Dependend BGE

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Krankenversicherung, Arbeitslosenversicherung, Arbeitslosengeld 2 (HartzIV), Rentenversicherung, Sozialgesetzbuch.

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franktoast
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Dependend BGE

Beitragvon franktoast » Mi 24. Jun 2020, 10:18

Ok, ich wurde überzeugt, dass es kein BGE wäre, wenn die Höhe unterschiedlich wäre.
Deshalb meine Idee vom abhängigen BGE.
Abhängig deshalb, weil es von der Stadt, Alter und Haushaltsgröße abhängt, welche Höhe man ausbezahlt bekommt oder als Freibetrag geltend machen kann.
Bedingungslos, da es keine Rolle spielt, wie viel Einkommen oder Vermögen man hat.
Grundeinkommen, weil es zu Abdeckung fundamentaler Bedürfnisse da sein soll.

Höhe:
Orientierung am sächlichen Existenzminimum.
https://www.bundesfinanzministerium.de/ ... onFile&v=2
Single 784€
Paare 647,5€
Kinder 417€

Jedoch wäre die Höhe von Kommune zu Kommune unterschiedlich hoch. In München zahlt man ganz andere Mieten als Görlitz, also wäre die Höhe auch unterschiedlich.

Davon wird noch eine Krankenversicherungspauschale abgezogen, so dass man bei Singles auf etwa 600€ kommt.

Seite 14
https://www.bundesfinanzministerium.de/ ... onFile&v=2

Steuer:
Damit die Steuern für Reiche nicht steigen, gibt es eine Flattax von 45%. Es wäre auch denkbar, dass der Bund, Land und Kommune unterschiedliche Steuern erheben. zB. Bund 25%, Land 10%, Kommune 10% und der Bund 300€ BGE bezahlt, Land 200€ und Kommune 100€ als Beispiel. Eine Stadt, die ein höheres BGE bieten will, muss womöglich höhere Steuern verlangen.

Um einfacher rechnen zu können, verwende ich 50% im Folgendem

Negative Einkommenssteuer:
600€ / 50% = 1200€. Das ist die Höhe des Freibetrags. Wer also 0€ verdient, bekommt 600€ DBGE ausbezahlt, wer 1199€ verdient, bekommt 0,5€ DBGE ausbezahlt, wer 1201€ verdient, muss 0,5€ Steuern bezahlen.

Progressivität der Steuer:
Wer weniger als 1200€ verdient, bekommt eine Steuer bzw. DBGE raus. Wer 1500€ verdient, muss 150€ an Steuern bezahlen. Er gibt also 10% ab. Wer 15 000€ verdient, muss 6900€ bezahlen, gibt also 46% ab. je höher das Einkommen, desto höher die Progressivität.

Bisherige Sozialsysteme wie Arbeitslosengeld, Rente etc.:
-> Werden abgeschafft und durch private Versicherung ersetzt, die man nach eigenen Wünschen auswählen kann. Falls jemandem 600€ im Falle der Arbeitslosigkeit zu niedrig sind und man 1000€ anstrebt, sollte man eine Versicherung wählen, die einem 400€ im Monat bezahlt.



Fragen:

- Warum sollte jemand mit Millionen Einkommen ein DBGE bekommen, der hat das ja gar nicht nötig.
Antwort: Er bekommt Keines. So wie heute bekommt er das Existenzminimum als Steuerfreibetrag.

- Wie viel kostet das DBGE, ist es finanzierbar?
Antwort: Die Meisten verdienen mehr als 1200€ pro Monat, bekommen als wie heute keine Leistung überwiesen.

- Die genannte Höhe von 600€ ist mir zu hoch oder zu niedrig. Voll unfair.
Antwort: Benutze andere Zahlen, die dir passen, dann können wir darüber diskutieren.

- 600€ für die Rente ist viel zu wenig.
Antwort: Eigenverantwortung

- Was passiert mit dem, der heute Anspruch auf 1000€ Rente hat?
Er bekommt 600€ BGE + 400€ Rente ausbezahlt.

