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Der Koalitionsvertrag der ersten bundesweiten Ampel
Verfasst: Freitag 26. November 2021, 22:48
von Sören74
Positionspapier war einmal, es gibt einen Koalitionsvertrag.

Die Grünen stimmen in einer digitalen Urwahl darüber noch ab, vielleicht noch der größte, aber überschaubarer Stolperstein zur Kanzlerschaft Scholz. Ein Werk von fast 180 Seiten. Ich gebe zu, ich habe es noch nicht vollständig gelesen. Zur groben Orientierung:
https://www.tagesschau.de/inland/innenp ... g-151.html
Das Gesamtwerk als PDF:
https://www.spd.de/fileadmin/Dokumente/ ... 1-2025.pdf
Was denken die User darüber? Mein persönlicher Eindruck ist, jetzt sind all die Dinge möglich, die die Union durch ihre Kanzlerschaft in den letzten 16 Jahren noch verhindern konnten. Ersetzung von HartzIV, deutlich mehr Mindestlohn, kontrollierte Zulassung von Cannabis, beschleunigte Visavergabe, Streichung von Paragraf 219a. Je nach eigener politische Ausrichtung wird man das persönlich begrüßen oder für gefährlich halten.

Re: Der Koalitionsvertrag der ersten bundesweiten Ampel
Verfasst: Freitag 26. November 2021, 22:53
von Diplomatensohn5000
Eigentlich ist das alles relativ unspektakulär. Nur der avisierte Ausbau der Erneuerbaren bis 2030 ist in der Tat ein großer Wurf. Allerdings muss dieser auch erstmal umgesetzt werden.
Re: Der Koalitionsvertrag der ersten bundesweiten Ampel
Verfasst: Freitag 26. November 2021, 23:29
von JosefG
Re: Der Koalitionsvertrag der ersten bundesweiten Ampel
Verfasst: Freitag 26. November 2021, 23:53
von Stein1444
Warten wir es ab. Ich glaube kaum das sich rot Grün das Traut es sei den die wollen Krieg mit der eigenen Basis
Re: Der Koalitionsvertrag der ersten bundesweiten Ampel
Verfasst: Samstag 27. November 2021, 00:21
von Andreas62
Sören74 hat geschrieben:(26 Nov 2021, 22:48)
Positionspapier war einmal, es gibt einen Koalitionsvertrag.

Die Grünen stimmen in einer digitalen Urwahl darüber noch ab, vielleicht noch der größte, aber überschaubarer Stolperstein zur Kanzlerschaft Scholz. Ein Werk von fast 180 Seiten. Ich gebe zu, ich habe es noch nicht vollständig gelesen. Zur groben Orientierung:
https://www.tagesschau.de/inland/innenp ... g-151.html
Das Gesamtwerk als PDF:
https://www.spd.de/fileadmin/Dokumente/ ... 1-2025.pdf
Was denken die User darüber? Mein persönlicher Eindruck ist, jetzt sind all die Dinge möglich, die die Union durch ihre Kanzlerschaft in den letzten 16 Jahren noch verhindern konnten. Ersetzung von HartzIV, deutlich mehr Mindestlohn, kontrollierte Zulassung von Cannabis, beschleunigte Visavergabe, Streichung von Paragraf 219a. Je nach eigener politische Ausrichtung wird man das persönlich begrüßen oder für gefährlich halten.

