Die Zukunft der SPD

[deggial]

Das wird natürlich nicht reichen, deswegen muss man die Einnahmen erhöhen, wo ich die holen würde, kannst Du Dir sicher denken

Ja... ich hatte aber schon gehofft, dass dir auch sonst etwas mehr einfallen würde als Dienstwagen und Kerosin...

[yogi61]

Ja... ich hatte aber schon gehofft, dass dir auch sonst etwas mehr einfallen würde als Dienstwagen und Kerosin...

Auch wenn das immer behauptet wird, gibt es gar nicht so viel Spielraum im Haushalt. Da ist sehr viel zweckgebunden. Also, gross streichen ist nicht.

[Tom Bombadil]

Ok, jetzt wird klar, warum Klingbeil so pikiert über die Anfrage zu den NGOs ist. Es geht um's Familieneinkommen:

[yogi61]

Fleischhauer muss man jetzt nicht gerade ernst nehmen.

[deggial]

Fleischhauer muss man jetzt nicht gerade ernst nehmen.

Den Nachsatz zu Graichen hätte er vielleicht sein lassen können... ansonsten; stimmt denn etwas nicht an dem, was er schreibt?

[yogi61]

Den Nachsatz zu Graichen hätte er vielleicht sein lassen können... ansonsten; stimmt denn etwas nicht an dem, was er schreibt?

Gerade das mit Graichen macht das Geschreibsel schon sinnfrei. Das Fleischhauer die SPD nicht ab kann, hat er ja schon oft genug bewiesen. Er hat aber mal wieder nicht den Hintern in der Hose zu fordern, dass die Union bei so einem aus seiner Sicht unglaublichen Skandal Klingbeil und damit auch die SPD ablehnen sollte und gar nicht erst in Verhandlungen einzutreten.
Das wäre dann mal politisch korrekt.

[deggial]

Er hat aber mal wieder nicht den Hintern in der Hose zu fordern, dass die Union bei so einem aus seiner Sicht unglaublichen Skandal Klingbeil und damit auch die SPD ablehnen sollte.

Den Punkt verstehe ich... würde aber auch sagen, dass das drüber wäre. Um seinen Stich zu setzen, reicht es doch aus, auf die (vermeintliche) Doppelmoral hinzuweisen, die er bei Klingbeil, der die Koalitionsfrage ja schon mit den NGOs verknüpft hat, vermutet.

Man muss sowieso aufpassen. Wenn Schwarz-Rot scheitert, erleben wir vielleicht unser blaues Wunder, um mal ein etwas abgenutztes Wortspiel zu benutzen. Ich hoffe zumindest, dass sich Union und SPD wirklich zusammenraufen und so etwas hinbringen, wie eine Reformagenda.

[Santo]

Gerade das mit Graichen macht das Geschreibsel schon sinnfrei. Das Fleischhauer die SPD nicht ab kann, hat er ja schon oft genug bewiesen.

Ehrlicherweise muss man anmerken, wenn hier Foristen "Quellen" wie Bild, Ulf Poschhardt oder Jan Fleischhauer bemühen, dann weiß ich schon worauf das letztendlich immer hinausläuft.

[Moses]

Fleischhauer muss man jetzt nicht gerade ernst nehmen.

Inhaltlich ist die Meldung nicht zu beanstanden - alles korrekt.

[Alexyessin]

Ok, jetzt wird klar, warum Klingbeil so pikiert über die Anfrage zu den NGOs ist. Es geht um's Familieneinkommen:

Lächerlicher Vorwurf, Tom.
https://initiatived21.de/ueber-uns/mitg ... mitglieder

Schau mal, wer in dem Verein alles Mitglied und Fördermitglied ist. Aber zum Thema schmutziger Wahlkampf und Befürchtung von Grabenkämpfen wurde von deiner Seite aus alles gesagt.

[Alexyessin]

Inhaltlich ist die Meldung nicht zu beanstanden - alles korrekt.

