Bundeswehr und Rüstungsindustrie

[Cobra9]

Logisch, das wäre dann in der EU-Armee auch so. Diese Panzer wären dann aber im Osten stationiert und nicht in Deutschland.

Ach so meinste das. Dann haben Wir uns falsch verstanden.

[H2O]

Ich wäre völlig dagegen, praktisch eine Fremdenlegion bei der Bundeswejhr aufzubauen. Und ert recht, dass die Bundeswehr zu einer europäischen Führungsarmee auszubauen. Eine europäische Verteidigungsaermee, ja (gegenwärtig leider utopisch).

Hierüber habe ich lieber noch einen Tag oder zwei nachgedacht. Sie haben Recht... eine europäische Armee wäre derzeit nicht mehrheitsfähig. Aber eine Bundeswehr, die ihr Personalproblem europäisch angeht, wäre doch keine Fremdenlegion. Vielmehr könnte sie als Keimzelle einer europäischen Truppe dienen. Dieses Verständnis sollte natürlich mit dem ersten Schritt in diese Richtung vermittelt werden. Ich habe in meinem Betrieb viele Jahre lang mit "Ausländern" Hand in Hand gearbeitet, um unsere Kunden zufrieden zu stellen. Das waren für mich Kollegen, mit denen ich mich ohne innere Vorbehalte abgestimmt habe.

Die europäische Komponente sollte schon dadurch geprägt werden, daß nur Unionsbürger in diese Bundeswehr aufgenommen werden. Und man könnte als ganz fette Überschrift ansetzen, daß hier die Keimzelle der Europäischen Armee aufgebaut werden soll, die sofort nach dem verbindlichen Beschluß zur Bildung einer Europäischen Armee dem Europäischen Kommando unterstellt werden soll.

Nur mit "geht doch gar nicht" werden wir dieses Ziel nie erreichen!

[Nightrain]

Hauptsache wir haben für unsere 8 Brigaden (0 einsatzfähig) 68 Brigadegeneräle.

[Dieter Winter]

Hauptsache wir haben für unsere 8 Brigaden (0 einsatzfähig) 68 Brigadegeneräle.

Insgesamt, also alle Generale von 1 - 4 Sterne, sind es sogar 122, wenn ich mich nicht verzählt habe.

Das ist jedenfalls eine ganze Kompanie, ausschließlich gelbe Dienstgrade.

Bei der Marine sieht es ähnlich aus, was Admirale betrifft.

Zum Vergleich: US Army inkl. Navy und Air Force: 39 Generale und Admirale insgesamt.

Chinesische Volksarmee: 58 Generale.

[elmore]

Hier werden vereidigungspolitische Kita-Geschichten und -szenarien als "erwachsene" Gedankenoptionen in den Raum gestellt, zu denen man nur noch den Kopf schütteln kann.
Europäische Armee als Keimzelle "nach einem geneinsamen Beschluß unter" ...und jetzt kommt das Beste an Schwafelei...Europäischem Kommando.

Womöglich unter einem Oberkommandierendem Olaf Scholz? Oder wer soll dann entscheiden, in diesem Oberkommando?
Etwa eine künftige Präsidentin Le Pen zusammen mit der rechten Meloni, dem spanisch-linken Sanchez ...und mit Olaf und seiner ruZZenfreundlichen SPD-Clique im Hintergrund oder gar einem Weltrettungskanzler Habeck am Gerät?

Wie soll so ein Europäisches Kommando aussehen? - MiT Orban im Aufsichtsrat und dem RuZZenslowaken Fico als Beisitzer ...und fFinnen und Schweden, die natürlich extra nach Jahrhunderten der Neutralität in die NATO eintraten, um dann die militärische Kommandohoheit und eigene militärische Souveränität an Typen wie einen Zauder- und Täuschungskanzler der leeren Versprechungen, wie den Scholz, abgeben?

Mit Verlaub, man kann sich zu Weihnachten oder nach Ostern zwar dermaßen unrealistische Hirngespinste ausdenken und in den digitalen Äther blasen, aber man sollte nicht erwarten, daß derlei "Loriot-OPA Weihnachtsmärsche" ernst genommen werden.

[Dieter Winter]

Europäische Armee als Keimzelle "nach einem geneinsamen Beschluß unter" ...und jetzt kommt das Beste an Schwafelei...Europäischem Kommando.

Ist doch praxisnah. 28 Oberkommandierende, die das jeweils mit ihren Parlamenten durchdiskutieren und abstimmen. Was soll da schief gehen?

[elmore]

Ist doch praxisnah. 28 Oberkommandierende, die das jeweils mit ihren Parlamenten durchdiskutieren und abstimmen. Was soll da schief gehen?

Du meinst, weil die sonst eh nix (Sinngebendes) zu tun haben?

[Corghe]

Hierüber habe ich lieber noch einen Tag oder zwei nachgedacht. Sie haben Recht... eine europäische Armee wäre derzeit nicht mehrheitsfähig. Aber eine Bundeswehr, die ihr Personalproblem europäisch angeht, wäre doch keine Fremdenlegion. Vielmehr könnte sie als Keimzelle einer europäischen Truppe dienen. Dieses Verständnis sollte natürlich mit dem ersten Schritt in diese Richtung vermittelt werden. Ich habe in meinem Betrieb viele Jahre lang mit "Ausländern" Hand in Hand gearbeitet, um unsere Kunden zufrieden zu stellen. Das waren für mich Kollegen, mit denen ich mich ohne innere Vorbehalte abgestimmt habe.

Die europäische Komponente sollte schon dadurch geprägt werden, daß nur Unionsbürger in diese Bundeswehr aufgenommen werden. Und man könnte als ganz fette Überschrift ansetzen, daß hier die Keimzelle der Europäischen Armee aufgebaut werden soll, die sofort nach dem verbindlichen Beschluß zur Bildung einer Europäischen Armee dem Europäischen Kommando unterstellt werden soll.