Irgendwie hat man während des Wahlkampfes den Leuten eine Art von euphorischer Aufbruchstimmung suggeriert, Annalena ging da anfänglich umfragentechnisch fast in den Kosmos.
Hat sich bekanntlich relativiert.
Genau so wird sich dieser Koalitionsvertrag relativieren oder gar pulverisieren.
Ich gebe der Ampel maximal 2 Jahre bis sie sich zerlegt.
Re: Der Koalitionsvertrag der ersten bundesweiten Ampel
Verfasst: Samstag 27. November 2021, 00:25
von Meruem
Naja außer Umbennung und dass mit dem Zuverdienst und dass bis Ende 2022 keinerlei Sanktionen mehr gibt ist da nichts anders bzw. neu es ist eher ein Etikettenschwindel kein Wunder dass da vor allem die Grüne Jugend ( diese neue Vorsitzende Heinrich glaube ich sie stammt ja aus einem Hartz4 Haushalt) und der eher linker Flügel dass heftig kritisiert und es ist ja auch im Grunde lächerlich Erhöhung der Regelsätze um 3 Euro ab Januar wird der Wirklichkeit nicht gerecht bei gleichzeitig überall steigenden Preisen, es wirkt wie blanker Hohn für die schwächsten der Gesellschaft.
Re: Der Koalitionsvertrag der ersten bundesweiten Ampel
Verfasst: Samstag 27. November 2021, 00:30
von Andreas62
Was hast du dir denn so vorgestellt?
Willkommen im Diesseits und die müssen ja noch nicht mal real regieren, wird noch lustig.
Re: Der Koalitionsvertrag der ersten bundesweiten Ampel
Verfasst: Sonntag 28. November 2021, 12:01
von Ebiker
Haben die Lack gesoffen ?
Unser Ziel ist es, das Zusammenleben von Weidetieren, Mensch und Wolf so gut zu gestalten, dass
trotz noch steigender Wolfspopulation möglichst wenige Konflikte auftreten. Wir werden mit allen in
diesen Fragen befassten Organisationen und Verbänden einen institutionalisierten Dialog
„Weidetierhaltung und Wolf“ einrichten.
Re: Der Koalitionsvertrag der ersten bundesweiten Ampel
Verfasst: Sonntag 28. November 2021, 13:21
von Sören74
Naja, die alte Politik beruhte auf der Annahme, dass die Menschen die besseren Wölfe in den Wäldern seien.

Re: Der Koalitionsvertrag der ersten bundesweiten Ampel
Verfasst: Sonntag 28. November 2021, 13:24
von NicMan
Wenn ein Kind in die Ehe zweier Frauen geboren wird, sind automatisch beide rechtliche Mütter des Kindes, sofern nichts anderes vereinbart ist. Die Ehe soll nicht ausschlaggebendes Kriterium bei der
Adoption minderjähriger Kinder sein.
Überfällig

Re: Der Koalitionsvertrag der ersten bundesweiten Ampel
Verfasst: Sonntag 28. November 2021, 13:36
von PeterK
Gehe ich recht in der Annahme, dass die nicht-leibliche Mutter die Mutterschaft anfechten kann?
Re: Der Koalitionsvertrag der ersten bundesweiten Ampel
Verfasst: Montag 29. November 2021, 12:49
von Alexyessin
Stimmt, zusammenhängende Waldgebiete wären die bessere Alternative.
Re: Der Koalitionsvertrag der ersten bundesweiten Ampel
Verfasst: Montag 29. November 2021, 18:29
von Liberty
Habe schon länger keinen FDPler mehr vom Soli sprechen gehört. Komisch.

Re: Der Koalitionsvertrag der ersten bundesweiten Ampel
Verfasst: Montag 29. November 2021, 18:32
von Diplomatensohn5000
Liberty hat geschrieben:(29 Nov 2021, 18:29)
Habe schon länger keinen FDPler mehr vom Soli sprechen gehört. Komisch.

