Was tun gegen Müll in der Landschaft, Graffiti und verwahrloste Bauten?

[Teeernte]

Es dürfte doch kein Problem sein, die Schmidts und Müllers in flagranti zu erwischen, denn de machen das nicht heimlich.

Es sind mehr Ü und ein paar y im namen- (Wie bei GÜRÜSTBAU oder GÜMÜs-Laden.)


und die sind als Großfamilie Polizei gewöhnt...>>> es warvon denen Keiner... 120 Zeugen...++

Jedes mal ne Hundertschaft für Papierreste und Glasscherben??

[TheManFromDownUnder]

Umweltschutz ist uninteressant. Es gibt nur noch den Klimawandel...

Geht Hand in Hand

[firlefanz11]

Geht Hand in Hand

Nicht zwingend...
Es werden z. B. zum Teil Wälder abgeholzt u. freie Flächen versiegelt um Windräder hin zu stellen...

[jack000]

Plastikabgabe auf Getränkebecher und Chipstüten beschlossen

Deutschlands Kommunen geben jährlich Hundert Millionen Euro aus, um achtlos weggeworfene Plastikbecher und Zigarettenkippen zu entsorgen. Deshalb sollen jetzt die Hersteller für die Entsorgung zahlen.

Berlin - Der Bundestag hat eine Sonderabgabe für Produkte aus Einwegplastik beschlossen, um Städte und Gemeinden bei der Reinigung von Straßen und Parks finanziell zu entlasten.

Mit dem heute Abend verabschiedeten Gesetz müssen die Hersteller bestimmter Getränkebecher, Essensverpackungen oder Zigaretten künftig in einen staatlichen Fonds einzahlen und sich so an den Kosten für die Beseitigung weggeworfener Kaffeebecher und Chipstüten beteiligen. Auch Feuerwerkskörper wurden in die Regelung einbezogen. Jährlich sollen so insgesamt 400 Millionen Euro in die Kassen der Kommunen fließen.

https://www.stuttgarter-zeitung.de/inha ... b0966.html
Prinzipiell nicht schlecht, aber es werden dann diejenigen in Haftungen genommen, die ihre Abfälle korrekt entsorgen. Aber wenn es Wirkung zeigt, ok, denn die zunehmende Vermüllung ist einfach nur widerlich.
Es stellt sich nur die Frage, ob die klammen Kommunen dann nicht an bisherigen Reinigungsarbeiten sparen. Das zu vermeiden sollte sichergestellt werden.

[Seidenraupe]

https://www.stuttgarter-zeitung.de/inha ... b0966.html
Prinzipiell nicht schlecht, aber es werden dann diejenigen in Haftungen genommen, die ihre Abfälle korrekt entsorgen. Aber wenn es Wirkung zeigt, ok, denn die zunehmende Vermüllung ist einfach nur widerlich.

Der verbraucher kann grundsätzlich auf den Kauf von Verpackungsmüll verzichten.
Eine Verpackungsabgabe ist zudem viel gerechter als die Anhebung von Müll-oder Straßenreinigungsgebühren.
Von daher begrüße ich das Gesetz.

[sünnerklaas]

https://www.stuttgarter-zeitung.de/inha ... b0966.html
Prinzipiell nicht schlecht, aber es werden dann diejenigen in Haftungen genommen, die ihre Abfälle korrekt entsorgen. Aber wenn es Wirkung zeigt, ok, denn die zunehmende Vermüllung ist einfach nur widerlich.
Es stellt sich nur die Frage, ob die klammen Kommunen dann nicht an bisherigen Reinigungsarbeiten sparen. Das zu vermeiden sollte sichergestellt werden.

Ein erster richtiger Weg ist die EInführung der Gelben Tonnen. Bei denen besteht allerdings noch Nachbesserungsbedarf, denn die müssen so konstruiert sein, dass der Wind sie nicht an den Abholtagen umwerfen kann. Aber man lernt dazu...

[jack000]

Ein erster richtiger Weg ist die EInführung der Gelben Tonnen. Bei denen besteht allerdings noch Nachbesserungsbedarf, denn die müssen so konstruiert sein, dass der Wind sie nicht an den Abholtagen umwerfen kann. Aber man lernt dazu...

Das Problem liegt nicht in den Tonnen, denn was sollen die daran ändern das asoziale Mitbürger ihren Müll überall hinschmeißen?