Nur mit "geht doch gar nicht" werden wir dieses Ziel nie erreichen!

Das ist so leicht nicht möglich. In fast allen Staaten ist es nicht gestattet für andere Staaten, auch EU-Staaten, in deren Armee einzutreten. Die Fremdenlegion in Frankreich rekrutiert sich weit überwiegend aus aus Bürgern europäischer Staaten. Man tritt dort anonym ein (wird aber überprüft), geht eine einen Vertrag über eine bestimmte Zeit ein, in der Regel 5 Jahre, der verlängert werden kann, bekommt Sold, erwirbt Rentenansprüche und wird, falls gewünscht, mit neuen Papieren ausgestattt und in Land der eigenen Wahl entlassen. Auf Wunsch kann man in Frankreich bleiben und bekommt die französische Staatsbürgerschaft. Dies und vieles mehr können Sie hier leicht überprüfen.

[Cobra9]

Die Welt mal wieder zum IST Zustand

https://www.zeit.de/politik/deutschland ... l-militaer

[Dieter Winter]

Die Welt mal wieder zum IST Zustand

https://www.zeit.de/politik/deutschland ... l-militaer

Die Russen können sich Saboteure sparen. Das erledigen unsere Bürokraten besser und gründlicher.

[Cobra9]

Die Russen können sich Saboteure sparen. Das erledigen unsere Bürokraten besser und gründlicher.

Eigentlich bräuchte man so eine Art von grundsätzlicher Reform komplett. Vom BMVG bis runter in die Truppe.

In der Politik ein Umdenken, Lernen und Verstehen. Ehrliche Führung die in der Realität lebt. Das Rad nicht neu erfinden will. Dann Reserve organisieren und und......

Eventuell mal auch lernen wer nicht nur 18 Panzer bestellt bekommt eventuell einen besseren Preis und viel mehr. Aber das ist ja alles nicht neu und bekannte. Eventuell auch mal Veteranen anständig behandeln und eigene Soldaten .

Sagen Wir mal wünsch Dir was.


Und kein Geld aber 11 Milliarden für eine Brigade plus laufende Kosten pro Jahr. Sauber


https://www.br.de/nachrichten/bayern/li ... en,UAt0cxm


Ich verstehe das wir was tun müssen in der Nato. Aber so...

[H2O]

Das ist so leicht nicht möglich. In fast allen Staaten ist es nicht gestattet für andere Staaten, auch EU-Staaten, in deren Armee einzutreten. Die Fremdenlegion in Frankreich rekrutiert sich weit überwiegend aus aus Bürgern europäischer Staaten. Man tritt dort anonym ein (wird aber überprüft), geht eine einen Vertrag über eine bestimmte Zeit ein, in der Regel 5 Jahre, der verlängert werden kann, bekommt Sold, erwirbt Rentenansprüche und wird, falls gewünscht, mit neuen Papieren ausgestattt und in Land der eigenen Wahl entlassen. Auf Wunsch kann man in Frankreich bleiben und bekommt die französische Staatsbürgerschaft. Dies und vieles mehr können Sie hier leicht überprüfen.

In Europa sind mit der Unionsbürgerschaft schon Vorleistungen erbracht: Das beginnt mit der Aufenthaltserlaubnis über das Aufenthaltsrecht und die zweite Staatsbürgerschaft... wobei ich dort einen Konflikt wittere, wenn wir das EU-Parlament und nationale EU-Vertreter wählen/ernennen. Ich könnte mir vorstellen, als deutscher Unionsbürger im Staatsdienst meines Aufenthaltsstaats zu arbeiten, nach einer Treueverpflichtung im Amt, versteht sich wohl von allein. Mir ist nicht bekannt, daß eine Beschäftigung im öffentlichen Dienst eines EU-Ansässigkeits-Staats zu einer Straftat im Herkunftsstaat führt. Und wenn schon... dann gebe ich diese Staatsbürgerschaft nach rechtskräftigem Urteil auf. Man muß bei alledem sicher etwas schöpferisch mit unseren europäischen Möglichkeiten umgehen...

[Dieter Winter]

Eigentlich bräuchte man so eine Art von grundsätzlicher Reform komplett. Vom BMVG bis runter in die Truppe.

Dazu bräuchte es wohl erst mal eine Stelle mit sehr umfangreichen Kompetenzen. Also die ggf. die Denkmalschutzbehörden, Bauordnungsämtern usw. ignorieren kann.
Auch so was wie einen Stab, der voll umfänglich über die Beschaffung bestimmen kann, ohne EU weite Ausschreibungen u. ä. zeitraubenden Bürokratiewahn.

[Cobra9]

In Europa sind mit der Unionsbürgerschaft schon Vorleistungen erbracht: Das beginnt mit der Aufenthaltserlaubnis ...

Ganz so einfach ist es nicht. Du musst schon mehr beachten.

[H2O]

Ganz so einfach ist es nicht. Du musst schon mehr beachten.

Na prima... was denn?

[Cobra9]

Na prima... was denn?

Gesetze ändern. Ein Deutscher kann gar nicht im Moment so einfach für eine andere Streitmacht kämpfen.

Grundsätzlich stellt der freiwillige Eintritt in fremde Streitkräfte seit dem 01.01.2000 ohne vorherige Zustimmung des Bundesministeriums der Verteidigung einen Verlustgrund für die deutsche Staatsangehörigkeit und technisch das StGB sagt strafbar.

Dito kleiner Einwand. Wenn Deutschland die nationale Armee eintauschen wollte, müsste das Grundgesetz geändert werden.

Europa werden Wir aber nicht mehr erleben zudem mit einer gemeinsamen Armee zu unserer Lebenszeit. War auf einer Fachtagung. Es will kaum jemand die nationale Armee ersetzen ernsthaft und Politik immer ihre Interessen je nach Land.

