Landtagswahlen in Sachsen, Brandenburg und Thüringen 2019

[Moses]

(05 Feb 2020, 14:50)

Der AfD-Kandidat Christoph Kindervater erhielt keine Stimme.

..nicht mal seine Eigene. - denn die hätte der Kellerkoalition sonst gefehlt !!

Ich vermute, er war die Enthaltung.

[JJazzGold]

Gut gemacht, FDP! Exzellente Strategie, perfektes Timing, Glückwunsch an die FDP und Herrn Kemmerich!

[Teeernte]

(05 Feb 2020, 14:49)

Ebenso gut könnte man sagen, die AfD habe bereits mit dem Mehrheitsverlust von RRG einen Etappensieg erreicht.
So oder so hat das auch ein wenig mit den Wählern zu tun.

Nun ist die Frage, was Kemmerich vorhat.

Das WAHLERGEBNIS des Wählers ist nun in der Regierung abgebildet. Auch ENTGEGEN der Weisung - der CDU von "OBEN" !

[BlueMonday]

Da sage noch einer, dass Landespolitik langweilig wäre... =)

[BenJohn]

Die Linken sind sauer. Susanne Hennig-Wellsow wirft Kemmerich den Blumenstrauss vor die Füße.
https://www.welt.de/politik/article2056 ... uesse.html

[JJazzGold]

(05 Feb 2020, 14:47)

Mir ist schleierhaft, wie Kemmerich ohne Koalitionsvertrag regieren will und eine Regierung hat ja auch noch nicht - so weit ich das gelesen habe. Wird er die CDU und die AfD jetzt an der Regierung beteiligen?

Die CDU sicherlich, da gibt es reichlich Schnittstellen, mit der Die Linke, der SPD und den Grünen wird man themengerechte Übereinkünfte treffen, das wäre umgekehrt bei Ramelow als MP mit RRG nicht anders gewesen und die AfD kann sich von Fall zu Fall entscheiden, ob sie ja oder nein sagt, oder schmollt.

[Moses]

Noch peinlicher geht es nicht, die LINKE entblödet sich jetzt gänzlich:

Linken-Fraktionschefin schmeißt Kemmerich Blumen vor die Füße
Nach dem Schwur reihte sich eine Schlange von Gratulanten vor dem neuen Regierungschef auf - und von, naja, Anti-Gratulanten. Nicht alle drückten ihm die Blumensträuße, die sie dabei hatten, in die Hand. Linken-Fraktionschefin Susanne Hennig-Wellsow warf ihn Kemmerich vor die Füße.
https://www.sueddeutsche.de/politik/thu ... -1.4786135

[Teeernte]

(05 Feb 2020, 14:51)

Ich vermute, er war die Enthaltung.

>> Mike Mohring .... der von ALLEM NIE NICHTS gewusst hat ... und VOLL hinter der "OBRIGKEIT" steht....

[DarkLightbringer]

Was sagt die FDP jetzt?
Tipp: Es war die Schuld Ramelows, weil er trotz verfehlter Mehrheit nicht hinreichend auf die mittige Opposition zugegangen ist.

[Vongole]

(05 Feb 2020, 14:47)

Mir ist schleierhaft, wie Kemmerich ohne Koalitionsvertrag regieren will und eine Regierung hat ja auch noch nicht - so weit ich das gelesen habe. Wird er die CDU und die AfD jetzt an der Regierung beteiligen?

Natürlich. Schade, eine Partei mehr, die für mich nicht mehr wählbar ist, auch wenn sich wenigstens eine entsetzte FDP-Stimme gemeldet hat.

[JJazzGold]

(05 Feb 2020, 14:57)

Die Linken sind sauer. Susanne Hennig-Wellsow wirft Kemmerich den Blumenstrauss vor die Füße.
https://www.welt.de/politik/article2056 ... uesse.html

Für Benimm und Einhaltung der Etikette waren die Linken noch nie bekannt. Jemand der sich so ungehemmt von seinen Emotionen steuern lässt, sollte besser gar nicht erst eine verantwortliche Position anvisieren.

