Die FDP

[Atlas]

die FDP wäre eine Arschkriecherpartei ist übrigens kein Sachargument

Natürlich ist der pure Ausdruck kein Sachargument an sich inhaltlich ist diese Kritik an Union und FDP beim Thema Vermögenssteuer aber gerechtfertigt.

[Cobra9]

Sehr schön und satirisch auf den Punkt getroffen.

http://youtube.com/post/Ugkxy667h3Jjnbw ... _PRq6yJksI

Sich 380 Milliarden Euro entgehen lassen ( seit 1997) sich aber über 5 Milliarden Haushaltsloch wundern. Denkst du dir nicht aus.

Du hast damals wohl auch nicht kapiert warum die Steuer auch ausgesetzt wurde.

Im Jahr 1995 entschied das Bundesverfassungsgericht, dass eine unterschiedliche steuerliche Belastung von Grundbesitz und sonstigem Vermögen mit Vermögensteuer nicht mit dem Gleichheitsgrundsatz (Art. 3 Abs. 1 GG) vereinbar wäre.


BVerfG, Beschluss vom 22. Juni 1995, Az. 2 BvL 37/91, BVerfGE 93, 121 – Einheitswerte II.


Man hatte Schiss das man vor Gericht mit Weiterführen der Steuer baden gehen würde. Ein Grund warum ist genannt. Danach hat Keine Regierung was gewagt zu ändern.

Schröder auch nicht. Wäre massig Zeit gewesen auch. Jetzt frag dich mal Warum niemand in Jahrzehnten das Thema angefasst hat wirklich.


Und es fehlt Geld Schlechte Rechnung.

Für den Ausgleich wurden die Erbschaftssteuersätze um zwei Prozentpunkte angehoben und die Grunderwerbsteuer von 2,0 auf 3,5 Prozent erhöht. Kannst ja mal rechnen ab Aussetzen der Vermögenssteuer was so durch die Erhöhung eingenommen wurde.

Wie Du zudem die Sollertragsteuer inkl Belastungsobergrenze und Bewertungen des Vermögens machen magst - bin gespannt.

Für eine neue Vermögenssteuer oder mod. Version, müsste man laut vor allem die Vermögensbewertung neu regeln. Der Effekt wäre auch nicht so positiv wie man wohl denkt

[Mendoza]

Ist alles altbekannt so wie du es schreibst. Aber wen Fakten nicht interessieren, der schaut sich lieber eine Satiresendung an, wo ja bekanntermaßen alles Verfassungsrechtler und Steuerfachleute sind. (Ironie off)

[Misterfritz]

Echt jetzt? Neue Leitgedanken zur Verkehrspolitik?

Verkehrspolitik
FDP will mit Pro-Auto-Programm punkten
Stand: 11.08.2024 17:55 Uhr

Die FDP will mehr Autos in den Innenstädten und fordert weniger Platz für Fußgänger und Radfahrer. Das Pro-Auto-Programm soll ein gezielter Gegenentwurf zur Verkehrspolitik der Grünen sein.
Mehr Autos in die Innenstädte, dafür weniger Fußgängerzonen und weniger Fahrradstraßen - das sind die Forderungen der FDP, also das komplette Gegenteil der Verkehrspolitik der Grünen.
[....]
FDP will Flatrate-Parken
Die FDP hat bestätigt, dass das Präsidium der Partei am Montag ein Pro-Auto-Programm beschließen will. Nach Medienberichten steht darin unter anderem, dass Städte und Gemeinden mehr Autos in die Innenstädte locken sollen, indem sie das Parken kostenlos machen.
Als Alternative dazu stellt sich die FDP ein deutschlandweites Flatrate-Parken vor - nach dem Vorbild des 49-Euro-Tickets für die Bahn.
https://www.tagesschau.de/inland/innenp ... n-100.html

[Tom Bombadil]

Prinzipiell sind das gute Ideen, man muss etwas gegen die Verödung der Innenstädte tun.