Weil man hofft, dass er vom BVG kassiert wird?
Re: Der Koalitionsvertrag der ersten bundesweiten Ampel
Verfasst: Montag 29. November 2021, 19:32
von Liberty
Diplomatensohn5000 hat geschrieben:(29 Nov 2021, 18:32)
Weil man hofft, dass er vom BVG kassiert wird?
Ja, aber die Abschaffung war eines der grössten Wahlversprechen der FDP. Kommt aber nicht.
Laut Koalitionsvertrag will die Ampel die Steuern auf Diesel denen für auf Benziner angleichen. Das wäre eine Steuererhöhung, welche die FDP vor der Wahl ausgeschlossen hat.
Schuldenbremse wird wohl nur eingehalten, wenn man mit Schatten- und Nebenhaushalten trickst und auf inoffiziellem Weg öffentliche Schulden aufnimmt.
Was bleibt da als grosser Erfolg der FDP bei den Koalitionsverhaltungen übrig?
Die Umbenennung von HartzIV in Bürgergeld?
Die Legalisierung von Werbung für Abtreibung?
Die Legalisierung von Leihmutterschaft, Eizellspende und harten Drogen?
Re: Der Koalitionsvertrag der ersten bundesweiten Ampel
Verfasst: Montag 29. November 2021, 20:09
von Diplomatensohn5000
Wurden Steuererhöhungen im Koalitionsvertrag überhaupt dezidiert ausgeschlossen?
Re: Der Koalitionsvertrag der ersten bundesweiten Ampel
Verfasst: Montag 29. November 2021, 20:29
von Misterfritz
Diplomatensohn5000 hat geschrieben:(29 Nov 2021, 20:09)
Wurden Steuererhöhungen im Koalitionsvertrag überhaupt dezidiert ausgeschlossen?
Die FDP hat das im Wahlkampf so oft gesagt, dass es mit ihr keine Steuererhöhung geben wird.
Da ist relativ egal, was im Koalitionspapier steht. Leute, die die FDP deshalb gewählt haben, werden wahrscheinlich sauer werden, wenn es dennoch zu Steuererhöhungen kommt.
Re: Der Koalitionsvertrag der ersten bundesweiten Ampel
Verfasst: Montag 29. November 2021, 20:31
von Diplomatensohn5000
Misterfritz hat geschrieben:(29 Nov 2021, 20:29)
Die FDP hat das im Wahlkampf so oft gesagt, dass es mit ihr keine Steuererhöhung geben wird.
Da ist relativ egal, was im Koalitionspapier steht. Leute, die die FDP deshalb gewählt haben, werden wahrscheinlich sauer werden, wenn es dennoch zu Steuererhöhungen kommt.
Ich werte das als ein Nein.
Re: Der Koalitionsvertrag der ersten bundesweiten Ampel
Verfasst: Montag 29. November 2021, 20:33
von Misterfritz
Ich habe den Vertrag nicht gelesen. Wenn es Dich interessiert, lies ihn selbst.
Re: Der Koalitionsvertrag der ersten bundesweiten Ampel
Verfasst: Donnerstag 2. Dezember 2021, 10:33
von sünnerklaas
Ein eindringlicher Appell des designierten Bundeskanzlers Olaf Scholz.
https://www.youtube.com/watch?v=sFKYA8EdZyI
Re: Der Koalitionsvertrag der ersten bundesweiten Ampel
Verfasst: Montag 6. Dezember 2021, 11:38
von Alexyessin
Die Minister der SPD sind jetzt auch genannt.
Lauterbach wird tatsächlich Gesundheitsminister
Lamprecht macht jetzt Verteidigung
Arbeit bleibt der Hubertus Heil
Nancy Faeser wird Innenministerin. Sagt mir noch gar nichts, der Name
Re: Der Koalitionsvertrag der ersten bundesweiten Ampel
Verfasst: Montag 6. Dezember 2021, 14:59
von sünnerklaas
Alexyessin hat geschrieben:(06 Dec 2021, 11:38)
Die Minister der SPD sind jetzt auch genannt.
Lauterbach wird tatsächlich Gesundheitsminister
Lamprecht macht jetzt Verteidigung
Arbeit bleibt der Hubertus Heil
Nancy Faeser wird Innenministerin. Sagt mir noch gar nichts, der Name
Bei den Grünen haben 86% für den Koalitionsvertrag gestimmt. Damit haben sich auch die allerletzten Hoffnungen, die Ampel könnte doch noch platzen, in Luft aufgelöst.
Re: Der Koalitionsvertrag der ersten bundesweiten Ampel
Verfasst: Montag 6. Dezember 2021, 15:02
von Liegestuhl
Alexyessin hat geschrieben:(06 Dec 2021, 11:38)
Nancy Faeser wird Innenministerin. Sagt mir noch gar nichts, der Name
Die wurde in Westdeutschland geboren und heißt "Nancy"?
Was ist da denn schief gelaufen?
Re: Der Koalitionsvertrag der ersten bundesweiten Ampel
Verfasst: Montag 6. Dezember 2021, 15:09
von Alexyessin
Liegestuhl hat geschrieben:(06 Dec 2021, 15:02)
Die wurde in Westdeutschland geboren und heißt "Nancy"?
Was ist da denn schief gelaufen?
Im Taunus gabs vielleicht ein paar "Boots are made for walking" Fans.....
Re: Der Koalitionsvertrag der ersten bundesweiten Ampel
Verfasst: Montag 6. Dezember 2021, 15:10
von Alexyessin
sünnerklaas hat geschrieben:(06 Dec 2021, 14:59)
Bei den Grünen haben 86% für den Koalitionsvertrag gestimmt. Damit haben sich auch die allerletzten Hoffnungen, die Ampel könnte doch noch platzen, in Luft aufgelöst.
Dann kanns ja endlich mal losgehen.