[DarkLightbringer]

(05 Feb 2020, 14:58)

Noch peinlicher geht es nicht, die LINKE entblödet sich jetzt gänzlich:

Linken-Fraktionschefin schmeißt Kemmerich Blumen vor die Füße
Nach dem Schwur reihte sich eine Schlange von Gratulanten vor dem neuen Regierungschef auf - und von, naja, Anti-Gratulanten. Nicht alle drückten ihm die Blumensträuße, die sie dabei hatten, in die Hand. Linken-Fraktionschefin Susanne Hennig-Wellsow warf ihn Kemmerich vor die Füße.
https://www.sueddeutsche.de/politik/thu ... -1.4786135

Man kann die Enttäuschung ja verstehen. Die Linke wollte ihren Mann zumindest als Zeremoniemeister erhalten sehen.

[Liberty]

Die Commies schäumen vor Wut.

[tarkomed]

(05 Feb 2020, 14:45)

Und so neu ist die Konstellation auch nicht.
Der jetzige Dresdner Oberbürgermeister Hilbert (FDP) hat 2015 die Stichwahl auch nur Dank der Stimmen und Wahlempfehlungen von CDU, AfD und Pegida gewonnen.

Hilbert wurde von den Bürgern der Stadt gewählt. Kemmerich wurde lediglich von 5% der Wähler gewählt.
In einer Demokratie zählt der Wähler und nicht die taktischen Spielchen von Antidemokraten!

[Moses]

(05 Feb 2020, 15:00)

Man kann die Enttäuschung ja verstehen. Die Linke wollte ihren Mann zumindest als Zeremoniemeister erhalten sehen.

Menschlich wäre das einen absolute Enttäuschung, wenn ich von Linken etwas anderes erwartet hätte - so ist es eben nur zum fremdschämen.

[Moses]

(05 Feb 2020, 15:02)

Hilbert wurde von den Bürgern der Stadt gewählt. Kemmerich wurde lediglich von 5% der Wähler gewählt.
In einer Demokratie zählt der Wähler und nicht die taktischen Spielchen von Antidemokraten!

Dir ist also nicht klar, dass ein MP nicht vom Volk gewählt wird?

[JJazzGold]

(05 Feb 2020, 14:59)

Was sagt die FDP jetzt?
Tipp: Es war die Schuld Ramelows, weil er trotz verfehlter Mehrheit nicht hinreichend auf die mittige Opposition zugegangen ist.

Weshalb sollte die FDP den MP Sieg als "Schuld" begreifen? Die FDP wird jetzt feiern. Würde ich zumindest machen.

[BenJohn]

Wenn man mal überlegt, dass die FDP nur mit 5 Stimmen über die 5% Hürde gekommen ist und jetzt den MP stellt, dann ist das schon ein Novum denke ich.

[Liberty]

(05 Feb 2020, 15:05)
Die FDP wird jetzt feiern.

Warum hat die FDP dann nicht gleich ihren Kandidaten aufgestellt? Warum erst im 3. Wahlgang und erst nachdem Kindervater auch angetreten ist?

Ich glaube, in Wirklichkeit wollte Kemmerich gar nicht gewählt werden und seine Kandidatur sollte nur als Alibi für CDU und FDP dienen um bei einem Duell Ramelow vs. Kindervater nicht mit der AfD zusammen für Kindervater stimmen zu müssen.

[tarkomed]

(05 Feb 2020, 15:03)

Dir ist also nicht klar, dass ein MP nicht vom Volk gewählt wird?

Mir ist klar, dass jede Partei einen Spitzenkandidat aufstellt und dieser bei der Wahlentscheidung der Bürger auch eine Rolle spielt. Diese Partei bekommt dann auch für gewöhnlich eine Stimmenmehrheit. Mit 5% der Wählerstimmen, kann man nicht den Willen des Wählervolks repräsentieren.

