Die Zukunft der SPD

[Cobra9]

Zur SPD und Schröder sag Ich nur noch ....war zu erwarten. Aber gut Scholz ...guter Kommentar

https://www.cicero.de/innenpolitik/olaf ... ausgedient

[Michael_B]

Bah. Gut, dass ich eh nie die SPD gewählt habe.

[Eiskalt]

In Fürth hat die SPD zusammen mit der AfD gestimmt und damit eine Kürzung der Zuschüsse für das Sozialticket durchgesetzt. Der Deutsche Gewerkschaftsbund ist entsetzt und spricht von einem „Schulterschluss mit der AfD“. Die SPD wirft ihm eine „künstliche Skandalisierung“ vor.

https://www.welt.de/politik/deutschland ... _extra_row

Soviel dazu.
Hat Olaf schon gesagt, dass das rückgängig gemacht werden muss?

[Eiskalt]

Zur SPD und Schröder sag Ich nur noch ....war zu erwarten. Aber gut Scholz ...guter Kommentar

https://www.cicero.de/innenpolitik/olaf ... ausgedient

Es war nicht anders zu erwarten, Führung gab es bei Olaf nie.
Er ist vollkommen blass, in der Wirtschaft würde man dem nicht einmal einen Job als Pförtner geben.

[Eiskalt]

[Tom Bombadil]

Özögüz hat sich nicht für das Teilen des antisemitischen Bildes entschuldigt, sondern nur dafür, dass sie evtl. Gefühle verletzt haben könnte. Dass man nur um Entschuldigung bitten und sich nicht selber entschuldigen kann, scheint auch noch nicht bis zu Stegner vorgedrungen zu sein. Auch interessant, dass er den Intellekt dieser Frau mit dem eines 17jährigen auf eine Stufe stellt, da weiß man dann auch Bescheid. Dass die nicht zurücktritt könnte man auch mit Stegners Worten artikulieren.

[Eiskalt]

Özögüz hat sich nicht für das Teilen des antisemitischen Bildes entschuldigt, sondern nur dafür, dass sie evtl. Gefühle verletzt haben könnte. Dass man nur um Entschuldigung bitten und sich nicht selber entschuldigen kann, scheint auch noch nicht bis zu Stegner vorgedrungen zu sein. Auch interessant, dass er den Intellekt dieser Frau mit dem eines 17jährigen auf eine Stufe stellt, da weiß man dann auch Bescheid. Dass die nicht zurücktritt könnte man auch mit Stegners Worten artikulieren.

Naja es ist halt Ralf Stegner.....

[Tom Bombadil]

Total gaga: die SPD-Bundestagfraktion feiert Scholz frenetisch für das Ende der Regierung

[Kritikaster]

Total gaga: die SPD-Bundestagfraktion feiert Scholz frenetisch für das Ende der Regierung

Andere sollen ja aus ähnlichen Gründen im Wald pfeifen ...

[JJazzGold]

Total gaga: die SPD-Bundestagfraktion feiert Scholz frenetisch für das Ende der Regierung

Das lässt sich noch steigern, der neue Finanzminister ist der langjährige Wirtschaftsberater von Olaf Scholz.

[Nick]

Das lässt sich noch steigern, der neue Finanzminister ist der langjährige Wirtschaftsberater von Olaf Scholz.

Kann er sich daran errinnern?

[schokoschendrezki]

Hoffentlich wird durch die aktuellen Aktionen des aktuellen Bundeskanzlers nicht der totale Skandal der Außen- und Wirtschaftspolitik einer früheren SPD-Regierung gegenüber Russland überdeckt und vergessen. Und nicht minder: Der Skandal der Ignorierung langjähriger Warnungen aus Richtung Osteuropa.

[Ilikekebap]

Total gaga: die SPD-Bundestagfraktion feiert Scholz frenetisch für das Ende der Regierung

Die haben bestimmt einen genialen Geheimplan zum Machterhalt, den wir niederen Wesen gar nicht erfassen können .

[JJazzGold]

Durch Zappen bin ich gestern Nacht bei “Lanz“ hängen geblieben.