- Arbeitslosengeld 1 ist viel höher als das BGE
Antwort: Eigenverantwortung, man sucht ne passende, private Arbeitslosenversicherung
Ein freier Mensch muß es ertragen können, daß seine Mitmenschen anders handeln und anders leben, als er es für richtig hält, und muß sich abgewöhnen, sobald ihm etwas nicht gefällt, nach der Polizei zu rufen.
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Re: Dependend BGE

Beitragvon Realist2014 » Mi 24. Jun 2020, 10:20

franktoast hat geschrieben:(24 Jun 2020, 10:18)

Ok, ich wurde überzeugt, dass es kein BGE wäre, wenn die Höhe unterschiedlich wäre.
Deshalb meine Idee vom abhängigen BGE.
Abhängig deshalb, weil es von der Stadt, Alter und Haushaltsgröße abhängt, welche Höhe man ausbezahlt bekommt oder als Freibetrag geltend machen kann.
Bedingungslos, da es keine Rolle spielt, wie viel Einkommen oder Vermögen man hat.
Grundeinkommen, weil es zu Abdeckung fundamentaler Bedürfnisse da sein soll.

Höhe:
Orientierung am sächlichen Existenzminimum.
https://www.bundesfinanzministerium.de/ ... onFile&v=2
Single 784€
Paare 647,5€
Kinder 417€


J g


gleich mal eine Korrektur:

Obiges ist, wie in deiner Quelle als Überschrift auch nachlesbar, das steuerfrei zu stellenden Existentminimums des eigenen Einkommens

Das ist etwas anderes, als das was die Verfassung fordert.

Das ist weniger

Steuer:
Damit die Steuern für Reiche nicht steigen, gibt es eine Flattax von 45%. Es wäre auch denkbar, dass der Bund, Land und Kommune unterschiedliche Steuern erheben. zB. Bund 25%, Land 10%, Kommune 10% und der Bund 300€ BGE bezahlt, Land 200€ und Kommune 100€ als Beispiel. Eine Stadt, die ein höheres BGE bieten will, muss womöglich höhere Steuern verlangen.

Nein, das wäre nicht denkbar
Einkommenssteuer ist eine Bundessteuer- genau wie die Körperschaftssteuer.

Bisherige Sozialsysteme wie Arbeitslosengeld, Rente etc.:
-> Werden abgeschafft und durch private Versicherung ersetzt

Die umlagenfinanzierte Rente kann man nicht "abschaffen".
Die erworbenen Anwartschaften sind auszubezahlen - mit neuen Beiträgen- die widerum individulle Anwartschaften ergeben
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Adam Smith
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Re: Dependend BGE

Beitragvon Adam Smith » Mi 24. Jun 2020, 10:45

Das ist Kapitalismus:

Die ständige Wahl der Bürger bestimmt das Angebot.
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Re: Dependend BGE

Beitragvon Zahnderschreit » Mi 24. Jun 2020, 11:01

franktoast hat geschrieben:(24 Jun 2020, 10:18)
Abhängig deshalb, weil es von der Stadt,.. abhängt, welche Höhe man ausbezahlt bekommt oder als Freibetrag geltend machen kann.
...
Jedoch wäre die Höhe von Kommune zu Kommune unterschiedlich hoch. In München zahlt man ganz andere Mieten als Görlitz, also wäre die Höhe auch unterschiedlich.


Das halte ich für völlig falsch. Wenn jemand in München wohnen will, soll er auch etwas dafür tun.

Sonst kann ich mich ja auch in München melden, lass mir meine 3000 Euro überweisen, vermiete meine Wohnung unter und ziehe nach Brandenburg. :thumbup:

franktoast hat geschrieben:(24 Jun 2020, 10:18)
Bedingungslos, da es keine Rolle spielt, wie viel Einkommen oder Vermögen man hat.
...
Wer also 0€ verdient, bekommt 600€ DBGE ausbezahlt, wer 1199€ verdient, bekommt 0,5€ DBGE ausbezahlt, wer 1201€ verdient, muss 0,5€ Steuern bezahlen.

