Sammelstrang: ÖR (Öffentlich-rechtlicher Rundfunk)

[Raskolnikof]

Danke Bielefeld09, genau diese deine Meinung vertrete ich auch.

[Alster]

(11 Jan 2020, 22:51)

Sehen Sie, wir unterscheiden uns fundamental.
Ich will, das die einzelnen Bundesländer im ÖR eine Plattform haben. Ich will die Lokalprogramme haben, die Landessender und ARD und ZDF.
Das bildet nämlich auch eine Einheit in der Unterschiedlichkeit ab.
Und genau darum geht es.
Neben Unterhaltung, auch Unterschiedlichkeit zwischen den Regionen darzustellen, aber auch Gemeinsamkeiten.
Mich trägt ein ÖR in einem gemeinsamen Deutschland.
Sie bieten einfach keine Alternative!

Genau das leistet z.B. der BBC auch für das halbe Geld und ohne derart eklatante Verstöße gegen rechts- und sozialstaatliche Prinzipien wie beim D-ÖR.
Sie haben keinen vernünftigen Grund dafür gebracht, wieso ausgerechnet wir das Welt teuerste ÖR System brauchen.

[H2O]

(12 Jan 2020, 11:14)

Genau das leistet z.B. der BBC auch für das halbe Geld und ohne derart eklatante Verstöße gegen rechts- und sozialstaatliche Prinzipien wie beim D-ÖR.
Sie haben keinen vernünftigen Grund dafür gebracht, wieso ausgerechnet wir das Welt teuerste ÖR System brauchen.

Wie kann man belegen, daß die britische BBC tatsächlich weniger angreifbar ist als unsere ÖRRn? Einfach nur weit weg, und deshalb besser? In Sachen Verschlankung des ÖRR bin ich ganz Ihrer Meinung. Viel zu viel vom immer Gleichen... das muß nicht sein!

[Vongole]

(12 Jan 2020, 15:54)

Wie kann man belegen, daß die britische BBC tatsächlich weniger angreifbar ist als unsere ÖRRn? Einfach nur weit weg, und deshalb besser? In Sachen Verschlankung des ÖRR bin ich ganz Ihrer Meinung. Viel zu viel vom immer Gleichen... das muß nicht sein!

Die BBC ist zweifelsohne gut, das Angebot mit dem unseren aber nicht zu vergleichen:
https://www.bbc.co.uk/iplayer/guide/bbcone/20200112

Aber auch das ist Herrn Johnson zuviel, er will der BBC an den Kragen, und natürlich aus denselben Gründen wie die Populisten hier: Zuwenig andienende "Hofberichterstattung" und zuviel Kritik.
https://www.welt.de/politik/ausland/art ... frage.html

Die jährlichen Gebühren betragen ca. 150 €, also doch etwas mehr als die Hälfte des ÖRR.
Gerade, weil das Angebot nicht so vielfältig ist, buchen die Briten Pay-TV-Sender dazu, das läppert sich. Am teuersten ist Sport in UK, wer alle Spiele sehen will, landet leicht bei 1000 €:
https://www.sport1.de/internationaler-f ... nd-im-jahr

[BenJohn]

Vieles vom ÖRR ist überflüssig. Ich hätte nichts dagegen, wenn das ÖRR komplett neu aufgerollt wird und nur noch Bildungsangebote bringt. Also Nachrichten, Dokus, Reportagen. Alles, was in diese Richtung geht.

Filme, Serien, Sport kann alles weg.

[Vongole]

(12 Jan 2020, 17:23)

Vieles vom ÖRR ist überflüssig. Ich hätte nichts dagegen, wenn das ÖRR komplett neu aufgerollt wird und nur noch Bildungsangebote bringt. Also Nachrichten, Dokus, Reportagen. Alles, was in diese Richtung geht.

Filme, Serien, Sport kann alles weg.

Erzähl das mal denen, die nicht so viel Geld in der Tasche haben, um sich bei Netflix, Amazon, Sky & Co. die Gebühren zu leisten.

[H2O]

(12 Jan 2020, 17:23)

Vieles vom ÖRR ist überflüssig. Ich hätte nichts dagegen, wenn das ÖRR komplett neu aufgerollt wird und nur noch Bildungsangebote bringt. Also Nachrichten, Dokus, Reportagen. Alles, wasn in diese Richtung geht.

Filme, Serien. Sport kann alles weg.

Solche staatlich geschützten Betriebe kann man nur über Mehrheiten im Bundestag dazu bringen, sich in einer Weise zu verändern, die mehrheitlich für sinnvoll gehalten wird. Mit Sicherheit fördert schon die hier und in anderen Gesprächsplattformen entbrannte Diskussion die Meinungsbildung in politischen Diskussionen innerhalb von Parteien. Derzeit ist der Funke noch nicht übergesprungen, wird die Bedeutung des öffentlichen Unmuts noch nicht hoch genug (wahlentscheidend) eingeschätzt. Dise Einschätzung kann sich unter dem Eindruck eines hohen Stimmenverlusts der Altparteien in 2021 sehr schnell ändern.

[BenJohn]

(12 Jan 2020, 17:32)

Erzähl das mal denen, die nicht so viel Geld in der Tasche haben, um sich bei Netflix, Amazon, Sky & Co. die Gebühren zu leisten.

Unterhaltung wird ja von den Privaten weiter gemacht.

[Misterfritz]

(12 Jan 2020, 17:35)

Solche staatlich geschützten Betriebe kann man nur über Mehrheiten im Bundestag dazu bringen, sich in einer Weise zu verändern, die mehrheitlich für sinnvoll gehalten wird. Mit Sicherheit fördert schon die hier und in anderen Gesprächsplattformen entbrannte Diskussion die Meinungsbildung in politischen Diskussionen innerhalb von Parteien. Derzeit ist der Funke noch nicht übergesprungen, wird die Bedeutung des öffentlichen Unmuts noch nicht hoch genug (wahlentscheidend) eingeschätzt. Dise Einschätzung kann sich unter dem Eindruck eines hohen Stimmenverlusts der Altparteien in 2021 sehr schnell ändern.