Schade. Aber bleibt wohl noch länger so

[Corghe]

In Europa sind mit der Unionsbürgerschaft schon Vorleistungen erbracht: Das beginnt mit der Aufenthaltserlaubnis über das Aufenthaltsrecht und die zweite Staatsbürgerschaft... wobei ich dort einen Konflikt wittere, wenn wir das EU-Parlament und nationale EU-Vertreter wählen/ernennen. Ich könnte mir vorstellen, als deutscher Unionsbürger im Staatsdienst meines Aufenthaltsstaats zu arbeiten, nach einer Treueverpflichtung im Amt, versteht sich wohl von allein. Mir ist nicht bekannt, daß eine Beschäftigung im öffentlichen Dienst eines EU-Ansässigkeits-Staats zu einer Straftat im Herkunftsstaat führt. Und wenn schon... dann gebe ich diese Staatsbürgerschaft nach rechtskräftigem Urteil auf. Man muß bei alledem sicher etwas schöpferisch mit unseren europäischen Möglichkeiten umgehen...

Vor allen Dingen müssen die EU-Mitglieder wollen und erst dann kann es die notwendigen Gesetze geben. Was ich zu Frankreich und deren Fremdelegion sagte ist gegenwärtiger Stand. Es besteht einerseits die Notwendigkeit hin zu den vereinigten Staaten von Europa. Die födertiven USA geben dazu vom Grundsatz her eine gute Blaupause hinsichtlich der Zuständigkeit der Bundestaaten und der Regierung. Allein, nicht deutet darauf hin dass sich eine Bewegung dahin boldet. Das Gegentil ist der Fall.

[H2O]

Ich sehe ein, daß mein Vorschlag auf etlichen Ebenen gut vorbereitet sein muß. Auf EU-Ebene könnte man darüber reden und Vereinbarungen treffen, die den Dienst in Streitkräften von Partnerstaaten erlauben. Nun bin ich ja schon fast unter der Erde, aber im entsprechenden Alter hätte ich nichts dagegen, mit Blick auf EU und NATO im Bedarfsfall in der Armee zu dienen, die unsere gemeinsamen Belange vertritt. Dabei würde ich mich nicht als Söldner empfinden, sondern als Mitwirkender bei der Verteidigung europäischer Werte. Ohne solche gemeinschaftsfördernden Projekte wird das wohl nichts mit der europäischen Selbstbehauptung. Nun, mich betrifft das alles auch nicht mehr. Meine Enkel aber schon!

[Cobra9]

. Meine Enkel aber schon!

Also in Anfängen würde ich sagen die Zusammenarbeit mit den Niederlanden, könnte ein Baustein sein

[H2O]

Also in Anfängen würde ich sagen die Zusammenarbeit mit den Niederlanden, könnte ein Baustein sein

Ganz sicher wäre das ein guter Anfang; vielleicht kann man auch mit Polen zu ähnlichen Vereinbarungen kommen. Auf der Ebene der Soldaten könnte das klappen... ich lese in der Gazeta Wyborcza immer wieder sehr vernünftige Äußerungen der polnischen militärischen Führungskräfte... in starkem Kontrast zu den vernichtenden Vorurteilen der Kaczyński-Partei. Die bekommt inzwischen tüchtig politische Prügel.

Wirklich zufällig habe ich einen deutschen Verbindungsoffizier kennengelernt, der von Zeit zu Zeit wegen seiner Polnischkenntnisse (ist in Schlesien aufgewachsen) in Stettin oder Warschau eingesetzt wird. Von der Seite kamen bisher nie abfällige Randbemerkungen. Vielleicht fallen ähnliche Anstrengungen auch in Tschechien auf fruchtbaren Boden. Wir Europäer müssen angesichts einer gut erkennbaren Bedrohungslage unsere gegenseitigen Verwundungen im 2. Weltkrieg überwinden!

Hilft ja alles nichts... wir Europäer müssen uns bewegen! Die Hoffnung auf allgemeine Einsicht und den Selbsterhaltungstrieb der Europäer bewahre ich mir!

[Josef]

Die CDU will eine "Kontingent-Wehrpflicht" einführen.

Was haltet ihr davon? Wäre das verfassungsrechtlich überhaupt zulässig? Das würde doch eine noch größere Wehrungerechtigkeit bedeuten das schon bis 2011 der Fall war und was das Bundesverfassungsgericht bereits monierte.

[Cobra9]

Die CDU will eine "Kontingent-Wehrpflicht" einführen.

Was haltet ihr davon? Wäre das verfassungsrechtlich überhaupt zulässig? Das würde doch eine noch größere Wehrungerechtigkeit bedeuten das schon bis 2011 der Fall war und was das Bundesverfassungsgericht bereits monierte.

Gute Frage. Ich bin gespalten.

Der CDU-Vorschlag für eine Wehrpflicht light ist eine Grundlage– wäre aber ungerecht und ich glaube das die Gerichte es nicht akzeptieren. Eine richtige Lösung muss gefunden werden inkl. Einbeziehung der Frauen.

Wie das aussehen kann tja. Im schwedischen Modell würd ich sagen liegt die Lösung für die Bw nicht.

[Josef]

Wie soll man sich dieses Modell vorstellen? Ein ganzer Jahrgang von jungen Menschen wird zwangsweise einer Musterung unterzogen, nur um dann völlig willkürlich einen kleinen Teil dieser Menschen zum Wehrdienst heranzuziehen?

Das wird wohl niemals verfassungsgemäß sein.

[Wähler]

Wie soll man sich dieses Modell vorstellen? Ein ganzer Jahrgang von jungen Menschen wird zwangsweise einer Musterung unterzogen, nur um dann völlig willkürlich einen kleinen Teil dieser Menschen zum Wehrdienst heranzuziehen? Das wird wohl niemals verfassungsgemäß sein.

Ein Dienstjahr von erwachsenen Frauen und Männern für die Gesellschaft wird Pflicht. Es kann dann zwischen Wehrdienst und sozialem Dienst gewählt werden. Ist dann keine Wehrpflicht wie früher.

