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Re: Sammelstrang: Alternative für Deutschland (AfD)

Verfasst: Donnerstag 14. November 2019, 00:21
von Schlettow
Alexyessin hat geschrieben:(14 Nov 2019, 00:00)
Die Geschäftsordnung muss nicht geändert werden. Es obliegt der AfD einen geeigneten Kandidaten aus ihrer Fraktion zu stellen. Das nennt sich Demokratie.
Die AfD hat geeignete Kandidaten aufgestellt. Sie wurden ohne jede Begründung abgelehnt.

Re: Sammelstrang: Alternative für Deutschland (AfD)

Verfasst: Donnerstag 14. November 2019, 00:22
von Schlettow
Alexyessin hat geschrieben:(14 Nov 2019, 00:03)
Wenn für dich der Begriff Judaslohn zum normalen Ton gehört, dann tut es mir leid, das dein Geschichtsunterricht wohl nicht gut war.
Mein Geschichtsunterricht war in der Tat nicht gut. Bestand fast nur aus Nazi-Themen.

"Judaslohn" ist für mich ein normaler Alltagsbegriff. Das scheinen auch alle Medien und sämtliche Politiker so zu sehen, die diesen Begriff schon benutzt haben, ohne daß sich irgendjemand darüber empört hätte.

Re: Sammelstrang: Alternative für Deutschland (AfD)

Verfasst: Donnerstag 14. November 2019, 00:23
von watisdatdenn?
Alexyessin hat geschrieben:(14 Nov 2019, 00:02)
Der AfD steht kein Vizepräsident zu sondern es steht ihr zu einen Kandidaten zur Wahl zu stellen.
Ich lese das anders als du:
Jede Fraktion des Deutschen Bundestages ist durch mindestens einen Vizepräsidenten oder eine Vizepräsidentin im Präsidium vertreten.
https://www.bundestag.de/parlament/aufg ... o01-245154

Die AfD ist immer noch nicht im Präsidium vertreten..
Ein klarer Verstoß gegen die GO.
An den Kandidaten liegt es nicht, da waren wirklich gute und integere Leute dabei!

Re: Sammelstrang: Alternative für Deutschland (AfD)

Verfasst: Donnerstag 14. November 2019, 00:26
von Fliege
watisdatdenn? hat geschrieben:(14 Nov 2019, 00:23)
"Jede Fraktion des Deutschen Bundestages ist durch mindestens einen Vizepräsidenten oder eine Vizepräsidentin im Präsidium vertreten."

https://www.bundestag.de/parlament/aufg ... o01-245154

Die AfD ist immer noch nicht im Präsidium vertreten..
Ein klarer Verstoß gegen die GO.
An den Kandidaten liegt es nicht, da waren wirklich gute und integere Leute dabei!
Es wird seit 2011 versucht, Deutschland systematisch an Rechtsbrüche zu gewöhnen.

Re: Sammelstrang: Alternative für Deutschland (AfD)

Verfasst: Donnerstag 14. November 2019, 00:28
von watisdatdenn?
Schlettow hat geschrieben:(13 Nov 2019, 23:58)
Ich verstehe nur nicht, warum man dann nicht gleich die Geschäftsordnung ändert. Dann sollen sie doch beschließen, daß nur die vereinigte Linksfront von SED-Nachfolgepartei bis CDU einen Vizepräsidenten stellen soll und die AfD als Oppositionsführer im Bundestag nicht. Das wäre dann wenigstens ehrlich und konsequent.
Ja das verstehe ich auch nicht.
Beim „Alterspräsidenten“ hat man es ja auch so geschafft!

Man muss nur den TeilAbsatz der GO streichen in dem drin steht, dass jeder Fraktion ein Vizepräsident zusteht!

Re: Sammelstrang: Alternative für Deutschland (AfD)

Verfasst: Donnerstag 14. November 2019, 00:29
von BlueMonday
Alexyessin hat geschrieben:(13 Nov 2019, 23:21)

Na gut, weil du es bist.
Der Verrat von Judas an Jesus wurde im Mittelalter als antisemitischer Standard benützt um - gegen die Juden zu hetzen. Ich hoffe jetzt, das du Bibelfest genug bist, diesen Teil aus dem NT zu kennen.
Das ist schlicht falsch. Der Begründer des Antisemitismus als Begriff war Wilhelm Marr und der hat sich als Atheist nun ganz bewusst von irgendeinem religiösen/biblischen Antijudaismus unterscheiden wollen und hat dazu diesen eher unsinnigen Begriff in die Welt gesetzt.

Und wenn man nun das Neue Testament hernimmt, dann geht es da um einen JüngerJesu unter Zwölfen, eben Judas Iskariot. Alle Jünger waren Juden wie Jesus selbst.
Ein faules Ei unter 13. Das soll vorkommen. Oder will man behaupten, dass es nichts Schlechtes unter Juden geben kann, keinen Verrat, keinen Betrug, keinen Mord usw.? Das wäre ja nun wiederum ein absurd ins Positive gedrehter Rassismus.
Der Rassimus ist überwunden, wenn man diese Schublade endlich schließt und sie nicht ohne Not aufreißt, weil jemand "Judaslohn" sagt.

Re: Sammelstrang: Alternative für Deutschland (AfD)

Verfasst: Donnerstag 14. November 2019, 00:34
von Schlettow
watisdatdenn? hat geschrieben:(14 Nov 2019, 00:28)
Ja das verstehe ich auch nicht.
Beim „Alterspräsidenten“ hat man es ja auch so geschafft!
Ja und bei den Ausschußvorsitzenden auch. Die wurden seit Gründung der Bundesrepublik weder gewählt noch konnten die abgewählt werden. Da hat die vereinigte Linksfront mal wieder die parlamentarischen Traditionen panisch geändert, nur wegen der AfD.