Ich glaube nicht, dass die Haltung der Parteien zum ÖR wirklich wahlentscheidend werden kann, jedenfalls nicht für viele. Und die, die das Thema umtreibt, wählen doch eh' schon AfD.
Mir sind jedenfalls andere Themen erheblich wichtiger.

[Vongole]

(12 Jan 2020, 17:36)

Unterhaltung wird ja von den Privaten weiter gemacht.

Unterhaltung?
Für mich ist das, von wenigen Ausnahmen abgesehen, Volksverdummung.

(12 Jan 2020, 17:41)

Ich glaube nicht, dass die Haltung der Parteien zum ÖR wirklich wahlentscheidend werden kann, jedenfalls nicht für viele. Und die, die das Thema umtreibt, wählen doch eh' schon AfD.
Mir sind jedenfalls andere Themen erheblich wichtiger.

Eben. Mir ist im gesamten privaten Umfeld auch niemand bekannt, für den der ÖR überhaupt ein Thema ist.
Außer sie regen sich auf, dass zuwenig Fußball-Bundesliga gezeigt wird.

[H2O]

(12 Jan 2020, 17:41)

Ich glaube nicht, dass die Haltung der Parteien zum ÖR wirklich wahlentscheidend werden kann, jedenfalls nicht für viele. Und die, die das Thema umtreibt, wählen doch eh' schon AfD.
Mir sind jedenfalls andere Themen erheblich wichtiger.

So ist das auch. Am Ende bekommt die AfD eben viele Stimmen von Leuten, denen das Thema am Herzen liegt, die aber nicht unbedingt AfD-Liebhaber sind. Mich treibt das Thema nicht um... Fernsehen habe ich nicht, beim Rundfunk genügt mir DLF, DLF Kultur. Und die finde ich hervorragend gemacht... also gar kein Gemeckere meinerseits. Als "Pole" muß ich dafür nichts bezahlen.

[BenJohn]

(12 Jan 2020, 17:49)

Unterhaltung?
Für mich ist das, von wenigen Ausnahmen abgesehen, Volksverdummung.

Ich bin kein Experte was die Privaten angeht, weil ich die nicht gucke, aber ich denke Spielfilme gibt es da auch. Diese Realityshows, Castingshows und Spannershows muss man sich ja nicht angucken.

Wenn der ÖRR verschlankt wird, dann wird er ja auch günstiger. Für ein Abo seiner Wahl reicht es dann wieder.

[Fliege]

(12 Jan 2020, 11:14)
Sie haben keinen vernünftigen Grund dafür gebracht, wieso ausgerechnet wir das Welt teuerste ÖR System brauchen.

Man darf, wie ich gehört habe und soweit mir bekannt geworden ist, den Misthaufen "Misthaufen" nennen.

[H2O]

(13 Jan 2020, 01:55)

Man darf, wie ich gehört habe und soweit mir bekannt geworden ist, den Misthaufen "Misthaufen" nennen.

Aus meiner Sicht hat der ÖRR als Institution sich in stetigem Wachstum eingerichtet. Wenn ich mich noch richtig erinnere, dann hatte der Öffentliche Dienst auch dieses Selbstverständnis, bis die Kassenwarte Alarm schlugen. Dann gab es Ausgliederung, Privatisierung von Dienstleistungen und Schrumpfung. Das muß keine Blaupause für den ÖRR sein; aber mit Blick auf den übergeordneten Auftrag Betriebsteile zusammenfassen und Personalabbau maßvoll und sozialverträglich gestalten, das sollte schon möglich sein. Lustig ist so etwas für die Betroffenen wirklich nicht, aber im Wettbewerb um zahlende Kunden müssen Millionen Menschen dieses Schicksal tragen. Die Forderung nach mehr Mitteln verstehe ich als Forderung nach weiterem Wachstum und als Verzicht auf Rationalisierung.

[Alster]

(06 Jan 2020, 10:57)Die Krankenversicherungspflicht wurde auch gesetzlich beschlossen, aber die Krankenversicherung ist trotzdem nicht staatlich.

Hier machst Du 2 Fehler:
1) die KV Beiträge sind von der homogenen Gruppe der versicherungspflichtig beschäftigten zu erbringen, hat damit Beitragscharakter, die Rundfunksteuer wird voraussetzungslos von der Allgemeinheit erbracht hat mithin Steuercharakter
2) den gesetzlichen KV's wird im Zuge von Gesundheitsreformen von der Beitragserhebung bis zur Vertragsgestaltung mit Ärzten und Krankenhäusern alles vorgeschrieben, sind auch in diesem Sinne staatlichen Einrichtungen gleichgestellt.

(06 Jan 2020, 10:57)Ein steuerfinanzierter ÖRR wäre staatlich, weil in einem solchen Fall der Staat das Recht hätte, die Inhalte zu bestimmen, doch dem ist nicht so und es ist gut so.

Du hältst also die steuerfinanzierten Kirchen in D für staatliche Einrichtungen, der Inhalt der Predigten würde vom Staat vorgeschrieben? Teile Dein Insiderwissen doch mal bitte mit uns!
Scherz beiseite: Dass die Fiktion der sog. "Staatsferne" des ÖR an dieser unbedeutenden Formalität aufgehängt wird, nehme ich mit als Beleg dafür, dass es sich hier um eine Worthülse ohne Substanz handelt.

[Alster]

(12 Jan 2020, 17:21)
Die jährlichen Gebühren betragen ca. 150 €, also doch etwas mehr als die Hälfte des ÖRR.

Da vergleichst Du Äpfel mit Birnen, denn die 150,- beim BBC sind tatsächlich eine Gebühr, während die 200,- beim D-ÖR materiell eine von der Allgemeinheit zu erbringende Steuer sind.
So wird ein Schuh draus: annual budget D-ÖR EUR 8 Mrd./a BBC 3,8 Mrd pounds/a = 4,5 Mrd EUR also wirklich nur etwas mehr als die Hälfte des D-ÖR

(12 Jan 2020, 17:21)Die BBC ist zweifelsohne gut, das Angebot mit dem unseren aber nicht zu vergleichen:

Das stimmt: der BBC bietet Bildungsangebote, wie z.B. Sprachkurse für Ausländer
http://www.bbc.com/arabic/learningenglish
während deutsche staatliche Rundfunk hier mehr als Hörerverarschung nicht zu bieten hat:

(12 Jan 2020, 17:21)Gerade, weil das Angebot nicht so vielfältig ist, buchen die Briten Pay-TV-Sender dazu, ... Am teuersten ist Sport in UK,

womit Du die Frage (teilweise) beantwortest womit der D-ÖR die Mehrkosten produziert.
Bleibt die Frage was nun die steuerartige Zwangsabgabe rechtfertigt Bildungsangebote (BBC) oder Fußball (D-ÖR)
Die nach außen gekehrte Rechtfertigung, die Zwangsabgabe würde quotenunabhängigen Journalismus ermöglichen wird jedenfalls genau dann ad absurdum geführt, wenn ein Großteil der eingetriebenen Mittel nur dafür verbrannt werden Quote zu machen.