Saskia Esken war zugeschaltet und wiederholte konstant stereotyp, Scholz stelle die Vertrauensfrage so spät, damit zusammen mit der Union noch Ampel-, respektive SPD Projekte umgesetzt werden können.
Egal, um welche Frage oder welchen Hinweis es sich handelte.

Erschreckend.

Die gesamte Runde samt Habeck und Lanz war ratlos, wie man mit dieser stetigen Wiederholung umgehen solle.

[Ilikekebap]

https://www.bild.de/politik/inland/das- ... 6df7803ae9

Ergänzend dazu kuriose Aussagen vom obersten Olaf:
"Doch Scholz hielt demnach mit kuriosen Argumenten dagegen. Zunächst soll er sich laut Merz gar selbst gelobt haben. Tenor: KEINER habe sich so tief in den Haushalt eingearbeitet wie er.
Merz' Forderung, dass der Kanzler sofort für Neuwahlen sorgen solle, soll Scholz brüsk zurückgewiesen haben. Motto: Er habe sich zur Vertrauensfrage im Januar bereit erklärt, das müsse reichen. Zudem gebe es „noch Dinge abzuarbeiten“, soll Scholz gegenüber Merz erklärt haben.
Dann zitierte Merz die aus seiner Sicht originellste Begründung, die Scholz gebracht habe: Der Bund müsse „geruhsam ins neue Jahr gehen“. Nach dem Motto: Eine verlorene Vertrauensfrage stört die Weihnachts- und Glühweinseligkeit im Regierungsviertel."

So ganz in seiner neuen Realität angekommen scheint der Mann auch noch nicht zu sein.

Edit: https://www.welt.de/politik/deutschland ... -wird.html
Sein Kollege Mützenich kann das noch toppen:
"Die Union baue „wieder einen Popanz auf“, indem sie im Moment nur über den Termin für die anstehende Vertrauensfrage und Neuwahl reden wolle.
„Ich bin der Meinung, das interessiert die Bürgerinnen und Bürger überhaupt nicht“, sagte Mützenich. Familien und Arbeitnehmer wollten vielmehr wissen, ob das Kindergeld steige, wie es mit dem Deutschland-Ticket weitergehe und ob der Staat energieintensive Unternehmen mit neuen Hilfen unterstütze. „Das sind die Fragen, um die es in diesen Tagen und in diesen Stunden geht“. "

Irgendwie gibt die SPD sich gerade alle Mühe, sich selber für eine GroKo reloaded personell untragbar zu machen .

[Liegestuhl]

Irgendwie sind die Zeichen der Zeit bei den Genossen noch nichts richtig angekommen.

[Bogdan]

Irgendwie sind die Zeichen der Zeit bei den Genossen noch nichts richtig angekommen.

Gott erhalte Ihnen diesen Zustand.

[JJazzGold]

https://www.bild.de/politik/inland/das- ... 6df7803ae9

Ergänzend dazu kuriose Aussagen vom obersten Olaf:
"Doch Scholz hielt demnach mit kuriosen Argumenten dagegen. Zunächst soll er sich laut Merz gar selbst gelobt haben. Tenor: KEINER habe sich so tief in den Haushalt eingearbeitet wie er.
Merz' Forderung, dass der Kanzler sofort für Neuwahlen sorgen solle, soll Scholz brüsk zurückgewiesen haben. Motto: Er habe sich zur Vertrauensfrage im Januar bereit erklärt, das müsse reichen. Zudem gebe es „noch Dinge abzuarbeiten“, soll Scholz gegenüber Merz erklärt haben.
Dann zitierte Merz die aus seiner Sicht originellste Begründung, die Scholz gebracht habe: Der Bund müsse „geruhsam ins neue Jahr gehen“. Nach dem Motto: Eine verlorene Vertrauensfrage stört die Weihnachts- und Glühweinseligkeit im Regierungsviertel."

So ganz in seiner neuen Realität angekommen scheint der Mann auch noch nicht zu sein.