Und damit wurde auch die Opposition im Bundestag grundsätzlich geschwächt, weil der Regierung in allen Ausschüssen die Mehrheit hat und unbequeme Ausschußvorsitzende der Opposition nun immer abgewählt werden könnten.

Re: Sammelstrang: Alternative für Deutschland (AfD)

Verfasst: Donnerstag 14. November 2019, 00:44
von watisdatdenn?
Alexyessin hat geschrieben:(14 Nov 2019, 00:03)
Wenn für dich der Begriff Judaslohn zum normalen Ton gehört, dann tut es mir leid, das dein Geschichtsunterricht wohl nicht gut war.
Ich mag den Begriff „Judaslohn“ auch nicht besonders, aber dass das heutzutage ein antisemitischer Begriff sein soll ist mir auch völlig neu!

Einfach mal die Suche im Politikforum nutzen.
Es wäre aus meiner Sicht absurd diesen Usern die das Wort genutzt haben Antisemitismus vorzuwerfen:
- H2O
- Quatschki
- Ammianus
- d‘Artagnan
- Tantris
- Rainald de Gien
--Peddargh
- MikeRosoft

Sind das jetzt alle Antisemiten? Ich denke nicht!
Warum wurde das Wort hier im Forum noch nie zensiert, wenn es doch immer so antisemitisch gemeint ist?

Re: Sammelstrang: Alternative für Deutschland (AfD)

Verfasst: Donnerstag 14. November 2019, 00:46
von Alexyessin
watisdatdenn? hat geschrieben:(14 Nov 2019, 00:15)

Die Redebeiträge der Altparteien lassen da aber tief blicken..

CDU: Wir müssen zuerst Russland bekämpfen da die Hisbollah unterstützen), und Hisbollah nur auf Europäischer Ebene bekämpfen.

Grüne: Antrag ist schlecht weil Syrien nicht erwähnt wird (meine Bemerkung: was hat das mit einem Verbot einer Organisation in Deutschland zu tun?!)

SPD: Hisbollah ist in Deutschland gewaltfrei.


Auf die zweite Lesung bin ich gespannt..
Der Antrag ist noch nicht offiziell abgelehnt, hat aber keinen allzu guten Start...

Meine Prognose: Das wird nichts mehr..

Der Antrag ist zwar gut, aber er kommt von der AfD, darum wird er abgelehnt werden.

Mit etwas Glück wird eine andere Fraktion nach einiger Zeit einen gleichlautenden Antrag stellen.. so kennt man das ja aus der Vergangenheit.
Egal! Hauptsache man kommt zum Ziel!
Schmarrn, der Antrag wird in die Ausschüße verwiesen. Die CDU hat angemerkt, das die Hauptunterstützer der Hisbollah in Syrien sitzen - was auch wirklich kein neues Geheimnis ist.

Re: Sammelstrang: Alternative für Deutschland (AfD)

Verfasst: Donnerstag 14. November 2019, 00:47
von Alexyessin
Schlettow hat geschrieben:(14 Nov 2019, 00:21)

Die AfD hat geeignete Kandidaten aufgestellt. Sie wurden ohne jede Begründung abgelehnt.
Probleme mit einer demokratischen Wahl? Nur weil DU die Kandidaten als geeignet erachtest gilt das wohl nicht für die notwendige Mehrheit der vom Volk gewählten Parlamentarier im Bundestag.

Re: Sammelstrang: Alternative für Deutschland (AfD)

Verfasst: Donnerstag 14. November 2019, 00:49
von Alexyessin
watisdatdenn? hat geschrieben:(14 Nov 2019, 00:23)

Ich lese das anders als du:

https://www.bundestag.de/parlament/aufg ... o01-245154

Die AfD ist immer noch nicht im Präsidium vertreten..
Ein klarer Verstoß gegen die GO.
An den Kandidaten liegt es nicht, da waren wirklich gute und integere Leute dabei!
§ 2 Wahl des Präsidenten und der Stellvertreter
(1) Der Bundestag wählt mit verdeckten Stimmzetteln (§ 49) in besonderen Wahlhandlungen den Präsidenten und seine Stellvertreter für die Dauer der Wahlperiode. Jede Fraktion des Deutschen Bundestages ist durch mindestens einen Vizepräsidenten oder eine Vizepräsidentin im Präsidium vertreten.
Wahl. Nicht ernennung. Wahl.

Re: Sammelstrang: Alternative für Deutschland (AfD)

Verfasst: Donnerstag 14. November 2019, 00:49
von watisdatdenn?
Alexyessin hat geschrieben:(14 Nov 2019, 00:46)
Schmarrn, der Antrag wird in die Ausschüße verwiesen. Die CDU hat angemerkt, das die Hauptunterstützer der Hisbollah in Syrien sitzen - was auch wirklich kein neues Geheimnis ist.
Wir können hier ja gerne um die Ehre wetten :).
Ich sage der Antrag geht nicht durch.

Was meinst du?

Re: Sammelstrang: Alternative für Deutschland (AfD)

Verfasst: Donnerstag 14. November 2019, 00:50
von Alexyessin
Fliege hat geschrieben:(14 Nov 2019, 00:26)

Es wird seit 2011 versucht, Deutschland systematisch an Rechtsbrüche zu gewöhnen.
Führe doch bitte konkret aus, was du hier anbringen möchtest. Im AfD Thread ist das sicherlich eine nette Ablenkung.

