Seite 1 von 1
Widerstand gegen Abstimmung für besseren Klimaschutz
Verfasst: Montag 24. Juni 2019, 08:53
von Senexx
In Oregon sind repbulikanische Senatoren auf Tauchstation gegangen. Damit verhindern sie die Beschlussfähigkeit und dass die demokratische Mehrheit Klimabestimmungen durchdrückt, die, so die Republikaner, gegen die Landbevölkerung gerichtet sind.
Die Staatsmacht geht mit Zwangsgeldern und Polizei gegen die Rebellen vor und will sie zwingen, den Demokraten zur Verabschiedung der Gesetze zu verhelfen.
Offenbar handelt es sich auch hier um den Kampf der urbanen Zentren gegen die Peripherie, der schon den französischen Gelbwestenprotest hervorgebracht hat.
https://www.spiegel.de/politik/ausland/ ... 73920.html
Re: Widerstand gegen Abstimmung für besseren Klimaschutz
Verfasst: Freitag 5. Juli 2019, 21:25
von streicher
Nun ja, die Mehrheit ist klar. Von daher ist es verständlich, wenn der Staat wieder die Beschlussfähigkeit herstellen will. Andere Fragen können auch nicht entschieden werden. Und bei einer Mehrheitsdemokratie fallen nun mal so die Entscheidungen: durch Mehrheitsentscheid. Die Polizei hat übrigens bekräftigt, dass sie gegenüber den Senatoren sehr höflich sein wird.
Weiß jemand, wie der Spaß weitergegangen ist?
Re: Widerstand gegen Abstimmung für besseren Klimaschutz
Verfasst: Freitag 5. Juli 2019, 21:40
von Teeernte
streicher hat geschrieben:(05 Jul 2019, 21:25)
Nun ja, die Mehrheit ist klar. Von daher ist es verständlich, wenn der Staat wieder die Beschlussfähigkeit herstellen will. Andere Fragen können auch nicht entschieden werden. Und bei einer Mehrheitsdemokratie fallen nun mal so die Entscheidungen: durch Mehrheitsentscheid. Die Polizei hat übrigens bekräftigt, dass sie gegenüber den Senatoren sehr höflich sein wird.
Weiß jemand, wie der Spaß weitergegangen ist?
Man sucht einen Kompromiss in den nächsten 2 Monaten. Städte die Industrie und Gemeinden sind afgerufen....Oregon Gov. Kate Brown
Re: Widerstand gegen Abstimmung für besseren Klimaschutz
Verfasst: Samstag 6. Juli 2019, 08:13
von zollagent
Senexx hat geschrieben:(24 Jun 2019, 08:53)
In Oregon sind repbulikanische Senatoren auf Tauchstation gegangen. Damit verhindern sie die Beschlussfähigkeit und dass die demokratische Mehrheit Klimabestimmungen durchdrückt, die, so die Republikaner, gegen die Landbevölkerung gerichtet sind.
Die Staatsmacht geht mit Zwangsgeldern und Polizei gegen die Rebellen vor und will sie zwingen, den Demokraten zur Verabschiedung der Gesetze zu verhelfen.
Offenbar handelt es sich auch hier um den Kampf der urbanen Zentren gegen die Peripherie, der schon den französischen Gelbwestenprotest hervorgebracht hat.
https://www.spiegel.de/politik/ausland/ ... 73920.html
Ist zwar OT, aber hier gehört doch festgestellt, daß ein Protest der Nestchenhocker keine Berechtigung hat. Die gehören alle aufgestöbert.
Re: Widerstand gegen Abstimmung für besseren Klimaschutz
Verfasst: Samstag 6. Juli 2019, 08:19
von Senexx
zollagent hat geschrieben:(06 Jul 2019, 08:13)
Ist zwar OT, aber hier gehört doch festgestellt, daß ein Protest der Nestchenhocker keine Berechtigung hat. Die gehören alle aufgestöbert.
Aufstöbern?
Was genau meinen Sie damit?
Re: Widerstand gegen Abstimmung für besseren Klimaschutz
Verfasst: Samstag 6. Juli 2019, 08:31
von zollagent
Die warmen Nestchen, deren Kosten Frankreich an den Rand des Ruins bringen, ausräumen. Oder, um genau zu sein, so was wie eine Hartz IV-Reform wie bei uns. Vielleicht geht das ja in Frankreich auch ohne die typisch teutonische Bürokratie.
Re: Widerstand gegen Abstimmung für besseren Klimaschutz
Verfasst: Sonntag 7. Juli 2019, 15:09
von streicher
Noch ein paar Gedanken: immerhin werden sie dafür bezahlt, dass sie im Senat ihre Arbeit machen. Vielleicht darf der Staat (also das Volk) diese Erwartung haben. Interessant finde ich auch, dass den Senatoren quasi durch Flucht in andere Bundesstaaten diese Möglichkeiten eingeräumt werden.
Tatsächlich gibt es für jeden einzelnen von ihnen einen Tagessatz an geldlicher Strafe, aber Crowdfunding macht die Finanzierung möglich.