[jorikke]

Wie soll man sich dieses Modell vorstellen? Ein ganzer Jahrgang von jungen Menschen wird zwangsweise einer Musterung unterzogen, nur um dann völlig willkürlich einen kleinen Teil dieser Menschen zum Wehrdienst heranzuziehen?

Das wird wohl niemals verfassungsgemäß sein.

Wenn man einen ganzen Jahrgang zur Musterung heranzieht, dann dient das zur Beurteilung, genau das Gegenteil von willkürlichem
Wehrdienst.
Es werden dann die am besten Geeigneten eingezogen.
Die scheint ein Losverfahren sinnvoller zu sein.
Denk noch mal nach.

[Josef]

Ein Dienstjahr von erwachsenen Frauen und Männern für die Gesellschaft wird Pflicht.

Das von der CDU geplante allgemeine Dienstjahr hat mit der Wehrpflicht nichts zu tun. Das wäre ein Zwangsarbeitsdient für den Staat und mit dem Grundgesetz sowieso unvereinbar.

[Josef]

Wenn man einen ganzen Jahrgang zur Musterung heranzieht, dann dient das zur Beurteilung, genau das Gegenteil von willkürlichem
Wehrdienst.

Was für eine Beurteilung?

[jorikke]

Was für eine Beurteilung?

Breche ab, offensichtlich hast du keine Ahnung von einer Musterung.

[Cobra9]

Wie soll man sich dieses Modell vorstellen?

Unter welchen jetzt genau

Kontingent oder Pflichtjahr

Ein ganzer Jahrgang von jungen Menschen wird zwangsweise einer Musterung unterzogen

Musterung ist was völlig anderes wie ein Pflichtjahr, Kontingent Lösung ect

Bei der Musterung wird lediglich festgestellt in welchem Zustand sich ein Mensch befindet und versucht zu ermitteln ist der Mensch tauglich überhaupt.

Nicht mehr oder weniger. Bei vielen hat sich früher rausgestellt kann weder Wehrdienst noch Alternativen leisten


Wenn es nach dem Schwedischen Modell laufen würde, dann wäre tatsächlich das Rechtliche ein Thema.

Stichworte Gerechtigkeit, Geschlechter ect.

Ich denke es wird eine Variante des Schweden Modell versucht, mit Anreizen freiwillig zu gehen. Aber Musterung und Dienst sind schon grundsätzlich zwei unterschiedliche Seiten.

Vor Gericht fraglich.
Zudem Uns alles dazu fehlt. Von den Kreiswehrersatzämtern über Unterkünfte, Ausrüstung bis zum Ausbilder. Dazu kommt Geld..

, nur um dann völlig willkürlich einen kleinen Teil dieser Menschen zum Wehrdienst heranzuziehen?

Bitte besser informieren. Auch eine Kontingentlösung wäre nicht willkürlich. Wobei Ich davon ausgehe man kriegt wenn eher ein Pflichtjahr hin.

Ich weiß nicht was das Problem ist. Es gilt eh wie früher. Haste keine Lust mach was wie Feuerwehr, THW, DRK. Gibt genug Möglichkeiten.

[Cobra9]

Das von der CDU geplante allgemeine Dienstjahr hat mit der Wehrpflicht nichts zu tun. Das wäre ein Zwangsarbeitsdient für den Staat und mit dem Grundgesetz sowieso unvereinbar.

Möp falsch. Ja das GG müsste, schon wegen der Gleichberechtigung, etwas geändert werden. Aber ein Pflichtjahr kann man sehr wohl rechtlich verankert etablieren.

Hat mit Zwangsarbeit nicht viel zu tun. Aber bevor man sich einen Kopf machen will. Der Ampel fehlen Milliarden. Woher soll dann das Geld für das Thema kommen

[Josef]

Bei der Musterung wird lediglich festgestellt in welchem Zustand sich ein Mensch befindet und versucht zu ermitteln ist der Mensch tauglich überhaupt.

Eine Musterung findet unter Zwang statt. Das ist ein schwerwiegender Eingriff in die Grundrechte.

Hat mit Zwangsarbeit nicht viel zu tun.

Womit denn sonst? Der Staat zwingt Menschen gegen ihren Willen ein Jahr lang für ihn zu arbeiten.

Auf welcher Grundlage sollte das verfassungsrechtlich erlaubt sein?

[Josef]

Auch eine Kontingentlösung wäre nicht willkürlich.

Bei einer Kontingentlösung würden vielleicht fünf oder zehn Prozent eines Jahrgangs zum Wehrdienst eingezogen und die übrigen 90 bis 95 Prozent nicht.

Das Bundesverfassungsgericht hatte schon die Praxis bis 2011 wegen mangelnder Wehrgerechtigkeit verfassungsrechtlich beanstandet.

[Wähler]

Ein Dienstjahr von erwachsenen Frauen und Männern für die Gesellschaft wird Pflicht. Es kann dann zwischen Wehrdienst und sozialem Dienst gewählt werden. Ist dann keine Wehrpflicht wie früher.

Das von der CDU geplante allgemeine Dienstjahr hat mit der Wehrpflicht nichts zu tun. Das wäre ein Zwangsarbeitsdient für den Staat und mit dem Grundgesetz sowieso unvereinbar.

CDU-Ministerpräsident Boris Rhein sieht ein gesellschaftliches Pflichtjahr in demselben Zusammenhang, wie den Wehrpflichtparagraphen des Grundgesetzes.
Die Aussetzung der Wehrpflicht war richtig – dennoch braucht es jetzt ein Gesellschaftsjahr für alle FAZ 7. September 2022
https://www.faz.net/aktuell/politik/sta ... 98937.html
"Heutzutage ist ein verpflichtendes Gesellschaftsjahr erforderlich, zumutbar und umsetzbar.
Aber es muss gut begründet sein - und bedarf einer Grundgesetzänderung."

