Corghe hat geschrieben: ↑Freitag 19. Januar 2024, 11:59
D . Es war ein Beitritt, keine Wiedervereinigung, bei dem die DDR sich dem Recht der BRD und den Funktionen des Westdeutschen Wirtschaftsystems untergeordnet hat.
Dagegen äußert sich der Unmut und konkretisiert ich in einer anderen Haltung zu vielen Einzelfragen.
Das deutsche Wirtschaftssystem basiert auf dem Recht am Eigentum an den Produktionsmitteln ( =Unternehmen)
Das war nicht im Ansatz "verhandelbar" - daher war es eine Akzeptanz desselben, aber keine "Unterordnung"
Wer ein Problem mit diesem Recht hat, der soll halt nach Nordkorea auswandern...
Laut Aussage der linken Ideologen sind alle ökonomisch erfolgreichen dumm, und die wahre Intelligenz tritt sich in der untersten ökonomischen Etage auf die Füße.....daher muss diese Etage ausgebaut werden
Realist2014 hat geschrieben: ↑Freitag 19. Januar 2024, 15:15
Das deutsche Wirtschaftssystem basiert auf dem Recht am Eigentum an den Produktionsmitteln ( =Unternehmen)
Das war nicht im Ansatz "verhandelbar" - daher war es eine Akzeptanz desselben, aber keine "Unterordnung"
Wer ein Problem mit diesem Recht hat, der soll halt nach Nordkorea auswandern...
Nun ja, Recht hin und Recht her: Was Recht ist, das bestimmt der Gesetzgeber. Der Gesetzgeber wird in einer Demokratie vom Wähler bestimmt. Dazu muß niemand nach Nordkorea auswandern.
streicher hat geschrieben: ↑Freitag 19. Januar 2024, 15:06
Es war eine Wiedervereinigung. Allerdings hat insbesondere Ostdeutschland einen Systemwechsel erlebt. Die Bevölkerung hat maßgeblich dazu beigetragen. Zuvor wurde es deutsche Teilung genannt. Und was den Osten anbelangt, wird von einer friedlichen Revolution gesprochen. Sie hatte dort die Diktatur satt. Dass ein funktionierendes System also nicht neu erfunden werden muss, sondern übernommen wird, war naheliegend. Die Herausforderung, die sich daraus ergeben hat, war freilich groß.
"
Rechtlich war es der Betritt der DDR zur BRD, genau so wie Anfang der 50-er das Saarland beigetreten ist. Wikipedia: "Der angestoßene Prozess der Jahre 1989 und 1990, der zum Beitritt der Deutschen Demokratischen Republik zur Bundesrepublik Deutschland am 3. Oktober 1990 führte."
H2O hat geschrieben: ↑Freitag 19. Januar 2024, 13:56
Nun fehlt mir hier nur noch der Gedanke an die Rückabwicklung des Beitritts zum Geltungsbereich des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland.
Ich stelle mir diese Frage nicht, wohl, was wäre, wenn eine wirkliche Wiedervereinigung stattgefunden hätte, in dem ein Konvent aus Vertretern der DDR und der BRD eine Verfassung ausgearbeitet hätten, die dem ganzen Deutschen Volk zur Abstimmung hätte vorgelegt werden müssen. Dagegen sprach, dass die DDR möglichst schnell hinzukommen sollte, was mit einem Beitritt eher vollzogen werden konnte. Unser Grundgesetz sah eigentlich eine Wiedervereinigung mit einer Verfasung, die das Grundgesetz ersetzt vor.
H2O hat geschrieben: ↑Freitag 19. Januar 2024, 15:53
Nun ja, Recht hin und Recht her: Was Recht ist, das bestimmt der Gesetzgeber. Der Gesetzgeber wird in einer Demokratie vom Wähler bestimmt. Dazu muß niemand nach Nordkorea auswandern.