[watisdatdenn?]

Es gibt ein sehr spannendes Interview mit der ehemaligen Mitarbeiterin ("feste freie Mitarbeiterin") Claudia Zimmermann.
Auch mit interessanten Einblicken in die Arbeitsweise des WDR.

Die Quelle ist allerdings "Hallo Meinung".
Darf ich die Quelle hier verlinken?

[schokoschendrezki]

(13 Jan 2020, 10:34)

Da vergleichst Du Äpfel mit Birnen, denn die 150,- beim BBC sind tatsächlich eine Gebühr, während die 200,- beim D-ÖR materiell eine von der Allgemeinheit zu erbringende Steuer sind.
So wird ein Schuh draus: annual budget D-ÖR EUR 8 Mrd./a BBC 3,8 Mrd pounds/a = 4,5 Mrd EUR also wirklich nur etwas mehr als die Hälfte des D-ÖR



Das stimmt: der BBC bietet Bildungsangebote, wie z.B. Sprachkurse für Ausländer
http://www.bbc.com/arabic/learningenglish
während deutsche staatliche Rundfunk hier mehr als Hörerverarschung nicht zu bieten hat:




womit Du die Frage (teilweise) beantwortest womit der D-ÖR die Mehrkosten produziert.
Bleibt die Frage was nun die steuerartige Zwangsabgabe rechtfertigt Bildungsangebote (BBC) oder Fußball (D-ÖR)
Die nach außen gekehrte Rechtfertigung, die Zwangsabgabe würde quotenunabhängigen Journalismus ermöglichen wird jedenfalls genau dann ad absurdum geführt, wenn ein Großteil der eingetriebenen Mittel nur dafür verbrannt werden Quote zu machen.

Der D-ÖR-Hörfunk bietet - im Gegensatz zum TV - schon einiges an sehr guten und auch ausdrücklich an Schulen usw. kostenlos nutzbaren Bildungsbeiträgen.

[schokoschendrezki]

(12 Jan 2020, 11:14)

Genau das leistet z.B. der BBC auch für das halbe Geld und ohne derart eklatante Verstöße gegen rechts- und sozialstaatliche Prinzipien wie beim D-ÖR.
Sie haben keinen vernünftigen Grund dafür gebracht, wieso ausgerechnet wir das Welt teuerste ÖR System brauchen.

Ob "wir" das brauchen ... ist die Frage. Die Unterhaltungsindustrie und die mächtigen SPortverbände brauchens auf jeden Fall. Als Hofberichterstattung und als Übertragungsgebührlieferant. Dafǘr steht dann für nur gelegentliche Internetnutzer des ÖR-TVs (wie mich) "Diese Sendung darf aus rechtlichen Gründen nicht im Internet gezeigt werden." Danke!

[Quatschki]

(13 Jan 2020, 10:53)

Ob "wir" das brauchen ... ist die Frage. Die Unterhaltungsindustrie und die mächtigen SPortverbände brauchens auf jeden Fall. Als Hofberichterstattung und als Übertragungsgebührlieferant. Dafǘr steht dann für nur gelegentliche Internetnutzer des ÖR-TVs (wie mich) "Diese Sendung darf aus rechtlichen Gründen nicht im Internet gezeigt werden." Danke!

Es ist diese Völlerei beim deutschen ÖR.
Allein der WDR taucht beim Astra-Sendersuchlauf nicht ein, nicht zwei, sondern 31x auf
https://www1.wdr.de/unternehmen/der-wdr ... n-100.html
Jedes Regionalfenster ist europaweit unverschlüsselt empfangbar.
Und entsprechend teuer werden Übertragungsrechte eingekauft, obwohl es am Ende vielleicht kaum jemand anschaut, während ORF und SRF nicht so einfach außerhalb ihres Gebührenraumes empfangbar sind, und ganz anders kalkulieren.
Dank Gebührenmilliarden ist der ÖR Subventionator für den Leistungssportmillionäre und für eine aufgeblähte, aber anspruchslose und mittelmäßige, weil satte Filmindustrie.
Hinzu kommen noch dutzende Sinfonieorchester, deren Daseinszweck am besten mit "nice to have" umschrieben werden kann.

[H2O]

(13 Jan 2020, 13:43)

Es ist diese Völlerei beim deutschen ÖR.
Allein der WDR taucht beim Astra-Sendersuchlauf nicht ein, nicht zwei, sondern 31x auf
https://www1.wdr.de/unternehmen/der-wdr ... n-100.html
Jedes Regionalfenster ist europaweit unverschlüsselt empfangbar.
Und entsprechend teuer werden Übertragungsrechte eingekauft, obwohl es am Ende vielleicht kaum jemand anschaut, während ORF und SRF nicht so einfach außerhalb ihres Gebührenraumes empfangbar sind, und ganz anders kalkulieren.
Dank Gebührenmilliarden ist der ÖR Subventionator für den Leistungssportmillionäre und für eine aufgeblähte, aber anspruchslose und mittelmäßige, weil satte Filmindustrie.
Hinzu kommen noch dutzende Sinfonieorchester, deren Daseinszweck am besten mit "nice to have" umschrieben werden kann.

Ich empfinde diesen geschützten Raum ÖRR für Musiker der klassischen Art als Gewinn; als Teil eines Kultur- und Bildungsauftrags. Ansonsten Zustimmung!