[H2O]

Oh, da fällt mir ganz ohne Rechtsbelehrung ein, daß eine Geselllschaft darauf aufbaut, daß Menschen Steuern bezahlen, um die Gemeinschaft überhaupt lebensfähig zu erhalten. Unsere Erfahrung lehrt, daß ein Leben in Freiheit nur möglich ist, wenn eine Gesellschaft sich gegen äußere Machtgelüste wehrhaft verhält. Das ist dann nicht Aufgabe einer Polizei und der Rechtssprechung, sondern ganz schlicht der Selbsterhaltung einer Gesellschaft. Mir fällt dazu nichts Besseres ein, als daß die Mitglieder der Gesellschaft diese Wehrhaftigkeit und Selbstverteidigung auf ihren Schultern tragen... sie sich selbst verteidigen... was heutzutage nur noch in organisierter Form und mit erheblichem technischem Aufwand zu leisten ist.

Und dann sind wir schon bei einer Wehrpflicht und bei notwendigen Ersatzdiensten. Ich würde eine Gesetzgebung befürworten, die in unserem Grundgesetz in dieser Hinsicht eineindeutig und ausnahmslos eine Dienstpflicht vorsieht, wobei der Ersatzdienst die Ausnahme sein sollte, etwa bei eingeschränkter Tauglichkeit für den Wehrdienst. Die Totalverweigerung sollte zum Verlust des Mitgestaltungsrechts an der Gesellschaft führen: Entzug des Wahlrechts und des Aufenthaltsrechts in der Gemeinschaft, die nur deshalb lebt, weil sie von ihren Mitgliedern geschützt und entwickelt wird.

[Cobra9]

Eine Musterung findet unter Zwang statt. Das ist ein schwerwiegender Eingriff in die Grundrechte

.


Das ist richtig, davon gibt es aber mehrere Fälle und auch für die Gesellschaft notwendig. Wenn Du Pech hast kannst Du auch gezwungen werden,bei Eignung und Gesundheit, in der FFW zu dienen.


Das kann man bspw in § 11 Feuerwehrgesetz lesen. Demnach können Gemeindeeinwohner zum Dienst in einer Gemeindefeuerwehr verpflichtet werden.

Dito ist gerichtlich mehrfach geklärt die Musterung ist legal

Womit denn sonst? Der Staat zwingt Menschen gegen ihren Willen ein Jahr lang für ihn zu arbeiten

.

Ein Pflichtjahr wäre richtig ausgestaltet und formuliert mit Sicherheit rechtlich legal zu gestalten. Wehr und Zivildienst waren auch legal. Ist es heute noch in anderen Ländern,auch der EU.

Heute muss man eben Geschlechter Gleichstellung machen, verschiedene Formen anbieten eines Pflichtjahr usw.

Außerdem muss man sich wie erwähnt dem Pflichtjahr nicht beugen. Gibt genug Dinge wo man machen kann um der Gesellschaft was zu geben und sinnvolle Dinge zu lernen.

Wer in der Ortsfeuerwehr war oder ist bpsw. war immer Safe.Wehrersatzdienst.

Auf welcher Grundlage sollte das verfassungsrechtlich erlaubt sein?

Gähn.... Ich erinnere daran Wehrpflicht ist nur ausgesetzt derzeit. Kann jederzeit reaktiviert werden. Gesetzliche Grundlage bilden Tonnen von Gesetzlichen Grundlagen und Entscheidungen der Gerichte.

Mit Anpassung kann man es legal gestalten.

Du kannst ja klagen wenn's so weit kommen sollte. Aber bevor ich Mir groß Sorgen mache.... lege erstmal 49 Milliarden Euro auf den Tisch.

Dann kommt man überhaupt für ein generelles Jahr erstmal in Reichweite

[Cobra9]

Bei einer Kontingentlösung würden vielleicht fünf oder zehn Prozent eines Jahrgangs zum Wehrdienst eingezogen und die übrigen 90 bis 95 Prozent nicht.

Das Bundesverfassungsgericht hatte schon die Praxis bis 2011 wegen mangelnder Wehrgerechtigkeit verfassungsrechtlich beanstandet.

Aber nicht aufgehoben und Kontingent nach Art von Schweden ist was anderes. Wobei hier rechtliche Voraussetzungen tatsächlich eher kritisch wären.

Aber machbar

[Josef]

In der Nato gibt es kaum Mitgliedsstaaten mit einer Wehrpflicht.

Die USA, Grossbritannien, Frankreich, Spanien, Italien, Polen etc. haben alle keine Wehrpflicht.
Warum bekommen die das alle hin und Deutschland nicht?

Und eine allgemeine "Dienstpflicht"? Gibt es das überhaupt irgendwo in der westlichen Welt?

Aus meiner Sicht atmet dieser Gedanke einen stark sozialistischen Geist.

[Misterfritz]

Aus meiner Sicht atmet dieser Gedanke einen stark sozialistischen Geist.

Genau, weil Deutschland bei Einführung der Bundeswehr und Wehrpflicht (war es nicht Adenauer?) ein zutiefst sozialistisches Land war

[Cobra9]

In der Nato gibt es kaum Mitgliedsstaaten mit einer Wehrpflicht.

Türkei, Griechenland, Norwegen, Estland, Finnland haben eine Wehrpflicht. Dito Schweden ,Dänemark, Lettland und Litauen mit Sonderfall Regeln.

Kaum Wehrpflicht ist wohl was anderes. Desweiteren gibt es Pläne bei den meisten Ländern wieder ein Modell einzuführen.
Um auch ausreichend Reserven aufzubauen mittel bis langfristig.

Die USA, Grossbritannien, Frankreich, Spanien, Italien, Polen etc. haben alle keine Wehrpflicht

Das ist so nicht richtig.In den USA gibt es eine Wehpflicht noch immer de jure. Die USA haben aber auch ein anderes System mit der Nationalgarde und Milizen.

Die USA hatten aber bisher nie einen Konflikt wo Sie unbedingt Wehrpflichtige gebraucht hätten. Allerdings muss das nicht so bleiben. Lass es mit China krachen, dann ist das ganz flott anders.