[sünnerklaas]

Das Problem liegt nicht in den Tonnen, denn was sollen die daran ändern das asoziale Mitbürger ihren Müll überall hinschmeißen?

Wir haben hier das aktuell festgestellt, dass es mit den Tonnen bei starkem Wind/Sturm an Abfuhrtagen Probleme gibt, da Plastikmüll zu leicht ist und bestimmte Tonnen schnell umkippen. Der Müll landet dann in der Landschaft, weil er verweht wird. Das muss so nachgebessert werden, damit die Tonnen nicht durch Winddruck umkippen können.
Wenn so eine Tonne umkippt und das Zeug dann rausfliegt und vom Wind verdriftet wird, hat man praktisch Null Chance, das wieder einzusammeln.

[jack000]

Wir haben hier das aktuell festgestellt, dass es mit den Tonnen bei starkem Wind/Sturm an Abfuhrtagen Probleme gibt, da Plastikmüll zu leicht ist und bestimmte Tonnen schnell umkippen. Der Müll landet dann in der Landschaft, weil er verweht wird. Das muss so nachgebessert werden, damit die Tonnen nicht durch Winddruck umkippen können.
Wenn so eine Tonne umkippt und das Zeug dann rausfliegt und vom Wind verdriftet wird, hat man praktisch Null Chance, das wieder einzusammeln.

Sowas kann vorkommen, ist aber trotzdem nicht die Ursache für die immer krasser werdende Vermüllung. Als ob jedes mal starker Wind weht wenn die Tonnen rausgestellt werden.
Ebenso wird der Wind den Müll doch nicht verstärkt an Strassenausfahren hinwehen.

[Politikus]

Zum Fadenthema

Was tun gegen Müll in der Landschaft, Graffiti und verwahrloste Bauten?

Also, ich finde zumindest beim Graffiti muss man differenzieren... ich kenne solches, das man tatsächlich schon als "Kunst" sehen kann, und das zum Beispiel eine Unterführung usw. durchaus verschönert.

Und dann gibt es auch noch die eher gedankenlosen Schmierereien, die rätselhaften Sätze, und so weiter... Das ist dann keine Kunst und Bereicherung, und kann bzw. könnte weg.

[jack000]

Also, ich finde zumindest beim Graffiti muss man differenzieren... ich kenne solches, das man tatsächlich schon als "Kunst" sehen kann, und das zum Beispiel eine Unterführung usw. durchaus verschönert.

Und dann gibt es auch noch die eher gedankenlosen Schmierereien, die rätselhaften Sätze, und so weiter... Das ist dann keine Kunst und Bereicherung, und kann bzw. könnte weg.

Das ist ganz einfach zu unterscheiden, indem man diejenigen aussortiert dahingehend ob der Eigentümer mit der "Bemalung" einverstanden war oder nicht.

[Politikus]

Das ist ganz einfach zu unterscheiden, indem man diejenigen aussortiert dahingehend ob der Eigentümer mit der "Bemalung" einverstanden war oder nicht.

Ja, ein gutes Argument...
Dann bin ich mal froh, dass die öffentliche Hand mit manchem "schönen" Graffiti offensichtlich einverstanden ist, und es nicht entfernen hat lassen.

Übrigens, das gibt es auch manchmal: dass "gutes" Graffiti dann wieder von jemandem besudelt wird. Zum Glück nicht zu oft, und nicht zu heftig, nach meiner Wahrnehmung.

[Billie Holiday]

Ja, ein gutes Argument...
Dann bin ich mal froh, dass die öffentliche Hand mit manchem "schönen" Graffiti offensichtlich einverstanden ist, und es nicht entfernen hat lassen.

Übrigens, das gibt es auch manchmal: dass "gutes" Graffiti dann wieder von jemandem besudelt wird. Zum Glück nicht zu oft, und nicht zu heftig, nach meiner Wahrnehmung.

95% der Graffiti sind üble Schmierereien, was die Vandalen auch wissen und daher die eigenen Häuser, Wohnungen und Räume in Ruhe lassen.
Warum die nicht ihrer Papis Wände beschmieren, versteh ich nicht, wenn die alle so toll sind.
Jedes Haus mit Graffiti sieht asozial und heruntergekommen aus.

