busse hat geschrieben: ↑Samstag 14. September 2024, 10:22
Da habe ich überhaupt keine Sorge, die Linken in den Gerichten werden schon dafür Sorge tragen.
Natürlich alles nur Linke in den Gerichten. Auch das ist Qutasch oder sind Richter wo in der AFD oder anderen Parteien dabei sind , jetzt auch alles Linke
Fakt ist Gesetze gelten auch für ADF Personal, dito für Mich und jeden anderen Menschen. Auch die AFD steht nicht über dem Gesetz.
Ich bin ja hypererstaunt wieviel Gutmenschen auf einmal diese Parole von Höcke kannten, alles klar immer die selbe Leier, immer der selbe verbreitete Unsinn
Ich bin ja erstaunt eher wie wenig Wissen scheinbar bei vielen Leuten in der AFD anzutreffen ist oder will man es eher nicht wissen ? Gerade ein Lehrer für Geschichte hat ja echte Lücken. Im überigen wenn Du ein Problem mit dem Rechtsstaat und den Gesetzen hast, ist das dein Problem. Begehst Du eine Straftat , wirst erwischt,kommt eine Quittung.
Aber da haben Wir es wieder. Heuchler vom Dienst.
Die AFD nutzt doch auch die Vorteile des Rechtstaates um ihre Interessen rechtlich zu wahren. Wie hier....
https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/ ... chtswidrig
Also wenn man positive Urteile kriegt- super Gesetze und Rechtsstaat. Bei negativen alles von Linken verseucht
Interessante, bescheuerte Meinung.
Gut eventuell muss man eine Rechte Partei mögen um sowas nachvollziehen zu können.
Viele kennen noch diverse Strafrechts § der DDR das war ähnlich wie heute Volksverhetzung, deswegen beachten sie solche Urteile auch nicht mehr und schon gar nicht die Einschätzung des politisch geleíteten VS, immer noch nicht begriffen ?
Pauschale Behauptung. DDR Justiz ohne genaue § zu nennen sei vergleichbar mit dem heutigen Gesetz, ist wohl recht Dumm. Vor allem da die Justiz in der DDR keine unabhängige Justiz war. Wieder Lücken beim Wissen wohl mhmm.
Nachhilfe gratis
Zitat
Die Deutsche Demokratische Republik (DDR) ist kein Rechtsstaat mit einer unabhängigen Gerichtsbarkeit. Zwar existierten Gerichte, wie der Oberste Gerichtshof (OG), und Staatsanwaltschaften. Allerdings ist die Justiz den Weisungen der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) unterworfen. Richter und Staatsanwälte werden von der SED bestimmt und gehören ihr nahezu vollständig an. Sie sichern durch die Verfolgung politischer Gegner und Oppositioneller die SED-Herrschaft.
https://www.hdg.de/lemo/kapitel/geteilt ... ustiz.html
Also wer die DDR Justiz mit unserer Justiz in der Bundesrepublik vergleicht, hat was falsch verstanden. Die Bundesrepublik hat keine perfekte Justiz, aber eine unabhängie wo nach dem gültigen Recht entscheidet und nicht auf Zuruf einer Partei, Doktrin usw.
Natürlich geht es weiter mit den Lügen, denn anders kann man ja Nichtwissen bezeichnen, machst du ja auch bei Höcke.
An deine Stelle mal ein klares es gibt Grenzen und manche davon haben reale Folgen. Erstens lüge Ich Ich nicht, wenn dann höchstens Du mit unwahren Behauptungen, Unterstellungen.
Ich sage Höcke hat sich strafbar gemacht. Höcke hat sich laut Gericht strafbar gemacht, nicht zum ersten Mal. Zwei Gerichte sahen die Strafbarkeit
Zitat
Björn Höcke
Player: videoManuel Mehlhorn, MDR, über das Urteil gegen thüringischen AfD-Chef Höcke
5 Min
Landgericht Halle Höcke erneut wegen Nazi-Parole verurteilt
Stand: 01.07.2024 14:41 Uhr
Der Thüringer AfD-Chef Höcke ist erneut wegen einer verbotenen Nazi-Parole schuldig gesprochen worden. Das Landgericht Halle verurteilte ihn zu einer Geldstrafe. Schon im Mai wurde Höcke wegen desselben Spruchs verurteilt.
https://www.tagesschau.de/inland/innenp ... e-100.html
Zitat:
Für Höcke ist dieser zweite Prozess in Halle nicht der letzte. Das Landgericht Mühlhausen in Thüringen hat eine Anklage gegen den Politiker wegen des Vorwurfs der Volksverhetzung zugelassen.
https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/ ... essauftakt
Also lieg Ich richtig es gab bereits Verurteilungen und neue Prozesse kommen. Alle mit dem Thema Rechts als Hintergrund. Dumm gelaufen der Versuch das als Lüge zu deklarieren.
Es soll ja noch weitere Verfahren geben. Sowas aber auch. Wer Straftaten begeht, die Ermittlungen für ein Verfahren reichen .kommt vor Gericht. Ungeheuerlich
Aber logisch NIE weiss Höcke was Er tut. Und das man an jemand der Geschichtslehrer ist zweifen darf die NS Parolen nicht zu kennen, das ist auch keine Lüge. Höcke wurde verurteilt.
Mehr als ein Prozess wird noch kommen. Natürlich immer mit Höcke als Opfer. Darüber kann Ich nur lachen.
Einfach das Gesetz einhalten, dann landet man selten vor Gericht.
Dieser Spruch "die EU muß sterben..." ist nicht abgeleitet von einem NS Zitat , sondern vom Arbeiterdichter Heinrich Lersch "Soldatenabschied" 1914.
Genau schön die nächste Ausrede. Im Kontext war der Spruch rechts gemeint.
Was du mit deiner Männlichkeit machst gehört hier gar nicht zum Themna , ist auch gar nicht strafrechtsrelevant.
Thema, Kontext....gewisse Zitat der AFD. Aber gut musst Du ja nicht verstehen.
Man hat nichts gegen Bystron in der Hand, das kann BILD auch nicht ändern.
Man hätte genug für ein Gerichtsvefahren und eigene Ermitllungen macht der Staat schon bzw Behörden. Keine Sorge. Aber gut muss man ja abstreiten als ADF Anhänger
Wenn Polizei und STA ermitteln hat das wohl was zu bedeuten. Einen DSB kriegst auch nicht ohne Grund.
https://www.faz.net/aktuell/politik/inl ... 86510.html
https://www.tagesschau.de/inland/afd-by ... n-100.html
Bisher rettet Ihn lediglich die Immunität weiter. Die wird aber sehr wahrscheinlich aufgehoben und die Ermitlungen laufen ja weiter. Ich denke der Herr landet vor Gericht.
Eishockey endlich wieder.
Idioten muss man nicht suchen, die melden sich von selbst. Manche können auch tatsächlich tippen, samt Avatar einer Tierart oder ähnliches nutzen. Paradox