Verteidigungsministerin: Regierungsbildung mit Bundeswehr in Libyen?

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Audi
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Re: Verteidigungsministerin: Regierungsbildung mit Bundeswehr in Libyen?

Beitragvon Audi » Mi 17. Apr 2019, 18:37

In Libyen kochen viele Mächte ihren Brei. Ein haftar, der eng mit der CIA verbunden ist und seinen Wohnsitz in den USA hat, zieht einfach Mal so in den Krieg und erobert mit französischer Hilfe Ölhafen. Jetzt versucht man es Putin in die Schuhe zu schieben mit seinen " Hunde des Krieges" . Mir ist schon aufgefallen wie die Medien Putin in Stellung bringen während man Frankreich als Randnotiz erwähnt, ein Schelm....
Btw, natürlich will Russland dort was verdienen, genau so wie paris
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Re: Verteidigungsministerin: Regierungsbildung mit Bundeswehr in Libyen?

Beitragvon Kohlhaas » Mi 17. Apr 2019, 18:46

Audi hat geschrieben:(17 Apr 2019, 18:30)

Und wieder ist Putin der böse, wieso erwähnst du nicht macron seine Hunde des Krieges?l

Vielleicht weil wieder mal Russland mit einem Veto eine Entschließung der UN verhindert hat? Welches Interesse hat Russland an der gegenwärtigen Situation? Willst Du behaupten, Frankreich hätte ähnlich gelagerte Interessen?
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DarkLightbringer
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Re: Verteidigungsministerin: Regierungsbildung mit Bundeswehr in Libyen?

Beitragvon DarkLightbringer » Mi 17. Apr 2019, 18:47

Und warum braucht man jetzt einen Bürgerkrieg - waren die Gespräche 2017 bis 2019 nicht schön genug?
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Re: Verteidigungsministerin: Regierungsbildung mit Bundeswehr in Libyen?

Beitragvon Audi » Mi 17. Apr 2019, 18:49

Europa macht bei der jüngsten Eskalation in Libyen eine klägliche Figur

Italien und Frankreich ringen aus wirtschaftlichen Gründen um die Vormacht in dem erdölreichen Land und verunmöglichen dadurch eine konsequente europäische Libyen-Politik

Als ehemalige Kolonialmacht und nördlicher «Nachbar» pflegt Italien traditionell enge Beziehungen zu Libyen und beansprucht deshalb auch eine Führungsrolle bei den Friedensbemühungen in dem nordafrikanischen Land. Dass Frankreich seinen Einfluss auf das Geschehen dort in den letzten Jahren stark ausgebaut hat, wird in Rom mit Misstrauen beäugt. Bei dieser Rivalität geht es nicht zuletzt auch um wirtschaftliche Interessen, das heisst um den Zugang zu libyschen Erdöl- und Erdgasfeldern. Der italienische Energiekonzern Eni war in Libyen lange dominant, doch allmählich holt der französische Rivale Total auf.

Italien, dessen strategische Interessen mehrheitlich zwischen der Hauptstadt und dem Südwesten liegen, hat sein politisches Gewicht in den letzten Jahren hinter den von der Uno anerkannten, aber ziemlich schwachen Ministerpräsidenten Fayez al-Saraj in Tripolis gestellt. Frankreich, das auch im Osten diverse Förderanlagen und Pipelines betreibt, unterstützte die Gegenregierung in Tobruk um General Khalifa Haftar, der weite Teile Ostlibyens kontrolliert.

Salvini beschuldigt Macron
Eigentlich hätte in diesen Tagen unter Aufsicht der Uno eine grosse Friedenskonferenz stattfinden und ein Termin für Wahlen festgelegt werden sollen. Haftar hat diesen Bemühungen mit einer militärischen Grossoffensive Anfang April jedoch vorerst ein Ende gesetzt und steht nun vor den Toren Tripolis'. In Rom ist man darüber alarmiert. Man befürchtet, dass Frankreich seinen Einfluss weiter ausbauen könnte, sollte Haftar einmal ganz Libyen kontrollieren. Innenminister Matteo Salvini hat seinem Lieblingsfeind Emmanuel Macron diese Woche gar vorgeworfen, den jüngsten Angriff zu unterstützen. «Wenn Frankreich Krieg spielt, werden wir nicht einfach dastehen und zusehen», drohte er in einem Radiointerview. Es sei doch verheerend, wenn Frankreich aus wirtschaftlichen Interessen Friedensinitiativen blockiere.