[Fliege]

(05 Feb 2020, 14:54)
Gut gemacht, FDP! Exzellente Strategie, perfektes Timing, Glückwunsch an die FDP und Herrn Kemmerich!

Längst muss durch Deutschland erneut ein Ruck gehen, und dazu ist es nun in Thüringen gekommen. Ich wünsche Thomas Kemmerich eine glückliche Hand bei der Bildung einer von Fall zu Fall mehrheitsfähigen Landesregierung, zu der neben wenigen Politikern aus FDP (zwei von der FDP) und CDU (einer von der CDU, aber nicht Mohring) vor allem fähige Fachexperten ohne Parteibuch gehören sollten, die durchaus Sympathien aus dem politischen Spektrum von SPD bis AfD genießen dürfen.

[Politics]

Die AfD Fraktion war intelligenter. Klug gewählt. Dumm gelaufen.

[Quatschki]

(05 Feb 2020, 15:02)

Hilbert wurde von den Bürgern der Stadt gewählt. Kemmerich wurde lediglich von 5% der Wähler gewählt.
In einer Demokratie zählt der Wähler und nicht die taktischen Spielchen von Antidemokraten!

Demokratie lebt zuweilen von Kompromissen.
Ursula v.d.L war so einer, und dieser Herr Kemmerich nun auch
und die Leute, die er in sein Kabinett berufen wird, werden das ebenso sein.

[JJazzGold]

(05 Feb 2020, 15:07)

Wenn man mal überlegt, dass die FDP nur mit 5 Stimmen über die 5% Hürde gekommen ist und jetzt den MP stellen, dann ist das schon ein Novum denke ich.

Es waren letztendlich 73 Stimmen mehr, als nötig für die 5%, nach amtlichem Ergebnis, aber es ist in der Tat trotzdem erstaunlich und das Beste, was der CDU in dieser Situation passieren konnte.

[Politics]

(05 Feb 2020, 15:05)

Weshalb sollte die FDP den MP Sieg als "Schuld" begreifen? Die FDP wird jetzt feiern. Würde ich zumindest machen.

Sie sind doch mit AfD Stimmen gewählt worden. Das ist ein Grund zu feiern?

[Liberty]

Kindervater wird auch glücklich sein. Sein Ziel war ja gar nicht unbedingt selbst MP zu werden, sondern eine sozialistische Regierung in Thüringen zu verhindern und die bürgerlichen Parteien zu vereinen. Das ist ihm gelungen. Ohne seine Kandidatur wäre Kemmerich wohl auch nicht angetreten.

[BenJohn]

(05 Feb 2020, 15:13)

Es waren letztendlich 73 Stimmen mehr, als nötig für die 5%, nach amtlichem Ergebnis, aber es ist in der Tat trotzdem erstaunlich und das Beste, was der CDU in dieser Situation passieren konnte.

Okay. Das mit den 73 Stimmen hatte ich gar nicht mehr mitbekommen.

Warum einst du, dass es das Beste für die CDU ist?

[BlueMonday]

Ich hoffe, dass die FDP auch auf Bundesebene diesen denkwürdigen Tag als politische Wende begreift und zum Anlass nimmt ihre Aufstellung neu zu überdenken.

[Europa2050]

(05 Feb 2020, 14:54)

Gut gemacht, FDP! Exzellente Strategie, perfektes Timing, Glückwunsch an die FDP und Herrn Kemmerich!

Bei aller Übereinstimmung, die ich meist mit Dir pflege, da bin ich momentan eher entsetzt, als euphorisch.

Hat man hier nicht für einen „Lucky punch“ und etwas persönlichen Ehrgeiz zu viele Prinzipien geopfert?

Gerade von der FDP als Vertreter des Liberalismus, der Ideologie, die dem Faschismus am weitesten entfernt steht, weil sie dessen Kollektivgedanken und dessen Konzept der Wertigkeit von Menschen ablehnt, hätte ich solchen Opportunismus nicht erwartet.