Ein guter Journalist hätte dazu geschrieben, wie hoch das Einkommen von Frau Klingbeil wäre und wie viel Mitglieder bzw. Fördermitglieder dieser Verein noch hat. Und genau das ist der Punkt bei Fleischauer.

[JJazzGold]

Gerade das mit Graichen macht das Geschreibsel schon sinnfrei. Das Fleischhauer die SPD nicht ab kann, hat er ja schon oft genug bewiesen. Er hat aber mal wieder nicht den Hintern in der Hose zu fordern, dass die Union bei so einem aus seiner Sicht unglaublichen Skandal Klingbeil und damit auch die SPD ablehnen sollte und gar nicht erst in Verhandlungen einzutreten.
Das wäre dann mal politisch korrekt.

Was kann “Die SPD“ für Klingbeils Familienklüngel? Parteisippenhaft? Es wäre ausreichend, würde Klingbeil seine Ämter niederlegen. Das wäre politisch korrekt. Für jeden gibt es Ersatz in einer Partei. Aber wie wir in der Vergangenheit lernen durften, tritt in der SPD niemand mehr zurück, egal wie groß der Skandal.

[Cobra9]

Ein guter Journalist hätte dazu geschrieben, wie hoch das Einkommen von Frau Klingbeil wäre und wie viel Mitglieder bzw. Fördermitglieder dieser Verein noch hat. Und genau das ist der Punkt bei Fleischauer.

Nö muss man nicht. Diese Korrektheit wird komischerweise nur dann gefordert wenns den eigenen Pfründen hilft.

Es wird xmal pro Jahr über solche Verwicklungen berichtet. Wurde bei den Skandalen um die Grünen, AFD ect. auch immer die Korrektheit gefordert-Nö. Hör Mir doch auf mit der Heuchelei. Gerade die Ampel Reste haben nochmals massiv befördert nach oben ihre Spezies am Ende.Ja das ist natürlich gut angekommen. Aber auch lustig jetzt wird schon nicht mehr bei Roten mal nachdgedacht ob nicht doch prviate Verwicklungen ein Grund sind für die Themen von Klingbeil. Nö warum auch. Er wird sicher neutral sein. Ganz bestimmt

Vor allem wenn seine Ehefrau als Geschäftsführerin bei der NGO "Initiative D21" tätig ist . Und huch nicht gerade für Umwelt ect....ein reines Lobbyding.

https://de.wikipedia.org/wiki/Initiative_D21

Respekt jetzt die Partei in die Pfanne hauen zu wollen wo mal fragt was ist mit den NGOs und nicht die Leute zu hinterfragen wo es blockieren, aus wohl privaten Gründen. Ja die CDU hat das nicht komplett richtig gemacht. Auch ihre NGOs gehören auf die Prüfungsliste. Kein Thema. Aber Ich muss doch lachen zu glauben Klingbeil und Co würden sich so wehren aus pol. Gründen. Es zeigt doch eines.

Vetternwirtschaft mal wieder. Jetzt eben SPD. Und der SPD gehts um Land. Ich lach herzlich. Eher um gute Posten wohl und den Rest. Eventuell muss man wirrklich alle Ausgaben des Staates durchgehen. Scheint geboten. Mich ekelt diese SPD schon wieder an. Wie Klingbeil, Esken einLeistungsprinzip aushebeln sowie die Mehrheit der Wähler aushebeln wollen.
Je erfolgloser,je mieser desto höher die Ambitionen ist wohl Trend bei der SPD. Man könnte meinen nach diesem Prinzip handeln führende Politiker der abgestraften der SPD. Statt Selbstkritik folgt Weiter so. Wir haben Recht.
Macht so weiter. Will man wie die FDP mal scheitern ?

[Rei]

Ein aus meiner Sicht sehr guter Beitrag:

https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/ ... 26957.html

Hubertus Heil ist der Totengräber unserer Wirtschaft.