Frankreich hat Haftar bei der Bekämpfung islamistischer Gruppen im Osten in der Vergangenheit tatsächlich auch logistisch unterstützt. Die Regierung in Paris ist nicht zuletzt auch überzeugt, dass der starke Mann Haftar am ehesten in der Lage sei, Libyen zu «stabilisieren». Die Tatsache, dass eine Delegation des Warlords kurz nach Beginn der Offensive in Paris vorgesprochen hat, sieht Rom als Beweis dafür, dass Macron seine Zustimmung gegeben hat. Das Elysée weist diesen Vorwurf jedoch vehement zurück. Bei dem Treffen habe man sich besorgt über die militärische Eskalation geäussert und zum Dialog aufgerufen, heisst es.

Zahnlose Erklärung Brüssels
Frankreich hat dieser Tage zum grossen Unmut Italiens auch eine klare Verurteilung von Haftars Angriff durch die EU verhindert. In einer ziemlich zahnlosen Erklärung aus Brüssel hiess es am Ende nur noch, dessen «Libysche Nationale Armee» und andere Verbände müssten sich aus Tripolis zurückziehen und die Kampfhandlungen einstellen. Der General wird in dem Communiqué nicht namentlich genannt.

Italiens Ministerpräsident, Giuseppe Conte, erklärte während einer Anhörung am Donnerstag vor dem Parlament, seine Regierung stehe in Kontakt mit allen Konfliktparteien und bemühe sich um einen Waffenstillstand. Auch Conte hat Anfang dieser Woche offenbar Emissäre Haftars empfangen. Offiziell hält Rom zwar weiter an Saraj fest. Hinter den Kulissen verhandeln Diplomaten und Geheimdienste aber seit längerem auch mit dem Warlord aus dem Osten, um auf alle Eventualitäten vorbereitet zu sein.

Bei diesen Kontakten scheinen die grössten Bedenken Roms ausgeräumt worden zu sein, und in Regierungskreisen ist man heute offenbar überzeugt, dass man sich auch mit dem General arrangieren, das heisst wichtige Deals betreffend Erdölförderung und Migration abschliessen könnte. Das grosse Schreckgespenst Italiens ist vielmehr ein langer Abnützungskrieg, der wohl verheerende wirtschaftliche wie auch politische Folgen hätte. Eni musste die Erdölförderung in den letzten Wochen bereits reduzieren und sämtliche italienischen Mitarbeiter aus Libyen abziehen. Wegen der Kämpfe droht zudem auch eine humanitäre Katastrophe, die den Flüchtlingsstrom über das Mittelmeer wieder anschwellen lassen könnte.

Die Eskalation des Konflikts vor der eigenen Haustür müsste die EU beunruhigen. In Brüssel ist man derzeit jedoch mit dem Brexit und anderen internen Problemen absorbiert und überlässt das Thema weitgehend den Streithähnen in Rom und Paris. Die EU-Aussenbeauftragte Federica Mogherini warnte am Donnerstag zwar, wenn der von der Uno angebahnte politische Prozess infrage gestellt werde, könnte dies ernsthafte Folgen für Libyen und die ganze Region auch im Hinblick auf die terroristische Bedrohung haben. Sonst war aus Brüssel in den letzten Tagen aber herzlich wenig zu vernehmen.

Eine neue Flüchtlingswelle
Durch ein Abkommen mit Tripolis hatte die EU die Zahl der Ankünfte von Migranten in den letzten zwei Jahren stark reduzieren können. Die vor allem mit italienischer Hilfe ausgerüstete und ausgebildete libysche Küstenwache hat nun allerdings Wichtigeres zu tun, als Flüchtlingsboote abzufangen. Die Zahl der Verzweifelten, die eine Überfahrt trotz allen Risiken wagen könnten, wächst laut Hilfsorganisationen derweil mit jedem Tag. Durch die Kämpfe seien schon Tausende von Zivilisten vertrieben worden. Auch in den Lagern, in denen die Migranten festgehalten würden, fehle es zudem an Wasser und Lebensmitteln. Laut dem Uno-Flüchtlingshilfswerk (UNHCR) haben die Milizen in Tripolis zudem gar mit der Zwangsrekrutierung von Migranten begonnen.