Präsident,Senat und Kongress, können im Falle eines nationalen Notstands die Wehrpflicht wieder einführen schnell. Die USA unterhalten mit dem Selective Service System auch eine Grundlage für alle wehrfähigen Personen.


https://de.m.wikipedia.org/wiki/Selecti ... ice_System

Andere Länder haben das auch ähnlich. Wäre ungefähr vergleichbar mit der Musterung und deren Daten. Eine Aussetzung der Wehrpflicht bedeutet nicht abgeschafft bzw gestrichen. Frankreich hat einen Pflichtdienst.


Im Jahr 2019 wurde der Service national universel (SNU) bzw. der Allgemeine Nationaldienst eingeführt, der seit 2021 als einmonatiger Pflichtdienst für alle Staatsbürger zu leisten ist.

Zwangsarbeit

Warum bekommen die das alle hin und Deutschland nicht?

Weil die andere Strukturen, Anreize und Lockmittel haben. Plus eine andere Stellung gegenüber der Armee in der Gesellschaft. Dito kann man in den USA bspw. Studieren, Krankenversicherung zum Teil, Finanzielle Anreize.

Aber hinbekommen ? Jnein. Viele Streitkräfte haben zuwenig Personal.

Und eine allgemeine "Dienstpflicht"? Gibt es das überhaupt irgendwo in der westlichen Welt?

Frankreich. Schweiz und mehr

Aus meiner Sicht atmet dieser Gedanke einen stark sozialistischen Geist.
[/quote]

[Corghe]

In der Nato gibt es kaum Mitgliedsstaaten mit einer Wehrpflicht.

Die USA, Grossbritannien, Frankreich, Spanien, Italien, Polen etc. haben alle keine Wehrpflicht.
Warum bekommen die das alle hin und Deutschland nicht?

Und eine allgemeine "Dienstpflicht"? Gibt es das überhaupt irgendwo in der westlichen Welt?

Aus meiner Sicht atmet dieser Gedanke einen stark sozialistischen Geist.

Schweden, Dänemark, Norwegen, Lettland, Ukraine, Litauen, Griechenland, Türkei, die haben alle Wehrpflicht. In den USA gibt es eine Wehrpflicht de Jure, die jederzeit mit einem einfachen Gesetz oder auch Dekret eingeführt werden kann. Zur Zeit haben sie einen freiwillige Wehrdienst.

[Corghe]

Oh, da fällt mir ganz ohne Rechtsbelehrung ein, daß eine Geselllschaft darauf aufbaut, daß Menschen Steuern bezahlen, um die Gemeinschaft überhaupt lebensfähig zu erhalten. Unsere Erfahrung lehrt, daß ein Leben in Freiheit nur möglich ist, wenn eine Gesellschaft sich gegen äußere Machtgelüste wehrhaft verhält. Das ist dann nicht Aufgabe einer Polizei und der Rechtssprechung, sondern ganz schlicht der Selbsterhaltung einer Gesellschaft. Mir fällt dazu nichts Besseres ein, als daß die Mitglieder der Gesellschaft diese Wehrhaftigkeit und Selbstverteidigung auf ihren Schultern tragen... sie sich selbst verteidigen... was heutzutage nur noch in organisierter Form und mit erheblichem technischem Aufwand zu leisten ist.

Und dann sind wir schon bei einer Wehrpflicht und bei notwendigen Ersatzdiensten. Ich würde eine Gesetzgebung befürworten, die in unserem Grundgesetz in dieser Hinsicht eineindeutig und ausnahmslos eine Dienstpflicht vorsieht, wobei der Ersatzdienst die Ausnahme sein sollte, etwa bei eingeschränkter Tauglichkeit für den Wehrdienst. Die Totalverweigerung sollte zum Verlust des Mitgestaltungsrechts an der Gesellschaft führen: Entzug des Wahlrechts und des Aufenthaltsrechts in der Gemeinschaft, die nur deshalb lebt, weil sie von ihren Mitgliedern geschützt und entwickelt wird.

In Zeiten des Wehrdienstes, der zur Zeit rechtlich gesehen nur ausgesetzt ist, wurden nur etwa 20% der tauglichen Männer zum Wehrdienst aus Kapazitäts- und Kostengründen eingezogen werden. Und das zuletzt bei einer Dienstzeit bei einer Mindetzeit von 6 Monaten, nach der auch der Rekrut seinen Dienst beenden konnte. ach Auffassung war dies viel zu kurz für einen nachhaltige Ausbildung. Möglicherweise wäre heute die Dienstzeit etwas länger und der Antzeil der Eingezogenen auch höher, bei etwa 25% bis 30%. Weit entfernt so etwas wie Wehrgerechtigkeit herbeiführenzu können, erst recht unmöglich alle tauglichen einziehen zu können. Sehen Sie selber was da noch von Ihrer Totalverweigerung und Aberkennung der Bürgerlichen Rechte. Ganz abgesehn davon isrt das Recht auf Wehrdienstverweigerung eines der Menschenrechte. Aber das interessiert Sie sowieso nicht, oder?

[H2O]

In Zeiten des Wehrdienstes, der zur Zeit rechtlich gesehen nur ausgesetzt ist, wurden nur etwa 20% der tauglichen Männer zum Wehrdienst aus Kapazitäts- und Kostengründen eingezogen werden. Und das zuletzt bei einer Dienstzeit bei einer Mindetzeit von 6 Monaten, nach der auch der Rekrut seinen Dienst beenden konnte. ach Auffassung war dies viel zu kurz für einen nachhaltige Ausbildung. Möglicherweise wäre heute die Dienstzeit etwas länger und der Antzeil der Eingezogenen auch höher, bei etwa 25% bis 30%. Weit entfernt so etwas wie Wehrgerechtigkeit herbeiführenzu können, erst recht unmöglich alle tauglichen einziehen zu können. Sehen Sie selber was da noch von Ihrer Totalverweigerung und Aberkennung der Bürgerlichen Rechte. Ganz abgesehn davon isrt das Recht auf Wehrdienstverweigerung eines der Menschenrechte. Aber das interessiert Sie sowieso nicht, oder?

