Die FDP

[JJazzGold]

Ja sicher kann man so sehen, ich glaube aber mit dem aktuellen Personal ----------------

Könnten Sie kurz skizzieren, was Ihnen an Justizminister Buschmann nicht gefällt?

[Flashlight85]

Könnten Sie kurz skizzieren, was Ihnen an Justizminister Buschmann nicht gefällt?

Also Marco Buschman ist für mich der beste Minister von der FDP im Scholzkabnitte und anlaytisch und unaufgeregt er empfiehlt sich in der Tat zu mehr, was man von Herrn Lindner oder Herrn Wissing ( siehe Lobbyskandal und DB Desaster) nicht gerade behaupten kann.

[JJazzGold]

Also Marco Buschman ist für mich der beste Minister von der FDP im Scholzkabnitte und anlaytisch und unaufgeregt er empfiehlt sich in der Tat zu mehr, was man von Herrn Lindner oder Herrn Wissing ( siehe Lobbyskandal und DB Desaster) nicht gerade behaupten kann.

Danke.
Ich teile Ihre Meinung über Herrn Buschmann und denke auch, dass er für mehr geeignet wäre.

[microbello]

Nur noch 3% FDP, wenn man zynisch wäre könnte man sagen, hat sich Lindner und seine Kollegen redlich verdient. Aber ich glaub mittlerweile ist es der FDP Chefetage egal. Man hat sich da irgendwie in Galgenhumor geflüchtet. Auch wenn man Kubicki und Herr Dürr so liest, es wirkt alles entrückt der politischen Realität.

Ich habe noch die Wahlplakate der FDP von 2017 im Kopf. Überall grinste Lindner mit 3 Tagebart von den Laternen.Alle alten Nachbarinnen habenihn geliebt. So ein schicker Mann.....und nix dahinter. Er ist aus der Koaliton ausgestigen und inder Ampel wirkt er als absoluter Hemmschuh....im Osten kennt praktisch keiner mehr diese Schleudertruppe um ihn oder Kubicki...und sie haben ihre 0,82 Prozent in Brandenburg verdient.

[Flashlight85]

Danke.
Ich teile Ihre Meinung über Herrn Buschmann und denke auch, dass er für mehr geeignet wäre.

Gern geschehen. Dennoch bringt unsere Wertschätzung für Herrn Buschmann nichts, da er in einer Partei ist die momentan wieder auf den besten Weg ist sich ins politische Niemandsland zu verabschieden.

[JJazzGold]

Gern geschehen. Dennoch bringt unsere Wertschätzung für Herrn Buschmann nichts, da er in einer Partei ist die momentan wieder auf den besten Weg ist sich ins politische Niemandsland zu verabschieden.

Schauen wir mal, wie hoch der Stammwähleranteil 2025 ist.
Umfragen sind ungenau.
Mir ist im Laufe der Jahrzehnte bei Bundestagswahlen aufgefallen, dass die FDP, nicht immer, aber oft, in Umfragen niedriger lag, als im Endergebnis.

[Flashlight85]

Schauen wir mal, wie hoch der Stammwähleranteil 2025 ist.
Umfragen sind ungenau.
Mir ist im Laufe der Jahrzehnte bei Bundestagswahlen aufgefallen, dass die FDP, nicht immer, aber oft, in Umfragen niedriger lag, als im Endergebnis.

Ja abwarten und Tee trinken. Es ist ja auch noch ein wenig bis September 2025 aber die Tendenz ist für Lindner und seine Partei eindeutig negativ.

[JJazzGold]

Ja abwarten und Tee trinken. Es ist ja auch noch ein wenig bis September 2025 aber die Tendenz ist für Lindner und seine Partei eindeutig negativ.

Das ist sie, das kann man nicht leugnen. Ich habe mich nach den drei letzten Wahlen gefragt, weshalb diese keine personellen Konsequenzen nach sich ziehen. Vielleicht will man es auf einen Bruch mit der Koalition ankommen lassen? Der neue Generalsekretär der SPD könnte in Kombination mit Rentenreform und Haushaltsersrellung eine Sollbruchstelle darstellen. Keine Ahnung, was da gerade hinter den Kulissen bei der FDP los ist. Aber dass etwas los ist, das hat Teuteberg bejaht.

[Zahnderschreit]

=> Oder welche Blockadepolitik soll das denn sein, die die (ehemaligen) FDP-Wähler abschreckt?