Re: Sammelstrang: Alternative für Deutschland (AfD)

Verfasst: Donnerstag 14. November 2019, 00:51
von Alexyessin
watisdatdenn? hat geschrieben:(14 Nov 2019, 00:49)

Wir können hier ja gerne um die Ehre wetten :).
Ich sage der Antrag geht nicht durch.

Was meinst du?
Ich glaube auch nicht, das er durchgeht. Ist nicht meine Position, aber es ist wie der CDUler gesagt hat. Die Verbindungen zur Hisbollah in der Regierung sind ein Scharnier nach Teheran. Mir persönlich wäre es lieber, die Hisbollah würde verboten werden.

Re: Sammelstrang: Alternative für Deutschland (AfD)

Verfasst: Donnerstag 14. November 2019, 00:52
von Alexyessin
Schlettow hat geschrieben:(14 Nov 2019, 00:22)

Mein Geschichtsunterricht war in der Tat nicht gut. Bestand fast nur aus Nazi-Themen.

"Judaslohn" ist für mich ein normaler Alltagsbegriff. Das scheinen auch alle Medien und sämtliche Politiker so zu sehen, die diesen Begriff schon benutzt haben, ohne daß sich irgendjemand darüber empört hätte.
Wenn du bewusst den Kontext nicht erkennen möchtest, dann ist das dein Problem der Wahrnehmung. Und hättest du bei den Nazi-Themen besser aufgepasst würdest du hier nicht so einen Bullshit bzgl. normaler Begriff verzapfen.

Re: Sammelstrang: Alternative für Deutschland (AfD)

Verfasst: Donnerstag 14. November 2019, 00:53
von Alexyessin
watisdatdenn? hat geschrieben:(14 Nov 2019, 00:44)

Ich mag den Begriff „Judaslohn“ auch nicht besonders, aber dass das heutzutage ein antisemitischer Begriff sein soll ist mir auch völlig neu!
Deswegen habe ich es dir ja erklärt.

Re: Sammelstrang: Alternative für Deutschland (AfD)

Verfasst: Donnerstag 14. November 2019, 00:55
von Alexyessin
Schlettow hat geschrieben:(14 Nov 2019, 00:34)

Ja und bei den Ausschußvorsitzenden auch. Die wurden seit Gründung der Bundesrepublik weder gewählt noch konnten die abgewählt werden. Da hat die vereinigte Linksfront mal wieder die parlamentarischen Traditionen panisch geändert, nur wegen der AfD.

Und damit wurde auch die Opposition im Bundestag grundsätzlich geschwächt, weil der Regierung in allen Ausschüssen die Mehrheit hat und unbequeme Ausschußvorsitzende der Opposition nun immer abgewählt werden könnten.
Und wieder erzählst du unreflektierten Müll aus der AfD Propaganda Maschine.
1. Es gibt keine vereinigte Linksfront.
2. Ist die Opposition nicht geschwächt, da es keine Abwahl eines x-beliebigen Ausschußvorsitzenden gegeben hat, sondern es hier speziell um Herrn Brandner geht.

Re: Sammelstrang: Alternative für Deutschland (AfD)

Verfasst: Donnerstag 14. November 2019, 00:56
von Alexyessin
BlueMonday hat geschrieben:(14 Nov 2019, 00:29)

Das ist schlicht falsch. Der Begründer des Antisemitismus als Begriff war Wilhelm Marr und der hat sich als Atheist nun ganz bewusst von irgendeinem religiösen/biblischen Antijudaismus unterscheiden wollen und hat dazu diesen eher unsinnigen Begriff in die Welt gesetzt.
Ach so, weil der Begriff erst später in die Welt gesetzt wurde, kann das kein Antisemitismus gewesen sein. Wieder was gelernt. Und Nietzsche ist der größte Denker der Deutschen, was?

Re: Sammelstrang: Alternative für Deutschland (AfD)

Verfasst: Donnerstag 14. November 2019, 00:56
von watisdatdenn?
Alexyessin hat geschrieben:(14 Nov 2019, 00:49)
Wahl. Nicht ernennung. Wahl.
Die Diskussion hatten wir schon mal.
Ich halte die GO an der Stelle tatsächlich für schizophren und nicht logisch aufgebaut.

Durch die Aussage dass jeder Fraktion ein Vizepräsident zusteht, nimmt man nämlich das Ergebnis der Wahlen bereits vorweg!

An Stelle der AfD würde ich die ganze Fraktion zur Wahl des Vizepräsidenten aufstellen.
Wenn der Kandidat in der daraus folgenden Stichwahl immer noch keine Mehrheit bekommt, ist der Fall klar...

Re: Sammelstrang: Alternative für Deutschland (AfD)

Verfasst: Donnerstag 14. November 2019, 01:05
von Fliege
watisdatdenn? hat geschrieben:(14 Nov 2019, 00:44)
Ich mag den Begriff „Judaslohn“ auch nicht besonders, aber dass das heutzutage ein antisemitischer Begriff sein soll ist mir auch völlig neu!

Einfach mal die Suche im Politikforum nutzen.
Es wäre aus meiner Sicht absurd diesen Usern die das Wort genutzt haben Antisemitismus vorzuwerfen:
- H2O
- Quatschki
- Ammianus
- d‘Artagnan
- Tantris
- Rainald de Gien
--Peddargh
- MikeRosoft

Sind das jetzt alle Antisemiten? Ich denke nicht!
Warum wurde das Wort hier im Forum noch nie zensiert, wenn es doch immer so antisemitisch gemeint ist?
Die Zeit hat das Missverständnis längst aufgeklärt: "Das [die Verwendung des Begriffs 'Judaslohn'] sei antisemitisch, lautete zudem der Vorwurf aus anderen Parteien. Das Wort Judaslohn allein ist zwar nicht antisemitisch, zumal es im Bundestagsplenum wiederholt benutzt wurde". Brandner wurde abgesetzt, wie die Zeit gesteht, wegen seines "Kontroversen auslösende[n] Auftreten[s]".