Klingt für mich nicht so ganz bedingungslos.
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Re: Dependend BGE

Beitragvon franktoast » Mi 24. Jun 2020, 11:58

Realist2014 hat geschrieben:(24 Jun 2020, 10:20)

gleich mal eine Korrektur:

Obiges ist, wie in deiner Quelle als Überschrift auch nachlesbar, das steuerfrei zu stellenden Existentminimums des eigenen Einkommens

Das ist etwas anderes, als das was die Verfassung fordert.

Das ist weniger

Sächliches Existenzminimum eben.


Nein, das wäre nicht denkbar
Einkommenssteuer ist eine Bundessteuer- genau wie die Körperschaftssteuer.

Es gibt Länder auf der Welt, die sich nicht an dieses Naturgesetz halten. Du bist schon immer sehr, sehr, konservativ. Warum lehnst du das BGE nicht damit ab, dass es das aktuell nicht gibt, deswegen nicht geben kann?


Die umlagenfinanzierte Rente kann man nicht "abschaffen".
Die erworbenen Anwartschaften sind auszubezahlen - mit neuen Beiträgen- die widerum individulle Anwartschaften ergeben

Du kannst es drehen, wie du willst. Wenn jemand Anspruch auf 1000€ Rente hat, bekommt es 1000€ überwiesen. Wie viel davon nun als BGE oder umlagefinanzierte Rente bezahlt wird, ist für den Rentner irrelevant.
Ein freier Mensch muß es ertragen können, daß seine Mitmenschen anders handeln und anders leben, als er es für richtig hält, und muß sich abgewöhnen, sobald ihm etwas nicht gefällt, nach der Polizei zu rufen.
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Re: Dependend BGE

Beitragvon franktoast » Mi 24. Jun 2020, 12:01

Zahnderschreit hat geschrieben:(24 Jun 2020, 11:01)

Das halte ich für völlig falsch. Wenn jemand in München wohnen will, soll er auch etwas dafür tun.

Sonst kann ich mich ja auch in München melden, lass mir meine 3000 Euro überweisen, vermiete meine Wohnung unter und ziehe nach Brandenburg. :thumbup:

Ja, oder es gibt ein deutschland weites BGE und du wanderst nach Timbuktu aus. Es zählt, wo man gemeldet ist und man ist da gemeldet, wo man den (ersten) ständigen Wohnsitz hat.


Klingt für mich nicht so ganz bedingungslos.

Fändest du es besser, wenn jemandem mit 1200€ Einkommen 600€ Steuer abgezogen würde und am gleichen Tag 600€ BGE überwiesen würde, anstatt Beides zu unterlassen? Falls ja, warum?
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Re: Dependend BGE

Beitragvon Realist2014 » Mi 24. Jun 2020, 12:06

franktoast hat geschrieben:(24 Jun 2020, 11:58)

Sächliches Existenzminimum eben.

ist abewr keine "Bedarfsgrundlage"



Es gibt Länder auf der Welt, die sich nicht an dieses Naturgesetz halten. Du bist schon immer sehr, sehr, konservativ. Warum lehnst du das BGE nicht damit ab, dass es das aktuell nicht gibt, deswegen nicht geben kann?

Ich verweise auf das deutsche Steuersystem, welches du im Zusammenhang mit deinem "DBGE" auch gleich mal "ändern" willst.... :D

Du kannst es drehen, wie du willst. Wenn jemand Anspruch auf 1000€ Rente hat, bekommt es 1000€ überwiesen. Wie viel davon nun als BGE oder umlagefinanzierte Rente bezahlt wird, ist für den Rentner irrelevant.