Aus dem Strand "Die Grünen":

Beispiele für Blockade? Bekämpfung von Kinderarmut, Lieferkettengesetz, Tierwohlabgabe, Dienstpflicht für junge Menschen, Vorratsdatenspeicherung, Rentenpaket und einiges mehr

.... --> Tempolimit feht (mir) hier auf jeden Fall in der Auflistung,

[JJazzGold]

Aus dem Strand "Die Grünen":


.... --> Tempolimit feht (mir) hier auf jeden Fall in der Auflistung,

Steht ein Tempolimit im Koalitionsvertrag?

[Astrocreep2000]

Steht ein Tempolimit im Koalitionsvertrag?

Steht nicht. Im Koalitionsvertrag stand aber auch nichts davon, LNG-Terminals in Geschützen Gebieten in den Meeresboden zu hämmern. Oder Waffen an die Ukraine zu liefern.

Soll heißen, ganz losgelöst vom Thema: Manchmal kann man bei der breiten Bevölkerung dann vielleicht doch eher damit punkten, dass man sich veränderten Rahmenbedingungen und Stimmungsbildern anpasst - und auch mal über den eigenen Schatten springt.

Ich bin da bei Brecht: "Wer A sagt, muss nicht B sagen. Er kann auch erkennen, dass A falsch war."

Die Einbrüche der FDP belegen meiner Meinung nach, dass auch ein wachsender Teil der FDP-Anhänger nicht etwa unzufrieden damit ist, dasss die FDP "Nicht noch mehr schhlimmes verhindert" - sondern dass bei ihr einfach kein positiver Gestaltungswille erkennbar ist*.


* ich persönlich bin aber - auch wenn das hier viellicht anders wirkt - nicht der Meinung, dass es Sinn macht, eine der Regierungsparteien an den Pranger zu stellen (ganz gleich, welche). Der Wähler schaut auf ein gemeinsames Ergebnis der Regierungsarbeit. Leider haben quer durch alle Ampel-Koalitionäre nicht alle verstanden, dass man sich mit offen ausgefochtenen Scharmützeln selbst ans Bein pinkelt. Das hat sich bisher für keine der drei Parteien als gewinnbringend bewiesen ... Und trotzdem merken sie es nicht.

[JJazzGold]

Steht nicht. Im Koalitionsvertrag stand aber auch nichts davon, LNG-Terminals in Geschützen Gebieten in den Meeresboden zu hämmern. Oder Waffen an die Ukraine zu liefern.

Soll heißen, ganz losgelöst vom Thema: Manchmal kann man bei der breiten Bevölkerung dann vielleicht doch eher damit punkten, dass man sich veränderten Rahmenbedingungen und Stimmungsbildern anpasst - und auch mal über den eigenen Schatten springt.

Ich bin da bei Brecht: "Wer A sagt, muss nicht B sagen. Er kann auch erkennen, dass A falsch war."

Die Einbrüche der FDP belegen meiner Meinung nach, dass auch ein wachsender Teil der FDP-Anhänger nicht etwa unzufrieden damit ist, dasss die FDP "Nicht noch mehr schhlimmes verhindert" - sondern dass bei ihr einfach kein positiver Gestaltungswille erkennbar ist*.


* ich persönlich bin aber - auch wenn das hier viellicht anders wirkt - nicht der Meinung, dass es Sinn macht, eine der Regierungsparteien an den Pranger zu stellen (ganz gleich, welche). Der Wähler schaut auf ein gemeinsames Ergebnis der Regierungsarbeit. Leider haben quer durch alle Ampel-Koalitionäre nicht alle verstanden, dass man sich mit offen ausgefochtenen Scharmützeln selbst ans Bein pinkelt. Das hat sich bisher für keine der drei Parteien als gewinnbringend bewiesen ... Und trotzdem merken sie es nicht.

Mich würde es wundern, wenn der Rest des Koalitionsvertrages ohne große Differenzen über die Bühne geht. Da muss man nicht noch ein zusätzliches Themenstreitfass eröffnen. Denn unter Streit leiden alle drei Ampelparteien.

[Kritikaster]

Mich würde es wundern, wenn der Rest des Koalitionsvertrages ohne große Differenzen über die Bühne geht.

Was ja auch einigermaßen logisch ist, weil es selbstverständlich einen guten Grund dafür gibt, in welcher Reihenfolge die vereinbarten Vorhaben einer Koalition abgearbeitet werden: Wo die geringsten Unterschiede zwischen den Koalitionären bestehen, bitte zuerst erledigen!

[Zahnderschreit]

Soll heißen, ganz losgelöst vom Thema: Manchmal kann man bei der breiten Bevölkerung dann vielleicht doch eher damit punkten, dass man sich veränderten Rahmenbedingungen und Stimmungsbildern anpasst - und auch mal über den eigenen Schatten springt.

Absolut.