Re: Der Koalitionsvertrag der ersten bundesweiten Ampel
Verfasst: Montag 6. Dezember 2021, 15:14
von Realist2014
Liegestuhl hat geschrieben:(06 Dec 2021, 15:02)
Die wurde in Westdeutschland geboren und heißt "Nancy"?
Was ist da denn schief gelaufen?
Nancy = US-Name....
Re: Der Koalitionsvertrag der ersten bundesweiten Ampel
Verfasst: Montag 6. Dezember 2021, 15:19
von firlefanz11
sünnerklaas hat geschrieben:(06 Dec 2021, 14:59)
Bei den Grünen haben 86% für den Koalitionsvertrag gestimmt. Damit haben sich auch die allerletzten Hoffnungen, die Ampel könnte doch noch platzen, in Luft aufgelöst.
Die armen Rentner, die sooo sehr auf die neuen GroKo haram gehofft haben tun mir ehrlich leid...

Re: Der Koalitionsvertrag der ersten bundesweiten Ampel
Verfasst: Montag 6. Dezember 2021, 15:20
von firlefanz11
Liegestuhl hat geschrieben:(06 Dec 2021, 15:02)
Die wurde in Westdeutschland geboren und heißt "Nancy"?
Was ist da denn schief gelaufen?
Das Gleiche wie bei den vielen in Ostdeutschland Geborenen, die "Kevin" heißen...

Re: Der Koalitionsvertrag der ersten bundesweiten Ampel
Verfasst: Montag 6. Dezember 2021, 15:21
von Alexyessin
firlefanz11 hat geschrieben:(06 Dec 2021, 15:20)
Das Gleiche wie bei den vielen in Ostdeutschland Geborenen, die "Kevin" heißen...

Der erste Kevin dem ich wahrgenommen hab, war allein zu Haus und der Zweite war Bomberpilot

Re: Der Koalitionsvertrag der ersten bundesweiten Ampel
Verfasst: Montag 6. Dezember 2021, 15:22
von firlefanz11
Alexyessin hat geschrieben:(06 Dec 2021, 15:09)
Im Taunus gabs vielleicht ein paar "Boots are made for walking" Fans.....
Wenn ich da mal wieder in der Therme bin, frag ich mal 'rum...

Re: Der Koalitionsvertrag der ersten bundesweiten Ampel
Verfasst: Montag 6. Dezember 2021, 15:24
von firlefanz11
Alexyessin hat geschrieben:(06 Dec 2021, 15:21)
Der erste Kevin dem ich wahrgenommen hab, war allein zu Haus und der Zweite war Bomberpilot

Jep. Ich hätte auch "Kevin" durch "Mandy" substituieren können, fällt mir grad ein.