[Politikus]

95% der Graffiti sind üble Schmierereien

Das nehme ich persönlich anders wahr. Mag aber (vielleicht) auch davon abhängen, wo man gerade lebt (?)

Die Frage wäre für mich auch, ob man ein primitive, aus 5 Strichen bestehende Schmiererei überhaupt als "Graffiti" bezeichnen möchte...(?)

[Billie Holiday]

Das nehme ich persönlich anders wahr. Mag aber (vielleicht) auch davon abhängen, wo man gerade lebt (?)

Die Frage wäre für mich auch, ob man ein primitive, aus 5 Strichen bestehende Schmiererei überhaupt als "Graffiti" bezeichnen möchte...(?)

Geschmackssache. Ist halt nicht jeder Banksy.

[Quatschki]

Die sprühen sogar auf 200 Jahre alte Natursteinmauern!
Null Respekt vor der Arbeitsleistung anderer Menschen, in dem Fall sogar der Vorfahren.

[Billie Holiday]

Die sprühen sogar auf 200 Jahre alte Natursteinmauern!
Null Respekt vor der Arbeitsleistung anderer Menschen, in dem Fall sogar der Vorfahren.

Historische Gebäude, Brückenpfeiler, Statuen....
Echte Eloi halt.

[Politikus]

Die sprühen sogar auf 200 Jahre alte Natursteinmauern! Null Respekt vor der Arbeitsleistung anderer Menschen, in dem Fall sogar der Vorfahren.

Ja, sowas ist wirklich schlimm, und sowas kann ich auch gar nicht ab.

Ich weiß gar nicht, wo es da am meisten fehlt:

1) Am guten Benimm
2) Am guten Geschmack
3) An der Selbstreflexion
4) ... 5) ...

Wie gesagt, nichts gegen richtig gute Street-Art...

Aber man sollte schon wissen, beziehungsweise ein richtig gutes Gespür dafür haben, wann eine Fläche wirklich besser unbemalt bleibt,
und wann das eigene "Vorhaben" sie und die Umgebung vermutlich wirklich verschönern wird.

[jack000]

Aber man sollte schon wissen, beziehungsweise ein richtig gutes Gespür dafür haben, wann eine Fläche wirklich besser unbemalt bleibt,
und wann das eigene "Vorhaben" sie und die Umgebung vermutlich wirklich verschönern wird.

Man muss doch nur unterscheiden zwischen 1. Kunstwerken, die graue Wände verschönern:
https://www.ndr.de/kultur/grafitti180_v-fullhd.jpg

Und 2. Schmierereien, die Häuser verschandeln:
https://ais.badische-zeitung.de/piece/0 ... -h-720.jpg

Vor allem ist der Unterschied, das bei 1. ein Einverständnis aller Beteiligten vorliegt! Daher muss 2. konsequent unterbunden und geahndet werden und zwar so, dass die Täter sehr schnell wissen, dass die Gesellschafft unmittelbar Rache für die Tat nehmen wird und es da keine Entschuldigung für gar nichts gibt.

[Politikus]

Daher muss 2. konsequent unterbunden und geahndet werden und zwar so, dass die Täter sehr schnell wissen, dass die Gesellschafft unmittelbar Rache für die Tat nehmen wird und es da keine Entschuldigung für gar nichts gibt.

Das Wort "Rache" hat m.E. bei der Exekutive erstmal nichts verloren. Das steht eher für "willkürliche Vergeltung".

Ansonsten: bitte-gerne, nur ich fürchte, unsere sowieso schon überlastete Polizei wird wahrscheinlich solchen Dingen eher geringere Priorität geben.

[jack000]

Das Wort "Rache" hat m.E. bei der Exekutive erstmal nichts verloren.

Das ist rechtlich in der Tat so richtig ... aber sonst auch gar nix ...

[jorikke]

Das ist rechtlich in der Tat so richtig ... aber sonst auch gar nix ...

Wer bei Ordnungswidrigkeiten von Rache träumt, lebt geistig noch in einer Zeit, wo solche Dinge mit der Keule geregelt wurden.

[Ammianus]

Wer bei Ordnungswidrigkeiten von Rache träumt, lebt geistig noch in einer Zeit, wo solche Dinge mit der Keule geregelt wurden.

Es handelt sich hier nicht um Ordnungswiedrigkeiten sondern um Straftaten:

https://www.mdr.de/ratgeber/recht/graff ... ml#sprung0

Und in gewisser Weise sind unter anderem Strafen auch eine Form, eine zivilisierte, der Rache ...