Ein neuer Ansturm übers Mittelmeer scheint somit nur noch eine Frage der Zeit, und Flüchtende unter den gegebenen Umständen nach Libyen zurückzuschaffen, wäre gemäss internationalem Recht noch problematischer als bisher. Dennoch gibt sich Italiens Innenminister Salvini derzeit gelassen. Er rechne nicht mit einer Zunahme der Ankünfte, weil Italien seine Grenzen gut verteidige. In der Tat dürfte es für Bootsmigranten heute schwieriger sein, bis nach Europa zu kommen. Die EU hat ihre Mission im Mittelmeer beendet, wegen der restriktiven Politik Roms sind kaum mehr private Rettungsboote aktiv, und auch Tanker machen mittlerweile einen weiten Bogen um die libysche Küste. Das UNHCR warnte deshalb bereits, dass Flüchtlingen in Seenot kaum mehr geholfen werde und immer mehr von ihnen ertrinken würden.

https://www.nzz.ch/international/eskala ... ld.1474768

So etwas z.b
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Re: Verteidigungsministerin: Regierungsbildung mit Bundeswehr in Libyen?

Beitragvon Audi » Mi 17. Apr 2019, 18:54

Entwicklung seit 2011
Warum sich die Lage in Libyen zuspitzt
In Libyen stehen sich derzeit Regierungstruppen sowie die Milizen von General Khalifa Haftar gegenüber. Die Ursprünge des Konflikts liegen in der „Arabellion“ im Jahre 2011. Libyen-Experte Günter Meyer erläuterte im Dlf, wie sich das Land seit dem Sturz Gaddafis entwickelt hat – und wie es stabilisiert werden könnte.

Günter Meyer im Gespräch mit Stephanie Rohde


Sturz Gaddafis als Auslöser des Konflikts
Günter Meyer, Leiter des Zentrums zur Erforschung der arabischen Welt an der Universität Mainz, sprach im Deutschlandfunk von einem „gescheiterten Staat“. Die Entwicklung gehe auf den arabischen Frühling und den Sturz des autoritären Herrschers Muammar al-Gaddafi im Jahr 2011 zurück. Die Rebellion gegen Gaddafi habe sich vor allem auf den Osten des Landes konzentriert, den der Diktator benachteiligt habe, so Meyer.

Die internationale Allianz unter Führung der USA verhalf den Aufständischen damals mit ihren Luftangriffen zum Sieg. Rasch wurde jedoch klar, dass die neu gewählte Regierung weitgehend machtlos war, so Meyer: Die tatsächliche Macht lag in den Händen von einigen Hundert hochgerüsteter Milizen, finanziert von der libyschen Regierung. Ihr Ziel war es, die Kämpfer auf diese Weise in die regulären Streitkräfte zu integrieren. Sie erreichten jedoch genau das Gegenteil: Die Milizen kassierten den staatlichen Sold, wurden immer stärker, waren aber keineswegs bereit, sich der Regierung unterzuordnen.

Ende des Zentralstaates mit Wahlen 2014
Bei den anschließenden Wahlen im Jahr 2014 gewannen die Nationalisten und Liberalen die Mehrheit. Die Islamisten als Wahlverlierer erkannten das Wahlergebnis nicht an, das neu gewählte Parlament musste in den Osten fliehen. Dies, so Meyer, bedeutete das Ende des Zentralstaates: Es gab eine von den Islamisten gestützte alte Regierung in Tripolis. Und eine neu gewählte, liberal-nationalistisch orientierte Regierung in Ost-Libyen, die General Haftar zum Oberbefehlshaber der sogenannten libyschen-nationalen Armee einsetzte.