Edit: https://www.welt.de/politik/deutschland ... -wird.html
Sein Kollege Mützenich kann das noch toppen:
"Die Union baue „wieder einen Popanz auf“, indem sie im Moment nur über den Termin für die anstehende Vertrauensfrage und Neuwahl reden wolle.
„Ich bin der Meinung, das interessiert die Bürgerinnen und Bürger überhaupt nicht“, sagte Mützenich. Familien und Arbeitnehmer wollten vielmehr wissen, ob das Kindergeld steige, wie es mit dem Deutschland-Ticket weitergehe und ob der Staat energieintensive Unternehmen mit neuen Hilfen unterstütze. „Das sind die Fragen, um die es in diesen Tagen und in diesen Stunden geht“. "

Irgendwie gibt die SPD sich gerade alle Mühe, sich selber für eine GroKo reloaded personell untragbar zu machen .

Für mich klingt das nach heftigem Realitatsverlust.
Ich spekuliere ungern, dennoch sieht das für mich so aus, als habe man sich bei der SPD eine Version gebastelt, an der jetzt mangels P!an B verzweifelt und geradezu irrational in deren Begründung festgehalten wird. Anscheinend geht man davon aus, dass der Wähler per de das goutiert. Eine völlige Fehleinschätzung, meiner Meinung nach.

[firlefanz11]

Sein Kollege Mützenich kann das noch toppen

Der meinte ja auch wenn Merz nicht den Plänen der SPD - um sich als großer Gönner für die Wähler zu präsentieren - fürs Kindergeld etc. zustimmen würde, wäre das höchst verantwortungslos...
Ja, klar... Merz soll Wahlhelfer für die SPD spielen...

[Tom Bombadil]

Das ist schon sehr erschreckend, was Noch-Kanzler, Mützenich und Esken da von sich geben. Scholz ist eine "lame duck", er und die SPD müssten eigentlich ganz bescheiden bei der Union zu Kreuze kriechen um auch nur ein Projekt durchzubringen, anstelle dessen sowas. Man weiß gar nicht, ob man lachen oder weinen soll. Und dann immer diese lächerlichen Erpressungsversuche, plötzlich kommen Dinge als megawichtig aufs Tableau, die die SPD in den letzten drei Jahren kaum interessiert hat. Was ist nur aus dieser einst großen Partei geworden? Ich war nie ein Freund von denen, aber Politikern wie Schmidt, Brandt und sogar Wehner konnte man höchsten Respekt entgegenbringen, weil sie aufrichtig und geradlinig waren.

[Ilikekebap]

[...] er und die SPD müssten eigentlich ganz bescheiden bei der Union zu Kreuze kriechen [...]

Das da.
In Anbetracht der Leistung und Bilanz der Ampel und des aktuellen Sachverhaltes müssten die Sozis eigentlich demütig froh und dankbar sein, dass sie auf Grund der hiesigen Parteienkonstellation nach dieser Leistung überhaupt noch (recht wahrscheinlich) wieder Teil der nächsten Bundesregierung sein werden und dort ganz klein mit Hut sein. Statt dessen verhalten und äußern sie sich, als ob die CDU und der Wähler ihnen noch dankbar sein müssten, dass sie großzügigerweise und ohne Not von sich aus Platz machen.
Alleine für dieses unverschämte, realitätsverblendete Verhalten gehören ihnen die politischen Löffel nochmal extra lang gezogen.

[Eiskalt]

Total gaga: die SPD-Bundestagfraktion feiert Scholz frenetisch für das Ende der Regierung

Guck an der Lauterbach findet das auch gut und zuvor hat er noch gesagt er hätte immer gut mit Lindner und der FDP zusammengearbeitet...

[Eiskalt]

Durch Zappen bin ich gestern Nacht bei “Lanz“ hängen geblieben.

Saskia Esken war zugeschaltet und wiederholte konstant stereotyp, Scholz stelle die Vertrauensfrage so spät, damit zusammen mit der Union noch Ampel-, respektive SPD Projekte umgesetzt werden können.
Egal, um welche Frage oder welchen Hinweis es sich handelte.

Erschreckend.

Die gesamte Runde samt Habeck und Lanz war ratlos, wie man mit dieser stetigen Wiederholung umgehen solle.

Esken lebt in einer anderen Welt.
Es ist immer gut, wenn die in den Talkshows sitzt.
Jedesmal denken die Leute...Oh mein Gott und die SPD verliert wieder Punkte.