[jack000]

(13 Jan 2020, 13:43)

Es ist diese Völlerei beim deutschen ÖR.
Allein der WDR taucht beim Astra-Sendersuchlauf nicht ein, nicht zwei, sondern 31x auf
https://www1.wdr.de/unternehmen/der-wdr ... n-100.html
Jedes Regionalfenster ist europaweit unverschlüsselt empfangbar.
Und entsprechend teuer werden Übertragungsrechte eingekauft, obwohl es am Ende vielleicht kaum jemand anschaut, während ORF und SRF nicht so einfach außerhalb ihres Gebührenraumes empfangbar sind, und ganz anders kalkulieren.

Genau das kann ich beim SWR4-Musikantenstadel-Sender ebenso beobachten!

[jack000]

Haftandrohung in Thüringen! So treiben GEZ-Gegner die Gebührenstelle in den Wahnsinn

Seit Jahren weigert sich eine Mutter in Thüringen, die Rundfunkgebühr zu zahlen. Der Streit gipfelte jüngst in einer Haftandrohung. Immer wieder wehren sich Bürger gegen die Zwangsgebühr - und spielen den Mitarbeitern dabei gerne Streiche. Die Maschen reichen von nervig bis perfide.

Der Fall einer Mutter von zwei Kindern aus Thüringen, die sich weigert, den Rundfunkbeitrag zu zahlen – und dafür sogar Haft riskiert hat – sorgt derzeit im Netz für Aufruhr. Doch sie ist bei weitem nicht die einzige, die ihrer Linie treu bleibt: Seit der Einführung der Zwangsabgabe im Jahr 2013 sind Gegner der GEZ, die mittlerweile offiziell Beitragsservice heißt, reihenweise vor Gericht gezogen. Ihre Klagen scheitern allerdings in selber Regelmäßigkeit – auch vor dem Bundesverfassungsgericht.

Viele Verweigerer verfolgen deshalb lieber eine andere Strategie: Sie legen sich quer, wo immer sie können. Nicht immer geht es ihnen darum, die Zahlung wirklich zu vermeiden oder hinauszuzögern. Oft wollen die Aufmüpfler der Einrichtung einfach nur mehr Arbeit verschaffen und Kosten verursachen.

https://www.focus.de/finanzen/steuern/p ... 72707.html

Nun, in signifikanten Teilen dürfte diese Verweigerung aus der Reichsbürgerscene kommen. Aber auch ohne diesen Personenkreis anzugehören steigt die Zahl der Verweigerer Jahr für Jahr an und es werden immer mehr aus allen Bevölkerungsschichten.

Wehren kann man sich dagegen generell nicht, denn wer das tut kommt letztendlich in den Knast. Würde man z.B. mit Drogen in einem Berliner Park dealen hat man dagegen nichts zu befürchten. Aber es gibt Möglichkeiten, den GEZ-Eintreibern das Leben so schwer wie möglich zu machen:

1. Anfragen an die Rundfunkanstalten stellen und Beratungspflicht einfordern
„Was würde geschehen, wenn die Landesrundfunkanstalten jede Woche hunderte, tausende oder gar eine Million Anfragen erhielten?“, fragt ein Nutzer. Sein Plan: Den Verwaltungsmitarbeitern möglichst viele unsinnige Fragen zu rechtlichen Normen stellen. „Da nach § 25 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) eine Beratungspflicht besteht, müssen diese Anfragen auch beantwortet werden“, schreibt er.

Als Beispiel nennt der Nutzer den Begriff der Raumeinheit in § 3 des Rundfunkbeitragsstaatsvertrags. „Eine Anfrage hierzu könnte folgendermaßen lauten: ‚Gemäß § 3 Abs. 1 Rundfunkbeitragsstaatsvertrag ist eine Wohnung eine baulich abgeschlossene Raumeinheit. Hiermit beantrage ich gemäß § 25 Verwaltungsverfahrensgesetz Auskunft über die Mindestgröße der Raumeinheit.‘“ Der Phantasie seien bei der Erfindung solcher Fragen „kaum Grenzen gesetzt“, bemerkt der Nutzer süffisant.

2. Auf Mahnungen warten und erst im allerletzten Moment zahlen
Wer die GEZ-Gebühren nicht rechtzeitig überweist, erhält bald eine Mahnung. Doch meist bleibt es vorerst bei einem freundlichen Hinweis, Verzugsgebühren werden nicht verlangt. Diese Nachsicht der Gebührenstelle nutzen die GEZ-Gegner aus – indem sie erst im allerletzten Moment bezahlen. Bis dahin haben die Mitarbeiter in der Regel immer wieder den Zahlungseingang überprüft und mehrere Briefe verschickt.

3. Einzugsermächtigung verweigern
Natürlich wäre eine Einzugsermächtigung bequemer für den Gebührenzahler - allerdings auch für die GEZ. Deshalb warten viele auf die Rechnung, um das Geld dann selber zu überweisen. Für den Beitragsservice bedeutet das zusätzlichen Aufwand durch den Versand.

4. Aufwandsentschädigung in Rechnung stellen
Bei diesem Streich begreifen sich die Protestler als Geschäftspartner der GEZ. Sie überweisen willig die Gebühr, stellen der GEZ für diesen Akt jedoch im Gegenzug eine Aufwandsentschädigung in Rechnung – meist in exakt derselben Höhe wie die Gebühr.

5. Falsche Anmeldungen einschicken
Ein GEZ-Gegner schlägt vor, mithilfe eines Telefonbuchs und eines simplen Computer-Programms eine Flut falscher Anmeldungen zu erzeugen, die die Behörden schließlich vor unlösbare Aufgaben stellen werde. Aus dem Telefonbuch, so die Idee, sollen Nachname, Straße, Postleitzahl und Ort beliebiger Personen übernommen, diese jedoch mit zufälligen deutschen Vornamen und Geburtsdaten kombiniert werden. Über einen anonymen Internetanschluss, beispielsweise in einem Internetcafé, könnten dann Unmengen falscher Neuanmeldungen an die Behörden geschickt werden.

6. Kostenlose Selbstauskunft bei ARD ZDF Deutschlandradio anfordern
Viel einfacher ist es, auf seinem Recht auf kostenlose Selbstauskunft bei ARD ZDF Deutschlandradio zu bestehen: Einmal im Jahr können Bürger abfragen, welche Daten die GEZ von ihnen abgespeichert hat. Würde jeder Bürger dies tun, bedeutete dies einen erheblichen Mehraufwand und zusätzliche Kosten, die sich bei Nachfragen, Korrekturen und andere Mitteilungen weiter steigern.