Zunehmende militärische Auseinandersetzungen, die Ausbreitung des islamischen Staates und der dramatisch anschwellende Flüchtlingsstrom nach Europa führten dann 2015 zum Eingreifen der Vereinten Nationen. Sie etablierten in Tripolis eine neue, dritte Regierung, die sogenannte Regierung der Nationalen Einheit, unter Führung von Fajis al-Sarradsch. Sie gilt jetzt als die international anerkannte Regierung – ist aber weitgehend machtlos und auf die Unterstützung rivalisierender Milizen angewiesen.

Geordnete Verhältnisse am ehesten mit Haftar
Haftar dagegen werde international vor allem von Ägypten, den Vereinigten Arabischen Emiraten und Saudi-Arabien unterstützt. Diese Länder, so Meyer, fürchten vor allem den politischen Islam, wie er etwa von der Muslimbruderschaft vertreten wird, diese Bedrohung schweiße die drei Staaten mit Haftar zusammen. Unterstützt werde Haftar außerdem von Russland, das seinen Einfluss ausdehnen möchte, und nicht zuletzt auch von Frankreich: Es deute sehr viel draufhin, dass französische Berater eine wichtige Rolle bei Haftars Militäroffensive gespielt haben.

Demokratische Verhältnisse in Libyen könnten jedoch nicht durch Wahlen eingeführt werden, solange die Milizen das Sagen hätten. Eine Rückkehr zu geordneten Verhältnissen könnte nach Ansicht des Libyen-Experten Meyer am ehesten von General Haftar ausgehen. „Derjenige, der Stabilität im Lande herstellen kann, ist derjenige, der mittlerweile den größten Teil des Landes kontrolliert.“ Zwar gebe es in den Reihen von Haftars Kämpfern einen Kommandeur, der als Kriegsverbrecher gesucht werde, und eine ultrakonservative Miliz. Die gesamte Richtung der Regierung in Ostlibyen und auch Haftars sei aber durch nationalistische und liberale politische Tendenzen gekennzeichnet. „Das heißt, diese Ausrichtung kommt der Chance für eine friedliche Lösung in Libyen am nächsten“, zeigte sich Meyer überzeugt.

Man müsse sich im Vergleich dazu aber einmal die Gegenseite anschauen, so der Wissenschaftler weiter. „Das sind mafiaähnliche Gangs, Islamisten durch und durch, die zu unterstützen würde sicherlich nicht weiterführen“.

https://www.deutschlandfunk.de/entwickl ... _id=446305

Wir werden sehen wer sich durchsetzen wird
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Re: Verteidigungsministerin: Regierungsbildung mit Bundeswehr in Libyen?

Beitragvon DarkLightbringer » Mi 17. Apr 2019, 19:02

Die libysche Regierung appellierte an die Europäer:
Ein "friedliches und demokratisches Libyen" sei im im Interesse ganz Europas, sagte er in Rom. Sollte die Gewalt anhalten, könnten 800.000 Menschen versuchen, nach Europa zu flüchten - darunter auch mehr als 400 Kämpfer der Terrormiliz Islamischer Staat (IS), die derzeit in Libyen in Haft sind, warnte Maitig.
http://www.dtoday.de/startseite/politik ... 60958.html
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Re: Verteidigungsministerin: Regierungsbildung mit Bundeswehr in Libyen?

Beitragvon imp » Mi 17. Apr 2019, 19:15

DarkLightbringer hat geschrieben:(17 Apr 2019, 19:02)

Die libysche Regierung appellierte an die Europäer:
http://www.dtoday.de/startseite/politik ... 60958.html

Klingt nicht, als sei er Herr der Lage. Er wird es auch nicht mehr.
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Re: Verteidigungsministerin: Regierungsbildung mit Bundeswehr in Libyen?

Beitragvon DarkLightbringer » Mi 17. Apr 2019, 19:18

imp hat geschrieben:(17 Apr 2019, 19:15)

Klingt nicht, als sei er Herr der Lage. Er wird es auch nicht mehr.

Einst stand Hannibal vor den Toren Roms, und doch ist am Ende Karthago zerstört worden.
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Re: Verteidigungsministerin: Regierungsbildung mit Bundeswehr in Libyen?