Alternativ: Man hat sich tatsächlich - parteiübergreifend - von der AfD linken lassen.

Nun bin ich nur Sympathisant und kein Parteimitglied und werde meinen Frust in mir begraben, aber heute könnte einer der wenigen Tage sein, an denen Du mich deprimiert erlebst.

Aber keine Sorge, das vergeht.

[JJazzGold]

(05 Feb 2020, 15:07)

Warum hat die FDP dann nicht gleich ihren Kandidaten aufgestellt? Warum erst im 3. Wahlgang und erst nachdem Kindervater auch angetreten ist?

Ich glaube, in Wirklichkeit wollte Kemmerich gar nicht gewählt werden und seine Kandidatur sollte nur als Alibi für CDU und FDP dienen um bei einem Duell Ramelow vs. Kindervater nicht mit der AfD zusammen für Kindervater stimmen zu müssen.

Das nennt sich Strategie und die war, wie man sieht, erfolgreich. Sie unterschätzen Kemmerich, der wollte gewählt werden.

[3x schwarzer Kater]

(05 Feb 2020, 15:07)

Warum hat die FDP dann nicht gleich ihren Kandidaten aufgestellt? Warum erst im 3. Wahlgang und erst nachdem Kindervater auch angetreten ist?

Ich glaube, in Wirklichkeit wollte Kemmerich gar nicht gewählt werden und seine Kandidatur sollte nur als Alibi für CDU und FDP dienen um bei einem Duell Ramelow vs. Kindervater nicht mit der AfD zusammen für Kindervater stimmen zu müssen.

Das ergibt keinen Sinn. Da hätte man sich ja einfach enthalten können. Ich denke vielmehr, dass Kemmerich die Situation richtig eingeschätzt hat und diese wohl einmalige Chance nicht vorbeiziehen lassen wollte. Sehr mutig, denn die meiste Arbeit kommt noch.

[BenJohn]

(05 Feb 2020, 14:58)

Noch peinlicher geht es nicht, die LINKE entblödet sich jetzt gänzlich:

Linken-Fraktionschefin schmeißt Kemmerich Blumen vor die Füße
Nach dem Schwur reihte sich eine Schlange von Gratulanten vor dem neuen Regierungschef auf - und von, naja, Anti-Gratulanten. Nicht alle drückten ihm die Blumensträuße, die sie dabei hatten, in die Hand. Linken-Fraktionschefin Susanne Hennig-Wellsow warf ihn Kemmerich vor die Füße.
https://www.sueddeutsche.de/politik/thu ... -1.4786135

Für mich sieht es so aus als würde sie noch auf den Strauß spucken.

[JJazzGold]

(05 Feb 2020, 15:14)

Okay. Das mit den 73 Stimmen hatte ich gar nicht mehr mitbekommen.

Warum einst du, dass es das Beste für die CDU ist?

Weil sie sich jetzt weder vorhalten lassen muss, Ramelow durchgewunken zu haben, noch vorhalten lassen muss, einen eigenen Kandidaten nur mittels AfD Unterstützung als MP installiert zu haben.

[sunny.crockett]

(05 Feb 2020, 15:05)

Weshalb sollte die FDP den MP Sieg als "Schuld" begreifen? Die FDP wird jetzt feiern. Würde ich zumindest machen.

Klar feiern die. Ist ja auch der erste FPD-Ministerpräsident in der Geschichte (wenn man den Herrn Maier von der DVP/FDP aus den Schwabenländle aus den 50er-Jahren mal ausschließt)

[DarkLightbringer]

(05 Feb 2020, 15:05)

Weshalb sollte die FDP den MP Sieg als "Schuld" begreifen? Die FDP wird jetzt feiern. Würde ich zumindest machen.

Kubicki hat das Ergebnis bereits begrüßt.