Nein, ist es nicht
Die ganze Relation zwischen deinem DBGE" und der Besteuerng der Einkünfte ist auch ein "Thema"

Nehmen wir einen "Rentner", der inklusive Rente ein zu versteuerndes Einkommen von 30tsd Euro hat

dann zahlt der heute dafür ca 5100 Euro an EK-Steuer.

Wie schaut das dann mit "DBGE" aus?
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Re: Dependend BGE

Beitragvon Realist2014 » Mi 24. Jun 2020, 12:08

franktoast hat geschrieben:(24 Jun 2020, 12:01)


Fändest du es besser, wenn jemandem mit 1200€ Einkommen 600€ Steuer abgezogen würde

Wird ihm ja nicht...

und am gleichen Tag 600€ BGE überwiesen würde, anstatt Beides zu unterlassen? Falls ja, warum?


Ist wie die Sache mit Äpfeln und Birnen


Ein BGE ist nicht das Gleiche wie ein Steuerfreibetrag...
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Re: Dependend BGE

Beitragvon franktoast » Mi 24. Jun 2020, 12:20

Realist2014 hat geschrieben:(24 Jun 2020, 12:06)
ist abewr keine "Bedarfsgrundlage"

Was wäre denn die Bedarfsgrundlage für ein BGE?

Ich verweise auf das deutsche Steuersystem, welches du im Zusammenhang mit deinem "DBGE" auch gleich mal "ändern" willst.... :D

Ich hab gesagt, dass das denkbar wäre.


Nein, ist es nicht
Die ganze Relation zwischen deinem DBGE" und der Besteuerng der Einkünfte ist auch ein "Thema"

Nehmen wir einen "Rentner", der inklusive Rente ein zu versteuerndes Einkommen von 30tsd Euro hat

dann zahlt der heute dafür ca 5100 Euro an EK-Steuer.

Wie schaut das dann mit "DBGE" aus?

Ich würde es so machen, damit es dir in den Kram passt. Wie würdest du das DBGE formulieren, damit es passt? Ich weiß, geht nicht, da es dafür noch kein Gesetz gibt. Aber stell dir vor, dir hält jemand ne Pistole an den Kopf. Das DBGE kommt sicher und du müsstest entscheiden, wie man das mit den Renten macht, oder man drückt ab. Wie würdest du dich entscheiden?
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Re: Dependend BGE

Beitragvon Realist2014 » Mi 24. Jun 2020, 12:35

franktoast hat geschrieben:(24 Jun 2020, 12:20)
Was wäre denn die Bedarfsgrundlage für ein BGE?

Gar keine
Wir haben nur eine für die Existenzsicherung - ALG II usw....

Ich hab gesagt, dass das denkbar wäre.

Realistisch berachtet-nein

Ich würde es so machen, damit es dir in den Kram passt. Wie würdest du das DBGE formulieren, damit es passt? Ich weiß, geht nicht, da es dafür noch kein Gesetz gibt. Aber stell dir vor, dir hält jemand ne Pistole an den Kopf. Das DBGE kommt sicher und du müsstest entscheiden, wie man das mit den Renten macht, oder man drückt ab. Wie würdest du dich entscheiden?

Ich stelle mit vor, dass du einfach mal deine "Version" an konkreten Zahlenbeispielen ( wie dem "Rentner" mit seinen 30tsd zu versteuerndem Einkommen) selber durchrechnest.
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Re: Dependend BGE

Beitragvon franktoast » Mi 24. Jun 2020, 13:41

Realist2014 hat geschrieben:(24 Jun 2020, 12:35)
Realistisch berachtet-nein

Finde ich eh befremdlich, dass Bundesländer und Kommunen keine eigene Einkommenssteuer erheben dürfen.


Ich stelle mit vor, dass du einfach mal deine "Version" an konkreten Zahlenbeispielen ( wie dem "Rentner" mit seinen 30tsd zu versteuerndem Einkommen) selber durchrechnest.