[Billie Holiday]

Wer bei Ordnungswidrigkeiten von Rache träumt, lebt geistig noch in einer Zeit, wo solche Dinge mit der Keule geregelt wurden.

Wer Schmierereien gut findet (aber nur bei fremdem Eigentum) ebenso.
Wobei ich bezweifle, dass die Steinzeitmenschen so gelangweilt und verwahrlost waren.
Dein Haus darf ungebeten aufgehübscht werden?

[jorikke]

Wer Schmierereien gut findet (aber nur bei fremdem Eigentum) ebenso.
Wobei ich bezweifle, dass die Steinzeitmenschen so gelangweilt und verwahrlost waren.
Dein Haus darf ungebeten aufgehübscht werden?

Gegen Schmierereien habe ich mindestens soviel wie du.
Es ging mir um den Wahn mit ständig höheren Strafandrohungen etwas erreichen zu können.
Hättest selbst du merken können.

[Billie Holiday]

Gegen Schmierereien habe ich mindestens soviel wie du.
Es ging mir um den Wahn mit ständig höheren Strafandrohungen etwas erreichen zu können.
Hättest selbst du merken können.

Die gibt es zum einen nicht und zum anderen hat das noch niemanden abgeschreckt. Ist für mich aber kein Argument, die Dinge schleifen zu lassen.
In welchem Land wurden Sprayer gezwungen, mit Bürste ihr Werk wieder zu entfernen? Fand ich gut und angemessen.
In Deutschland undenkbar. Also mach dir keine Sorgen, Jacks Beitrag ist ein Wunsch, aber nicht umsetzbar. Den lieben Asozialen passiert nichts.

[jorikke]

Die gibt es zum einen nicht und zum anderen hat das noch niemanden abgeschreckt. Ist für mich aber kein Argument, die Dinge schleifen zu lassen.
In welchem Land wurden Sprayer gezwungen, mit Bürste ihr Werk wieder zu entfernen? Fand ich gut und angemessen.
In Deutschland undenkbar. Also mach dir keine Sorgen, Jacks Beitrag ist ein Wunsch, aber nicht umsetzbar. Den lieben Asozialen passiert nichts.

Siehste, und schon sind wir absolut einer Meinung.
Deine Bemerkung über "Bestrafung" in Form von "selber säubern" finde ich ausgesprochen gut.
Die Typen, die mit ihrer "Kunst" vor Kumpanen protzen, wären tief getroffen, würden sie bei ihren Säuberungen vor Publikum bloß gestellt und belächelt.
Eine moderne Pranger Version, nicht ganz die feine Art aber wahrscheinlich wirksamer als hohe Geldstrafen usw.
Aber ehrlich, Jacks Radikalismus, selbst wenn es Wunschdenken ist, stört mich wirklich.

[Billie Holiday]

Siehste, und schon sind wir absolut einer Meinung.
Deine Bemerkung über "Bestrafung" in Form von "selber säubern" finde ich ausgesprochen gut.
Die Typen, die mit ihrer "Kunst" vor Kumpanen protzen, wären tief getroffen, würden sie bei ihren Säuberungen vor Publikum bloß gestellt und belächelt.
Eine moderne Pranger Version, nicht ganz die feine Art aber wahrscheinlich wirksamer als hohe Geldstrafen usw.
Aber ehrlich, Jacks Radikalismus, selbst wenn es Wunschdenken ist, stört mich wirklich.

Interessant, das Wort Pranger zu benutzen, wenn jemand seinen absichtlich verursachten Schaden selbst beseitigen muß.

Die Geschmäcker sind unterschiedlich, mich stören Verwahrlosung und Zerstörung.

[Tom Bombadil]

Es ging mir um den Wahn mit ständig höheren Strafandrohungen etwas erreichen zu können.

Merkwürdig, in Singapur klappt das hervorragend.

[jorikke]

Merkwürdig, in Singapur klappt das hervorragend.