7. Gutachten des Bundesfinanzministeriums auf dem Postweg anfordern
Genauso verhält es sich mit der Bitte um Zusendung des GEZ-Gutachtens des Bundesfinanzministeriums. Wer vorgibt, mit dem Internet nicht vertraut zu sein, könne die 33 Seiten des Gutachtens in Papierform über den Postweg anfordern, schreibt ein Nutzer. Auch hier der einzige Sinn: Mehraufwand und zusätzliche Portokosten.

Hintergrund: Der wissenschaftliche Beirat beim Bundesfinanzministerium hatte 2014 ein Gutachten zum Thema „Öffentlich-rechtliche Medien – Aufgabe und Finanzierung“ erarbeitet. Sein Fazit: Die GEZ-Gebühr gehört abgeschafft.

8. Zahlung unter Vorbehalt und Vermeidung der Verjährung
Viele GEZ-Gegner hoffen darauf, dass die Verfassungsrichter eines Tages doch noch zu ihren Gunsten entscheiden, die Gebühren also für illegitim erklärt werden. Dafür sorgen sie vor, indem sie nur unter Vorbehalt einer entsprechenden Rückforderung zahlen. Um zu vermeiden, dass die Verjährungsfrist solche vermeintlichen Ansprüche nach Ablauf von drei Jahren zunichte macht, fordern sie jeweils vor Ablauf der Frist die gezahlten Beträge zurück – und stellen somit die Uhr wieder auf Null.

9. Mit Bargeld zahlen
Für Aufsehen sorgte der Versuch der GEZ-Gegner, ihren Rundfunkbeitrag in bar zu bezahlen. Der Fall landete schließlich vor Gericht, weil die GEZ die Annahme verweigerte. Das Verwaltungsgericht Frankfurt entschied am Ende, dass die Rundfunkanstalten verlangen dürfen, dass der Beitrag wegen des großen Aufwands bargeldlos bezahlt wird (Az. 1 K 2903/15.F und 1 K 1259/16.F). Die Urteile sind noch nicht rechtskräftig. Das Verwaltungsgericht Frankfurt hat die Berufung zum Hessischen Verwaltungsgerichtshof zugelassen. Sollte dieser zum gleichen Ergebnis kommen, müssten Verbraucher, die die bargeldlose Zahlung bis dahin verweigert haben, die Beträge nachentrichten.

https://www.focus.de/finanzen/steuern/p ... 72707.html
=> Sollte ich mal arbeitslos oder Rentner sein, wird mir nicht langweilig werden ...

[Ebiker]

Nur mal so zur objektiven Berichterstattung : zum theme Australien Buschbrände hört man in den Öffis nur : Klimaerwärmung, Kohle, Siemens blabla bla. Man hört nichts von überbordenter grüner Bürokratie, vom Verbot vorbeugenden Abbrandes von Buschwerk wie es seit Jahrtausenden durch Aborigines gehandhabt wird. Wohltuend dagegen eine Sonderreportage auf RTL. Da wurden Ursachen aufgezeigt. Menschengemachte. Wasserverschwendung im Norden für Baumwollfelder wodurch Flüsse weiter südlich austrocknen, nicht mal mehr Vieh das Restwasser trinken kann.

[sünnerklaas]

(13 Jan 2020, 20:22)
. Da wurden Ursachen aufgezeigt. Menschengemachte. Wasserverschwendung im Norden für Baumwollfelder wodurch Flüsse weiter südlich austrocknen, nicht mal mehr Vieh das Restwasser trinken kann.

Das Thema Baumwollanbau als Form industrialisierter Landwirtschaft ist auch in Europa außerordentlich heikel, weil da zahlreiche wirtschaftliche Interessen berührt werden. Vielen hier ist nicht einmal ansatzweise bewusst, was Baumwollanbau bedeutet, umgekehrt ist vielen auch nicht einmal ansatzweise bewusst, welche Bedeutung Baumwolle heute als billiger Rohstoff hat. Es mag übertrieben klingen, aber Baumwolle hat fast eine ähnliche Bedeutung für unser tägliches Leben, wie Erdöl.
Und es nicht allein der hohe Wasserbedarf des Baumwollanbaus, der massive Folgen für Natur und Landschaft hat, sondern auch der massive Pestizideinsatz auf den Feldern.
Zu dem Thema könnte man seitenweise schreiben. Bekanntestes Beispiel für die Folgen des Baumwollanbaus ist die Zerstörung des Aralsees.

[BlueMonday]

(13 Jan 2020, 20:14)

https://www.focus.de/finanzen/steuern/p ... 72707.html
=> Sollte ich mal arbeitslos oder Rentner sein, wird mir nicht langweilig werden ...

Tja, das könnte man sich alles sparen, wenn man zivilisiert miteinander umgehen würde. Sprich, es wird nur bezahlt, was auch bestellt wurde. Eine Selbstverständlichkeit der Zivilgesellschaft.

[jack000]

(13 Jan 2020, 21:51)

Tja, das könnte man sich alles sparen, wenn man zivilisiert miteinander umgehen würde. Sprich, es wird nur bezahlt, was auch bestellt wurde. Eine Selbstverständlichkeit der Zivilgesellschaft.

In der Tat. Wobei es ja gar nicht mal darum geht den ÖR abzuschaffen, sondern nur darum diesen zu reformieren.
=> Aber nicht mal bis dahin ist das noch eine Selbstverständlichkeit der Zivilgesellschaft ...

[H2O]

(13 Jan 2020, 22:31)

In der Tat. Wobei es ja gar nicht mal darum geht den ÖR abzuschaffen, sondern nur darum diesen zu reformieren.
=> Aber nicht mal bis dahin ist das noch eine Selbstverständlichkeit der Zivilgesellschaft ...

Diese Behauptung kann man aber nicht im Ernst gelten lassen! In unserer repräsentativen Demokratie und zugleich freiheitlichem Rechtsstaat können Parlamente nach üblicher Aussprache Beschlüsse fassen, die eine Mehrheitsmeinung umsetzen... sofern sie innerhalb des Rahmens unseres Grundgesetzes liegen.