Das Recht auf Eigentum an den PM steht in unserer Verfassung
Da ändert der Gesetzgeber gar nichts diesbezüglich in D
Das hätten nur die linksgrünen Verfassungsfeinde gerne
Laut Aussage der linken Ideologen sind alle ökonomisch erfolgreichen dumm, und die wahre Intelligenz tritt sich in der untersten ökonomischen Etage auf die Füße.....daher muss diese Etage ausgebaut werden
Corghe hat geschrieben: ↑Freitag 19. Januar 2024, 17:22
Ich stelle mir diese Frage nicht, wohl, was wäre, wenn eine wirkliche Wiedervereinigung stattgefunden hätte, in dem ein Konvent aus Vertretern der DDR und der BRD eine Verfassung ausgearbeitet hätten, die dem ganzen Deutschen Volk zur Abstimmung hätte vorgelegt werden müssen. Dagegen sprach, dass die DDR möglichst schnell hinzukommen sollte, was mit einem Beitritt eher vollzogen werden konnte. Unser Grundgesetz sah eigentlich eine Wiedervereinigung mit einer Verfasung, die das Grundgesetz ersetzt vor.
Wir haben eine Verfassung..
Laut Aussage der linken Ideologen sind alle ökonomisch erfolgreichen dumm, und die wahre Intelligenz tritt sich in der untersten ökonomischen Etage auf die Füße.....daher muss diese Etage ausgebaut werden
Eigentlich schon! Nur gab es damals "im Stundentakt" neue Sachzwänge, etwa durch die offene Grenze zur "DDR". Insgesamt ist aus meiner Sicht die Wiedervereinigung ganz ordentlich abgelaufen... oder: Das Chaos hätte auch größer sein können.
streicher hat geschrieben: ↑Donnerstag 18. Januar 2024, 09:28
In Deutschland war es ein wenig anders. Demokratie scheiterte. Dann kam es zu einer krassen Diktatur. Der Neuaufbau begann in einem geteiltem Deutschland. Westdeutschland: gut funktionierende Demokratie. Ostdeutschland: Diktatur. Und dort ist man heutzutage ein wenig anfälliger für den Abbau von Demokratie. Jetzt ist auch die Frage: ist es auch aufgrunddessen, dass dort die Erfahrung mit Demokratie nicht so lang ausfällt?
Um das klarer zu formulieren, Patzelt spricht in dieser Situation von einer "wohlmeinenden Diktatur", was wir Nazis sicherlich nicht waren. Nur eine wohlmeinende Diktatur kann, muss aber natürlich nicht, eine Brücke zur Demokratie sein. Aber die deutschen Beispiele können auch als Beweis verstanden werden wie Demokratien ohne grundsolides Fundament eben scheitern.
Ökosystem hat geschrieben: ↑Samstag 20. Januar 2024, 14:50
Um das klarer zu formulieren, Patzelt spricht in dieser Situation von einer "wohlmeinenden Diktatur", was wir Nazis sicherlich nicht waren.
Irgendwie muss erklärt werden - ist zumindest mein Interesse -, warum die 10 bevölkerungsreichsten Länder keine vollständigen Demokratien sind. Dazu gibt es (in diesem Faden) einige Vorschläge für Erklärungsansätze:
- Wirtschaftsstruktur,
- Demokratie ist schwierig
- Geschichte,
- Kultur und
- Bevölkerungsgröße.
Sicherlich ist nicht nur ein Erklärungsansatz richtig.
Ich kenne mich mit indischer Politik nicht aus. Aber mein gesunder Menschenverstand sagt mir, dass es erheblich mehr Ressourcen und Organisationsaufwand bedarf, eine Wahl für 1400 Millionen Menschen, weiß jetzt nicht wie viele wahlberechtig sind, zu organisieren als für die durchschnittlich 26 Millionen der vollständigen Demokratien. Unter den Ressourcen, die aufgewandt werden müssen, sind auch die Kosten zu berücksichtigen. Und Indien liegt mit seinem BIP pro Kopf weit unter dem Durchschnitt vollständiger Demokratien. Auch die Meinungen von 1400 Mill. Menschen in Parteien zu bündeln muss schwieriger sein als für weniger Menschen. 1998 hatte Indien eine Regierungskoalition mit 13 Parteien. Kann mir kaum vorstellen, dass dies gut funktioniert.