Ich werde niemandem das Menschenrecht auf Verweigerung jeglicher Beiträge zu einer Gemeinschaft verwehren; allerdings sieht sich dieser Mensch dann auch nicht als mitverantwortlich für das Fortbestehen der Gemeinschaft an. Wozu ihm dann ein Aufenthaltsrecht in der Gemeinschaft gewähren? Da ist aus meiner Sicht etwas ziemlich schiefgelaufen!

[Wähler]

Ganz abgesehn davon isrt das Recht auf Wehrdienstverweigerung eines der Menschenrechte.

Es gibt einen Unterschied zwischen Kriegsdienstverweigerung und Dienstverweigerung zum Wohl der Gemeinschaft und Gesellschaft. Kriegsdienst sollte, wenn möglich, freiwillig sein. Eine allgemeine Dienstpflicht zu zivilen Diensten oder Wehrdienst im Friedensfall würde alle Bürger in die Pflicht nehmen. Das ist natürlich in Zeiten zunehmenden Individualismus unpopulär. Ab 2026 wird die deutsche Gesellschaft allerdings mehr Geld aus dem Bundeshaushalt für die Verteidigung Europas an den Grenzen zu Russland ausgeben müssen, weil der Sonderkredit von 100 Milliarden aufgebraucht ist. Das gehört zur unangenehmen Wahrheit dazu. Eine reine Berufsarmee mit nur wenigen Freiwilligen ist halt teurer.

[H2O]

(...)
Eine reine Berufsarmee mit nur wenigen Freiwilligen ist halt teurer.

Ich bezweifele, daß eine noch bezahlbare Berufsarmee die EU in der Fläche verteidigen und halten kann. Das war doch schon eine geltende Erkenntnis der antiken Griechen... da mußten auch alle wehrfähigen Mitbürger einer Gemeinschaft (polis) notfalls den Kopf hinhalten.

Sehen wir uns den Raubkrieg Rußlands zur Erweiterung seines Herrschaftsgebiets an: Da werden nun landesweit so viel wie möglich wehrfähige Männer eingezogen, um die Ukraine niederzuringen. Und was tut die Ukraine: Sie zieht auch ihre wehrfähigen Männer ein, um dem Angreifer widerstehen zu können.

Die sind doch nicht durch die Bank doof...

Mich würde in dem Zusammenhang der Charakter der römischen Legionen in der Hochzeit der römischen Macht interessieren... Freiwillige aus dem Kernland, Söldner aus allen eroberten Provinzen, "Fremdenlegion"?

[Corghe]

Ich werde niemandem das Menschenrecht auf Verweigerung jeglicher Beiträge zu einer Gemeinschaft verwehren; allerdings sieht sich dieser Mensch dann auch nicht als mitverantwortlich für das Fortbestehen der Gemeinschaft an. Wozu ihm dann ein Aufenthaltsrecht in der Gemeinschaft gewähren? Da ist aus meiner Sicht etwas ziemlich schiefgelaufen!

Dann erklären Sie mal, wie Sie Wehrgerechtigkeit herbeiführen können, wenn weder aus Kosten. aäs auch Kapazitätsgründen nicht alle eingezogen werden können. Gut, man kann Ersatzdienst organisieren, dann sogae für Frauen und Männer, die nicht eingezogen werden können bzw. den Werdient verweigern.
Wehrdienstverweigerung ist ein Menschenrecht, da müsste sich die BRD dazu durchringen ihr Grundgesetzt in diesem Punkt menschenrechtsfeindlich umzugestalten. "sieht sich dieser Mensch nicht als mitverntwortlich...", das ist natürlich falsch, Sie sehen ihn so, ob er sich so sieht, können Sie nicht wissen. Und wenn Sie ihm die Aberkennung der Staatsbürgerschaft aussprechen wollen, verletzen Sie gleichfalls mehrere Verträge und Recte und Rücken damit in die Nähe der früheren sozialistischen Staaten, wo so etwas ohne weitere mölgich war.

[Corghe]

Es gibt einen Unterschied zwischen Kriegsdienstverweigerung und Dienstverweigerung zum Wohl der Gemeinschaft und Gesellschaft. Kriegsdienst sollte, wenn möglich, freiwillig sein. Eine allgemeine Dienstpflicht zu zivilen Diensten oder Wehrdienst im Friedensfall würde alle Bürger in die Pflicht nehmen. Das ist natürlich in Zeiten zunehmenden Individualismus unpopulär. Ab 2026 wird die deutsche Gesellschaft allerdings mehr Geld aus dem Bundeshaushalt für die Verteidigung Europas an den Grenzen zu Russland ausgeben müssen, weil der Sonderkredit von 100 Milliarden aufgebraucht ist. Das gehört zur unangenehmen Wahrheit dazu. Eine reine Berufsarmee mit nur wenigen Freiwilligen ist halt teurer.

Dasspielt alles keine Rolle bei der Rechtslage und die ändert sich auch nicht, wenn andere Staatem (auch demokratische) Recht brechen. 1987 erkannte die Vollversammlung der Vereinten Nationen (UN) das Recht zur Kriegsdienstverweigerung als allgemeines Menschenrecht an. Das änder suich auch nicht, wenn Staaten dieses Recht bricht, wie es die sozialistischen WStaaten h´nahezu immer getan haben. Sie dürfen dazu auch eine andere Meinung haben, aber durh Ihre, sogar durch viele andere Meinungen schaffen Sie diese Fakten nicht ab. Und Meinungen werden auch nicht zu Fakten, wenn viele einer Meinung sind. Erst durch handeln der in Übereinkuft dazu vogesehehen Beteiligten wird in Rechtsstaaten und rechtstaatlichen Einrichtungen etwas zum Fakt.