Im Bundestag sind Kontroversen nicht mehr gern gesehen.

Re: Sammelstrang: Alternative für Deutschland (AfD)

Verfasst: Donnerstag 14. November 2019, 01:09
von Schlettow
Hier sieht man mal wieder die selbsternannten "demokratischen Parteien" bei der Arbeit.

[youtube][/youtube]

Die AfD bezweifelt die Beschlußfähigkeit des Bundestages. Das Präsidium (ein CSUler, ein SPDler und ein Grüner) behaupten wahrheitswirdrig, die Beschlußfähigkeit sei gegeben. Applaus bei der vereinigten Linksfront von SED-Nachfolgepartei bis FDP.

Die AfD beantragt eine namentliche Abstimmung. Bereits während der Abstimmung hört man, wie das Präsidium (das gerade noch die Beschlußfähigkeit festgestellt hat) bezweifelt, daß man die Hälfte der Abgeordneten zusammenbekommen werden.

Ergebnis: Nur 133 Abgeordnete waren anwesend. Für die Beschlußfähigkeit hätten mindestens 355 Abgeordnete anwesend sein müssen. Der Bundestag war damit beschlußunfähig.

Re: Sammelstrang: Alternative für Deutschland (AfD)

Verfasst: Donnerstag 14. November 2019, 01:12
von Alexyessin
watisdatdenn? hat geschrieben:(14 Nov 2019, 00:56)

Die Diskussion hatten wir schon mal.
Ich halte die GO an der Stelle tatsächlich für schizophren und nicht logisch aufgebaut.

Durch die Aussage dass jeder Fraktion ein Vizepräsident zusteht, nimmt man nämlich das Ergebnis der Wahlen bereits vorweg!

An Stelle der AfD würde ich die ganze Fraktion zur Wahl des Vizepräsidenten aufstellen.
Wenn der Kandidat in der daraus folgenden Stichwahl immer noch keine Mehrheit bekommt, ist der Fall klar...
Ich denk nicht, das die GO das hergibt, sonst hätten sie es schon längst getan.

Re: Sammelstrang: Alternative für Deutschland (AfD)

Verfasst: Donnerstag 14. November 2019, 01:13
von Fliege
Schlettow hat geschrieben:(14 Nov 2019, 01:09)
Hier sieht man mal wieder die selbsternannten "demokratischen Parteien" bei der Arbeit.

[youtube][/youtube]

Die AfD bezweifelt die Beschlußfähigkeit des Bundestages. Das Präsidium (ein CSUler, ein SPDler und ein Grüner) behaupten wahrheitswirdrig, die Beschlußfähigkeit sei gegeben. Applaus bei der vereinigten Linksfront von SED-Nachfolgepartei bis FDP.

Die AfD beantragt eine namentliche Abstimmung. Bereits während der Abstimmung hört man, wie das Präsidium (das gerade noch die Beschlußfähigkeit festgestellt hat) bezweifelt, daß man die Hälfte der Abgeordneten zusammenbekommen werden.

Ergebnis: Nur 133 Abgeordnete waren anwesend. Für die Beschlußfähigkeit hätten mindestens 355 Abgeordnete anwesend sein müssen. Der Bundestag war damit beschlußunfähig.
Ich möchte mich für das Fehlverhalten des genannten Bundestagspräsidíums entschuldigen.

Re: Sammelstrang: Alternative für Deutschland (AfD)

Verfasst: Donnerstag 14. November 2019, 01:16
von Alexyessin
Fliege hat geschrieben:(14 Nov 2019, 01:05)

Die Zeit hat das Missverständnis längst aufgeklärt: "Das [die Verwendung des Begriffs 'Judaslohn'] sei antisemitisch, lautete zudem der Vorwurf aus anderen Parteien. Das Wort Judaslohn allein ist zwar nicht antisemitisch, zumal es im Bundestagsplenum wiederholt benutzt wurde". Brandner wurde abgesetzt, wie die Zeit gesteht, wegen seines "Kontroversen auslösende[n] Auftreten[s]".

Im Bundestag sind Kontroversen nicht mehr gern gesehen.
Kontroversen sind ein verharmlosender Ausdruck für das, was sich Herr Brandner schon alles geleistet hat.
Und es täte DIR mal gut, den kompletten Absatz zu zitieren und nicht nur das, was dir grad in den Kram passt.

Re: Sammelstrang: Alternative für Deutschland (AfD)

Verfasst: Donnerstag 14. November 2019, 01:17
von Schlettow
Ohne die AfD würden die Altparteien das einfach so durchziehen und weiter mitten in der Nacht mit 50 Abgeordneten wichtige Gesetze einfach so durchwinken, völlig unbemerkt von der Öffentlichkeit.

Re: Sammelstrang: Alternative für Deutschland (AfD)

Verfasst: Donnerstag 14. November 2019, 01:18
von Fliege
Alexyessin hat geschrieben:(14 Nov 2019, 01:16)
Kontroversen sind ein verharmlosender Ausdruck für das, was sich Herr Brandner schon alles geleistet hat.
Und es täte DIR mal gut, den kompletten Absatz zu zitieren und nicht nur das, was dir grad in den Kram passt.
Es tut mir leid, dass die Zeit geschrieben hat, was sie geschrieben hat. Hiermit ziehe ich zurück, was die Zeit geschrieben hat.