Ich war 4x für jeweils 4 Wochen in Singapore. Bin da mit den Chinesen in sehr engen Kontakt gekommen. Sport, Mountainbike, viele gemeinsame Touren. Habe versucht ihnen Komplimente für ihren schönen kleinen sauberen Staat zu machen. Die haben zurück gefragt ob ich etwa in so einem Staat leben möchte, der seine Bürger nur durch Gängelei und Repressionen bei der Stange hält. Hat mich verblüfft, ich dachte die seien alle happy. Im Gegenteil. Mir ist klar geworden, die Freiheiten, die wir so gelangweilt hinnehmen, als seien sie das Normalste von der Welt; die lernt man erst schätzen wenn man sie vermisst.
Ich habe auch gesehen, wie groß dort die sozialen Unterschiede sind und werde deshalb aber die rigiden Methoden nicht verurteilen. Um dieses kleine, dicht besiedelte Inselchen zum erreichten Wohlstand zu führen brauchte es wohl Strenge.
Auf unsere Verhältnisse kann man die dortigen Regeln und Strafen kaum anwenden.
Zumal die Mentalität der Chinesen und die der Europäer kaum vergleichbar ist.
Weder unser Lebensstil noch der der Chinesen ist besser oder schlechter aber sehr verschieden.
Deshalb auch Justiz und "Demokratie" unterschiedlich und kaum vergleichbar und können als Beispiel oder gar Vorbild wechselseitig nicht herhalten.
P.S.
Der langjährige Staatspräsident von Singapore und Helmuth Schmidt waren gut befreundet und Schmidt hat mit ihm gemeinsam (kurz vor seinem Tod) noch ein Buch heraus gegeben. Lohnt sich zu lesen, wie beide sich bemühten für verschiedene Welten einen gemeinsamen Nenner zu finden.

[Aurelius88]

Merkwürdig, in Singapur klappt das hervorragend.

Naja Singapur taucht aber nicht als "Vorbild", sehr rigide bis autoritäre Regeln eine hohe soziale Ungleichheit und Menschen die mit den Verhältnissen dort trotz Wohlstand hinter vorgehaltener Hand kaum zufrieden sind. Im World Happyness Rangking taucht Singapur nicht mal unter den Top 20 auf.

1. Finnland
2. Dänemark
3. Island

[Adonis]

Merkwürdig, in Singapur klappt das hervorragend.

Lassen sich Verhältnisse von Stadtstaaten ohne Weiteres auf Flächenstaaten übertragen?

[Tom Bombadil]

Die haben zurück gefragt ob ich etwa in so einem Staat leben möchte, der seine Bürger nur durch Gängelei und Repressionen bei der Stange hält.

Das war aber sicherlich nicht auf Schmierereien gemünzt, oder? Und was genau haben sie mit "Gängelei und Repressionen" gemeint?

[Tom Bombadil]

Lassen sich Verhältnisse von Stadtstaaten ohne Weiteres auf Flächenstaaten übertragen?

Auf die Stadtstaaten Bremen, Hamburg und Berlin sicherlich.

[Bielefeld09]

Auf die Stadtstaaten Bremen, Hamburg und Berlin sicherlich.

Was bitte lässt sich genau übertragen?
Das Straftaten eben Straftaten sind.
Und das Ordnungswidrigkeiten eben nur das sind.
Und das wir kein totalitärer Staat sind,
indem das Nicht tragen von Kopftüchern eine Staatskrise auslöst.
Das nennt sich Freiheit und die sollten wir verteidigen.

[Tom Bombadil]

Jau, die Freiheit, Sachen von anderen Menschen beschädigen zu dürfen (übrigens eine Straftat), müssen wir unbedingt verteidigen. Manche Leute fühlen sich halt im Dreck und Chaos offensichtlich wohl, besonders Habenichtse.

[Politikus]

Und in gewisser Weise sind unter anderem Strafen auch eine Form, eine zivilisierte, der Rache ...

... ich würde allerdings trotzdem bei dem Terminus "Strafe" bleiben (und nicht: "Rache").

[Ammianus]

... ich würde allerdings trotzdem bei dem Terminus "Strafe" bleiben (und nicht: "Rache").

Das ist im Prinzip natürlich richtig. Aber eine Strafe erfüllt ja mehrere Zwecke. Sie soll abschrecken, dem Täter klar machen, was er da getan hat, aber auch dem Opfer eine gewisse Genugtuung verschaffen. Genau letzteres ist ja das, was man auch durch Rache erreichen will.

[Tom Bombadil]

Rache ist emotional und will Vergeltung, das ist im Rechtsstaat nicht der Fall.