Ich glaube, heute blieben etwa 1900€ übrig. Ich nehme an, wenn ihm nach BGE-Modell nur 1850€ übrig blieben, wäre es unfair, da zu wenig und wenn ihm 1950€ übrig blieben, wäre es nicht finanzierbar.
Ansonsten kann man es ja ausrechnen. 1900*(1-45% Steuer) + 600 = 1975€, bei ner 50% Flattax wären es 1850€. Und nun?
Ein freier Mensch muß es ertragen können, daß seine Mitmenschen anders handeln und anders leben, als er es für richtig hält, und muß sich abgewöhnen, sobald ihm etwas nicht gefällt, nach der Polizei zu rufen.
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Re: Dependend BGE

Beitragvon Realist2014 » Mi 24. Jun 2020, 13:55

franktoast hat geschrieben:(24 Jun 2020, 13:41)

Finde ich eh befremdlich, dass Bundesländer und Kommunen keine eigene Einkommenssteuer erheben dürfen.

Das mag ja sein, nur wird es sicher keine Änderung diesbezüglich geben. Warum auch...


Ich nehme an, wenn ihm nach BGE-Modell nur 1850€ übrig blieben, wäre es unfair, da zu wenig und wenn ihm 1950€ übrig blieben, wäre es nicht finanzierbar.
Ansonsten kann man es ja ausrechnen. 1900*(1-45% Steuer) + 600 = 1975€, bei ner 50% Flattax wären es 1850€. Und nun?


Es bleibt bei der Frage, wenn alle "mehr" haben als ohne BGE- wer zahlt die Differenz ?

Nehmen wird nun als 2.Beispiel den Vollzeit arbeitenden "Mindestlöhner" mit einem zu versteuerndem Einkommen von 15tsd Euro.

Der hat heute ca 14000 Euro netto

wie viel netto hat er bei deinem DBGE?
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Re: Dependend BGE

Beitragvon franktoast » Mi 24. Jun 2020, 14:54

Realist2014 hat geschrieben:(24 Jun 2020, 13:55)
Das mag ja sein, nur wird es sicher keine Änderung diesbezüglich geben. Warum auch...

Es wird auf absehbare Zeit auch kein BGE oder DBGE geben. Es sind Gedankenspiele.


Es bleibt bei der Frage, wenn alle "mehr" haben als ohne BGE- wer zahlt die Differenz ?

Wie ich schon öfter schrieb, wird es hier und da Menschen geben, die durch so einen Wechsel mehr oder weniger haben. Aber so ist es bei jeder Änderung. Die Regierung hat vor ein paar Wochen umfangreiche Hilfen beschlossen. Wer bezahlt die? Als sie damals das Baukindgeld eingeführt haben. Wer bezahlt das? Hab doch nicht immer sofort Angst vor Veränderungen, denn Veränderungen gibt es ständig. Jahr für Jahr.

Nehmen wird nun als 2.Beispiel den Vollzeit arbeitenden "Mindestlöhner" mit einem zu versteuerndem Einkommen von 15tsd Euro.

Der hat heute ca 14000 Euro netto

wie viel netto hat er bei deinem DBGE?

Du kannst doch selber rechnen. Bei brutto heute 19 000 bleiben tatsächlich etwa 14 000€ übrig. Beim BGE wären das 19 000 * 0,5 + 600*12 = 16700€

Aber es ist mathematisch sicherlich unmöglich, überall auf die gleichen Werte zu kommen. Wie du auch schon sagtest:
- wenn einer zu wenig hat, ist es sozial ungerecht
- wenn einer mehr hat, ist es nicht finanzierbar
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Re: Dependend BGE

Beitragvon Realist2014 » Mi 24. Jun 2020, 14:59

franktoast hat geschrieben:(24 Jun 2020, 14:54)


Wie ich schon öfter schrieb, wird es hier und da Menschen geben, die durch so einen Wechsel mehr oder weniger haben. Aber so ist es bei jeder Änderung. Die Regierung hat vor ein paar Wochen umfangreiche Hilfen beschlossen. Wer bezahlt die? Als sie damals das Baukindgeld eingeführt haben. Wer bezahlt das? Hab doch nicht immer sofort Angst vor Veränderungen, denn Veränderungen gibt es ständig. Jahr für Jahr.