[Ilikekebap]

Ein guter Journalist hätte dazu geschrieben, wie hoch das Einkommen von Frau Klingbeil wäre und wie viel Mitglieder bzw. Fördermitglieder dieser Verein noch hat.

Irrelevant, was die Glaubhaftigkeit von Klingbeil in der Sache angeht - die personelle Verquickung ist da.

Hubertus Heil ist der Totengräber unserer Wirtschaft.

Amen.

[yogi61]

Den Punkt verstehe ich... würde aber auch sagen, dass das drüber wäre. Um seinen Stich zu setzen, reicht es doch aus, auf die (vermeintliche) Doppelmoral hinzuweisen, die er bei Klingbeil, der die Koalitionsfrage ja schon mit den NGOs verknüpft hat, vermutet.

Man muss sowieso aufpassen. Wenn Schwarz-Rot scheitert, erleben wir vielleicht unser blaues Wunder, um mal ein etwas abgenutztes Wortspiel zu benutzen. Ich hoffe zumindest, dass sich Union und SPD wirklich zusammenraufen und so etwas hinbringen, wie eine Reformagenda.

Die FAZ wird in ihrer morgigen Ausgabe berichten, dass Stand jetzt,vier SPD Abgeordnete nicht für Merz stimmen wollen.
Vier weitere Abgeordnete sind laut der FAS Umfrage auf der Kippe. Einige haben sich gegenüber der Zeitung nicht geäußert.
Ob die genannten zu der Gruppe gehören, die auch gegen Klingbeil als Fraktionsvorsitzenden gestimmt haben, lässt sich so nicht ermitteln. Das waren insgesamt dreizehn.
Viel Arbeit für Klingbeil.

[Tom Bombadil]

An der lautstarken Empörung merkt man, dass Fleischhauer direkt ins Schwarze getroffen hat.

Diese staatsfinanzierten NGOs dienen, wie Fleischhauer gezeigt hat, auch als Pöstchenlieferant für Family and Friends, wo man die Seinen mit einem schönen Gehalt parken kann.
D21 hatte 2022 ca. 1,1 Mio Einnahmen und gibt ca. 50% davon für sein Personal aus: https://www.lobbyregister.bundestag.de/ ... nd-GuV.pdf
In der freien Wirtschaft liegen die Personalkosten im Schnitt bei ca. 27% vom Umsatz: https://www.destatis.de/DE/Themen/Branc ... osten.html

[Alexyessin]

An der lautstarken Empörung merkt man, dass Fleischhauer direkt ins Schwarze getroffen hat.

Diese staatsfinanzierten NGOs dienen, wie Fleischhauer gezeigt hat, auch als Pöstchenlieferant für Family and Friends, wo man die Seinen mit einem schönen Gehalt parken kann.
D21 hatte 2022 ca. 1,1 Mio Einnahmen und gibt ca. 50% davon für sein Personal aus: https://www.lobbyregister.bundestag.de/ ... nd-GuV.pdf
In der freien Wirtschaft liegen die Personalkosten im Schnitt bei ca. 27% vom Umsatz: https://www.destatis.de/DE/Themen/Branc ... osten.html

Und wie viele "Friends" sind da explizit zu finden?

[Alexyessin]

Irrelevant, was die Glaubhaftigkeit von Klingbeil in der Sache angeht - die personelle Verquickung ist da.

Stellt sich die Frage, ob er seine Frau kennengelernt hat, als sie bereits dort gearbeitet hat oder sie erst dort arbeitet seit sie Klingbeil kennt.
Seriöse Journalisten würden das tun.

[yogi61]

Stellt sich die Frage, ob er seine Frau kennengelernt hat, als sie bereits dort gearbeitet hat oder sie erst dort arbeitet seit sie Klingbeil kennt.
Seriöse Journalisten würden das tun.