[Politikus]

Das ist im Prinzip natürlich richtig. Aber eine Strafe erfüllt ja mehrere Zwecke. Sie soll abschrecken, dem Täter klar machen, was er da getan hat, aber auch dem Opfer eine gewisse Genugtuung verschaffen. Genau letzteres ist ja das, was man auch durch Rache erreichen will.

Das mit der "Genugtuung" kann ich allerdings in gewisser Weise auch nachempfinden...

[Ammianus]

Rache ist emotional und will Vergeltung, das ist im Rechtsstaat nicht der Fall.

https://www.bpb.de/shop/zeitschriften/i ... -strafens/

Das Bundesverfassungsgericht hat dies in der erwähnten Entscheidung so formuliert: "Das geltende Strafrecht und die Rechtsprechung der deutschen Gerichte folgen weitgehend der Vereinigungstheorie, die – allerdings mit verschieden gesetzten Schwerpunkten – versucht, sämtliche Strafzwecke in ein ausgewogenes Verhältnis zueinander zu bringen. Dies hält sich im Rahmen der dem Gesetzgeber von Verfassungswegen zukommenden Gestaltungsfreiheit, einzelne Strafzwecke anzuerkennen, sie gegeneinander abzuwägen und miteinander abzustimmen. Demgemäß hat das Bundesverfassungsgericht in seiner Rechtsprechung nicht nur den Schuldgrundsatz betont, sondern auch die anderen Strafzwecke anerkannt. Es hat als allgemeine Aufgabe des Strafrechts bezeichnet, die elementaren Werte des Gemeinschaftslebens zu schützen. Schuldausgleich, Prävention, Resozialisierung des Täters, Sühne und Vergeltung für begangenes Unrecht werden als Aspekte einer angemessenen Strafsanktion bezeichnet."


(Hervorhebung Ammianus)

Strafe hat auch den Zweck, Rachegelüste zu kanalisieren. Steht auch so in der Quelle.

[Tom Bombadil]

Danke für den Text, war mir so nicht bekannt. Heute würde das sicher anders entschieden werden. MMn. ist Rache auch etwas persönliches, der Rechtsstaat rächt sich nicht.

[jack000]

an den Straßenrändern sammelt sich immer mehr Müll der offensichtlich von Autofahrern einfach durchs Fenster "entsorgt" wird. Ziemlich schlimm ist das u.a. bei Ausfahrten von Autobahnen.

Jetzt gibt es aber:

Handy-Blitzer auf Autobahnen: Schon bald flächendeckend im Einsatz?

[...]
Und so funktioniert das System: Die hochauflösenden Kameras sind schräg nach unten gerichtet, so dass sie durch die Frontscheibe in das Auto hinein fotografieren. Sie sind mobil einsetzbar und funktionieren zu jeder Tageszeit und bei jedem Wetter. Das so genannte Monocam-System achtet auf Mobiltelefone im Bereich des Fahrenden und auf dessen entsprechende Handhaltung. Werden beide Kriterien erfüllt, löst die Kamera aus. Anschließend bewerten geschulte Polizisten die Bilder, denn nicht alle Aufnahmen sind eindeutig.

https://www.adac.de/news/handyblitzer-deutschland/

Handy-Bllitzer sollen jetzt hier natürlich nicht das Thema sein, aber wenn Kameras Handynutzung im Fahrzeug erfassen kann, müsste es doch auch möglich sein, dass Geräte gebaut werden, die Gegenstände, die aus Autos geworfen werden ebenso erfasst werden können?

Finanzieren könnte man das durch saftige Strafen (z.B. 1000€ pro "Vorfall").

[jack000]

Palmers Steuer auf Verpackungen auch für Stuttgart?

Vor dem Bundesverwaltungsgericht hat sich Tübingen vor sechs Wochen mit seiner Abgabe auf Einwegverpackungen durchgesetzt. In Stuttgart soll es nun zum Schwur kommen.

Sieben Wochen nach dem Grundsatzurteil des Bundesverwaltungsgerichts zur Rechtmäßigkeit der Verpackungssteuer in Tübingen kommt in der Landeshauptstadt Bewegung in das Thema. Statt eines Antrags auf Prüfung liegt aus dem Gemeinderat nun ein Antrag vor, der die Einführung der Steuer fordert.