[Corghe]

Ich bezweifele, daß eine noch bezahlbare Berufsarmee die EU in der Fläche verteidigen und halten kann. Das war doch schon eine geltende Erkenntnis der antiken Griechen... da mußten auch alle wehrfähigen Mitbürger einer Gemeinschaft (polis) notfalls den Kopf hinhalten.

Sehen wir uns den Raubkrieg Rußlands zur Erweiterung seines Herrschaftsgebiets an: Da werden nun landesweit so viel wie möglich wehrfähige Männer eingezogen, um die Ukraine niederzuringen. Und was tut die Ukraine: Sie zieht auch ihre wehrfähigen Männer ein, um dem Angreifer widerstehen zu können.

Die sind doch nicht durch die Bank doof...

Mich würde in dem Zusammenhang der Charakter der römischen Legionen in der Hochzeit der römischen Macht interessieren... Freiwillige aus dem Kernland, Söldner aus allen eroberten Provinzen, "Fremdenlegion"?

Die Ukraine hat trotz allgemeiner Verpflichtung Probleme genug wehrfähige Männer einzuziehen. 650.000 Leben in der EU, sollte die Ukraine deren Ausweisung beantragen, enstehen sofort Probleme, weil in der Ukraine das Menschenrecht auf Wehrdienstverweigerung nich anerkennt. Ukrainer, die in einer Reihe von EU-Staaten leben, die das Menschenrecht auf Wehrdienstverweigeung nach der UN-Charta anerkennen, müßten Ukrainer einem Asylantrag wohl stattgeben.

[Wähler]

Es gibt einen Unterschied zwischen Kriegsdienstverweigerung und Dienstverweigerung zum Wohl der Gemeinschaft und Gesellschaft. Kriegsdienst sollte, wenn möglich, freiwillig sein. Eine allgemeine Dienstpflicht zu zivilen Diensten oder Wehrdienst im Friedensfall würde alle Bürger in die Pflicht nehmen. Das ist natürlich in Zeiten zunehmenden Individualismus unpopulär. Ab 2026 wird die deutsche Gesellschaft allerdings mehr Geld aus dem Bundeshaushalt für die Verteidigung Europas an den Grenzen zu Russland ausgeben müssen, weil der Sonderkredit von 100 Milliarden aufgebraucht ist. Das gehört zur unangenehmen Wahrheit dazu. Eine reine Berufsarmee mit nur wenigen Freiwilligen ist halt teurer.

Dasspielt alles keine Rolle bei der Rechtslage und die ändert sich auch nicht, wenn andere Staatem (auch demokratische) Recht brechen. 1987 erkannte die Vollversammlung der Vereinten Nationen (UN) das Recht zur Kriegsdienstverweigerung als allgemeines Menschenrecht an.

Das ist doch unbestritten. Eine allgemeine Dienstpflicht würde nichts am Recht auf Kriegsdienstverweigerung ändern. Die Wiedereinführung der Wehrpflicht könnte rechtlich auch so geregelt werden, dass der Ersatzdienst verpflichtend, der Wehrdienst hingegen nur eine freiwillige Option wäre. Im Kriegsfall können allerdings nicht alle den Dienst an der Waffe verweigern, sondern sollten genug Bürger freiwillig zu den Waffen greifen, wenn es einen Konsens zur Verteidigung auch mit Waffen gäbe.

[H2O]

Dann erklären Sie mal, wie Sie Wehrgerechtigkeit herbeiführen können, wenn weder aus Kosten. aäs auch Kapazitätsgründen nicht alle eingezogen werden können. Gut, man kann Ersatzdienst organisieren, dann sogae für Frauen und Männer, die nicht eingezogen werden können bzw. den Werdient verweigern.
Wehrdienstverweigerung ist ein Menschenrecht, da müsste sich die BRD dazu durchringen ihr Grundgesetzt in diesem Punkt menschenrechtsfeindlich umzugestalten. "sieht sich dieser Mensch nicht als mitverntwortlich...", das ist natürlich falsch, Sie sehen ihn so, ob er sich so sieht, können Sie nicht wissen. Und wenn Sie ihm die Aberkennung der Staatsbürgerschaft aussprechen wollen, verletzen Sie gleichfalls mehrere Verträge und Recte und Rücken damit in die Nähe der früheren sozialistischen Staaten, wo so etwas ohne weitere mölgich war.

Mir ist sehr bewußt, daß unsere Schicksalsgemeinschaft etliche Änderungen in unserem Grundgesetz und in international vereinbarten Grundrechten überlegen und einführen muß, wenn Trittbrettfahrern in existenziellen Fragen unserer Gesellschaft das Handwerk gelegt werden soll. Von Hinweisen auf vergleichbare Regeln in sozialistischen Staaten lasse ich mich nicht sonderlich beeindrucken. Zuerst muß aber eine verfassungsändernde Mehrheit für diese Regelungen gewonnen werden.

Bleibt diese Mehrheit aus, kann man über das eigene Engagement für die Gemeinschaft neu nachdenken.

Nachträglich fällt mir zu Verweisen auf bestehende (und ganz und gar mißachtete) Regelungen nur das Wort "Zeitenwende" ein. Das Wort hat unser aller Kanzler hoffentlich ernst gemeint: "Nichts ist mehr so wie es zuvor war!"

[Josef]

Bleibt diese Mehrheit aus, kann man über das eigene Engagement für die Gemeinschaft neu nachdenken.

Eine verfassungsändernde Mehrheit von zwei Dritteln der Abgeordneten im Bundestag sehe ich nicht einmal annähernd. Das scheint mir sehr unrealistisch.

Staatlich organisierte Zwangsarbeit hat meiner Meinung nach auch nichts mit Engagement zu tun. Das ist das Gegenteil.
Engagement kommt gerade aus dem eigenen Antrieb und altruistischen oder idealistischen Motiven des Einzelnen.