Re: Sammelstrang: Alternative für Deutschland (AfD)

Verfasst: Donnerstag 14. November 2019, 01:18
von watisdatdenn?
Schlettow hat geschrieben:(14 Nov 2019, 01:09)
Hier sieht man mal wieder die selbsternannten "demokratischen Parteien" bei der Arbeit.

[youtube][/youtube]

Die AfD bezweifelt die Beschlußfähigkeit des Bundestages. Das Präsidium (ein CSUler, ein SPDler und ein Grüner) behaupten wahrheitswirdrig, die Beschlußfähigkeit sei gegeben. Applaus bei der vereinigten Linksfront von SED-Nachfolgepartei bis FDP.

Die AfD beantragt eine namentliche Abstimmung. Bereits während der Abstimmung hört man, wie das Präsidium (das gerade noch die Beschlußfähigkeit festgestellt hat) bezweifelt, daß man die Hälfte der Abgeordneten zusammenbekommen werden.

Ergebnis: Nur 133 Abgeordnete waren anwesend. Für die Beschlußfähigkeit hätten mindestens 355 Abgeordnete anwesend sein müssen. Der Bundestag war damit beschlußunfähig.
Was für ein Glück für die Altparteien, dass niemand von der AfD im Präsidium ist!

Die können nämlich zählen, was zu häufigeren Beschlussunfähigkeit führen würde!

ZensurGesetze wie das NetzDG welches mit deutlich unter 100 Abgeordneten verabschiedet wurde, wäre dann nicht möglich gewesen.

Diese Zählschwäche trifft auch bei Frau Roth zu:
[youtube][/youtube]

Re: Sammelstrang: Alternative für Deutschland (AfD)

Verfasst: Donnerstag 14. November 2019, 01:20
von Fliege
Schlettow hat geschrieben:(14 Nov 2019, 01:17)
Ohne die AfD würden die Altparteien das einfach so durchziehen und weiter mitten in der Nacht mit 50 Abgeordneten wichtige Gesetze einfach so durchwinken, völlig unbemerkt von der Öffentlichkeit.
Ja, ich befürchte, das würde geschehen.

Re: Sammelstrang: Alternative für Deutschland (AfD)

Verfasst: Donnerstag 14. November 2019, 01:26
von Alexyessin
Fliege hat geschrieben:(14 Nov 2019, 01:18)

Es tut mir leid, dass die Zeit geschrieben hat, was sie geschrieben hat. Hiermit ziehe ich zurück, was die Zeit geschrieben hat.
Welchen Teil von "den ganzen Absatz" hast du jetzt nicht verstehen wollen?

Re: Sammelstrang: Alternative für Deutschland (AfD)

Verfasst: Donnerstag 14. November 2019, 01:30
von watisdatdenn?
Alexyessin hat geschrieben:(14 Nov 2019, 01:12)
Ich denk nicht, das die GO das hergibt, sonst hätten sie es schon längst getan.
Ich denke doch:
Bei mehreren Bewerbern kommen die beiden Bewerber mit den höchsten Stimmenzahlen in die engere Wahl; gewählt ist, wer die meisten Stimmen auf sich vereinigt. Bei Stimmengleichheit entscheidet das Los durch die Hand des amtierenden Präsidenten.
https://www.bundestag.de/parlament/aufg ... o01-245154

Warum die AfD das nicht nutzt, verstehe ich auch nicht..
Es ist zwar wohl nicht üblich, aber laut GO durchaus möglich.

Re: Sammelstrang: Alternative für Deutschland (AfD)

Verfasst: Donnerstag 14. November 2019, 01:36
von Alexyessin
watisdatdenn? hat geschrieben:(14 Nov 2019, 01:30)

Ich denke doch:

https://www.bundestag.de/parlament/aufg ... o01-245154

Warum die AfD das nicht nutzt, verstehe ich auch nicht..
Es ist zwar wohl nicht üblich, aber laut GO durchaus möglich.
Das geht nicht auf die Fraktionen sondern nur gegen eine andere Fraktion.

Re: Sammelstrang: Alternative für Deutschland (AfD)

Verfasst: Donnerstag 14. November 2019, 03:14
von conscience
Brandner ist einfach als Vorsitzender des Rechtsausschusses überfordert, dem Mann aus den Reihen der rechtsextremistischen AfD fehlen einfach die notwendigen Voraussetzungen und Eigenschaften zur Ausübung des Amtes, nämlich moralische und geistige Integrität. Die Zeit schreibt dazu:
Der in seiner Wortwahl selten zimperliche Brandner wurde jedoch nicht für einen einzelnen Tweet, sondern für sein schon immer Kontroversen auslösendes Auftreten verurteilt. Bereits im Thüringer Landtag hat er den Eindruck erweckt, er sammle Ordnungsrufe wie Trophäen – er dokumentierte sie sogar selbst, einmal flog er aus dem Plenarsaal. Ende 2017 gerade neu im Bundestag, twitterte er das Foto einer Machete, erwähnte im zugehörigen Text die Aktivistengruppe Zentrum für politische Schönheit und die Frage, "wie ich das Gerät 'künstlerisch' gebrauchen kann". Ein Tweet also, der sich als Todesdrohung gegen politisch Andersdenkende verstehen lässt. Denn das ZPS hat im thüringischen Bornhagen ins Nachbargrundstück der Familie des AfD-Landessprechers Björn Höcke die Nachbildung eines Holocaustmahnmals gestellt – als Anspielung auf Höckes "Denkmal der Schande"-Rede von 2017 in Dresden. Als Brandner jüngst ein Gewalt gegen Juden verharmlosendes Posting per Retweet weiterverbreitete, wurde der Druck auf ihn auch parteiintern so stark, dass er vor dem Bundestagsplenum um Entschuldigung bat.
Quelle: ebenda.