Beeinflusst die Bevölkerungsgröße eventuell auch (indirekt) solche Faktoren wie Freiheit, Gleichheit, BIP pro Kopf usw., die wiederum die Qualität des politischen Systems beeinflussen.
Ökosystem hat geschrieben: ↑Samstag 20. Januar 2024, 14:50
Um das klarer zu formulieren, Patzelt spricht in dieser Situation von einer "wohlmeinenden Diktatur", was wir Nazis sicherlich nicht waren. Nur eine wohlmeinende Diktatur kann, muss aber natürlich nicht, eine Brücke zur Demokratie sein.
Das erinnert vielleicht etwas an die Ära Gorbatschow. Würde Patzelt die Sowjetunion unter seiner Regentschaft so einordnen?
streicher hat geschrieben: ↑Samstag 20. Januar 2024, 15:35
Das erinnert vielleicht etwas an die Ära Gorbatschow. Würde Patzelt die Sowjetunion unter seiner Regentschaft so einordnen?
Kann mich nicht erinnern, ob er sich genau dazu geäußert hat.
Ein fachlich unbedarfter Beitrag meinerseits: Eine sehr große Anzahl von Mitbürgern eines Staates kann doch nur durch den Zusammenschluß kleinerer Gruppen entstehen... wie der Zusammenschluß auch immer abgelaufen sein mag. Dann wird es aber schwierig mit dem Finden gemeinsamer Ziele und dem Durchsetzen der einzelnen Ziele, die womöglich mit Herzblut verfolgt werden. Dann heiligt das Ziel schon einmal die Mittel der Durchsetzung.
Diese Überlegung stimmt mich sehr nachdenklich, wenn ich unsere stetig sich vertiefende Zusammenarbeit in der EU unter dem Gesichtspunkt "Demokratie" betrachte.
H2O hat geschrieben: ↑Sonntag 21. Januar 2024, 00:11
@ Ökosystem:
Diese Überlegung stimmt mich sehr nachdenklich, wenn ich unsere stetig sich vertiefende Zusammenarbeit in der EU unter dem Gesichtspunkt "Demokratie" betrachte.
Der Zusammenschluss von Staaten ist immer ein Experiment. Staaten tun dich schwer damit, Souveränität abzugeben. Sehen sie die Win- Situation nicht mehr, können sie einen Rückzieher machen. Dann kann auch der Vertiefung aussetzen. Vielleicht ist es manchmal besser so.
streicher hat geschrieben: ↑Sonntag 21. Januar 2024, 08:32
Der Zusammenschluss von Staaten ist immer ein Experiment. Staaten tun dich schwer damit, Souveränität abzugeben. Sehen sie die Win- Situation nicht mehr, können sie einen Rückzieher machen. Dann kann auch der Vertiefung aussetzen. Vielleicht ist es manchmal besser so.
Wenn Standarddumping kurzfristige Wettbewerbsvorteile erzeugt und mithin alle Standards Angelegenheit mindestens Brüssels sind, steht das im Konflikt mit gesunder Subsidiarität und demokratischen Beteiligungen. Ich fürchte, da gibt's ein Dilemma.
streicher hat geschrieben: ↑Sonntag 21. Januar 2024, 08:32
Der Zusammenschluss von Staaten ist immer ein Experiment. Staaten tun dich schwer damit, Souveränität abzugeben. Sehen sie die Win- Situation nicht mehr, können sie einen Rückzieher machen. Dann kann auch der Vertiefung aussetzen. Vielleicht ist es manchmal besser so.
Die EU ist ein Freilandversuch. Meine Sicht trotz aller Bedenken: Das beste, was uns Europäern nach unseren selbstverschuldeten Unglücken einfallen konnte. Die Herausforderung mutig annehmen und das Friedensprojekt Europa stetig ausbauen, mit Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit und gutem Regelungswerk. Eine einzigartige Kulturlandschaft mit vielen hochbegabten Menschen... droht einer Übermacht von Staaten zu unterliegen, die diese Ziele allenfalls für ihre eigenen Bürger verfolgen.