Ich weiss nur, dass die 2019 geheiratet haben und sie wohl seit 2014 Geschäftsführerin ist.
In der Presse ist das heute allerdings kaum ein Thema, ausser bei Jan Fleischhauer.

[deggial]

Viel Arbeit für Klingbeil.

Ups... die 13 Leute reichen ja schon, um die Mehrheit zu gefährden.

[Rei]

Die FAZ wird in ihrer morgigen Ausgabe berichten, dass Stand jetzt,vier SPD Abgeordnete nicht für Merz stimmen wollen.
Vier weitere Abgeordnete sind laut der FAS Umfrage auf der Kippe. Einige haben sich gegenüber der Zeitung nicht geäußert.
Ob die genannten zu der Gruppe gehören, die auch gegen Klingbeil als Fraktionsvorsitzenden gestimmt haben, lässt sich so nicht ermitteln. Das waren insgesamt dreizehn.
Viel Arbeit für Klingbeil.

Aber was ist dann mit "Niemals mit den Nazis" aka der AFD? Lässt die SPD die Verhandlungen platzen, gibt es Neuwahlen mit (vermutlich) weiteren Zugewinnen für AFD, BSW und Die Linke.

Scheint, als wäre die SPD dann doch nicht so standhaft wie vorgegeben.

[yogi61]

Ups... die 13 Leute reichen ja schon, um die Mehrheit zu gefährden.

Allerdings, es gibt da noch die, die hin und hergerissen sind und sich krank melden.
Kommt aber natürlich alles darauf an, ob Klingbeil in deren Augen gut verhandelt, oder sich in ihren Augen bewahrheitet, dass er der falsche Fraktionsvorsitzende ist.
Mit solchen taktischen Spielchen kann man in einer Partei auch jemanden stürzen, ohne die Mehrheit zu haben, je nachdem wie vernetzt man ist und wie weit man bereit ist konspirativ zu agieren. Damit meine ich jetzt nicht die acht Personen, die sich da in der Zeitung öffentlich geäußert haben, das ist in Ordnung.

[yogi61]

Aber was ist dann mit "Niemals mit den Nazis" aka der AFD? Lässt die SPD die Verhandlungen platzen, gibt es Neuwahlen mit (vermutlich) weiteren Zugewinnen für AFD, BSW und Die Linke.

Scheint, als wäre die SPD dann doch nicht so standhaft wie vorgegeben.

Naja, eine Ablehnung bedeutet ja nicht, dass man mit den Nazis zusammenarbeitet.

[deggial]

Damit meine ich jetzt nicht die acht Personen, die sich da in der Zeitung öffentlich geäußert haben, das ist in Ordnung.

Das eigentlich tragische ist, dass Union und SPD die letzte, mehrheitsfähige Koalition ohne Extremisten ist. Sofern die Mehrheit nicht schon bei der nächsten Wahl rein rechnerisch kippt, wird das dazu führen, dass sich beide Parteien endgültig auslaugen.

Allein die SPD regiert seit 1998 jetzt fast ununterbrochen...

[elmore]

Diese Klingbeilgeschichte ist vernachlässigbar. Er soll den SPD-Haufen auf Seeheimerkurs bringen und gemeinsam mit Merz ein wehrhaftes und ökonomisch gasgebendes Deutschland auf den Weg bringen. Mit einer stabilen schwarz-roten Regierung, die gemeinsam an einem Strang zieht und handelt.
Mit zwei Sondervermögen:
1. für Verteidigung 600 Mrd. Euro
2. Infrastruktur 400-500 Mrd. Euro ( darin enthalten Mittel zur Sicherung des sozialen Friedens)

Die paar Sozlfilzeuros an Frau Klingbeil interessieren nur Erbsenzähler.

[Alexyessin]

Die paar Sozlfilzeuros an Frau Klingbeil interessieren nur Erbsenzähler.

Sofern dies überhaupt welche wären.