[JJazzGold]

Was ja auch einigermaßen logisch ist, weil es selbstverständlich einen guten Grund dafür gibt, in welcher Reihenfolge die vereinbarten Vorhaben einer Koalition abgearbeitet werden: Wo die geringsten Unterschiede zwischen den Koalitionären bestehen, bitte zuerst erledigen!

Das ist in der Tat empfehlenswert.

[Astrocreep2000]

Mich würde es wundern, wenn der Rest des Koalitionsvertrages ohne große Differenzen über die Bühne geht. Da muss man nicht noch ein zusätzliches Themenstreitfass eröffnen. Denn unter Streit leiden alle drei Ampelparteien.

Was die Abarbeitung des Koalitionsvertrages angeht, steht die Ampel ja nicht mal schlecht da ...
https://www.mdr.de/wissen/psychologie-s ... f-102.html

Falls man der Analyse aus dem "ÖR" nicht traut, findet man das auch andernorts:
https://www.handelsblatt.com/politik/de ... 84616.html
https://www.bertelsmann-stiftung.de/en/ ... prechen-um

Ich bin der Meinung, dass auch nicht wohlwollend oder gar "schützend" von den "Systemmedien" über die Ampel berichtet wird, wie das nicht nur die AfD behauptet, sondern wie es mittlerweile von nicht wenigen mitgesungen wird.

Tatsächlich erleben ich das, was Precht und Welzer in ihrem Buch "Die vierte Gewalt" darlegten: "Die Massenmedien in Deutschland sind keine Vollzugsorgane staatlicher Meinungsmache. Sie sind die Vollzugsorgane ihrer eigenen Meinungsmache: mit immer stärkerem Hang zum Einseitigen, Simplifizierenden, Moralisierenden, Empörenden und Diffamierenden. Und sie bilden die ganz eigenen Echokammern einer Szene ab, die stets darauf blickt, was der jeweils andere gerade sagt oder schreibt, ängstlich darauf bedacht, bloß davon nicht abzuweichen."

Diesen Effekt bekam auch die Regierung zu spüren: Nach dem ersten Regierungsjahr herrschte eigentlich noch eine ordentliche Zustimmung zur Regierung, schließlich hatten alle den Beginn von Putins Überfall auf die Ukraine mitbekomme und die darauf folgenden und drohenden Konsequenzen für uns; die die Regierung relativ geräuscharm abgefedert hat.

Die Stimmung kippte mit dem Heizungsgesetz, dass nur wenige Wochen diskutiert wurde - aber bis heute nachhallt. In dem sich im Prinzip die komplette Medienlandschaft darauf einschoss - und bis heute scheint das Grünen-, bzw. allgemeine Ampel-Bashing en vogue.

Dagegen hätte es einer starken Kommunikation seitens der Regierung bedurft, unter Führung eines eloquenten, oder zumindest mal sichtbaren Kanzlers ... Der Mann allerdings glaubte und glaubt immer noch, dass er der "lachende Dritte" sein wird, wenn er seine Koalitionspartner nicht zur Räson ruft, sondern sie immer und immer weiter machen lässt. Habeck und Lindner sind meiner Meinung nach auch Leidtragende einer sehr schlechten Führung.

Die Regierung ist leider, leider wirklich eine verpasste Chance... Darüber werden sich die Beteiligten noch lange grämen, fürchte ich. Aber siehe oben: Ihnen wurde und wird es alles andere als leicht gemacht. In der Medienlandschaft von vor 20 Jahren und insbesondere ohne soziale Netzwerke hätten die anders arbeiten können.

[Michael_B]

Witzig: Bei einigen Partei-Threads hier steht ja "Die Zukunft der ...". Bei der FDP fehlt das.

Zufall? ^^

Generell geht es ja gegen mein Ordnungsempfinden, dass hier einige Partei-Threads schön übesichtlich "Die Grünen", "Die FDP" heißen, bei anderen aber so lange Sätze und Fragen stehen.

[Flashlight85]

Das ist sie, das kann man nicht leugnen. Ich habe mich nach den drei letzten Wahlen gefragt, weshalb diese keine personellen Konsequenzen nach sich ziehen. Vielleicht will man es auf einen Bruch mit der Koalition ankommen lassen? Der neue Generalsekretär der SPD könnte in Kombination mit Rentenreform und Haushaltsersrellung eine Sollbruchstelle darstellen. Keine Ahnung, was da gerade hinter den Kulissen bei der FDP los ist. Aber dass etwas los ist, das hat Teuteberg bejaht.

Personelle Konsequenzen? Du würdest Herrn Lindner also einen Rückzug als FDP-Chef empfehlen?