[Eiskalt]

https://www.bild.de/politik/inland/das- ... 6df7803ae9

Ergänzend dazu kuriose Aussagen vom obersten Olaf:
"Doch Scholz hielt demnach mit kuriosen Argumenten dagegen. Zunächst soll er sich laut Merz gar selbst gelobt haben. Tenor: KEINER habe sich so tief in den Haushalt eingearbeitet wie er.

Ja darum fliegen ihm seine Haushalte auch verfassungswidrig um die Ohren.
Olaf hält sich für den Größen, aber er ist nur eine Luftpumpe!

[Ilikekebap]

Ich glaube mittlerweile ernsthaft, dass Olaf Scholz, trotz seines vordergründig biederen und unprätentiösen Finanzbeamtenauftretens, innerlich in einer unerschütterlichen Art und Weise von der eigenen Großartigkeit überzeugt und berauscht ist, die durchaus mit Trump, Musk und ähnlichen Egomanen mithalten kann. Nur, dass Scholz das bisher meistens weit besser verbergen konnte.

https://www.welt.de/politik/deutschland ... entar.html
"Die Mehrheit der Deutschen wünscht sich laut einer Forsa-Umfrage Boris Pistorius als SPD-Kanzlerkandidaten bei der vorgezogenen Neuwahl. In der Befragung des Meinungsforschungsinstituts Forsa im Auftrag von RTL/ntv sprechen sich 57 Prozent der Befragten für den derzeitigen Verteidigungsminister aus. Bundeskanzler Olaf Scholz kommt hingegen nur auf 13 Prozent. Auch bei den Anhängern der Sozialdemokraten befürworten demnach 58 Prozent Pistorius – Scholz hingegen nur 30 Prozent."
Man wird sehen, ob und welche Schlüsse die Sozis daraus ziehen... .

[Xexes]

Ich glaube nicht, dass Scholz sein eigenes Versagen akzeptieren wird, deswegen glaubt er vermutlich auch, dass er seine Kanzlerschaft noch retten kann.

[JJazzGold]

Ich glaube nicht, dass Scholz sein eigenes Versagen akzeptieren wird, deswegen glaubt er vermutlich auch, dass er seine Kanzlerschaft noch retten kann.

Befragt man SPD Vertreter, dann verweisen diese auf die Wahl 2021, dort hätte man es schließlich auch geschafft.
Kurios.
Die Konditionen sind heute völlig andere, selbst geschaffen durch die SPD.

[Tom Bombadil]

Man wird sehen, ob und welche Schlüsse die Sozis daraus ziehen... .

Scholz wurde in der Fraktion frenetisch für das Ende der Regierung gefeiert, das sagt doch alles.

[Eiskalt]

Esken war bei Lanz auch wieder super:

https://www.ksta.de/panorama/promis/anm ... arf-894629

Die muss mehr in die Talkshows so wird die SPD immer schwächer.....

[Eiskalt]

Ich glaube mittlerweile ernsthaft, dass Olaf Scholz, trotz seines vordergründig biederen und unprätentiösen Finanzbeamtenauftretens, innerlich in einer unerschütterlichen Art und Weise von der eigenen Großartigkeit überzeugt und berauscht ist, die durchaus mit Trump, Musk und ähnlichen Egomanen mithalten kann. Nur, dass Scholz das bisher meistens weit besser verbergen konnte.

https://www.welt.de/politik/deutschland ... entar.html
"Die Mehrheit der Deutschen wünscht sich laut einer Forsa-Umfrage Boris Pistorius als SPD-Kanzlerkandidaten bei der vorgezogenen Neuwahl. In der Befragung des Meinungsforschungsinstituts Forsa im Auftrag von RTL/ntv sprechen sich 57 Prozent der Befragten für den derzeitigen Verteidigungsminister aus. Bundeskanzler Olaf Scholz kommt hingegen nur auf 13 Prozent. Auch bei den Anhängern der Sozialdemokraten befürworten demnach 58 Prozent Pistorius – Scholz hingegen nur 30 Prozent."
Man wird sehen, ob und welche Schlüsse die Sozis daraus ziehen... .

Ich hoffe die Sozis halten an Scholz fest.
Nicht das die noch richtig absahnen mit Pistorius.

[Ilikekebap]

Ich hoffe die Sozis halten an Scholz fest.