Eine "Zivilgesellschaft" hat alles Recht der Welt, Mißstände und auch vermeintliche Mißstände in unseren Institutionen öffentlich an zu sprechen. Davon machen wir hier doch auch tüchtig Gebrauch. Wenn' s ganz dicke kommt, dann durch genehmigte politische Demonstrationen.

Beschlüsse und Maßnahmen zur Veränderung von Institutionen sind aber unseren Parlamenten und Regierungen zugewiesen. Das bedeutet: Politische Willensbildung in Parteien organisieren, Parlamentarische Mehrheiten organisieren, um Debatten und Mehrheitsbeschlüsse herbei zu führen.

[Tom Bombadil]

(14 Jan 2020, 09:03)

Das bedeutet: Politische Willensbildung in Parteien organisieren, Parlamentarische Mehrheiten organisieren, um Debatten und Mehrheitsbeschlüsse herbei zu führen.

Die FDP möchte eine Reform des ÖR, aber gleichzeitig ist die FDP für viele Wähler wegen anderer, möglicherweise wichtigerer, Programmpunkte nicht wählbar (ist mir zwar ein Rätsel, aber okay, ich bin ja liberal ). Also bekommt die FDP keine Mehrheit, die Parteien, die die Mehrheit bekommen, wollen den ÖR aber nicht reformieren. Zurück bleibt dann bei vielen Wählern, nicht nur von der FDP, Unmut über die nicht erfolgte Reform im ÖR.

[tarkomed]

(13 Jan 2020, 20:14)

https://www.focus.de/finanzen/steuern/p ... 72707.html

Nun, in signifikanten Teilen dürfte diese Verweigerung aus der Reichsbürgerscene kommen. Aber auch ohne diesen Personenkreis anzugehören steigt die Zahl der Verweigerer Jahr für Jahr an und es werden immer mehr aus allen Bevölkerungsschichten.

Naja, wenn du so tief bis ins Jahr 2017 graben musst, um Beispiele zu finden, dann wird wohl nicht so sein, wie du es uns weiszumachen versuchst.

[H2O]

(14 Jan 2020, 11:09)

Die FDP möchte eine Reform des ÖR, aber gleichzeitig ist die FDP für viele Wähler wegen anderer, möglicherweise wichtigerer, Programmpunkte nicht wählbar (ist mir zwar ein Rätsel, aber okay, ich bin ja liberal ). Also bekommt die FDP keine Mehrheit, die Parteien, die die Mehrheit bekommen, wollen den ÖR aber nicht reformieren. Zurück bleibt dann bei vielen Wählern, nicht nur von der FDP, Unmut über die nicht erfolgte Reform im ÖR.

Sie werden gelesen haben, daß auch ich als bekennender Grüner den ÖRR auf seine ursprüngliche Aufgabenstellung zurückschneiden will: Technisch auf dem Stand unserer Zeit, Nachrichten, sorgfältig recherchierte Berichte, Bildung, Kultur, gehobene Unterhaltung. Weniger des Geldes wegen als aufgrund zu vieler sinnloser Inhalte. Wir sind da auch keine Minderheit. Das ist doch so ähnlich wie mit "grünen Inhalten". Davon gibt es in allen Parteien etwas... finde ich gut. Und dann muß man sich eben über Parteigrenzen hinweg über Gemeinsamkeiten verständigen und das Thema ansprechen. So verbiestert sind unsere Parteien doch nicht, daß sie untereinander nicht mehr ins Gespräch kommen könnten.

[jack000]

(14 Jan 2020, 11:14)

Naja, wenn du so tief bis ins Jahr 2017 graben musst, um Beispiele zu finden, dann wird wohl nicht so sein, wie du es uns weiszumachen versuchst.

Ach so, meinst du dass der sich Rundfunk seitdem neue Fans dazu gewonnen hat?

[Arcturus]

(14 Jan 2020, 12:03)

Sie werden gelesen haben, daß auch ich als bekennender Grüner den ÖRR auf seine ursprüngliche Aufgabenstellung zurückschneiden will: Technisch auf dem Stand unserer Zeit, Nachrichten, sorgfältig recherchierte Berichte, Bildung, Kultur, gehobene Unterhaltung. Weniger des Geldes wegen als aufgrund zu vieler sinnloser Inhalte. Wir sind da auch keine Minderheit. Das ist doch so ähnlich wie mit "grünen Inhalten". Davon gibt es in allen Parteien etwas... finde ich gut. Und dann muß man sich eben über Parteigrenzen hinweg über Gemeinsamkeiten verständigen und das Thema ansprechen. So verbiestert sind unsere Parteien doch nicht, daß sie untereinander nicht mehr ins Gespräch kommen könnten.

Ich vermute ähnlich wie Sie, dass eine Minderheit den ÖRR so beibehalten möchte, wie er jetzt ist. Es liegt dann doch eher an der Reformunwilligkeit der Beteiligten und der damit verbundenen Anstrengungen.

[tarkomed]

(14 Jan 2020, 12:08)

Ach so, meinst du dass der sich Rundfunk seitdem neue Fans dazu gewonnen hat?

Du hast von der Zahl der Verweigerer geschrieben, deren Zahl in den letzten Jahren angeblich zugenommen hat, aber einen Beleg dazu hast du nicht geliefert.
Stattdessen einen Bericht von Focus ( ) vom Jahr 2017.

[Arcturus]

(14 Jan 2020, 12:22)

Du hast von der Zahl der Verweigerer geschrieben, deren Zahl in den letzten Jahren angeblich zugenommen hat, aber einen Beleg dazu hast du nicht geliefert.
Stattdessen einen Bericht von Focus ( ) vom Jahr 2017.

https://www.westfalen-blatt.de/Ueberreg ... irnwaesche

Und wohl auch aus Sorge davor, dass die Zahl der GEZ-Verweigerer – zu dem Zeitpunkt befanden sich mehr als 4,5 Millionen Beitragspflichtige in Mahnverfahren – weiter steigen könnte.

Der Artikel ist von 2019. Zumindest die Ausdrucksweise deutet darauf hin, dass die Zahl der GEZ-Verweiger sich eher im Anstiegsmodus befindet. Offizielle Zahlen gibt es halt nicht.