[elmore]

Sofern dies überhaupt welche wären.

Jo. Falls sie das wären, wär's (mir zumindest) egal. *Als Einwohner eines alten Amigostaates. In dem cum-Ex und Flicks genauso ihr segensreiches Wesen trieben wie weiland Kohls Geld-Kofferträger nach LUX.

[Dark Angel]

Nein. Keine Zusammenarbeit jeglicher Art mit Faschisten. Ich weiß nicht, wo du da ein Problem siehst. Liegt es daran, daß du selbst diesem Thema so aufgeschlossen bist ( nicht die Zusammenarbeit sondern die Migrationsfrage )?

Das Problem ist, dass eine Zusammenarbeit behauptet wird, wo es keine gibt.
Ungeregelte und illegale Migration IST ein Problem, weil niemand weiß und/oder nachprüfen kann, wer da einreist ==> Stichwort falsche oder gar keine Papiere.
Es spricht nichts, gar nichts gegen geregelte Migration, dazu bedarf es aber entsprechender gesetzlicher Regelungen, wie sie jedes moderne Einwanderungsland hat. Das bedeutet allerdings, dass die Einwanderungsbedingungen staatlicherseits festgelegt werden.

Stell dir vor die SPD hätte 5 € qm / Miete gesetzlich feststellen wollen. Wäre nur mit den Linken gegangen. Und das ist auch ein Thema das den Menschen unter den Nägeln brennt. Wie wäre dann deine Reaktion ausgefallen? Mindestens Rückfall in den Kommunismus, SED 2.0 usw.
Sei ehrlich.

Der Mietendeckel ist eine Erfindung der Nazis, der von den Kommunisten lediglich übernommen wurde.
Es funktioniert nicht, kann gar nicht funktionieren. Das leuchtet jedem ein, der auch nur über minimale Kenntnisse über das Funktionieren einer Wirtschaft verfügt.
Auch Wohnungsbau - egal ob privat oder gesellschaftlich erfordert Investitionen, die sich über einen bestimmten Zeitraum amortisieren müssen. Bei Immobilien ist dieser Amortisationszeitraum m.W. 30 Jahre, heißt in diesen 30 Jahren müssen die Bauinvestitionen plus Kosten für Wartung und Instandsetzung über Mieten gegenfinanziert werden.
Bei steigenden Investitionskosten im Wohnungsbau steigen logischerweise auch die Mieten (Quadratmeterpreise).
Dass die Mietpreise z.Zt. ins Unermessliche steigen, liegt u.a. an den irrsinnigen Forderungen der Grünen, die noch nie etwas von einem der Grundprinzipien der Wirtschaft - dem Pareto-Prinzip oder 80/20-Regel gehört haben.
Das Pareto-Prinzip besagt, dass mit 20% des Aufwandes 80% des gewünschten Ergebnisses erreicht werden. Bei allem, was diese 80% Ergenis übersteigt, kehrt sich das Verhältnis um, heißt bei immer mehr steigendem Aufwand, verringert sich das Ergebnis.
An genau diesem Punkt sind wir beim Wohnungsbau angelangt. Die immer höheren Anforderungen an so genannte Energieeffizienz im Wohnungsbau, die überbordende Regulierung und Bürokratie machen Wohnungsbau unbezahlbar und niedrigebis moderate Mieten illusorisch.
Würden Linke, SPD und Grüne über etwas mehr Fachwissen (Wirtschaft betreffend) und etwas weniger Ideologie verfügen, kämen sie selber auf den "Trichter", dass mit einem Mietendeckel nicht eine einzige Wohnung mehr gebaut wird, im Gegenteil.
War in der DDR sehr gut zu beobachten. Da gabs nämlich staatlich festgelegte Maximalmieten.
Ist dir das ehrlich genug?

