Chavez- Sozialismus zeigt langsam wieder sein wahres Gesicht

[logiCopter]

Na, das hat ja nicht besonders lange gedauert, bis der Sozialismus mal wieder anfängt, seine wahre Fratze zu zeigen.

Meldung vom 3.06.08 von der internatinalen Gesellschaft für Menschenrechte:

Venezuela: Chávez Geheimdienst wird Staat im Staate
Venezuelas Präsident Hugo Chávez hat ein Gesetz unterzeichnet, das das venezolanische Geheimdienstsystem vollständig am kubanischen Vorbild orientiert ... Die Kompetenzen der Geheimdienste werden derart ausgeweitet und legitimiert, dass sie überall gegen jeden Bürger und jederzeit tätig werden können. Wer mit dem Geheimdienst nicht kooperiert, kann allein deshalb mit bis zu sechs Jahren Gefängnis bestraft werden. "Ein Gesetz, das derart offensichtlich der Unterdrückung und Einschüchterung der Bevölkerung dient, steht im Gegensatz zu allen internationalen Menschenrechtsabkommen.
Zukünftig dürfen die Agenten des Geheimdienstes ohne besondere Erlaubnis selbst tätig werden, erläutert die IGFM. Die Beweise, aufgrund derer gegen potentielle Staatsfeinde vorgegangen wird, müssen geheim bleiben. Der Geheimdienst hat die "alleinige Macht" über die "vertrauliche Informationen", so der Gesetzestext. Wer diese weitergibt oder sich weigert, mit den Geheimdienstbehörden zusammenzuarbeiten, muss mit bis zu vier Jahren Haft (Privatpersonen) bzw. sechs Jahren Haft (Staatsbedienstete) rechnen.
http://www.igfm.de/Detailansicht.384+M5 ... 433.0.html

Noch gibt es allerdings Holpersteine zu bewältigen, bis der Sozialismus so richtig zum Tragen kommt:
Zwar hatte die Nationalversammlung Chavez Anfang vergangenen Jahres das Recht eingeräumt, 18 Monate lang Gesetze per Dekret und ohne Zustimmung des Parlaments in Kraft zu setzen, allerdings, bis sich alles richtig eingespielt hat ist vorerst anscheinend doch noch der ein oder andere kleine Rückzieher fällig:

Nach massiver Kritik hat Venezuelas Staatschef Hugo Chavez sein neues Geheimdienst-Gesetz zurückgezogen. Das per Dekret erlassene Gesetz zur Schaffung von vier neuen Geheimdienstbehörden, die die Mitarbeit von jedermann erzwingen können, werde an das Parlament verwiesen, um dort neu formuliert zu werden, sagte Chavez am Dienstag (Ortszeit) in einer Fernsehansprache
http://derstandard.at/?url=/?id=3366756


Das neue Gesetz wird jedenfalls "Ley de Inteligencia y Contrainteligencia" (Gesetz für Geheimdienste und Anti-Geheimdienst-Aktivitäten) heißen und soll nächstes Jahr in Kraft treten.
Wohl bekomm's, liebe Venezuelaner.

[eifelbauer]

Erinnert so ein bischen an den Patriot Act. 8)

[logiCopter]

Erinnert so ein bischen an den Patriot Act. 8)

Ich weiß ... Frau Merkel erinnert Hugo ja auch an Hitler ... :winker:

[eifelbauer]

Ich weiß ... Frau Merkel erinnert Hugo ja auch an Hitler ... :winker:

Na immerhin war die Frau Kasner ja auch mal Funktionärin in einer Nachfolgeorganisation der HJ.

[Jürgen Meyer]

Na immerhin war die Frau Kasner ja auch mal Funktionärin in einer Nachfolgeorganisation der HJ.

Apropos wahres Gesicht

Und als die Merkel dann den totbringenden Krieg von Bush gegen den Irak zugejubelt und ihn abgesegnet hatte und anschliessend glaubte auch Hugo Chavez geisseln zu müssen, weil er die US Kriegspolitik verurteilt, hat man gut gesehen, wer auch ohne jegliche Geheimdienstarbeit sein Gesicht wirklich verlieren kann

Aber warum verlinkst du einen Artikel über ein Gesetz von Chavez, dass unter dem Zeichen äussrer Bedrohung des Landes entstehen soll aber längst zurückgezogen wurde ?