[Tom Bombadil]

(14 Jan 2020, 12:03)

Sie werden gelesen haben, daß auch ich als bekennender Grüner den ÖRR auf seine ursprüngliche Aufgabenstellung zurückschneiden will:

Deine Partei will das aber nicht, trotzdem wählst du weiter die Grünen, weil dir andere Themen wichtiger sind.

So verbiestert sind unsere Parteien doch nicht, daß sie untereinander nicht mehr ins Gespräch kommen könnten.

Warum sollten die Grünen dann nach der Wahl ein Thema anpacken, dass sie nicht im Programm haben oder das sie gar nicht anpacken wollen?

[Alster]

(06 Jan 2020, 10:57)
Eine einzige Sendung des Politmagazins "Report Mainz" vom Januar 2016, also mitten in der Flüchtlingskrise, soll jetzt als Argument dienen? Etwas dürftig, findest du nicht? Was die "Junge Freiheit" und der Kopp Verlag sind, weiß inzwischen jeder und der Spiegel wurde danach auch eines Besseren belehrt.

Kannst ja mal nen Ladendiebstahl probieren und dann den Richter fragen ob EINE EINZIGE TAT jetzt allen Ernstes hier als Argument dienen soll.
Aber immerhin gibst Du ja zu, dass der Staatsfunk hier als Zensurbehörde aufgetreten ist.
Dass ihm (und vermutlich auch Dir) der Kopp Verlag nicht gefällt nehme ich zur Kenntnis, aber das ist kein ausreichender Grund um in einem demokratisch freiheitlichen Rechtsstaat Zensur zu üben.
Der Kopp Verlag dürfte dem Staatsfunk wohl auch deshalb suspekt sein, da dort der Journalist Bernd Höcker auch mehrere ÖR kritische Artikel geschrieben hat. Und wenns dem Welt teuersten ÖR ans Geschäft geht versteht er wohl keinen Spass mehr.

[Kritikaster]

(14 Jan 2020, 19:19)

Aber immerhin gibst Du ja zu, dass der Staatsfunk hier als Zensurbehörde aufgetreten ist.

Wie soll man mit jemandem ernsthaft diskutieren, der zwei so grundsätztliche Falschbehauptungen in nur einem Satz von sich gibt.

[Schnitter]

(14 Jan 2020, 19:19)
Der Kopp Verlag dürfte dem Staatsfunk wohl auch deshalb suspekt sein, da dort der Journalist Bernd Höcker auch mehrere ÖR kritische Artikel geschrieben hat. Und wenns dem Welt teuersten ÖR ans Geschäft geht versteht er wohl keinen Spass mehr.

Der Kopp Verlag dürfte wohl jedem Menschen der einen IQ > 3m Feldweg hat suspekt sein.

[MOD]Hier handelt es sich zwar aus meiner Sicht um eine ungeschickte Kritik an einem für sein einschlägiges Sortiment bekannten Verlages, aber nicht um eine persönliche Beleidigung des Gesprächspartners. Dazu hätte eine persönliche Ansprache gehört. Ich bitte darum, daß Meldungen in der bewertenden Auseinandersetzung diese Randbedingung künftig beachten. H2O

[jack000]

CDU-MdB Michael von Abercron: „ARD und ZDF Indoktrinationsplattformen links-grüner Weltanschauung“

In der politischen Ausrichtung gebe es "nur noch die eine Richtung mit einer Art linker Wohlfühlkommunikation".

Bei seiner Kritik an den Öffentlich Rechtlichen bekommt Armin Laschet Unterstützung aus der gleichen Partei. In einem Gastbeitrag für die Neue Osnabrücker Zeitung schreibt MdB der CDU Michael von Abercron an ARD und ZDF gerichtet: „Nicht nur die Nachrichtensendungen, sondern auch die politischen Magazine und Talkshows verkommen immer mehr zu einheitlichen Indoktrinationsplattformen, die durch eine links-grüne Weltanschauung geprägt sind.“ In der politischen Ausrichtung gebe es „nur noch die eine Richtung mit einer Art linker Wohlfühlkommunikation“.

Die Satire-Sendungen „heute-show“ und „extra 3“ sowie der Clip des WDR „Meine Oma ist ’ne alte Umweltsau“ kämen nur satirisch verpackt daher, ließen sich aber von den Wahlbotschaften der Gesinnungsgenossen kaum noch unterscheiden.

Der öffentlich-rechtliche Rundfunk stünde deshalb völlig zu Recht im Kreuzfeuer der Kritik: „Es kann nicht sein, dass die öffentlichen Sendeanstalten ständig ihre Angebote ausweiten und andererseits immer mehr Geld fordern. Dies führt letztlich zu noch höheren Rundfunkgebühren, an deren Sinnhaftigkeit immer mehr Zweifel angebracht sind.“

https://www.tichyseinblick.de/daili-es- ... SUviyGEdkg

Wie kommt denn der CDU-Mann denn nur auf sowas? Es ist doch alles bestens mit dem ÖR so wie das ist und wer irgendwas zu meckern hat, ist doch sowieso nur rechts?

[Fliege]

(14 Jan 2020, 23:03)
https://www.tichyseinblick.de/daili-es- ... anschauung

Wie kommt denn der CDU-Mann denn nur auf sowas? Es ist doch alles bestens mit dem ÖR so wie das ist und wer irgendwas zu meckern hat, ist doch sowieso nur rechts?

Ist damit der CDU-Mann für die Öffentlich-Rechtlichen zur Unperson geworden?

[jack000]

(14 Jan 2020, 23:09)

Ist damit der CDU-Mann für die Öffentlich-Rechtlichen zur Unperson geworden?

Nein, man wird sich mit dem Mann inhaltlich auseinandersetzen und in ÖR-Talkshows zum Thema kritisch in der Sache diskutieren ...

Theoretisch könnten die ÖR-Sprecher den CDU-Mann einfach in die rechte Ecke stellen, aber derartige Vorgehensweisen sind mit Kritikern des ÖR ja bisher gar nicht bekannt ...