[Kritikaster]

Echt jetzt? Neue Leitgedanken zur Verkehrspolitik?

Der Ansatz ist grundsätzlich vernünftig, nur beißt er sich leider irgendwie mit Plänen zu Ausbau und Verbreiterung von Fußgängerwegen.

[Misterfritz]

Der Ansatz ist grundsätzlich vernünftig, nur beißt er sich leider irgendwie mit Plänen zu Ausbau und Verbreiterung von Fußgängerwegen.

Und evtl. auch damit, dass man in den Städten wieder mehr Grün braucht, damit diese sich im Sommer nicht so sehr aufheizen ...

[Kritikaster]

Und evtl. auch damit, dass man in den Städten wieder mehr Grün braucht, damit diese sich im Sommer nicht so sehr aufheizen ...

Und Grün gedeiht bekanntlich am besten in Räumen mit hohem CO2-Anteil in der Luft. Also braucht es in den Städten mehr Verbrenner, nicht weniger - DAS ist ein echt grüner Politikansatz!

[Tom Bombadil]

Man muss das Konzept Stadt wohl mal ganz neu denken, mit immer mehr Digitalisierung hat die Stadt als Mittel- und Oberzentrum ausgedient und immer weniger Menschen müssen in die Satdt fahren.

[Schnitter]

Echt jetzt? Neue Leitgedanken zur Verkehrspolitik?

Wahlkampf. Besorgtbürger abgreifen.

Wird genau so wenig funktionieren wie sonst.

[Anne]

Wahlkampf. Besorgtbürger abgreifen.

Wird genau so wenig funktionieren wie sonst.

Tja, wenn einem der Ar... auf Grund geht, rastet die Phantasie aus.
Dass das Bundespolitisch nicht durchsetzbar ist, sollte die FDP ja auch wissen.

[syna]

Verkehrspolitik:
FDP will mit Pro-Auto-Programm punkten
Stand: 11.08.2024 17:55 Uhr

Die FDP will mehr Autos in den Innenstädten und fordert weniger Platz für Fußgänger und Radfahrer. Das Pro-Auto-Programm soll ein gezielter Gegenentwurf zur Verkehrspolitik der Grünen sein.
Mehr Autos in die Innenstädte, dafür weniger Fußgängerzonen und weniger Fahrradstraßen - das sind die Forderungen der FDP, also das komplette Gegenteil der Verkehrspolitik der Grünen.
[....]
FDP will Flatrate-Parken
Die FDP hat bestätigt, dass das Präsidium der Partei am Montag ein Pro-Auto-Programm beschließen will. Nach Medienberichten steht darin unter anderem, dass Städte und Gemeinden mehr Autos in die Innenstädte locken sollen, indem sie das Parken kostenlos machen.
Als Alternative dazu stellt sich die FDP ein deutschlandweites Flatrate-Parken vor - nach dem Vorbild des 49-Euro-Tickets für die Bahn.

Mich hat es eher gewundert, wann die FDP denn endlich an ihre Wählerschaft denkt.
Immer wenn ich in die City fahre, muss ich lange im engen Stadtteil kreisen, bis ich
eine Parknische finde. Und dann stellt sich heraus: Da passt mein SUV gar nicht herein!

Trotz automatischen Abstandswarner und Rückkamera ist es oft nicht möglich, in eine
zu enge Parknische einzuparken. Heutige Autos sind nunmal größer.

Früher waren die Innenstädte viel autofreundlicher - man fand sofort einen Parkplatz
und es hat richtig Spaß gemacht. Heute sind viele Parkplätze schon umgewidmet
worden zu unützen Plätzen mit Kindern und Bäumen und so ...

Man kann nicht ständig davon reden, wie wichtig die Automobilindustrie für den
Standort ist, wie wichtig Mobilität für freie Bürger ist - und dann immer mehr
das Auto verdrängen und so die Freiheit einzuschränken. Da hat die FDP einen Punkt.