[JJazzGold]

Personelle Konsequenzen? Du würdest Herrn Lindner also einen Rückzug als FDP-Chef empfehlen?

Ja, das würde ich, auch wenn ich anerkenne, dass er die FDP zurück in den Bundestag geführt und insgesamt nicht schlecht geführt hat.
Aber wenn die FDP eine, wenn auch noch so geringe, Chance auf schwarz-gelb haben will, dann muss sie zum richtigen Zeitpunkt eine FDP "Kamela Harris" aus dem Hut zaubern. Noch scheint mir dieser Zeitpunkt nicht gegeben. Aber weit weg ist er auch nicht mehr.

[Flashlight85]

Ja, das würde ich, auch wenn ich anerkenne, dass er die FDP zurück in den Bundestag geführt und insgesamt nicht schlecht geführt hat.
Aber wenn die FDP eine, wenn auch noch so geringe, Chance auf schwarz-gelb haben will, dann muss sie zum richtigen Zeitpunkt eine FDP "Kamela Harris" aus dem Hut zaubern. Noch scheint mir dieser Zeitpunkt nicht gegeben. Aber weit weg ist er auch nicht mehr.

Naja also Spekulationen für eventuelle schwarz-gelbe Bundesregierung 2025 geben die Zahlen und auch die politischen Stimmunglage nicht her, selbst wenn die FDP auf 5% käme. CDU/CSU liegen Seiten Monaten unverändert bei gut 31%, dass dürfte also alleine kaum reichen, wenn man nicht nur die Sozialdemokraten ins Boot holt und diese Konstellation wäre meines Erachtens auch nicht wirklich weniger inhaltlich problematisch als die gegenwärtige Ampel. Ich verstehe deinen Ansatz, nur wer in der FDP wäre den aktuelle in der Lage die "Kamala Harris"-Rolle glaubwürdig auszufüllen?

[JJazzGold]

Naja also Spekulationen für eventuelle schwarz-gelbe Bundesregierung 2025 geben die Zahlen und auch die politischen Stimmunglage nicht her, selbst wenn die FDP auf 5% käme. CDU/CSU liegen Seiten Monaten unverändert bei gut 31%, dass dürfte also alleine kaum reichen, wenn man nicht nur die Sozialdemokraten ins Boot holt und diese Konstellation wäre meines Erachtens auch nicht wirklich weniger inhaltlich problematisch als die gegenwärtige Ampel. Ich verstehe deinen Ansatz, nur wer in der FDP wäre den aktuelle in der Lage die "Kamala Harris"-Rolle glaubwürdig auszufüllen?

Sie haben recht. Nur kollidiert Ihre Sichtweise mit meiner Lebenshaltung.
Ich habe noch nie frühzeitig aufgegeben und deshalb auch meist gewonnen.
Wen ich für FDP Harris fähig halte? Einen der in der FDP reichlich vorhandenen jungen, gebildeten und rhetorisch hervorragenden Männer.
Allerdings bin ich nicht "die FDP" und stehe ganz sicher auch nicht für den Wähler per se.
Mich kann man, im Gegensatz zu dem Großteil der Wähler, mit Logik und Pragmatismus beeindrucken, nicht mit Emotionen und dieses Tik Tok und ähnliches Influencer Geseiere stößt mich sogar ab.

[Flashlight85]

Sie haben recht. Nur kollidiert Ihre Sichtweise mit meiner Lebenshaltung.
Ich habe noch nie frühzeitig aufgegeben und deshalb auch meist gewonnen.
Wen ich für FDP Harris fähig halte? Einen der in der FDP reichlich vorhandenen jungen, gebildeten und rhetorisch hervorragenden Männer.
Allerdings bin ich nicht "die FDP" und stehe ganz sicher auch nicht für den Wähler per se.
Mich kann man, im Gegensatz zu dem Großteil der Wähler, mit Logik und Pragmatismus beeindrucken, nicht mit Emotionen und dieses Tik Tok und ähnliches Influencer Geseiere stößt mich sogar ab.

Da hast du sicher nicht ganz unrecht, Kompromisse einzugehen liegt halt nicht im "Trend" schon gar nicht bei der "Generation TIK TOK". Du meinst Johannes Vogel?

[JJazzGold]

Da hast du sicher nicht ganz unrecht, Kompromisse einzugehen liegt halt nicht im "Trend" schon gar nicht bei der "Generation TIK TOK". Du meinst Johannes Vogel?

Unter anderem Johannes Vogel, den ich aber eher den jungen Wilden zurechne, ansonsten Konstantin Kuhle, Otto Fricke, Christian Dürr, Sebastian Czaja.
Mein persönlicher Favorit ist und bleibt Marco Buschmann, aber der ist für das normale und jugendliche Wahlvolk wohl zu sachlich, faktisch.