In der Tat. Sonst gehen die gleich wieder mit vor Stolz geschwollener Brust in die Koalitionsverhandlungen mit der CDU, nur weil ihr Pistorius-Zug gerade mal kurz fährt.

[Tom Bombadil]

Was soll diese Angst vor Pistorius? Man müsste erstmal abwarten, wie der sich im Wahlkampf gibt, welche Art Politik er machen will. Und dann wird man sehen, wie er im Volk ankommt, ich kann persönlich kann mir bisher kein vollständiges Bild von dem Mann machen, den Positionen, die bei Wikipedia beschrieben werden, kann ich in weiten Teilen zustimmen, außerdem scheint er lernfähig zu sein und hat seine Position zu Russland um 180° gedreht. Und wer weiß, vllt. wäre er sogar ein guter Kanzler, trotz SPD-Ballast, den er mit sich rumschleppen muss.

Ich glaube aber nicht, dass Scholz auf die Kandidatur verzichtet, das lässt sein Ego nicht zu und er wird in der SPD auch mehr Hausmacht haben als Pistorius. Man konnte ja sehen, wie sehr er für den Koalitionsbruch in der Fraktion gefeiert wurde, es würde mich sehr wundern, wenn die den jetzt gegen seinen Willen absägen.

[Kölner1302]

Pistorius und Wüst wären ein gutes Team und würden zusammen sicher die absolute Mehrheit erreichen

[Tom Bombadil]

Hast du nicht mitbekommen, dass sich die Union auf Merz als Kanzlerkandidat geeinigt hat? Und jede Koalition muss die absolute Mehrheit erreichen, sonst kann sie nicht regieren

[Kölner1302]

Hast du nicht mitbekommen, dass sich die Union auf Merz als Kanzlerkandidat geeinigt hat? Und jede Koalition muss die absolute Mehrheit erreichen, sonst kann sie nicht regieren :rolleyes:

Merz kann ja zugunsten von Wüst zurücktreten.
Scholz zugunsten von Pistorius.
Dann haben die Faschisten keine Chance zu stören

[Tom Bombadil]

Ja und morgen kommt der Weihnachtsmann.

[Eiskalt]

Pistorius und Wüst wären ein gutes Team und würden zusammen sicher die absolute Mehrheit erreichen

Falsch. Pistorius ist SPDler und damit raus.
Wüst ist ist Merkelianer und damit auch raus.

[Eiskalt]

Merz kann ja zugunsten von Wüst zurücktreten.
Scholz zugunsten von Pistorius.
Dann haben die Faschisten keine Chance zu stören

Nennst du Merz einen Faschisten?

[Kölner1302]

Nennst du Merz einen Faschisten?

Wie kommst Du denn darauf?

[Eiskalt]

Der Kanzler auf X:



Heuchlerisch wenn man bedenkt:

https://images.bild.de/671247e0c272bc78 ... f625?w=992

Und die Frau ist noch immer in der SPD und Bundstagsvize.

Was für ein Kanzler.
Man kann sich nur noch schämen.

[Tom Bombadil]

Peinliches Gelaber, diese Heuchler sollten sich das sparen, wenn sie nicht bereit sind, den Worten auch Taten folgen zu lassen.

[Chajm]

Der Kanzler auf X:


Heuchlerisch wenn man bedenkt:

https://images.bild.de/671247e0c272bc78 ... f625?w=992

Und die Frau ist noch immer in der SPD und Bundstagsvize.

Was für ein Kanzler.
Man kann sich nur noch schämen.

Das tragen eines Davidstern-Anhaengers oder sich in der Oeffentlichkeit hebraeisch zu unterhalten und sich damit als Jude zu erkennen zu geben, hat nichts, aber auch gar nichts zu tun mit dem von Herrn Scholz erwaehnten "Angst haben, die Religion offen leben zu koennen."
Wer Juden auf ihre Religion reduziert (und so verstehe ich den Tweet), hat vom Judentum wenig bis keine Ahnung.
Wenn ein Jude wegen der oben erwaehnten Beispiele bespuckt, geschlagen oder anderweitig beleidigt wird, so nicht wegen seiner Religion (es koennte ja auch ein saekularer Jude sein), sondern schlicht und einfach weil es eben "der Jud" ist!