Ramelows Kalkül ist jedenfalls nicht aufgegangen, da hat man sich eben verzockt.

[Liberty]

(05 Feb 2020, 15:16)
Das nennt sich Strategie und die war, wie man sieht, erfolgreich. Sie unterschätzen Kemmerich, der wollte gewählt werden.

Kemmerich wusste aber, dass er nur mit Unterstützung der AfD gewählt werden kann. Wenn er also wirklich gewählt werden wollte, dann wollte er auch das Bündnis mit der AfD im Landtag.

Also ist das jetzt ein offener Kurswechsel der FDP im Bezug auf die Totalverweigerung gegenüber der AfD?

[BenJohn]

(05 Feb 2020, 15:17)

Weil sie sich jetzt weder vorhalten lassen muss, Ramelow durchgewunken zu haben, noch vorhalten lassen muss, einen eigenen Kandidaten nur mittels AfD Unterstützung als MP installiert zu haben.

Ich glaube das wird man der CDU trotzdem vorhalten.

[Vongole]

(05 Feb 2020, 15:05)

Weshalb sollte die FDP den MP Sieg als "Schuld" begreifen? Die FDP wird jetzt feiern. Würde ich zumindest machen.

Es feiern, sich ausgerechnet von Höcke und Co. zum MP wählen zu lassen?
Nein Jazz, da bin ich ganz bei Frau Strack-Zimmermann:
„Ich schätze Thomas Kemmerich persönlich. Ich verstehe seinen Wunsch, Ministerpräsident zu werden. Sich aber von jemandem wie Höcke wählen zu lassen, ist unter Demokraten inakzeptabel & unerträglich. Es ist daher ein schlechter Tag für mich als Liberale.“
Quelle: twitter

[Politics]

(05 Feb 2020, 15:16)

Das nennt sich Strategie und die war, wie man sieht, erfolgreich. Sie unterschätzen Kemmerich, der wollte gewählt werden.

Dann hat er mit dieser Strategie eindeutig auf Stimmen der AfD gesetzt. Es wird interessant die weitere Entwicklung zu beobachten.

[tarkomed]

(05 Feb 2020, 15:11)

Die AfD Fraktion war intelligenter. Klug gewählt. Dumm gelaufen.

Ein Land unregierbar zu machen, das ist es, was AfDler für Intelligenz halten.

[Politics]

(05 Feb 2020, 15:19)

Es feiern, sich ausgerechnet von Höcke und Co. zum MP wählen zu lassen?
Nein Jazz, da bin ich ganz bei Frau Strack-Zimmermann:
„Ich schätze Thomas Kemmerich persönlich. Ich verstehe seinen Wunsch, Ministerpräsident zu werden. Sich aber von jemandem wie Höcke wählen zu lassen, ist unter Demokraten inakzeptabel & unerträglich. Es ist daher ein schlechter Tag für mich als Liberale.“
Quelle: twitter

Exakt. Wenn dieses ganze Nazi- AfD Gejammer nicht nur Heuchelei war...dann lehnt er den Posten ab. Schaun wir mal.

[Politics]

(05 Feb 2020, 15:20)

Ein Land unregierbar zu machen, das ist es, was AfDler für Intelligenz halten.

Unregierbar wird es durch die völlig verfehlte Haltung der AfD gegenüber. Nicht durch die AfD. Jetzt sind die Parteien gerade dabei sich selbst vorzuführen. Ein geradezu herrliches Theaterstück.

[Fliege]

(05 Feb 2020, 14:57)
Die Linken sind sauer. Susanne Hennig-Wellsow wirft Kemmerich den Blumenstrauss vor die Füße.
https://www.welt.de/politik/article2056 ... uesse.html

Ob genau dieser Blumenstrauß für Bodo Ramelow vorgesehen war? Sollte er nun nicht in falsche Hände geraten?

[Dieter Winter]

(05 Feb 2020, 15:05)

Weshalb sollte die FDP den MP Sieg als "Schuld" begreifen? Die FDP wird jetzt feiern. Würde ich zumindest machen.