Brandner hätte Charakter zeigen können und wäre zurückgetreten..

Re: Sammelstrang: Alternative für Deutschland (AfD)

Verfasst: Donnerstag 14. November 2019, 03:31
von conscience
Alexyessin hat geschrieben:(14 Nov 2019, 01:26)

Welchen Teil von "den ganzen Absatz" hast du jetzt nicht verstehen wollen?

Die oberen AfD Führer befürchten, was jetzt immer offensichtlicher wird, dass es der rechtsextremen AfD Fraktion im Deutschen Bundestag eindeutig an integrerem Personal fehlt: denn bei dieser simplen Frage dreht AfD Führer Gauland durch. Quelle: der entsprechende Zeitartikel.

AfD - die Partei der Nationalen Schande
Während des zehnminütigen Auftritts stellte ich spontan zwei Fragen. Die erste galt Gauland und lautete, wie stark der Antisemitismus denn ausfallen müsse, damit ihm mulmig werde. Die zweite Frage lautete, ob ein mutmaßlicher Nachfolgekandidat „eine integre Persönlichkeit“ sein werde. Beide Fragen lagen wegen des Antisemitismus des offenkundig nicht-integren Brandner auf der Hand – zumal nach dem Anschlag auf die Synagoge von Halle, der leicht zu einem Massenmord hätte werden können.
Die Shoa als Amüsement
Brandner zeigte sich amüsiert wie immer – auch wenn es um die Ängste von Juden geht, von denen zwischen 1933 und 1945 sechs Millionen ermordet wurden.

Ergänzung
Stephan Brandner ist in seiner Mischung aus Ressentiment und Liederlichkeit der niederträchtigste Abgeordnete, der mir in meiner fast 20-jährigen Korrespondententätigkeit untergekommen ist. Gauland und Weidel führen eine Fraktion, die im Falle einer Regierungsübernahme vermutlich sehr schnell versuchen würde zu bestimmen, welche Fragen noch gestellt werden dürfen und welche nicht. Solche Leute muss man von der Macht so weit fernhalten, wie es irgend geht
Quelle klick

Wenn die Aktion der rechtsextremistischen AfD aus Maßregelungen und Einschüchterungen besteht, dann geht die Fahrt hin zu einem Vierten Reich und der AfD, dieser Partei der Nationalen Schande, hat man nichts mehr zu sagen und es ist unumgänglich den Schutz der Demokratie zu stärken - ein Radikalen Erlass wäre m.M.n. ein erster Schritt.

Re: Sammelstrang: Alternative für Deutschland (AfD)

Verfasst: Donnerstag 14. November 2019, 07:06
von sünnerklaas
watisdatdenn? hat geschrieben:(14 Nov 2019, 00:56)

Die Diskussion hatten wir schon mal.
Ich halte die GO an der Stelle tatsächlich für schizophren und nicht logisch aufgebaut.

Durch die Aussage dass jeder Fraktion ein Vizepräsident zusteht, nimmt man nämlich das Ergebnis der Wahlen bereits vorweg!

An Stelle der AfD würde ich die ganze Fraktion zur Wahl des Vizepräsidenten aufstellen.
Wenn der Kandidat in der daraus folgenden Stichwahl immer noch keine Mehrheit bekommt, ist der Fall klar...
Es wäre alles kein Problem, wenn sich AfD-Leute ordentlich benehmen würden. Das können sie aber nicht und wollen es wohl auch nicht.

Re: Sammelstrang: Alternative für Deutschland (AfD)

Verfasst: Donnerstag 14. November 2019, 07:54
von JJazzGold
Schlettow hat geschrieben:(14 Nov 2019, 00:21)

Die AfD hat geeignete Kandidaten aufgestellt. Sie wurden ohne jede Begründung abgelehnt.
Das liegt daran, dass die Abgeordneten ihrem Gewissen verpflichtet sind und nicht der AfD.

Re: Sammelstrang: Alternative für Deutschland (AfD)

Verfasst: Donnerstag 14. November 2019, 07:58
von JJazzGold
Schlettow hat geschrieben:(14 Nov 2019, 00:22)

Mein Geschichtsunterricht war in der Tat nicht gut. Bestand fast nur aus Nazi-Themen.

"Judaslohn" ist für mich ein normaler Alltagsbegriff. Das scheinen auch alle Medien und sämtliche Politiker so zu sehen, die diesen Begriff schon benutzt haben, ohne daß sich irgendjemand darüber empört hätte.
Die Dosis macht das Gift und Brandners Dosis an verbalen Ausfällen war zu hoch. Zudem scheint er nicht die hellste Kerze auf der Torte zu sein, wenn er behauptet, er wäre jetzt seinen Job los. Er ist nach wie vor AfD Abgeordneter. Vielleicht sollte er mal langsam anfangen seinen Job überhaupt zu machen.

Re: Sammelstrang: Alternative für Deutschland (AfD)

Verfasst: Donnerstag 14. November 2019, 09:11
von JJazzGold
watisdatdenn? hat geschrieben:(13 Nov 2019, 18:35)

Und wenn.
Dann nutzt es halt zukünftig die Regierung der Opposition solche Posten vorzuenthalten.

Der Tabubruch ist gemacht (Eigentlich schon mit dem Vizepräsidenten).