[Wähler]

Die Bundes-FDP befindet sich schon im Wahlkampfmodus. Die SPD wird damit geärgert, das Bürgergeld zu verringern und die Grünen mit mehr Autoverkehr in der Stadt, was ja bekanntlich in die Zuständigkeit der Kommunen fällt. Offensichtlich gibt der Koalitionsvertrag keine lohnenderen Themen mehr her.

[Cobra9]

Die Bundes-FDP befindet sich schon im Wahlkampfmodus. Die SPD wird damit geärgert, das Bürgergeld zu verringern und die Grünen mit mehr Autoverkehr in der Stadt, was ja bekanntlich in die Zuständigkeit der Kommunen fällt. Offensichtlich gibt der Koalitionsvertrag keine lohnenderen Themen mehr her.

Ich glaube eigentlich eher schon ist man im Kampf ums Überleben politisch. Wahlkampf okay. Aber die FDP muss erstmal in einige Landtage einen Verbleib erreichen und dann hoffen für die Bundestagswahlen

[Bogdan]

Echt jetzt? Neue Leitgedanken zur Verkehrspolitik?

Aber mit den Grünen in der Bundesregierung sitzen.
Ich wusste gar nicht, dass der dt. Wähler so dämlich ist, dass man
ihn so etwas anbieten kann.

[jorikke]

Aber mit den Grünen in der Bundesregierung sitzen.
Ich wusste gar nicht, dass der dt. Wähler so dämlich ist, dass man
ihn so etwas anbieten kann.

Dem deutschen Wähler kann man das nicht anbieten.
Die FDP versucht es auch nicht.
Wahrscheinlich sind 80% der Wähler gegen gegen solcherlei Unsinn immun.
Nun gibt es aber unter gestressten Städtern, die allabendlich verzweifelt auf Parkplatzsuche sind, so um die 10-15% Wähler, die eine Partei wählen würden, die ihnen einen Ausweg aus ihrem Dilemma aufzeigt.
Wenn es der FDP gelingt, hier 4-5 % abzugreifen, ist ihr Problem gelöst und sie sind wieder im Parlament.
Mit Speck fängt man Mäuse, ranzig oder nicht.

[firlefanz11]

Die FDP will offenbar das Entwicklungsministerium abschaffen.

Klingt rabiat, ist aber bei näherem Hinsehen ne gute Idee (siehe Fettung im nächsten Absatz)!

Die Schuldenbremse helfe, "uns von ineffizienten oder ideologiebasierten Programmen zu trennen", heißt es in dem Papier. Sie sei ein "Hebel, um die Ausgaben in der Außen- und Entwicklungspolitik einer kritischen Inventur zu unterziehen". Die Schlussfolgerung: "Mittelfristig sollte, so wie in allen anderen Staaten der EU und der G7 auch, das Entwicklungsministerium kein eigenständiges Ressort mehr sein, sondern mit seinen erheblichen Ressourcen als Instrument der Außenpolitik verstanden und konsequenterweise ins Auswärtige Amt eingegliedert werden", heißt es in dem Dokument. "Der Zugewinn an Effektivität und Effizienz wäre enorm", wird argumentiert.

[Kritikaster]

Mit Speck fängt man Mäuse, ranzig oder nicht.

FDP-Wähler als "ranzige Mäuse" zu bezeichnen, ist unfein.

[jorikke]

FDP-Wähler als "ranzige Mäuse" zu bezeichnen, ist unfein.

Der Köder war's und nicht die Opfer, auf den mein ranzig Pfeilchen zielte.

[Bogdan]

Klingt rabiat, ist aber bei näherem Hinsehen ne gute Idee (siehe Fettung im nächsten Absatz)!

Das befürworte ich auch.
und ich habe noch ein Ministerium auf der Streichliste:
Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen
und noch ein Posten:
Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien
Liste ist unvollständig. Das ist mir sofort eingefallen.