Hir geht es um dein DBGE.
Und wer das bezahlen soll- weil ja nicht "einmaliG".



Du kannst doch selber rechnen. Bei brutto heute 19 000 bleiben tatsächlich etwa 14 000€ übrig. Beim BGE wären das 19 000 * 0,5 + 600*12 = 16700€


Die Eikommenssteuer kennt kein "Brutto"- sondern Einkünfte und zu versteuerndes Einkommen.

Aber es ist mathematisch sicherlich unmöglich, überall auf die gleichen Werte zu kommen. Wie du auch schon sagtest:
- wenn einer zu wenig hat, ist es sozial ungerecht
- wenn einer mehr hat, ist es nicht finanzierbar


Was ist dein Problem mit einem einheitlichen BGE von 650 Euro?

Da muss am Steuersystem nichst geändert werden.

Nur der ML fällt natürlich weg...
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Re: Dependend BGE

Beitragvon franktoast » Mi 24. Jun 2020, 16:14

Realist2014 hat geschrieben:(24 Jun 2020, 14:59)

Hir geht es um dein DBGE.
Und wer das bezahlen soll- weil ja nicht "einmaliG".

Ok, wer bezahlt das Elterngeld, das seit einigen Jahren auch Mütter bekommen, die vorher nicht gearbeitet haben (Mindestsatz 300€?


Die Eikommenssteuer kennt kein "Brutto"- sondern Einkünfte und zu versteuerndes Einkommen.

Vonmiraus.


Was ist dein Problem mit einem einheitlichen BGE von 650 Euro?

Da muss am Steuersystem nichst geändert werden.

Nur der ML fällt natürlich weg...

Warum müsste dann nix am Steuersystem geändert werden? Du meinst 650€ BGE plus 9100€ Grundfreibetrag und dann 22%(oder so?) Anfangssteuertarif?
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Re: Dependend BGE

Beitragvon Realist2014 » Mi 24. Jun 2020, 16:42

franktoast hat geschrieben:(24 Jun 2020, 16:14)

Ok, wer bezahlt das Elterngeld, das seit einigen Jahren auch Mütter bekommen, die vorher nicht gearbeitet haben (Mindestsatz 300€?


Pillepalle gegenüber dem (höheren) BGE




Warum müsste dann nix am Steuersystem geändert werden? Du meinst 650€ BGE plus 9100€ Grundfreibetrag und dann 22%(oder so?) Anfangssteuertarif?


ich meine, dass alle deine Konzepte eine verkappte "Umverteilung" erzeugen würden.

Also "linkes" Programm.
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Re: Dependend BGE

Beitragvon Skull » Do 25. Jun 2020, 08:59

franktoast hat geschrieben:(24 Jun 2020, 11:58)

Es gibt Länder auf der Welt, die sich nicht an dieses Naturgesetz halten.
Du bist schon immer sehr, sehr, konservativ.
Warum lehnst du das BGE nicht damit ab, dass es das aktuell nicht gibt, deswegen nicht geben kann?

Du solltest mal ein bisschen nachdenken.

Die Bundesrepublik Deutscsland ist ein Bundestaat mit 16 Bundesländern und einem Grundgesetz.

Das Grundgesetz setzt explizite Vorgaben zum Verhältnis des Bundes, der Bundesländer und auch der Kommunen.
Zum Anspruch des Gesamtstaates zu ähnlichen Lebensbedingungen und natürlich auch noch vieles mehr.

Da kann weder ein einzelnen Bundesland, noch eine Kommune Ihr eigenes Süppchen kochen,
Fundamanetal andere Finanzierungen wagen oder andere zur eigenen Finanzierung heranzwingen.