Beitragvon Audi » Mi 17. Apr 2019, 19:28

Haftar hat mehr Unterstützer als man denkt. Und er kontrolliert das Land großflächig
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Re: Verteidigungsministerin: Regierungsbildung mit Bundeswehr in Libyen?

Beitragvon imp » Mi 17. Apr 2019, 19:44

DarkLightbringer hat geschrieben:(17 Apr 2019, 19:18)

Einst stand Hannibal vor den Toren Roms, und doch ist am Ende Karthago zerstört worden.

Rom indessen wurde später alleweil von irgendwem eingenommen. Irgendwelche Germanen, Goten, Langobarden, Vandalen. Fast schon drin waren Araber und Sarazenen, von der Millionenstadt blieben zwischendurch noch etwa 18.000 bäuerlich lebende Resteinwohner. Das ehemalige Forum Romanum war später lange Zeit ein Rübenacker. Sehen so Sieger aus?
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Re: Verteidigungsministerin: Regierungsbildung mit Bundeswehr in Libyen?

Beitragvon DarkLightbringer » Mi 17. Apr 2019, 19:51

imp hat geschrieben:(17 Apr 2019, 19:44)

Rom indessen wurde später alleweil von irgendwem eingenommen. Irgendwelche Germanen, Goten, Langobarden, Vandalen. Fast schon drin waren Araber und Sarazenen, von der Millionenstadt blieben zwischendurch noch etwa 18.000 bäuerlich lebende Resteinwohner. Das ehemalige Forum Romanum war später lange Zeit ein Rübenacker. Sehen so Sieger aus?

Nun ja, sie hatten ihre Zeit, genau wie die Griechen. Und es ist auch weit mehr übrig geblieben als ein Rübenacker.
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Re: Verteidigungsministerin: Regierungsbildung mit Bundeswehr in Libyen?

Beitragvon DarkLightbringer » Mi 17. Apr 2019, 19:54

Haftar behauptet, Dschihadisten in Schach zu halten. Aber auch in seinen eigenen Reihen kämpfen etliche Salafisten wie der Warlord Mahmoud al-Werfalli, der wegen Kriegsverbrechen vom Internationalen Gerichtshof in Den Haag gesucht wird. "Haftar ist eine Kopie von Gaddafi. Er will das Land allein beherrschen", sagt Milizenkommandant Alaweeb.
https://www.spiegel.de/politik/ausland/ ... 62935.html

Im UN-Sicherheitsrat wird eine Resolution vorbereitet, die Haftars Offensive kritisiert.
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Re: Verteidigungsministerin: Regierungsbildung mit Bundeswehr in Libyen?

Beitragvon DarkLightbringer » Mi 17. Apr 2019, 20:03

Russische Wagner-Söldner unterstützen den Generalissimus Haftar:

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Re: Verteidigungsministerin: Regierungsbildung mit Bundeswehr in Libyen?

Beitragvon unity in diversity » Do 18. Apr 2019, 05:40

Welchen Namen der Statthalter von Tripolis trägt, ist egal.
Auch, ob Libyen französisch/russisches Mandatsgebiet wird, oder ein Deutsch/Italienisches.
Libyen kann Europa spalten.
Es herrscht Frieden, solange Tripolis keine Steuern verlangt. Heißt, die Satrapenregierung muß von außen finanziert werden und genau so ramponiert ist ihr Ansehen.
Die Ölquelle im Zentrum meiner Domain gehört mir, sagt jeder Warlord.
Schützen kann ich mich damit selber.
Sollte Tripolis seinen Geheimdienst los schicken und seine Truppen der Volks-Dschamahirija gleich hinterher, kommt man denen entgegen. Mit mehreren benachbarten Warlords. Aus welcher Wüstenschlucht war das letzte Lebenszeichen der Gruppierung zu hören?
Das unterscheidet Libyen von Syrien. Schon das antike Rom hatte nur die Kontrolle über einen 10 Meilen breiten Küstenstreifen.
Für jedes Problem gibt es 2 Lösungsansätze:
Den Falschen und den Unsrigen.
Aus den USA.
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Re: Verteidigungsministerin: Regierungsbildung mit Bundeswehr in Libyen?