[Ilikekebap]

Sofern dies überhaupt welche wären.

https://www.nius.de/analyse/news/klingb ... 71b85c9313
Ich weiß, du wirst den Link nicht klicken wollen. Zum Kopieren ist es aber zuviel.
Dennoch: Klingbeil ist nicht der einzige Genosse mit Verquickungen zu geförderten NGOs.

[yogi61]

Wäre mal schön, wenn dieser Strang nicht weiter geschreddert werden würde.

[Lechtzer]

Die PDS ist ein politischer Konkurrent und Gegner der SPD. Eine Zusammenarbeit mit ihr kommt für uns nicht in Frage.

Dresdner Erklärung der SPD vom 11.08.1994

Die Brandmauer der SPD zur PDS (jetzt Linke) ist ziemlich schnell gefallen. Ich bin gespannt, wie lange die gegenwärtigen Brandmauer halten.

[yogi61]

Dresdner Erklärung der SPD vom 11.08.1994

Die Brandmauer der SPD zur PDS (jetzt Linke) ist ziemlich schnell gefallen. Ich bin gespannt, wie lange die gegenwärtigen Brandmauer halten.

Du meinst die CDU Brandmauer?

[Lechtzer]

Du meinst die CDU Brandmauer?

Seitdem die Thüringer eine klerikal-bolschewistische Landesregierung haben, ist zumindest die Brandmauer der CDU zu SED Nachfolgeparteien gefallen. Wenn das 1994 jemand prophezeit hätte, wären die Jungs mit dem weissen Kittel gekommen und hätten ihn in eine Zwangsjacke gesteckt.
Die SPD war schneller mit einem Bündnis. Vielleicht sollte sich die SPD mit den Linken zur Sozialistischen Einheitspartei der BRD vereinen, um wieder über 20% bei den Bundestagswahlen zu kommen.

[deggial]

Vielleicht sollte sich die SPD mit den Linken zur Sozialistischen Einheitspartei der BRD vereinen, um wieder über 20% bei den Bundestagswahlen zu kommen.

Witzige Idee... Sarah und Oscar sind draußen, das könnte gehen.
Dann muss die Union nur noch mit der AfD fusionieren und die Nazis rausschmeißen.

Vielleicht wir das Land dann wieder regierbar...

[Alexyessin]

https://www.nius.de/analyse/news/klingb ... 71b85c9313
Ich weiß, du wirst den Link nicht klicken wollen. Zum Kopieren ist es aber zuviel.
Dennoch: Klingbeil ist nicht der einzige Genosse mit Verquickungen zu geförderten NGOs.

dann wirst du sicherlich auch eine seriöse Quelle finden.

[Alexyessin]

Das Problem ist, dass eine Zusammenarbeit behauptet wird, wo es keine gibt.

Doch. Gab es. Denn er ( Merz ) wusste sehr wohl, das er keine demokratische Mehrheit bekommen wird. ( Und NEIN, die AfD ist NICHT was ich unter einer demokratische Mehrheit verstehe - Faschisten )

[Lechtzer]

Witzige Idee... Sarah und Oscar sind draußen, das könnte gehen.
Dann muss die Union nur noch mit der AfD fusionieren und die Nazis rausschmeißen.

Vielleicht wir das Land dann wieder regierbar...

Oskars Werdegang nach seinem Scheitern als Kanzlerkandidat 1990 ist schon bemerkenswert. Das BSW war sein letzter Coup.
Mein Großvater meinte, die Zersplitterung der Linken vor 1933 hätte den Aufstieg der Nazis begünstigt. Das war Selbstkritik von ihm, weil selbst in Splittergruppen war.
Was haben wir heute, wenn wir die SPD noch zum linken Lager rechnen?
Die Linke (Partei), BSW, MLDP, DKP und natürlich die außerparlamentarische Antifa!
Ein Vergleich mit den protestantischen Kirchen und deren Sekten bietet sich da an.
Zurück zur SPD! Wenn die sich nicht besinnt, wird sie in nicht allzuferner Zeit von den der Partei der Linken bei Bundestagswahlen überholt.