Sie unterliegen alle den gleichen Regeln und Erhebungsmöglichkeiten des Staates.
Genauso wie Eingriffe und Folgen der gesetzlichen Sozialversicherung oder in private Verträge.
Man nehme da gerne die KV, Rentenversicherung, Versorgungswerke oder staatliche Leistungen.

Wenn man das verstanden hat, braucht man auch nicht mehr über ein unterschiedliches BGE
für einzelne Bundesländer oder Kommunen diskutieren.

Man nehme nur den kurzen Gedanken des Bundeslandes Schleswig-Holstein. :D

Vor... DEINEN Gedanken stände die fundamentale Änderung [Abschaffung] des Grundgesetzes. :p

mfg
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Re: Dependend BGE

Beitragvon franktoast » Do 25. Jun 2020, 09:31

Realist2014 hat geschrieben:(24 Jun 2020, 16:42)

Pillepalle gegenüber dem (höheren) BGE


Hin oder her. Wer bezahlt es denn?


ich meine, dass alle deine Konzepte eine verkappte "Umverteilung" erzeugen würden.

Also "linkes" Programm.

Solange das BGE entsprechend niedrig ist, sehe ich das nicht.
Ein freier Mensch muß es ertragen können, daß seine Mitmenschen anders handeln und anders leben, als er es für richtig hält, und muß sich abgewöhnen, sobald ihm etwas nicht gefällt, nach der Polizei zu rufen.
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Re: Dependend BGE

Beitragvon franktoast » Do 25. Jun 2020, 09:34

Skull hat geschrieben:(25 Jun 2020, 08:59)

Du solltest mal ein bisschen nachdenken.

Die Bundesrepublik Deutscsland ist ein Bundestaat mit 16 Bundesländern und einem Grundgesetz.

Das Grundgesetz setzt explizite Vorgaben zum Verhältnis des Bundes, der Bundesländer und auch der Kommunen.
Zum Anspruch des Gesamtstaates zu ähnlichen Lebensbedingungen und natürlich auch noch vieles mehr.

Da kann weder ein einzelnen Bundesland, noch eine Kommune Ihr eigenes Süppchen kochen,
Fundamanetal andere Finanzierungen wagen oder andere zur eigenen Finanzierung heranzwingen.

Sie unterliegen alle den gleichen Regeln und Erhebungsmöglichkeiten des Staates.
Genauso wie Eingriffe und Folgen der gesetzlichen Sozialversicherung oder in private Verträge.
Man nehme da gerne die KV, Rentenversicherung, Versorgungswerke oder staatliche Leistungen.

Wenn man das verstanden hat, braucht man auch nicht mehr über ein unterschiedliches BGE
für einzelne Bundesländer oder Kommunen diskutieren.

Man nehme nur den kurzen Gedanken des Bundeslandes Schleswig-Holstein. :D

Vor... DEINEN Gedanken stände die fundamentale Änderung [Abschaffung] des Grundgesetzes. :p

mfg

Das sind hier eh alles nur Gedankenspiele. Man kann auch über Änderungen nachdenken, bei denen man möglichst wenig Grundgesetze ändern muss. Muss eine Steuer per Grundgesetz entweder von Bund, Länder oder Kommunen erhoben werden oder ist es auch zulässig, eine Steuer zu erheben, die jeder erheben kann?
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Re: Dependend BGE

Beitragvon Skull » Do 25. Jun 2020, 10:00

franktoast hat geschrieben:(25 Jun 2020, 09:34)

Das sind hier eh alles nur Gedankenspiele.

Man kann auch über Änderungen nachdenken, bei denen man möglichst wenig Grundgesetze ändern muss.
Muss eine Steuer per Grundgesetz entweder von Bund, Länder oder Kommunen erhoben werden
oder ist es auch zulässig, eine Steuer zu erheben, die jeder erheben kann?

Dann ... empfehle ich ein anderes Unterforum. ;)

Das WiFo...Wirtschaft und Soziales

sollte aus meiner Sicht...ein bisschen Bodenhaftung und auch Realitätssinn beinhalten. :)

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