[Tom Bombadil]

Die FDP muss ihr liberales Profil mehr vermarkten, gerade auch für die jungen Leute, sie muss den Überwachungsfantasien von Staat und EU energisch entgegentreten, sich für Bürgerrechte stark machen, einen schlanken Staat fordern und daran arbeiten. Die Digitalisierung voranbringen, sich auch für andere Zukunftstechnologien einsetzen, die Wirtschaft fördern, aber auch wieder mehr sozial denken, das Image der Reichen- und Unternehmerpartei ablegen, inneren und äußeren Feinden lautstark entgegentreten.

Wer auch immer die Partei anführen wird, er oder sie hat eine Herkulesaufgabe vor sich.

[Ilikekebap]

Mein persönlicher Favorit ist und bleibt Marco Buschmann

Ich würde eher sagen, der ist am Untergang der FDP entscheidend mit beteiligt, weil er zwar die Lieblingsprojekte seiner Koalitionspartner, welche man auch irgendwie als "liberal" verkaufen konnte, zwar brav mitgetragen hat, aber jedes Mal dann, wenn es um "liberal" im Hinblick auf Bürgerrechte, Meinungsfreiheit und solche Dinge ging, gekniffen und "unliberale" Dinge auch noch mitgetragen hat.
Ein Politiker aber, der sich in erster Linie dem Gefallen dem Koalitionspartner verpflichtet fühlt und dafür Grundprinzipien seiner Partei über Bord wirft, empfiehlt sich gerade nicht für eine inhaltliche Neuausrichtung oder einen Wiederaufbau einer Partei.
Aus der aktuellen öffentlich präsenten "Führungsriege" der Partei (also Lindner, Buschmann, Dürr, Djir-Sarai) würde ich ehrlich gesagt niemanden gerne nochmal in Verantwortung sehen. Kubicki ist zu alt und spielt immer nur den Bad Cop.

[Flashlight85]

Ich würde eher sagen, der ist am Untergang der FDP entscheidend mit beteiligt, weil er zwar die Lieblingsprojekte seiner Koalitionspartner, welche man auch irgendwie als "liberal" verkaufen konnte, zwar brav mitgetragen hat, aber jedes Mal dann, wenn es um "liberal" im Hinblick auf Bürgerrechte, Meinungsfreiheit und solche Dinge ging, gekniffen und "unliberale" Dinge auch noch mitgetragen hat.
Ein Politiker aber, der sich in erster Linie dem Gefallen dem Koalitionspartner verpflichtet fühlt und dafür Grundprinzipien seiner Partei über Bord wirft, empfiehlt sich gerade nicht für eine inhaltliche Neuausrichtung oder einen Wiederaufbau einer Partei.
Aus der aktuellen öffentlich präsenten "Führungsriege" der Partei (also Lindner, Buschmann, Dürr, Djir-Sarai) würde ich ehrlich gesagt niemanden gerne nochmal in Verantwortung sehen. Kubicki ist zu alt und spielt immer nur den Bad Cop.

Welche "unliberalen Dinge" hat den Herr Buschmann mitgetragen?

[JJazzGold]

Ich würde eher sagen, der ist am Untergang der FDP entscheidend mit beteiligt, weil er zwar die Lieblingsprojekte seiner Koalitionspartner, welche man auch irgendwie als "liberal" verkaufen konnte, zwar brav mitgetragen hat, aber jedes Mal dann, wenn es um "liberal" im Hinblick auf Bürgerrechte, Meinungsfreiheit und solche Dinge ging, gekniffen und "unliberale" Dinge auch noch mitgetragen hat.
Ein Politiker aber, der sich in erster Linie dem Gefallen dem Koalitionspartner verpflichtet fühlt und dafür Grundprinzipien seiner Partei über Bord wirft, empfiehlt sich gerade nicht für eine inhaltliche Neuausrichtung oder einen Wiederaufbau einer Partei.
Aus der aktuellen öffentlich präsenten "Führungsriege" der Partei (also Lindner, Buschmann, Dürr, Djir-Sarai) würde ich ehrlich gesagt niemanden gerne nochmal in Verantwortung sehen. Kubicki ist zu alt und spielt immer nur den Bad Cop.

Listen Sie die “unliberalen Dinge“, die Herr Buschmann “mitgetragen“ hat.

[JJazzGold]

Welche "unliberalen Dinge" hat den Herr Buschmann mitgetragen?

Sie waren schneller.

[Ilikekebap]

Welche "unliberalen Dinge" hat den Herr Buschmann mitgetragen?