H2O hat geschrieben: ↑Sonntag 21. Januar 2024, 14:31
Die EU ist ein Freilandversuch. Meine Sicht trotz aller Bedenken: Das beste, was uns Europäern nach unseren selbstverschuldeten Unglücken einfallen konnte.
streicher hat geschrieben: ↑Samstag 20. Januar 2024, 21:42
Jedenfalls hat dieser Umbruch in der damaligen Sowjetunion zu einer neuen politischen Theorie angestoßen: dem Konstruktivismus.
Stimmt, hat es leider bisher nicht in den Mainstream der Politik geschafft und die gegenwärtigen internationalen politischen Verhältnisse sprechen nur in Anätzen dafür.
Maikel hat geschrieben: ↑Sonntag 21. Januar 2024, 17:57
Dafür war und ist die NATO zuständig.
Für die äußere Sicherheit der NATO-Partner, aber bestimmt nicht für den inneren Frieden der EU-. Der innere Frieden der EU beruht auf Verträgen und Überzeugungen. Das hat bisher ganz gut geklappt... möge es auf Dauer so bleiben!
H2O hat geschrieben: ↑Sonntag 21. Januar 2024, 18:39
Für die äußere Sicherheit der NATO-Partner, aber bestimmt nicht für den inneren Frieden der EU-. Der innere Frieden der EU beruht auf Verträgen und Überzeugungen. Das hat bisher ganz gut geklappt... möge es auf Dauer so bleiben!
Mit welchem NATO-Partner außerhalb der EU haben wir keinen "inneren Frieden"?
Die menschliche Sprache ist einzigartig, aber nicht eindeutig.
Jeder Versuch, sich mitzuteilen, kann nur mit dem Wohlwollen der anderen gelingen.
Im Prinzip stimme ich der These, dass Demokratie abhängig ist von der Bevölkerungsgröße, zu.
Manche Kriterien zur Bestimmung von Demokratie halte ich für fragwürdig, wie etwa den der Folter. Obschon ich Folter persönlich ablehne, so kommt es doch sicher darauf an, ob eine Gesellschaft diese auf sich selbst anwendet, oder nicht, und nicht etwa, ob diese die Folter auf fremde Gesellschaften anwendet. Über letzte ließe sich urteilen, sie sei unmenschlich in ihrer Auswahl außenpolitischer und militärischer Mittel, aber nur über erste kann gesagt werden, dass sie undemokratisch ist, weil sie die eigenen Staatsbürger wie Subjekte foltert.
Auch das Kriterium der politischen Teilhabe ist ambivalent. Es genügt nicht, wenn eine Gesellschaft die politischen Inhalte in den eigenen gesellschaftlichen Medien verfolgt - das tun auch die Russen und die Chinesen, sondern es muss die Medienlandschaft vielfältig, und eine Repräsentation der vielfältigen politischen Interessen gesellschaftlicher Gruppen sein.
Von Chinesen und Russen hört man oft, dass entgegen aller Kritik aus dem Westen, weder China noch Russland würden demokratisch regiert, deren Regime durch und durch demokratisch, und zumindest stabil seien, gerade auch weil sie das täten, was die Bevölkerung eigentlich will, vor allen Dingen aber, was gut für sie sei.
Zweifellos gibt es Gegenargumente : Es reicht nicht, wenn eine Regierung das tut, was gut für die Gesellschaft in Gänze ist, denn in einer Demokratie muss sie das tun, was die Gesellschaft will - egal, ob es eigentlich gut, oder schlecht ist, und wenn sie das nicht macht, wird sie abgewählt.
Der Menschenwille indes ist auch ein Produkt der Gewöhnung, und der Vereinfachung. Sehr viele bevorzugen die einfache Beauftragung einer Partei hauptberuflicher Politiker, und deren anschließende Vertretungsarbeit, weil die persönliche Beteiligung an und die Entscheidung über viele einzelne politische Projekte ihnen selbst zuviel wären. Das, was unvollständige Demokratie genannt wird, ist ein Produkt effektiver Arbeitsteilung.