[Kritikaster]

Der Köder war's und nicht die Opfer, auf den mein ranzig Pfeilchen zielte.

Sehr gut!

[JJazzGold]

Wann Lindner wohl den Parteivorsitz abgibt?
Allmählich kann er sich dem nicht mehr entziehen.
Ein Jahr noch?

[Tom Bombadil]

Ein Jahr noch?

Vermutlich.

[Vongole]

Wann Lindner wohl den Parteivorsitz abgibt?
Allmählich kann er sich dem nicht mehr entziehen.
Ein Jahr noch?

Den Niedergang der FDP im Osten dürfte auch ein anderer Vorsitzender kaum aufhalten können.
Wer AfD oder BSW wählt, sucht - abgesehen von der Identifikation mit den jeweiligen Zielen - eine Kümmererpartei.

[JJazzGold]

Den Niedergang der FDP im Osten dürfte auch ein anderer Vorsitzender kaum aufhalten können.
Wer AfD oder BSW wählt, sucht - abgesehen von der Identifikation mit den jeweiligen Zielen - eine Kümmererpartei.

Dein Trost ist angekommen.

[PeterK]

Wann Lindner wohl den Parteivorsitz abgibt?
Allmählich kann er sich dem nicht mehr entziehen.
Ein Jahr noch?

Als jemand, der die FDP zwar nicht wählt aber doch wertschätzt, wäre mir "eine Woche noch" lieber.

[JJazzGold]

Als jemand, der die FDP zwar nicht wählt aber doch wertschätzt, wäre mir "eine Woche noch" lieber.

Ich meine mich an deine "FDP Wertschätzung" erinnern zu können. Lag die nicht ungefähr auf selber Höhe, wie deine Wertschätzung der ex DDR Bürger?

[Maximus Primor]

Den Niedergang der FDP im Osten dürfte auch ein anderer Vorsitzender kaum aufhalten können.
Wer AfD oder BSW wählt, sucht - abgesehen von der Identifikation mit den jeweiligen Zielen - eine Kümmererpartei.

So ist es die FDP wird wie die Grünen als Westpartei wahrgenommen hier bei uns ( EU, NATO, USA-freundlich, neoliberal) alles was man hier "aus dem Westen kommend" betrachtet. Man will einen starken Staat der klar innere sowie soziale Sicherheit präsentiert.

[Misterfritz]

Man will einen starken Staat der sich innere sowie soziale Sicherheit präsentiert.

Also DDR mit Reisefreiheit?
Das hätten sie zu Wendezeiten haben können, wollten sie aber nicht.

[Maximus Primor]

Also DDR mit Reisefreiheit?
Das hätten sie zu Wendezeiten haben können, wollten sie aber nicht.

So ungefähr politisch ein "Vaterstaat" a la DDR nur eben mit Reisefreiheit und Bananen.

[JJazzGold]

So ist es die FDP wird wie die Grünen als Westpartei wahrgenommen hier bei uns ( EU, NATO, USA-freundlich, neoliberal) alles was man hier "aus dem Westen kommend" betrachtet. Man will einen starken Staat der klar innere sowie soziale Sicherheit präsentiert.

Es ist in der Tat nicht Jedermann für liberale Werte geschaffen und wer im Osten der Republik sozialisiert wurde, der weiß ggfls gar nicht was liberale Werte sind, insofern nachvollziehbar.

[Maximus Primor]

Es ist in der Tat nicht Jedermann für liberale Werte geschaffen und wer im Osten der Republik sozialisiert wurde, der weiß ggfls gar nicht was liberale Werte sind, insofern nachvollziehbar.

Das mag sein jedoch hat es die FDP auch nie geschafft im Osten sich zu verankern und Leute zu überzeugen. Das wiederum geht auf die Kappe der Parteichefs der FDP seit den Wendejahren.