[Fliege]

(14 Jan 2020, 23:20)
Nein, man wird sich mit dem Mann inhaltlich auseinandersetzen und in ÖR-Talkshows zum Thema kritisch in der Sache diskutieren ...

Theoretisch könnten die ÖR-Sprecher den CDU-Mann einfach in die rechte Ecke stellen, aber derartige Vorgehensweisen sind mit Kritikern des ÖR ja bisher gar nicht bekannt ...

Sicherlich wird ein ÖR-Recherche-Team beauftragt, um den möglicherweise berechtigten Vorwürfen des CDU-Mannes ergebnisoffen nachzugehen. Immerhin geht es um Verbraucherschutz und der ist besonders bei Sendern wie WDR (Markt) SWR (Marktcheck), BR (Vorsicht, Verbraucherfalle) hoch angesiedelt.

[Alster]

(14 Jan 2020, 19:29)

Wie soll man mit jemandem ernsthaft diskutieren, der zwei so grundsätztliche Falschbehauptungen in nur einem Satz von sich gibt.

""Diskussion" wäre, wenn Du Dich dazu bequemen würdest Gegenargumente zu bringen, die über das platte Nachbeten der staatlichen Sprachregelung hinausgehen. Wenn da nichts kommt, würde ich nicht von "ernsthaft diskutieren" sprechen wollen.

Und: Wenn eine vom Staat mit finanzieller und politischer Macht ausgestattete Anstalt Geldströme zum Nachteil der Informationsfreiheit umlenkt, dann nenne ich das "Zensur".

[Alster]

(14 Jan 2020, 20:15)

Der Kopp Verlag dürfte wohl jedem Menschen der einen IQ > 3m Feldweg hat suspekt sein.

[MOD]Hier handelt es sich zwar aus meiner Sicht um eine ungeschickte Kritik an einem für sein einschlägiges Sortiment bekannten Verlages, aber nicht um eine persönliche Beleidigung des Gesprächspartners. Dazu hätte eine persönliche Ansprache gehört. Ich bitte darum, daß Meldungen in der bewertenden Auseinandersetzung diese Randbedingung künftig beachten. H2O

Wenn der deutsche ÖR Zensurmaßnahmen ergreift, dann liegt das eher nicht an dem Deinerseits behaupteten IQ>300, sondern ganz platt an ÖR kritischen Beiträgen im Kopp-Verlag (z.B. von Bernd Höcker). Wenns ums Geld geht hört für den weltweit teuersten ÖR der Spaß auf.

[conscience]

Bis jetzt ist eine Zensur seitens des ÖRR nur behauptet, aber nicht beweisen worden.

[Schnitter]

(15 Jan 2020, 16:34)

Wenn der deutsche ÖR Zensurmaßnahmen ergreift, dann liegt das eher nicht an dem Deinerseits behaupteten IQ>300, sondern ganz platt an ÖR kritischen Beiträgen im Kopp-Verlag (z.B. von Bernd Höcker).

Der Kopp Verlag wird von einem bundesweit bekanntem Verleger (edit) betrieben. Dem entsprechende Literatur wird dort, neben Werken über Ufologie, Weltverschwörungen etc., auch vertrieben.

Die Unternehmen dürften der hervorragenden Recherche des ÖR dankbar sein dass deren Werbung dort nicht mehr geschaltet wird. Für das Image ist das eine Katastrophe, und dass die Finanzierung (edit) so schwer wie möglich gemacht werden muss ist sowieso logisch.

Wenn der KOPP Verlag aber "dein Niveau" ist -> bitteschön

[MOD] Bitte belegen Sie ehrenrührige Behauptungen gegenüber der Verlagsleitung des Kopp Verlags stets mit dem zugehörigen Gerichtsurteil. Wir möchten nicht durch Ihre Sorglosigkeit in einen Rechtsstreit verwickelt werden. H2O

[tarkomed]

(14 Jan 2020, 19:19)

Kannst ja mal nen Ladendiebstahl probieren und dann den Richter fragen ob EINE EINZIGE TAT jetzt allen Ernstes hier als Argument dienen soll.
Aber immerhin gibst Du ja zu, dass der Staatsfunk hier als Zensurbehörde aufgetreten ist.

Was ist denn das für eine seltsame Parallele, die du da zu ziehen versuchst? Es geht um die zweifelhafte Meinung eines Kolumnisten über eine Sendung vom Januar 2016, an die ich mich natürlich nicht mehr erinnern kann – du sicherlich auch nicht – und er klagt über die darin geübte Kritik gegen den Kopp Verlag und die "Junge Freiheit". Was für Zensur willst du da erkennen und von wem?

(14 Jan 2020, 19:19)
Dass ihm (und vermutlich auch Dir) der Kopp Verlag nicht gefällt nehme ich zur Kenntnis, aber das ist kein ausreichender Grund um in einem demokratisch freiheitlichen Rechtsstaat Zensur zu üben.
Der Kopp Verlag dürfte dem Staatsfunk wohl auch deshalb suspekt sein, da dort der Journalist Bernd Höcker auch mehrere ÖR kritische Artikel geschrieben hat. Und wenns dem Welt teuersten ÖR ans Geschäft geht versteht er wohl keinen Spass mehr.

Ich habe nichts zugegeben. Wenn für dich schon als Zensur gilt, solche Verlage nicht zu unterstützen, dann behalte deine Meinung. Richtig ist sie deshalb noch lange nicht. Und wenn es dir ideologisch besser in den Kramm pass, den ÖRR als staatlich zu bezeichnen: geschenkt. Der Kopp Verlag hat sich mit Verschwörungstheorien bereichert – Hauptabnehmer ist das rechte Spektrum - und die Junge Freiheit schrammt immer mehr am Rechtsextremismus vorbei, heute mehr denn je. Das sind die Fakten.

[Alexyessin]

(14 Jan 2020, 23:03)

https://www.tichyseinblick.de/daili-es- ... SUviyGEdkg

Wie kommt denn der CDU-Mann denn nur auf sowas? Es ist doch alles bestens mit dem ÖR so wie das ist und wer irgendwas zu meckern hat, ist doch sowieso nur rechts?

Liegt wohl daran, das die CDU rechts ist, Jack.

[BenJohn]

Also ich finde die heute Show und extra 3 köstlich. Sehe ich mir öfter auf Youtube an.