[deggial]

Zurück zur SPD! Wenn die sich nicht besinnt, wird sie in nicht allzuferner Zeit von den der Partei der Linken bei Bundestagswahlen überholt.

Stimmt. Wobei nicht ganz klar ist, was es für die SPD bedeutet, sich zu besinnen. Wenn sie sich links besinnt, wird ihr das kaum helfen, weil die Linke immer noch linkere Forderungen stellen kann als sie selbst. Ich hoffe, sie besinnt sich insoweit, dass sie gemeinsam mit der Union Jobs schafft, Energie günstiger macht, den Wohnungsbau anschiebt und die Verteidigungsausgaben erhöht.

[yogi61]

Stimmt. Wobei nicht ganz klar ist, was es für die SPD bedeutet, sich zu besinnen. Wenn sie sich links besinnt, wird ihr das kaum helfen, weil die Linke immer noch linkere Forderungen stellen kann als sie selbst. Ich hoffe, sie besinnt sich insoweit, dass sie gemeinsam mit der Union Jobs schafft, Energie günstiger macht, den Wohnungsbau anschiebt und die Verteidigungsausgaben erhöht.

Die von Dir genannten Punkte wird sie schon angehen, davon ist mal auszugehen. Sie wird aber auch zusätzliche soziale Punkte in den Koalitionsvertrag verankert haben wollen, sonst brauchen die den der Basis bei der Befragung gar nicht vorlegen.
Ich bin schon froh, dass Du das Wort Migration gar nicht erwähnt hast, oder hast Du es nur vergessen?

[deggial]

Die von Dir genannten Punkte wird sie schon angehen

Ganz so optimistisch bin ich noch nicht, weil die SPD dafür große Teile dessen, was sie in den letzten drei Jahren gemacht hat, anders machen müsste. Nach den jüngsten Ereignissen in den USA fällt ihr das aber vielleicht leichter...

Ich bin schon froh, dass Du das Wort Migration gar nicht erwähnt hast, oder hast Du es nur vergessen?

Es wäre schön, wenn die Politik wieder dafür sorgt, dass es dem Land und den Menschen besser geht. Dann merken die Leute von ganz allein, wo sie froh sein können, dass es viele Menschen aus anderen Ländern gibt, die hier arbeiten und leben wollen.

Was wir bei der Migration seit 2015 falsch machen, müsste sich schnell beheben lassen.

https://www.inforadio.de/rubriken/inter ... scher.html

[Dark Angel]

Doch. Gab es. Denn er ( Merz ) wusste sehr wohl, das er keine demokratische Mehrheit bekommen wird. ( Und NEIN, die AfD ist NICHT was ich unter einer demokratische Mehrheit verstehe - Faschisten )

... und genau das (Hervorhebung durch mich) ist dein Problem und nicht nur deins.
Wichtige Merkmale einer Demokratie (auch der repräsentativen) sind Volkssouveränität, Gewaltenteilung und Rechtsstaatlichkeit, politische Teilhabe u.a., heißt das Volk ist Träger der Staatsgewalt und verfassungsgebenden Gewalt. Als Solcher trifft das Volk Entschidungen durch Wahlen und Abstimmungen.
... und das wiederum heißt, in einem demokratisch gewählten Parlament gibt es Mehrheiten. Punkt!
Jeder einzene gewählte Abgeordnete, jede Fraktion trifft ihre Entscheidung oder Ablehnung zu einem Antrag/Gesetzesentwurf unabhängig von anderen, aufgrund ihrer demokratischen Legitimation.

Eine Menge X von Wählern von der Entscheidungsfindung ausschließen, weil nicht gefällt, wen oder was sie gewählt haben, hat nichts mit Demokratie zu tun, ganz im Gegenteil.
Das müssen auch selbsternannte, "unsere Demokratie" verteidigende Demokraten kapieren.
Demokratie bedeutet, dass ggf auch der politische Gegner Anträgen und/oder Gesetzesentwürfen zustimmt, auch wenn das weh tut und gar nicht in den Kram passt.