[PeterK]

Ich meine mich an deine "FDP Wertschätzung" erinnern zu können. Lag die nicht ungefähr auf selber Höhe, wie deine Wertschätzung der ex DDR Bürger?

Da ging es vermutlich um die FDP seit Westerwelle/Rösler/Lindner - oder die Zeit als Nazi-Auffangbecken nach dem WK II. Zwischen (aber teilweise auch in) diesen Perioden hat sie bzw. haben ihre Mitglieder IMO viel Gutes für D geleistet.

[JJazzGold]

Da ging es vermutlich um die FDP seit Westerwelle/Rösler/Lindner - oder die Zeit als Nazi-Auffangbecken nach dem WK II. Zwischen (aber teilweise auch in) diesen Perioden hat sie bzw. haben ihre Mitglieder IMO viel Gutes für D geleistet.

Ok, so alt bin ich nicht, dass ich die FDP nach dem 2.WK erlebt hätte.

[Mendoza]

Es ist in der Tat nicht Jedermann für liberale Werte geschaffen und wer im Osten der Republik sozialisiert wurde, der weiß ggfls gar nicht was liberale Werte sind, insofern nachvollziehbar.

Das mit der Sozialisierung ist aber ein dünnes Argument. im Westen wollen auch nur 5% - also wenig mehr als im Osten - die FDP.

[Misterfritz]

So ungefähr politisch ein "Vaterstaat" a la DDR nur eben mit Reisefreiheit und Bananen.

Und D-Mark nicht zu vergessen - mit ihrem Blechgeld konnten sie ja nix anfangen.

[PeterK]

Ok, so alt bin ich nicht, dass ich die FDP nach dem 2.WK erlebt hätte.

Ich auch nicht. Aber als politisch interessierter Mensch befasst man sich dann doch ein wenig mit der Geschichte (auch von Parteien).

BTT: Ich verstehe einfach nicht, warum die FDP, die ja durchaus gutes Personal hat, solche "Leichtmatrosen" zu Vorsitzenden wählt.

[JJazzGold]

Das mit der Sozialisierung ist aber ein dünnes Argument. im Westen wollen auch nur 5% - also wenig mehr als im Osten - die FDP.

Interessant sind die Ergebnisse von Wahlen.
Zudem habe ich nicht behauptet, dass alle Wessis geschult in liberalem Denken sind.
Gibt auch reichlich Wessis, betrachtet man die Ergebnisse der linken Parteien und der AfD bei der letzten Bundestagswahl, die lieber geführt werden wollen, als selbst zu laufen.
Liberal und für liberale Werte zu sein war immer schon ein Sonderstatus in der Bundesrepublik Deutschland.

[JJazzGold]

Ich auch nicht. Aber als politisch interessierter Mensch befasst man sich dann doch ein wenig mit der Geschichte (auch von Parteien).

BTT: Ich verstehe einfach nicht, warum die FDP, die ja durchaus gutes Personal hat, solche "Leichtmatrosen" zu Vorsitzenden wählt.

Ginge es nach der Historie der Parteien, dann könnte ich keine der etablierten seriösen Parteien in Deutschland wählen.
Die linken Parteien weisen zudem eine kürzlich noch recht hohe Affinität zu Putin auf.

Ich wähle die heutige FDP, mitsamt ihrem heutigen Personal, das ich z.B. in persona Buschmann als Justizminister als ausgezeichnet betrachte.
Lindner Fan bin ich nicht, aber er hat es geschafft die FDP wieder parlamentarisch zu etablieren, das rechne ich ihm hoch an.
Nichts desto trotz wird es aufgrund der FDP Werte in den Wahlen knapp für ihn als Parteivorsitzender.

[PeterK]

Ich wähle die heutige FDP, mitsamt ihrem heutigen Personal, das ich z.B. in persona Buschmann als Justizminister als ausgezeichnet betrachte.

Den habe ich hier IMO auch schon lobend erwähnt.