Jürgen

[logiCopter]

Aber warum verlinkst du einen Artikel über ein Gesetz von Chavez, das(s) unter dem Zeichen äussrer Bedrohung des Landes entstehen soll aber längst zurückgezogen wurde ?

Erstens weil man ja wissen muss, was da "zurückgezogen" wurde und zweitens, weil das Gesetz laut Chavez ja nur "neu formuliert" werden soll um dann nächstes Jahr in Kraft zu treten.
Wie lange es der Sozialismus diesmal noch ohne Meinungs-Zensur und Stasi aushält kann man sich nach diesem Gesetzesversuch ja an den fünf Fingern abzählen.

[Panarin]

Chavez muss gegen die Aggressionen der USA handeln, die jede Unabhängigkeit der südamerikanischen Staaten verhindern wollen.

[Uffz_Inf]

Chavez muss gegen die Aggressionen der USA handeln, die jede Unabhängigkeit der südamerikanischen Staaten verhindern wollen.

Klar,und die DDR lies die Mauer bauen um die bösen Aggressoren aus dem westen fernzuhalten.

[eifelbauer]

Klar,und die DDR lies die Mauer bauen um die bösen Aggressoren aus dem westen fernzuhalten.

Und Chavez läßt eine Mauer bauen?

Die einzigen die so was in letzter Zeit angegangen sind waren Israel und die USA.

[Uffz_Inf]

Und Chavez läßt eine Mauer bauen?

Kuba baute auch nie eine Mauer.

[eifelbauer]

Kuba baute auch nie eine Mauer.

Brauchten die ja auch nicht.
Dafür haben die Amis schon gesorgt. 8)

[Panarin]

Klar,und die DDR lies die Mauer bauen um die bösen Aggressoren aus dem westen fernzuhalten.

Wo wird in Venezuela eine Mauer gebaut? :lol:

[Uffz_Inf]

Brauchten die ja auch nicht.
Dafür haben die Amis schon gesorgt. 8)

Achso,die Amerikaner haben schuld wenn Kubanische Flüchtlinge von Haien gefressen werden?

[eifelbauer]

Achso,die Amerikaner haben schuld wenn Kubanische Flüchtlinge von Haien gefressen werden?

An der Mauer?

[Uffz_Inf]

An der Mauer?

Dafür haben die Amis schon gesorgt.

Für was haben die Amis gesorgt?

[Abu Hummus]

Und Chavez läßt eine Mauer bauen?

Die einzigen die so was in letzter Zeit angegangen sind waren Israel und die USA.

:offtopic: Du vergisst Marokko oder Zypern,...!
http://en.wikipedia.org/wiki/Moroccan_Wall

[eifelbauer]

Für was haben die Amis gesorgt?

Dafür das der Fidel gar keine Mauer bauen muß

Oder glaubst du das die jeden dahergelaufenen Kubaner reinlassen wenn er es auf legalem Wege versucht?
Es ist vermutlich einfacher mit seinem selbstgebauten Boot aus Kuba wegzukommen als an der Amerikanischen Küste zu landen.
US Bürger müssen ja auch mit Strafen rechnen wenn sie nach Kuba reisen.

Dank Blockade sind die Zustände in Kuba auch eher zum weglaufen.
Die einzige Wirkung die sie noch hat ist das sie Fidel seit Jahrzehnten an der Macht hält.

[Erstgeborener]

Apropos wahres Gesicht

Und als die Merkel dann den totbringenden Krieg von Bush gegen den Irak zugejubelt und ihn abgesegnet hatte und anschliessend glaubte auch Hugo Chavez geisseln zu müssen, weil er die US Kriegspolitik verurteilt, hat man gut gesehen, wer auch ohne jegliche Geheimdienstarbeit sein Gesicht wirklich verlieren kann

Aber warum verlinkst du einen Artikel über ein Gesetz von Chavez, dass unter dem Zeichen äussrer Bedrohung des Landes entstehen soll aber längst zurückgezogen wurde ?