Die Geschaeftsfueherein der Liberalen Juedischen Gemeinde Hannover schreibt:
"Bei der heutigen Demo von Intifada Hannover solidarisierte sich ein Redner mit den Tätern von Amsterdam, die dort Jüdinnen und Juden durch die Stadt jagten. „Wir bejubeln diese Tat … und hoffen das sie irgendwann hier nach Deutschland kommen“.
Und das am 9. November. Und ohne Konsequenzen.
Was uns Jüdinnen und Juden derzeit zugemutet wird, brennt sich tief in unsere Seele ein."

Im Licht dieses Geschehens widern mich solche Statements wie das von Eiskalt verlinkte einfach nur noch an!

[Tom Bombadil]

Im Licht dieses Geschehens widern mich solche Statements einfach nur noch an!

Damit bist du nicht alleine.

[JJazzGold]

Das tragen eines Davidstern-Anhaengers oder sich in der Oeffentlichkeit hebraeisch zu unterhalten und sich damit als Jude zu erkennen zu geben, hat nichts, aber auch gar nichts zu tun mit dem von Herrn Scholz erwaehnten "Angst haben, die Religion offen leben zu koennen."
Wer Juden auf ihre Religion reduziert (und so verstehe ich den Tweet), hat vom Judentum wenig bis keine Ahnung.
Wenn ein Jude wegen der oben erwaehnten Beispiele bespuckt, geschlagen oder anderweitig beleidigt wird, so nicht wegen seiner Religion (es koennte ja auch ein saekularer Jude sein), sondern schlicht und einfach weil es eben "der Jud" ist!

Die Geschaeftsfueherein der Liberalen Juedischen Gemeinde Hannover schreibt:
"Bei der heutigen Demo von Intifada Hannover solidarisierte sich ein Redner mit den Tätern von Amsterdam, die dort Jüdinnen und Juden durch die Stadt jagten. „Wir bejubeln diese Tat … und hoffen das sie irgendwann hier nach Deutschland kommen“.
Und das am 9. November. Und ohne Konsequenzen.
Was uns Jüdinnen und Juden derzeit zugemutet wird, brennt sich tief in unsere Seele ein."

Im Licht dieses Geschehens widern mich solche Statements einfach nur noch an!

Chajm, auch wenn ich dir zustimme, es reicht nicht, dass uns solche Statements nur noch anwiedern.
Solche Äußerungen gehören unter Ausschöpfung aller juristischen Maßnahmen in aller verfügbaren Härte und sehr zeitnah geahndet, um möglichst lückenlose Berichterstattung zu garantieren.
Das ist das einzige gesellschaftliche Zeichen welches bei den Antisemiten ankommt.

[aleph]

Ich habe den Fall nicht genau mitbekommen, in dem Link steht, sie hätte einen Post der Organisation "Jüdische Stimme für Frieden" oder so geteilt. Also sind nun Juden Antisemiten oder wie?

Heutzutage sind offenbar alle, die einen Millimeter vom Mainstream abseits posten/schreiben/ kritisieren, entweder linke/rechte Faschisten oder Antisemiten. Bedenklich.

Diese Organisation verglich den Terroranschlag vom 7.10.2923 mit einem Gefängnisausbruch.
Sie delegitimiert und dämonisiert Israel.

[Eiskalt]

Das tragen eines Davidstern-Anhaengers oder sich in der Oeffentlichkeit hebraeisch zu unterhalten und sich damit als Jude zu erkennen zu geben, hat nichts, aber auch gar nichts zu tun mit dem von Herrn Scholz erwaehnten "Angst haben, die Religion offen leben zu koennen."
Wer Juden auf ihre Religion reduziert (und so verstehe ich den Tweet), hat vom Judentum wenig bis keine Ahnung.
Wenn ein Jude wegen der oben erwaehnten Beispiele bespuckt, geschlagen oder anderweitig beleidigt wird, so nicht wegen seiner Religion (es koennte ja auch ein saekularer Jude sein), sondern schlicht und einfach weil es eben "der Jud" ist!