Was mich viel mehr interessiert:
Da ja das Wort „Judaslohn“ von der Lückenpresse als klar antisemitisches Wort definiert wird (hatte ich bisher nie als solches eingeordnet.. man lernt nie aus!) , findet das hier im Forum auch seine Anwendung?
Mit etwas Moral und Anstand seitens der AfD bestünde die Chance, dass die nächsten fünfzig Jahre eine Abwahl eines Ausschussvorsitzenden nicht wieder notwendig wird, wenn diese in diesem Zeitraum überhaupt noch existent ist. Die betrachtet sich als bis dahin ausgetauscht.

Da ich hier weder Vorstand, noch Moderatorin bin, kann ich Ihnen die Frage nicht beantworten. Wenden Sie sich damit vertrauensvoll an den Vorstand.

Re: Sammelstrang: Alternative für Deutschland (AfD)

Verfasst: Donnerstag 14. November 2019, 09:12
von Quatschki
Brandner ist, was Twitter anbelangt, die Sawsan Chebli der AfD.
Auch er wird irgendwelche anderen Qualitäten haben, die ihn für die Partei unentbehrlich machen.

Re: Sammelstrang: Alternative für Deutschland (AfD)

Verfasst: Donnerstag 14. November 2019, 09:15
von Quatschki
Ich seh gerade, er hat 7740 Follower.
Welcher andere Prominente mit unter 10.000 Followern schafft es mit seinen Tweets, immer wieder ein Millionenpublikum zu erreichen?

Re: Sammelstrang: Alternative für Deutschland (AfD)

Verfasst: Donnerstag 14. November 2019, 10:13
von Selina
Politics hat geschrieben:(13 Nov 2019, 16:40)

Weil? Kennst du diese Person?
Weil alle von denen rechtsradikal sind. Denen kann man doch keinen Ausschussvorsitz anvertrauen und schon gar nicht den Vorsitz des Rechtsausschusses. Damit macht man den Bock zum Gärtner.

Re: Sammelstrang: Alternative für Deutschland (AfD)

Verfasst: Donnerstag 14. November 2019, 11:00
von Antonius
watisdatdenn? hat geschrieben:(13 Nov 2019, 23:35)
Ja das kann schon sein, ich kenne die Verwendung des Begriffs „Judaslohn“ aber auch völlig losgelöst von diesem Kontext eben von der Bedeutung her als reiner „Verrat mit finanziellen/persönlichen Vorteil“.
Ja das wurde sicher damals antisemitisch genutzt „die Juden haben den Heiland getötet/verraten“ man kann das aber auch völlig losgelöst von diesem Kontext sehen.
Ich kenne das im Alltag nur völlig losgelöst von diesem Kontext!
(...)
Für mich viel spannender:
Darf man den Begriff „Judaslohn“ also auch im Politikforum nicht nutzen?
Das wäre nämlich eine klassische stolperfalle für mich, der die Tabu-Regeln der Deutschen Sprache erst noch lernen muss..
Ja, das würde mich auch interessieren:
Darf man den Begriff „Judaslohn“ hier im Politikforum benutzen?

Bekanntlich ist es ein biblischer (ein theologischer) Begriff.
Als Christ sehe ich ihn von der Bedeutung her ebenso "als reinen „Verrat mit finanziellen/persönlichen Vorteil“.
Der Begriff hat aus meiner Sicht keinerlei antisemitische Bedeutung.

Re: Sammelstrang: Alternative für Deutschland (AfD)

Verfasst: Donnerstag 14. November 2019, 11:06
von JJazzGold
Quatschki hat geschrieben:(14 Nov 2019, 09:12)

Brandner ist, was Twitter anbelangt, die Sawsan Chebli der AfD.
Auch er wird irgendwelche anderen Qualitäten haben, die ihn für die Partei unentbehrlich machen.
Dann sollte man der AfD vielleicht “gut such“ wünschen?

Re: Sammelstrang: Alternative für Deutschland (AfD)

Verfasst: Donnerstag 14. November 2019, 11:27
von yogi61
Antonius hat geschrieben:(14 Nov 2019, 11:00)

Ja, das würde mich auch interessieren:
Darf man den Begriff „Judaslohn“ hier im Politikforum benutzen?

Bekanntlich ist es ein biblischer (ein theologischer) Begriff.
Als Christ sehe ich ihn von der Bedeutung her ebenso "als reinen „Verrat mit finanziellen/persönlichen Vorteil“.
Der Begriff hat aus meiner Sicht keinerlei antisemitische Bedeutung.

Das ist eine spannende Frage.Als katholischer Christ bin ich wie selbstverständlich mit diesem Begriff aufgewachsen und er gehört deswegen logischerweise zu meinem Sprachschatz und Gebrauch. Ich habe den nie als antisemitsch verstanden, da Jesus ja auch Jude war und damit auch die ersten Christen Juden waren.
Im Fall Brandner geht es ja, so wie ich es verstanden habe darum, dass Zweifel bestehen, ob dem Mann die notwendige Würde und der Anstand fehlen würden, um ein so wichtiges Amt auszufüllen.

Brandner hat ja auch inzwischen süffisant Zitate anderer Politiker bemüht.