Ich habe jetzt hier nicht seit Ampelbeginn eine Bookmark-Sammlung zu Erfolgen und Misserfolgen der einzelnen Parteien bzw. Politiker angelegt, von daher seien an der Stelle nur seine Pirouetten zur Impfpflicht oder aktuell der Gesetzesentwurf zum "Gemeinwohlschutz", zu dem er Begriffe wie Sozialschädlichkeit-/Gemeinwohlschädlichkeit auch im Hinblick auf Meinungsäußerungen anführt, genannt.
Oder etwas allgemeiner: Der Mann ist Justizminister einer Regierung, die Bürger wie Unternehmen mit mehr Staat, mehr Misstrauen, mehr Kontrolle und mehr Regelungen überzieht. Dafür aber braucht man nun beim besten Willen keinen liberalen Justizminister, das kriegen die anderen Parteien auch alleine hin.

Ich frage mal zurück: Welche Erfolge, die man denn als liberal bezeichnen könnte und für die Buschmann sich gegen seine Koalitionspartner durchsetzen musste, sprich, die es ohne ihn nicht gegeben hätte und für die er kämpfen musste, hat er denn vorzuweisen?

[Flashlight85]

"Herbst der Entscheidung" für die FDP? Auch an der Basis schein Lindner selbst nicht mehr unantastbar zu sein.

https://www.tagesschau.de/inland/innenp ... n-100.html


Egal wie sich die FDP- Führungsebene entscheidet bisher deutet nichts auf eine Trendwende hin.

[Flashlight85]

Sie waren schneller.

Ja, nur eine Antwort bekam ich bisher leider nicht.

[JJazzGold]

Ja, nur eine Antwort bekam ich bisher leider nicht.

Die werden wir sicher noch bekommen.

[Flashlight85]

Die werden wir sicher noch bekommen.

Bisher leider Fehlanzeige, was dass angeht.

[JJazzGold]

Bisher leider Fehlanzeige, was dass angeht.

Das musste ich heute früh auch feststellen.
Ist schon peinlich, wenn nicht wenigstens ein mageres Beispiel aufgeführt werden kann.

[Ilikekebap]

Ich habe oben zwei Beispiele genannt. Die mag man nun inhaltlich nicht teilen oder sonst wie für unzureichend befinden, aber da sind sie. Ggf. ist der Beitrag aber auch überlesen worden, weil er auf Grund des Neulingsstatus erst freigeschaltet werden musste und daher mit zeitlicher Verzögerung erschien?

[Flashlight85]

Ich habe oben zwei Beispiele genannt. Die mag man nun inhaltlich nicht teilen oder sonst wie für unzureichend befinden, aber da sind sie. Ggf. ist der Beitrag aber auch überlesen worden, weil er auf Grund des Neulingsstatus erst freigeschaltet werden musste und daher mit zeitlicher Verzögerung erschien?

Bsp: Impfpflicht? Ja wie großartig, mehr ist dir in Bezug auf Buschmann nicht eingefallen?

[JJazzGold]

Ich habe oben zwei Beispiele genannt. Die mag man nun inhaltlich nicht teilen oder sonst wie für unzureichend befinden, aber da sind sie. Ggf. ist der Beitrag aber auch überlesen worden, weil er auf Grund des Neulingsstatus erst freigeschaltet werden musste und daher mit zeitlicher Verzögerung erschien?

Quote Ilikebap

Oder etwas allgemeiner: Der Mann ist Justizminister einer Regierung, die Bürger wie Unternehmen mit mehr Staat, mehr Misstrauen, mehr Kontrolle und mehr Regelungen überzieht. Dafür aber braucht man nun beim besten Willen keinen liberalen Justizminister, das kriegen die anderen Parteien auch alleine hin.

Unquote

Nennen Sie den zusätzlichen bürokratischen Aufwand, der durch

-das Gesetz zum Schutz des Verfassungserichts
-das Seibstbestimmungsgesetz
.Gesetz zur Digitalisierung der Justiz
-die Abschaffung des §219a
-die StGB Reform

und 2025 durch das Gesetz zur Verantwortungsgemeinschaft entsteht.

Und bitte eiern Sie nicht wieder "allgemein" rum und verschwenden damit meine Zeit.
Wenn Ihnen auffällt, dass o.G, bürokratischen Aufwand reduziert, statt produziert, dann schweigen Sie einfach.

[Ilikekebap]

[...]

Mea culpa, aber auf diese Mischung aus Oberlehrer- und Kasernenhoffeldwebeltonfall werde ich nicht weiter eingehen.
Beenden wir das also hier - sie halten weiterhin Herrn Buschmann für einen aufstrebenden, hoffnungsvollen Jungpolitiker und ich eben nicht.