Genau dies ist auch der Grund, weshalb die größeren Gemeinwesen scheinbar einen Mangel an Demokratie erleiden, denn sie müssen politisch urteilsfähig, willensfähig, entscheidungsfähig, und handlungsfähig sein. Dies alles aber wird nur durch ein Ausmaß an Repräsentation, also durch Repräsentation erreicht.
Echte Demokratien, also direkte Demokratien, erfordern ein außergewöhnlich hohes Maß an, und eine weite Verbreitung von politischer Bildung innerhalb der Bevölkerung, denn die Staatsbürger wollen, und müssen Bescheid wissen über politische Problematiken und gesellschaftliche Bedürfnisse, und Möglichkeiten.
Gerade in sehr großen Gemeinwesen aber ist eine bevölkerungsweite Bildung und ein bevölkerungsweites politisches Engagement überhaupt nicht zu erreichen.
Die USA ist meiner Meinung nach aus einem nicht genannten Grund nicht völlig demokratisch, denn ihr fehlen die radikalen Parteien des linken und rechten Randes. Anders als in Deutschland, wo es die AfD und die Linke, meinetwegen auch das Bündnis Wagenknecht gibt, und wo WählerInnen die Möglichkeit haben, mit den zwei großen Volksparteien gemäßigte Politik der Mitte zu wählen, fehlen diese Randparteien in den USA.
Die Konsequenz ist offensichtlich. Alle radikalen Rechten und Linken wählen in den USA eine der zwei großen Volksparteien, deren Programme und Protagonisten darum auch deren Willen mitrepräsentieren, und in vieler Hinsicht deren Radikalität teilen. Dass dies offensichtlich so ist, sieht man auch daran, dass es keine nennenswerten politischen Parteibildungen gibt, die sich erfolgreich von Dem's und Rep's abgrenzen können.
Hierdurch bleiben die politischen Diskurse in den USA verschärft, und Hate Speech die Normalität. Jeder solcherart radikalisierte politische Diskurs neigt indes zur ausdrücklichen, wie praktischen Feindlichkeit gegenüber Opposition oder Regierung, und zur Außerachtlassung der Rechte der Staatsbürger, besonders auch durch politisierte Staatsdiener, wie die Polizei.
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" Wir sind doch klüger als das normale Volk. "
- funky71
Oliver Krieger hat geschrieben: ↑Freitag 8. März 2024, 09:09
Auch das Kriterium der politischen Teilhabe ist ambivalent. Es genügt nicht, wenn eine Gesellschaft die politischen Inhalte in den eigenen gesellschaftlichen Medien verfolgt - das tun auch die Russen und die Chinesen, sondern es muss die Medienlandschaft vielfältig, und eine Repräsentation der vielfältigen politischen Interessen gesellschaftlicher Gruppen sein.
Was die Politik der EU betrifft, ist nicht mal der erste Punkt gegeben.
Obwohl die EU-Gremien je nach Quelle 2/3 bis 3/4 der bei uns geltenden Gesetze, Verordnungen etc. inhaltlich bestimmen, werden die meisten der in Brüssel diskutierten Themen kaum in unseren Medien erwähnt.
Die menschliche Sprache ist einzigartig, aber nicht eindeutig.
Jeder Versuch, sich mitzuteilen, kann nur mit dem Wohlwollen der anderen gelingen.
Wenn es Demokratie ist, die wir wollen, und wenn die eingangs formulierte These zutrifft, dann wäre folglich ein Weltstaat, mit einer Weltregierung eines der größten Übel, weil er die schlechtesten Bedingungen für eine homogene Demokratie aufweist. Die Homogenität einer Demokratie halte ich für wichtig, weil sie u.a. bedeutet, dass die Mehrheit der Staatsbürger einen für die Bildung einer Partei und die Durchführung eines politischen Vorhabens notwendigen, einheitlichen Willen haben, und wichtige politische Begriffe miteinander teilen können. Die sprachlichen Barrieren und Unterschiede setzen dieser Homogenität gravierende Hindernisse, oder sind schlimmerenfalls deren Grenze.
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" Wir sind doch klüger als das normale Volk. "
- funky71