Jürgen

Chavez faschistisches Regime wird nicht von außen bedroht, es trifft Maßnahmen gegen den wachsenden Unmut im Lande.

[Erstgeborener]

Und Chavez läßt eine Mauer bauen?

Die einzigen die so was in letzter Zeit angegangen sind waren Israel und die USA.

Schämst du dich nicht wirklich ein klitzekleines bisschen ob dieses mehr als merkwürdigen Vergleichs?

[eifelbauer]

Schämst du dich nicht wirklich ein klitzekleines bisschen ob dieses mehr als merkwürdigen Vergleichs?

Ich hab diesen vollidiotischen Mauervergleich hier nicht angefangen.

Und eine Überwachung wie Chavez sie wohl im Schilde führt gibt es in den USA in ähnlicher Form schon längst.
Das er mit dem Patriot Act II ordentlich auf die Schnauze gefallen ist war halt Bushs Pech.

Die Befugnisse des DHS gehen aber auch so schon sehr weit wenn es z.B. um Leser von Regierungskritischer Literatur geht.
Das Spitzelsystem das man aufzubauen gedenkt hat sicher auch Herrn Mielke zum Schmunzeln veranlaßt.

[Erstgeborener]

Nun gut, Chavez hat per Dekret ein Gesetz zur Stützung der Ideologie*, auf den Weg gebracht, das sollte einem schon zu denken geben.

*Die Quelle gibt es irgendwo im PF, die Formulierung habe ich so aus meinem Gedächtnis hervorgekramt.

[Ralf]

Das Spitzelsystem das man aufzubauen gedenkt hat sicher auch Herrn Mielke zum Schmunzeln veranlaßt.

Das ursprüngliche Gesetz sah 4-6 Jahre Knast vor, für jemand der die Zusammenarbeit verweigert. Und gegen den Knast in Venezuela ist bzw war Guantanamo oder Hohenschönhausen ein Urlaubsparadies.

BTW. Ein "Eifelbauer" würde in einem chavistischem Paradies enteignet, geteert und gefedert werden.

[eifelbauer]

Das ursprüngliche Gesetz sah 4-6 Jahre Knast vor, für jemand der die Zusammenarbeit verweigert. Und gegen den Knast in Venezuela ist bzw war Guantanamo oder Hohenschönhausen ein Urlaubsparadies.

BTW. Ein "Eifelbauer" würde in einem chavistischem Paradies enteignet, geteert und gefedert werden.

Bis zu vier für Privatpersonen und bis zu sechs für Staatsbedienstete.

Bitte richtig lesen.

[Ralf]

Bis zu vier für Privatpersonen und bis zu sechs für Staatsbedienstete.

Tja, und das gab es in der DDR nicht.

Bitte richtig lesen..

...Pedantismus kann ich auch ->

Das Spitzelsystem das man aufzubauen gedenkt hat sicher auch Herrn Mielke zum Schmunzeln veranlaßt.

Mielke ist längst tot. :tease:

[logiCopter]

Und Chavez läßt eine Mauer bauen?

Niemand hat die Absicht, eine Mauer zu bauen ... nur ein paar kleine Gesetze für den Geheimdienst ... weiter nichts :hat:

Die einzigen die so was in letzter Zeit angegangen sind waren Israel und die USA.

Auch wenn das für manche nicht gleich ersichtlich ist: Es ist natürlich ein Unterschied, ob eine Mauer gebaut wird, weil so viele in das Land hineinwollen oder weil so viele aus einem Land herauswollen.

[eifelbauer]

Niemand hat die Absicht, eine Mauer zu bauen ... nur ein paar kleine Gesetze für den Geheimdienst ... weiter nichts :hat:

Zumindest hat er das erst mal auf Eis gelegt.
Anderen Regierungen war die Meinung der Bevölkerung dagegen scheißegal.

Auch wenn das für manche nicht gleich ersichtlich ist: Es ist natürlich ein Unterschied, ob eine Mauer gebaut wird, weil so viele in das Land hineinwollen oder weil so viele aus einem Land herauswollen.