[El Mundo]

Mea culpa, aber auf diese Mischung aus Oberlehrer- und Kasernenhoffeldwebeltonfall werde ich nicht weiter eingehen.
Beenden wir das also hier - sie halten weiterhin Herrn Buschmann für einen aufstrebenden, hoffnungsvollen Jungpolitiker und ich eben nicht.

Deine Argumentation contra Herrn Buschmann ist ja ziemlich dürftig. Zumindest ist Herr Buschmann im Gegensatz zu seinen FDP Minister-Kollegen, Herrn Wissing ( Bundesrechnungshof-Klatsche im Fall Deutsche Bahn, Lobbyistenskandal) oder Frau Watzinger ( Fördetgeld-Affäre) und merkwürdige Sache mit einer ihrer Staatssekretärinnen) noch überhaupt so negativ aufgefallen.

[Flashlight85]

Mea culpa, aber auf diese Mischung aus Oberlehrer- und Kasernenhoffeldwebeltonfall werde ich nicht weiter eingehen.
Beenden wir das also hier - sie halten weiterhin Herrn Buschmann für einen aufstrebenden, hoffnungsvollen Jungpolitiker und ich eben nicht.

Er ist bisher der fähigste unter den FDP-Mininstern im Kabinett Scholz und bisher nicht wie z.b. Herr Wissing durch negative Sachen in Erscheinung getreten.

[JJazzGold]

Mea culpa, ...

Sie brauchen sich nicht zu entschuldigen, einfach keine Falschbehauptungen über den Justizminister und die FDP zu schreiben reicht völlig.

[Flashlight85]

Deine Argumentation contra Herrn Buschmann ist ja ziemlich dürftig. Zumindest ist Herr Buschmann im Gegensatz zu seinen FDP Minister-Kollegen, Herrn Wissing ( Bundesrechnungshof-Klatsche im Fall Deutsche Bahn, Lobbyistenskandal) oder Frau Watzinger ( Fördetgeld-Affäre) und merkwürdige Sache mit einer ihrer Staatssekretärinnen) noch überhaupt so negativ aufgefallen.

Sehe ich auch so von allen Ministern der FDP in der Regierung ist Marco Buschman der fähigste jedoch ist er ein Mann Lindners und Stünde daher anders als Johnnes Vogel oder Konstantin Kuhle etwa nicht gerade für einen Kurswechsel und Verjüngung der FDP.

[Flashlight85]

Sie brauchen sich nicht zu entschuldigen, einfach keine Falschbehauptungen über den Justizminister und die FDP zu schreiben reicht völlig.

Ja mich würde mal das Motiv dieses Grolls gegen Herrn Buschmann interessieren.

[JJazzGold]

Ja mich würde mal das Motiv dieses Grolls gegen Herrn Buschmann interessieren.

Ist vielleicht gar kein Groll, sondern nur das Nachgeplappere dessen, “was man mal irgendwo gehört hat“. Weshalb dann auch die konkreten Belege, z.B. für die überbordende Bürokratie neuer Gesetze aus dem Justizministerium fehlen.
Wahrscheinlich eine Verwechslung mit dem Landwirtschaftsministerium.
Das ist aber nicht FDP geführt.

[Bielefeld09]

Bei all meiner vorherigen Kritik an der aktuellen Blockadepolitik und Profilierung als Regierungsmitarbeiter Opposition:

Die FDP war und ist ein ganz wichtiges Element der deutschen Parteienlandschaft. Sie hat herausragende Politiker hervorgebracht, die die Bundesrepublik entscheidend mitgestaltet haben. Ich hoffe, dass sie nicht aus den Parlamenten verschwindet.

… sie müsste sich aber meiner Meinung nach mal wieder auf ihre Wurzeln besinnen, und das „liberal“ mal wieder ohne den Vorsatz „wirtschafts-“ begreifen. Die lange „staatstragende“ FDP verkörpert durch das Auftreten vieler Spitzenkräfte nur noch eine Klientelpartei mit dem Menschenbild, dass jeder selbst schuld und einfach zu faul ist, der nicht zu den oberen 10% der Einkommen gehört; denen das Land wiederum alles zu verdanken hat, während die anderen lediglich die Eier schaukeln.

Ach was. Wer mag Baum, Gentscher und Scheel nicht von der FDP. Das waren echte Liberale!!!!
Was wir heute sehen ist eine verlotterte FDP mit ausschließlich Neoliberalen Ansichten.
Mit Lindner und Kubicki wird diese Partei untergehen.
Und das zu Recht!

