ein paar Umweltthemen servieren, da können sie nicht nein sagen. Aber von der CDU kann viel Zusammenarbeit erwartet werden und auch von der SPD, die sich ohnehin wieder profilieren und damit engagieren muss.

[Politics]

Ein Geniestreich der AfD. Absolut.

[Klopfer]

(05 Feb 2020, 15:13)

Sie sind doch mit AfD Stimmen gewählt worden. Das ist ein Grund zu feiern?

Für eine Partei und deren Anhänger die sonst zu nichts kommt, also auf legitimen demokratischen Weg, sicherlich.

[Vongole]

(05 Feb 2020, 15:43)

Den Coup hat ja wohl eher die AfD gelandet, in dem sie ihrem Kandidaten keine Stimme gegeben hat.
Wenn Kemmich sich nicht vorher mit der AfD abgesprochen hatte, dürfte er selbst auch überrascht gewesen sein, dass er gewählt wurde.

Mal schauen, wie sich das bei den nächsten Wahlen im Westen für die FDP auswirkt.

Vielleicht plus minus 0: Wechselwähler von der AfD gewonnen, Neu- und Altwähler verloren.
Hängt aber u.U. davon ab, ob es Kemmrich gelingt, die AfD bei seinen Vorhaben rauszuhalten.

[Orbiter1]

(05 Feb 2020, 15:42)

MP Kemmerich spricht sich dafür aus, dass die "Brandmauern" gegenüber den Extremen bestehen bleiben.

Das hat ja allerbeste Chancen in der aktuellen Faschingssaison noch zum Running Gag zu werden.

[Kölner1302]

In Thüringen ist ja nun der FDP Kandidat Kemmerich überraschend mit den Stimmen der AFD gewählt worden.
Das Regieren wird u.U. schwierig. Die "Brandmauer zu den Extremen" soll erhalten bleiben.
Er hätte diese Wahl von Gnaden der AFD nicht annehmen müssen.
Aber für seine Annahme hat er wohl Lindners Genehmigung.

Warten wir mal ab, ob nun nicht in Wahrheit faschistische (Flügel-) Politik gemacht wird.
Das würde Lindner s FDP im Bund und im Westen der Republik wahrscheinlich viele Stimmen kosten.

[Misterfritz]

(05 Feb 2020, 15:49)

In Thûringen hat übrigens der Siegeszug der NSDAP begonnen. Ein gutes Omen für die AFDP.

Meine Fresse ist das peinlich.

Ministerpräsident von Höckes Gnaden.
Wie tief kann man eigentlich noch sinken wollen?
Die FDP besinnt sich auf ihre braunen Wurzeln.

Guter kommentar:
https://www.spiegel.de/politik/deutschl ... e25b8b1285

[Klopfer]

(05 Feb 2020, 15:15)

Ich hoffe, dass die FDP auch auf Bundesebene diesen denkwürdigen Tag als politische Wende begreift und zum Anlass nimmt ihre Aufstellung neu zu überdenken.

Weiter nach rechts rückt, so richtig offiziell, das meinst du doch sicherlich. Wirtschaftspolitisch sind sie ja eh der AFD am nähsten.

[sunny.crockett]

(05 Feb 2020, 15:43)
In der politischen Situation Thüringens hat die Mitte keine Mehrheit mehr, sondern die beiden Ränder. Dafür kann kein Politiker etwas, das Volk wollte es so. Ist ein bisschen wie 1930 ff..

Doch, Politiker haben die Hauptverantwortung dafür. Macht man in der Mitte gute Politik, wandern die Wähler nicht an die Ränder. Und das was speziell die Volksparteien in den letzten Jahren abgeliefert haben, ist eben der Grund dafür, dass genau das von dir beschriebene eingetreten ist.