Re: Der Koalitionsvertrag der ersten bundesweiten Ampel
Verfasst: Montag 6. Dezember 2021, 15:24
von Zunder
Der erste Kevin war Kevin Keegan.
Neben Nancy Sinatra gab es auch noch Nancy Reagan.
Keegan korrigiert. Kiegn ≠ Rägn
Re: Der Koalitionsvertrag der ersten bundesweiten Ampel
Verfasst: Montag 6. Dezember 2021, 15:25
von Alexyessin
Zunder hat geschrieben:(06 Dec 2021, 15:24)
Der erste Kevin war Kevin Keagan.
Neben Nancy Sinatra gab es auch noch Nancy Reagan.
Für Mighty Mouse war ich zu Jung. Und stimmt, die gabs auch.
Re: Der Koalitionsvertrag der ersten bundesweiten Ampel
Verfasst: Montag 6. Dezember 2021, 15:26
von Misterfritz
Den kennen hier aber auch nur noch eingefleischte HSV-Fans

Re: Der Koalitionsvertrag der ersten bundesweiten Ampel
Verfasst: Montag 6. Dezember 2021, 15:28
von sünnerklaas
Mittwoch wird der Kanzler gewählt und am selben Tag er und die Minister des Bundeskabinetts vereidigt.
Kleiner Treppenwitz der Geschichte: Bildungsministerin Karliczek verpasst die Ministerpension um eine Woche.
Re: Der Koalitionsvertrag der ersten bundesweiten Ampel
Verfasst: Montag 6. Dezember 2021, 15:31
von sünnerklaas
Liegestuhl hat geschrieben:(06 Dec 2021, 15:02)
Die wurde in Westdeutschland geboren und heißt "Nancy"?
Was ist da denn schief gelaufen?
Es gibt in Westdeutschland viele mit deutsch-amerikanischem und deutsch-britischem Hintergrund. Viele Mitglieder der alliierten Streitkräfte, die in Westdeutschland stationiert waren, sind geblieben und haben hier Familien gegründet.
Re: Der Koalitionsvertrag der ersten bundesweiten Ampel
Verfasst: Mittwoch 8. Dezember 2021, 15:43
von Liberty
Gibt es in dieser Koalition auch einen Minister, der in seinem Ressort vom Fach ist und nicht Posten auf grund von Geschlecht, Parteiflügel, Landesverband oder persönlichen Verbindungen ergattert hat?
Re: Der Koalitionsvertrag der ersten bundesweiten Ampel
Verfasst: Mittwoch 8. Dezember 2021, 16:02
von Realist2014
Liberty hat geschrieben:(08 Dec 2021, 15:43)
Gibt es in dieser Koalition auch einen Minister, der in seinem Ressort vom Fach ist ?
Lauterbach....
Re: Der Koalitionsvertrag der ersten bundesweiten Ampel
Verfasst: Mittwoch 8. Dezember 2021, 16:11
von Diplomatensohn5000
Liberty hat geschrieben:(08 Dec 2021, 15:43)
Gibt es in dieser Koalition auch einen Minister, der in seinem Ressort vom Fach ist und nicht Posten auf grund von Geschlecht, Parteiflügel, Landesverband oder persönlichen Verbindungen ergattert hat?
Lauterbach und Nancy Fraser?
Re: Der Koalitionsvertrag der ersten bundesweiten Ampel
Verfasst: Mittwoch 8. Dezember 2021, 16:45
von Zunder
Volker Wissing hat einen Führerschein (vermutlich) und als Initialen VW.
Re: Der Koalitionsvertrag der ersten bundesweiten Ampel
Verfasst: Mittwoch 8. Dezember 2021, 16:45
von Meruem
Liberty hat geschrieben:(08 Dec 2021, 15:43)
Gibt es in dieser Koalition auch einen Minister, der in seinem Ressort vom Fach ist und nicht Posten auf grund von Geschlecht, Parteiflügel, Landesverband oder persönlichen Verbindungen ergattert hat?
Eindeutig Karl Lauterbach der hat wenigstens Ahnung von dem Fach und ist gelernter Mediziner und hat Kompetenz in Sachen Virologie und Epidemiologie vorzuweisen ganz im Gegensatz zu einem Jens Spahn oder gar einem Kubicki, einem Friedrich Merz und dergleichen anderen Schwätzern.
Re: Der Koalitionsvertrag der ersten bundesweiten Ampel
Verfasst: Mittwoch 8. Dezember 2021, 16:50
von Liegestuhl
Liberty hat geschrieben:(08 Dec 2021, 15:43)
Gibt es in dieser Koalition auch einen Minister, der in seinem Ressort vom Fach ist und nicht Posten auf grund von Geschlecht, Parteiflügel, Landesverband oder persönlichen Verbindungen ergattert hat?
Annalena kommt aus dem Völkerrecht.
Wissen ja die Wenigsten.
Re: Der Koalitionsvertrag der ersten bundesweiten Ampel
Verfasst: Mittwoch 8. Dezember 2021, 20:19
von Realist2014
Meruem hat geschrieben:(08 Dec 2021, 16:45)
Eindeutig Karl Lauterbach der hat wenigstens Ahnung von dem Fach und ist gelernter Mediziner und hat Kompetenz in Sachen Virologie und Epidemiologie vorzuweisen ganz im Gegensatz zu einem Jens Spahn oder
gar einem Kubicki, einem Friedrich Merz und dergleichen anderen Schwätzern.
Kubicki ist ein sehr erfolgreicher Rechtsanwalt....
Das ist sein Fach...
Zu medizinischen Themen äußert er sich normalerweise eher nicht...
Re: Der Koalitionsvertrag der ersten bundesweiten Ampel
Verfasst: Mittwoch 8. Dezember 2021, 20:25
von Vongole
Realist2014 hat geschrieben:(08 Dec 2021, 20:19)
(..)
Zu medizinischen Themen äußert er sich normalerweise eher nicht...
Du hast anscheinend in letzter Zeit keine Presse gelesen