Beitragvon DarkLightbringer » Do 18. Apr 2019, 07:59

Eine Resolution des Sicherheitsrates sollte die sofortige Waffenruhe einfordern, Russland war jedoch die Formulierung zu kritisch. (*)

Ein Angriff auf Tripolis wird die Lage weiter destabilisieren.

(*)
https://www.faz.net/aktuell/politik/aus ... 47114.html
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Re: Verteidigungsministerin: Regierungsbildung mit Bundeswehr in Libyen?

Beitragvon MoOderSo » Do 18. Apr 2019, 09:56

Was soll denn da noch destabilisiert werden? Das Stabilste, was Tripolis die letzten Jahre zustande gebracht hat, war Flüchtlinge ins Mittelmeer zu schubsen damit die Schleuser-NGOs sie abholen konnten. Viel mehr "Erfolge" hat doch diese Mafia nicht vorzuweisen.
Since the establishment of the UN-backed Government of National Accord (GNA) in Tripoli, in March 2016, a handful of local militias have gradually brought much of the Libyan capital under their control. Although nominally loyal to the GNA, these armed groups today in fact dominate the government. They have grown into criminal networks straddling business, politics, and the administration.
https://www.swp-berlin.org/fileadmin/co ... 20_lac.pdf
Der Anarchist ist kein Feind der Ordnung. Er liebt die Ordnung so sehr, daß er ihre Karikatur nicht erträgt.
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Re: Verteidigungsministerin: Regierungsbildung mit Bundeswehr in Libyen?

Beitragvon DarkLightbringer » Do 18. Apr 2019, 10:08

MoOderSo hat geschrieben:(18 Apr 2019, 09:56)

Was soll denn da noch destabilisiert werden? Das Stabilste, was Tripolis die letzten Jahre zustande gebracht hat, war Flüchtlinge ins Mittelmeer zu schubsen damit die Schleuser-NGOs sie abholen konnten. Viel mehr "Erfolge" hat doch diese Mafia nicht vorzuweisen.

Die Küstenwache hat schon auch einiges gemacht.
Aber natürlich ist es schwierig, Schmugglern beizukommen, wenn die staatliche Ordnung äußerst fragil ist.

Libyen ist der Brückenkopf, einerseits zum Mittelmeer hin, aber auch ins Innere Afrikas.
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Re: Verteidigungsministerin: Regierungsbildung mit Bundeswehr in Libyen?

Beitragvon MoOderSo » Do 18. Apr 2019, 10:11

DarkLightbringer hat geschrieben:(18 Apr 2019, 10:08)

Die Küstenwache hat schon auch einiges gemacht.
Aber natürlich ist es schwierig, Schmugglern beizukommen, wenn die staatliche Ordnung äußerst fragil ist.

Libyen ist der Brückenkopf, einerseits zum Mittelmeer hin, aber auch ins Innere Afrikas.

Warum hört man dann so wenig über die Route Tobruk-Kreta? Ist doch auch nicht weiter als Tripolis-Malta/Sizilien?
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Re: Verteidigungsministerin: Regierungsbildung mit Bundeswehr in Libyen?

Beitragvon DarkLightbringer » Do 18. Apr 2019, 10:23

MoOderSo hat geschrieben:(18 Apr 2019, 10:11)

Warum hört man dann so wenig über die Route Tobruk-Kreta? Ist doch auch nicht weiter als Tripolis-Malta/Sizilien?

Die ägyptische Küste ist kaum zu erreichen, die libysche und algerische schon.
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Re: Verteidigungsministerin: Regierungsbildung mit Bundeswehr in Libyen?

Beitragvon Orbiter1 » Do 18. Apr 2019, 10:47

imp hat geschrieben:(17 Apr 2019, 17:20)

Braucht die Bundeswehr weitere Abenteuer?
Nein, um Libyen sollen sich die Staaten kümmern die für die Destabilisierung Libyens verantwortlich sind. Und das sind primär Frankreich, GB und die USA.

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