[yogi61]

Schon toll, wie hier die Faschisten immer wieder hofiert werden.

[Cobra9]

Schon toll, wie hier die Faschisten immer wieder hofiert werden.

Oder wie die SPD für Stimmen der AFD mit gesorgt hat. Respekt.

Immer weniger Stamm Klientel wählt Spd.

[Dark Angel]

Schon toll, wie hier die Faschisten immer wieder hofiert werden.

Hier werden keine Faschisten hofiert.
Linksgrüne haben nur ein sehr seltsames Demokratieverständnis. Sie wollen nicht begreifen, dass 20% für die AfD die Quittung für eine Politik ist, die 60% der Bevölkerung nicht mehr wollen.
Passend zum Demokratieverständnis der linksgrünen, ein Zitat von Bertold Brecht: "Das Volk hat das Vertrauen der Regierung verscherzt. Wäre es da nicht doch einfacher, die Regierung löste das Volk auf und wählte ein anderes?"

[Billie Holiday]

Hier werden keine Faschisten hofiert.
Linksgrüne haben nur ein sehr seltsames Demokratieverständnis. Sie wollen nicht begreifen, dass 20% für die AfD die Quittung für eine Politik ist, die 60% der Bevölkerung nicht mehr wollen.
Passend zum Demokratieverständnis der linksgrünen, ein Zitat von Bertold Brecht: "Das Volk hat das Vertrauen der Regierung verscherzt. Wäre es da nicht doch einfacher, die Regierung löste das Volk auf und wählte ein anderes?"

SPD gut 16%
Grüne knapp 12%
Linke knapp 9%

ca. 37% für linksrotgrün. Echt beeindruckend.

[aleph]

heißt das Volk ist Träger der Staatsgewalt

Die Staatsgewalt geht vom Volk aus, ausgeübt wird sie von drei Organen.

Das Prinzip der Gewaltenteilung ist in Artikel 20 Absatz 2 Satz 2 des Grundgesetzes verankert. Danach wird die Staatsgewalt vom Volk in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung (Legislative), der vollziehenden Gewalt (Exekutive) und der Rechtsprechung (Judikative) ausgeübt.

https://www.bmj.de/DE/rechtsstaat_kompa ... ge%C3%BCbt.

[Lechtzer]

Schon toll, wie hier die Faschisten immer wieder hofiert werden.

Mittlerweile gilt ja schon Merz in gewissen Kreisen als Nazi!

Früher gab es mal die Begriffe Altnazi, Neonazi und Neofaschist. Die SPD wurde von ihren politischen Konkurrenten als sozialfaschistisch bekämpft.
Wer heute ein Partei mit einer Lesbe als Gallionsfigur als faschistisch bezeichnet, hat einfach den Schuss nicht gehört.

Ach ja, Revanchisten gab es ja auch noch, die die unter „polnisch und sowjetischer Verwaltung“ befindlichen Gebiete zurückhaben wollten.
Die SPD wollte im Görlitzer Programm ebenfalls die Ostgebiete zurück.

[Santo]

Mittlerweile gilt ja schon Merz in gewissen Kreisen als Nazi!

Ja genauso wie ein Bodo Ramelow sich neulich bei Lanz darüber aufgeregt hat, dass er in gewissen Kreisen als Kommunist beschimpft wird.

[Dark Angel]

Die Staatsgewalt geht vom Volk aus, ausgeübt wird sie von drei Organen.

https://www.bmj.de/DE/rechtsstaat_kompa ... ge%C3%BCbt.

Ja und? Habe ich irgendetwas anderes behauptet?
Zu Merkmale der Demokratie steht hier genau das, was ich geschrieben habe.