Oder Bauern die einfach nur auf ihre Felder wollen. 8)

[DonGeilo]

Chavez kann man vieles vorwerfen ,nur eines nicht, dass er nämlich seine Absichten
nicht von Anfang an offen kundgetan hätte.Er ist ein Antidemokrat und der typische Despot.

[logiCopter]

Mielke ist längst tot. :tease:

Brudal !
Du willst unseren Sozialisten wohl auch noch die letzte Hoffnung rauben. :boss:

[USA TOMORROW]

Und Chavez läßt eine Mauer bauen?

Die einzigen die so was in letzter Zeit angegangen sind waren Israel und die USA.

Im Gegensatz zu Kuba und der DDR brauchen Israel und die USA die Grenzanlagen aber um Leute aus dem Land fern zu halten, nicht um die eigenen Bürger an der Flucht zu hindern... :comfort:

[eifelbauer]

Im Gegensatz zu Kuba und der DDR brauchen Israel und die USA die Grenzanlagen aber um Leute aus dem Land fern zu halten, nicht um die eigenen Bürger an der Flucht zu hindern... :comfort:

Im Fall von Kuba sieht das etwas anders aus.
Da muß der Amerikaner tricksen wenn er dort Urlaub machen will.

[logiCopter]

Im Fall von Kuba sieht das etwas anders aus.
Da muß der Amerikaner tricksen wenn er dort Urlaub machen will.

Du meinst, wenn der Amerikaner den Urlaub zur Flucht nach Kuba nützen will ? ...

[eifelbauer]

Du meinst, wenn der Amerikaner den Urlaub zur Flucht nach Kuba nützen will ? ...

Irgendeinen Grund muß das ja haben das die dort nicht hin dürfen.

Vielleicht sollen die Amerikaner nicht mitbekommen das dort Menschen leben.

Auf deren Rücken wird dieses lächerliche Kasperletheater zwischen US Regierungen und Fidel nun schon seit einem halben Jahrhundert ausgetragen.

[aloa5]

Chavez kann man vieles vorwerfen ,nur eines nicht, dass er nämlich seine Absichten
nicht von Anfang an offen kundgetan hätte.Er ist ein Antidemokrat und der typische Despot.

Das unterschreibe ich. Auf dem amerikanischen Kontinent kann man (vielleicht) jedoch fragen, ob man nicht nur die Wahl zwischen linkem und rechtem Despoten hat :nails:.

Ich hätte Chavez niemals gewählt. Alles was der Mann noch machen wird (und das wird einiges sein) haben die welche ihn gewählt haben durchaus "verdient". Daher auch durchaus egal ob es positives oder negatives sein wird. Ich vermute jedoch "man" wird sich noch wundern. Was er an negativem Potential offenbart ist jedenfalls von Anfang an nicht von schlechten Eltern gewesen.

Grüße
ALOA

[logiCopter]

Vielleicht sollen die Amerikaner nicht mitbekommen das(s) dort Menschen leben.

Du hast recht, das muss es sein.
Die Amerikaner haben trotz der vielen Kubaflüchtlinge immer noch nicht mitbekommen, dass in Kuba Menschen leben.
Wär' ich allein gar nicht drauf gekommen ... :dunno:

[Gammel]

.

[eifelbauer]

Du hast recht, das muss es sein.
Die Amerikaner haben trotz der vielen Kubaflüchtlinge immer noch nicht mitbekommen, dass in Kuba Menschen leben.
Wär' ich allein gar nicht drauf gekommen ... :dunno:

Kann ja nicht so schlimm sein was die erzählen, sonst würde man die ja alle aufnehmen und nicht alles daran setzen das ja keiner Florida erreicht.
Sind ja schließlich keine kriminellen Wirtschaftsflüchtlinge wie die Mexikaner sondern arme Unterdrückte. 8)

[Tantris]

Im Fall von Kuba sieht das etwas anders aus.
Da muß der Amerikaner tricksen wenn er dort Urlaub machen will.

Es war auch nie besonders einfach, ein visum für einen sozialistischen staat zu erhalten. Also, diese Mauern und grenzen waren nach beiden seiten möglichst dicht.