Tübingens OB Boris Palmer (Grüne) hatte das Urteil als „tollen Tag für Tübingen und für den Klimaschutz allemal“ kommentiert. McDonald’s hatte verloren. In Tübingen müssen seit 2022 für Einwegverpackungen und Geschirr 50, für Besteck 20 Cent bezahlt werden. Stuttgarts OB Frank Nopper (CDU) hatte Ende Mai eine Prüfung zugesagt, sein Statement kann aber fast schon als Absage verstanden werden. In Betracht kommen solle die Abgabe nur dann, wenn Müll durch sie wirksam reduziert werden könne. Der Effekt sei in einer Studie der Uni Tübingen umstritten.

https://www.stuttgarter-zeitung.de/inha ... l8PPGZVd0M
Palmer scheint der einzige Politiker zu sein, den das Thema überhaupt interessiert.

[Bogdan]

Palmers Steuer auf Verpackungen auch für Stuttgart?


https://www.stuttgarter-zeitung.de/inha ... l8PPGZVd0M
Palmer scheint der einzige Politiker zu sein, den das Thema überhaupt interessiert.

McDonald’s zieht vor das Bundesverfassungsgericht.

https://www.tagblatt.de/Nachrichten/Tue ... 01718.html

[Tom Bombadil]

Ich bin gespannt, wie das BVerfG das sieht, fällt es unter die Jurisdiktion der Kommunen oder braucht es eine bundesweit einheitliche Regelung?

[jack000]

Stuttgart versucht es mit einer Kampagne:

Liebe Stuttgarterinnen,
liebe Stuttgarter,

eine Stadt lebt vom Gemeinsinn ihrer Bürgerinnen und Bürger, von Menschen, denen die Sauberkeit der Straßen, Plätze und Grünanlagen nicht egal ist, und die deshalb leere Flaschen, Verpackungsmüll, Zigarettenkippen und sonstigen Abfall ordentlich entsorgen. Der achtlos weggeworfene Müll hat überhand genommen. Wir wollen, dass Stuttgart sauberer wird! Eine saubere Stadt führt zu mehr Lebensqualität und einem größeren Sicherheitsgefühl. Mehr Sauberkeit stärkt das Wohlbefinden aller und hat noch einen anderen Effekt: Wo weniger Müll rumliegt, werfen die Menschen auch weniger Müll hin, denn die Hemmungen sind dann größer. „Stuttgart macht’s rein – Weniger Müll. Mehr Stuttgart.“ Unter diesem Motto wirbt die Stadt ab sofort um Ihre Unterstützung. Aber damit nicht genug, die Stadt investiert dauerhaft zehn Millionen Euro mehr jährlich: für mehr Personal, neue Abfalleimer und Reinigungsfahrzeuge, kürzere Reinigungsintervalle, für mehr Sauberkeit. Machen Sie mit, damit Stuttgart sauberer wird und sich alle hier wohlfühlen: die Bürgerinnen und Bürger, die hier leben, aber auch die vielen Besucherinnen und Besucher aus dem In- und Ausland, die gerne in unsere Stadt kommen.

https://www.stuttgart-machts-rein.de/sa ... stuttgart/
Es fehlt dabei die wichtigste Maßnahme: Maßnahmen gegen die Verursacher! Da muss der Verfolgungsdruck weitaus höher werden, sowie die Strafen auf Singapur-Level angehoben werden!

[jorikke]

Stuttgart versucht es mit einer Kampagne:

https://www.stuttgart-machts-rein.de/sa ... stuttgart/
Es fehlt dabei die wichtigste Maßnahme: Maßnahmen gegen die Verursacher! Da muss der Verfolgungsdruck weitaus höher werden, sowie die Strafen auf Singapur-Level angehoben werden!

Gibt es eigentlich irgend einen Lebensbereich für die du keine höheren Strafen forderst?

[jack000]

Gibt es eigentlich irgend einen Lebensbereich für die du keine höheren Strafen forderst?

1. Spricht irgendwas dagegen?
2. Was ist dein Vorschlag um die zunehmende Vermüllung des öffentlichen Raums einzudämmen?

[Tom Bombadil]

Du kannst auch die Todesstrafe für das Wegschnippen einer Kippe aussetzen, wenn das nicht verfolgt wird, ist es genauso gut wie keine Strafe. Also erstmal konsequent sein, dann kann man überlegen, ob man die Strafen erhöht.