Naja, das Regieren dürfte sich als nicht ganz einfach erweisen. Eine von der Höcke AfD geduldete Minderheitsregierung kann es ja nun wohl auch nicht sein.

[Alexyessin]

(05 Feb 2020, 15:01)

Die Commies schäumen vor Wut.

Dir sind Äußerungen der MLPD oder DKP bekannt? Dann las mal lesen.

[DarkLightbringer]

Die Wahl zeigt, dass jemand aus der Mitte selbst mit einer 5-%-Partei obsiegen kann.

[Alexyessin]

(05 Feb 2020, 15:18)

Klar feiern die. Ist ja auch der erste FPD-Ministerpräsident in der Geschichte (wenn man den Herrn Maier von der DVP/FDP aus den Schwabenländle aus den 50er-Jahren mal ausschließt)

Vor allem, da die ja so knapp reingerutscht sind.

[JJazzGold]

(05 Feb 2020, 15:15)

Bei aller Übereinstimmung, die ich meist mit Dir pflege, da bin ich momentan eher entsetzt, als euphorisch.

Hat man hier nicht für einen „Lucky punch“ und etwas persönlichen Ehrgeiz zu viele Prinzipien geopfert?

Gerade von der FDP als Vertreter des Liberalismus, der Ideologie, die dem Faschismus am weitesten entfernt steht, weil sie dessen Kollektivgedanken und dessen Konzept der Wertigkeit von Menschen ablehnt, hätte ich solchen Opportunismus nicht erwartet.

Alternativ: Man hat sich tatsächlich - parteiübergreifend - von der AfD linken lassen.

Nun bin ich nur Sympathisant und kein Parteimitglied und werde meinen Frust in mir begraben, aber heute könnte einer der wenigen Tage sein, an denen Du mich deprimiert erlebst.

Aber keine Sorge, das vergeht.

Welche Prinzipien hat die FDP Thüringen geopfert?

Die hat in persona Kemmerich eine, wahrscheinlich einmalige Chance ergriffen. Hätte er diese zugunsten irgendwelcher Skrupel, die ich in der Tat nicht nachvollziehen kann, verzichten sollen und statt dessen der Die Linke den Vortritt lassen, oder einem parteilosen AfDler?
Der Mann hat jetzt alle Chancen, ein ausgewogenes Kabinett zusammenzustellen, Themen zu präsentieren und zu bearbeiten und sich und seine Partei in den nächsten fünf Jahren im Sinne seines Bundeslandes zu profilieren. Einem Bundesland, welches deutlich erkennbar gespalten ist zwischen linksaußen und rechtsaußen. Was könnte in diesem Fall besser sein, als ein Aussenseiter, der eine eigenständige Linie etablieren kann?

[Jouri]

Diese Wahl ist ein Skandal. Ja ein sehr guter Schachzug der FDP um an die Macht zu kommen, allerdings ein Schlag ins Gesicht der Wähler. 1.121.814 Wähler gehen wählen und nur 59.047 wähle die FDP. Und der Spitzenkandidat dieser Partei wird zum Regierungsvorsitzenden gewählt.

[sunny.crockett]

(05 Feb 2020, 15:20)

Ein Land unregierbar zu machen, das ist es, was AfDler für Intelligenz halten.

Schon mal überlegt, dass Ramelow 5 Jahre Zeit hatte, um durch seine Arbeit in Thüringen bei der LTW eine RRG-Mehrheit zu erreichen? Dann wäre das ganze mit (deiner angepriesene...) Unregierbarkeit gar nicht nötig gewesen.
Übrigens sehe ich keine Unregierbarkeit, sondern eine Schwarz-Gelbe Minderheitsregierung, die sich bei den anderen 4 Parteien Mehrheiten hohlen muss. Das ist MEHR Demokratie als ein Geschacher in einem Koalitionsvertrag.