Wie auch immer: Ich freue mich, wenn die FDP sich wieder auf ihre Rolle als seriöse Rechtsstaatspartei besinnt und dann häufiger in Parlamenten - oder auch Regierungen - vertreten sein wird.

[JJazzGold]

Den habe ich hier IMO auch schon lobend erwähnt.

Wie auch immer: Ich freue mich, wenn die FDP sich wieder auf ihre Rolle als seriöse Rechtsstaatspartei besinnt und dann häufiger in Parlamenten - oder auch Regierungen - vertreten sein wird.

Schauen wir mal, momentan sehe ich keine liberale Ära in Deutschland kommen.
Im Gegenteil.

[Tom Bombadil]

Schauen wir mal, momentan sehe ich keine liberale Ära in Deutschland kommen.
Im Gegenteil.

Richtig, so eine Ära gab es imho auch noch nicht. Die Deutschen sind anscheinend nicht für den Liberalismus gemacht.

[Misterfritz]

Schauen wir mal, momentan sehe ich keine liberale Ära in Deutschland kommen.
Im Gegenteil.

Solange die Liberalen nicht als liberal sondern als Klientelpartei wahrgenommen werden - und das werden sie ja schon seit Ewigkeiten, solange wird sich das auch nicht ändern.

[Maximus Primor]

Solange die Liberalen nicht als liberal sondern als Klientelpartei wahrgenommen werden - und das werden sie ja schon seit Ewigkeiten, solange wird sich das auch nicht ändern.

Am Image als Klintelpartei hat sie selbst ja auch kräftig mitgewirkt. Wobei wirklich erfolgreich war die FDP in Ostdeutschland seit 1990 ja auch nie wirklich. Meistens war mehr als ein Spiel mit der 5% Hürde auch nicht drin.

[Maximus Primor]

Den habe ich hier IMO auch schon lobend erwähnt.

Wie auch immer: Ich freue mich, wenn die FDP sich wieder auf ihre Rolle als seriöse Rechtsstaatspartei besinnt und dann häufiger in Parlamenten - oder auch Regierungen - vertreten sein wird.

Das wage ich mal stark zu bezweifeln. Die Ergebnise in Sachsen und Thüringen zeigen doch klar, dass die FDP eben "NICHT" als seriös im Osten ( aus deren Sicht) wahrgenommen wird. Ob das bei einem abgehobenen Finanzminister wie Lindner ankommt? Ich bezweifel es.

[Tom Bombadil]

Ja, die Schmierenkampagne des linken Lagers als damals der MwSt.-Satz für Hotels gesenkt wurde, hat Früchte getragen. Als würden andere Parteien nicht auch ihr Klientel bedienen.

[Xexes]

Ja, die Schmierenkampagne des linken Lagers als damals der MwSt.-Satz für Hotels gesenkt wurde, hat Früchte getragen. Als würden andere Parteien nicht auch ihr Klientel bedienen.

Andere suchen sich aber ein Klientel mit mehr als 5% Stimmanteil

[JJazzGold]

Das wage ich mal stark zu bezweifeln. Die Ergebnise in Sachsen und Thüringen zeigen doch klar, dass die FDP eben "NICHT" als seriös im Osten ( aus deren Sicht) wahrgenommen wird. Ob das bei einem abgehobenen Finanzminister wie Lindner ankommt? Ich bezweifel es.

Zeige mir einen Liberalen im Osten der Republik und ich zeige dir einen zugewanderten Wessi.

[Tom Bombadil]

Andere suchen sich aber ein Klientel mit mehr als 5% Stimmanteil

Ja, Populisten tun das. Der Liberalismus ist in D aber nunmal unpopulär.

[Tom Bombadil]

Zeige mir einen Liberalen im Osten der Republik und ich zeige dir einen zugewanderten Wessi.

Na, na, die FDP Mitglieder im Osten sind sicher nicht alle zugewandert.