[Wähler]

Laut letzter Umfrage geht es wieder Richtung 5% für die FDP.
Wenn sie jetzt noch irgend Etwas eigenes sinnvolles schaffen, könnte es fürs Parlament bei Neuwahlen reichen.

Ob die FDP die Notbremse zieht, ist letztlich die Entscheidung ihrer Funktionäre. An der Notwendigkeit von 3er-Koaltionen auf Bundesebene wird das aber nichts ändern.

[Ilikekebap]

Die FDP ist eh raus.
Bei denen, die meinen, sie hätte in dieser Koalition ihre Prinzipien verraten, ist sie eh längst unten durch und wenn sie jetzt die Notbremse zieht, ist sie zusätzlich noch bei denen unten durch, die zwar mit "liberal" ohnehin nichts anfangen können, aber die Partei als Steigbügelhalter für Rot-Grün toleriert haben.

Wünschen würde ich mir das anders, weil ich eine liberale Partei grundsätzlich für sehr wichtig halte, aber eine Partei, die es lieber den Koalitionspartnern als den eigenen Wählern Recht machen will, ist dann doch eher entbehrlich.

[JJazzGold]

Die FDP ist eh raus.
Bei denen, die meinen, sie hätte in dieser Koalition ihre Prinzipien verraten, ist sie eh längst unten durch und wenn sie jetzt die Notbremse zieht, ist sie zusätzlich noch bei denen unten durch, die zwar mit "liberal" ohnehin nichts anfangen können, aber die Partei als Steigbügelhalter für Rot-Grün toleriert haben.

Wünschen würde ich mir das anders, weil ich eine liberale Partei grundsätzlich für sehr wichtig halte, aber eine Partei, die es lieber den Koalitionspartnern als den eigenen Wählern Recht machen will, ist dann doch eher entbehrlich.

Vielleicht könnten Sie dieses Mal Ihre Vermutung mit ein paar seriösen Links belegen?
Dieses Mal ohne "bitte", damit es für Sie nicht wieder Kasernenhofton ist.

Die Mehrheit scheint, im Gegensatz zu Ihnen die Meinung zu vertreten, die FDP würde die guten Ideen ihrer Koalitionspartner blockieren.
Aber auch dort fehlt der seriöse Beleg.

[Ilikekebap]

Gleich zu Beginn: Den Bock zum Gärtner gemacht: https://www.nzz.ch/meinung/der-andere-b ... ld.1692588
Liberale Sozialschädlichkeit: https://www.nius.de/kommentar/news/mit- ... 1dc600798e
DSA/Trusted Flagger...Kubicki spielt seine Rolle (+1 weiteres Parteimitglied diesmal), aber sonst?: https://www.handelsblatt.com/politik/de ... 77731.html
Parteiinterne Kritik "Die FDP hat in der Ampelkoalition zu viel linksgrüne Politik geduldet, wenn nicht gar mitgetragen, statt sie wirksam zu begrenzen.": https://www.thueringen24.de/politik/art ... ampel.html
Parteiinterne Kritik 2 "Nölke war bis 2021 Bundestagsabgeordneter und hatte kürzlich kritisiert, dass sich die Liberalen in der Koalition mit SPD und Grünen zu wenig durchsetzten, etwa in der Finanz- und Klimaschutzpolitik.": https://www.tagesschau.de/inland/innenp ... n-100.html
Und ein recht lesenswerter Artikel, der nochmal von A bis Z alles zusammenfasst (leider mittlerweile Bezahlschranke): https://www.cicero.de/innenpolitik/die- ... g-verpasst
Und noch einer: https://www.welt.de/debatte/kommentare/ ... geben.html

Schnell ergoogelt, sollte aber erstmal zum zerfetzen als nicht seriös, unmögliche Quellen, Springer-Presse und "Bezahlschranke!" reichen.

[JJazzGold]

Dass die FDP zu Frau Atamans Nominierung durch SPD und Grüne beigetragen hat, dass kann man der FDP in der Tat ankreiden. Ggfls war diese Frau bereits früher als Antisemitin bekannt, was sich mit intensiver Recherche hätte herausfinden lassen.
Der Rest bestätigt das, was ich bereits schrieb. Die Thüringer Zeitung sogar fast wortwörtlich.
Interessanterweise kritisiert keine der schnell zusammengegoogelten Quellen das, was für mich der Kritikpunkt im Entgegenkommen der FDP den Grünen und der SPD gegenüber ist.
Das GEG hätte in seiner ersten Fassung nie das Kabinett passieren dürfen.
Aber weshalb fundierte Kritik, wenn heutzutage auch Unfundiertes eine reichliche Anzahl von Followern generiert.