Re: Der Koalitionsvertrag der ersten bundesweiten Ampel
Verfasst: Mittwoch 8. Dezember 2021, 20:26
von Realist2014
Vongole hat geschrieben:(08 Dec 2021, 20:25)
Du hast anscheinend in letzter Zeit keine Presse gelesen

Die Einschränkung von Grundrechten ist kein "medizinisches" Thema.
Re: Der Koalitionsvertrag der ersten bundesweiten Ampel
Verfasst: Mittwoch 8. Dezember 2021, 20:28
von Vongole
Realist2014 hat geschrieben:(08 Dec 2021, 20:26)
Die Einschränkung von Grundrechten ist kein "medizinisches" Thema.
Doch, wenn Mann klüger als Virologen/Epidedemiologen/Ärzte sein will.
Führt aber jetzt ins OT.
Re: Der Koalitionsvertrag der ersten bundesweiten Ampel
Verfasst: Mittwoch 8. Dezember 2021, 21:29
von Misterfritz
Ich werde Euer PingPong HIER nicht dulden!
Der Thread ist erstmal zu.
MF
Re: Der Koalitionsvertrag der ersten bundesweiten Ampel
Verfasst: Donnerstag 9. Dezember 2021, 08:44
von Misterfritz
Ich habe jetzt ein wenig durchfegt.
Solltet Ihr dort wieder so weitermachen, wie vor der Schliessung, ist wieder Ende!
Thread wieder offen.
MF
Re: Der Koalitionsvertrag der ersten bundesweiten Ampel
Verfasst: Donnerstag 9. Dezember 2021, 10:21
von Liegestuhl
Wird das Innenministerium auch unter Frau Faeser den von Hotte eingeführten Zusatz "Heimatministerium" behalten? Weiß da jemand was?
Re: Der Koalitionsvertrag der ersten bundesweiten Ampel
Verfasst: Donnerstag 9. Dezember 2021, 10:27
von Misterfritz
Liegestuhl hat geschrieben:(09 Dec 2021, 10:21)
Wird das Innenministerium auch unter Frau Faeser den von Hotte eingeführten Zusatz "Heimatministerium" behalten? Weiß da jemand was?
Ja, ich glaube schon.
edit:
https://de.wikipedia.org/wiki/Kabinett_ ... et%C3%A4re
War mit Heimat eigentlich nur Hottes Heimat gemeint oder wie?