Brandner selbst setzte auf Twitter zur Rechtfertigung seiner Äußerungen an und verbreitete Beispiele anderer Politiker, die in der Vergangenheit das Wort "Judaslohn" verwendet haben, darunter auch Karl Lauterbach. Dieser hatte 2010 bezogen auf die vom damaligen Gesundheitsminister Philipp Rösler geplante Bestrafung säumiger Zusatzbeitragszahler gegenüber dem "Kölner Stadtanzeiger" gesagt: "Dafür, dass die Arbeitgeber künftig nicht mehr an den Kostensteigerungen im Gesundheitswesen beteiligt werden, zahlen sie nun den Judaslohn, indem sie als Zwangsvollstrecker für Krankenkassen dienen".

https://www.spiegel.de/politik/deutschl ... 94606.html

Re: Sammelstrang: Alternative für Deutschland (AfD)

Verfasst: Donnerstag 14. November 2019, 12:27
von JJazzGold
yogi61 hat geschrieben:(14 Nov 2019, 11:27)


Im Fall Brandner geht es ja, so wie ich es verstanden habe darum, dass Zweifel bestehen, ob dem Mann die notwendige Würde und der Anstand fehlen würden, um ein so wichtiges Amt auszufüllen.
So wie es verstanden habe, existieren keine Zweifel mehr, dass Brandner Würde und Anstand fehlen, um dieses wichtige Amt auszufüllen.

Re: Sammelstrang: Alternative für Deutschland (AfD)

Verfasst: Donnerstag 14. November 2019, 12:36
von yogi61
JJazzGold hat geschrieben:(14 Nov 2019, 12:27)

So wie es verstanden habe, existieren keine Zweifel mehr, dass Brandner Würde und Anstand fehlen, um dieses wichtige Amt auszufüllen.
Nun, das sehen Brandner und sein Kollegen von der AfD natürlich anders. Ich habe immer die Befürchtung, dass die AfD durch solche Aktionen aufgewertet wird und das politische Märtyrer geschaffen werden. Eines ist bisher klar geworden, die bisherigen parlamentarischen Maßnahmen haben der AfD offenbar nicht geschadet und scheinen sogar eine gewisses Wählerklientel an die Partei zu binden.

Re: Sammelstrang: Alternative für Deutschland (AfD)

Verfasst: Donnerstag 14. November 2019, 12:38
von Politics
Selina hat geschrieben:(14 Nov 2019, 10:13)

Weil alle von denen rechtsradikal sind. Denen kann man doch keinen Ausschussvorsitz anvertrauen und schon gar nicht den Vorsitz des Rechtsausschusses. Damit macht man den Bock zum Gärtner.
Ach. Das ist ja interessant.

Re: Sammelstrang: Alternative für Deutschland (AfD)

Verfasst: Donnerstag 14. November 2019, 12:44
von Politics
yogi61 hat geschrieben:(14 Nov 2019, 12:36)

Nun, das sehen Brandner und sein Kollegen von der AfD natürlich anders. Ich habe immer die Befürchtung, dass die AfD durch solche Aktionen aufgewertet wird und das politische Märtyrer geschaffen werden. Eines ist bisher klar geworden, die bisherigen parlamentarischen Maßnahmen haben der AfD offenbar nicht geschadet und scheinen sogar eine gewisses Wählerklientel an die Partei zu binden.
Warum ist das so. Das ist ja die Frage. Nehmen wir jetzt den Anfall von Staatswillkür gegen Brandner , das fällt natürlich auf. Erst nuckelt man sich am " Judaslohn " fest und als dann bekannt wird wer den Begriff alles genutzt hat, auch aus den Reihen der Grünen, da ist man plötzlich wieder still und sucht krampfhaft nach anderem Diffamierungsmaterial.

Das ist einfach zu offensichtlich und spielt der AfD voll in die Karten. Völlig zu recht.

Re: Sammelstrang: Alternative für Deutschland (AfD)

Verfasst: Donnerstag 14. November 2019, 12:46
von JJazzGold
yogi61 hat geschrieben:(14 Nov 2019, 12:36)

Nun, das sehen Brandner und sein Kollegen von der AfD natürlich anders. Ich habe immer die Befürchtung, dass die AfD durch solche Aktionen aufgewertet wird und das politische Märtyrer geschaffen werden. Eines ist bisher klar geworden, die bisherigen parlamentarischen Maßnahmen haben der AfD offenbar nicht geschadet und scheinen sogar eine gewisses Wählerklientel an die Partei zu binden.
Mir ist es egal, ob die AfD sich als Märtyrer empfindet. Ich steh nicht auf diese AfD Jammerlappen, siehe Pressekonferenz. Die lasse ich, zu deren Verdruss, gerne links liegen. ;)

Besorgniserregend ist in der Tat das AfD Wählerklientel, welches die AfD Führer nicht trotz, sondern wegen deren rechtsextremen, rassistischen und antisemitischen Wordings und Absichten wählt. Da hilft auch keine Bildung mehr und auch kein Faktenkatalog. Da hilft nur Aussitzen und Beharren.

Re: Sammelstrang: Alternative für Deutschland (AfD)

Verfasst: Donnerstag 14. November 2019, 12:49
von Politics
JJazzGold hat geschrieben:(14 Nov 2019, 12:27)

So wie es verstanden habe, existieren keine Zweifel mehr, dass Brandner Würde und Anstand fehlen, um dieses wichtige Amt auszufüllen.
Man könnte ja Sebastian Edathy ins Auge fassen. Oder Volker Beck . Die repräsentieren sehr gut was man in Deutschland unter " Würde und Wahnsinn....äh Anstand versteht. :D

Re: Sammelstrang: Alternative für Deutschland (AfD)

Verfasst: Donnerstag 14. November 2019, 12:51
von JJazzGold
Politics hat geschrieben:(14 Nov 2019, 12:49)

Man könnte ja Sebastian Edathy ins Auge fassen. Oder Volker Beck . Die repräsentieren sehr gut was man in Deutschland unter " Würde und Wahnsinn....äh Anstand versteht. :D
Welchen Ausschüssen stehen die vor?