Die Geschaeftsfueherein der Liberalen Juedischen Gemeinde Hannover schreibt:
"Bei der heutigen Demo von Intifada Hannover solidarisierte sich ein Redner mit den Tätern von Amsterdam, die dort Jüdinnen und Juden durch die Stadt jagten. „Wir bejubeln diese Tat … und hoffen das sie irgendwann hier nach Deutschland kommen“.
Und das am 9. November. Und ohne Konsequenzen.
Was uns Jüdinnen und Juden derzeit zugemutet wird, brennt sich tief in unsere Seele ein."

Im Licht dieses Geschehens widern mich solche Statements einfach nur noch an!

Darum.
Der Kanzler ist ein ekelhafter Heuchler

[Eiskalt]

Chajm, auch wenn ich dir zustimme, es reicht nicht, dass uns solche Statements nur noch anwiedern.
Solche Äußerungen gehören unter Ausschöpfung aller juristischen Maßnahmen in aller verfügbaren Härte und sehr zeitnah geahndet, um möglichst lückenlose Berichterstattung zu garantieren.
Das ist das einzige gesellschaftliche Zeichen welches bei den Antisemiten ankommt.

Wie soll das passieren wenn Antisemitismus selbst in der Kanzlerpartei akzeptiert ist?

[Tom Bombadil]

Solche Äußerungen gehören unter Ausschöpfung aller juristischen Maßnahmen in aller verfügbaren Härte und sehr zeitnah geahndet, um möglichst lückenlose Berichterstattung zu garantieren.

Was können wir Bürger denn dagegen tun? Ich bin da absolut ratlos. Wir können nur eine andere Partei an die Macht wählen und hoffen, dass die sich dann mehr gegen jedweden Antisemitismus stemmt.

Solche Hassveranstaltungen gehören entweder verboten oder umgehend aufgelöst, sobald so eine Hetze verbreitet wird. Dann muss man eben ein paar Hundertschaften und Wasserwerfer aufbieten, wenn sich dieses Gesockse anders nicht davon überzeugen lässt, dass ihr Judenhass hier nicht toleriert wird. Bei Fußballfans oder S21 Demonstranten ist man doch auch nicht so zimperlich.

Aber welcher Innenminister würde das tun? Viel zu groß ist die Angst vor Unruhen und Terroranschlägen.

[JJazzGold]

Wie soll das passieren wenn Antisemitismus selbst in der Kanzlerpartei akzeptiert ist?

In jedem Ende liegt ein ein neuer Anfang.
Wie lange schätzen Sie ist die SPD noch Kanzlerpartei und wie lange Scholz noch Kanzler?

[JJazzGold]

Was können wir Bürger denn dagegen tun? Ich bin da absolut ratlos. Wir können nur eine andere Partei an die Macht wählen und hoffen, dass die sich dann mehr gegen jedweden Antisemitismus stemmt.

Solche Hassveranstaltungen gehören entweder verboten oder umgehend aufgelöst, sobald so eine Hetze verbreitet wird. Dann muss man eben ein paar Hundertschaften und Wasserwerfer aufbieten, wenn sich dieses Gesockse anders nicht davon überzeugen lässt, dass ihr Judenhass hier nicht toleriert wird. Bei Fußballfans oder S21 Demonstranten ist man doch auch nicht so zimperlich.

Aber welcher Innenminister würde das tun? Viel zu groß ist die Angst vor Unruhen und Terroranschlägen.

Ein erstes Mittel wäre, die zuständigen Polizeibehörden dazu zu verpflichten solch offen vorgetragenen Antisemitismus sofort von der Bühne zu holen und innerhalb von 24h einem Haftrichter vorzuführen. Diesem wiederum sollte ein juristisch unantastbares Schnellverfahren zur Verfügung stehen.
Dazu wird nicht nur ein Bundesinnenminister benötigt, sondern auch die Innenminister der Länder.
Zusammen muss es möglich sein, strikt und sofort gegen antisemitisches Verhalten vorzugehen.

Denn, auch wenn dir das im Moment übertrieben vorkommt, wenn nicht vehement dagegen vorgegangen wird, dann brennen erst die Moscheen und dann wieder die Synagogen.
Vielleicht nicht zuerst in unserem Land, aber auch nicht zuletzt.